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und Materialien:

Archiv für August 2010

Warnung vor dem Netz

Heute morgen in SWR1: IHK Karlsruhe und Verdi warnen Auszubildende davor, private Bilder bei Facebook, VZ etc. pp einzustellen. Frau Lang von der IHK bemühte auch gleich ein gern genommenes Beispiel: “Wollen Sie wirklich, dass Ihr Chef Bilder von Ihnen sieht, in denen Sie leicht bekleidet mit nem Bier an der Strandbar zu sehen sind?” Denn jetzt, nach der Urlabuszeit, droht offensichtlich Gefahr für den Job oder das Renommée, wenn man in sozialen Netzwerken Bilder vom Urlaub einstellt, anstatt zum Diaabend einzuladen. Denn, die Personalverantwortlichen, die loggen sich mit Pseudonymen ein und checken so heimlich, was ihre Angestellten (oder BewerberInnen) so in ihrer Freizeit treiben.

2648544,238Begleitend hat der SWR eine Straßenumfrage gemacht. Klar, jede Antwort der an der Stimme als junge Menschen – männlich wie weiblich – identifizierbare Interviewte, stellt bedenkenlos Bilder vom Urlaub oder von Parties ins Netz. Und, das böse Netz vergisst nichts. Ausrufezeichen.

Diese Propagandamaschine ist sehr unehrlich. Ich persönlich finde zwar auch, dass es Bilder gibt, die man besser nicht ins Netz stellt. Aber dass man wie selbstverständlich davon ausgeht, dass Personalverantwortliche erstens sich die Zeit nehmen, andauernd hinter ihren Angestellten herzuspionieren, ist schon ne interessante Aussage einer Vertreterin der IHK. Woher hat sie wohl ihre Infos? Und dass man außerdem davon ausgeht, dass man in Personalabteilungen davon ausgeht, dass das Personal kein Privatleben hat, nun, das halte ich für schlicht ignorant. Außerdem habe ich auch schon gehört, dass, gibt es keine Infos in sozialen Netzwerken, man in manchen Personalabteilungen davon ausgeht, dass mit einem was nicht stimmt, vor allem, wenn man zur jüngeren Generation (also jünger als ich:-) gehört.

Mir scheinen diese Ratschläge schlicht von einer Haltung dem Internet gegenüber zu sprechen, die mit deutlichem Misstrauen und Unverständnis auf diejenigen herabblickt, die moderne Kommunikationsmittel nutzen, um mit FreundInnen und Bekannten Kontakt zu halten. Menschen, die einerseits mittels Handy, PC und Telefon (manchmal gelichzeitig) kommunizieren, tun das halt auf andere Art und Weise, als man das “früher” getan hat. Die Mittel sind da und jeder nutzt sie nach eigenem Gutdünken. Dazu gehört auch das Teilen privater Informationen. Früher hat man halt in der Schule oder an anderen öffentlichen Plätzen über den Urlaub geredet und mit derselben Selbstverständlichkeit teilen Menschen eben Bilder von sich und ihren Erlebnissen. Mich erinnern diese ständigen Warnungen an die Warnungen vor Büchern oder Filmen oder dem Fernsehen.

Am Ende des Beitrags wurde es dann aber doch etwas heftig: mit derselben Frauenfeindlichkeit, mit denen früher Vergewaltungen an kurzen Röcken festgemacht wurden (selbst schuld!) und die Verantwortung für die Tat vom Täter aus das Opfer projeziert wurde, erzählte eine Frau von einer Freundin, die sexuell belästigt wurde. Nicht,w eil der Belästiger nicht in der Lage war, die Grenzen einzuhalten. Sondern weil die Freundin ein Bild, auf dem sie leicht bekleidet (im Bikini?) zu sehen war. Was man im Sommer in jedem öffentlichen Schwimmbad sieht. Leicht bekleidete Menschen. Und dahört für mich dann der Spaß auf. Sowas ist nicht nur frauenfeindlich, sondern zeugt von einer Prüderie, wie ich sie von Klischées übe die USA her kenne.

Wie gesagt, nicht jedes Bild muss ins Netz. Aber dieses gefährliche Netz – als hätte es vor dem Internetzeitalter keine sexualisierten Straftaten gegeben – das existiert doch in den Phantasien dieser Menschen, die solches propagieren. Und wenn ich auf dnem Fest mit Freunden feiere und mein Chef kommt vorbei – kann passieren – ja, was soll ich dann zukünftig tun, folgte ich den Thesen der Frau von der IHK? Zu Hause bleiben?

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Zweierlei Maß?

Nadja Benaissa
Nadja Benaissa

Diese Woche erging das Urteil gegen Nadja Benaissa, die einen Mann beim ungeschützten Geschlechtsverkehr mit hoher Wahrscheinlichkeit mit dem HIV-Virus angesteckt hat. Ich denke mal, dass die Details hinreichend bekannt sind. Zwei Dinge treiben mich in dieser Sache um:

Erstens: Vorverurteilung und Schlüsselloch

Da ist einerseits eine prominente Frau, eine gutaussehende (soweit man das anhand der Pressefotos beurteilen kann), ehemals erfolgreiche Frau, die zwar mit der Band “No Angels” große Popularität erfuhr, andererseits offenbar, soviel kann der Berichterstattung entnehmen, mit ihrem Leben im Glitzerschein nicht wirklich zurecht gekommen ist. Jetzt stand sie vor Gericht. Und natürlich stürzt sich nicht nur der Boulevard auf die Geschichte dieser Frau.  Teilweise genüsslich. Respektvolle Berichterstattung fand ich im Nachhinein unter anderem in diesem taz-Artikel.

Benaissa hat Liebhaber, so viel wird in den Zeugenbefragungen deutlich, denen sie ihre Infektion offenbarte, und es gibt andere, denen sie sie verschwieg. Warum sie so vorgeht und was dahinter steckt, ist nicht Gegenstand in den öffentlichen Vernehmungen. Dass Schuld, Scham, Druck durchs Management der No Angels, dass Angst oder das teils muslimisch geprägte Elternhaus Benaissa in Zwangssituationen brachten, dass zudem Alkohol im Spiel war, wird erwähnt. Was es jedoch mit einer Frau macht, die zum Zeitpunkt eines Teils der Delikte noch Teenager war, ist nicht Gegenstand der Betrachtung.

Ich hatte in dem, was ich von diesem Prozess wahrnahm, durchaus das Gefühl, dass vor allem der “Sex Sells”- Anteil an dieser Geschichte ausgebreitet wurde. Und natürlich schwang der Vorwurf immer mit. Die Hintergründe interessierten nicht weiter. Und es erinnerte mich an den Fall Kachelmann. Prominent. Angeklagt. Eingesperrt. Verdacht(!) via Staatsanwalt veröffentlicht. Wo bleibt da die Unschuldsvermutung und damit der Schutz der Bürgerin Nadja Benaissa vor der möglichen falschen Anklage?

Interessant dabei: am Ende schien es so zu sein, dass die Ansteckung des ehemaligen Sexualpartners tatsächlich aufgrund der Seltenheit des Virustypes festzustellen war. Aber als man sie Karsamstag 2009 eingesperrt hatte, war  auf Spiegel Online Folgendes lesen:

“Der absolute Nachweis, dass Person A die Person B mit HIV infiziert hat, ist nach einigen Jahren mit medizinischen Mitteln nicht mehr zu führen”, sagte der Bochumer Professor für Dermatologie und Allergologie SPIEGEL ONLINE. Dafür mutierten die Viren in beiden Körpern zu stark – insbesondere wenn sich die Betreffenden Therapien unterzögen.

Wie aus Justizkreisen verlautete, soll der letzte sexuelle Kontakt Benaissas zu dem Mann, der sie angezeigt hat, im Frühjahr 2004 stattgefunden haben.

Trotz dieser offensichtlich massiven Zweifel daran, eine eventuelle “Schuld” überhaupt nachweisen zu können, implizierte der Haftrichter “Wiederholungsgefahr” und sperrte sie ein. Da war das Urteil im Kopf wohl schon gesprochen. Jetzt hat sie zwei Jahre auf Bewährung bekommen. Und das ist falsch. Denn verurteilt wurde sie schon: mit ihrer Festnahme und der Berichterstattung darüber wird sie – wie zuletzt Kachelmann – öffentlich vermutlich immer mit dem Makel behaftet sein. Die Berichterstattung zeichnete das Bild einer Frau, der es egal war, mit wem sie ins Bett ging und unter Alkohol war es ihr auch egal – so die Botschaft. An diesem Pranger wird Frau Benaissa wohl noch lange stehen. Ob ihr ein Weg zurück zur Musik und/oder die Öffentlichkeit offen steht, wage ich zu bezweifeln. Dafür wäre sie nicht zu verurteilen, sondern zu entschädigen. (geradezu zynisch erscheint mir, dass ihre vermutlich geringere Lebenserwartung strafmildernd wirken soll)

Zweitens: die Schuldfrage.

Die Aidshilfe kritisiert das Urteil völlig zu Recht. Verantwortlich für die Verhütung sind die (in diesem Fall) beiden Sexualpartner.  Wäre dies selbstverständlich gewesen, dann stellte sich die Frage gar nicht, ob sie hätte etwas sagen müssen. Aber es ist die gleiche Moralvorstellung, die damit einhergeht. Wäre sie aufgrund dieses Verkehrs schwanger geworden, hätte man ihr zugerufen: “selbst schuld, hätteste mal verhütet”.  Viele Männer gehen scheinbar davon aus, dass ihre Sexualpartnerinnen sie über alle Risiken des Geschlechtsverkehrs aufzuklären haben. Dabei kennen sie sie doch – sollte man meinen. Männer wissen, dass Frauen schwanger werden können. Männer wissen, dass es AIDS gibt und dass ein neuer Partner ein Vorleben hat – auch ein sexuelles. Hofft man. Nun aber schäumt sie, die maskulistische Männerwelt (die auch gerne mal den Samenraub als böse Absicht kommuniziert – das ist, wenn Frauen, die doch eigentlich verhüten sollen, nur damit sie Kindergeld und Kindesunterhalt bekommen, schwanger werden).  Einer schreibt zur Kritik der Aidshilfe:

Es ist schwer nachzuvollziehen, wie es zu einer solchen Reaktion seitens der AIDS-Hilfe kommen konnte. Schließlich handelt es sich hier um eine Organisation, die sich öffentlich für Prävention einsetzt. Wie kann eine solche Organisation sich schützend vor eine Person stellen, die wissentlich andere infiziert, also genau das Gegenteil dessen tut, wofür die AIDS-Hilfe eigentlich steht. Zumal es sich bei Benaissa um eine prominente Person mit Vorbildfunktion handelt, an der sich junge Menschen orientieren. Welches Signal setzen die Justiz, die AIDS-Hilfe, und die Medien? Lautet die Botschaft “Es ist OK, wenn Du Deine Partner ansteckst, sie sind selbst schuld wenn sie Dir vertrauen”?

was natürlich leider in einschlägigen Foren unkritisch wild beklatscht wird. (Und angesichts der vielen Bilder, die es von dieser Frau gibt, fand ich es offenbarend, dass dieser Maskunaut ein Posing-Bild genommen hat) Diese Männerwelt sieht natürlich nicht ein, dass ein Mann seinen Teil zur Verhütung und zum Schutz vor AIDS beizutragen hat.

Womit allerdings die einzig berechtigte Kritik an der Kritik der AIDS-Hilfe anzubringen wäre. In vergleichbaren Prozessen gegen Männer hören wir eine solche Kritik nicht.  Zu diesem Fall

Im Januar 2007 wurde ein HIV-infizierter Mann vom Landgericht Würzburg zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Der Kenianer hatte mit mehreren Frauen ohne Kondom geschlafen und ihnen nichts von seiner Infektion erzählt. Das Gericht verurteilte den 38-Jährigen wegen versuchter und gefährlicher Körperverletzung in neun Fällen. Zwei seiner Ex-Freundinnen steckten sich mit dem HI-Virus an.

findet sich bei der AIDS-Hilfe keine Meldung, keine Kritik. (Juristisch stellt sich die Frage, warum die Staatsanwaltschaft nicht die deutsche Frau, bei der er sich angesteckt hat, anklagt). Und das ist nicht in Ordnung. Denn die AIDS-Hilfe müsste sich bei allen entsprechenden Fällen zu Wort melden, nicht nur bei Promis. Und sie müsste sich auch zu Wort melden, wenn ein Mann betroffen ist. Für beides finde ich weder Pressemeldungen noch irgendwas auf der Seite der AIDS-Hilfe. Natürlich sagen sie, dass alle Partner verpflichtet sind, sich zu schützen. Aber in diesem Sinne Partei ergreifen tun sie nur für die öffentliche Frau.

Update:

Trotz Aids-Erkrankung ungeschützten Sex
48 Jahre alter Mann muss für 18 Monate hinter Gitter — Keine der Frauen angesteckt

titelt nordbayern.de am heutigen 07.09.2010. Der Fall ist vergleichbar. Nur stand keine Prominente Frau vor Gericht, sondern ein männlicher Migrant, der zudem offenbar noch Unterstützung durch Dolmetscher benötigte. Verurteilt wurde der Mann zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten. Von einer Selbstverantwortung der Frauen, Schutz vor Schwangerschaft oder Aids, war im Verfahren offenbar nicht die Rede. Und auch über Verlautbarungen der AIDS-Hilfe konnte ich bislang nichts finden. Zweierlei Maß. Ganz offensichtlich.

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Fußball

Fußball ist unser Leben, denn König Fußball regiert die Welt – so klang es 1974 vom Plattenspieler meiner Eltern. Fußball interessiert mich als Menschen recht wenig, auch wenn ich früher in der Jugend im Verein gespielt habe, später dann, mit Mitte 20 nochmal in der zweiten Mannschaft in Ettlingen. In der Zeit hatte ich auch mal für zwei/drei jahre eine Jahreskarte für den KSC – es war die Zeit der UEFA-Cup-Teilnahme. Seitdem ist das Interesse mehr oder weniger abgeflacht. Sportschau schaue ich selten, ab und an ein Spiel in der Kneipe oder ein Montagsabendspiel in der zweiten Liga. Ein bißchen mitleiden muss ich aber trotzdem mit den blau-weißen – alte Liebe rostet nicht, oder so. Und die WM-Spiele Deutschland gegen irgendwen hab ich auch alle gesehen und mitgejubelt – aber nicht groß getrauert – höchstens mit meinem siebenjährigen Sohn, für den das Verlieren im Halbfinale schon arg war.

So, das mal zum Hintergrund. Fußball ist für mich ein Sport. Aber dabei ist er das gar nicht mehr. Er ist der fleischgewordene Kapitalismus. Zu diesem Beitrag haben mich zwei Meldungen getrieben: da schreibt einerseits der Stern: Mesut Özil ist 250 Millionen Euro wert. Und: der KSC hat einen neuen Hauptsponsor, mit Ach und Krach gerade noch rechtzeitig zum Saisonstart gefunden. Die Gerüchteküche im ka-news-Kommentarforum spricht von 500 bis 700.000 €, die KLAIBER Sonnen- und Wetterschutztechnik bezahlen wird. Schon hier wird eine Dimension ersichtlich, die kaum erträglich scheint. Man stelle sich vor, der KSC hätte ein Talent wie Özil, wie lange könnten sie ihn halten?

Und da beginnt das Problem. Dieses ganze Fußballding ist darauf ausgelegt, zu gewinnen. Klar, es ist ein Wettkampf. Aber gehört für die Spannung nicht auch dazu, dass nicht immer derselbe gewinnt? Und gehört zu einem fairen Wettkampf nicht dazu, dass die Gegner sich auf Augenhöhe begegnen? Wo aber ist die Augenhöhe, wenn ein Verein wie Bayern München seit Jahr und Tag in Geld schwimmend die besten Spieler der Liga (und teilweise des Auslands) verpflichten kann? Wenn ein Verein wie Hoffenheim, mit dem Geld des Herrn Hopp sich eine Mannschaft zusammenkauft und so einen Verein in die 1. Liga bringt. Klar, es gehört noch viel mehr dazu, außer gute Spieler aufzustellen – aber wann war der FC Bayern zum letzten Mal auf Platz 10? In den letzten 10 Jahren waren sie immer unter den ersten 4! Ist das noch das, was tatsächlich gewollt ist? Sollte in so einer Liga über viele Jahre gesehen,  nicht eine gewisse Fluktuation herrschen? Aber es sind fast immer dieselben Mannschaften, die auf- und absteigen, die Meister werden oder in die europäischen Wettbewerbe gehen. Es passiert mal was wie letztes Jahr mit Hertha BSC, aber schon der Aufsteig von Hoffenheim zeigt die Verbindung von Geld und Erfolg.

(Dazu betrachtet, wie kommerziell Fanartikel gehandelt werden, wie bspw. die FIFA es geschafft hat, die Gewinne der von ihr ausgetragenen WM steuerfrei in einem Land wie Südafrika zu bekommen, das es dringend nötig hätte, dass die Steuereinnahmen aus so einer Veranstaltung bei ihr bleiben. Wieviel Leid könnte in diesem armen Land beseitigt werden, hätte werden können. Nun fließt/floss das Geld stattdessen in die Kassen der Funktionäre, von der Ausschaltung lokaler Händler mal ganz abgesehen.)

Ich finde, irgendwo ist die Grenze erreicht. Es kann nicht sein, dass Spieler – bald auch schon Spielerinnen – absurde Millionengehälter kassieren, Kopfprämien in noch absurderer Höhe bezahlt werden – nur um zu gewinnen – weil nur der andauernde Gewinn eines Spieles für dauerhafte, sehr hohe Werbeeinnahmen führt. Wie konnte es nur soweit kommen?

Für den Sport, glaube ich, wäre es besser, fände man eine Handhabe, dies einzuschränken. Man muss diesen Zirkus nicht mitmachen. Wer sagt, dass die FIFA die WM ausrichten muss? Wieso können das nicht die Sportministerien? Wieso nicht die Umwandlung von Vereinen in AGs unterbinden, den Zugang zur Bundesliga nur noch e. V.s zu gewähren und im Vereinsrecht Regelungen finden, die solch horrende Summen unmöglich machen?

Mag sein, dass Bayern dann mal absteigt. Mag sein, dass kein deutscher Verein auf Jahre hinaus die Shampions League gewinnt. Aber vielleicht würde es dazu führen, dass die Vereine wieder mehr auf Nachwuchsförderung setzen würden.  Dass, wer keine Abermillionen für Spieler und Stab benötigt, auch mal wieder Eintrittskarten verkaufen kann, die sich jemand, der nicht so reich ist, auch leisten kann. Vielleicht hätte ein Stuttgarter Verein wieder überwiegend Stuttgarter (oder schwäbische) Spieler. Vielleicht wären dann 700K € von einem Sponsor das, was sie sind – ein Haufen Geld. Und kein Grund zur Häme. Und vielleicht würde die deutsche Nationalmannschaft trotzdem die WM gewinnen….

Ich würde mir kleinere Brötchen wünschen, in dieser Branche. Ich hab nichts dagegen, wenn Menschen mit etwas Geld verdienen, das anderen ein Hobby ist. Aber die Dimensionen sind so aberwitzig wie bei Film- oder Popstars. Denn wenn am Ende das Geld den Ausschlag gibt, wer weiß, wieviele Talente so ungehört und ungesehen verloren gehen. Wer weiß, wieviele Erfolgsgeschichten so nicht geschrieben werden. Und wer weiß – wieviel mehr Spaß würde das alles machen.

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Wieso in XYZ und nicht bei uns?

In Stuttgart erleben wir in diesen Tagen aktuell einen bundesweit geachteten Protest gegen das Projekt Stuttgart 21. Ich mag hier nicht einen weiteren Blogbeitrag dazu aufmachen, sondern mich interessiert daran eher der Bürgerprotest.

Während in Stuttgart am heutigen 20. August – das ist mitten in den Sommerferien – nach Teilnehmerangaben rund 30.000 (!) Menschen in Stuttgart zusammen kommen, waren Proteste in Karlsruhe gegen das parallel laufende Millionengrab “Kombilösung” faktisch kein Protest zusammen gekommen. Im letzten Herbst gelang es, mit dem Schwung aus dem Bundestagswahlkampf, rund 30.000 Unterschriften für einen dritten Bürgerentscheid zu sammeln. Auf der Straße fanden sich aber faktisch keine Menschen, Kundgebungen und Demonstrationen waren schlecht besucht.

Wir kennen ähnliches von anderen Projekten. Auch das sich im Bau befindliche Kohlekraftwerk der EnBW war der Protest eher ein intellektueller Protest – weniger auf der Straße, mehr durch Aktionen oder Podien geführt. Auch hier waren nur wenige Menschen für Demonstrationen zu gewinnen. Und ich erinnere mich natürlich an den mich politisierenden Widerstand gegen das Atomforschungszentrum Karlsruhe, die Wiege der deutschen Atomindustrie. Es tränen einem die Augen, wenn man ahnt, was schon hier verhinderbar gewesen hätte, wäre die Bewegung endlich mal aufmerksam geworden. Während man sich in Kalkar oder Wackersdorf bei zig Demonstrationen mit bundesweiten Teilnehmern letztendlich die dortigen geplanten Anlagen verhindern konnte, wurde in Karlsruhe über Jahre hinweg eine Wiederaufarbeitungsanlage als Pilotanlage im Maßstab 1:10 zu Wackersdorf  - die WAK – betrieben. Auch ein schneller Brüter lief in Karlsruhe, der KNK II. Aufmerkdsamkeit hierfür: allenfalls regional, selten überregional. Das Forschungszentrum war Ende der 80er Jahre wegen seiner Atomexportpraxis bzw. Lnow-How-Transfer  (u. a. nach Israel, Brasilien oder auch dem Apartheidsregime Südafrika oder dem Iran )auf der schwarzen Liste der CIA. Interesse hierfür: gering. Demonstrationen: keine. Allenfalls die Demonstrationen gegen den Irakkrieg füllten mal den Marktplatz….

Was ist hier in Karlsruhe anders als anderswo? Es gibt wie überall Grüne, Linke, Antifa, BUND, Greenpeace, … Karlsruhe wählte bei der letzen Kommunalwahl die GRÜNEN als zweitstärkste Kraft in den Gemeinderat. Auch bei der Landtagswahl und der Bundestagswahl überdruchschnittliche Ergebnisse. Eigentlich ein hohes Protestpotential. Ist der Karlsruher jemand, der lieber von zu Hause aus protestiert, mittels Unterschriften oder Wahlzettel? Liegt es an er erzkonservativen BNN? Ich bin ratlos – und wie manch anderer: ein bißchen neidisch.

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Im Zeigefingerland

Man zeigt hier gerne mit dem Zeigefinger auf andere. Und nennt das dann “Neiddebatte”. Vor allem, wenn es um gesellschaftliche Teilhabe und Verteilung dessen geht, was in diesem Land erwirtschaftet wird – an Gewinnen und an Steuergeldern oder Geldern in den Sozialkassen.

Wir erinnern uns: zu Anfang des Jahres wurde breit über die Reform der HARTZ-IV-Gesetzgebung debattiert. Der Vizekanzler sprach von spätrömischer Dekadenz, andere über die Verschwendung der Leistungsempfänger durch den Kauf von Flachbildfernsehern oder Zigaretten oder gar Bier. Immer wieder die Runde machte der Begriff der Arbeitspflicht. Roland Koch nannte die Verpflichtung, etwas zu arbeiten, eine “Gegenleistung für die öffentliche Unterstützung”. Von einer solchen Verpflichtung geht noch nicht einmal das SGB XII aus, in dessen §1 es heißt:

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten.

Aktuell fordert Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, in der Hartz-IV-Debatte eine Arbeitspflicht für Hilfsempfänger und Forderungen nach höheren Regelsätzen abgelehnt. Dabei bringt er auch Tätigeiten wie “Scheibenputzer, Brötchenausträger, Schuhputzer oder Tütenpacker ins Spiel. Was dafür bezahlt werden soll, darüber schweigt er sich natürlich aus. Wenn aber bedenkt, dass selbst hochpreisige Hotels wie der Erbprinz in Ettlingen für Zimmermädchen oder Küchenhilfen 6,20 € bezahlen wollen, kann man sich vorstellen, wie weit entfernt von einem Mindestlohn der Lohn für eine solche Arbeit wäre. Die Lösung ist das Aufstocken durch die Sozialkassen. Kombilöhne für Arbeit, die keiner braucht. Und da bei Ablehnung von Arbeitsstellen Sanktionen drohen, nutzt diese Regelung in erster Linie wohl den Anbietern von Niedriglohnjobs, vor allem der Zeitarbeit – die gerade wieder dafür sorgt, dass die Arbeitsosenzahlen schrumpfen – zu welchen Bedingungen, fragt dabei kein Mensch. Ich habe nichts gegen Zeitarbeit, wenn sie der Eingliederung in den Arbeitsmarkt dient, also nicht länger als ca. 3 Monate andauert, Produktionsspitzen oder Krankheitsfälle abfedert. Aber als Ersatz für reguläre Arbeitststellen, wie sie durch die Deregulierung der rot-grünen Regierung unter Federführung von Wolfgang Clement erfolgt ist, lehne ich ab.

Seit ich politische Debatten über die Sozialsysteme wahrnehmem wird so getan, als seine die BezieherInnen von Geldern aus Sozialtransfers irgendwie faul, hätten keine Lust oder sind halt selbst schuld an ihrer Situation. Schon immer kommt dabei die Pflicht zu Arbeit ins Spiel – laut Definition der ILO Zwangsarbeit

(Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) definierte 1930 in Art. 2 Abs. 1 des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit die Zwangsarbeit als unfreiwillige Arbeit oder Dienstleistung, die unter Androhung einer Strafe ausgeübt wird. Nicht dazu gehören laut Abs. 2 des Übereinkommen: Militärdienst, übliche Bürgerpflichten, Arbeit im Strafvollzug, notwendige Arbeit in Fällen höherer Gewalt und Arbeit, die dem unmittelbaren Wohl der Gemeinschaft dient.

Der Versuch der Umdefinition als sogenannte Bürgerarbeit als Gegenleistung ist dabei leicht durchschaubar.

Leider ist es so, dass diese politische Debatte anstatt zu befrieden, den sozialen Druck erhöht. Ich erinnere mich, Anfang des Jahres einen Bericht im Fernsehen gesehen zu haben, in denen Bürger in einer Straßenumfrage beinahe selbstverständlich gefordert hatten, Hartz-IV-EmpfängerInnen müssten Schnee schippen.In Internetforen erlebe ich ähnliche Argumentationen, die ja immer mit transportieren, dass die Lesitungen missbräuchlich verwendet würden:

In der Tat, wer staatliche Leistungen bezieht, also auch mein Geld, muss sich gefallen lassen, dass zielgerichtete Instrumente eingesetzt werden, die Missbrauch von Leistungen weitgehend abwenden.

Sehr gut finde ich auch das die Kinder Verantwortung im Umgang mit der Karte übernehmen.
Wenn sie sogar sehen was es den Staat kostet, lernen Sie indirekt den Umgang mit Geld.
Was ist noch auf der Karte was kann ich mir noch leisten und was nicht.
Da liegt nämlich meiner Ansicht nach bei vielen H4 Haushalten der Hase im Pfeffer.
Viele Menschen gehen impulsiv mit Geld um ohne einen Überblick über die eigenen Finanzen zu haben.
Am Ende der Schulden-Karriere steht oft der Offenbarungseid und ein Leben in H4.

“Wer aber auf Kosten der Gemeinschaft lebt, hat darauf kaum Anspruch.

Solche und ähnliche Zitate lassen sich in jeder Debatte finden. Hinzu kommt dann sie Sprache. Man geniert sich ja wahrlich nicht mehr, von der “Unterschicht” zu sprechen. “bildungsferne Schichten” diskriminiert ebenfalls gerne udn beliebt sind auch die “sozial Schwachen”. Und, der Wunsch, die Ausgabe der Gelder zu kontrollieren. Daher kommen dann solche Ideen wie die Chipkarte für Kinder.  Arbeitsministerin von der Leyen will eine Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Mit der Karte sollen sich Bildungsangebote, Sport- oder Musikunterricht bezahlen lassen. Klar, das würden die eh nicht machen – ist die Botschaft, die da mitschwingt.  Dabei gibt es noch nicht mal ein einheitliches Programm für alle Kinder-  und bitte, was macht man auf dem Land, wo es keine Musikschule gibt, keine Bildungsangebote, kein Kino, schon gar nicht mit anspruchsvollen Nebenprogramm, vielleicht grade mal den Sportverein oder den Kinderchor? Wieso gibt man den Menschen nicht genügend Geld in die Hand, dass sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, von dem sie ausgeschlossen werden?

Dieses ganze System ist einzig und alleine darauf ausgerichtet, Menschen zu diskriminieren. Das liegt nicht am Sozialtransfer an und für sich. Das liegt daran, dass es vielen Menschen offenbar darum geht, mit dem Zeigefinger auf andere zu deuten. Dabei vergisst man allzu leicht, wie schnell ein Mensch in diesem Land in der HARTZ-IV-Mühle landen kann: ein Jahr arbeitslos, schon ist es passiert. Auf eine Hausfrauen- oder Hausmännerehe geeinigt, scheiden lassen: Hartz IV. Selbstständig gewesen, Konkurs: Hartz IV. Und natürlich ist man dann ein Hartz-IV-ler und man spricht von den HARTZ-IV-Kindern.

“Schau her, der begeht Sozialbetrug”. Auf die, die sich eh nicht wehren (können). Es sind oft die selben Menschen, die ohne mit der Wimper zu zucken, einen Handwerker schwarz bezahlen. Es sind die Menschen, die oftmals selbst schwarz arbeiten. Es sind Menschen, die mit viel Geld in der Tasche versuchen, in einer Steueroase dieses anzulegen. Und es sind die Menschen, die an diesem System verdienen. Offenbar wird Arbeitslosigkeit noch immer mit bezahltem Urlaub verwechselt. Dabei zeigt eine aktuelle DGB-Studie, dass Arbeitslosigkeit krank macht. Eine Beobachtung, die ich im Job durchaus teile. Leider ist es, dass in diesem Land gesellschaftliche Solidarität nicht groß geschrieben wird. Wer etwas nimmt, soll dafür etwas geben. Und auch wenn er oder sie das tut, noch immer definiert der Spießbürger, was er denn zu geben habe: “der hat in seim Lebe noch nie was mit seine Hend g’schafft” ist ein mir durchaus bekannter Satz, der ja parallel dazu all jene diskriminiert, die handwerklich unbegabt sind. “Schaffe” – daraus definiert sich unser Dasein, berechtigt zu gesellschaftlicher Teilhabe. Wer das nicht kann, hat gefälligst draußen zu bleiben, seine Kinder sollen nicht mit den anderen auf die Schule gehen und diese Kinder dürfen dann ihr Leben lang beschimpft werden. Die Gefahren für den sozialen Frieden sind groß. Statt Zeigefinger wäre daher ein bedingsloses Grundeinkommen angebracht. Höchste Zeit sogar.

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die Welt in einem Konzern

Die letzten Tage erlebe ich einen Medien-Hype um Google Street View. Bis der Konzern vor wenigen Tagen ankündigte, dss der neue Dienst Ende 2010 starten wird, habe ich die Nachrichtenlage eher als kritisch eingestuft. Nun wendet sich langsam das Blatt. Eine ganze Reihe von Blättern, von Spiegel bis Stern sprechen sich für Street View aus. Auch die taz berichtet zwischenzeitlich eher positiv darüber.

Ich halte allerdings die Freude über die Usability dieses Dienstes für den falschen Ansatz, wenn man bewerten möchte, was da gerade passiert – was passiert, seit es Google überhaupt gibt.

Ich bin seit 1996 online, ich kenne das Netz aus der Zeit vor Google. Ich weiß um den Komfort und die Verbesserung der Suchergebnisse, seit googeln ein Synonym für “im Netz suchen” geworden ist. Ich erinnere mich an Glaubensfragen, ob jetzt Yahoo oder Lycos besser waren oder sind, ob man Web.de benutzen soll. Erinnere mich an meinen ehemaligen Arbeitgeber AOL Deutschland, der ja mit seinem proprietären Webzugang ähnlich wie Google heute versucht hat, einen eigenen Filter vors Netz zu setzen. Denn nichts anderes tut Google: es bietet eine ganze Reihe von Diensten an, die das Netz nach den Krierien, die Google erstellt (hat), das Netz filtern. Nichts anders tut jede Suchmaschine. Google tut das offensichtlich so, dass die Ergebnisse für den Anwender “gut” sind – man findet “mehr”, höre ich immer wieder – und meine eigene Erfahrung ist ähnlich. Aber ist es nicht so, dass Webprogrammierer sich in der Optimierung zwischenzeitlich daran orientieren, dass man gut in Google gefunden wird? Was war zuerst – Google oder die Suchmaschinenoptimierung? Was wäre Google wert, würden sich alle weigern, ihre Websites zu googletimieren? Und was passiert darüber hinaus?

Google bietet eine ganze Reihe von interessanten Diensten an. Maps ist ein gerne genutzter Dienst. Wer nach Landkarte fahren kann, braucht keinen Routenplaner und bekommt eine nach seinen Wünschen detailierte oder grobe Übersicht über sein Zielgebiet ( a propos – werden Atomkraftwerke eigentlich auch online vernebelt?) Gleichzeitig kann man sich die Satellitenansicht anschauen, wird gerne genutzt und man kann stundenlang so über die Welt surfen (statt Daily Soaps zu gucken zum Beispiel – oder sich um die Kinder zu kümmern, je nachdem halt). Wenn ich mir jetzt aber vorstelle, Google sammelt anderweitig Daten über mein Online-Nutzer-Verhalten, welche Nachrichten ich via Google-News lese (früher machte man das mit Paperball) und vielleicht noch, welche der von Ihnen eingesacannten Bücher ich angeschaut habe, welche Seiten ich mir sonst über Google angesehen habe – der Cursor springt bei Aufruf ja automatisch in die Suchzeile und ich sehe täglich in meinen Kursen, dass die wenigsten Menschen, slebst die mit Interneterfahrung, eine Adresse wie www.arbeitsagentur.de in die Browserzeile eingeben, sondern in die Google-Suchzeile, dann wird mir doch ein bißchen anders. Dann, könnte ich mir vorstellen, wäre Google in der Lage, jede meiner Bewegungen und Beweggründe nachzuvollziehen – inklusive eines Fotos meines Hauses, ind em ich wohne – denn irgendwo in Googles Speicher leigt ja doch das Originalfoto. Wenn ich dazu weiß, dass Google mit der NSA kooperiert, dann wird mir das ganze doch sehr unangenehm.

Es geht bei der Frage Street View nicht um die Frage, ob dieser Dienst gefährlich ist. Ob man in Hinterhöfe sehen kann, meinen Nachbarn im Rotlichmilieu, meine Nachbarin nackt auf der Liege, Fenster, Umfeld etc. Es geht nicht darum, dass auch andere Daten online oder per Internet abrufbar sind. Das springt zu kurz. Für mich geht es darum: möchte ich, dass alle diese Informationen bei einem privaten Konzern abrufbar sind. Ein privater Konzern, der in in finanzielle Schwierigkeiten kommen könnte. Dessen Mitarbeiter erpressbar sind. Der mit all diesen Daten, die eigentlich allen gehören, Geschäfte macht. Mit den Informationen, wie ich mich in der virtuellen Realität bewege. Verbunden mit den Daten, was ich offline mache.

Menschen wie ich nutzen das Netz intensiv. Ich informiere mich über Dinge, die ich kaufen möchte, online. Treffe eine Vorauswahl. Schau mir Landkarten und Wege an. Drucke aus. Äußere mich politisch. Manchmal auch, gerade in Hinblick auf Militär, sehr kritisch. Aus all dem lässt sich etwas schließen, dass, würde sich unsere Gesellschaft aufgrund was weiß ich welcher Ereignisse weg von einer pseudodemokratischen zu einer diktatorischen, was mich und vielleicht auch mein Umfeld in Gefahr bringen könnte. Könnte. (wenn man sich erinnert, wie schnell GRÜNE bereit waren, die Friedenspolitk über den Haufen zuwerden und militaristische Sichtweisen äußern, dann weiß man, wie schnell sich Dinge ändern können). All diese Informationen, die mehr und mehr zusammenlaufen bei einem privaten Konzern.

Nicht Street View ist das Problem, ein schöner Dienst. Toll. Das Problem ist, dass es ein einziger Konzern ist, der all das heute anbietet. Oder kauft. Bzw. diese Dienste bei einem Dienst so stark genutzt werden, dass man durchaus von einem Monopol reden kann. Die Macht hat, wenn er will – und vielleicht einzelne Mitarbeiter wollen, Daten zu filtern, Ergebnisse zu verfälschen, so wie sie wollen. Völlig ohne Kontrolle. Ein Konzern, der im Rahmen von Street View nicht nur Fotos von Häusern macht, sonder parallel dazu – rein zufällig und ohne dass es irgendwer gemerkt haben will – die Daten aus WLANs gespeichert hat, die er kriegen konnte. Die Unmengen von Daten hat er über Jahre gespeichert und keiner hat es gemerkt. Wie glaubwürdig ist das denn? Und wenn so etwas schon nicht glaubwürdig ist – wie sollte ich einem solchen Laden vertrauen, dass er mit den von mir gespeicherten Daten sorgfältig umgeht,sie nicht verkauft, anderweitig wem auch immer zur Verfügung stellt?

Eigentlich seiner Macht bliebe uns nichts anderes übrig, als Google schnell einer demokratischen Kontrolle zu unterwerfen. Das scheint mir der einzige, sinnvolle Weg zu sein. Wenn ich mir allerdings anschaue, dass dies einer internationalen Vereinbarung bedürfte, dann, ja dann, weiß ich, dass dies mehr als illusorisch ist. Aber an der Notwendigkeit ändert das nichts.

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Leserbriefe

Kurzkommentar:

Ich habe diese Woche einen Leserbrief geschrieben, weil im taz-Artikel zur gemeinsamen Sorge von unverheirateten Vätern mal wieder die Angst vor prügelnden Vätern in den Vordergrund gestellt wurde. Gut, kann man erwarten, wenn es von den Frauenhäusern kommt. Von einer Zeitung erwarte ich dann aber etwas differenzierende Berichterstattung, so beispielsweise die Erkenntnis, dass Mütter ihre Kinder ungefähr genauso oft schlagen wie Väter. Dazu gibt es genügend scheuklappenlose Erkenntnisse. Die taz aber nun kürzt meinen Leserbrief aber dann genau um die kursive Stelle:

Selbstverständlich müssen Gewaltopfer geschützt werden. Und es ist eine berechtigte Forderung, dass Frauenhausadressen geheim bleiben müssen. Aber wenn es um die Kinder geht, um elterliche Sorge, dann steht das eben hintendran und nicht vornedran. Dann muss der Kontakt eben über Dritte wie Großeltern oder Jugendamt gewährleistet werden. Denn die Strafe für Körerverletzung heißt nicht: lebenslanger Kinderentzug oder Entväterung.

Darüber hinaus bleibt windmühlenartig zu wiederholen: Kinder werden zu gleichen Teilen Opfer von Gewalt durch Männer und Frauen. Wenn eine Frau ihr Kind drischt, soll man sie dann auch davon ausschließen, über die Schule ihres Kindes eine Entscheidung treffen zu dürfen? Oder ihr lebenslang den Kontakt zu ihrem Kind untersagen dürfen?

Das ist regelrecht sinnenstellend. Und ich finde es schlimm, weil es genau dieser Aspekt ist, der im Ursprungsartikel fehlt und damit einseitig Gewalt Vätern zuordnet. Leider erlbt man das in der Debatte um Gewalt immer wieder. Nicht das Opfer muss geschützt werden, sondern der männliche Täter soll angeprangert werden. Schade taz.

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ehrlich und seriös

Eine Frau besitzt ein gutgehendes Geschäft in einer kleineren Ortschaft, irgendwo in Deutschland. Es sichert ihr Auskommen, sie beschäftigt ein paar wenige Menschen. Sie wird nicht reich, scheint aber zufrieden. Um ihre Kunden ordentlich zu bedienen, stellt sie Anfang 2010 eine Mutter in Elternzeit ein.

Sie selbst spezialisiert sich ein bißchen auf eine bestimmte Art von Kunden und ihre Produktinteresse – und als sie während des Jahres die Gelegenheit erhält, in die nächstgrößere Stadt umzuziehen, wo sie mehr von genau diesen Kunden hat, nimmt sie diese Gelegenheit wahr. Ihrer frisch eingestellten Mitarbeiterin macht sie ein interessantes Angebot: ich weiß, dass ich nicht alle Kunden dazu bewegen kann, weiter bei mir Kunde zu sein, weil der Weg zu weit wird. Übernimm du doch die Kunden, die du bisher betreut hast, die von mir, die nicht so weit fahren möchten, bekommst du dazu – und mache dich selbstständig. Geh zu meinem Stuerberater, der liefert dir alle notwendigen Zahlen.

Gesagt, getan, überlegt: der Steuerberater eröffnet, dass der Kundenbestand bezahlt werden müsse, so xx.000 € müsse man branchenspezifisch schon rechnen. Ja, und einen Teil der Geschäftseinrichtung könne man übernehmen, für die Überstunden und den Resturlaub.

Die Mitarbeiterin ist guten Mutes, erkundigt sich über Ablöse, rechnet, nimmt ein Darlehen auf und will einen Übernahmvertrag machen für den Tag, an dem das Darlehen ausbezahlt wird. Am Ende stellt sich heraus, weil es angeblich zu lange ging, dass aus der Verhandlung mit dem Ergebnis, dass weniger Geld zu bezahlen sei, folgt: die Inhaberin zieht um, versucht aber jetzt alles, um alle Kunden mitzunehmen. Sie bricht alle mündlichen Absprachen, verweigert sich Gesprächen, unterlässt zugesagte Hilfestellungen, hat keine Zeit für Besprechungen und geht sogar soweit, ein Teil der Überstundenvergütung nicht ausbezahlen zu wollen und den Kunden, die sie nicht mitnehmen kann zu empfehlen, zur Konkurrenz zu gehen. Sie behält wichtige Post ein, die für die neue Inhaberin ist und schadet somit bewusst ihrer “Nachfolgerin” – in der Branche ein nicht ganz richtiger Ausdruck. Es bleibt der Eindruck, dass man versuchte, irgendwie an xx.000 € zu kommen.

Warum ich das poste: weil mir eine solche Unanständigkeit tierisch auf den Keks geht.

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Abzocke – im Großen wie im Kleinen

Heute morgen ist mir beim Zeitungslesen beinahe die Milch im Kaffee sauer geworden. Herr Oehler von den Stadtwerken Ettlingen erzählt per Zeitung – BNN – dass es bei den Stadtwerken keine Abzocke gäbe.

Oehler_SWE_Strompreis (Wir erinnern uns: Herr Oehler war schon weg bei den Stadtwerken, kam dann aber wieder, weil niemand gefunden werden konnte, der den Job so gut machen konnte wie er oder s ähnlich – aber einE NeueR hätte vieleicht etwas veröffentlicht, das galubwürdiger gewesen wäre.) Sei’s drum, ich wollte eigentlich einen Leserbrief schreiben, aber da ich letzte Woche schon einen drin hatte, wollte man nicht schon wieder einen von mir veröffentlichen. Dann also hier meine Antwort:

Doch, Herr Oehler, auch die Nichtsenkung der Strompreise für Haushalte in Ettlingen ist Abzocke. Oder das Ergebnis einer verfehlten Einkaufspolitik durch die Stadtwerke. Wer das für die grüne Bundestagsfraktion erstellte Gutachten (http://www.gruene-bundestag.de/cms/energie/dokbin/348/348969.strompreis.pdf) genau liest, wird darin folgendenden Satz finden: “Die Rechnung zeigt, daß selbst bei einer langfristigen Beschaffungsstrategie die Preise mittlerweile in 2010 längst das Niveau von 2008 unterschritten haben.” und “Nach Branchenangaben wird der Strom für die Haushaltskunden im Durchschnitt mit einer Vorlaufzeit von ein bis zwei Jahren, also im Mittel etwa 18 Monaten beschafft.” Das bestätigt Herr Oehler ja auch, den aktuell wird der Strom für 2011 und die Hälfte von 2012 eingekauft, wie er berichtet – das liegt in diesem Zeitraum. VOR 18 Monaten (2007 ist doppelt solange her!) war der Strompreis allerdings auf einem Tiefstand. Zudem wird üblicherweise nicht der komplette Strom für ein Jahr eingekauft, sondern in Teiltranchen – auch das bestätigt die Pressemitteilung. Im Übrigen kann man der Begründung für die Strompreise ab 01.04.2010 entnehmen, dass deren Zustandekommen die Strombeschaffung von 2008 zugrunde liegt. Was erzählt Herr Oehler also da?
Auch die gerne von der Atomindustrie angeführte EEG-Umlage reicht nicht aus, um Preissenkungen auszuschließen – denn die stieg weniger als die Preiserhöhungen.

Es wird Zeit, dass die Stadtwerke Ettlingen ihre Einsparungen in der Energiebeschaffung an ihre Haushaltskunden weiter gibt. Denn nicht alle wollen ins Schwimmbad, ins Grünhaus oder zur Buhl’schen Mühle – die Kosten dafür muss sich Herr Oehler woanders erwirtschaften – oder aufhören, Dinge zu finanzieren, die nichts mit der Energieversorgung zu tun haben. Andernfalls wäre den Ettlingern angeraten, den Stromanbieter zu wechseln. Wird deshalb das Schwimmbad 50 Cent teurer, macht das bei einem Cent Einsparung 90 Schwimmbadbesuche, wenn man einen durchschnittlichen Haushalt zugrunde legt.

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Väter

Ein uneheliches Kind hatte ich. Das vierte ist unehelich geboren. 2003. Nicht 1987. Und ich erinnere mich noch sehr genau an die Prozedur, als wir die gemeinsame Sorge eintragen lassen wollten. Wir gingen gemeinsam zum Jugendamt, nachdem wir einen Termin bekommen hatten und wurden dann beraten. Wie gesagt, ich hatte schon 3 größere Söhne und hatte lange Kämpfe geführt, auch um regelmäßigen Umgang zu erreichen, der nicht willkürlich von der Mutter abgesagt werden konnte oder um den Umzug eines Sohnes zu mir zu ermöglichen, gegen den ausdrücklichen Wunsch der Mutter (bei gemeinsamer Sorge) bzw. Unterhaltszahlungen zu erreichen (da hab ich zwar jedes Verfahren gewonnen, aber nie Unterhalt erhalten)….

Meine damalige zukünftige Frau wurde nach meinem kurzen Gespräch sehr intensiv vom Jugendamtsmitarbeiter “beraten”. Und erst als sie sagte, sie räume mir selbstverständlich jetzt die gemeinsame Sorge ein, da sie angesichts der Streitigkeiten aus meiner ersten Ehe vermute, dass sie es mir im Falle einer Trennung nicht mehr zugestehen würde, hörte der Jugendamtsmitarbeiter (ein Mann!) auf, sie vor diesem Schritt zu warnen.

Ich bin kein perfekter Vater, sowenig wie die Mütter meiner Söhne perfekte Mütter sind. Ich mache Fehler, raste auch mal aus, schimpfe, verliere die Geduld. Aber ich gebe mir Mühe, es gut zu machen. So gut es geht. Kümmere mich. Sorge mich. Handle. Ich liebe meine leiblichen Söhne über alles. Und auch der verlorene Stiefsohn ist nicht vergessen.

Vor dem Hintergrund meiner eigenen Erfahrungen mit Scheidung, Trennung und den Folgen und meinen Anschauungen in 10 Jahren (Internet-)Foren und Selbsthilfe mit Männern und Frauen in diesem Kontext kann ich das gestrige Urteil (SPON-Artikel) des BVerfG zur gemeinsamen elterlichen Sorge auch für uneheliche Väter nur begrüßen. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich würde mir wünschen, dass die gemeinsame Sorge die Regel ist, mit der geringen Einschränkung eines Vetorechts eines der beiden Elternteile, das ausschließlich von Familiengerichten behandelt werden darf.

Interessant finde ich die Debatte drumherum: von Antje Schrupp, die sich irgendwie nicht so recht davon lösen will, dass man Männern sagen muss, was ein guter Vater ist (Männer sollten einmal darüber nachdenken, was genau sie sich eigentlich unter Vaterschaft vorstellen und was ihnen daran wichtig ist), gleichzeitig aber den Weg aufmacht in Richtung Familienvertrag, denn es kann ja auch andere Elternkonstelletationen als nur VaterMutterKind geben. In der taz dagegen findet sich ein differenziertes Bild auf der Leserbriefseite, wobei die rückwärtsgewandte Sicht mancher Frau dabei eher erschreckt. Und auch Till Westermayer findet 11 interessante Sätze zum Urteil. Man hat wohl gerne Männern gesagt, dass sie gute Väter sein sollen, jetzt, wo sie es wollen, scheint das auch irgendwie nicht richtig zu sein – ich vermute, weil Väter (wie ich) selbst bestimmen, auf welche Art sie Kinder erziehen.

Dabei bleibt doch eins gewiss: es gibt zunehmend andere Formen des Zusammenlebens als die klassische Ehe. Dieser Tendenz muss die Gesellschaft endlich Rechnung tragen. Dass die Bundesregierung nun aktiv wird, dazu aber ein Urteil des EuGH sowie des Verfassungsgerichts braucht, um diesen Missstand zu beheben – und da nehme ich sieben rot-grüne Jahre nicht aus – ist dabei eine Schande. Und auch wenn der Familienvertrag irgendwann kommen wird, wird es nicht unnötiger werden, die Folgen strittiger Trennungen gesetzlich und gerichtlich abzufedern. Dazu gehört auch ein Konzept wie das Cochemer oder andere Modelle – und für die, die es dann immer noch nicht können, klare Gesetzesregelungen und vor allem einklagbare Konsequenzen. Und selbst wenn es mir geholfen hätte – die Grenzen zu Zwangsarbeit für Unterhaltsschuldner oder Wegzugbegrenzungen sollten dabei nicht überschritten werden – höchstens durch die Pflicht zur Kostenübernahme des Wegziehenden.

Wichtig ist aber, dass mit diesem Urteil ein weiterer Wegstein auf dem Weg zur gleichberechtigten Elternschaft erreicht ist. Langfristig, ich bin mir sicher, werden sich mehr Eltern darauf einigen, Umgang und Aufenthalt im Sinne des Kindes zu regeln.

Update 11.08.:

die Debatte bekommt dabei natürlich teilweise bizarre Züge. In der taz melden sich jetzt Frauenhausvertreterinnen, die die Sorge ins Feld führen, das gemeinsame Sorgerecht mit ledigen Vätern sei eine Gefahr für Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt wurden. Als würde der Trauschein Schutz vor häuslicher Gewalt gewähren. Darüber hinaus wird die Durchsetzung des Umgangsrechts bemängelt. Ich hab einen Leserbrief dazu geschrieben:

Selbstverständlich müssen Gewaltopfer geschützt werden. Und es ist eine berechtigte Forderung, dass Frauenhausadressen geheim bleiben müssen. Aber wenn es um die Kinder geht, um elterliche Sorge, dann steht das eben hintendran und nicht vornedran. Dann muss der Kontakt eben über Dritte wie Großeltern oder Jugendamt gewährleistet werden. Denn die Strafe für Körerverletzung heißt nicht: lebenslanger Kinderentzug oder Entväterung. Darüber hinaus bleibt windmühlenartig zu wiederholen: Kinder werden zu gleichen Teilen Opfer von Gewalt durch Männer und Frauen. Wenn eine Frau ihr Kind drischt, soll man sie dann auch davon ausschließen, über die Schule ihres Kindes eine Entscheidung treffen zu dürfen? Oder ihr lebenslang den Kontakt zu ihrem Kind untersagen dürfen?

Auch die Mädchenmannschaft beschäftigt sich mit dem Thema, auch hier überwiegt der Eindruck, dass Frauen sich jetzt zwar schon lange keine Familienpatriarchen mehr wünschen, aber selbst gerne noch die Definitionsmacht darüber hätten, wie dend ein Vater zu sein habe. Und klar wird gleichzeitig gefordert, dass Väter doch bitteschön erstmal ihren Pflichten nachkommen müssten. Also, Rechtstaat hin oder her: erst wenn alle Väter sich so um ihre Kinder kümmern, wie Frauen das gerne hätten, dann können alle Väter, auch die, die sich jetzt schon kümmern wollen, das Recht auf gemeinsame Sorge zugesprochen werden. “Sippen” (Sippe=Mann)haft gibt es nicht mehr in diesem Staat, dachte ich. Ein getrennt von der Mutter und den Kindern lebender Vater gehört aber scheinbar grundsätzlich zur unzuverlässigen Sorte. Fast alle Väter wollen sich kümmern. 50% der Väter aber verlieren im ersten Jahr nach der Trennung den Kontakt zu ihren Kindern. Warum wissen wir nicht. Aber der alleinige Grund ist sicher nicht ein Nicht-Wollen. Ich vermute eher Vorschriften, Besserwisserei, Kontaktabbruch durch die Mutter und Willkür und Streit – und bei manchem Vater sicherlich die Schmerzen, die mit dem von oben verordneten 14-tägigen Umgangsrecht einhergehen. Ich hab sehr oft “Ain’t no sunshine” gehört, nachdem ich die Jungs zurück gebracht hatte. Und das hielt oft noch tagelang an. Trennten sich alle friedlich, gäben sich Mühe, im Sinn ihrer Kinder zu entscheidden – diese Diskussion wäre gar nicht notwendig. Fazit: Rollen zu überwinden erfordert Mut zur Reflektion von allen Beteiligten.

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