Axel wer?

Ja, das wäre auch mein Thema im Blog gewesen. Aber Jörg Tauss hat mir im „taussgezwitscher“ schon die Arbeit abegnommen und hervorragend zusammengestellt, wie die Ernennung des MdBs Axel E. Fischer, Wahlkreis Karlsruhe-Land, als (vermutlicher) Vorsitzender einer Enquetekommission, mit der sich die CDU auf die Internet“szene“ zubewegen möchte, zu werten ist. Nun, dann brauchen wir uns um Konkurrenz in der Netzpolitik durch die CDU keine großen Gedanken machen. Dank an Jörg Tauss für die hervorragende Arbeit.

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3 Gedanken zu „Axel wer?

  1. TheK

    Ich find nichtmal eine zitierfähige Quelle, dass der Typ schon zum Vorsitzenden bestimmt oder auch nur diesbezüglich im Gespräch war?!

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    1. joerg

      Ich habs auch nur aus den BNN. Kopien der Artikel vom 20.01.:

      Fischer leitet bald
      Enquete-Kommission

      Berlin/Karlsruhe (fer). Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land) soll nach BNN-Informationen Vorsitzender der geplanten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ werden, die der Bundestag auf Antrag der Unionsfraktion einsetzen will. Wie aus Fraktions-Kreisen verlautete, haben sich die Landesgruppenchefs und der Fraktionsvorstand bereits für den 43-Jährigen ausgesprochen, seine Wahl am Montag gilt als Formsache.
      Die Kommission soll „die Herausforderungen und Entwicklungschancen der digitalen Informationstechnologien und speziell des Internets“ untersuchen. Geklärt werden müsse, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und auf freien Zugang zu allen Informationen in Einklang gebracht werden könne mit dem Recht auf informelle Selbstbestimmung, die Persönlichkeitsrechte und den Urheberschutz.

      … den CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer zu den Aufgaben der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (siehe auch Politik).

      1.
      Was kommt in dieser Kommission, wenn Sie nächste Woche hinein gewählt werden, auf Sie zu?
      Fischer: Die Enquete kümmert sich um langfristige Fragestellungen und bewertet sie unter unterschiedlichen Aspekten. Die interfraktionell und mit Fachleuten besetzte Gruppe soll bis 2012 ein Papier vorlegen, das Empfehlungen für die Zukunft gibt.
      2.
      Um was könnte es denn da beispielsweise gehen?
      Fischer: Das Internet soll als Raum der Freiheit erhalten werden. Das erfordert aber auch eine vertrauenswürdige und sichere Infrastruktur. Es geht um die Stärkung der Medienverantwortung bei Anbietern und Nutzern. Es geht um e-Government und den freien Zugang zu staatlichen Informationen.
      3.
      Wie sind Sie selbst gerüstet für diese Kommission?
      Fischer: Gut. Inhaltlich bin ich da schon lange dabei. Ich habe über zehn Jahre Technikfolgenabschätzung für die Fraktion gemacht, habe mich um e-Learning gekümmert, um elektronische Petitionen, um Internet und Schulen – ich kenne mich da aus. madl/Foto: pr

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      1. TheK

        Hm. Das Interview treibt sich auch auf seiner Website rum, aber ohne den Einleitenden Text mit der wichtigen Aussage :/ Naja, kommt Zeit, kommt Meldung.

        Mal sehen, ob irgendwer den Kreationisten und die (vorsichtig ausgedrückt) „politisch inkorrekten Aussagen“ belegt kriegt.

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