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kein türkischer Wahlkampf in Deutschland?

Es ist für mich ein Dilemma: darf die türkische Regierung, dürfen türkische Parteien in Deutschland für sich Wahlkampf machen – oder sollte das verboten werden?

Angesichts der „versuchten“ Auftritte türkischer Regierungspolitiker, um für die Verfassungsreform Werbung zu machen und ihre diplomatischen Folgen, inklusive Einbestellung des deutschen Botschafters oder einer Bombendrohung in Gaggenau nach der Absage des Termins mit Justizminister Bozdağ stellt sich die Frage nach der Legitimität der Auftritte – oder was man dagegen tun kann.

In den sozialen Medien kann man wahrnehmen, dass viele die Auftritte verbieten wollen. Auch Politiker der etablierten Parteien verlangen Auftrittsverbote.

In einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hieß es im vergangenen Jahr, es sei Sache des Bundes, „zu entscheiden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen sich ausländische Staatsoberhäupter oder Regierungsmitglieder auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland im öffentlichen Raum durch amtliche Äußerungen politisch betätigen dürfen“.

Es ist also Sache der Bundesregierung, hier eine Entscheidung zu treffen. Die wird sich schwer tun, angesichts ihrer diplomatischen Verstrickungen – und was tut sie, wenn Erdogan droht, den Flüchtlingsdeal aufzukündigen?

Auf der Frage nach einer Lösung geriet ich in eine Facebookdiskussion mit Hellmut, nachdem ich bei meiner Recherche, wie das denn die Deutschen so halten bei ihren großen und kleinen Enklaven im Ausland. Ich wusste, dass es einen grünen OV Washington gibt, der doch sehr rege politische Termine mit deutschen grünen Politikern veranstaltet. Aus Sicht der aktuellen Regierung in den USA sind die wohl genauso problematisch einzuordnen wie Erdogan-Auftritte in Deutschland.

(hier ein Retweet von ihnen)

Arne Junghonan hat schon auf Mallorca Wahlkampf für die GRÜNEN gemacht, ebenso wie Burkhardt Müller-Sönksen, der zusammen mit Sylvia Canel von der FDP dort war. Sonst findet man eher wenige Berichte darüber – aber es findet statt oder hat stattgefunden und grundsätzlich gibt es erst einmal ein legitimes und demokratisches Interesse, im Ausland sich befindenden Wähler*innen anzusprechen – vor allem, wenn es eine große Gruppe ist – wie Türken in Deutschland oder Deutsche auf Mallorca.

Im Grunde müsste im Jahr 2017 auch niemand irgendwo hin reisen – eine Videoübertragung, öffentlich, würde ja auch genügen. Man könnte da ja sogar Fragerunden oder persönliche Gespräche zulassen. Das würde durchaus lautloser über die Bühne gehen.

Also, es ist ein Demokratieproblem – so unrecht hat da die türkische Regierung eigentlich nicht. Man muss es generell beantworten. Und bis eine Regelung – Gesetz oder Urteil – da ist, sinnvolle Gegenmaßnahmen überlegen.

Da ist zum einen das alte Problem der Diskriminierung türkischer Migranten durch die deutsche Bevölkerung.

Bei manchen Türkisch-Deutschen gibt es sicherlich eine romantische Verbindung zum Herkunftsland ihrer Vorfahren – so, wie man es auch von vielen deutschen Auswanderern kennt. Das ist nicht weiter problematisch. Zum Problem wird es erst dann, wenn neben dem verklärten Bild von der alten Heimat Ausgrenzungserfahrungen in der neuen Heimat hinzukommen.

Genau das aber erleben viele Türkisch-Deutsche immer noch. Auch wenn sie hier geboren wurden, haben sie weiterhin schlechtere Bildungschancen, sie sehen sich mit einer zunehmenden Islamophobie konfrontiert, sie müssen nach wie vor feststellen, dass es ihnen oft schwerer fällt, eine Wohnung oder eine Lehrstelle zu finden, als Menschen mit einem urdeutschen Namen.

Diese Rassismen des Alltags haben bei manchem zu einem Gefühl der Schwäche geführt. Schwäche aber macht anfällig für die Parolen und Verführungsversuche von vermeintlich starken politischen Figuren, von autoritären Gestalten wie beispielsweise Erdogan. Darin unterscheiden sich Neu-Deutsche nicht von Alt-Deutschen

kommentiert treffend Joachim Zinsen in der Aachener Zeitung. Insofern sollte endlich verstärkt nach einem Weg gefunden werden, türkischstämmige Mitbürger*innen noch besser einzubinden. Sie könnten beispielsweise gezielt als Beispiele gelungener Integration für die Asylbewerber*innen, die länger hierbleiben, heran gezogen werden. Gezielt ausgebildet in sozialen Berufen könnten sie ein gutes Beispiel abgeben, könnten zeigen, wie sie „hier“ angekommen sind. Mit gezielter Berufsförderung außerhalb der eigenen Community werden sie wahrnehmbarer. Deutsche Politiker müssten endlich anfangen, ihre eigenen Ressentiments, vor allem gegen den 0815-Islam, wie ihn die meisten Türken hier leben, abzulegen. Ihre eigenen Konflikte müssen sie dabei überwinden lernen – vor allem zu den Kurden. Wenn sich die hier lebenden Türken und türkischstämmigen gegen den Umgang der Regierungen in den Kurdengebieten stellen würden, könnte man so mehr Vertrauen schaffen – damit anfangen, Grenzen zu überwinden. Auch hier kann man Programme aufsetzen und gezielt Mulitiplikatoren ausbilden – aus allen Nationen, in deren Gebieten Kurden heute leben und unterdrückt werden.

Das ist ein langer Weg und kann nur mittel- und langfristig wirken. Hier sind vor allem auch türkischstämmige Politiker gefragt, selbst ein Beispiel zu geben und gemeinsame Anträge in den Parlamenten zu formulieren und einzufordern. Und gezielt kurdischstämmige Politiker*innen zu fördern – mit guten Listenplätzen. Aber allzu oft werden auch hier eher noch die Konflikte geschürt anstatt versucht, sie zu überwinden. Und dazu gehört auch unbedingt der Doppelpass, für genau diese Gruppe. Ein Beitrag zu mehr Frieden.

Und kurzfristig? Ich frag mich, warum man nicht versucht, Veranstaltungen mit türkischen Oppositionsparteien – oder -vertretern hier zu organisieren – als Gegenpol zur einseitigen Regierungspropaganda? Wieso bezahlen deutsche Parteien bspw. keinen HDP-Politiker*innen einen Flug hierher? Wieso wird nicht versucht, per Skype entsprechende Veranstaltungen zu organisieren? Vorträge der türkischen Opposition wären genauso legitim.

WEr fest in der Demokratie verankert ist, wer angenommen ist und sich hier wohlfühlt, ist weniger empfänglich für die Botschaften aus der alten Heimat. Wer die Vorzüge echter Demokratie erfahren konnte, braucht keinen starken Mann. Was darüber hinaus einen Blick auf unsere eigene Demokratie nötig macht: stimmt alles – oder ist manches nicht doch noch verbesserungswürdig? Wahlrecht für lange hier lebende Migranten? Wahlalter ab 16? Politische Bildung in der Schule, bei den Kirchen, den Moscheegemeinden? Mehr Mitbestimmung? Volksentscheide?

Dies und mehr wäre sicher notwendig, überlegenswert, einer Debatte wert. Nur: wer soll damit anfangen? Das kann nur parteiübergreifend geschehen. Denn sonst wird sofort damit begonnen, die Debatte zu torpedieren…..

Und grundsätzlich: um solche Debatte zu führen, braucht es eine wahlkampflose Zeit. Ich plädiere dafür, die Bundesländer an einem gemeinsamen Tag wählen zu lassen. Wenn man sie nicht ganz abschaffen wollte. Aber das ist eine andere Debatte.

Hartz-IV-Leistungen bekommt man nicht, wenn man nicht weiß, dass es sie gibt

Seit Mitte 2007 bin ich in der Betreuung, Qualifizierung und Integration arbeitsloser Menschen einigen hundert Schicksalen in diesen Jahren begegnet. Menschen, die keine Arbeit mehr fanden, Menschen, die keine Arbeit mehr wollten, Menschen, die wollten, aber nicht mehr konnten. Viele dieser Menschen bezogen Hartz IV, andere bekamen noch Geld von der Rentenkasse, andere bezogen ALG 1.

Was mir früh auffiel, war die manches Mal herrschende Hilflosigkeit dieser Menschen diesem übermächtigen Apparat gegenüber. Bei mir im Coaching oder Unterricht landeten ja die, in die der Staat bereit war, zu investieren. Denen die Arbeitsagentur oder das Jobcenter etwas Gutes tun wollte, sie unterstützen wollte bei der Suche nach Arbeit, beim bewerben, bei der Auswahl der Arbeitgeber, beim Berufsweg umplanen.  Hier ging es weniger um drangsalieren, sondern um echte Unterstützung – so wie ich auch die allermeisten Arbeitsagentur- und Jobcentermitarbeiter*innen als hilfsbereit und den Kunden zugewandt erlebt habe.

Und doch begegneten mir immer wieder Menschen, die Leistungen nicht bekamen, obwohl sie eigentlich einen Anspruch darauf hatten. Zwei Fälle aus mehreren zusammen gemischt, sodass die Personen, sollten sie zufällig hier mitlesen, sich nicht geoutet fühlen müssen:

Da ist der Mann nach einer Krebs-OP. Er hat einen Teil des Darms heraus genommen bekommen. Seitdem benötigt er nicht nur eine Arbeitsstelle mit Toilette in direkter Nähe, sondern er muss auch eine bestimmte Diät halten. Diese Diät ist eine medizinisch notwendige Diät, sie ist dauerhaft einzuhalten und sie bedeutet einen dauerhaften Mehraufwand. Dies ist  als Sonderbedarf zu erstatten, der Betrag umfasst ungefähr 40 €/Monat. Die Jobcentermitarbeiter*in kennt die Krankengeschichte, er weiß um die Diät. Aber er/sie weiß offenbar nichts von dem Sonderbedarf oder will es nicht wissen. Mir fällt in einem Gespräch mit dem Kunden ein, dass ich da mal etwas dazu gelesen habe, werfe Google an und finde die entsprechende Regelung für genau die Erkrankung/Diät. Auf einen Antrag hin erhält der Mann ab sofort die Mehrleistungen – rückwirkend erhält er sie nicht. Wäre er nicht zufällig auf mich getroffen (er hatte schon andere Maßnahmen zuvor) und hätte ich nicht zufällig etwas gehört/gelesen – er hätte das Geld nicht bekommen. Sollte er seine gefundene Arbeitsstelle wieder verlieren, weiß er zumindest, dass es das gibt und er kann es von Anfang an beantragen.

Da ist die Frau, die mit anderen Familienmitgliedern alleinerziehend zusammen lebt. Eines ihrer Kinder ist alt genug, eine Arbeit oder eine Ausbildungsstelle zu haben, kümmert sich aber nicht darum. Sie arbeitet nicht, schreibt keine Bewerbungen, nimmt die Jobcentertermine nicht wahr und ist tagelang nicht zu Hause. Die Mutter bekommt Hartz IV, die Tochter hat einen eigenen Anspruch. Aus diesem wird auch Miete für die gemeinsame Wohnung bezahlt, sie sind eine Erwerbsgemeinschaft. Da sie ihre Termine nicht wahrnimmt, wird sie nach mehreren Aufforderungen um 100% ihrer Leistungen gekürzt, das heißt, sie bekommt weder Geld – und auch keine Miete mehr. Die Mutter, die ebenfalls einen Anteil der Miete über ihr Hartz IV bezahlt und Hauptmieterin ist, bekommt darüber weder Bescheid – noch geht die Mietbegleichung automatisch an sie über. Nachdem ein Brief des Jobcenters an die Tochter mehrere Tage ungeöffnet herumliegt,  öffnet sie ihn – und stellt fest, dass sie ein Problem hat. Sie muss, um den Mietvertrag zu erhalten und nicht gekündigt zu bekommen, die andere Hälfte der Miete bezahlen. Nach Abzug dieser Zahlung bleiben ihr von ihrem eigenen Hartz IV fast nichts. Auf die Idee, dass der Sozialstaat ihre Hälfte übernehmen müsste, kommt sie nicht. Auf die Idee, sich vertrauensvoll an das Jobcenter zu wenden, ebenfalls nicht. Als sie mir davon erzählt, ist mir klar, dass das so nicht geht. Ich schicke sie zum Jobcenter, einen Termin ausmachen. Am Ende ist alles problemlos, sie muss diese Übernahme der Mietkosten allerdings beantragen – es gibt da keinen Automatismus (wenn die Miete für die Tochter wieder anläuft, wird es allerdings einen geben). Wäre sie nicht auf mich getroffen, hätte sie die Miete von ihrem wenigen Hartz IV bezahlt und wenn es dann endlich mal jemandem aufgefallen wäre, hätte sie das zuviel bezahlte Geld nicht rückwirkend zurück bekommen, hätte möglicherweise klagen müssen – was sie sich nicht getraut hätte, weil sie Angst vor den Anwaltskosten gehabt hätte. Jetzt weiß sie zumindest, dass es Beratungsscheine gibt.

Beiden Fällen, die nur ähnlich passiert sind, ist gleich, dass sich beide Leistungsbezieher*innen nicht darüber im klaren sind, welche Rechte sie haben, welche Rechte sie in Anspruch nehmen können. Das Verhältnis zum Jobcenter ist nicht so, dass sie auf die Idee kämen, dass sie dort Hilfe bekämen oder eine Beratung, die sie über ihre Rechte aufklärt. Die ihnen Hilfe in ihrer Lebenslage angedeihen lässt, die sie im Dschungel der Rechte, Maßnahmen und Leistungen umfassend und proaktiv beraten.

Stattdessen nehmen sie das Jobcenter – und es waren in beiden Fällen nette und zuvorkommende Mitarbeiter dort – als die Behörde wahr, die sie drangsaliert. Das war in beiden Fällen nicht so – aber im Falle des Mannes wurde letztendlich eine Leistung vorenthalten – ob mit Absicht oder nicht, ist dabei ungeklärt und auch nicht aufklärbar. Die Frau wusste schlicht nicht, an wen sie sich wenden könnte. Sie hat eine positive Erfahrung gemacht und traut sich zukünftig hoffentlich mehr, sofern sie ihre Arbeitsstelle wieder verliert oder aus anderen Gründen wieder Hartz IV beziehen muss.

Bild: lannyboy89@pixabay.com

Mir fällt immer wieder auf, dass es an Lotsen in diesem System fehlt. Selbst Jobcentermitarbeiter*innen sind teilweise mit Antragsstellung und Leistungsgewährung überfordert, nicht umsonst gibt es immer wieder erfolgreiche Klagen gegen die Bescheide. Oft ist es einfach, mit ein bisschen googeln hat man zumindest die Idee, dass es da etwas geben könnte. Manchmal ist es hilfreich, wenn jemand wie ich dort anruft und sich erkundigt. Manchmal bleibt am Ende nur eine Klage. Vom System her ist es aber so angelegt, dass Leute ihre Leistungen nicht abrufen. Man wünscht sich eine Studie, die das genauer untersuchte: wie hoch ist der Anteil der Menschen, die weniger Leistungen erhalten, als ihnen zustünde – einfach aus dem Grund heraus, weil sie es nicht beantragen. Und was sind die Gründe dafür? Angst? Unwissen? Unwillen?

Wie wäre es denn mit einer Maßnahme für Hartz IV-Beziher*innen/Aufstocker*innen, die automatisch, wenn jemand Hartz-IV-beziehen muss, den Menschen beibringt, welche Rechte und Pflichten sie haben? (solange es dieses System noch gibt)

Und die Gretchenfrage: wie hoch ist der Anteil und die Kosten für diese Sozialleistungen, wenn alles bezahlt würde, was den Leuten zusteht? Und wieviel hat der Staat seit der Einführung von Hartz IV durch nicht erbrachte Leistung eingespart?

Migranten und Kriminalität

Sind „Ausländer“ krimineller als Deutsche? Und was sind „Ausländer“ überhaupt?

Man trifft sie an allen Orten und sieht sie überall: Migranten. Und damit fängt das Problem schon an. Im Kopf verankert, gerade auch in meiner Generation, ist eine relativ normative Kohorte von Deutschen und Ausländern. 1972, als ich in die Schule kam, waren das  überwiegend Italiener, türkische Kinder gab es noch relativ wenig, zumindest im beschaulichen Ettlingen. Wir hatten einen italienischen Mitschüler, Giuseppe, der kaum einen Akzent hatte, ein wenig wilder war als ich und ganz anders  wohnte als wir. Sein Kinderzimmer habe ich nie gesehen, obwohl ich ein paar Mal bei ihm zu Besuch war. Ich kann mich nicht an seine Eltern erinnern – aber einmal, als ich dort war, hat er, als er aufs Klo musste, ins Waschbecken in der Küche gepinkelt. Das war schon was. Der Siebenjährige fragte sich, ob das Italiener öfter so machten und eine Zeitlang prägte das mit mein Bild von italienischen Jungs. Ansonsten „wusste“ man allerhand über die Ausländer. Seltener vom Erleben, sondern eher vom  Hörensagen. Mit pubertierenden 13 Jahren gab ich kluge Sätze wie „türkische Mädchen sind sehr schön, aber da lässt man besser die Finger davon, sonst hat man gleich die ganze Sippe am Hals“. Harhar. Komisch, an was man sich erinnert. Mit 13 hatte  ich in eine Klassenkameradin, die irgendwie türkischstämmig war – aber die sprach badisch und wenn sie eine Party feierte, gab es Pizza.  Also irgendwie keine „richtige“ Türkin.

Die Unterscheidung war damals noch einfach – die sahen halt alle irgendwie „südländisch“ aus, dunkle Haare, dunkler Teint, dunkle Augen. Die Jungs waren tatsächlich oft aggressiver als das so in meinem wohlbehüteten Umfeld gewöhnt war, allerdings hatte ich so ab 11 Kontakte zu deutschstämmigen Menschen, die nicht wie ich auf dem Gymnasium waren. Manche waren auf der Hauptschule, andere kamen aus dem „Heim für schwer erziehbare Jungs“ – und so nach und nach erweiterte sich der Bezugsrahmen und ich lernte: im Grunde genommen sind alle Menschen und wenn man mit ihnen vernünftig spricht, sie einbezieht und sich einbeziehen lässt, hat man in aller Regel keinen Ärger. So bin ich groß geworden. Zwischen Gymnasium, später dann Realschule, Blasmusik und vielen, vielen Bierzelten mit Marschmusik, Fastnacht, Festen. Von meinem 8. bis zum 20. Lebensjahr habe ich aktiv Blasmusik gemacht, in einer Gruppe von rund 30 Kinder und Jugendlichen, einige aus einem schwierigen, sozialen Umfeld, aus einfachen Verhältnissen, wie man so sagte. Ich konnte erleben, wie der Verein und ein normales Miteinander, aus dem konsequent Alkohol, Schlägereien herausgehalten wurd und Umgangston und Benehmen „normalisiert“ wurde, ein Miteinander förderte – und ich konnte sehen, was passiert, wenn da jemand Alkohol reingoß. Ein Grund für mich bis heute, Kontrollverluste zu vermeiden. Ich habe nie Drogen genommen und Alkohol trinke ich in Maßen. Um zurück zum Thema zu kommen – ich habe „Ausländer“ nie als schlimmer erlebt als „Deutsche“.

Foto dinobraz@pixabay.com

Heute ist das alles ein wenig schwieriger – denn die südländisch aussehenden Menschen in diesem Land haben manchmal einen deutschen Pass, inzwischen leben hier viele Menschen in einem unsicheren Asylverfahren, die nicht wissen, was mit ihnen passieren wird. Roma vom Balkan und anderswo pendeln zwischen ihrer Heimat in Wellblechhütten und hiesigen Übergangswohnheimen hin und her – und sind auch im Alltag wahrnehmbar. Gruppen von Migranten kommen aus dem Elsass herüber, dazwischen internationale Geschäftsreisende und Einbrecherbanden aus Georgien oder sonstwo her, an Sperrmülltagen kreisen ungarische, tschechische, polnische und andere osteuropäische Lieferwagen durch die Städte und hinterher fehlen immer ein paar Fahrräder. Die Spätaussiedler haben viele Raum eingenommen – und irgendwie leben alle dauernd in Parallelgesellschaften.

So wie damals kann auch ich erkennen, dass sie sich manches Mal anders benehmen – sogar befremdlich, wie man so schön sagt. Das ist anders als damals. Damals gab es „uns“ – also irgendwie mittelschichtige Kinder, die „anderen“, das waren die vom sozialen Brennpunkt und die gingen auf die Hauptschule oder das „Brettergymnasium“  – und die Ausländer. Berührungspunkte gab es wenige – schließlich lebten sie oft genug noch in anderen Stadtteilen. Heute ist alles irgendwie vermischt – und die anderen sind alle, die nicht so aussehen wie „wir“.

Im Kopf festsitzend sind Klischees.

Mit diesen Klischees spielend, sie gnadenlos ausnutzend, Unterschiede zementierend anstatt sie aufzulösen, Lügen verbreitend ist seit dem Beginn von Migration vor allem das Klischee des „kriminellen Ausländers“ der konservative Deutsche, der gerne wieder ein „wir“ und „die anderen“ hätte. Damit er nicht neben dem Türken beim Metzger oder bei ALDI an der Kasse stehen muss oder auf dem Weg zur Arbeit mehr Russen und Kroaten trifft. ein Klischee, befeuert durch fehlende Fahrräder und vor allem dem immer wieder gerne verwendeten Klischee – die nehmen unsere Frauen, wenn sie sie nicht kriegen, vergewaltigen sie sie und ihre Frauen kriegen wir nicht – siehe oben (ich weiß schon, was ich da damals gesagt hab).

Sie klauen, sie schlägern, sie verkaufen Drogen, sie überfallen, sie vergewaltigen und wenn alles nicht mehr hilft, sind sie mindestens Terroristen.

Als wäre „der Deutsche“ von sich aus gesetzestreu – und alle anderen viel krimineller. Obiger Boris Palmer ist einer der Protagonisten aus dem ehemals linken Lager, der heute in der Tradition einer Vera Lengsfeld Parolen von sich gibt, die dann gerne von Rechtsaußen zitiert werden. Irgendwie scheint ihm aufgefallen zu sein, dass er in letzter Zeit übers Ziel hinausgeschossen ist.

Nur wer die erhöhte Kriminalitätsrate anerkennt und die tatsächlichen Einflussfaktoren benennt, kann richtige Lösungen finden. Dazu gehören Investition in Bildung und Integration genau so wie mehr Polizisten. Und die Erkenntnis, dass nur so viele Menschen im Land aufgenommen werden können, wie sinnvoll integrierbar sind. Sonst würde die Kriminalitätsrate durch Zuwanderung tatsächlich ansteigen. Dem müssen wir jetzt entgegen wirken.

So seine Charmeoffensive bei Facebook und Maischberger, im verzweifelten Versuch, seriös zu wirken, den Nimbus des Ausländerfeindes abzustreifen. Auch wenn er wie hier erneut à la CSU eine Obergrenze für Migration fordert und gleichzeitig noch Menschen sortieren möchte. Ich weiß, woran mich das erinnert. Und so wie er tun das viele andere in der Politik, vermeintlich vernünftig wird mit Statistik argumentiert und wenn etwas „herausgerechnet“ wird, dann immer nur die Diebesbande auf Durchreise (weswegen man gegen Schengen sein muss, also irgendwie Europa) und dann noch die Strafen gegen das Ausländerrecht. Übrig bleibt eine Gemengenlage, in denen „richtige“ Straftaten natürlich in höherer Anzahl von „Ausländern“, lieber noch „Asylanten“ begangen werden. Gleichzeitig fordert Palmer und andere, doch die Straftaten dieser „Ausländer“ mal statistisch genauer unter die Lupe zu nehmen und sich nicht zu weigern, das zu tun. Genau, Lügenpresse!EINSELF!!

Dabei weiß man doch eines ganz genau:

Das Anzeigeverhalten gegenüber ausländischen Straftätern ist höher. Die Polizei geht mit social profiling bspw. bei Kontrollen auf öffentlichen Plätzen vor. Migranten haben – gerade weil sie ihre Heimat oft genug nicht freiwilig verlassen haben – einen niedrigeren sozialen Status, Geldprobleme, Bankprobleme (wo kein freundlicher Filialleiter mal die Rückbuchungen unterbindet, weil er weiß, das Geld kommt in zwei Tagen), Integrationsprobleme. Wenn man den Faktor soziale Lage statistisch herausrechnet, also die Kriminalitätsrate von in Deutschland wohnhaften Ausländern und Inländern nur jeweils innerhalb derselben Schicht vergleicht, dann sind in Deutschland wohnhafte Ausländer sogar insgesamt weniger kriminell. Viele Migranten sind jung, männlich und leben in größeren Städten. Diese Gruppe ist auch unter Deutschen besonders auffällig. Mangelnde Integration, Sprachbarriere und geringeren Chancen auf dem Arbeitsmarkt – in letzter Zeit oft genug belegt durch Bewerbungsversuche mit gleicher Ausbildungs/Berufshistorie und unterschiedlichen Namen tun ihr übriges.

Lukas gegen Ahmet, Hakan gegen Tim: Wer wird den Ausbildungsplatz bekommen? Nein, keine neue Castingshow, sondern eine Studie, bei der es letztlich drei Verlierer gibt: Ahmet, Hakan – und die Gesellschaft.

Der „kriminelle Ausländer“ ist primär ein stereotypes und instrumentalisiertes Märchen, dem nur dadurch begegnet werden kann, wenn man die Integrationsanstrengungen verstärkt, Arbeitsplätze schafft, Wohnungen baut, soziale Umfelder mischt. Das kostet Geld. An dem hängt es am Ende immer.

Alleinerziehend – alleine gelassen

Noch während ich den Satz lese, explodiert der Zorn in meinem Bauch. Es ist ein alter Zorn, nicht mehr so mächtig, wie er war und er ist lange nicht mehr so heiß. Aber er ist mehr als eine Erinnerung an ein Gefühl, er ist präsent und er ist wohl bekannt. Es ist das Gefühl, dass eine Ungerechtigkeit geschieht und dass sie geschieht, hängt damit zusammen, dass die, die darüber entscheiden, nicht wissen wollen, was sie anrichten.

Die Sätze, die ihn auslösen, gehen so:

Es ist weiterhin unklar, ob jene Mütter und Väter, die von ihren getrennten PartnerInnen keinen Unterhalt für ihre minderjährigen Kinder bekommen, bald mit mehr Geld vom Staat rechnen können.

Die 16 MinisterpräsidentInnen der Länder, die sich am Donnerstag darüber mit dem Bund verständigen wollten, machten eine Einigung zur umstrittenen Reform des Unterhaltsvorschusses davon abhängig, ob die höheren Kosten dafür fair zwischen Bund und Ländern verteilt werden.

Es ist sehr egal, wie die Kosten zwischen Bund und Ländern verteilt werden – denn derzeit werden sie alleine den Alleinerziehenden angelastet – und das war schon immer falsch.

Unterhaltsvorschuss gibt es für die Alleinerziehenden – ich bevorzuge ja eigentlich immer noch Getrennterziehende – deren Expartner, der nicht mit den Kindern zusammen lebt, keinen Kindesunterhalt bezahlt.  Ich kenne dieses Problem aus langen Jahren Präsenz in Expartnerforen und vor allem aus eigener Erfahrung. Meine eigene Erfahrung dazu ist darüber hinaus die eines alleinerziehenden Mannes. Was der Sache noch einmal eine besondere Würze gibt.

Exkurs: „alleinerziehend“ ist man, solange man mit einer/m neuen Partner*in verheiratet ist, Zusammenleben ändert diesen Status nicht. (Die 1950er Jahre haben angerufen und wollen abgeholt werden)

Unterhaltsvorschuss gibt es für Kinder für maximal 72 Monate und bis maximal dem vollendeten 12. Lebensjahr. (Bis dahin werden die Frauen, für dieses Gesetz vermutlich mal geschrieben war, wohl wieder einen neuen Mann, der sie und das fremde Kind versorgt,  gefunden haben^^). Danach müssen die Eltern, deren Kinder unterhaltsberechtigt sind, alleine klar kommen (wenn sie schon keinen mehr ab bekommen oder gar in wilder Ehe leben^^). So ist das Gesetz seit ich es kenne und es ist, seitdem ich es kenne, ein schlechtes Gesetz. Politiker*innen, die darüber sprechen, nutzen die Gelegenheit immer, über die schlechte Zahlungsmoral der Väter zu spekulieren und wie die sich grundsätzlich arm rechnen, damit sie ihren Kindern keinen Unterhalt zahlen müssen. Über zahlungsunwillige Mütter reden sie dabei nie.

Wenn der Staat Unterhalt bezahlt, tritt er für die/den säumigeN Zahler*in ein. In der Regel beantragt man dann zusätzlich eine Beistandschaft, um die Unterhaltsansprüche auch durchzusetzen oder sich zumindest einen einklagbaren Unterhaltstitel zu besorgen.

Ist das Kind dann aber plötzlich – und wer Kinder hat, weiß, wie schnell das gehen kann – 6 Jahre alt oder 6 Jahre lang ohne zweite Erziehungsperson im Haushalt oder wird gar noch 12 Jahre alt während dessen – dann ist es vorbei damit, das der Staat hilft.

Dann muss man die Weihnachts- und Geburtstagsgeschenke, die Klassenfahrten, die durchlöcherten Jeans, den geänderten Modegeschmack, den Wachstumsschub, den PC, damit das Kind auch beim digitalen Lernen, das ja alle Kinder brauchen, mitmachen kann und alles andere eben auch noch, alleine bezahlen. Wenn man Glück hat, kriegt man Job und Kind unter einen Hut und Kind dann auch noch gut betreut – wenn man Pech hat, nicht. Die Ministerpäsidenten interessiert das nicht, Herrn Schäuble sowieso nicht – solche Probleme gibt’s in katholischen Familien nicht – die interessieren alleine die Kosten der Staatskasse – nicht die Sorgen und Nöte derer am anderen Ende der gesellschaftlichen Leiter. Denn wieso soll der Staat denn für all diese Drückeberger (nicht gegendert!) bezahlen? Diese Haltung bleibt gleich – auch wenn die Finanzminister, die Kämmerer der Landkreise wissen, dass sie, selbst wenn sie mal wieder zum großen „wir holen uns den Unterhaltsvorschuss zurück“-Hallali blasen, sie immer nur ca. 1/4 der säumigen Zahler*innen dazu bringen können, zu bezahlen.

Derzeit zahlen die Jugendämter der Kommunen den Unterhaltsvorschuss und holen sich das Geld von den Vätern – und wenigen Müttern – zurück. Doch die „Rückholquote“ ist gering: Nur knapp ein Viertel fließt wieder zurück in die öffentlichen Kassen.

Weil die auch nicht mehr verdienen, weil die sich gar nicht arm rechnen, weil die vielleicht auch eine neue Beziehung haben und möglicherweise noch ein Kind bekommen haben,  weil sie keinen Job finden, der sie ernährt, undundund (kein Exkurs über ausbeuterische Arbeitsverhältnisse).

Ich habe es als alleinerziehender Vater erlebt: drei Kinder aus dieser ersten Ehe, einer ist 1998 zu mir gezogen. Ich war unterhaltspflichtig für 2 Kinder, sie war unterhaltspflichtig für eines. Ich habe gearbeitet, sie nicht. Ich habe meistens bezahlt – auch mal nicht, wenn ich arbeitslos war oder zu wenig Geld verdient hab – aber immer zumindest in Teilen und immer so viel ich konnte. Sie nicht. Da hat keine Beistandschaft geholfen. Sie hätte arbeiten können – hat aber keine Stelle „gefunden“ – das Arbeitsamt hat nicht den geringsten Druck auf sie ausgeübt. Sie hatte zwar gearbeitet – aber das nicht „offiziell“. So überwies ich meistens Unterhalt für 2 Kinder an sie – sie keinen an mich. Auch als der Jüngste dann mit 15 zu mir zog – keinen Cent. Ich will das alles nicht vertiefen – sie ist gestorben und es ist alles lange her.

Und trotzdem bleibt der Zorn auf dieses System, dass uns mit dieser Situation völlig alleine gelassen hat. Sie konnte oder wollte nicht, wohl beides und der Staat, dem Kinder so wichtig sind, Ehe und Familie unter den Schutz des Grundgesetzes gestellt hat, der lässt all diejenigen, die nicht für ihre Kinder zahlen können genauso im Stich wie die, die darauf angewiesen sind, dass das Geld kommt. Denn es ist ja in aller Regel nicht so, dass man gerne keinen Unterhalt bezahlt.

Es hängt soviel damit zusammen – wenn man sich trennt. Nehmen wir den Durchschnittsverdiener:

Verheiratet, ein Kind, 35.000 € im Jahr. Er oder sie verdient mit einem Kind und einem halben Kinderfreibetrag rund 2136,00 €. Wenn er/sie sich trennt, sind es nur noch 1882,00 € – weil er/sie sofort in die Steuerklasse 1 kommt. 250,00 € muss er sofort mehr an Steuern bezahlen. Und auch Steuerklasse 2 bedeutet einen sofortigen Einkommensverlust von 200 €.  Dabei müsste es ja anders sein: jetzt ist doppelte Haushaltsführung angesagt, Dinge müssen neu beschafft werden, Kinderzimmer in beiden Haushalten vorgehalten werden. Das Leben wird sofort teurer – Vater Staat, sind Kinder und Familie nur solange wichtig, wie sie in trauter Eintracht mit Trauschein leben. Steuerermäßigende doppelte Haushaltsführung gibt es nur aus beruflichen Gründen – nie aus Gründen der Lebensführung.

Und wenn das gemeinsame Kind schon 12 Jahre ist – dann müssen das beide irgendwie stemmen.

Das ist mein Zorn, meine Wut.

Von der Reform profitieren laut Schwesig 260.000 Kinder. Unter ihnen insbesondere Mütter mit geringen Einkommen, die durch mehr Unterhalt aus der Armutsfalle geholt werden könnten. Hartz-IV-EmpfängerInnen haben nichts von dem erweiterten Unterhaltsvorschuss, weil die Leistung mit dem Sozialgeld verrechnet wird.

Aber Hauptsache, der Haushalt der Länder und des Bundes stimmen. Ach so – und ganz am Ende fällt mir noch ein:

Schlechte Bildungschancen stehen in engem Verhältnis zu materieller Armut. Und von Armut sind in Deutschland rund zehn Prozent aller Kinder betroffen – das sind 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland damit im Mittelfeld der wirtschaftlich am weitesten entwickelten Staaten – so das Ergebnis der UNICEF-Vergleichsstudie „Child Poverty in Rich Countries 2005“. Den engen Zusammenhang zwischen Bildungsabschlüssen und sozialer Herkunft sprach auch Bundespräsident Horst Köhler in seiner Berliner Grundsatzrede an. Er forderte Chancengleichheit im Bildungssystem: „Bildungschancen sind Lebenschancen. Sie dürfen nicht von der Herkunft abhängen.“

Das meine ich. Darüber geredet wird schon lange (deshalb ein Köhler-Zitat). Gefordert wird schon lange. Jetzt könnte man endlich etwas tun. Aber:

DSGB-Geschäftsführer Gerd Landsberg forderte vor dem Treffen der Ministerpräsidenten, Bund und Länder müssten „sämtliche Mehrkosten“ übernehmen, die den Kommunen entstehen. Inklusive der Personal- und Sachkosten.

Wie wäre es denn damit: Die Kosten tragen nicht länger die Väter und Mütter, wenn sie nicht können und ihr streitet Euch so lange ihr wollt, wer die Kosten übernimmt. Bis dahin ist der, der bestellt, der, der bezahlt. Es ist ein Bundesgesetz, der Herr Schäuble ist hat eh ne schwarze Null und alles andere kann so schwer nicht sein.

von der Notwendigkeit einer gelebten inneren Haltung und diskriminierungsfreier Sprache

Als ich grüner Kreisvorsitzender war, habe ich immer gefordert, dass mandatierte Mitglieder einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen abgeben sollen. Eine in meinen Augen symbolische Geste, die einen Ausgleich schafft zwischen ehrenamtlich arbeitenden Mitgliedern und denen im Mandat, die ihre Aufwände erstattet bekommen und mithilft, die politische Arbeit zu finanzieren. Was bei grünen Mandatsträgern im Land und Bund selbstverständlich ist – wenn auch in der Höhe manchmal strittig – war auf dieser kommunalen Ebene unmöglich. Was in anderen Kreisverbänden selbstverständlich war, wurde im KV Ettlingen mit Empörung goutiert.

Als ich dann 2014 in den Gemeinderat in Malsch gewählt wurde, habe ich das dann persönlich umgesetzt (spende allerdings zwischenzeitlich diesen Anteil aus politischen Gründen woanders hin). Darüber war man sehr erstaunt, man fühlte sich „beschämt“. Ich fand, dass es nur konsequent ist, dass, wenn man eine solche Forderung erhoben hat sie dann, wenn man sie selbst umsetzen kann oder sie einen persönlich betrifft, das dann auch tut. Für mich hat das was mit Glaubwürdigkeit zu tun.

Als politischer Ökologe habe ich mich immer für mehr kleinbäuerliche Landwirtschaft und gerechte Entlohnung eingesetzt. Ein Einkauf bei LIDL oder ALDI kommt daher für mich nicht in Frage. Ich gehe in dieser Frage im Rahmen meiner finanziellen Möglichkeiten pragmatisch um – aber die Großdiscounter, die mit ihrer Preispolitik wesentlich für schlechte Produktionsbedingungen oder kaum kostendeckende Preise wie bspw. bei der Milch verantwortlich sind, betrete ich nicht – noch nicht einmal für Biokartoffeln oder guten Rotwein im Supersonderangebot. Ich kaufe, wo es geht, bei Hofläden, Bioläden oder auf dem Markt ein, bei normalen Supermärkten wie REWE oder Alnatura kaufe ich zu.

Bei meiner Sprache achte darauf, dass ich sie diskriminierungsfrei verwende. Ich bin nicht davor gefeit, sprachlich zu diskriminieren. Ich bin in einer rassistischen und sexistischen Gesellschaft aufgewachsen und geprägt worden – am eigenen Shitstorm in der Sache Suding konnte ich erfahren, wie leicht man in die Falle tappt. Also achte ich darauf, versuche mir entsprechende Aussagen abzugewöhnen. Dazu beschäftige ich mich auch mit der Sprache und wenn mir jemand sagt oder ich davon lese oder höre, dass etwas nicht angemessen ist, dann gebe ich mir Mühe, das zu ändern. Ich finde, dass Rassismus etwas furchtbares ist – und möchte nicht rassistisch sprechen. Das kann man erlernen:

2016-03-14-15-57-10

Ich finde das richtig, wichtig und angemessen. Ich finde, jedeR sollte sich Mühe geben, andere Menschen nicht mit Worten auf diese Art zu verletzen.

Mit allem Recht muss das auch verteidigt werden und mit allem Recht muss das auch allen abverlangt werden.

Noch ist meine Filterbubble sehr grün, der Austritt nicht zu lange her, nach wie vor bin ich „im Herzen ein Grüner – mit der Einschränkung: ein Grüner einer grünen Partei, die es nicht mehr gibt.“ Und in der grünen Partei tut sich was. Winfried Kretschmann folgt Boris Palmer, der erneut den Wellenbrecher für ihn machen durfte und verlangt:

„Wir dürfen es mit der Political Correctness nicht übertreiben“

Die WELT sekundiert:

Deshalb wurde zuletzt EU-Kommissar Günther Oettinger für seine holprigen Pointen zum homophoben Rassisten dämonisiert. Während die oft zu Tode autorisierten Politikerinterviews hingenommen werden – wie gähnend auch immer sie sind.

Als wäre es lustig, wenn man homophobe und rassistische Witze reißt.

Das Problem ist, dass seit vielen Jahren, dass der Begriff der sogenannten Political Correctness verwendet wird, um diskriminierungsfreie Sprache verächtlich zu machen. Vom „N****kuss“ bis hin zum „Schwuli“, vom „Du Autist“ bis hin zum „Mongobus“ sollen alle einfach so sprechen dürfen, wie sie wollen. Mein Vater sprach manchmal vom „Salzjud“ – ein „auf seinen Vorteil erpichter Salzhändler“ – Dinge, die man so wenig sagt wie „Spaghettifresser“, wenn man einen italienischen Mitbürger meint. Es ist kein Zufall, dass ein rechtsextremer Blog „political incorrect“ heißt. Auf rechten SEiten wird „PC“ so definiert:

Political correctness[2] (Abkürzung: PC) meint im allgemeinen die Anbiederung des Sprach­gebrauchs an die jeweilig aktuelle Ausrichtung des gerade vorherrschenden (politischen) Zeitgeistes, indem sie die Meinungs­hoheit ausschließlich für sich beansprucht. Die Anhänger und Nacheiferer verstehen sich selbst immer als die Vertreter einer „politisch korrekten“ Sprache im Sinne der Opportunität und somit zugleich als vorgeblich moralische Instanz.

Sarrazin benennt anhand der Kritik folgende Punkte als das, was die „politische Korrektheit“ angeht:

Ungleichheit ist schlecht, Gleichheit ist gut.

Sekundärtugenden wie Fleiß, Präzision oder Pünktlichkeit haben keinen besonderen Wert. Wettbewerb ist moralisch fragwürdig (außer im Sport), weil er zu Ungleichheit führt.

Die Reichen sollten sich schuldig fühlen. Ausnahme: Reiche Athleten oder Popstars.

Verschiedene Lebensbedingungen hängen nicht mit individuellen Entscheidungen zusammen, sondern mit den Umständen.

Alle Kulturen sind gleichwertig und haben denselben Rang. Speziell die Werte und der Lebensstil des christlichen Westens und der westlichen Industriestaaten sollten keinen Vorrang genießen. Wer da anders denkt, ist provinzionell und xenophob.

Der Islam ist eine Religion des Friedens. Wer Probleme mit der Einwanderung aus islamischen Staaten sieht, macht sich der Islamophobie schuldig. Die ist fast genauso schlimm wie Antisemitismus.

Die westlichen Industriestaaten sind hauptverantwortlich für die Armut und Rückständigkeit in anderen Teilen der Welt.

Zwischen Mann und Frau gibt es keine natürlichen Unterschiede, außer ihren physischen Sexualmerkmalen.

Menschliche Fähigkeiten hängen von Ausbildung und Erziehung ab, Vererbung spielt kaum eine Rolle.

Es gibt keine Unterschiede zwischen Völkern und Rassen, außer ihrer physischen Erscheinung.

Der Nationalstaat ist ein Auslaufmodell. Nationale Identitäten und Charakteristika haben keinen Wert. Das Nationale ist an sich schlecht; es sollte nicht erhalten werden. Die Zukunft gehört der Weltgesellschaft.

Alle Leute in der Welt haben nicht nur die gleichen Rechte, sie sind auch gleich. Sie sind zumindest berechtigt, die Wohltaten des deutschen Wohlfahrtsstaats zu kriegen.

Kinder sind Privatsache. Die Einwanderung kümmert sich um den Arbeitsmarkt und um andere demo­graphische Probleme.

Wenn das politische Korrektheit sein soll – dann bin ich gerne politisch korrekt. Es sind vor allem Befürworter aus dem Umfeld von Pegida, Maskulisten, Rechte, die sich weigern, eine diskriminierungsfreie Sprache zu erlernen, sich zu ändern. Es sind Menschen, die nicht nachdenken möchten, die dann, wenn man sie auf den Gehalt, auf die beleidigenden Inhalt ihrer Sprache aufmerksam macht sich mit Begriffen wie „Meinungsdiktatur“ wehren.

Political correctness ist eine Art Tugend­diktatur und hat von ihrer Wurzel her einen Hang zu Unduldsamkeit, Intoleranz und Gleichmacherei. Gesagt, und am besten auch gedacht, werden darf nur, was im orwellschen Sinne erlaubt, eben „politisch korrekt“ ist. In diesem Sinne geht Political correctness mit Rede- und Denkgeboten einher. Gegen Verstöße kann moralisch (Kirche) oder politisch (Staatsräson) vorgegangen werden.

Es ist kein Wunder, dass sich Rechte, Maskus und dann auch am Ende Kretschmann und Palmer und zwischenzeitlich viele rechte Grüne sich das Argument zu eigen machen, wer politische Korrektheit verlangt, sei „jakobinisch„, also „die Haltung, die Bürger durch Gesetze und Verbote zu einem guten Verhalten zu erziehen.“ Es gibt offenbar da viele Ähnlichkeiten, weil auch Palmer seit Neuestem immer wieder auf die Jakobiner abzielt.

Dabei geht es nicht um Erziehung. Es geht darum, dass Sprache Bewusstsein prägt. Wer diskrminierungsfrei sprechen möchte, zeigt seinen Respekt, seine Achtung und seinen Willen, Unterschiede nicht zum Anlass zu nehmen, sich selbst zu erhöhen. Wer das nicht möchte, geht auf den Spuren der Weißen, die einst Rassen erfunden haben, um sich selbst nicht nur abzugrenzen, sondern gleichzeitig alles Nichtweiße als minderwertig zu verachten.

Sprache schafft Wirklichkeit – eine Tatsache, die in dieser Debatte nicht zu verachten ist. Wir denken in Wörtern, in Sprache. Sprache ist wirkmächtig – ich kann mit Sprache eskalieren oder deeskalieren. Schon einzelne Wörter schaffen Reaktionen – das alleine belegen schon diejenigen, die sich durch „Erziehung durch Sprachpolizisten“ wehren. Deshalb ist es wichtig, eine gerechte Sprache zu wählen und mit Wörtern keine Ungerechtigkeiten zu transportieren. Dies kann nie „zu viel“ oder „übertrieben“ sein, sondern ist eher immer zu wenig – weil wir aus einer Welt kommen, in der eine andere Sprache gesprochen wurde – und eine diskrimierungsfreie Sprache erst erlernt werden muss. Wer also dafür eintritt, dass weniger diskriminierungsfrei gesprochen wird, der ist auch bereit, mehr Diskriminierung zuzulassen. Und wer das tut – der ist der (politische) Gegner.

Ich kann jemandem übrigens ganz respektvoll sagen, dass ich seine Sprache nicht angemessen finde. Aber: ich kann auch verlangen, dass in einer Diskussion oder in einer Unterhaltung niemand von „N****“ oder „Itackern“ oder „Schwulis“ oder „Mongos“, von „fetter Qualle“ oder von „Tussi“ spricht (oder eben von „Titten“) – und das ist dann nicht übertrieben. Und ich kann, wenn jemand sich weigert, seine Sprache zu ändern, davon ausgehen, dass es neben der Bequemlichkeit inhaltliche Gründe gibt, warum das jemand nicht möchte. Denn Sprache schafft nicht nur Bewusstsein, sie ist auch ein Ausdruck der eigenen Bewusstheit und der Sicht auf die eigene Weltanschauung.

Ich finde, mit einer diskriminierungsfreien Sprache kann man gar nicht früh genug anfangen.

von hochbegabten Kindern, Schule und irgendwas mit Digitalisierung

Das Netz ist empört. Da sagt doch tatsächlich jemand

„Wo in Klassenzimmern der Schimmel die Wände hochkriecht und Schulklos verstopft sind, reicht es nicht, Tablets und WLAN bereitzustellen“, sagte DGB-Vizechefin.

Und das, wo es doch jetzt endlich, endlich Geld geben soll für diese Digitalisierung der Schule. Frau Wanka, ihres Zeichens fast gänzlich unbekannte Bildungsministerin, was ja schon ein Licht auf die Problematik wirft, wird folgendermaßen zitiert:

Bis 2021 sollen über einen „DigitalPaktD“ 5 Milliarden Euro Bundesmittel in die Digitalisierung von Schulen fließen. 40.000 Schulen in Deutschland (alle außer Förderschulen) sollen einen Breitbandanschluss, WLAN und Computer bekommen.

Ich bin sicher, da sind nicht nur Förderschulen vergessen worden, sondern auch die privaten Schulen.

Und, dieses Netz ist auch ganz aufgeregt. Da gibt es jetzt so einen Kleinstcomputer, der Calliope heißt und nicht weniger als das ganze Schulsystem revolutionieren soll, wenn man der „Zeit“ glauben möchte. Und das Saarland macht den Anfang. Das Saarland. Ich bitte Euch!

Die vielleicht größtmögliche Umwälzung des deutschen Schulsystems passt in eine Hand. Sie heißt Calliope mini. Es handelt sich um einen Kleinstcomputer auf einer Platine, mit dem alle, wirklich alle Kinder in Deutschland schon in der Grundschule lernen sollen, wie IT funktioniert. Das ist der ambitionierte Plan des Kölner Unternehmers Stephan Noller, und er ist damit schon erstaunlich weit.

und

Digitalkunde als Pflichtfach ab der ersten, spätestens ab der dritten Klasse – für Noller ist das zwingend nötig, um die kommenden Generationen auf die digitale Gesellschaft vorzubereiten.

Herr Noller hat also was produziert und das an das saarländische Bildungsministeriun verkauft. Könnte ich mir vorstellen. Jetzt wird es klarer.

Beides gehört zusammen. Denn beides zeigt, wo es bei der Bildung krankt. Da ist die Idee, dass W-Lan und Internet aus der Schule ausgeschlossen werden muss. Weil die Kinder ja nur daddeln – wie die Bildungsministerin in einem Anfall von Jugendsprache sagt. Denn ohne diese Idee wären Schulen wie viele anderen Einrichtungen zuallererst an das Wissen der Welt angeschlossen worden. Der Umgang mit Internet, Smartphone, Kommunikationsapps und Apps zur Wissensgewinnung ein ganz normaler Teil des Unterrichts geworden. Und wenn Lehrer*innen bereit wären, Dinge anders zu machen, so in der heutigen, digitalen Welt. Ein angemessener Bestandteil des Unterrichts in allen Fächern könnten Laptops und Tablets sein – bis hin zu solchen Aufgaben:

Finde die Antwort auf die Frage mit Hilfe des Internets, gebe sie in eigenen Worten wieder und benenne Deine Quelle.

Ob das dann „Laptopklassen“ sind oder was anderes, ist dabei schnurz. Sorgt dafür, dass Kinder, deren Eltern die Digitalisierung ihrer Kinder ablehnen und sie von entsprechenden Geräten fernhalten, aus welchen Gründen auch immer, den Umgang mit den entsprechenden Geräten und Programmen erlernen können.  Wichtig ist aber, dass Kinder auch lernen, das Wissen anders zu erlernen ist. Durch Spielen, durch Fragen, durch Bücher, durch Filme, durch Erfahren, durch besichtigen, durch tun. Und noch wichtiger – dass es keine Lehrer*innen braucht, die ihnen dieses Wissen eintrichtern oder gar noch die Wiedergabe bewerten.

Du hast eine Antwort auf die Frage gefunden, deine eigenen Worte gefunden. Du hast die Quelle nicht angegeben, obwohl das die Aufgabenstellung war.

Wie schön das wäre. Leider stünde heute in Regelschulen:

ungenügend, weil keine Quellenangabe, daher keine Punkte möglich

drunter.

Und damit sind wir beim Problem des „Calliope“. Bei einem von zweien, die ich benennen möchte. Erstens wird die Arbeit mit diesem Ding bewertet werden

Nenne mindestens 5 auf der Platine aufgebrachten Bauteile oder Verschaltungen
Aus welchem Material sind die Lötstellen
Wo finden Platinen ihren Einsatz?
Aus welchem Land kommt Zinn?

(und sicherlich keine Frage zu den Produktionsbedingungen dieses Wunderdings – aber das nur ganz am Rande)

und ähnlich schlaue Frage, für die man Noten geben kann.

Und zweitens geht die Einführung dieses Dings ja mit der Frage nach dem Pflichtfach „Informatik“ einher. Eine Frage, über die ich in der BAG Medien der GRÜNEN schon lange mit Leuten wie Richard streite oder auch Alexander Salomon, grüner MdL in Baden-Württemberg aus Karlsruhe.

Ich muss möglicherweise nicht sagen, dass ich vollkommen gegen ein Pflichtfach Informatik bin. Ich bin überhaupt gegen Pflichtfächer vor der 7. Klasse – von Grundlagen wie Mathe, Deutsch und eine zweite Fremdsprache abgesehen. So, wie ich gegen Noten und Zeugnisse bin. Außer da, wo sie notwendig sind (Abschlüsse) oder von den Kindern verlangt werden. Es gibt dafür vielerlei Gründe.

Ein Pflichtfach Informatik – gar schon in der Grundschule – ist in meinen Augen völliger Humbug. Die Idee, das alle verstehen sollen, wie etwas funktioniert, wie Computer funktionieren, wie Richard permanent davon schwärmt, dass „coden“ die Sprache ist, die bald alle sprechen müssen, um die Welt zu verstehen, dass man verstehen muss, wie die digitalen Instrumente funktionieren – ist ein elitärer Ansatz, der das eigene Verständnis über alle anderen stellt. Die Idee ist zutiefst diskriminierend – gegenüber all denen, die damit nicht umgehen können oder wollen. Kein Mensch interessiert sich dafür, wie Lichtschalter funktionieren – man bedient sie, das Licht geht an und wenn es nicht mehr geht, kauft man nen neuen oder ruft den Elektriker.

Darüber hinaus ist der Gedanke, dass das auch noch alles in der Schule passieren soll, als Pflicht, mit der Bewertung von Lehrer*innen – der Grundstein dafür, dass es wirklich ein Rohrkrepierer werden wird.

Kinder brauchen die Freiheit, zu entdecken, wer sie sind, was sie wollen. Sie brauchen Anregungen und Angebote, die Freiheit, Fehler zu machen, ohne dass die Welt untergeht (ungenügend!) und daraus zu lernen. Sie brauchen ein wertschätzendes Umfeld, keine Noten. Sie brauchen eine Ecke in der Schule, in der sie das Angebot annehmen können – und es auch wieder lassen. Weil sie es wollen. Egal, ob es Computer, Coden oder das Aufschneiden von Mäusen oder Klavierspielen geht.

Wenn man die von ihnen genutzten Geräte – Smartphones, PCs/Laptops/Tablets in den Schulalltag integriert, dann wird man erleben, das sie mehr oder weniger von alleine lernen, damit umzugehen. Wenn man mit Ihnen Schreibtraining macht und die Powerpoint-Präsentation bewertet – und keine Alternativen zur Präsentation lässt – dann wird man sie eher davon abhalten, zu lernen, wie man E-Mails schreibt, asynchron und synchron kommuniziert, Bewerbungen schreibt, Bilder bearbeitet und so weiter. All das, was man jetzt gerne als Pflichtfach, abfragbar in die Schule bringen möchte.

Wir haben einen hochbegabten (hier der Test, nachdem gewertet wurde) Sohn.

Befund Auszug

Befund Auszug

Es ist nicht ganz so wie im Film „Mein Sohn, der Klugscheißer„, den wir auch gesehen haben. Kind 5 ist überaus interessiert an der Welt, löchert uns mit allem möglichen, ist strukturorientiert (und damit konträr zu mir, was mich sehr wahnsinnig macht). Er hat eine hohe soziale Kompetenz, rechnete schon vor der Grundschule mit negativen Zahlen (die er sich mittels Wetterberichten selbst beigebracht hatte), spricht eine sehr gewählte Sprache. Computer sind für ihn Zeugs zum spielen, etwas, womit er seine Wetterstation auslesen kann, Videos schauen. Er interessiert sich schlicht weder fürs coden noch dafür, wie so ein Ding funktioniert. Kommt vielleicht noch. Vielleicht auch nicht. Minecraft würde er spielen – wir fragen uns gerade, ob es dafür nicht noch ein bisschen früh ist (er ist 8).

Er lernt Dinge „einfach so“. So ging es mir früher auch. Dinge gehen in den Kopf – oder eben nicht. Stures Auswendiglernen und einfaches Reproduzieren – fiel mir schon immer schwer.  Für abgekürzte Rechenwege bekam ich immer Punktabzug….Auch J. hat nur einen Durchschnittswert dafür – was den Rest nach fast beängstigender macht.

Ein Zwang, etwas zu erlernen, würd‘ ihn erschrecken. Wenn wir ihn zum Lesen anhalten, kommt „jetzt kommt wieder was mit Lesen, gell Papa?“. Er geht auf eine freie, aktive Schule. Konzeptioniert als Montesorrischule, an die Erziehungsmethoden der Wilds angelehnt. Ein Glücksfall für uns. Als es endlich dran war, das mit Lesen und Schreiben so nach Norm, in der zweiten Klasse bei ihm (zur Beruhigung seiner Eltern), hat er binnen 4 Monaten Schulzeit „Lies mal“ Heft 1 bis 6 durchgearbeitet. Danach war das erst einmal durch. Jetzt ist halt was anderes dran. Parcours. Micky Maus. Minecraft, Natur. Dinge, die sein großer Bruder macht – wie Jogginghosen und Turnschuhe tragen (es ist schlimm! :-)). Er ist dran. Um zu wissen, was er lernen möchte, muss er rausfinden, wer er ist. Das lernt er nicht, indem man ihm Wissen eintrichtert und bewertet – sondern wenn er Angebote hat und rausfinden kann, was ihm Spaß macht – und dass er Dinge falsch machen kann, sich irren kann, sich umentscheiden. Sein größtes Problem eigentlich derzeit – alles muss perfekt sein, sonst ist es nichts. In der Regelschule würde er untergehen. So wie ich untergegangen bin, der ich alles, aber wirklich alles in Frage gestellt hab. Wenn man mich ließ – habe ich nur Einsen geschrieben – in der 10. Klasse in Französisch zum Beispiel (Danke, Herr Zell!). Wo man mich zwang, war ich schlecht. Das werden wir ihm ersparen. Der IQ-Test hat viele Empfehlungen für Förderschulen. Alles, restlos, ist auf „Erfolg“ ausgerichtet. Wir werden ihn erst einmal noch auf der Freien Schule lassen. Damit er seinen Weg findet.

Und so sollte es allen Schüler*innen gehen. Sie sollten Zeit haben, ihren eigenen Weg zu finden, Jahre, nicht Monate. Gemeinsam mit anderen Kindern, inklusive Inklusionskindern. Ohne dass „Bildungsexperten“ und Lehrer*innen meinen, sie könnten ein Individuum und das, was es tut bewerten. Ich denke mit Grausen an den Kunstunterricht zurück…Um ihre Neigungen und Fähigkeiten für die Berufswahl einschätzen zu können, kann man sie testen – wenn sie alt genug sind. 15 oder 16 Jahre. Vorher kaum. Außer, sie drängen, wollen es unbedingt – wie hochbegabte Kinder es manchmal tun (oder eben auch nicht).

Ob er all das mit oder ohne Laptops lernt, ist dabei egal. Ich teile die Einschätzung, dass die Welt sich zunehmend und zusehends digitalisieren wird, dass man also wissen muss, wie diese Dinger zu bedienen sind – Roboter, Fahrkartenautomaten und der Fernseher oder das Tablet. Damit das alle lernen können und jedeR dieselben Chancen hat, muss das  Angebot in der Schule da sein – in Form von Alltagsintegration. Alles andere ist elitäres Gehabe, das eigene Wissen über das Anderer stellen, weil es ja SO toll ist. Ist es nicht. JedeR ist anders. Dem Raum zu geben und die Kinder dazu zu bringen, herauszufinden, WIE anders – das wäre das Bildungsziel einer Schule.(und das würde nebenbei noch alle Probleme von Kindern mit Migrationshintergrund im Schulsystem, wie Julia es beschreibt, beheben)

Alles andere kommt von alleine – in einem fördernden Umfeld. Achso – und in dem sollte definitiv keine Schimmel die Wände hochkriechen und die Fenster dicht sein und die Heizung nicht kaputt.

Und das ist die Bildungs-Revolution, die ich mir wünsche. Und Herrn Noller weiterhin gute Geschäfte.

und so bin ich am Ende doch ein Patriot – ein Verfassungspatriot

Das Grundgesetz ist eine besondere Verfassung. Als Übergangslösung gedacht, bis aus drei plus einer Besatzungszone wieder ein wiedervereinigtes Deutschland würde, hat es bis heute auch nach der Wiedervereinigung in seiner Form Bestand. Es ist eine Verfassung, auch wenn es so nicht gedacht war und ist selbstverständlich gültig.

Das Grundgesetz beginnt mit 19 Grundrechten, die nach Artikel 19 im Wesensgehalt nicht verändert werden dürfen:

gg_19

Eine Formulierung, die durchaus Spielraum lässt, wie wir in der Krise um die Aufnahme von Geflüchteten erneut erkennen konnten – und mussten.

[3] Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

so die Einschränkungen in Artikel 16a – dem Artikel, der durch die Genfer Flüchtlingskonvention und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geprägte Garant für Asyl war. Die Debatte um die sicheren Herkunftsländer bzw. vor allem deren Ausweitung haben gezeigt, dass selbst Artikel in diesem Grundgesetz, unserer Verfassung, nicht vor Einschränkungen sicher sind.

Bis 1993, galt lediglich:

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Dann wurde infolge der damaligen großen Anzahl Menschen die aus den Krieg führenden Balkanstaaten, den Folgen der sogenannten „Jugoslawienkriege„, hier Schutz suchten, Artikel 16a eingeführt, der dieses Recht einschränkte – durch die sicheren Herkunftsländer. Die Erfahrung, dass dies möglich war, machte damit die  Einschätzung der politischen Situation in Herkunftsländern zu Verhandlungsmasse, vor allem für Landesregierungen, da eine Ausweitung dieser Länder zustimmungspflichtig im Bundesrat waren. Wir können derzeit sehen, wohin das führen kann.

Angesichts der Leichtigkeit, mit der dieses internationale Menschenrecht eingeschränkt wurde und weiterhin wird, stellt sich natürlich die Frage, ob weitere Artikel im Wesensgehalt zwar nicht gefährdet, aber doch einschränkbar sein könnten. Und dies vor allem unter der Maßgabe, dass die aktuellen Einschränkungen auch der Tatsache geschuldet ist, dass mit der AfD eine Stimme am politischen Markt aufgetaucht ist, die offensichtlich alleine durch Alamrmismus nicht nur sehr viele Stimmen auf sich vereinen kann, sondern deren Wähler*innen und Akteur*innen ganz offensichtlich keines dieser Grundrechte im Kern wert ist, erhalten zu werden. Womit müssten wir also rechnen, bliebe die AfD eine beständige Kraft, diktierte weiterhin mit auch die Ausführung und den Erhalt dieser Grundrechte? Wie weit würden die alten Parteien der Bundesrepublik gehen unter öffentlichem Druck?

Es gibt Anzeichen, dass keines dieser Grundrechte unter Umständen, die sie massiv einfordern, garantiert ist. Die Debatte um die sicheren Herkunftsländern, um Asylgewährung, Unterbringung und aktuell das Wiederaufflammen der Abschiebedebatte zeigt: nichts ist sicher.

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

So steht es in Artikel 1 und wir können erkennen, dass man diese Menschenrechte faktisch permanent in Frage stellt. Das fängt bei der Unterbringung von Geflüchteten an und hört nicht bei der finanziellen Ausstattung von Menschen, die von Hartz IV leben müssen, nicht auf. Dies sind beides Debatten die geführt werden – und trotz aller Offensichtlichkeit zu keiner Änderung des gesetzgeberischen Handelns führt. Auch andere Grundrechte werden, sodenn sie in Krisen in Anspruch genommen werden, ohne mit der Wimper zu zucken, von Einzelnen in Frage gestellt:

Artikel 1, Satz 1 des Grundgesetzes gewährt die unantastbare Würde des Menschen. Aus diesem Grundrecht wird unter anderem das Folterverbot abgeleitet. Genauso wichtig: auch Körperstrafen sind damit ausgeschlossen – zusätzlich durch die körperliche Unversehrtheit – die durch Artikel 2 GG garantiert wird.

Bis 1973 gab es an Schulen das Züchtigungsrecht und erst im Jahr 2000 wurde das Recht auf gewaltfreie Erziehung im BGB festgeschrieben.

Im Jahr 2002 kam es im Rahmen der Festnahme des pädosexuellen Mörders Gäfgen und der Suche nach seinem Opfer durch den damaligen Vizepräsident der Frankfurter Polizei Wolfgang Daschner zur Androhung von Folter, um den Aufenthaltsort des Opfers zu erfahren. Der begriff „Rettungsfolter“ wurde diskutiert. Eine Krise – schon ist ein Grundrecht in Gefahr.

Es bedurfte im Jahr 2006 eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, um den Abschuss von Zivilflugzeugen bei der Neufassung des Luftsicherheitsgesetzes zu untersagen. Auch hier: Krise, emotionale Debatte. Grundrecht in Gefahr.

Im Rahmen der Debatte über Spamaßnahmen im Gesundheitssystem provozierte der zwischenzeitlich verstorbene damalige JU-Chef Mißfelder im Jahr 2003 mit dem Vorschlag von radikalen Einschnitten bei der Sozialversicherung.

Dem Tagesspiegel am Sonntag erläuterte er, künstliche Hüftgelenke für sehr alte Menschen sollten nicht mehr auf Kosten der Solidargemeinschaft finanziert werden.

Krise im Gesundheitssystem: Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit in der Diskussion – ebenso wie wenige Jahre zuvor, als es auch um Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem ging:

„Dann müssen die Patienten mit weniger Leistung zufrieden sein, und wir müssen insgesamt überlegen, ob diese Zählebigkeit anhalten kann, oder ob wir das sozialverträgliche Frühableben fördern müssen.“ Auf die Nachfrage, ob die Pläne der Regierung zu einem früheren Tod von Patienten führen würden, meinte Vilmar: „Wird diese Reform so fortgesetzt, dann wird das die zwangsläufige Folge sein.“

Nach einer Studie des Robert-Koch-Instituts ist es zwischenzeitlich so weit:

Je ärmer ein Mensch in Deutschland ist, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass er früh stirbt. Das liegt den Forschern zufolge auch daran, dass sich ärmere Menschen schlechter ernähren.

Die Hartz-Reformen sorgen für den sozialverträgliche früheren Tod. obwohl die Ergebnisse dieser Studie nicht neu sind, sogar so prognostiziert wurden, immer wieder davor gewarnt wurde, ist eine Anhebung der Hartz-IV-Bezüge und eine Verbesserung der Lebensumstände der Ärmsten kaum in der Diskussion. Gegenwärtig gibt es einen Steuerüberschuss von 18,5 Mrd. € in Bund, Ländern und Kommunen. Anstatt dieses Geld den Ärmsten und vor allem den ärmsten Kindern zukommen zu lassen, wird ernsthaft über Steuererleichterungen debattiert.

EIn Blick ins AfD-Wählerportential zeigt darüber hinaus: viele kommen genau aus dieser Klientel. Was von Sozialpolitker*innen seit Jahren gefordert wird, würde ebenso die Stärke der AfD egalisieren: Menschen, die das Gefühl haben, dass man endlich erkennt, dass sie zu den Verlierern der marktgerechten Demokratie gehören und mit Fug und Recht sagen, dass sie nicht alleine daran schuld sind – würden bei einer Verbesserung ihrer Lage, die auch eine neue Perspektive eröffnen würde, anders reagieren, als sie es derzeit tun. vermutlich würden sie auch erkennen, dass die AfD keineswegs eine Verbesserung ihrer Situation im Sinn hat, sondern Mindestlöhne abschaffen möchte und die Sozialleistungen einschränken. Grundsätzlich stellt die AfD beinahe alle Grundrechte in Frage, sofern ihre Universalität eingefordert und umgesetzt wird.

Aus Diskussionen mit Rechten, Neurechten bspw. um die aktuell von der DITIB in Karlsruhe gewünschte Moschee wird auch zunehmend deutlich, dass der Islam als Kulturmerkmal rassistisch beurteilt wird. Mit dem Versuch, Moscheen grundsätzlich zu verbieten, steht auch die grundsätzliche Religionsfreiheit, die das Grundgesetz garantiert, auf dem Spiel.

Jede Partei, jedeR Politiker*in, die Forderungen, die das Grundgesetz und die Grundrechte in Frage stellen, mittragen oder in die Diskussion als ernsthaftes Argument einbringen, wird damit zu einem fördernden Teil derjenigen, die Grund- und Menschenrechte für andere als Deutsche grundsätzlich in Frage stellen. Teilweise sind schon politische Gegner*innen von der Gewährung dieser Rechte in Frage gestellt. Todesstrafen, Pranger, Kastration bei Vergewaltigungen von Erwachsenen oder erst recht bei Kindern – keine Gesetzesverschärfung ist undenkbar.

In Berlin bringen die grünen Spitzenkandidat*innen derweil den finalen Rettungsschuss in die Debatte ein – und setzen rechte und linke Gewalt gleich. In Baden-Württemberg kann der schwarze Innenminister ohne großen grünen Widerspruch gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr planen. In Bayern geht man davon aus, dass man auch in Kriegsgebiete abschieben darf – und findet sich in trauter Eintracht mit dem grünen OB von Tübingen, Boris Palmer.

In der Sicherheitsdebatte scheint keine Strafe hoch genug, keine Überwachung intensiv genug, kein Aussetzen von Grundrechten schnell genug passieren, Unversehrtheit von Post- und Briefgeheimnissen kann debattiert werden. nichts steht mehr in Frage – Hauptsache, die Sicherheit gewinnt. Parallel dazu führen wir eine Debatte über die Kleidung von Frauen und diejenigen, die der Islam nicht genügend verdächtig genug sein kann und Frauen, Kinder und Männer ausweisen lassen möchten oder Gleichberechtigungsfragen unnötig und Gleichstellungsbeauftragte und sogar die Forschung dazu unnötig, erfinden sich plötzlich als Frauenrechtler neu.

Diese Grundrechte, deren Ausformulierung  sich über einen längeren Zeitraum entwickelt hat und die längst nicht alle Lebensbereiche erfasst haben und Gesetzesänderungen noch nach sich ziehen müssen, um allgemeingültig zu werden, sind eine hohe Errungenschaft. Sie zu verteidigen, ist erste Bürgerpflicht, wichtiger als die Verteidigung territorialer Rechte oder Gebietsansprüche. Sie fortzuentwickeln, ist vornehmste Aufgabe der Politik – nciht sie einzuschränken. Es sind nicht nur Fluchtkrisen und Kriege, die sie für willige Politiker*innen verhandelbar und einschränkbar machen, sondern wie man sieht auch schlicht Finanzierungsbedarf für alle Menschen. Reiche Mitbürger*innen haben keine Probleme damit, sich krankenzuversichern, künstliche Gelenke zu bekommen, bis ins hohe Alter. Es sind die Armen und die Ärmsten, die Abstriche an ihren Grundrechten immer zuerst machen müssen. Unter diesem Aspekt sind auch die Einschränkungen für Geflüchtete zu sehen – sie haben noch weniger, oft genug nur ihr blankes Leben gerettet – und selten Chance, sich gegen Willkür zu wehren.

insofern sind Debatten über Steuererhöhungen nicht aus der Zeit gefallen – sondern dringen notwendig. Der Mut, Gerechtigkeit bei der finanziellen und sozialen Ausstattung, der Gleichheit trotz unterschiedlich großer Geldbeutel einzufordern, ist dringender denn je. Dazu braucht es Mut, Standhaftigkeit – und alle gesellschaftlich wohlgesinnten Kräfte. Alle haben ein Recht auf gutes Leben – unabhängig von Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, Behinderung, und so weiter. Ganz einfach. Alle. Nicht mehr  aber auch nicht weniger verspricht diese Verfassung, dieses Grundgesetz. Und es muss täglich neu verteidigt werden.

Atomendlager – wie die Information darüber für Generationen bewahrt werden können

Ich weiß, dass dies sicherlich ein Thema für Doktorarbeiten und Wissenschaftler mit dem entsprechenden Fachbegriff ist – aber ein paar Gedanken habe ich mir schon über die Problematik, wie eine Information über einen Lagerort für hochradioaktiven Müll auf deutschem Boden (und in jedem anderen Land auch) über Generationen hinweg bewahrt werden kann. Schließlich komme ich aus der Anti-AKW-Bewegung, das Thema treibt mich daher grundsätzlich um, bin bekennender Science-Fiction-Fan und habe einen Faible für Dystopien und „weiß“ daher, was sich einige gute Autoren grundsätzlich zur Bewahrung von Informationen dazu gemacht haben. Und ich komme aus der IT und habe schon mit Großkommunikationsservern gearbeitet – insofern ist mir die Problematik der Langzeitarchivierung bewusst.

Während physische Objekte seit langer Zeit unter anderem in Archiven, Museen und Bibliotheken aufbewahrt und erhalten werden, stellen sich bei elektronischen Publikationen ganz neue Probleme. Daten, die auf digitalen Datenträgern gespeichert sind, können in relativ kurzer Zeit nicht mehr lesbar sein („digitales Vergessen“). Die Ursachen für diesen Informationsverlust sind die begrenzte Haltbarkeit der Trägermedien und der schnelle Medien- und Systemwandel. Bei der Umgehung dieser Schranken bereiten unter anderem proprietäre Formate und urheberrechtliche Beschränkungen Probleme.

Betrachtet man den Wikipedia-Eintrag kann man erkennen, dass unsere Speichermedien für Informationen von wenigen Ausnahmen abgesehen immer kurzlebiger werden – in der Frage einer Einlagerung von hochgiftigen Stoffen über einen Zeitraum von rund einer Million Jahre ist also neben dem Finde des vermutlich geeigneten Standorts die Informationsübertragung an kommende Generation eine zentrale Frage.

Die Endlagersuchkommission schreibt dazu lediglich (PDF, Seite 471):

Die Kommission empfiehlt daher die Einrichtung einer zentralen staatlichen Stelle, die als
hauptamtlich mit der Dokumentation befasste Organisation diese Daten und Dokumente
dauerhaft bewahrt und ein institutionelles „Bewusstsein“ für deren sicherheitstechnische Bedeutung hat

Wenn ich mir ins Bewusstsein rufe, welche Informationen wir noch aus der Römerzeit haben oder gar dem alten Ägypten, dann scheint mir das etwas wenig zu sein. Ich hätte erwartet, dass die Endlagersuchkommission sich der Tragweite dieser Frage bewusst ist und nicht nur eine staatliche Stelle empfiehlt, sondern eine Kommission einrichtet, die sich dieser Frage dauerhaft annimmt – mit Autoren, Religionswissenschaftlern, IT-lern, Ethnologen, Archäologen, Philosophen, Psychologen, Politikern besetzt, die sich offen dieser Frage annehmen.

 Bild: feuerle  / pixelio.de

Bild: feuerle / pixelio.de

Meine einfache Antwort auf diese Frage war bislang immer: gründet eine Religion. Aber die älteste, organisierte Religion, die wir kennen, ist das Judentum – und nur 3500 Jahre alt. Die Weltreligionen Christentum und Islam beruhen darauf. Aber nicht nur sie enthalten ältere Mythen und Übertragungen, die aus früheren Religionen stammen. So wissen wir, dass das Christentum „heidnische“ Feiertage und Gebräuche übernommen und adaptiert hat – und damit Informationen über einen wesentlich längeren Zeitraum transportiert, als die Religion existiert.

Laut dem Wikipedia-Artikel ist es so, dass :

Bestattungen und (später) Grabbeigaben als frühe archäologische Zeichen religiösen Ausdrucks anerkannt werden, die sich ab etwa 120.000 Jahren v. Chr. im Mittelpaläolithikum sowohl bei Homo sapiens als auch beim Neandertaler nachweisen lassen.

Hier werden also Gebräuche über einen Zeitraum transportiert – das beerdigen und die Beigabe von Gaben zum Grab – was ja abgeschwächt heute in Form von Grabsteinen immer noch stattfindet – die relevant sind für die Betrachtung, wie wir die Informationen über die Lagerung von giftigen Stoffen, die abgeschlossen von der Umwelt bleiben müssen, über diesen Zeitraum transportiert bekommen. Es ist ein religiöser Akt, der immer weiter gegeben wurde. Der Völkerwanderungen, Grenzverschiebungen, Hungersnöte, Dürren, die Ausbreitung des Menschen überhaupt, überlebt hat.

Quelle: https://www.planet-schule.de/sf/php/mmewin.php?id=145

Quelle: https://www.planet-schule.de/sf/php/mmewin.php?id=145

Es wäre also notwendig, in den Regionen, in denen Atommüll gelagert wird, Rituale, Symbole und Festtage zu erfinden und zu praktizieren, die Hinweise auf die Gefährlichkeit des Lagerortes geben, ebenso wie auf mögliche Handlungsmöglichkeiten. Um etwas so Langlebiges zu entwickeln, braucht es etwas volksnahes und etwas, das mit großem Ernst praktiziert wird. Dazu gehören Rituale, die bspw. Daten neu speichert und umformatiert,  Schriftstücke an bestimmten Orten niederlegt. Die Gründung einer Religion könnte ein Nebeneffekt sein, muss aber nicht.

Es gibt keine einfache Antwort auf die Frage. Aber es wird Zeit, dass sie ernsthaft gestellt wird und ernsthaft in Handlungen mündet. Denn wenn ich heute eine Diskette aus der Anfangszeit meiner Computernutzung finde – dann habe ich schon Schwierigkeiten, die Daten darauf zu lesen. Es ist möglich und im wissenschaftlichen Umfeld sicherlich einfach – aber wer weiß, ob das so in der Form erhalten bleibt?! Offensichtlich ist: es besteht Handlungsbedarf.

Orientierungslosigkeit

Da steht es, in einer Umfrage einer Studentin der Uni Landau zu Antiziganismus, unter „allgemeine Einstellungen“:

umfrage

Ist das so? Ist es so einfach, so profan?

Ich vermute ja.

Orientierungslos, überfordert von einer unüberschaubaren Schwemme an Informationen. So sucht man sich einfache Antworten – dann kann man am Wochenende auch noch was unternehmen und muss keine Zeitung lesen? So ungefähr?

Woher könnte aber Orientierung kommen, für all die Orientierungslosen? Damit sie wissen, was los ist?

Daher?

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Ich bin nicht überzeugt. Meine Hauptkritik an „meiner“ grünen Partei besteht vor allem darin, dass sich mehr und mehr in Wohlgefallen verflüchtigen. Nicht auf dem Papier, nicht in der Meinung der meisten, die in dieser Partei arbeiten – aber im praktischen politischen Handeln wird der Kompromiss als Allheilmittel gepredigt – wo oft genug die viel beschworene Haltung gefragt wäre, das Nichtweichen, das Beharren auf der ursprünglich erhobenen Forderung.

Während ich diese Zeilen schreibe, läuft nebenher auf Youtube Konstantin Wecker. Unter andrem die wunderbare Aufzeichnung des gemeinsamen Auftritts mit Reinhard Mey und Hannes Wader „Es ist an der Zeit“.

Unbeugsamkeit, Rückgrat. Lernen aus der Vergangenheit. Bettina Wegner formulierte es so:

Menschen ohne Rückgrat, ha’m wir leider schon zuviel

und es nimmt Formen an. Kritik ist verpönt, Nachfragen untersagt. Vor einigen Monaten/Jahren wurde die Debattenmailingliste der LAG Bildung in Baden-Württemberg geschlossen, weil sich per Mail eine Diskussion um Informatikunterricht entsponnen hatte – einhergehend mit einigen Mails und einer scharfen Debatte zwischen Alex Salomon und mir (zu dem ich nach wie vor ein gutes Verhältnis habe). Die Reaktion war: Abmeldungen von der Liste und dann die Schließung dieser Liste durch die LAG-Sprecher_innen – Debatten werden in einer politischen Partei nicht mehr ausgehalten. Warum dann aber in einer Partei sein? Es gibt eine Gruppe „Linke in baden-Württemberg“. Gegründet in den Nullerjahren, hat man zu Beginn Sommerakademien gemacht, sich getroffen, diskutiert. Heute schafft man es gerade noch so, sich regelmäßig zu treffen und über Personalentscheidungen zu diskutieren – das vordringliche Ziel der Abgeordneten und Funktionsträger*innen in dieser Gruppierung. Aus einer inhaltlichen Partei wurde mehr und mehr eine Leiter für die Karriere Einzelner. Wie soll so eine Gruppe, so eine Partei bei der politischen Willensbildung mitwirken?

Orientierungslos ist, wer keinen Plan hat, keine Landkarte. Keine eigene Meinung, nur nachplappert – oder sich überfordert fühlt. Wer sich überfordert fühlt, kann Dinge offenbar nicht einordnen. Nachrichten einordnen in den eigenen Wertekanon. Ein Wertekanon, der sich entwickeln muss. Der geformt wird. Vom Elternhaus, dem sozialen Umfeld, der Schule, am Arbeitsplatz, der Universität. Heute ist es verpönt, Stellung zu beziehen. Stellung beziehen stört. Stört bei der Karriere, egal ob in Politik oder sonst. Wir leben in einer Welt der sozialen Netzwerke, unser Leben hat mit dem Internet und seiner sozialen Infrastruktur eine weltweit nachlesbare Antwort auf die Frage: „wie tickt der?“ möglich gemacht. Also lassen wir das doch lieber mit der Haltung und der Stellung beziehen. Vor Facebook-Kommentaren wird ja nicht umsonst seitens diverser Bewerbungstrainer*innen gewarnt.

Orientierunglos ist man, wenn man das Gefühl hat, man kann nicht mithalten, man kann sich vor allem nicht wehren gegen die überbordende Erfahrung und rhetorische Gewandheit eines politisch Engagierten. Dann lässt man es doch gleich lieber. Ich stand mit 17 zum ersten Mal an einem Mikrofon, in einer vollen Halle bei einer CDU-Veranstaltung und hab einfach gesprochen, über Krieg und Frieden und Innenpolitik. Ich hab mich nicht einschüchtern lassen.

Wo wird heute diskutiert? In Talkshows im Fernsehen wird es vorgekaut, innerhalb von Minuten werden komplexe Themen durchlaufen, Lösungen zu bieten. Keine Auseinandersetzung, und wenn dann eine rein plakative – kein Wunder, dass AfDler so begehrt sind, ebenso wie früher die Piraten. Überlegen, nachdenken, lernen. Ich erinnere mich, dass ich mit 13 einerseites „Atomkraft-Nein Danke“ auch auf französisch formulieren konnte – mit 22, als Laie, als Nichtphysiker, konnte ich das Trenndüsenverfahren erklären.  Ich habe mich auseinander gesetzt, mit Atomkraft, mit Erneuerbaren Energien, mit Stromsparen, mit Klimawandel. Das ging, trotz Familie mit 4 Kindern, einem 60-Stunden-Job und Freizeitstress.

Heute geht das für viele offenbar nicht mehr. man spricht von Freizeitstress, viele Menschen sind mit Selbstoptimierung oder dem nächsten spannenden Event beschäftigt. Wenn man dreimal die Woche ins Fitnesstudio muss, alle 14 Tage zum Friseur und Nageldesigner, die Kinder zu Klavier, Nachhilfe und Sportplatz gefahren werden müssen – wo bleibt da noch die Zeit um nachzudenken über die komplexe Welt mit ihren mannigfaltigen Problemen? Wen interessiert es da noch, ob für die Ernte vom Nescafé und Kakao für die Nutella Kindersklaven benutzt werden? Und wenn’s keiner weiß oder wissen will – warum in aller Welt sollten sie dann den Kauf boykottieren? Es fehlt das Bewusst-sein.

Alle Welt spricht von einer Verrohung der Debatte, herbei geführt von einem Rechtsruck, wie man ihn sich vor 10 Jahren nicht hätte vorstellen können. Fehlende Empathie für Geflüchtete, die an die Gleichgültigkeit der Gesellschaft gegenüber den Schicksalen der von den Nazis verfolgten Bevölkerungsgruppen erinnert. Gleichzeitig wird offenbar, dass grundlegendes Wissen fehlt – bspw. um die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes:

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Da wird munter über die Wiedereinführung der Todesstrafe oder die Abschaffung des Asylrechts schwadroniert – oder ganz aktuell, die Ausweisung von türkischstämmigen Anhängern Erdogans.

Dieses Grundgesetz zu achten, seinem Geist Leben einzuhauchen, durchzusetzen, was es verspricht und anmahnt, sich selbst einzuschränken, sich selbst dazu druchzuringen, nicht nur an sich selbst, sondern die anderen zu denken, die ebenso wie man selbst eine unantastbare würde sowie das gleiche Recht auf Unverletzlichkeit haben – anstrengend. Unnütz. Gutmenschentum. Moralinsauer.

Weil es, so ist es, an politischer Bildung fehlt. Zu guter Letzt. Weil man leichter „Merkel muss weg“ ruft – anstatt zu sagen, wie denn eine bessere Republik aussehen könnte.  Orientierungslos, nur dem eigenen Gusto nach wird durch das Land gepoltert, den ‚Stammtisch immer im Gepäck. Für sich selbst die maximale Rücksicht und Sonderregeln verlangen – Hauptsache, man kommt nicht zu kurz.

Dass aber Orientierung auch und vor allem daran wächst, dass man am Leben anderer teilnimmt, andere Perspektiven einnimmt, Verständnis und Verstehen entwickelt, diese wunderbare Verfassung, die weitaus besser ist als ihr Ruf und ihre Umsetzung, verteidigt – das ist  beinahe unbekannt heute. Kein politischer Trick wie „sichere Herkunftsländer“ ist legitim, um den Artikel 16 zu beschädigen. Keine Dauerüberwachung zur Aushöhlung der Unverletzlichkeit der Privatsphäre und das Postgeheimnis. Keine Zweiklassenmedizin mit „mehr Wettbewerb“, mit der Privilegien verschafft werden und die in politischen Forderungen nach dem „sozialstaatsverträglichen Frühableben“ gipfelten.

Wer Orientierung braucht, sucht sich welche. Wir alle müssen dafür sorgen, dass es eine ist, die auf dem Boden des Grundgesetz steht. Wir müssen für MEHR Gemeinsinn streiten – und für weniger Egoismus. Gesetze, Regeln, Moral Kultur werden sich nur verändern, wenn alles hinterfragt UND für etwas besseres gestritten wird. Den Missstand zu verwalten und das dann „Verantwortung“ zu nennen, ist billig – und verantwortungslos. Noch lange nicht ist die humanistische Botschaft des Grundgesetzes umgesetzt, wahre Demokratie geschaffen.

Schöne neue Welt

So heißt Claus Klebers Dokumentation über das Silicon Valley und er zeigt in einer Stunde an einem Sonntagabend, was man so im Silicon Valley für Zukunftsvisionen hat. Biotechnolgie, selbstfahrende Autos, Online-Universitäten, Facebook, Google, und so weiter, und so fort. Wem das zu spät war und es lieber als Roman hat, der lese Dave Eggers „The Circle“ – auch eine Zukunftsvision, die aber auch und vor allem die Überwachungsmöglichkeiten thematisiert und gut aufzeigt, was „BigData“ alles so möglich machen kann – heute schon, nicht erst morgen.

Beide zeigen eine Zukunft auf, die mehr oder weniger hinter der nächsten Ecke liegt. 2010 habe ich diesen Beitrag geschrieben und die Welt in diesem Konzern ist zwar einen Schritt weiter, aber gemessen an dem, was Dokus wie Klebers oder Science-Fiction-Romane aufzeigen – doch gemächlich, wenn man zurückblickt. Google ist längst nicht mehr alleine, war es eigentlich noch nie, und die Finanzkraft der Konzerne im Silicon Valley macht Dinge möglich, die dann trotzdem nicht wahr werden.

Denn egal wie schnell sich die Technik verändert – der Mensch braucht ein wenig länger. Die Hürden sind hoch, alle neuen Technologien basieren auf alten und nicht jeder kann oder will sich an neue Technologien anpassen. Was jedoch deutlich wird ist, dass die jüngeren Generationen mit einer Selbstverständlichkeit Dinge nutzen und benutzen, die älteren undenkbar, gar unmöglich erscheinen. Und dass Lösungen für Probleme gefunden werden, mit denen die Politik und politische Prozesse nichts mehr zu tun haben.

AirBNB, Uber sind Synonyme für eine Entwicklung, die zeigt, wie wenig sich diese Konzerne noch um politische Entscheidungen oder Gesetze kümmern. Die Ausbreitung von Uber in den USA ist kaum aufzuhalten, Menschen, die privat Zimmer vermieten werden sich aum mehr verhindern lassen und Googles (und anderer Hersteller) selbstfahrende Autos werden nach und nach die Straßen erobern. Mit den entsprechenden Milliarden ausgestattet, werden sich auch Wege finden, die Haftung bei Unfällen mit den Versicherungen so zu regeln, dass einer Zulassung nichts mehr im Wege steht. Und bis dahin werden mehr und mehr Automatisierungssysteme in den Autos Raum einnehmen. Heute schon könnte ich in Karlsruhe auf die Autobahn fahren und 1300 km weiter in unserem Lieblingsurlaubsort aus demAuto steigen, ausgeschlafen, weil mich die Kiste mittels Spurhalter, Abstandshalter, Bremsassistent und Tempomat sicher nach Italien gebracht hat. Die Autos werden fahren, die Leute werden mehr und mehr der Software das Fahren überlassen – die Genehmigung wird es geben, wenn ein gewisser Prozentsatz erreicht ist. Die Menschen und die Konzerne sind nicht mehr interessiert an den Gesetzen, die sie in ihrer Wirkung oder Bequemlichkeit einschränken – aber es wird dauern.

Es wird Menschen geben, die ihre Gehirne optimieren lassen werden, es wird Kinder geben, die nicht mehr zur Schule gehen, sondern mittels VR am Unterricht teilnehmen – was heute schon mittels Fernstudium, Fernfortbildung möglich ist (Dozent sitzt in Stadt XYZ, viele Zuhörer*innen in anderen Städten oder gar zu Hause), wird sich verbreiten – und eine Chance sein für Gegenden ohne schulische Infrastruktur. Bildung für alle auf dem ganzen Planeten, zu jeder Tags- und Nachtzeit und niemand wird etwas dagegen tun können, denn im Zweifel geht es über Satellit. Für jede Technologie wird es gute Absichten, Ausbeutung und Schaden in den Auswirkungen geben. Ein automatisierter Panzer sorgt dafür, dass ein Soldat nicht mehr erschossen werden muss. Ein Roboter, der sich im Geländer fortbewegen kann, kann Menschen von Bergen oder aus Wüsten retten – oder als Soldat andere Länder erobern. Gehirnoptimierungen werden vermutlich Krankheiten wie Alzheimer und Demenz heilen – aber eben auch für Entwicklungen sorgen, die wir weniger gutheißen werden.

Nur: solange alle diese Technologie unter einer hyperkapitalistischen Entwicklung unterliegen, wird nur realisiert werden, was Geld bringt. Ein wenig Altruistisches für das eigene Gewissen – der ganze Rest, über 99%, nur unter Marktbedingungen. Das ist das Problem. Denn die Ausbreitung von Technologie, die unter Marktbedingungen vorgehen wird, wird sich wenig darum kümmern, wie weit der Gesetzgeber ist. Irgendwann werden automatisierte Drohnen unseren Einkauf, den wir per APP bestellt haben, einfach nach Hause bringen. Weniger durch die Luft – aber wie Flurförderfahrzeuge im Lager nach und nach auf Gehwegen und Straßen. Und für jede Reglementierung wird es eine Ausweichmöglichkeit geben – bis hin zur Erlaubnis.

Schlimm? Nein. Die Dinge verändern sich. Die Frage ist nur: wollen wir am Ende, dass Konzerne die Regeln bestimmen oder wollen wir weiterhin demokratische Staatsformen? Heute schon ist Lobbyismus weit verbreitet und Fakten schaffende Technologien nehmen mehr und mehr Raum ein. Die Praxis muss demokratisiert werden, die Erträge müssen der Gesellschaft zugute kommen und nicht nur den Konzernen und aus Goodwill allen Menschen. Dazu muss der Kapitalismus überwunden werden. Denn die Entwicklung wird weiter gehen und der Antrieb ist bei vielen nicht nur das Geld – sondern die Möglichkeiten. Wenn man dazu Sicherheit hat, ein Auskommen, das einem ein angenehmes Leben bietet, Bildung, Wertschätzung und die Annahme der eigenen Person, Arbeit mit Sinn fördert und sinnentleerte Tätigkeiten mehr und mehr automatisiert oder abschafft – dann machen wird sich vieles zum Besseren wenden. Die Energieerzeugung mittels Erneuerbarer Energien wäre heute weitaus mehr verbreitet, wenn sie nicht dem Markt unterläge. Denn die ökologische Notwendigkeit zweifelt ja niemand an – aber die ökonomische Umsetzbarkeit. Wir müssen den Kapitalismus überwinden, um das Wissen der Menschheit allen Menschen zur Verfügung zu stellen. Dann werden wir in einer schönen neuen Welt leben. Aber nur – wenn wir dabei nicht vergessen, dass wir die Menschen mitbestimmen lassen müssen. Denn auch die Demokratie wird sich weiter entwickeln müssen.