Archiv der Kategorie: Demokratie in Bewegung

#DiB hat einen Landesverband in Baden-Württemberg

Das Wochenende habe ich durch ge-dibt. Direkt nach der Gründung des Bundesverbands von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG am 29. April in Berlin haben wir per Doodle einen Termin festgelegt für die Gründungsversammlung in Baden-Württemberg und uns auf den 14. Mai  – und auf Stuttgart als Gründungsort geeinigt.

vor der Versammlung

Mit einem ambitionierten Zeitplan starteten wir und kamen natürlich schnell in Verzug. Es ist wie es ist: Dinge müssen diskutiert werden und manchmal dauert es halt länger, als man sich das vorher vorstellt. Basisdemokratie eben. Wir hatten uns keine strikte Zeitordnung gegeben für Gründungsparteitag und Listenaufstellung – am Ende dauerte es von 13:00 Uhr bis 20:30 Uhr, bis wir fertig waren.

Natürlich ist es bei einer Kleinstpartei, 14 Tage alt, nicht so, dass sich die Presse sehr für uns interessiert – wir hatten Glück, dass die Kontext, die ja samstags bundesweit der taz beiliegt, sich dafür interessierte, was sich da Revolutionäres in der Landeshauptstadt tat.

Am Ende hatten wir einen Landesvorstand, mit einer Doppelspitze aus Sabine Onayli und mir, Sandra Schlensog als Schatzmeisterin, Guido Drehsen und Sigrid Ott als Beisitzer/innen.

Die Landesliste für den Bundestag sieht so aus:

1. Sigrid Ott
2. Dr. Mohammed Sharityar
3. Melanie Matthes
4. Jörg Rupp
5. Sabine Onayli
6. Dr. Ulrich Schumann
7. Helen Hass (auch Bürgerkandidatin im WK 272)
8. Oliver Bohnenberger
9. Deborah Samba
10. Jörg Sachs
11. Sandra Schlensog
12. Guido Drehsen
13. Dennis Metzulat
14. Hans-Jürgen Sander

Und warum schreib ich das alles?

Ihr könnt uns unterstützen! Wir benötigen 2000 Unterschriften in Baden-Württemberg, damit wir hier zugelassen werden. Also, wer aus Baden-Württemberg kommt und hier mitliest und findet, dass #DiB ne tolle Sache hat und wir auf jeden Fall an der Bundestagswahl teilnehmen sollen, der findet hier das Formblatt_Unterstützungsunterschriften.

Ladet es herunter und unterschreibt es, wenn Ihr uns unterstützen wollt. Gültig ist die Unterschrift dann, wenn du in Baden-Württemberg gemeldet bist, das Wahlrecht hast und noch keine Unterstützungsunterschrift für eine andere Partei für die Bundestagswahl 2017 geleistet hast. Die Unterschrift verpflichtet dich zu nichts, gibt uns aber die Möglichkeit an der Wahl teilzunehmen. Und schickt es doch bitte mir zu (scannen geht leider nicht):

Jörg Rupp, Albert-Schweitzer-Str. 17, 76316 Malsch.

Ganz toll wäre es, wenn Ihr Eure Unterschrift schon bestätigt hättet, sonst machen wir das.

Danke!

 

Demokratie braucht Bewegung

und dann fügen sich die Dinge doch zusammen.

Wer mir bei Facebook und Twitter oder hier im Blog folgt, wer mich persönlich (politisch) kennt und ab und zu mit mir spricht, hat meinen grünen Ablöseprozess gut miterleben können – vom Verlassen der Parteiflügel Anfang 2015 bis hin zum Austritt im letzten September. Kurz danach habe ich mit anderen zusammen den Verein „JETZT!ANFANGEN“ gegründet, der in eine politische Partei münden soll(te). Die letzte Sitzung des Vorstands war im Februar und die Beschlusslage war eindeutig: Parteigründung nach der Bundestagswahl.

Ich gehe zwischenzeitlich davon aus, dass JETZT!ANFANGEN ein Verein bleiben wird. Das hat zwei Gründe – zwei Parteigründungen. Da ist einmal Claudia Stamms „Zeit zu handeln„. Claudia war JETZT!ANFANGEN schon länger verbunden, es bestanden Kontakte und es war klar, dass sie früher oder später aus den GRÜNEN austreten und was eigenes machen wird.  Ob mit uns oder ohne, war dabei nebensächlich. Es war auch klar, dass das irgendwie zusammen geführt werden wird. Claudia will sich auf Bayern beschränken und ich weiß nicht, ob wir daraus die Kraft schöpfen könnten, das nach der Bayernwahl auf ganz Deutschland auszuweiten. Ich werde wohl auf jeden Fall zur Regionalkonferenz nach Nürnberg oder Würzburg fahren und mir das ganze ansehen. Zumal ich ein paar Leute angeregt habe, die jetzt noch bei den GRÜNEN sind, ebenfalls dorthin zu fahren, um sich auszutauschen.

Die andere ist meine neue politische Heimat. Sofern aus „Demokratie in Bewegung“ eine Partei wird – das wissen wir am 29. April, wo wir 100.000 Unterschriften unter dieser Petition erreicht haben wollen – werde ich dort definitiv Mitglied sein. Ich habe mich dort um eine Mitgliedschaft beworben, nachdem ich mich durch die Webseite gelesen hatte. Die Faszination war sofort da: viel direkte Basisdemokratie, viele Selbstverpflichtungen (PDF) in Hinblick auf Lobbyismus, aber auch Dinge wie eine hohe Verpflichtung den Basisbeschlüssen gegenüber oder eine Beschränkung der Amtszeit. Vier Säulen:

  • Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz
  • Gerechtigkeit in sozialer, politischer, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht
  • Weltoffenheit und Vielfalt
  • Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit

auf denen alle Inhalte stehen.

Eine werteorientierte Gruppe die ich, nachdem ich sie nun nach und nach kennen lerne, feststelle, dass sie den Idealismus tragen, den ich bei den GRÜNEN solange vermisst habe, als sie sich nach und nach zur Funktionärs/Karrierepartei entwickelt haben. Die eine Idee von der Fortentwicklung von Demokratie haben, die bereit sind, externes Fachwissen hinzuziehen, Menschen ohne ordentliche Mitgliedschaft Einfluss auf Inhalte geben möchten, aber mit einer Ethikkommision prüfen, ob die Inhalte zu den Werten passen, mit modernen Kommunikationsmitteln die Gruppe aufbauen – einfach alles nur WOW. Inhaltlich fühlen sich Leute angezogen, die im Großen und Ganzen Dinge vertreten – und das konsequent – für die ich auch einstehe – bis hin zu Quotenregelungen für Frauen und POC. Ich hätte nicht gedacht, dass mich noch einmal eine Idee so begeistern könnte. Hier ist die Fortentwicklung, die Progressivität, die ich vermisst habe. Und sie arbeiten mit Werkzeugen, die ich nur teilweise kenne – ich lerne ungeheuer viel dieser Tage.

Bis ich alles frei wiedergeben kann, braucht es noch ein bisschen. Ich lerne einen neuen Duktus, ich lerne eine neue Sprache, meine Erfahrung und meine Person, mein Engagement wird wertgeschätzt, auch trotz meiner politischen Historie, ich fühle mich willkommen und denke, das hier etwas wirklich gutes wächst. Und wichtig: die Gruppe steht im Vordergrund.

Am Wochenende waren wir daher zum ersten Mal damit in der Öffentlichkeit, die Gruppe von Baden-Württembergern, die es jetzt schon gibt. Auf dem Gutenbergplatz in Karlsruhe haben wir gefragt: „Was ist Deine Botschaft an die Politik“. Wir haben viele Leute angesprochen, viele Botschaften erhalten, diskutiert, viel positive Resonanz erfahren. So macht Politik wieder richtig Spaß.

Update: die #GRÜNE in der Malscher Gemeinderatsfraktion möchte mich unbedingt aus der Fraktion heraus haben. Dazu lässt sie jetzt prüfen, wie das möglich sein könnte. Auf die Idee, mit der Basis beider Vereinigungen zu diskutieren, ist sie leider nicht gekommen. Aber das hab ich fast nicht erwartet.