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Archiv für die Kategorie „Energie und Umwelt“

Große Aufregung. Der grüne Verkehrsminister hat laut über die City-Maut nachgedacht und dafür eine gesetzliche Regelung des Bundes eingefordert.

Ziel einer City-Maut sei, Staus und Umweltprobleme in Ballungsräumen zu verringern und Einnahmequellen für einen besseren Nahverkehr zu schaffen, sagte Hermann. [...]

Auch in Mannheim, Karlsruhe und im Großraum Reutlingen/Tübingen könne er sich vorstellen, mit einer Gebühr den Nahverkehr voranzubringen. In ganz Deutschland hält Hermann 10 bis 20 Ballungsräume für geeignet.

Bis dahin kann ich das teilen – wenn er nicht ein elektronisches System fordern würde. Allerdings fordert er ja explizit – das scheint wieder völlig überlesen worden zu sein, dass vor der Einführung der Maut andere Maßnahmen, darunter

ein Tempolimit auf 40 Stundenkilometer, Internetsysteme für Ad-Hoc-Mitfahrgelegenheiten, sichere Parkplätze für Fahrräder und Ausleihsysteme für Elektro-Fahrräder.

eingeführt werden müssten. (Internetsysteme für Mitfahrgelegenheiten gibts ja schon) Trotzdem entsteht natürlich sofort eine Debatte – die wieder wunderbar offenbart, wo die ökologischen Bremser sitzen, wenn es um Autoverkehr geht. Die Lenkungswirkung von Geldzahlungen ist sicherlich unbestritten, trotzdem bleibt die Frage, was das alles überhaupt soll. Ich habe mich schon 2010 gegen eine generelle Maut ausgesprochen. Und auch die City-Maut halte ich für unnötig wie ein Kropf. Es gibt andere Lenkungsmittel.

Winne Hermann möchte ja drei Dinge erreichen: erstens weniger Verkehr, zweitens das eingenommene Geld für den Ausbau ökologischeren Verkehrs nutzen, drittens die Internalisierung der externen Kosten – so sieht da auch Valerie Wilms, Sprecherin der Bundestagsfraktion für Bahnpolitik,  Nachhaltigkeitsbeauftragte und Berichterstatterin für Maritime Politik. Dafür benötige ich aber kein elektronisches System, das im schlimmsten Fall für eine Totalüberwachung des fließenden Verkehrs geeignet wäre – auch wenn solche Vorhaltungen durch keinerlei Vorkommnisse bei Toll-Collect belegt wäre – aber die Möglichkeit bestünde. Darüber hinaus sollen ja die Mitfahrer mit erfasst werden.

Es gibt Alternativen. Leider geht dann die zeitliche und personen- bzw. fahrzeugbezogene, als gerechter empfundene Bepreisung verloren. Der Preis scheint mir jedoch angemessen. Man könnte aber erstens die Vignetten für die Umweltzone mit einem Mautaufschlag belegen. Je nach Schadstoffklasse des Fahrzeugs teurer oder günstiger. Eine weitere Alternative wäre die Bepreisung über den Parkraum. Dazu müsste eine Gebühr pro Stellplatz erhoben werden und der Parkraum verknappt werden. Wenn ausreichend Personal zur Überwachung des ruhenden Verkehrs vorhanden wäre und Verstöße mit hohen Strafen belegt würden, hätte man hier nicht nur die notwendigen Einnahmen, sie blieben auch bei der Gemeinde und könnten als Abgabe gezielt in den Ausbau alternativen Verkehrs geleitet werden. Und die Einführung wäre günstiger und schneller zu bewerkstelligen, es flössen keine Gelder an externe Unternehmen. Und es gäbe kein Überwachungsinstrument. Ich denke, in der Abwägung sollte man sich für ein nicht-elektronisches System entscheiden. Härten kann man ausgleichen – bspw. über Rabatte für Monatskarte für Pendler_innen oder einem gesenkten ÖPNV-Preis, der es so attraktiv macht, das eh keiner mehr mit dem Auto pendeln will. Die Verkehrszunahme ist immens. Straßenbau und -erhalt so teuer, dass das Geld besser angelegt werden kann.  Höhere Betriebskosten werden dazu führen, dass die Menschen kleinere Autos kaufen bzw. der Druck auf die KFZ-Hersteller wächst, spritsparende Modelle herzustellen. Und attraktivere Alternativmodelle werden solche Anreize schaffen, dass wir über die City-Maut nicht mehr reden müssen. Ohne Anreizsysteme gehts nicht, ohne Preisdruck aber auch nicht. Wobei ersteres im Vordergrund stehen sollte – also wenn man Geld in die Hand nähme, dann zur Förderung von Alternativen.

Dass Verkehrsminister und Ministerpräsident große Fans von elektronischen Systemen sind bedeutet aber, dass wir hier als Partei noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Bisher gibt es keine Parteibeschlüsse dazu. Dies so zu erhalten, ist für mich ein klarer Auftrag. Und über die Aufklärung der Datenschutz- und Überwachungsproblematik – die zu eindimensional, nämlich über gerechte Lenkungswirkung betrachtet wird – auch die nicht ganz so sexy wirkenden Alternativen als Mautsystem zu installieren – sofern überhaupt eines kommt.

Ein letztes Wort: gestern abend habe ich mich mit einem Mitglied der Piratenpartei darüber unterhalten. Er fragte mich, wie wir eine solche Maut umsetzen wollten. Mich in einem Gespräch wähnend, antwortet ich: es gäbe verschiedene Systeme, von Kameras bis hin zu Vignetten. Und mich für keine aussprach. Ich dachte ja, das Gespräch ginge noch weiter. Woraufhin dieser Mensch daraus resultierend sofort verbreitete, ich würde Kameras fordern. Schlechter Stil.

Große Aufregung. Der grüne Verkehrsminister hat laut über die City-Maut nachgedacht und dafür eine gesetzliche Regelung des Bundes eingefordert. Ziel einer City-Maut sei, Staus und Umweltprobleme in Ballungsräumen zu verringern...

Ich muss nicht betonen, dass ich ebenso wie so ziemlich der ganze Rest der Welt, der davon Kenntnis hat, geschockt bin von den Ereignissen in Japan. Ich hab an mir am Freitag eine gewisse Distanz beobachtet: zunächst war ich völlig ungläubig, dass das überhaupt passiert. Mein nächster Gedanke war: wird schon nicht so schlimm sein. Mit zunehmendem Entsetzen begriff ich im Laufe des Freitags und Samstags, dass dort ein mehrfacher GAU möglich ist – womöglich auch ein Super-Gau. Und das angesichts der verheerenden Wucht des Tsunamis mit mehreren tausend Toten zu rechnen sein wird.

Während ich dies schreibe, berichtet der Spiegel über den verzweifelten Versuch der japanischen Rettungskräfte, ein Abklingbecken für radioaktive, abgebrannte Brennstäbe mit Wasserwerfern zu kühlen, nachdem eine solche verzweifelte Absicht mittels Hubschraubern durch die hohe Strahlung vor Ort nicht mehr möglich war. Damit ist klar, dass Radioaktivität in nicht unerhbelicher Menge an die Atmosphäre abgegeben wurde, die jetzt als Wolke über dem Meer schwebt. Zum Glück, schreibt die Presse, bläst der Wind diese Wolke “aufs Meer hinaus”, muss ich immer wieder lesen. Im Spiegel ist zu lesen:

Die größte Gefahr geht nicht von einer Wolke aus, sondern von der von ihr kontaminierten Nahrung.

Und während ich dies las, dachte ich: es kann doch wohl nicht sein, dass alle so eindimensional denken. Scheinbar denkt jedeR, dass die Radioaktivität, die seit Tagen unkontrolliert an die Luft abgegeben wird, einfach irgendwo “über dem Meer” verschwindet. Das kann ja aber wohl nicht sein.

(ich betone, ich bin weder Meeresbiologe, noch Fischfangexperte, noch Klimaforscher)

Verteilung im Meer

Wenn ich mir eine Karte über Meeresströmungen anschaue (diese hier habe ich von www.klett.de), fällt mir auf, dass überall dort, wohin seit Freitag fast ununterbrochen der Wind weht, die großen Meersströmungen verlaufen. Wenn die Wolke über dem Meer abregnet, dann werden sich die radioaktiven Partikel nicht wie nach Tschernobyl im Boden anreichern, sondern im Meerwasser – und sich anhand der großen “Umwälzpumpe” bis zu uns verteien. Man mag argumentieren, dass sich das verdünnt – aber wer weiß, welche ungeheuren Mengen im Meer landen und an welche Partikel sie sich heften. Die bekannten Drifterunfälle mit Nikeschuhen und den Gummienten zeigen, dass sich diese Partikel über die ganze Welt verteilen können. Alleine Thunfisch, der ja im Pazifik gefangen wird, insgesamt hunderte von Tonnen jedes Jahr, könnte damit belastet sein. Viele andere Fischsorten weltweit ebenfalls. Am heutigen Tag ist nicht zu erwarten, dass die Abgabe von radioaktiven Isotopen an die Luft gestoppt werden könnte. Wer sich an seine Schulzeit erinnert und daran, wie Regen entsteht, wird ahnen, dass der Nordostwind vielleicht ein Segen für Tokio ist – für den Rest der Welt befürchte ich, wird es das nicht sein. Zumal die Partikel nicht in hohe Atmosphäreschichten getragen werden. Dazu kommen die Unmengen, die mit dem Wasser zurück ins Meer gespült werden – schließlich wird seit Tagen mit Meerwasser gekühlt…Diese Katastrophe wird ähnlich wie Tschernobyl dafür sorgen, dass wir wieder über Cäsium im Essen nachdenken müssen – dieses Mal im Seefisch. Ich bin mir sicher, dass die internationale Fangflotte wenig darum geben wird. Über die Anreicherung durch fressen und gefressen werden mag ich gar nicht nachdenken. Und über das Plutonium auch nicht – Reaktor 3….

Gefahren an Kraftwerkstandorten

In einem Abklingbecken in Fukushima lagern abgebrannte Brennstäbe. Diese Becken kann ebenfalls nicht mehr gekühlt werden. Ebenfalls wird von immer wieder aufflammenden Bränden an den Standorten berichtet. Der Standort ist aufgrund der hohen Strahlung nicht mehr zugänglich. Eine Knallgasexplosion findet bei über1000° Celsius statt, nach allem, was ich schlechter Chemieschüler herausfinden konnte.

Castorbehälter halten nur ca. 30 Minuten Temperaturen von gerade 500 bis 800 Grad aus, was beim Zusammenstoß mit einem Gefahrstofftransport selbstverständlich einmal nicht ausreichen kann.

Seit Freitag wissen wir, dass es das Wort REstrisiko nicht mehr gibt. Ein AKW-Unfall in Deutschland mit ähnlichen Konsequenzen, einem GAU, bei dem andauernd Brände entstehen, an einem Standort, an dem abgebrannte Brennstäbe nicht nur in Abklingbecken, sondern in Castoren, die nciht für diese genaue Belastung ausgelegt sind, an diesem Standort lagern und möglicherweise nicht mehr zugänglich sind, weil die Strahlung zu hoch ist oder es brennt – das geht nicht. Im auch von uns GRÜNEN mitgetragenen “Atom-Konsens” wurden diese Zwischenlager eingerichtet, weil

weil der Abtransport des Atommülls aus den Atomkraftwerken in die Wiederaufarbeitungsanlagen und in die zentralen deutschen Zwischenlager den Atomkraftwerksbetreibern in den 1990er Jahren zunehmend Probleme gemacht hatte.

Nun, nach Fukushima wird das nicht mehr haltbar sein. Wir werden uns damit abfinden müssen, dass wir in Deutschland ein zentrales Zwischenlager werden errichten müssen, das abseits von einem aktiven AKW-Standort sein muss. Das bedeutet dann auch wieder mehr Atomtransporte – bis kein Müll mehr entsteht. Oder wir schlaten sofort alle Atomanlagen ab – dann können die inaktiven Standorte als Zwischenlager genutzt werden. Von der “grünen Wiese” allerdings sind wir weiter entfertn als jemals zuvor – bis es eines Tages vielleicht ein sicheres Endlager gibt. Fukushima hat weitaus mehr Konsequenzen, als wir uns heute ausmalen. Ich bin sicher, ich bin auf viele Dinge noch nicht gekommen, die abseits des jetzt offensichtlichen sind.

Ich muss nicht betonen, dass ich ebenso wie so ziemlich der ganze Rest der Welt, der davon Kenntnis hat, geschockt bin von den Ereignissen in Japan. Ich hab an mir...

Heute morgen begrüßt mich die Tageszeitung BNN im Wirtschafts- und Lokalteil mit einem Jubelartikel über erneute Ansiedlung in Malsch an der A5. Ich habe mich erneut dagegen in einem Leserbrief an die BNN gewandt – denn es gibt ja mehrere Gründe, die dagegen sprechen. Im Leserbrief habe ich es kurz dargestellt: Das Logistikzentrum ist gute 10km vom Merceds-Werk in Rastatt entfernt. Es hätten sich sicherlich in Rastatt entsprechende Möglichkeiten gefunden, das Zentrum anzusiedeln.

So nimmt man aber bewusst in Kauf, das hier noch mehr verkehrsträchtige Unternehmen angesiedelt werden und nennt im Artikel auch unverhohlen den Wunsch nach einem Autobahnanschluss. Wir erinnerns uns an das Gutachten, das dem Autobahnanschluss widersinnigerweise eine ökologische funktion zuordnete:

Die Verkehrsprognose (die dann zu der positiven Bewertung des Autobahnanschlusses führt) geht davon aus, dass sich die Zahl der Pendler und des Güterverkehrs deutlich erhöhen würde. Alternativen werden keine genannt, zumindest nicht in der Zeitung. Die Betriebskosten der Unternehmen würden sich um rund 6,7 Millionen €  verringern, was die Investitionen (aus Steuergeldern) bei weitem übertreffen würde. Ökologisch werden noch 1700 to CO²/Jahr eingespart, weil die KFZ 2,8 Mio Kilometer weniger zurücklegen müssten und als Tüpfelchen auf dem “i” könnte man mit rund 1 Mio € mehr Maut rechnen.

Nun wissen wir auch, warum die Pendler und der Güterverkehr zunehmen wird. So schafft man Fakten, die dann dafür sorgen, dass der Steuerzahler in Anspruch genommen wird – natürlich bezahlt das weder die Gemeinde noch die Spedition, sondern der Bund. Fein raus. Kirchturmpolitik.

Im Leserbrief (der nicht veröffentlich wird, weil ich ja schon einen zum Thema geschrieben hatte) schreibe ich, dass zudem damit gerechnet werden muss, dass schon bald die Forderung nach einer weiteren Umgehung laut würde.

Ich hab keine Möglichkeit, das gut zu machen – aber auf dem Bild hier sieht man, wie einfach es wäre, mit einer Verbindung am Ort vorbei – durch Streuobstwiesen und andere – eine Verbindung an die L 607 nach Ettlingen zu schaffen. Denn wenn es – nicht so selten – Stau auf der A5 gibt, dann kann man damit rechnen, dass viele PKW in Malsch abfahren würden und durch den Ort fahren. Und wenn es dann in Malsch zum Kolaps kommt – mehrfach, vor allem in den Sommermonaten – dann wird der Steuerzahler – nicht der Bürgermeister, nicht die Gemeinde und nicht die Speditionen – eine Umgehung bauen müssen – auf Landeskosten dann. Denn der gemeine Mälscher, schon gezwungen, zum Einkaufen vom einen Ortsende zum anderen zu fahren, wird sicherlich nciht begeistert sein, wenn er zum Discounter seines Vertrauens – sodenn man das haben kann – eine halbe Stunde benötigt, weil er in den neuen Kreisverkehr nicht einfahren kann, weil dieser belastet ist durch den Verkehr, der nach Ettlingen muss, um den Stau zu umfahren.

Ich wiederhole mich: es braucht eine überregionale Ansiedlungspolitik, damit so etwas nicht vorkommt, schon im Vorfeld verhindert wird. Wir brauchen weniger Verkehr.

Wie man’s besser macht, zeigt dm: man siedelt sich nahe des Güterbahnhofes an.

Heute morgen begrüßt mich die Tageszeitung BNN im Wirtschafts- und Lokalteil mit einem Jubelartikel über erneute Ansiedlung in Malsch an der A5. Ich habe mich erneut dagegen in einem Leserbrief...

Wer mich kennt, weiß, dass ich das klare Wort dem verdrucksten “bloß nix falsches sagen” vorziehe. Das macht es nicht immer leicht, vor allem nicht in der Politik – auch wenn man nur einer von 16 Parteiräten auf Landesebene ist.

Meine liebe Parteifreundin Sonja Rothweiler aus Pfinztal ist “eben diesem Holze geschnitzt” – um mit Reinhard Mey zu sprechen. Sonja ist im Ortschaftsrat von Pfinztal-Wöschbach. Am 13. Januar fand sich im Pfinztäler Mitteilungsblatt ein Artikel, der wohl schon Ende Dezember in den BNN erschienen war. Es ging um eine stattgefundene Treibjagd.

Hintergrund ist die bundesweit immer wieder thematisierte Bevölkerungsexplosion unter Wildsauen. In Rheinland-Pfalz hatte man ja wegen der Schäden sogar gefordert, dass die Armee die Schweine jagen soll.

Ebenso wie Sonja sehe ich die Jagd grundsätzlich kritisch – in der Form, in der sie heute geschieht. Denn es geht ja nicht um die Deckung des Grundnahrungsbedarfs. Sondern um ein Hobby. Ein Schießhobby noch dazu. Hinzu kommen Stimmen, die darauf hinweisen, dass einerseits der “europaweit gestiegene Maisanbau für die Viehmast sein, der den Schwarzkitteln in vielen Regionen üppig gedeckte Tische beschert”, der mit für die Explosion der Bestände verantwortlich ist – ebenso wie die Jagd (neben der Fütterung) in der von unseren Jägern praktizierten Form.

Erhöhter Jagddruck, so die Tierschützer, bringe das Sozialgefüge der Wildschweinrotten aus dem Gleichgewicht und fördere so eine übermäßige Fortpflanzung, weil in Ermangelung von älteren “Bachen” – Muttertieren – die jungen Säue frühreif gedeckt würden. Allerdings ließ sich diese These bislang kaum wissenschaftlich untermauern. Die Debatte dürfte nun aber neu befeuert werden.

Verfrühte Geschlechtsreife

Laut einer aktuell publizierten französischen Langzeitstudie scheint starke Bejagung durchaus die Fortpflanzungsfähigkeit zu stimulieren. In einem Waldgebiet im Departement Haute Marne erreichen deutlich mehr Jungsäue vor dem Ende ihres ersten Lebensjahres die Geschlechtsreife und werden trächtig, als dies zum Beispiel bei ihren Artgenossen in den Pyrenäen der Fall ist. Dort sind weniger Jäger unterwegs (vgl. Servanty et alii, Journal of Animal Ecology).

Ein interessanter Aspekt, zumal ja die Pfinztäler Jäger behaupten:

Die Jagd fülle eine wichtige Lücke im Ökosystem aus, sagt Michael Marischler. Sie ersetze Bär, Luchs, Wolf, Tollwut und harte Winter.

Das dürfte wohl eher in den Bereich des Jägerlateins gehören. Sonja hat sich daher mit einem Leserbrief an die BNN gewandt, der auch veröffentlicht wurde. Er spricht für sich und ich stelle ihn hier ein – nicht nur wegen der klaren Worte, sondern auch wegen der Wahrheit, die sie ausspricht:

Ich habe schon viele abstruse Rechtfertigungen über das hobbymäßige Töten
von Wildtieren gehört, aber dass jetzt auch noch die Aussage von Jägern zu
hören ist: Der Jäger schließe die Lücke im Ökosystem“ entbehrt jeglicher
Grundlage und hat mich zugleich belustigt und wütend gemacht. Hallo, wer war
denn unter anderem federführend beim Jagen und Töten von Luchs und Wolf?
Generationen von schießwütigen Jägern.
Wer duldet keine Ansiedlung, von Luchs und Wolf? Hobby-Jäger, die fürchten
dass die Lücke im Ökosystem auf natürliche Weiße geschlossen wird .
Intelligente Jäger in wenigen Gebieten der Bundesrepublik haben begriffen ,
dass durch das Ansiedeln von Luchs und Wolf auch viel Futter gespart wird.
Denn man muss dem Wild jetzt keine Futterstellen mehr einrichten, um es dann
nach der Zeit der Gewohnheit heimtückisch vom Hochsitz aus als Zielscheibe
zu benutzen.
Es bleibt zu wünschen, dass die selbsternannten vermeintlichen Retter des
Ökosystems begreifen, dass es an der Zeit ist umzudenken und den von ihnen
ausgerotteten Luchs und Wolf eine Chance geben.

Danke Sonja, auch für die Erlaubnis, den Brief hier abzudrucken.

Wer mich kennt, weiß, dass ich das klare Wort dem verdrucksten “bloß nix falsches sagen” vorziehe. Das macht es nicht immer leicht, vor allem nicht in der Politik – auch...

Widrige Umstände (der Bus von KA ab fuhr nicht) haben mich davon abgehalten, an der Castorblockade im Wendland teilzunehmen. Also fuhr ich kurzentschlossen am Samstag früh nach Berg in der Pfalz, um an der Südblockade teilzunehmen.

Von der Auftaktkundgebung weg verlief die Demonstration friedlich durch das Dorf. Viele Menschen aller Altersgruppen, ich schätze zwischen 1200 und 1400 Menschen beteiligten sich. Am vorgesehenen Platz der Abschlusskundgebung aber angekommen, liefen wir einfach weiter – und erreichten, sehr überraschend für mich, ohne großen Widerstand die Gleise. Binnen weniger Minuten waren überall Menschen, die sich an der Blockade beteiligten. Die Polizisten erschienen ratlos, eine begonnene Räumung machte nicht den Eindruck, als sollte sie tatsächlich dazu führen, dass die Gleise geräumt würden. Obwohl die Polizei mehrfach dazu aufforderte, freiwillig die Gleise zu räumen, ging niemand, die Lautsprecheransagen der Polizei wurden beklatscht, vor allem, wenn die Uhrzeit angesagt wurde

Urplötzlich verließen die PolizistInnen dann das Gebiet, wünschten teilweise einen schönen Nachmittag und waren wieder in ihren Mannschaftswagen verschwunden.  Parallel dazu erreichte uns die Info, dass der Castor über Kehl umgeleitet würde. Wir verliesen die Gleise erst, nachdem diese Meldung bestätigt war.

Bei der anschließenden, verschobenen Abshlusskundgebung wurde bekannt gegeben, dass in Karlsruhe noch am Bahnhof eine spontane Demonstration stattfinden sollte. Eigentlich wollte ich nicht hin, als ich dann Polizeipräsenz am Bahnhof bemerkte, blieb ich dann doch lieber – ein bißchen Gegengewicht schien mir nötig.

Vor dem Bahnhof fand dann die Kundgebung statt, bei der lautstark “Abschalten” skandiert wurde – ein Geigenspieler war da, es wurde gesungen. Aber irgendwie schien sich dann der Protest, der sich ja gegen die Durchfahrt des Castors richten sollte, zu verlaufen. Nachdem mich mehrere MitdemostrantInnen angesprochen hatten, dass doch auch noch hinter dem Bahnhof am Südausgang Leute stünden, schlug ich der Menge vor, nach hinten zu gehen,weil ja dort auch die Gleise näher waren – was wir dann auch taten.

Wir versuchten sehr schnell, auf die Schwarzwaldbrücke zu kommen, weil unter ihr der Castor durchfahren würde. Wir hatten die Hoffnung, die Brücke eine Weile halten zu können, um den Castor aufzuhalten. Leider wardie große Gruppe ein kleines bißchen zu langsam und die Polizei ein wenig zu nah – sodass die Hauptgruppe aufgehalten und eingekesselt wurde – und lediglich rund 50 DemonstrantInnen den Weg zur Brücke fanden. Immerhin konnten wir diese blockieren, ein Durchkommen gab es aber nicht.

ALs wir zurück zum Südeingang des Bahnhofes kamen, fanden wir eine völlig undruchsichtige Situation vor: ein paar DemonstrantInnen hatten sich vor ein Bahngebäude auf der anderen Straßenseite verirrt, weil sie ortsunkundig waren und dachten, sie kämen auf diesem Weg zu den Schienen. Im Dunkeln, wurde mir glaubwürdig berichtet, haben dann wohl mehrer der Bundespolizisten iemlich hemmungslos ihre Knüppel eingesetzt. Ansonsten gab es auf dem Gelände vor dem Bahnhof mehrere Rempeleien und Provokationen – die Polizisten reagierten teilweise unbeherrscht oder sperrten völlig unkoordiniert Strecken ab – die Polizeikette brach dann mitten auf dem Platz ab, sodass man bequem drumherum gehen konnte – Sinn der Absperrung: keine.

Am Ende zogen wir gemeinsam wieder durch den Bahnhof mit lauter Sambatrommlermusik auf den Bahnhofsvorplatz. Da mehrere Leute hinter dem Bahnhof festgenommen worden waren – unter anderem einer aus der Sambatruppe – gingen wir gemeinsam – wir waren noch ungefähr 100 Leute – zum Polizeipräsidium, um unsere Solidarität zu zeigen. Nach dem RÜckmarsch – es war zwischenzeitlich viertel vor Acht – löste sich dann auch diese Gruppe auf.

Insgesamt ein erfolgreicher Tag. Leider glückte die zweite Castorblockade nicht. Das nächste Mal müssen wir dafür sorgen, dass mehr Menschen mit auf die umgeleitete Strecke kommen – und vielleicht sollte man sich nicht ausgerechnet den gut erschlossenen Hauptbahnhof Karlsruhe als Ziel suchen. In Durlach wären wir möglicherweise erfolgreicher gewesen…..

Widrige Umstände (der Bus von KA ab fuhr nicht) haben mich davon abgehalten, an der Castorblockade im Wendland teilzunehmen. Also fuhr ich kurzentschlossen am Samstag früh nach Berg in der...

…war unser berühmt-berüchtigter Magdeburger Beschluss. Dieser Beschluss war in der Fischer-Ära ein gerne benutzter Hebel der Realos in der Partei, um Angst vor angeblich zu radikalen Beschlüssen zu machen. Ich fand den Beschluss  – die Erhöhung des Benzinpreis von 1998 an bis 2008 auf 2,56 ja selbst nie wirklich falsch, nur hat man unterschätzt, was die Presse und die anderen Parteien draus machen würde. Dass der Ausgleich über die Lohnnebenkosten stattfinden sollte, und die Erhöhung sukzessive über 10 Jahre stattfinden sollte. Presse (allen voran die BILD) und den anderen Parteien gelang es, den Eindruck zu erwecken, bei einer grünen Regierungsbeteiligung würde sofort der Benzinpreis auf 5 Mark angehoben.

(Und selbstverständlich war das undemokratisch beschlossene Notprogramm zur Wahl ’98 ja auch nicht hilfreich, weil der Rückzieher nicht zur Glaubwürdigkeit beitrug).

Grundsätzlich erreicht man mit solchen Aussagen wenig und verprellt nur die Leute. Bis heute haftet uns bei vielen älteren BürgerInnen der Malus einer “Verbieter”-Partei an.

Nun gibt es einen ähnlichen Vorstoß. Die grüne Bundestagsfraktion möchte benzingetriebene Roller verbieten. Neu zugelassen werden sollen ab 2015 nur noch elektrobetriebene Roller. Da geh ich noch mit. Wie auch mit dem grünen Mobilitätskonzept, indem noch keine Benzinroller verboten werden sollten – sondern man sprach noch von Marktanreizen. Aber damit:

Mit Sprit betriebene Zweitakter sollen dann ab 2020 und Viertakter ab 2025 aus dem Verkehr gezogen werden.

hab ichs dann ein bißchen schwerer. Ich gehe zwar davon aus, dass sich die Zahl der benzingetriebenen Roller ab 2015 verringern lässt. Ich glaube aber, dass es genügt, wenn keine mehr zugelassen werden. Und man einerseits über den Schadstoffausstoß Fahrzeuge aus dem Verkehr ziehen kann und andererseits mit attraktiven Prämien die Zahl drastisch reduzieren kann – sodass man niemanden zwingt, seinen Roller abzugeben. Das kann man ohne Zwang mit einfachsten Steuerungsmitteln lösen. Denn, was für die Abwrackprämie für Autos galt, gilt sicherlich auch für Roller. Nach 6 Jahren ist so ein Gefährt sicherlich noch zu gebrauchen und ein Verschrotten (oder exportieren) ökologischer Unfug.

Insofern gilt für den Beschluss in der jetzt verabschiedeten Form:

Dieses Instrument wird zu Recht als ökologischer und ökonomischer Unsinn gebrandmarkt, der langfristig weder der Wirtschaft noch dem Klimaschutz dient

Dass darüber hinaus genügend Ökostrom getankt werden können muss, ist dabei selbstverständlich.

…war unser berühmt-berüchtigter Magdeburger Beschluss. Dieser Beschluss war in der Fischer-Ära ein gerne benutzter Hebel der Realos in der Partei, um Angst vor angeblich zu radikalen Beschlüssen zu machen. Ich...

Heute morgen begrüßte mich der Lokalteil meiner Zeitung mit der Überschrift:

Ökologisch und ökonomisch sinnvoll – Diplomarbeit zu einem Autobahnanschluss Malsch/Muggensturm/Güterverkehr nimmt in beiden Gemeinden weiter zu

Da braucht man ja fast keinen Kaffee mehr, um wach zu werden. Hintergrund ist eine Diplomarbeit zum Thema, die mit Unterstützung der Gemeinden Malsch und Muggensturm zustande gekommen ist und eine öffentliche Diskussion darüber in Muggensturm – die ersten Steuergelder sind also schon ausgegeben.

Ich hab dann heute dazu einen Leserbrief an die BNN geschrieben, möchte aber hier nochmal etwas ausführlicher begründen, was mich an diesem Autobahnanschluss stört.

Zunächst mal die Daten aus dem Bericht:
Die Verkehrsprognose (die dann zu der positiven Bewertung des Autobahnanschlusses führt) geht davon aus, dass sich die Zahl der Pendler und des Güterverkehrs deutlich erhöhen würde. Alternativen werden keine genannt, zumindest nicht in der Zeitung. Die Betriebskosten der Unternehmen würden sich um rund 6,7 Millionen €  verringern, was die Investitionen (aus Steuergeldern) bei weitem übertreffen würde. Ökologisch werden noch 1700 to CO²/Jahr eingespart, weil die KFZ 2,8 Mio Kilometer weniger zurücklegen müssten und als Tüpfelchen auf dem “i” könnte man mit rund 1 Mio € mehr Maut rechnen.

Ich bin kein Verkehrsexperte, ich bewerte das mit meinem gesunden Menschenverstand. Fangen wir hinten an:

Die Maut könnte auch eingenommen werden, wenn die B3/B36 in die Mauterfassung mit aufgenommen würde. Zubringer- und Ausweichverkehr zur Autobahn gibt es sicher genügend. Die eingesparten 2,8 Millionen Kilometer sind mir völlig unerklärlich, denn ob ich jetzt zur Autobahn nach Rastatt oder Karlsruhe über die Bundesstraße fahre, die nur wenige Meter neben der A5 entlang und dauerhaft parallel in Sichtweite zu ihr verläuft oder direkt auf die Autobahn, kann keinen so großen Unterschied machen.

Die Zunahme des Pendlerverkehrs könnte durch eine Steigerung der Attraktivität des ÖPNV erreicht werden, durch einen höheren Takt oder Direktbussen in den Stoßzeiten und einer besseren Heimkehrmöglichkeit ab 23:00 Uhr mit einem Takt von z. B. 30 Minuten sowie barrierefreien Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten z. B. am Karlsruher Bahnhof (kommt man dort bspw. mit dem Kinderwagen an, hat man keine Möglichkeit, ohne Hilfe den Bahnsteig zu verlassen). Hinzu kommt, dass man zwar schnell nach Karlsruhe käme, aber dort dann im innerstädtischen Verkehr stecken bliebe.

Und zu den eingesparten Tonnen von CO² bleibt nur zu sagen, dass die Gemeinde Malsch über den Kreistag sich ja dafür einsetzen kann, die Subventionen für den Baden-Airpark einzustellen. Dann fliegen dort weniger Flugzeuge ab und das spart schneller und effektiver mehr CO² und spart dazu noch Geld.

Und die Zunahme des Güterverkehrs ist selbst verschuldet. Über die Gewerbesteuer und dem zur Verfügung stellen von großen Grundstücken und der damit einhergehenden Flächenversiegelung hat man Speditionen und unter anderem die DPD dazu gebracht, sich hier in Malsch nieder zu lassen. Als sie sich niederließen, wussten sie, dass es keinen Autobahnanschluss gibt. Man könnte sich natürlich vorstellen, dass die Bürgermeister und Abgeordnete  versprochen haben, sich dafür einzusetzen, dass in absehbarer Zeit einer kommt – was man ja unumwunden zugibt: “Wir wollten Fakten schaffen” sagt der betreuende Professor Schottmüller.

Bleiben also die eingesparten Kosten für die Unternehmen, die durch Ausgabe von Steuergeldern geschaffen werden sollen. Verdeckte Subvention nennt man sowas. Das ist sicherlich für die Unternehmen ökonomisch sinnvoll. Nun, dann sollten diese Unternehmen doch den Anschluss bezahlen.

Wollen sie das nicht, dann ist es entweder mit dem ökonomischen Sinn nicht weit oder man ist halt der Meinung, dass für sowas die Steuerzahler zuständig sind. Auswirkungen wie mehr Verkehr vor allem bei Stau auf der A5 oder auf die Wohngebiete in Malsch wurden nicht untersucht. Warum auch – das Ziel dieser Diplomarbeit scheint klar zu sein. Ohne tiefere, kritische Betrachtung sieht sich BM Himmel, Malsch schon legitimiert, den Versuch zu unternehmen, Einfluss auf den Bundesverkehrswegeplan zu nehmen. Die SPD Malsch hatte den Anschluss ja auch schon im Wahlprogramm.

Mein Resümée ist, dass Malsch den Autobahnanschluss nicht braucht, weil er nicht nur unnötig ist, sondern auch letztendlich nichts bringt. Außer ein bißchen Zeitersparniss für die Pendler nach Karlsruhe oder Rastatt, die morgens mit Horden von DPD-Sprintern konfrontiert sind. Das ist das Ergebnis einer rückwärtsgewandten Gewerbeansiedlungspolitik. Und die Steuerzahler sollen das jetzt richten. Verschwendung. Denn das Geld dringend für andere Dinge gebraucht. Nicht für die Bauträume kommunaler Bürgermeister.

Die Lösung wäre gewesen, mit einem überregionalen Flächenmanagement dafür zu sorgen, dass die Gemeinden in der Region Karlsruhe/Rastatt einerseits genügend Unternehmen zur Ansiedlung “bekommen”, aber Speditionen, die ja einen ganz speziellen Bedarf haben, an den Standorten mit Autobahnanschluss belässt. Das erfordert zwar etwas mehr Politikfähigkeit, als einfach Gewerbegebiete und Flächen auszuweisen, ist aber wesentlich nachhaltiger und besser für die BürgerInnen heute und die Generationen nach ihnen.

Heute morgen begrüßte mich der Lokalteil meiner Zeitung mit der Überschrift: Ökologisch und ökonomisch sinnvoll – Diplomarbeit zu einem Autobahnanschluss Malsch/Muggensturm/Güterverkehr nimmt in beiden Gemeinden weiter zu Da braucht man...

Es sind die Seiten ein- und derselben Medaille, die sich in diesen Tagen angesichts der Katasprophe im Golf von Mexico zeigen: nach der Explosion einer Ölbohrinsel, mit der im Auftrag von BP im Golf von Mexiko in 1,5 km Tiefe Öl gefördert wurde, strömen seit dem 20. April unkontrolliert, aber- und abermilionen Liter Öl ins Meer. Zwischenzeitlich gibt es ernsthafte Anzeichen und Belege für Schlamperei bzw. dafür, dass man sich (BP-)konzernseitig aus Profitgier für jeweils die unsichersten technischen Lösungen entschieden hat. Mehrere Versuche, das Loch im Meeresboden in dieser großen Tiefe zu stopfen, sind fehlgeschlagen, in der letzten Nacht der Versuch mittels der Aktion “Top Kill” – laienhaft ausgedrückt, das Loch einfach mit soviel Dreck zu stopfen, dass es geschlossen ist. Momentan gibt es keine Lösungen, die vor allem kurzfristig helfen. Die Technologie der Tiefseebohrungen wird offenbar nicht beherrscht.

Andere Katastrophen dieser Art sind uns bekannt: die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl führte uns vor Augen, dass die Technologie im Ernstfall ebenfalls nicht beherrschbar ist. Leichtsinnig wurde die Katastrophe herbeigeführt. Es gibt genügend andere Beispiele, für die Unverantwortlichkeit, mit der Konzerne mit unserer Umwelt umgehen. Im Versuchsendlager “Asse” zur Lagerung von Atommüll wurde ohne Rücksicht auf mögliche Folgen geschlampert, der Nachweis für die Atomindustrie, dass Atommüll entsorgt werden kann, wird auf dem Papier erbracht, die Gefahren verniedlich oder geleugnet. Eine Rückholung der Fässer scheint derzeit unmöglich – was passiert, wenn radioaktives Material in die Umwelt gelangt, weiß niemand. Die selbe Geschichte. Beim Uranabbau verbleibt radioaktiver Abraum ungeschützt in der Umwelt, mit allen Folgen für die Anwohner (die in der Regel nicht in Europa wohnen) und die Umwelt (auch nicht da, wo die Kraftwerke stehen).

Immer da, wo kurzfristige, finanzielle Interessen bestehen und Mitarbeiter von Konzernen skrupellos sind, geschehen solche Unglücke – im verlinkten Wikipedia-Artikel werden Namen wie Seveso, Bophal genannt, Öltankerunfälle wie der jüngste Anfang April, der nun das Great Barrier Riff bedroht, weil ein Tankerkapitän eine verbotene Abkürzung fahren wollte.

Betrachten wir uns heute den Umgang mit Eletroschrott, so muss man feststellen, dass sich eine ähnliche Katastrophe abzeichnet – nicht auf einen Schlag, sondern langsam und schleichend. Selbstverständlich nicht in Europa, sondern – wie immer auf dem Kontinent, der scheinbar noch nicht genug unter der Ausbeutung durch uns angeblich fortschrittlichen Westeuropäer und andere wetliche Industriestaaten gelitten hat – Afrika.

Denn eigentlich sollte EU-weit zumindest Eletronikschritt zurückgenommen und recyclet werden. Trotzdem landen viel zu viele Altgerte auf wilden Deponien in Afrika. Dort werden sie verbrannt, um so an die verbauten Ressourcen zu kommen. Gerade in Bezug auf Computer und -peripherie Unmengen von Altgeräten. Und gerade an diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig ein Sinneswandel und ein anderer Umgang mit den Ressourven notwendig ist. Ich habe 1994 meinen ersten PC gekauft, ein 386er PC. Ein Jahr später war es ein 486er, den ich immerhin bis Ende 1998 besaß. Als ich ihn vor 4 Jahren aus dem Keller geholt habe, hat er immer noch funktioniert. Zwischenzeitlich werden PC-Platinen und Karten nicht mehr in der selben Qualität gefertigt wie noch vor 15 Jahren. Der Trend zu kompakter Bauweise und all-in-one-Boards ist ungebremst, bei Laptops sogar unumgänglich. Auch wenn die Geschwindigkeiten nicht mehr in dem Maße zunehmen wie früher, so ist doch der Speicherhunger nach wie vor groß. Hard- und Software gehen da Hand in Hand, ohne dass für den Anwender wesentlicher Nutzen erkennbar wäre – außer man benötigt Grafikanwendungen. Ein Geschäftsmodell, an dem sich wenige bereichern, zu Lasten unserer Umwelt unter Ausbeutung teilweise seltener Rohstoffe, deren Recycling viele Menschen in den ärmsten Länder in ihrer Gesundheit bedroht. Eine Green-IT scheint meilenweit entfernt.

Die selbe Geschichte wie beim Öl, der Energiegewinnung, chemischer Industrie, Pharmabranche, Baumwollproduktion, Soja, Massentierhaltung, …

Die Antwort kann nur sein, bei sich selbst zu beginnen und sein Verhalten zu ändern. Die Konzerne werden es nicht tun. Und die Regierungen werden sich dem Druck der Lobbies beugen, mehr oder weniger alle. Neben der Selbstverantwortung bedarf es aber staatlicher Anreize, sich entsprechend zu verhalten. Wie sehr Menschen auf staatliche Förderprogramme reagieren, hat nicht zuletzt die falsche Abwrackprämie gezeigt, sondern auch die INstallation von viel Solarnergie in Deutschlan aufgrund des rot-grünen Erneuerbare Energien Gesetzes. Aber, wie gesagt, jede/r kann bei sich selbst beginnen: muss das neue Handy sein oder tut es vielleicht eine Vertragsverlängerung mit anderen Konditionen. Ein neuer PC oder reicht vielleicht eine Speichererweiterung? Ein neuer Fernseher, obwohl es der alte noch tut? Bei der Neuanschaffung ein sparsameres Auto? Kleider aus fairer Produktion? Und so vieles mehr.

Fangen Sie an. Mit einem Artikel, einem Produkt. (Bei mir war es übrigens vor vielen Jahren eine Liste mit Kosmetikherstellern, die ohne Tierversuche produziert haben. Damals war ich zum ersten Mal in einem Bioladen. Heute decke ich 80-90% meines Bedarfs ausschließlich mit Bio, bei Fleisch aus artgerechter Haltung. Nur Salt&Vinegar-Chips- . die such ich bisher vergebens ….)

Achja, und um die Eingangsfrage zu beantworten: ich befürchte : beides…

Es sind die Seiten ein- und derselben Medaille, die sich in diesen Tagen angesichts der Katasprophe im Golf von Mexico zeigen: nach der Explosion einer Ölbohrinsel, mit der im Auftrag...

Per Twitter erreichte mich der Hinwies auf den Blogbeitrag aus dem Querblog (Quer durch die Botanik) von Horst Schulte. Er fand auf Dradio.de einen Bericht zum Besuch des Bundespräsidenten Horst Köhlers in Afghanistan – dem “ersten Besuch eines Bundespräsidenten”, wie ich im Radio hörte. Unter “Wie bitte, Herr Köhler” zitiert er aus seinem Bericht, nachdem Köhler dort Folgendes gesagt haben soll:

Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’. Es gelte, Zitat ‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen’ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten.

Nun, damit hat der Bundespräsident als Hüter der Verfassung schlicht wie er zu sein scheint mal kurz neue Regeln für Auslandseinsätze geschaffen – die es derzeit so gar nicht gibt. Der Kriegseinsatz in Afghanistan ist erfolgt, nachdem die NATO als Reaktion auf die Angriffe auf das World Trade Center am 11.09.2001 den Verteidigungsfall ausgerufen hatte. Er erfolgt unter UN-Mandat.

Nach Köhler kann als ein Bundeswehreinsatz erfolgen, wenn die “freien Handelswege” bedroht werden. Damit hat sich Horst Köhler vom Boden des Grundgesetzes entfernt. Nicht dass es so wäre, dass schon lange kolportiert wird, dass in Afghanistan nicht “unsere Freiheit” verteidigt wird, sondern Ressourcensicherung bzw. tatsächlich freie Handelwege (Öl- und/oder Gaspipelines) das wahre Kriegsziel ist. Herr Köhler hat das nun ganz offiziell bestätigt. Und damit endlich ein Ende unter die Propaganda gesetzt, es ginge um Freiheit für Afghanistan, Terrorcamps, Freiheit für Frauen oder den Bau von Schulen. Es geht schlicht um die deutsche Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» und damit müsse dieses Land (unser Land, von dessen Boden nie mehr ein Krieg ausgehen dürfe) aber zur Wahrung seiner Interessen «im Zweifel» auch zu militärischen Mitteln greifen.

(Womit für mich auch die Karriere der beiden deutschen Protagonisten Schröder und Fischer bei den beiden Gaspipeline-Betreibern erklärt wäre. )

Vielen Dank Herr Köhler, ehemaliger Leiter des IWF, für Ihre Klarstellung, die Ihnen da herausgerutscht ist. Woraus folgt: Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, denn dieser Kriegseinsatz ist nicht durch das Grundgesetz gedeckt.

Zwischenzeitlich ist es auch bei der Presse angekommen:

Beim Spiegel hier und hier
Bei der Süddeutschen Zeitung
oder dem Handelsblatt

Per Twitter erreichte mich der Hinwies auf den Blogbeitrag aus dem Querblog (Quer durch die Botanik) von Horst Schulte. Er fand auf Dradio.de einen Bericht zum Besuch des Bundespräsidenten Horst...

Alltägliches Ärgernis in Malsch:

am 14.03.2010 habe ich Bahn darüber informiert, dass am Bahnhof Malsch offenbar ganztägig die Beleuchtung an ist. Man reagierte schon zwei Tage später mit einer E-Mail:

Sehr geehrter Herr Rupp,

vielen Dank für Ihre Hinweise zu den leuchtenden Lampen in 76316 Malsch am Bahnhof.

Wir haben diese an den zuständigen Unternehmensbereich der DB Station&Service AG
in Karlsruhe Hbf weiter gegeben, damit die Beleuchtung überprüft wird.

Nochmals vielen Dank für den Hinweis.

Für weitere Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen, sowie die Servicemitarbeiter
von DB Station&Service AG in Karlsruhe Hbf auch weiterhin gern zur Verfügung.

P.S.: Wenn Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, rufen Sie uns bitte an. Sie
erreichen

uns unter der Service-Nummer 0180 5 99 66 33 (14 ct/Min. aus dem Festnetz. Tarif bei

Mobilfunk ggf. abweichend, ab 1. März 2010 max. 42 ct/Min.) täglich rund um die Uhr.

Mit freundlichen Grüßen aus Mannheim

DB Regio AG

Tja, und passiert ist seitdem: nichts. Die Lampen brennen weiter, Tag für Tag. Zwischenzeitlich waren Techniker da – und haben Fahrgastinformationssysteme installiert. Ein Interesse an der Energieeinsparung hat die Bahn offensichtlich nicht – sie brennt lieber weiterhin “ein Loch in den Tag” – wie man hier so schön sagt….

Alltägliches Ärgernis in Malsch: am 14.03.2010 habe ich Bahn darüber informiert, dass am Bahnhof Malsch offenbar ganztägig die Beleuchtung an ist. Man reagierte schon zwei Tage später mit einer E-Mail:...