Archiv für die Kategorie „Netzpolitik und Datenschutz“
#LSR und was dann?
Achja, da bricht sie aus, die große Depression. Sascha Lobo kapert den Titel eines ZDF-Dreiteilers und bloggt sich unter Unsere Mütter, unsere Fehler die Wut aus dem Leib, die Wut über die offenbar völlig einflusslose “Netzgemeinde”, die versagt (welche großes Wort und Ursache für so viel Leid auf dieser Welt) in der Debatte um’s Leistungsschutzrecht.
Ich war und bin wütend über das Versagen der Netzgemeinde, über unser Versagen, über mein Versagen. Ja, das Leistungsschutzrecht ist unser Versagen
Ich muss jetzt hier nicht die ganze Geschichte wiederholen, Till Westermayer hat sie ordentlich und sachlich hier aufgeschrieben – und dort auch ein paar interessante Schlussfolgerungen gezogen.
Während Lobo pessimisitisch bleibt – “oh, schaut Euch diese niedlichen Katzenbabys an!” – beschreibt Till den Status Quo so:
Und da stehen wir jetzt: Die alten Medien scheinen gesiegt zu haben (auch wenn z.B. Konstantin von Notz in der jetzt verabschiedeten, deutlich abgespeckten und widersprüchlichen Fassung eher einen Phyrrussieg der Verlage sieht). Das Netz erkennt seine Machtlosigkeit.
Ist dem so? Der Rückblick auf ACTA hilft, der Rückblick zur #Zensursula ebenfalls. “Gewonnen” haben “wir” – ja, ich zähl mich auch zur “Netzgemeinde” – wenn es gelungen ist, die Themen breit zu besetzen, diejenigen,die Betroffenen sind – das sind “die Bürger_innen” zu sensibilisieren und mitzunehmen. Ja, das klingt wie Politsprech, ist es vermutlich auch, aber es trifft es sehr genau.
#Zensursula wurde zwar zuerst verabschiedet, dann nicht angewandt und es letztendlich wieder aufgehoben. Es hat sich gezeigt, dass wir, die Kritiker_innen recht hatten und die, die sich zum Büttel von Organisationen wie “Innocent in Danger”, die versuchen, aus dem emotional geladenen Thema “Kinderpornografie im Internet” eine Gelddruckmaschine zu machen, technisch völlig ahnungsloser Politiker_innen aller Parteien (inklusive meiner eigenen) und lügender BKA-Präsidenten, die das Vehikel Kinderporno” zur Durchsetzung von Überwachungs- und Zensurgesetzen nutzen wollte, eben nicht. Am Ende haben “wir” in dieser Frage gewonnen. Warum? Weil es einen parteienübergreifenden Konsens der Fachpolitiker_innen gab ebenso wie eine breite außerparlamentarische Bewegung, die sich sehr massiv eingemischt hat. Mit dem Begriff #Zensursula und Stasi 2.0 wurden zudem Begrifflichkeiten gefunden,die eingängig und klar definiert waren. JedeR konnte sie verstehen. Ich hab da höchstens mal Kritik an der Flapsigkeit des Begriffs “Zensursula” im Zusammenhang mit Kinderpornografie gehört. Aber darüber hinaus ist es gelungen, auch gegen einen mächtigen Akteur wie den Springerkonzern, der die ganze Klaviatur der Emotionalisierung versucht hat zu spielen, ein sogar schon erlassenes Gesetz zu stoppen. Denn es gab eben noch andere Berichte.
Auch der Widerstandgegen ACTA ist vor allem darauf zurückzuführen, dass es sehr schnell gelungen ist, eine ganze Reihe von Menschen für die Thematik zu sensibilisieren – und das obwohl ACTA wesentlich sperriger war als das Zensurgesetz. Korrekt ist, dass es gelungen ist, erneut die breite Masse zu mobilisieren. Aber auch hier ist das Kriterium: die Presse berichtet.
Das war und ist beim Leistungsschutzrecht anders. Erstens agierte man gegen praktisch alle, die ein hohes Interesse daran hatten, dass dieses LSR kommt – fast alle großen Verlage. Da mag man davon träumen, dass es eine unabhängige Berichterstattung im Netz gibt, durch Blogs/Foren, Multiplikatoren wie Lobo, Netzpolitik, Heise und andere – die Masse wird erreicht von der BILD und der WAZ und so weiter. Die Netzgemeinde ist an diesem Punkt vor allem auch selbstreferenziell. Diese Verlage haben nicht nur die Macht über den großen Teil der Berichterstattung – sie sind eine mächtige Lobby. Und Politik ist auch noch abhängig von dieser Lobby. Und so ist am Ende die SPD eingeknickt – vor der WAZ, Spiegel, Stern, … Und zweitens hatte man das größte Problem, dass man zwar einen mächtigen KOnzern wie Google an seiner Seite hatte – aber er keinen Eindfluss auf die Politik hatte. Und wie ich anderswo schrieb: GoogleNews gibt es nicht aus Altruismus von Google – das ist ein Gesamtpaket. Google hat ein gerüttelt Maß Interesse daran, dieses Angebot als Portal anzubieten – nicht umsonst gibt es das auch als zentrales Widget bei iGoogle. Der Widerstand stand im Verdacht, Lobbyismus für die Datenkrake Google zu betreiben. Keine gute Voraussetzung.
Am Ende gescheitert. Die SPD ist umgefallen, die Verlage haben gewonnnen. Aber ist das das Ende, die Sackgasse, von der Lobo schreibt, die er persifliert mit “oh, schaut Euch diese niedlichen Katzenbabys an!”
Nein, ganz klar, nein.Eine Niederlage, die geheilt werden kann. Beim Zensursulagesetz ist es gelungen, die SPD hat versprochen, das LSR zurück zu holen. Wir als grüne Partei gingen diesen Weg mit. Und ein Regierungswechsel ist möglich. Für mich ist Netzpolitik im Gegensatz zu Tills Pessismus, den er in seinem letzten Abschnitt so beschreibt:
die Tatsache, dass es fundamental unterschiedliche Vorstellungen davon gibt, was Netzpolitik eigentlich ist – und ebenso unterschiedliche Vorstellungen davon, was eine darauf bezogene politische Konfiguration eigentlich ausmachen müsste.
Für mich ist Netzpolitik heute das, was die Ökologie in den 1970ern und 1980ern war. Beides hochkomplexe Politikfelder. Beide Felder bringen heterogene Akteure hervor. Ich erinnere mich gut an meine Anfänge nach Tschernobyl 1987, meinem Eintritt bei den GRÜNEN 1988. Trotz hoher Erfolge in der Anti-AKW-Politik jetzt nach Tschernobyl hat es doch den zweiten westlichen Atomunfall geben müssen, um überhaupt einen durchschlagenden ERfolg zu haben. Es ist bis heute praktisch nicht im Bewusstsein der Bewegung angekommen, dass hier im Hardtwald bei Karlsruhe eine Wiederaufarbeitungsanlage stand, die viele Jahre im Maßstab 1:10 zu Wackersdorf gearbeitet hat (was ist Wackersdorf??) Es gab Rückschläge, Erfolge. Gemessen am Erfolg der Grünen von knapp über der 5%-Hürde, einem Scheitern bei der Wahl 1990 zu heutigen 14 – 17% in den Umfragen. Und trotzdem ist auch heute, nach über 30 Jahren, der Atomausstieg noch immer nicht komplett. Und Ökologie insgesamt bleibt ein Orchideenthema, etwas, um das man sich kümmert, wenn die wichtigen Themen Zeit dafür lassen. Wenn Eurokrise ist, kümmert man sich nicht um den CO²-Ausstoß, sondern da muss die Wirtschaft brummen. Öko ist dann nur, wenn’s grad passt. Nicht anders ist es zu erklären, dass diese Regierung gerade das EEG versucht, über die Klinge springen zu lassen.
Aber Ökologie ist zumindest präsent. Und so wird es auch mit Netzpolitik und netzpolitischen Themen sein. So wie wir heute Probleme haben, Leute zu finden, die Kröten über die Straße tragen, wird vielleicht in 30 Jahren keiner mehr Freifunknetze bauen wollen. Aber was wir brauchen, wir, die wir Netzpolitik betreiben, ist einen langen Atem und die Fähigkeit, in langen Linien zu denken. Und das ist der einzige Satz, den ich zu den Piraten verliere: das können sie nicht. Sie sind zu ungeduldig und wenn was nicht klappt, hyperaktiv und hypersensibel und vor allem hyperempört. Stichwort: zu leicht shitstormig. Deshalb scheitern sie. Weil sie nach der dritten Empörung keine Lust mehr haben.
Wir anderen werden weiter machen. Und erleben, wie die Netzpolitik, wie Ökologie auch ein Querschnittsthema, in allen Politikfeldern mehr und mehr präsent ist. Wer heute über dezentrale Energieversorgung redet, muss über Smart Grids und deren Angreifbarkeit und auch Datenschutz reden. Wer vom Automobilstandort redet weiß, dass er ohne netzpolitisches KnowHow – Stichwort Auto als Informationsträger und Integration von Apps und Vernetzungstools in die Bordelektonik – kaum weiter kommen. Wer über die Arbeitswelt redet, wird nicht darum kommen, sich auch der Rationalisierung, der robotischen Revolution zu stellen. Netzpolitik ist die neue Ökologiepolitik. Die Bewegung wird heterogen sein. Sie wird untereinander streiten – wie Landschaftsschützer_innen mit Windkraftbefürworter_innen – aber oft genug auch zusammen stehen. Politik ist das Bohren dicker Bretter. Ich glaub, wir haben grad erst die Bohrmaschine gekauft und den Bohrer eingespannt. Gebohrt haben wir noch nicht wirklich. Es fängt für mich erst an. Es wird große und kleine Demos geben. Wir waren tausende in Wackersdorf und nur ein paar wenige hundert in Karlsruhe an der WAK. Trotzdem wird es weiter gehen. Denn die Freiheit des Netzes, des Lebensraums meiner digitalen Existenz, gilt es zu erhalten. Ja, ich denke, “packen wir’s an” passt da ganz gut. Oder: selbst ein Weg von tausend Meilen beginnt mit dem ersten Schritt.” Wir stehen noch relativ nah am Anfang.
Überwachung lohnt sich nicht
drum schlaf schön ein und gute nacht
wir werden alle überwacht
kein grund, daß man sich sorgen macht
wir werden alle überwacht
hat Georg Danzer gesungen. So schlimm wird’s schon nicht werden, dacht ich mir in meiner Jugend (und lange Zeit später auch noch) und trotzdem war das Thema immer wieder präsent. Ich war in der Anti-Volkszählungsbewegung in Karlsruhe aktiv und bin bis heute engagiert gegen Vorratsdatenspeicherung. Und die zunehmende Anzahl von Überwachungskameras macht mir zunehmend Bauchschmerzen – vor allem, wenn sich ein paar Ungereimtheiten im Zusammenhang mit ihnen auftun.
Der KVV – der Karlsruher Verkehrsverbund – veröffentlicht regelmäßig Pressemitteilungen, wie gut die Überwachung in den von ihm betriebenen Straßenbahnen funktioniert und wie viel Vandalismus sie verhindert haben – oder gar jüngst, dass sie mittels Kameras in den Bahnen einen Mann identifizieren und verhaften lassen konnten, der sich achtmal in Straßenbahnen vor Frauen entblößt hat und sexuelle Handlungen an sich vorgenommen hat – ein Exhibitionist (Nebenaspekt: Exhibitionismus ist nur für Männer strafbar, was sagt das über Sexismus in Deutschland aus?)
Im aktuellen Jubelartikel über den Segen der permanenten Überwachung in Straßenbahnen steht geschrieben:
Derzeit sind alle 70 Niederflurfahrzeuge, alle 59 Stadtbahnwagen und 112 der Zweisystemfahrzeuge, die im KVV-Gebiet unterwegs sind, mit Videokameras ausgestattet. Die restlichen zehn Zweisystemfahrzeuge werden zeitnah mit Videokameras bestückt”, teilt eine KVV-Sprecherin auf ka-news-Anfrage mit. Rund 4.000 Euro koste die Ausrüstung mit Videokameras pro Bahn. Demnach dürfte der KVV bisher insgesamt etwa 964.000 Euro für die Video-Ausstattung der 241 Bahnen ausgegeben haben.
Stopp, denkt sich da der interessierte Leser, da war doch was! Richtig, Ende 2010 gab es schon einmal einen Artikel.
Rund 8 000 Euro koste es, eine Stadt- oder Straßenbahn mit modernen Videokameras auszustatten, sagt Achim Kirchenbauer, aber diese Investition lohne sich.
Innerhalb von noch nicht einmal 2 Jahren gelingt es also dem KVV, die Kosten für Videointallationen zu halbieren? Wie soll das denn gehen? Die Hardware wird ja kaum das teuerste sein, das dürfte ja eher Installation und Verkabelung bzw. Übertragung sein. WIrd hier etwas billiger gerechnet, damit sich der Einsatz weiterhin lohnt?
Interessant sind die Zahlen, die der KVV da von sich aus preisgibt – udn wohl damit rechnet, dass niemand alte Artikel nachliest:
Im September 2010 wurden für 2009 429.600 € als Schäden durch Vandalismus benannt. 2010 sollen es danach 339.600 gewesen sein. 2012 dann nur noch 236.000 €. Komischerweise nimmt aber der KVV-Artikel Bezug auf die Zahlen von 2007, die niedriger waren als 2009 und mit nur rund 400.000 € angegeben waren. Sei’s drum: 20.000 € pro Monat sind es immer noch. 2007 wurde damit begonnen, die Einsparung beträgt also vermutlich bis Ende 2009 Null €, in 2010 waren es 90.000 €, 2011 dann vermutlich 50.000 €, dann nochmal ~50.000 € auf den Stand von aktuell 236.000 €. Insgesamt hab man also 190.000 € eingespart an Vandalismus, dafür hat man aber, wenn man dem aktuellen Artikel glauben darf (der ja nur noch die Hälfte der Installationskosten anführt) 964.000 € in Überwachung investiert.
Mittlerweile sind fast alle mit der Technik ausgestattet und die Verkehrsbetriebe ziehen eine positive Bilanz. Denn die bisherige Investition von etwa 964.000 Euro für die Anschaffung der Kameras zahle sich aus.
Überprüft man die Zahlen, ist also ziemlich offensichtlich, dass sich die Überwachung nicht rentiert. Das Minus ist offensichtlich, wenn man nachrechnet.
Interessant ist dabei auch noch folgender Aspekt:
Außerhalb der Bahn können mithilfe der Aufnahmen alle möglichen Straftäter gefunden werden, so auch Einbrecher oder Sexualstraftäter”, so die Sprecherin weiter.
Das bestätigt auch die Polizei Karlsruhe. “Die Videoüberwachung in den Bahnen ist ohne jeden Zweifel ein Element der Sicherheit”, so ein Polizeisprecher auf ka-news-Anfrage. Die Videoaufzeichnungen hätten schon häufiger zur Ergreifung eines Täter geführt. Die Kamera-Bilder seien zudem nicht nur eine Hilfe bei der Aufklärung von Taten, die in den Bahnen stattfänden, sondern auch dann, wenn mutmaßliche Täter in eine Bahn ein- oder aussteigen.
Hier findet also etwas statt, was so bislang nicht bekannt war: der KVV stellt seine Videoaufnahmen der Polizei zur Verfügung, die damit mutmaßliche Straftäter fasst. Im Bundesdatenschutzgesetz steht:
Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie
- 1.
- 2.
- 3.
erforderlich ist [...]
und insofern stellt diese Überwachung einen Verstoß gegen das BDSG dar. Denn die Videoüberwachung ist ja in den Straßenbahnen nicht für die Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen da. Ich hatte in einem älteren Artikel geschrieben:
[...](das) Entstehen und immer stärkeres Zusammenwachsen einer Überwachungsstruktur als eine Gefahr der freiheitlichen Demokratie ansehen. Ein Zustand in dem man sich permanent Fragen müsse, ob man gerade beobachtet werde, sei unbedingt zu verhindern. Dies wird vom Bundesverfassungsgericht damit begründet, dass Menschen, die mit der Registrierung all ihrer Handlungen rechnen müssten, alles täten um nicht aufzufallen. So würden Grundrechte, wie z.B. der Besuch einer Bürgerversammlung nur eingeschränkt wahrgenommen und es entstände ein Schaden des Gemeinwohles.
Und wenn die Polizei scheinbar dauerhaft – anders ist dieser Satz im Artikel ja kaum zu interpretieren – Zugriff auf die Videoaufzeichnungen des KVV hat, dann ist das dauerhafte Überwachung im öffentlichen Raum unter dem Deckmantel der offensichtlich völlig unrentablen Überwachung der Bahnen.
Verantwortung durch Beteiligung
Vor nunmehr fast drei Jahren habe ich einen Artikel über die schöne neue Arbeitswelt geschrieben. Da ging es vor allem um den Einsatz neuer Technologien in der Arbeitswelt am Beispiel Selbstscannerkassen – was letztendlich zum Verlust des Berufs des/r Kassierer_in/s führen wird. Im Einzelhandel wird eine Utopie wahrscheinlich, an deren Ende Läden von Robotern über Nacht eingeräumt werden und es maximal noch Aufsichtspersonen gibt oder die auch heute üblichen Auffüllunternehmen, wenn ein Laden mal umgebaut werden muss – wegen neuer Artikel oder aus sonstigen Gründen. Ich habe damals die Frage nach der Verantwortung des Unternehmens – aber auch des/r Erfinder_in/s aufgeworfen.
Verantwortung oder auch nur der Gedanke an die Existenz einer solchen, kann nur entstehen, wenn man die Konsequenzen durchdenkt, die die Einführung einer Technologie mit sich bringt. Ein durch und durch grüner Gedanke, der uns nach wie vor, wann immer wir ihn in die Debatte einbringen, den Vorwurf der Technikfeindlichkeit einbringt – oder den der Dagegen-Partei.
Dabei bleibt das kritische Hinterfragen technologischen Fortschritts weiterhin wichtig. Der Einsatz von Technologie am Beispiel der Selbstscannerkassen macht das ganz gut deutlich – die SB-Waagen im Lebensmitteleinzelhandel haben den Beruf der Obst- und Gemüseverkäuferin beinahe vollständig verdrängt – der nächste Schritt abzusehen. Der einzige Weg, diese Entwicklung zumindest zu bremsen wird es bleiben, dort nicht einzukaufen, wo solche Technologie zum Einsatz kommt – was am Beispiel der SB-Waage beinahe unmöglich ist.
Um solche Prozesse aber überhaupt für die Bevölkerung durchschaubar und abwägbar zu machen, müssen solche Themen gesellschaftlich diskutiert werden. Das findet aber in der Form nicht mehr statt. Fernsehen als Werkzeug zur Bildung ist durch die Präsenz der Privaten beinahe obsolet geworden. Es ist kein Wunder, dass in der ARD ein Übermaß an politischen Talkrunden besteht – und diese im Privatfernsehen nicht stattfinden. Hinzu kommt dir Verdrängung durch das Verschmelzen von Internet, TV und Rundfunk. View- und Listen-on-Demand werden mehr und mehr Raum einnehmen, klassisches Fernsehen – dsa sehe ich an meinen eigenen Söhnen – ist nicht mehr so gefragt. Man schaut, was man will per Stream – und wann man will. Die Strukturierung durch “Tagesschau” oder “Heute” nimmt ab – konsequent richtig daher ein 24-Stunden-Nachrichtenkanal wie “tagesschau24″ – aber auch der wird nicht helfen – dauerhaft. Über den Niedergang klassischer Zeitungsformate wird derzeit heftig diskutiert – die Lösungsstrategien bleiben dabei nebulös. Auch hier zeigt sich aber, was passiert, wenn sich Menschen nur noch das anschauen und lesen, was ihnen entweder selbst einfällt oder durch andere durch Links präsentiert wird – sofern sie gerade Lust dazu haben. Klassische Nachrichtenmagazine und Zeitungen verlieren an Bedeutung – aber sie sind und waren wichtig, weil sie oft Themen andiskutiert oder zumindest darüber informiert hatten, die man oft genug nicht so im Fokus hatte. In meiner Tageszeitung sind das Themenfelder wie “Wissenschaft in der Region” oder “Beruf und Arbeit”. Ich merke an mir selbst – obwohl ich noch einen Link auf die klassische Online-taz habe, die die Struktur der Blattausgabe nachbildet, lese ich lange nicht soviel, wie wenn ich dieselbe Zeitung in Papier vor mir habe – die ich oft vollständig lese. Ich lese nur noch das, was mich auf den ersten Blick interessiert.
Aber dabei gibt es so vieles, was diskutiert werden müsste – nicht nur elitär in Parteigremien und in gewählter Sprache, in Wissenschaftsforen und Universitäten – sondern breit in der Gesellschaft. Gemeinschaftskunde ist ein Nebenfach in der Schule. Sollte es nicht Hauptfach sein? Muss es neben alten Abfragen nicht Raum zur Debatte bieten? Der Bundestagswahlkampf findet wahrscheinlich erneut fast überall außerhalb der Schulen statt. Politischer Streit, der früher auch an den Stammtischen stattgefunden hat, findet nicht mehr statt. Nicht mehr in der analogen Welt – oder weniger.
Beispiele wie die Einführung von mehr Überwachung, verbunden mit Gesichtserkennung – wo wird das ausreichend debattiert – außerhalb von heise.de? Muss man die Frage nach Überwachungstechnologie zur Beweissicherung nicht positiv beantworten – wenn man durch Schuldenbremse und Haushaltsdisziplin die Polizei mehr und mehr zurückdrängt? Was spräche dagegen, den Verkehr in den Umweltzonen in den Städten dahingehend zu überwachen, dass die Einfahrt von Fahrzeugen ohne entsprechende Plakette auch geahndet werden kann – was derzeit an Zuständigkeitsstreit und fehlendem Personal scheitert? Ein hehres Ziel, muss das nicht durchgesetzt werden? Die Telekomwerbung, die aktuell zu sehen ist, zeigt ein positives Bild von 3-D-Druckern. Aber wer debattiert eigentlich deren Einführung von 3-D-Druckern, mit denen die ersten beginnen, Waffen(-teile) zu drucken? Wie immer ist Dual-Use von Technologie ein gesellschaftlich relevantes Thema. Man wird 3-D-Drucker weder verbieten können noch dafür sorgen, dass sie ewig so teuer bleiben, dass sie in Privathaushalten nicht stehen werden. Auch solche, die in der Lage sein werden, funktionsfähige Waffen zu produzieren. Es wird (Internet-)Adressen geben, wo man entsprechende Programme dafür finden wird. Irgendwann wird jemand auf die Idee kommen, die Fähigkeit von Tintenstrahldruckern dafür einzusetzen, Drogen auch in kleinem Rahmen selbst zu mischen , wenn es das nicht schon gibt.
Was fehlt, ist die Verantwortlichkeit, die Moral, nicht alles zu tun, was möglich ist. Debatten, über Einschränkungen führen sofort zum Vorwurf der Einschränkung von Freiheit – aber was soll man tun, wenn der/die Einzelne nicht bereit ist, das eigenen Handeln zu hinterfragen? Sicher, man wird nicht alles verhindern können. Es fehlt aber zu oft das Bewusstsein für die Folgen eigenen Handelns. Wenn man sich bewusst ist, dass mit Verboten nichts zu verhindern sein wird, muss dafür sorgen, dass jedeR Einzelne in der Lage ist, sein eigenes Handeln zu hinterfragen. Das erfordert die Bildung von Diskursfähigkeit. Das fordert die Bildung der Fähigkeit zur Reflektion eigenen Handelns. Dies ist einerseits die Aufgabe der Bildungspolitik. Von klein auf. Da erfordert Zeit – wie wichtig sind daher Ganztagesschulen, die den Raum für solche Diskurse- altersgemäß natürlich – bieten. Das zeigen Formate wie Wissens – und Nachrichtensendungen für Kinder, dass das auch geht. Das erfordert mehr Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen – und die Schaffung von Debatten- und Informationsraum. Man wird nicht alle erreichen – aber mehr als heute. Wir werden diese Prozesse einüben müssen, damit genügend Menschen in der Lage sein werden, eigenes Handeln zu hinterfragen. Dann muss man sich irgendwann nicht mehr darüber unterhalten, dass billiger oft genug schädliche Auswirkungen für alle hat – und teurer ist, wenn auch aus einer anderen Hosentasche. Egoismus wird natürlich nicht abschaffbar sein – aber gesellschaftlich nicht mehr in dem Maße toleriert wie heute. Wenn wir den 3-D-Drucker zu Ende denken, steht an seinem Ende irgendwann der Replikator aus dem Star-Treck-Universum – eine Technologie, die praktisch von allen Science-Fiktion-Autoren prognostiziert wird. Wenn wir darüber nachdenken, was heute mit künstlichen Aromen machbar ist, ist der Apfelsaft, den wir heute bei im Discounter kaufen, mit den entsprechenden Grundmitteln durchaus zu Hause reproduzierbar – ein entsprechendes Mischgerät vorausgesetzt. Wie gesagt, vom Tintenstrahldrucker bis dorthin ist der Schritt eigentlich gar nicht so sehr groß. Darüber muss zu sprechen sein, darüber muss gesprochen werden. Denn sonst droht uns der verantwortungslose Umgang mit Technologie und ein Wissensgefälle. Bildung tut Not – und die Möglichkeit, solche Dinge auch durch Debatten zu erlernen.
die Entwicklung verpennt
…und nichts gelernt. Mein Fazit einer tollen Debatte am Mittwoch abend in Heidelberg mit
- Konstantin von Notz, grünes MdB und Mitglied in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
- Jochen Greve, Autor unter anderem mehrerer “Tatort”-Folgen
- Manfred Metzner, Wunderhorn Verlag
Es war eine gute Diskussion aber an irgend einem Punkt musste ich einsehen, dass wir mit Menschen imGespräch waren, die offenbar keine Lust hatten, die Entwicklungen, die sich durch die Einführung des Internets und der Technologien eröffneten, Rechnung zu tragen und im klassischen Sinne dachten, die könnten irgendwie “einfach so” weiter machen, der Rest mache schon irgendwie die Strafverfolgung. Herr Greve war der festen Überzeugung, die Störerhaftung bleibe durchsetzbar und erhalten und würde nie fallen. STrafverfolgung fand er okay und irgendwie Flatrate schon, aber auf Internetanschlüsse – das schine ihm ausreichend Geld in (seine) die Kassen zu spülen. Und auch Herr Metzner hat die Chancen eines breiten eBook-Marktes nicht erkannt, schwört auf Haptik beim Buch – als gäbe es selbst für Kunstdrucke keine Alterantiven als Druck auf Papier – und findet, ihn betrifft das ja alles eh nicht. Seine Nische, in der er produziert, wird kaum größer werden, eher kleiner.
Meine Vision für diese Welt in wenigen Jahren: ich glaube kaum, dass sich die Freifunk-Initiativen wieder zurückdrängen lassen. Ich erwarte, dass sich das mehr und mehr ausbreitet. Dann wird das nichts mehr mit “5 € pro Internetanschluss”. Zumindest wird das nicht der erwartete Reibach (denn die wissen ja auch, dass viele Menschen mehrere Anschlüse haben). Wer versuchen wird, das zurückzudrängen, wird erleben, das Router illegal installiert werden. Nichts einfacher als das.
Ich glaube außerdem, was ich überspitzt marktradikal in “Wir sind die Kunden” formuliert habe:
Wieso, lieber Urheber_innen schafft ihr es nicht, diejenigen, die Millionen und Abermillionen damit gescheffelt haben, einen Top-10-Hit zu schreiben, einen Blockbuster abgefilmt zu haben, einen Topseller geschrieben – wieso schafft Ihr es nicht, mit diesen Millionen ein Portal zu schaffen, in dem all das, was angeboten wird, mit Zugang für jeden Künstler auf der Welt, unabhängig vom Einkommen, auch für die schrägste Kunst, offen für Mashups, für neu gemixtes, für halbfertige Romane, für Kurz- und Überlangfilme, für Neues, für altes? Ein Portal, in dem auch Werke zu laden sind, die sich Sony und CO weigern, zu vermarkten, weil es sich nicht mehr rentiert? Wer braucht Youtube unter diesen Umständen?
Wir werden erleben, dass Bücher ebenso getauscht werden wie Musik. Filme streamen geht heute schon, mit der Verbreitung schneller Internetanschlüsse wird dies weiter zunehmen. Auch Bücher werden gestreamt werden können – zumindest Leseproben. Viele Menschen werden keine Lust haben, mit Kisten von Büchern von Wohnort zu Wohnort zu ziehen. DVDs in Regal und Schubladen zu stecken, um sie einmal im Jahr anzusehen. Haptischer, materieller Besitz wird für diese Produkte abnehmen.
Weder Verleger noch Tatort-Autor waren diese Überlegungen völlig fremd – aber anstatt als Chance haben sie es nur als Bedrohung verstanden. Wenn sie nicht erkennen, was sich verändert und vor allem mit welcher Geschwindigkeit, werden sie am Ende dastehen wie der Drogist, der noch über die Ausbreitung von Drogeriemärkten lamentiert, während andere längst das Geld verdienen, das er meint, dass es ihm gehöre.
Netze verstaatlichen
Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post, Straßen, Flüsse und Eisenbahnen werden zum Transport vn Energie, Waren oder Daten genutzt. Sie sind Teil der öffentlichen verfügbaren Infrastruktur – und leider nicht ausschließilich in öffentlicher Hand.
Doch genau diese Netze sind mit Steuergeldern aufgebaut worden, irgendwann privatisiert worden – und diese Privatisierung sorgt heute dafür, dass diese Netze aus Profitgründen nicht so ausgebaut werden, wie es notwendig ist. Lediglich Straßen und Flüsse sind heute noch öffentliche Güter, aber es gibt heute schon die Möglichkeit, Straßen oder Teilstrecken mittels des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz in mautpflichtige Privatstraßen umzuwandeln – was in wenigen Fällen schon passiert ist. Hier geht es darum, die Strecke mittels Maut zu refinanzieren. Privatisierte Wasserstraßen sind mir nicht bekannt, aber auch hier bestünde die Möglichkeit, Schiffbarkeit oder Nutzung – zur Energiegewinnung bspw. – zu privatisieren und nciht nur zur Nutzung zu überlassen.
An den Beispielen Bahn, Telekommunikation oder Energie wird allerdings in diesen Tagen deutlich, wie fatal es ist, wenn ausgerechnet die Netze, die für alle Bürger_innen gleich nutzbar sein sollten, Unternehmen, die der Gewinnmaximierung unterworfen sind, überlassen werden.
Strom- und Gasnetze sind in der Hand der großen Energieversorger, von wenigen Ausnahmen abgesehen. Politisch haben die großen Energieversorger und Netzeigentümer lange auf die Atomkraft gesetzt und den Ausbau erneuerbarer Energien blockiert. Das Netz ist nicht wirklich darauf eingerichtet, Stromschwankungen, wie sie durch den breiten Einsatz – vom ausschließlichen wage ich gar nicht zu reden – von erneuerbaren Energien auftreten, auszugleichen. Anstatt Gelder in die Netze zu investieren, wurden hohe Renditen an die Aktionäre ausgeschüttet, horrende Managergehälter bezahlt, sinnlose Kohlekraftwerke gebaut. Heute können wir teilweise Windenergie nicht einspeisen, weil die Netzkapazität nicht vorhanden ist.
Die Probleme der Bahn, nicht nur mit Klimaanlagen, sondern auch mit Streckenstillegungen, Fahrplandichte und so wieter sind ebenfalls bekannt. Wenn ich nachts an meinen kleinen Ort – immerhin knapp 14.000 Einwohner – heimkehren möchte, brauche ich nach 0:21 Uhr ein Taxi.
Das Telekommunikationsnetz, von der Deutschen Post mit Steuergeldern eingerichtet, wurde der Deutschen Telekom für eine symbolische Mark überlassen. In den folgenden Jahren erfolgte der notwendige Netzausbau solange gut, wie keine besonderen Anforderungen an dieses Netz gestellt wurden. Zunächst mit der Wiedervereinigung, danach mit dem ISDN, Glasfaser – und heute Breitbandausbau zeigt sich, dass das private Unternehmen Telekom – in dem Fall noch dazu ein eigens gegründetes Tochterunternehmen – nciht in der Lage ist, das Netz so auszubauen, dass für alle Bürger_innen ein gleichberechtigter Zugang zum Telekommunikationsnetz gegeben ist. In ländlichen Regionen ist es teilweise weder für Bürger_innen noch für Unternehmen möglich, einen schnellen Internetzugang zu nutzen.
Gleiches gilt für die mit viel Tamtam versteigerten Funklizenzen und dem Ausbau der Mobilfunknetze. Weder E-Plus noch Telefonica (O2) sind offenbar in der Lage, ihre Netze angemessen auszubauen. Von einem flächendeckenden Datennetz ganz zu schweigen und selbst in der Bahn ist in Zusammenarbeit mit der Telekom nur in 69 ICE-Zügen und auf rund 1500 Kilometer des ICE-Netzes WLAN Hotspots zur Verfügung. Die Qualität mittels alternativem UMTS lässt stark zu wünschen übrig.
Private Unternehmen sind nicht willens, die notwendige Infrastruktur zu erhalten und auszubauen. Daher gibt es nur eine Lösung: alle Netze müssen zurück in staatliche Hand. Netzneutralität für alle Netze muss ins Grundgesetz geschrieben werden. Private Unternehmen dürfen diese Netze höchstens nutzen, um Wettbewerb entstehen zu lassen. Dabei müssen gleichzeitig Kriterien erfüllt werden, die nicht nur faire Preise, sondern auch soziale Dimensionen bspw. in der Art, wie diese Unternehmen Menschen beschäftigen, haben müssen. Die Nutzung der Netze ist zu bezahlen, Zugang muss für jedes Unternehmen als Provider möglich sein, Netzzugang ist Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge und muss auch für sozial Benachteiligte angemessen möglich sein. Parallele Infrastrukturen wie freie Netze im Kommunikationsbereich sollen aber weiterhin erlaubt bleiben.
Ich würde mich über eine rege Diskussion freuen, denn ich plane, einen entsprechenden Antrag – natürlich fachlich detailierter – fürs grüne Wahlprogramm zu formulieren.
wir sind die Kunden
Die Debatte wird mit aller Härte geführt. Es geht um klare wirtschaftliche Interessen. Es geht um Bürgerrechte. Und um die Frage: wer soll bezahlen? Wer soll verdienen? Es geht vordergründig um’s Urheberrecht, real aber um einen klaren Verteilungskampf. Es geht um Moderne und um “alles soll so bleiben, wie es ist”. Und angeblich geht es gegen die Piraten – aber letztendlich gegen alle, die eine ans digitale Zeitalter angepasstes Verwertungsrecht für Kunst und Werke fordern. Oder vereinfacht: Musik, Videos und zunehmend auch Bücher. Alles, was sich kopieren und verändern lässt.
Zunächst einmal geht es nicht darum, das Urheberrecht abzuschaffen. Das ist eine immer wieder wiederholte Falschmeldung. Wer ein paar Tage Politik macht, der weiß, wieso sowas immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt wird: am Ende kann man noch so oft beteuern, dass es anders wäre – alle glauben es.
Dabei geht es lediglich um eine Reform, die dringend notwendig ist. Künstler_innen sollen von ihren Werken leben können. Und sie sollen bestimmen können, was mit ihrem Werk passiert, wer daran verdient, ob sie es verschenken wollen, ob sie, auch wenn sie es bei einem Verwerter untergebracht haben, es trotzdem fürs Remixen freigeben oder anderweitig frei verfügbar machen. Und alle sollen gleich behandelt werden. Und wir als Nutzer sollen kaufen oder herunterladen können, wo immer wir wollen. Pauschal bezahlen, günstig, bequem. Ohne Angst haben zu müssen, das herunterladen eines Musikstücks von einer nichtkommerziellen Plattform – einer privaten Tauschbörse etwa – bringt einen der privaten Insolvenz nahe.
Heute schon wird dabei immer klarer, dass die gegenseitige Konfrontation dafür sorgen wird, dass, egal welche Lösung am Ende stehen wird, es nur Verlierer geben wird. Denn es scheint nicht so zu werden, dass eine Seite dabei auch nur ansatzweise von den eigenen Standpunkten abweichen möchte.
Mich aber interessiert eines: wieso geben sich Urheber_innen freiwillig in ein Verwertungssystem wie die GEMA? Wieso glauben sie, dass mit Zwang und Repression, mit der Aushöhlung der Bürger_innenrechte und Zensur irgendwer freudig weiterhin in Plattenläden oder bei amazon.de überteuerte Ware kauft? Wieso glauben sie, das in Frage stellen bisheriger Geschäftrsmodelle entrechtete sie? Ist es nicht so, dass die bisherigen Verwertungssysteme die erfolgreichen übermäßig gut am Ertrag verdienen lässt und es fast keinen Zugang zum Massenmarkt gibt?
Wieso, lieber Urheber_innen schafft ihr es nicht, diejenigen, die Millionen und Abermillionen damit gescheffelt haben, einen Top-10-Hit zu schreiben, einen Blockbuster abgefilmt zu haben, einen Topseller geschrieben – wieso schafft Ihr es nicht, mit diesen Millionen ein Portal zu schaffen, in dem all das, was angeboten wird, mit Zugang für jeden Künstler auf der Welt, unabhängig vom Einkommen, auch für die schrägste Kunst, offen für Mashups, für neu gemixtes, für halbfertige Romane, für Kurz- und Überlangfilme, für Neues, für altes? Ein Portal, in dem auch Werke zu laden sind, die sich Sony und CO weigern, zu vermarkten, weil es sich nicht mehr rentiert? Wer braucht Youtube unter diesen Umständen?
Ich wünschte mir nichts mehr auf der Welt, also einen einzigen Zugang, finanziert von Euch selbst. Anstatt dass Ihr Anteile bekommt, bekämt Ihr alles. Ihr müsstet gemeinsam ein wenig Personal bezahlen, Programmierer und einen Finanzbuchhalter und jemand, der ne Datenbank bedienen kann. Ihr bräuchtet keine Repräsentant, keine Werbung – jede_r Nutzer_in würde automatisch nur ncoh zu Euch kommen. Für einen bezahlbaren Obulus im Monat. Trennt doch endlich Eure Online-Verkaufsaktivitäten von den Offline-Aktivitäten. Niemand verlangt, dass ihr selbst im Keller CDs brennt oder Bücher druckt. Von Eurem Umsatz bezahlt Ihr 1% – das ist dann auch fair – denn der Multimilliondownlaodmeister bezahlt viel und wenn ich mit meiner Frau “All I ask of you” singe und meine, das verkaufen zu können, muss ich am Ende nicht mehr als 5 Cent bezahlen.
Nehmt es in die Hand. Dann braucht Ihr Euch um Tauschbörsen keinen Kopf mehr zu machen. Dann müsst Ihr auch nicht mehr das Gespenst des armen Künstlers, der von bösen Geizhälsen beklaut wurde, an die Wand malen. Niemand muss mehr Privatinsolvenz beantragen, weil Ihr Anwälte beauftragt, die so teuer sind wie Eure Schickimickiklamotten.
Ihr sollt Euer Urheberrecht behalten – aber bitte, nutzt es doch endlich. Und bis ihr das geschafft habt, werden wir einfach eine Kulturflatrate beschließen – also eine Pauschalgebühr zugunsten von Künstler_innen. Damit Ihr nicht verhungert. Und hoffentlich kriegt dann der Straßenmusiker, der auch von seiner Musik leben möchte, eine Chance auf Zugang zu dem Markt, den Ihr so fest in der Hand habt und dessen Tür Ihr so fest verschließt. Hier ist das Medium, hier ist Euer Recht – tut was. Und hört auf zu lamentieren.
der dritte Streich
Es ist schon reichlich perfide, was Christian Füller als taz-Journalist im Nachgang meiner Kritik an seinem Jubel-Artikel über Julia von Weilers Buch schreibt. In einer schnellen Twitter-Reaktion auf
Das Netz [...] ist die Börse fürs Kennenlernen und für Kinderpornografie
schrieb ich in einem Twitterbeitrag
Die “Kinderpornoleier” reisst er skandalisierend komplett aus dem Zusammenhang und formuliert die Schlagzeile:
“Missbrauchsinitiativen empört über “alte Kinderpornoleier”,
obwohl ich ihm in einem Telefonat den Bezug zu den Bürgerrechtsdebatten ums Internet (Zensursula/VDS) erklärt und klargestellt habe. Ich habe gleichzeitig klargestellt, dass man innerhalb von 140 Zeichen auch manchmal zu umgangssprachlichen Ausdrücken greift. Es ist ja nicht so, als wäre der Ausdruck “Leier” im Sinne von “jetzt kommt schon wieder jemand damit an” gänzlich unbekannt. Er stellt es so dar, als ging es mir darum, Kinderpornografie im Internet als Bagatelle darzustellen. Ich habe ziemlich lange gebraucht, um das Problem der mir von ihm unterstellten Bagatellisierung überhaupt zu erkennen – so absurd war das für mich. Erst im Telefonat wurde mir klar, warum er sich so aufregt. Offenbar hat er sich aber vor dem Telefonat mit mir auch mit Wildwasser, Strohhalm und Zartbitter ins Benehmen gesetzt und wohl erzählt, Herr Rupp, ein grüner Landesvorstand aus Baden-Württemberg bagatellisiere Kinderpornografie im Internet. Anders sind solche Sätze nicht zu begreifen (interessanterweise von Silke Noack, Teil der von mir kritisierten Organisation “Innocence in Danger”):
“Ich weiß gar nicht, was Herr Rupp mit Kinderpornoleier meint. Denkt der vielleicht, das leiert sich aus? Das ist gefährlicher Unsinn, der unsere Arbeit behindert.”
Das zeigt mir, dass Herr Füller gar kein Interesse daran hatte, mit mir eine Klärung herbeizuführen oder gar zu verstehen, was mich zu der Aussage gebracht hat. Wie gesagt, den Zusammenhang hatte ich ihn erklärt – darüber verliert er in seinem Artikel kein Wort. Im Gegenteil, er bezieht meine Aussage auf das Buch. Darüber hinaus ist es ihm wohl weiterhin wichtig, mir irgend etwas zumindest anzuhängen. Denn nur so sind zwei Dinge erklärbar:
Auf seinem Blog und in seinen Texten beruft sich Rupp beständig auf den verurteilten Besitzer von Kinderpornografie, den Exbundestagsabgeordneten Jörg Tauss.
Das ist zwar so nicht wahr – ich habe per Blog den Prozess gegen Jörg Tauss begleitet, den ich in der ihm unterstellten sexuellen Absichten in seiner Angelegenheit nach wie vor für unschuldig halte und ihm einmal im Verfahren auf die Verlautbarungen der Ex-OB von Ettlingen, Büssemaker, hingewiesen. Was das in dem Zusamenhang soll, ist dabei ziemich offensichtlich. Wenn vom aufgebauschten Empörungsfall wenig bleibt, stellt man halt Zusammenhänge her, die so nicht gegeben sind. Tauss wohnt im Wahlkreis, für den ich zweimal kandidiert habe und war hier selbst Bundestagsabgeordneter.
Auch die Bundesgrünen distanzierten sich. “ ,Kinderpornoleier’ entspricht sicher nicht unserer Wortwahl für die Auseinandersetzung mit dieser wichtigen und ernsten Debatte”, sagte der netzpolitische Sprecher Malte Spitz.
Stimmt. Aber die Bündnisgrünen haben noch viel mehr dazu gesagt:
“Ich halte es für falsch und weise es zurück, das einzelne Grüne, selbst wenn sie Aussagen treffen die ich in der Wortwahl und Verkürzung nicht teile und diese Worte auch nicht Teil der Grünen Debatte sind, dann als “Kinderpornolobbyisten” bezeichnet werden. Das sind Verleumdungen die weit über das verträgliche einer politischen Debatte hinausgehen. Jörg Rupp hat sich in der inhaltlichen Debatte immer wieder aktiv eingebracht, einen Verein gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder mitgegründet und setzt sich aktiv im Bereich Medienkompetenz und Jugendmedienschutz ein.”
Eine Distanzierung sieht anders aus. Dass Füller nur den Teil, der ihm aus Malte Spitz’ Stellungnahme passt, zitiert und alles andere weglässt, spricht auch nicht gerade dafür, dass sein Empörungsgebäude auf sicheren Füßen steht. Interessant ist, dass er versucht, an die alten Unterstellungen, Grüne würden irgendwie Pädosexualität straffei stellen wollen, anzuknüpfen:
“Mich erinnert das an die 1980er Jahre, als man aus der grünen Partei Stimmen hörte, die Pädosexualität straffrei stellen wollten”, sagte Iris Hölling.
Das war zwar nie Position innerhalb der grünen Partei, aber damit lässt sich ja immer gut Stimmung machen. Korrekt war es so, wie Marita Wagner schreibt:
Zur damaligen Zeit, es waren noch die Ausläufer der “sexuellen Befreiung” vor allem durch die Kommunebewegung, gab es in der Schwulenbewegung reichlich Sympathie für pädophile Gedankengänge. Oder anders ausgedrückt, die Pädophilen versuchten sich der Schwulenbewegung zu bedienen und ihre Interessen auch durch die Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule der Grünen zur Geltung zu bringen. Im Zuge dessen kam es auch zu einem Antrag der BAG Schwule auf einem Parteitag der Grünen NRW, der allerdings durch das Einschreiten der grünen Frauen, ich war daran beteiligt, verhindert werden konnte.
Im Internet kursiert noch immer die falsche Annahme, dass dieser Antrag durchgekommen sei und die Grünen NRW diesen Antrag angenommen und es im Parteiprogramm aufgenommen worden sei. Dies ist allerdings falsch.
bzw. in ihrer Stellungnahme zu der Füllerkampagne:
Die Nürnberger Stadtindianer waren auf den Delegiertenversammlungen gefürchtet. Man hat versucht sie so gut wie möglich zu integrieren bzw hinauszubitten. Aber die Geschichte kennt Füller wohl nicht.
Herr Füller kennt vieles nicht. Ich hatte ihn gebeten, mal im Trollforum zu Kinderpornografie zu recherchieren – auch über Innocence in Danger. Da hat ihn wohl schon der Name abgestoßen. “Ich bin kein Netzpolitiker”, sagt er. “Ich recherchiere doch nicht in einem Trollforum.”
Im November 2002 wurde dieses Forum eröffnet. Die Idee stammt von Heise-Usern, die damit eine thematische Schnittstelle zwischen den
Heise-Foren und dem Überwachungsforum
Vielleicht würde ihn mehr interessieren, was Stefan Niggemeyer zu Julia von Weiler schreibt:
Die »Welt« deutet an, dass Julia von Weiler auch nicht unbeteiligt daran war, Familienministerin Ursula von der Leyen von der Notwendigkeit eines solchen Gesetzes zu überzeugen. Eilig vorangetrieben wurde es jetzt von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, dessen Ehefrau Stephanie Freifrau zu Guttenberg zufällig Präsidentin des Vereins »Innocence in Danger« ist, dessen Geschäftsführerin bekanntlich Julia von Weiler ist (die auch Julia Freifrau von und zu Weiler heißt — angesichts des Vorstands schiene »Adelige für Kinder« auch ein treffender Name für die Organisation).
Letztendlich muss ich anerkennen, dass hier eine Kampagne gegen mich (und die Grünen) läuft, aufgrund einer (bewusst?) missverstandenen Aussage (und was noch?). Schon hat mich eine Mail mit folgendem Inhalt erreicht:
Danke Jörg, für die Wahlkampfhilfe. So schaffen wir es auch in NRW, auf unter 10% zu kommen. Auch wenn du vom Fach kommst, mußt du doch merken, mit welchen umgangssprachlichen Sprüchen entsprechend ankommst.
Verärgert und ohne Gruß
Trotz Klarstellung scheint Herr Füller nicht von seinem Tripp herunter zu kommen. Mit Recht sind mir gegenüber Befürchtungen geäußert worden, dass andere Presseorgane dies aufgreifen könnten, möglicherweise noch mit einem der weniger hübschen Bilder von mir, die man im Netz finden kann. Ich sehe dieses Risiko auch nach diesem Artikel. Daher bleibt mir wenig anderes übrig, als meine Sicht der Dinge noch einmal darzustellen – mein Blog hat natürlich nicht die Reichweite der taz.
Ich kann zwischenzeitlich verstehen, dass der Begriff “Kinderpornoleier” aus dem Zusammenhang gerissen tatsächlich bagatellisierend begriffen werden kann. Mit diesem Verständnis würde ich ihn auch nicht mehr schreiben oder sagen. Ich finde aber, dass ich ausreichend und umfangreich dargestellt habe, dass es so nicht gemeint war, sogar gesagt habe, dass, sollte dieser Eindruck entstanden sein, es mir leid tut. Ich finde es ziemlich spannend und beängstigend – auch wenn ich noch nicht weiß, wie das alles ausgeht – wie schnell man in so einen Strudel geraten kann. Ein böswilliger Journalist mit entsprechender Reichweite bei einem emotional besetzen Thema – und schon kann man überlegen, ob man wirklich für den Bundestag kandidieren kann. Da wird einem schon anders.
staatliches Fernsehen
Ich gebe zu – ich sehe gerne fern und am liebsten schau ich “ohne Werbung”. (Ja, ich weiß, das geht auch ohne feste TV-Zeiten…) Und ich finde es gerechtfertigt, dass alle über die GEZ einen Betrag abführen, mit der öffentlich-rechtliche Rundfunk und Fernsehen bezahlt wird. Das mag nicht immer zu 100% gerecht sein – aber das sind Pauschalen nie. Es überwiegt aber der Nutzen. Ich finde es gut, dass man im Rahmen der Digitalisierung auch Dinge probiert. EinsPlus, ZDFNeo sind da Stichworte. Dafür erwarte ich aber zum Beispiel, dass Fernsehen zu 100% barrierefrei ist – was es offenbar nicht immer ist, wenn man @einAugenschmaus auf Twitter folgt, wenn sie über die Untertitel – mit allem Recht wohl – abkotzt.
Was mich aber viel mehr drückt, ist die Masse an Sendern, die unter der Fahne ARD und ZDF laufen. Denn das alles kostet Geld – Gebührenzahlergeld. Wir haben
sowie
also 24(!!) TV-SEnder, die aus diesen Gebühren bezahlt werden müssen. Ich finde das viel zu viel.
Ich bin ja jetzt kein Medienfachmann, aber User, sozusagen. Ich kann sagen, was mir persönlich wichtig erscheint und erhalten bleiben sollte:
Das Erste, ZDF, denn ich finde es nicht falsch, zwei öffentliche Sender zu haben. Schafft Vielfalt. Und mehr Meinungen.
Arte – die Idee eines zweisprachigen Senders finde ich super. Und sie liefern ein überwiegend gutes Programm und einen interessanten Blickwinkel von “drüben”.
KiKa: auch wenn ich es abwegig finde, Kinder tagsüber Fernsehen schauen zu lassen – außer amWochenende die Sendung mit der Maus oder mal ne DVD – muss ich anerkennen, dass das so getan wird. Auch schon zum Frühstück. Und Logo als Nachrichten für Kinder sind wirklich toll gemacht (gingen sicherlich auch als Nachrichten in einfacher Sprache durch – barrierefrei) und auch das meiste von dem, was ich als Wissenssendungen sehe.
Phoenix als politischer Informationssender und die Deutsche Welle als Auslandsrundfunk.
Dann reicht sicherlich ein Sender für Experimente oder jüngeres Programm wie ZDFNEo. Die dritten Programme kann man komplett zusammenlegen mit einem gemeinsamen Rahmenprogramm und zu denselben Zeiten länderspezifisches. Wie früher im Vorabendprogramm. Es bleiben 8 Programme. Das ist immer noch viel – aber ich finde, es muss verschiedene Zielgruppen ansprechen. Qualität liefern. Was brauch ich 9 dritte Programme mit Wiederholungen vom Tatort, seltsamen Regionalsendungen und alten Western (die auch schon im Ersten laufen)?
Aber ich will Qualität. Eigenproduktionen. Keine Werbung. Keine Castings- und Quizshows auf allen Sendern – austauschbar, immer gleich. Und ich finde, es braucht wieder eine uneingeschränkt zugängliche Mediathek für alle Sender an einem Platz, ohne Jugendschutzzeiten, die durch jede DVD und jede Festplattenaufnahme ad absurdum geführt wird. Und es soll auch Apps für mobiles Internet geben – plattformunabhängig. Damit ich alle öffentlichen Sender jederzeit überall empfangen kann. Vielfalt ermöglicht Teilhabe. Und die Umsetzungen und Anpassungen an die “neuen” Medien erhalten sicherlich Arbeisplätze – halt nicht alle – aber es gibt ja auch keine Ansager_innen mehr. So konservativ bin ich, dass ich das gerne erhalten möchte – weil auch bei uns manchmal noch das Sandmännchen den Tag strukturiert (gemeinsames Abendessen, Sandmännchen, kleines Kind schlafen, großes Kind wach bis Logo). Ich will weiterhin unterschiedliche Politikformate und unterschiedliche Ansichten. Und ein Online-Angebot, das es leicht macht, die Sachen auf der TV-App zu sehen.
Natürlich könnte man die Sender auch auf einen eindampfen. Und auf’s Internet setzen. Aber irgendwie…Nee, soweit sind wir Alten noch nicht. Und ich bin mal gespannt, was die Jungen sgen, wenn sie so alt sind wie…nee, das sag ich jetzt lieber nicht. 
als ich zwölf war
habe ich angefangen, mich “richtig” für Musik zu interessieren. Ich holte den alten Plattenspieler meines Vaters aus dem Keller, einen transportablen Philipps-Kofferplattenspieler, stelle mein mit dem Kommunionsgeld erworbenen Radiorekorder daneben und kaufte mir in Ettlingen beim Kaufhaus Schneider am neuen Markt meine ersten drei Schallplatten – drei Singles: Abba – Does your Mother know; Sailor – Some Girls und Scorpions – Is there anybody there. Ich weiß es noch wie gestern. Ich lag auf meinem Bett und hörte die drei Singles – A und B – Seite – rauf und runter und stellte im Radio S3 ein – SWF3 hörten nur die anderen. Ich besaß bald zwei Popkasetten mit aktuellen Chart-Hits – von Hot Chocoloate und Wings bis hin zu Boney M. Zum 13. Geburtstag erhielt ich Genesis – Second’s Out als Doppelkasette(!) und fing an, nebenher zu arbeiten. Vom verdienten Geld kaufte ich mir eine Steroanlage Marke ITT. Und ab dann regelmäßuig Schallplatten. (Zur Orientierung – wir befinden uns in den Jahren 1978 ff.) Diese kaufte man bei uns im “Bladde Lädle” – Die Adresse in Ettlingen. Man konnte fachsimpeln – auch mit 14-jährigen wurde gesprochen, allerdings wurde man etwas arrogant behandelt, wenn man richtige Musik wie Led Zeppelin kaufte (spiel ihm mal die Seite 2 vor, das kauft der nie…:-)…was man sich so merkt….), die neuesten Platten kaufen, es gab einen ganzes Regal voll mit Japan-Pressungen und Picture-LPs. Auch LPs im Selbstvertrieb wie die von Schwoißfuaß gab es dort. Es lief immer gute Musik. Und er hatte alles vorrätig, was der nicht ganz mittellose, weil selbst verdienende Gymnsiast kaufen wollte und was garantiert nicht in den Charts lief.
In Karlsruhe gab es noch zwei ähnliche Läden, der Rest war viel zu sehr Mainstream. Mit dem Siegeszug der CD verschwand der eine oder andere Plattenladen. Das Bladde Lädle überlebte noch lange und war auch noch als CD-Laden beliebt.
Ich wurde älter, kaufte CDs anstatt Schallplatten – besaß aber immer noch einen Plattenspieler und hatte meine Schallplatten im Wohnzimmer. Sie überstanden Umzüge, eine Scheidung, Kellerzwischeneinlagerungen. Meine Lieblings-LPs kaufte ich nach. Ich besitze heute meine 6. Genesis – Second’s Out. Die 6. war dann endlich ein Download.
Die Platten- und CD-Läden sind verschwunden. Zuerst verdrängt von großen Einkaufsmärkten, den Kunden, die es gerne bequemer hatten, dann von Elektronikmärkten mit CD-Abteilung, dann vom Internetversand und Ebay, und der Fortschritt hin zu iTunes und Sptify lässt kaum auf eine Wiederkehr hoffen. Es ist anders.
Arbeitsplätze gingen verloren. In der Vinylpressindustrie. Im Einzelhandel. Im Vertrieb. In der Logistik. Geblieben sind Künstler_innen, die GEMA und die Verwerter. Und nun (nicht erst seit gestern) geht es den letzteren ans Geschäftsmodell.
Es ist nie schön, wenn sich etwas ändert – man versteht eigentlich nicht, was los ist. Bisher hat man doch immer alles richtig gemacht. Das Geschäft lief. Aber auf einmal kommen keine Kunden mehr. Kaufen im Internet. Kaufen was anderes. Es gibt neue Konkurrenz. Die Kunden bestellen gar im Ausland. So geht es grad den Verwertern.
Bis in die 1990er-Jahre hinein war es üblich, dass man zu einem Telefonanschluss sich ein Telefon bei der Telekom gemietet hat. Nachdem man nicht nur ein einheitsgraues Gerät im Angebot hatte und die ersten bunten Telefone und dann die mit Tasten und die Schnurlosen für den Endverbraucher bezahlbar wurden, entstand ein riesiger Markt. Und kaum war er da – war er auch schon wieder weg. Die ersten Handys tauchten auf, auf einmal gab es günstige Telefone von anderen Herstellern als der Telekom zu kaufen – zu erschwinglichen Preisen. Das war gut so – für den Verbraucher. Dann wurden die Netze geöffnet. Die Telekom verlor Marktanteile. Massiv. Hatte Konkurrenz, wo sie vorher Monopolistin war.
Es gab keine Debatten, dass man die Arbeitsplätze schützenn müsste oder gar die Netze zusammenbrechen würden. Man freute sich über den Wettbewerb und manche_r, der/die von der Telekom wegging, kam bald wieder. Mancher aber nicht. Als sie mehr und mehr Kund_innen verlor, weil ihre Mitarbeiter Kunden_innen nicht als Kund_innen betrachteten, änderten sie nach und nach ihre Strategie. Heute sind sie wieder attraktiv, mit guten und interessanten Angeboten. Teil des Marktes. Innovativ (manchmal). Niemand rümpft mehr die Nase über die altbackene Telekom.
Auf diesen Weg wollen sich die Verwerter von “Kunst” nicht begeben. Sie führen einen Abwehrkampf gegen neue Vertriebswege, gegen Kopiermöglichkeiten – anstatt nach neuen Geschäftsmodellen zu suchen. So wie AOL einst das DSL-Geschäft verschlafen hat und seinen proprietären Zugang beibehalten hatte – so verschlafen einige heute offenbar die Möglichkeiten, die das Netz ihnen bietet. Der Markt wird das lösen. Die Künstler_innen werden andere Wege finden, ihre Produkte zu verkaufen. Vielleicht wird es weniger große Villen für nen Sommerhit geben. Und keine Millionen mehr für Spielfilme oder tausende für Auftritte in Samstagabend-Shows. Aber es wird weiter Künstler_innen geben. Und da wir alle Kunst kaufen möchten – werden wir einen Markt finden, auf dem wir uns einig werden. Es mag sein, dass dabei der eine oder andere unter die Räder kommt. Das muss nicht sein. Wenn zum alten Markt niemand mehr kommt, muss man halt zum neuen Markt gehen. Dorthin, wo die Kunden sind. Wo sie es einfach haben. Bequem. Und vielleicht nicht mehr ganz so teuer.
Als ich zwölf war, kaufte ich Schallplatten und Kasetten. Das gibts heute fast nicht mehr. Und es ist gut so. Dinge verändern sich. Und so schwer es manchmal ist – die Veränderungen sind notwendig. Denn nur so kommen wir voran.
transparent
Alle wollen mehr Transparenz. In der Politik. Ohne scheinbar wirklich zu wissen, was sie damit anfangen sollen. Oder was das eigentlich ist.
Für mich ist politisch transparent, wenn ich nachvollziehen kann, wie eine politische Entscheidung zustande gekommen ist. Wer wie warum abgewogen hat. Und sich wie und warum entschieden hat – für das, was er oder sie jetzt vertritt. Wenn er erzählt, mit wem er sich zum Thema getroffen hat, wo sie sich informiert hat. Der Anspruch wäre: liebe Politiker_in, sag das von Dir aus. Und das noch dazu in einer Sprache, die ich auch verstehe. Zeitnah, versteht sich.
Geht das denn? Nein, es geht nicht. Erstens werden Dinge in ihrer Relevanz unterschiedlich betrachtet. Mein eigenes Beispiel zeigt mir hier klare Grenzen auf. Ich diskutiere gerne. Auch und vor allem im Internet. Ich bin ein digitales Kind der AOL-Chats und der Webforen. Kommunikation war schon immer für mich DIE zentrale Anwendung von Webdiensten. Ich war chatsüchtig und kann mich heute noch in Foren oder in Onlinedebatten per Twitter, Facebook oder Mailingliste verlieren.
Meine Anonymität habe ich ungefähr 2001 aufgegeben. Weitgehend. Aus Transparenzgründen. Dort, wo ich debattiert habe, habe ich selten einen Hehl daraus gemacht, dass ich grünes Mitglied bin. In Scheidungs- und Männerrechtsforen durchaus eine Last, weil man einige nicht mehr erreicht. Äußerungen abgestempelt werden. Aber angesichts meiner Argumentationslinien war das eh meist klar – zumindest, dass ich irgendwie links und ziemlich öko und feministisch bin.
Heute diskutiere ich offen. Ich blogge unter meinem Namen, im Impressum steht meine Adresse (aber nicht meine Telefonnummer), ich bin als Parteiratsmitglied identifizierbar, ich “oute” mich auch im Twitterprofil. Ich nehme unter meinem richtigen Namen an Diskussionen teil – so z. B. im Nachrichtenforum der ka-news. Ich melde mich dort meist zu politischen Themen zu Wort. Mal mehr, mal weniger. Da bekommt man schonmal eine Postkarte mit dem Vermerk: Du bist Armleuchter des Jahres. Alles richtig gemacht
Ich schreibe Leserbriefe. Nie anonym. (und die Tageszeitung meint: zu oft)
Ich versuche, nachvollziehbar zu machen, wie ich zu meinen Entscheidungen komme. Dass ich ein Mensch bin. Soweit normal, wie ein Grüner in dieser Gesellschaft “normal” sein kann (denn was ist schon normal). Mit Arbeitsplatz, nicht geradem Lebenslauf, Sorgen, Nöten, Glück, Freude, der auch mal Mist baut, sich aber auch nicht unterkriegen lässt und zu seinem Mist steht. Was anderes hilft ja eh (fast) nie. So ist dann hoffentlich auch nachvollziehbar, was die Basis meines Handelns ist. Zumindest denjenigen, die im Grunde wohlwollend sind. Bzw. nicht bösartig. Die haben eh kein Interesse daran. Und dementsprechend muss man das dann auch nicht immer kommentieren.
Politische Entscheidungen werden auch aufgrund persönlicher Erfahrungen getroffen. Und so kann helfen, diese persönlichen Erfahrungen transparent zu machen – wenn sie ursächlich oder mitentscheidend für die Entscheidung sind. Manchmal kann man das nicht. Ich hab so manchen Artikel wieder gelöscht, halb oder ganz fertig. Weil ich gemerkt habe, dass ich zuviel erzählt habe. Es gibt Dinge, die wären zwar wichtig – aber die sind dann auch oft sehr persönlich. Und werden nicht von jedem so ausgelegt, wie man fairerweise erwarten kann. Ich kann auch nur sehr weitläufig und mit größerem Abstand aus meinem Arbeitsleben berichten – obwohl ich dort viel erfahre, was mein Gesellschaftsbild prägt. Gerade in Hinblick auf Integration, auf Gerechtigkeit, auf Teilhabe, Diskriminierung, Mobbing.
Ich versuche hier einen Mittelweg zu finden, ebenso auf Twitter und Facebook. Den Transfer in konkretes politisches Handeln versuche ich dann herzustellen. So habe ich kürzlich einen Antrag gestellt, dass der Landesvorstand zumindest ein Kurzprotokoll und die Tagesordnung veröffentlicht, sodass man nachvollziehen kann, über was gesprochen wurde und was beschlossen wurde. Wortprotokolle und LiveStreams aus jeder Vorstandssitzung kann ich mir dabei nicht vorstellen – allerdings zu bestimmten Themen wäre ein Stream mal einen Versuch wert. Aber das ist der nächste Schritt.
