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	<title>Blog GRÜN-(p)puR &#187; Verbraucherschutz</title>
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	<description>ein grünes Blog für Karlsruhe, drumherum und die große weite Welt</description>
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		<title>auspressen</title>
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		<pubDate>Wed, 11 Jan 2012 16:59:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
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Wir pressen aus. Menschen. Tiere. Bis zum geht-nicht-mehr. Mit nicht kleinem Erschrecken gibt es neue Berichte, über das, was man eh schon seit geraumer Zeit weiß - und über das ich beispielsweise hier schonmal geschrieben habe. Aber trotz Medienberichten über Ausbeutung, schlechte Arbeitsbedingungen denken LIDL, ALDI, KIK und Co., dass sie weiterhin produzieren können, ...]]></description>
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										</div><div id="attachment_1679" class="wp-caption alignleft" style="width: 234px"><a href="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2012/01/zitrone_ausgepr.jpg"><img class=" wp-image-1679 " title="zitrone_ausgepr" src="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2012/01/zitrone_ausgepr.jpg" alt="" width="224" height="336" /></a><p class="wp-caption-text">(c) gusperus@photocase.com</p></div>
<p>Wir pressen aus. Menschen. Tiere. Bis zum geht-nicht-mehr. Mit nicht kleinem Erschrecken gibt es neue Berichte, über das, was man eh schon seit geraumer Zeit weiß &#8211; und über das ich beispielsweise <a href="http://joergrupp.de/arm-und-reich" target="_blank">hier</a> schonmal geschrieben habe. Aber trotz Medienberichten über Ausbeutung, schlechte Arbeitsbedingungen denken LIDL, ALDI, KIK und Co., dass sie weiterhin produzieren können, wie sie wollen &#8211; der/die Kund_in wird doch weiter einkaufen. Nichts deutet derzeit daruf hin, dass die Marktmacht wankt &#8211; der LIDL-Skandal ist längst Geschichte &#8211; allein Schlecker scheint es etwas übertrieben zu haben. Nicht mit Ausbeutung in der dritten Welt &#8211; sondern &#8220;nur&#8221; mit Ausbeutung in der westlichen Welt. Nachdem scheinbar massiv fest angestellten Arbeitnehmerinnen gekündigt wurde, um sie in neue Arbeitsverträge bei der eigenen Zeitarbeitsfirma zu zwingen, scheint die Empörung bei der Kundschaft so groß geworden zu sein, dass es Schlecker insgesamt wirtschaftlich nicht mehr <a href="http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2011-06/schlecker-schliessungen" target="_blank">so gut geht</a>. Auch LIDL erlebte nach seinem Überwachungsskandal eine massiven Umsatzeinbruch &#8211; der aber wohl längst egalisiert scheint.</p>
<p>Ob die neuesten Berichte über die Zustände in Bangladesh daran etwas ändern, ist zu bezweifeln. Denn das Elend und die Not sind weit weg &#8211; und den meisten Leuten ist das eigene Hemd näher. Was will man machen &#8211; alleinerziehend, arbeitslos, in Hartz IV, andere Gründe wie Bequemlichkeit: gekauft wird in Deutschland sehr vielbeim Discounter. Das ein T-shirt-Preis von 1,00 €, produziert in Asien und hierher transportiert, beinahe zwangsläufig zu Ungerechtigkeiten führen muss, ist scheinbar egal (50 Prozent Gewinn und Kosten des Einzelhandels, 25 Prozent Markenwerbung, 13 Prozent Fabrikkosten, 11 Prozent Transport und Steuern. Ein Prozent Lohnkosten.). Wer&#8217;s nicht glaubt: ein Blick in die Diskussionsforen zu den diversen Artikeln bei SPON und anderswo spricht <a href="http://forum.spiegel.de/f22/billig-kleidung-von-lidl*und-co-das-suendenregister-der-discounter-ist-skandaloes-51858-5.html" target="_blank">Bände</a>:</p>
<blockquote><p>grundsaetzlich ist fuer die einhaltung arbeitsrechtlicher vorschriften oder gesetze in bangladesh NICHT der deutsche staat, der deutsche importeur von bekleidung, der einzelhaendler oder (schon garnicht) der deutsche verbraucher verantwortlich, sondern die regierung bangladesh&#8217;s.</p>
<p>wenn die regierung dort dieser verpflichtung nicht nachkommt ist das nicht unser problem.</p></blockquote>
<p>Kein Grund also, sich Gedanken über den Einkauf zu machen. Wobei es natürlich Alternativen gibt. Unser Geiz, unser Wunsch nach billig, billig, billig sorgt dafür, dass Menschen ausgebeutet werden müssen.</p>
<p>Der eigentliche Skandal ist aber, dass sich diese Ketten öffentlich verpflichtet haben, an den Missständen vor Ort etwas zu ändern. Sie labeln sich &#8211; und kontrollieren nicht. Augenwischerei. Bewusst. Menschen auspressen &#8211; und wenn sie nicht mehr können, wegwerfen. Sind ja genügend andere da &#8211; und vor allem genügend andere, die das vor Ort unterstützen, ausnutzen, mit daran verdienen.</p>
<p>Mit derselben Art und Weise wird eine alte tatsache breit getreten: Tieren in Massentierhaltung muss zur Krankheitsvorsorge massiv Antibiotika gegeben werden, damit sie nicht krank werden. Krankheitserreger entwicken Immunitäten dagegen, über das Fleisch kommen diese immunnen Erreger in den menschlichen Organismus. Kein wirklich neue Nachricht. Aber gerade wieder aktuell &#8211; weil aktuell der BUND zum wiederholten Mal solches nachgewiesen hat &#8211; bei Produkten, die bei LIDL, ALDI, REWE, Edeka und wie sie alle heißen, verkauft wird. Hähnchen von Wiesenhof, Rindfleisch von JA, Schweinfeleisch von irgend einem obskuren Hof &#8211; Fleisch aus Massentierhaltung. 3 Schnitzel für 1,99 € &#8211; das Grillfest oder der Sonntagsbraten sollen billig sein. Essen darf nichts bis wenig kosten. Wir wissen das, wir wissen, wie das Fleisch erzeugt wird, wir wissen, wie geschlachtet wird und wir wissen, wie es bei Tiertransporten zugeht. Edeka kann es sich leisten, sein Fleisch (aus Massentierhaltung in Ostdeutschland) im Schwäbischen schlachten zu lassen, um es dann in Rheinstetten zu portionieren &#8211; Transporte hin und her. Weil es offenbar Fleisch sein muss. Das Futtermittel für diese Tiere wird in Südamerika angebaut.</p>
<p>Ich esse auch Fleisch, gerne sogar. Ich halte Fleisch essen für einen natürlichen Vorgang, weil ich auch an Kreisläufe glaube und daran, dass der Mensch ein Raubtier ist. Ich kaufe mein Fleisch dort, wo ich sehen kann, wie das Tier gehalten wird und gefüttert wird. Ich kaufe große Mengen und friere sie ein &#8211; weil ich es nur so bezahlen kann. Oder kaufe reduziertes Fleisch im Bioladen oder -supermarkt. Und esse halt immer öfter mal vegetarisch. Werfe fast nichts weg.</p>
<div id="attachment_1681" class="wp-caption alignleft" style="width: 310px"><a href="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2012/01/hermitdemschönenleben.jpg"><img class="size-medium wp-image-1681" title="hermitdemschönenleben" src="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2012/01/hermitdemschönenleben-300x199.jpg" alt="" width="300" height="199" /></a><p class="wp-caption-text">(c) ts-grafik.de@photocase.com</p></div>
<p>Offenbar führt die neue Armut dazu, dass die Menschen weiterhin nicht auf das verzichten möchten, was sie sich früher leisten konnten. Zu Lasten von uns allen, zu Lasten unserer Umwelt.</p>
<p>Ich erwarte einen medialen Aufschrei, der noch eine Weile nachhallen wird, neue Absichtserklärungen, niemand, der das kontrolliert &#8211; und weiterhin jedes Jahr Lebensmisttelskandale. Weil die Menschen nicht bereit sind, nicht mehr bei ALDI einzukaufen. Auch die nicht, die das nicht müssten. Leider.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://joergrupp.de/?flattrss_redirect&amp;id=1677&amp;md5=56906e88b57f238d0427e19f2b38cbb1" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://joergrupp.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>arm und reich</title>
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		<pubDate>Tue, 11 Oct 2011 08:31:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
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										</div><p><img class="alignleft" title="Kinderarbeit in Südamerika" src="http://s3.imgimg.de/uploads/KinderarbeitEcuadord0c82910jpg.jpg" alt="Kaffeernet in Ecuador druch Kinder" width="200" height="165" />Selten wird es so deutlich, wie die Verhältnisse zwischen arm und reich in Deutschland &#8211; respektive Europa &#8211; sind. Die dpa meldete gestern:</p>
<blockquote><p>Aldi-Gründer Karl Albrecht und die beiden Söhne seines 2010 gestorbenen Bruders Theo vereinen ein Vermögen von mehr als 33 Milliarden Euro auf sich. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Rangliste «Die 500 reichsten Deutschen 2011» der Zeitschrift «Manager Magazin» hervor. Auch der Mann auf Platz drei der Liste häufte sein Vermögen mit dem Verkauf von Billig-Lebensmitteln an. Lidl-Besitzer Dieter Schwarz (72) verfügt demnach über rund 11,5 Milliarden Euro.</p></blockquote>
<p>Die Billigheimer verdienen an der der Armut und der Ignoranz gegenüber Produktionsmethoden. Darüber werden sie reich. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Aldi und LIDL könnten durchaus ihre Einkaufspolitik ändern. Denn Sie verdienen so viel, dass es ihnen ein leichtes wäre, bspw. den Milchbauern ein faires Entgelt für ihre Milch zu bezahlen.</p>
<p>Insgesamt hat sich der Lebensmitteleinzelhandel stark verändert, seit ich dort mal gelernt habe &#8211; 1985-1988. Die vier großen Handelskonzernen Edeka, Rewe, der Schwarz-Gruppe (Lidl) und Aldi teilen sich <a href="http://www.news.de/wirtschaft/855134468/kartellamt-vermisst-wettbewerb-im-lebensmittelhandel/1/" target="_blank">85 Prozent der Nachfrag</a>e im Lebensmitteleinzelhandel. Auf Dörfern und kleinen Städten, in Stadtteilen oder -gebieten gibt es praktisch keine kleinen Läden mehr. Das Sortiment muss umfassend sein. Märkte unter 1000 m² sind undenkbar. Bestellungen werden zentral über Warenwirtschaftssysteme erledigt. Die Verräumung der Ware übernimmt ein Auspackteam einer externen Firma wie bspw. <a href="http://www.sigeurope.de/" target="_blank">SIG Retail</a> (u.a. aus Ettlingen), deren <a href="http://nscretail.communityhost.de/poll/?poll__pid=914684528" target="_blank">Angestellte</a> 400-€-Kräfte sind, lediglich die VorarbeiterInnen und darüber sind fest angestellt.Verkaufstheken für Fleisch, Käse  und Wurst haben Seltenheit, Fischtheken findet man höchstens noch bei Metro oder in Feinkostläden &#8211; sofern es solche überhaupt noch gibt.</p>
<p>Diese großen Konzerne haben eine unglaubliche Marktmacht. Sie profitieren von dieser. Sie können die Löhne senken &#8211; und die Erfinder von Selbstscannerkassen und RFID-Chips unterstützen sie noch dabei. Und sie haben Einfluss auf das, was produziert wird. Denn sie bestimmen den Preis, zudem sie etwas abnehmen. Ein System <a href="http://www.peta.de/wiesenhof" target="_blank">Wiesenhof</a> ist nur denkbar mit Abnehmern, die sich nicht drum kümmern, was sie verkaufen. Ein System, das <a href="http://videos.arte.tv/de/videos/elfenbeinkueste_kinderarbeit_auf_kakaoplantagen-3518878.html" target="_blank">Kindersklaven auf Kakaoplantagen</a> in Kauf nimmt, ist nur mit so etwas überhaupt möglich. Und es ist in der heutigen Zeit ja nicht so, als wüsste man es nicht. Das war vor 30 Jahren noch anders &#8211; die damals einzige Kontrollmöglichkeit war die Stiftung Warentest, nicht ganz unabhängig von Spenden und so. Mit dem Erscheinen von Zeitschriften wie Ökotest hat sich das zwar geändert &#8211; aber wenn man heute liest, dass dort Warsteiner als &#8220;empfehlenswert&#8221; eingestuft wird &#8211; dem wird klar, wie groß die Macht der großen Lebensmittelkonzerne tatsächlich ist.</p>
<p>Es sollte für alle Produkte klare Kriterien geben, unter denen sie hergestellt werden dürfen. Einen Mindestlohn und Mindestproduktbestimmungen für Einfuhr (danke <a href="http://www.manomama.de" target="_blank">@manonama</a> für den Input). Dann war&#8217;s das mit Billigheimern. Mit Billigstproduzieren. Mit unendlichen Profit zu Lasten derjenigen, die sich unter einer solchen Marktmacht einfach nicht behaupten können.</p>
<p>Und im Übrigen: es ist ziemlich klar, dass diese Billigsprodukte auch das System Hartz stützen. Nicht umsonst hat der <del>Herr</del> Sarrazin mal Kochtipps gegeben &#8211; und es gibt ein ganzes <a href="http://www.news.de/vermischtes/855223636/ex-arbeitslose-sind-gefragte-sparexperten/1/" target="_blank">Kochbuch</a> auf der Basis von Discounterprodukten. Pervers. Selbst die Tafelläden stützen das System. Die Einführung sozialer und ökologischer Standards beim Import von Produkten würde nicht nur dem System ALDI etc. den Garaus machen &#8211; sondern die Politik endlich dazu zwingen, die Menschen mit ausreichend Geld für eine soziokulturelle Teilhabe auszustatten.</p>
<p>Mein Aufruf: jetzt beginnen. Such Dir ein Produkt aus, mit dem du beginnst. Kaufe nur noch Milch, die Milchbauern einen fairen Preis garantiert. Nur noch Bananen oder Kaffee aus fairem Handel. Salat auf dem Markt beim Direkterzeuger. Wurst beim Hofladen. Brot beim regionalen Bäcker. Das geht. Ist ein Anfang. Wenn jedeR heute begänne, sähe die die Einkaufswelt schon zum Jahreswechsel etwas anders aus.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://joergrupp.de/?flattrss_redirect&amp;id=1511&amp;md5=c89195c409306e56541bd68e54a9288e" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://joergrupp.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Verbraucherschutz und Banken</title>
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		<pubDate>Thu, 11 Aug 2011 07:19:36 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
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										</div><p><a href="http://www.vz-bw.de" target="_blank"><img class="alignleft" title="VZ BW" src="http://www.vz-bawue.de/mediabig/4366A.gif" alt="" width="177" height="66" /></a>Hin und wieder stoße ich auf das Verbraucherschutzmagazin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Jedes Mal denke ich, eigentlich sollte man regelmäßig auf deren <a href="http://www.vz-bawue.de/UNIQ131304440220658/link1A.html" target="_blank">Website</a> die aktuellen Eintragungen lesen &#8211; es sind immer wieder gute und sehr gute Ratschläge dabei.  Das Magazin liegt uns seit dem Wahlgewinn in BW interessanterweise den Landesvorstandsunterlagen bei, aber auch bei der Gemeinde aus.</p>
<p>Im letzten Magazin gab es ein paar Tipps zum Thema Banken. Geldanlagen, Zinsen, Finanzdienstleistungen. Interessant fand ich dabei einen Artikel über die bekannten Zwangskontoauszüge.</p>
<blockquote><p>&#8220;Zwangsauszüge&#8221; sind Kontoauszüge, die den Kunden ohne oder gegen ihren Willen von der Bank zugesendet werden, wenn diese nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums abgerufen wurden&#8221;</p></blockquote>
<p>Ich benutze seit einigen Jahren die kostenpflichtige Software WISO &#8220;Mein Geld&#8221;, weil ich mal vorhatte, unseren Geldfluss genauer ins Auge zu fassen. Dort habe ich alle Kontenbewegungen gespeichert und kann mir bei Bedarf Belege ausdrucken &#8211; was bislang für meine Belange auch immer ausreichend war. Trotzdem sendet mir meine <a href="http://www.volksbank-ettlingen.de" target="_blank">Volksbank </a>regelmäßig meine Kontoauszüge zu.</p>
<p>Das Landgericht Frankfurt hatte der Deutschen Bank in einem Urteil (Az.: 2-25 O 260/10, vom 8. April 2011) genau dies untersagt:</p>
<blockquote><p>Banken dürfen nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main kein Entgelt verlangen, wenn sie dem Kunden unaufgefordert einen Kontoauszug zusenden. Eine Bank ist grundsätzlich gesetzlich verpflichtet, den Kunden mindestens einmal im Monat über die Zahlungsvorgänge auf seinem Konto zu informieren, ob online, am Auszugsdrucker oder per Zusendung. Für die Erfüllung dieser Pflicht darf kein Entgelt erhoben werden. Dies ist nur in gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen möglich, etwa wenn der Kunde eine zusätzliche Zusendung ausdrücklich verlangt.</p></blockquote>
<p>Ich habe also verlangt, dass die Volksbank mir die Kosten zurückerstattet. Zunächst hat man mir das verweigert &#8211; erst nach meinem Hinweis auf das Urteil wurden mir immerhin 8 € für 2011 zurückerstattet. Nicht ohne mir einen <a href="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/08/zwangsausz%C3%BCge.pdf" target="_blank">Brief(!)</a> zu schreiben (ich sende denen immer nur E-Mails):</p>
<p>Darin verweist man darauf, dass speziell gegen die Volksbank kein Urteil erstritten wurde. Man legt mir nahe, mich für die Online-Auszüge bei der Voksbank &#8220;freischalten&#8221; zu lassen &#8211; was ich ebenfalls unnötig finde. Und erklärt mir das Verfahren, das zum Zwangsauszug führte &#8211; und das unnötig wie ein Kropf ist, wenn man andere Möglichkeiten hat als Papierauszüge abzuholen. Darüber hinaus bittet man mich, meine Auszüge regelmäßig abzuholen. Das Porto wurde ebenfalls nicht zurückerstattet. Ich überlege nun, ob ich wegen 1,10 € weiterhin dranbleiben soll. Verklagen wegen diesem Betrag kann man sie ja schlecht.</p>
<p>Die Sparkasse Karlsruhe verlangt widerrechtlich für eine Nichtausführung eines Auftrags mangels Deckung. Ist uns letzten Monat durch eine zeitliche Überschneidung passiert. Unangenehm und peinlich, kann aber vorkommen. Auf dem Kontoauszug (also in &#8220;Mein Geld&#8221;) wird dies als &#8220;Rücklastschriftgebühr&#8221; ausgewiesen &#8211; als ich das als widerrechtlich reklamiert habe hieß es, das wäre nur das Porto gewesen.</p>
<p><strong>Update:</strong></p>
<p><strong>Hier stand vorher ein Beitrag über die <a href="http://www.ethikbank.de">Ethikbank</a>.</strong> Die Ethikbank hat mich richtigerweise daraufhin hingewiesen, dass sie keine Rücklastgebühren (mehr) verlangen.Und bevor ich juristisch belangt werden, nehme ich das hier raus.</p>
<p>Ich konkretisiere das allerdings,  weil es im <a href="http://www.verbraucherschutz-forum.de/?show=OZDW" target="_blank">Internet</a> entsprechende Berichte gibt: die Ethikbank hat unter den Namen Ethikbank Rücklastschriftgebühren erhoben, und zwar mit sehr hohen Beträgen. Ich persönlich weiß von Gebühren von über 10 €, die erhoben wurden:</p>
<blockquote><p>Ich bin noch Kundin bei der Ethik Bank! Mit einem Mikrokonto!!<br />
Der Fall: Eine Gebühr von 4,99 Euro sollte per Lastschrift eingezogen werden, da das Mikrokonto ein reines Onlinekonto ist und man nur am Geldautomaten Geld abholen kann habe ich EUR 1,27 Euro zuwenig auf dem Konto gehabt als die Gebühr eingezogen werden sollte. Das brachte mir eine Entgelt Retouren über EUR 10,50 was mir sofort abgebucht wurde! Was laut BGHnicht zulässig ist!! Das brachte mir weitere Rücklastkosten von EUR 8,50 von dem Lastschrifteinzieher der mir mitteilte, die Ethik Bank, stellt Uns, diese Kosten in Rechnung! Das bedeutet für EUR 1,27 habe ich jetzt insgesamt EUR 19,00 Rücklastkosten von der Ethik Bank berechnet bekommen</p></blockquote>
<p>&nbsp;</p>
<p>Update: ich bin ja etwas unverschämt manchmal. Aber irgendwie finde ich das mit den Zwangsauszügen sehr schwierig. Selbstverständlich muss mich meine Bank informieren &#8211; und das tut sie ja auch, wenn sie mir einen Online-Zugang zur Verfügung stellt. Dass ich da noch auf diesen oder jenen Haken klicken muss, damit man mir keine Auszüge mehr (kostenpflichtig) zustellt, kann ich weder ab noch sehe ich das ein. Ich kann das ganz gut selbst entscheiden &#8211; und brauche so gut wie nie Kontoauszüge. Da mir aktuell wieder welche zugestellt wurden, habe ich mich erneut beschwert &#8211; und erhielt daraufhin folgenden Brief .</p>
<p><a href="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/08/seite1.jpg"><img class="alignleft size-thumbnail wp-image-1463" title="seite1" src="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/08/seite1-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a><a href="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/08/seite2.jpg"><img class="alignleft size-thumbnail wp-image-1464" title="seite2" src="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/08/seite2-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a> Ich muss schon sagen: der Stil ist unerträglich. Ich will auch nicht zu einer Großbank &#8211; aber wahrscheinlich hat die <a title="GLS Gemeinschaftsbank" href="http://www.gls.de/" target="_blank">GLS</a>, bei der ich meine Geschäftseingänge neuerdings verbuche, eine Schufa-Abfrage gemacht, die er sehen kann&#8230;</p>
<p>Ich will auf jeden Fall nicht bevormundet werden. Will selbst bestimmen, ob ich einen Auszug habe oder nicht. Und mir von keiner Bank was vorschreiben lassen. Wer Glaspaläste</p>
<div class="wp-caption alignright" style="width: 130px"><img src="http://sw-architekten.net/images/projekte/vbe01.jpg" alt="Architekten - Neubau VoBa Ettlingen" width="120" height="96" /><p class="wp-caption-text">von: Stiess Windbiel Architekten GbR Sophienstraße 150 76135 Karlsruhe</p></div>
<p>in die Gegend baut und nachts das Licht brennen lässt, der wird auch ein paar Euro für einen Programmierer haben, der in ihrer Kundenverwaltungssoftware einen Haken setzt; holt Auszüge eigenverantwortlich ab.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://joergrupp.de/?flattrss_redirect&amp;id=1415&amp;md5=d92b19fe70cf96f0a3efa02296fd2b53" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://joergrupp.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Esst das!</title>
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		<pubDate>Sun, 23 Jan 2011 11:27:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Tierschutz]]></category>
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		<description><![CDATA[Biolebensmittel sind nicht billig. Aber oft preisgünstig. Discounter-Massenware dagegen billig. Bei LIDL gibts aktuell Schweine- oder Putenfleisch für 2,39 die Packung - das Kilo 3,42 € oder 6,29 €. Milch für 49 Cent. Völlig utopisch. Und nur denkbar mit Massentierhaltung.

Eine Massentierhaltung,die die Verbraucher_innen eigentlich ablehnen. Und sie doch täglich kaufen. Weil sie billig sind. ...]]></description>
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										</div><p>Biolebensmittel sind nicht billig. Aber oft preisgünstig. Discounter-Massenware dagegen billig. Bei LIDL gibts aktuell Schweine- oder Putenfleisch für 2,39 die Packung &#8211; das Kilo 3,42 € oder 6,29 €. Milch für 49 Cent. Völlig utopisch. Und nur denkbar mit Massentierhaltung.</p>
<p>Eine Massentierhaltung,die die Verbraucher_innen <strong>eigentlich</strong> ablehnen. Und sie doch täglich kaufen. Weil sie billig sind. Weil, wie es Freund einmal formulierte, man für 50 € einen ganzen Wagen voll Ware bekommt. Dafür wird im Bioladen oftmals nur mein Einkaufskorb voll.</p>
<p><a href="http://www.fr-online.de/politik/fotostrecken-politik/-/1472612/6603388/-/index.html" target="_blank">22.000 Menschen</a> waren nach Medienberichten am 22. Januar in Berlin, um unter dem Motto &#8220;Wir haben es satt&#8221; gegen die aktuelle Agrarpolitik zu demonstrieren. Nun, es ist zumindest mal neu, dass wegen &#8220;sowas&#8221; so viele Menschen auf die Straße gehen. Aber erwarten wir tatsächlich, das sich etwas ändert?</p>
<p>Ich tue das nicht. Denn die Liste dessen, was wir uns als Verbraucher_innen zumuten, wird länger und länger. Obwohl jeder und jedem klar sein muss, dass hunderte und tausende zusammengepferchte Tiere nur mit immensen Mitteln an Medikamenten gesund erhalten werden können, sind wir doch immer wieder überrascht, wenn sie in den Lebensmitteln nachgewiesen werden. So, als ginge das Medikament durch Mund, Magen und Darm, verrichtete seine Arbeit und verlässt den Körper dann wieder. Eine naive Vorstellung &#8211; aber offenbar weit verbreitet. Aber nicht nur Medikamente, sondern auch Panschereien haben immer wieder von sich reden gemacht. Ich bin gelernter Lebensmitteleinzelhandelskaufmann &#8211; insofern habe ich da immer ein besonderes Interesse.</p>
<ul>
<li>1980 und 88 fand man Wachstumsöstrogene in Kalbfleisch.<br />
Wenig überraschend, wie ich finde. Schneller wachsende Tiere erhöhen den Umschlag im Stall. Bei Schweinen ist das ja ähnlich: &#8220;normalerweise&#8221; werden Schweine im Alter von 6 Monaten geschlachtet. Man bringt sie dazu, in schon 4 Monaten schlachtreif zu sein. So bekommt man drei Generationen pro Jahr anstatt zwei. Umsatzsteigerung: 1/3.</li>
<li>1985 (da begann meine Ausbildung) entdeckte man <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Glykolwein-Skandal" target="_blank">Glykol</a> im Wein.</li>
<li>Ebenfalls 1985 fand man in Nudeln mit Kot verunreinigtes Flüssig-Ei. Dass der Flüssigeiskandal ein Politikum war, hing an der engen Verbindung des Nudelherstellers mit dem baden-württembergischen Ministerpräsdenten. Übrigens waren die Birkel-Nudeln damals recht beliebt &#8211; weil preisgünstig.</li>
<li>1987 Seefische mit Nematoden befallen</li>
<li>Listeriosebakterien in Weichkäse und Pasteten &#8211; wie auch übrigens <a href="http://www.cleankids.de/2010/02/19/listeriose-falle-bakterien-kase-als-todesursache-schon-im-januar-bekannt-behordenversagen-bei-informationspolitik/" target="_blank">2010</a></li>
<li>1993: verdorbenes Fleisch durch fehlende Hygiene in Supermärkten</li>
<li>1994: Lindan in Babyreis &#8211; besonders davon betroffen war der <strong>Billig</strong>anbieter Schlecker</li>
<li>1996: die Öffentlichkeit erfährt von der Gefahr von BSE-Fleisch</li>
<li>1996: Nikotinrückstände in Hühnerfleisch</li>
<li>1996: &#8220;abgelaufenes&#8221; Fleisch wird umdatiert.</li>
<li>1997: wieder Würmer in Seefischen</li>
<li>2001: der Schweinemast-Skandal: Hormone, Antibiotika und Impfstoffe wurden illegal an Schweinezuchtbetriebe verkauft</li>
<li>2001: Schnitzel und Schinken (auch aus Schweinen) und Putenfleisch werden mit Wasser gestreckt. erlaubt ist das übrigens (deshalb wird das Fleisch in der Pfanne kleiner) bis zu 8%</li>
<li>2001: asiatische Shrimps enthalten ein verbotenes Antibiotikum</li>
<li>2001: Räucher- und Wildlachs wird mit zu langem MHD (Mindeshaltbarkeitsdatum) ausgezeichnet bzw. der lachs verdirbt vorzeitig.<br />
Sowas kann mehrere Gründe haben: entweder verlängert man z. B. das Datum über die Testergebnisse hinaus oder aber die Hygiene stimmt irhgendwo im Produktionszyklus nicht.</li>
<li>2002: mit Antibiotika belastetes Fleisch aus Brasilien und Thailand taucht bei uns auf (wieso muss das denn imortiert werden- wir exportieren doch ebenfalls)</li>
<li>2002: Nitrofen in Ökogetreide<br />
Das Getreide war in einer verseuchten Halle gelagert</li>
<li>2002: Schweinfelsich mit synthetischen Hormonen im Handel</li>
<li>2002: erneuter Nitrofuranfund in Fleisch</li>
<li>2003: BSE zum x-ten Mal &#8211; noch immer wird Tiermehl an Rinder verfüttert, obwohl es seit 1996 verboten ist</li>
<li>2004: MDH-überschrittenes fleisch gerät nach Umetikettierung erneut in den Handel</li>
<li>2004: krebserregende Farbstoffe in Gewürzen</li>
<li>2005: erneut: Umetikettierung &#8211; dieses Mal von Hackfleisch. Das ist besonders eklatant, da für Hackfleisch besondere Vorschriften bestehen</li>
<li>2005: der berühmte Ekelfleischskandal: 390 t vergammeltes Fleisch gerät in den Handel</li>
<li>2006: verfaultes Wildfleisch aus Bayern</li>
<li>2006: Gammelfleisch in Döner</li>
<li>2007: verdorbene Eier und Schweinsköpfe (stark stinkende, verschimmelte und vereiterte Schweineköpfe für die Wurstproduktion) wurden verarbeitet</li>
<li>2009: erneut Gammelfleisch beschlagnahmt</li>
</ul>
<p>Hinzu kommen immer wieder Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in Obst und Gemüse, vor allem aus der Massenproduktion in Spanien und Holland. Das vor allem bei den Produkten, die außerhalb der Saison verkauft werden. Aber auch während der Saison finden sich vor allem immer wieder in Paprika oder Trauben Rückstände über die Grenzwerte hinaus. Und wenn Grenzwerte eingehalten werden, dann oft dadurch, dass verschiedene Wirkstofef eingesetzt werden. Da aber kein Gesamtgrenzwert gilt, kann man für jeden Wirkstoff den Grenzwert einhalten.</p>
<p>Die Liste ist natürlich nicht vollständig. Das ist das, was ich so innerhalb einer Stunde im Internet gefunden habe. Es sind immer wieder gleiche oder ähnlich gelagerte Vorfälle. Und allen gleich ist auch, dass jede_r der könnte, wüsste er oder sie es besser, diese Produkte nicht gegessen hätte. Und es sagt etwas über unsere Produktionsmethoden, wenn man vergammeltes Fleisch so ver&#8221;edeln&#8221; kann, das man als Verbraucher das gar nicht mehr schmeckt.</p>
<p>Ich glaube nicht, dass sich etwas ändert. Ich glaube, dass die Menschen wissen, was los ist. Und ich glaube, bei den meisten Verbraucher_innen entscheidet letztendlich der Geldbeutel &#8211; und die Bequemlichkeit. Anders ist es kaum zu erklären, warum man zwischenzeitlich Pfannkuchenteig fertig kaufen kann &#8211; und da ist sicherlich auch Flüssigei drin. Und auch über die Massentierhaltung sind wir gut informiert -nicht erst seit &#8220;We feed the world&#8221;</p><object width="425" height="355"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/g2Fj06hEJgE" /><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><embed wmode="opaque" src="http://www.youtube.com/v/g2Fj06hEJgE" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="425" height="355"></embed></object><p>Dieser Film über die Behandlung von Hühnern bei <a href="http://www.wiesenhof-online.de/" target="_blank">Wiesenhof</a>. Wiesenhof, das ja auch Biogeflügel vertreibt. Wie sicher kann man sich da noch sein, das im Wiesenhof-Bio-Hähnchen auch ein Biohähnchen ist &#8211; nach all den Erfahrungen mit der Lebensmittelindustrie? Gar nicht.</p>
<p>Die Industrie handelt nach der Maxime: Esst das! &#8211; und denkt nicht nach. Und wenn ihr nachdenkt &#8211; denkt an den Preis. Wir Verbraucher_innen sind jetzt gefragt. Anders kann es keine Lösung geben.</p>
<p>Dazu gehört auch, das wir wieder lernen, Gerichte selbst herzustellen. Frikadellen kann man genauso selbst herstellen wie Pfannkuchenteig. Dazu gehört weniger Fleischkonsum. Dazu gehört, Fleisch nicht mehr da einzukaufen, wo es besonders billig ist. Nicht bei REWE, nicht bei LIDL, nicht bei ALDI. Das tut weh, ist anstrengend &#8211; aber es gibt andere Wege. ich kaufe größere <a href="http://hedwigshof.de/" target="_blank">Fleischpakete</a> beim Hofladen meines Vertrauens und friere das Fleisch ein. Und habe so einen günstigeren Preis, als wenn ich alles einzel kaufen würde. Und das ist auch vermutlich der Weg zurück &#8211; auch wenn Frau Aigner das nicht so sieht: zurück zum Kauf beim Erzeuger &#8211; zumindest beim Fleisch. Wochenmärkte gibt es beinahe überall. Und Tiefkühltruhen und -schränke kann man sich auch kaufen. Und in der Gastronomie isst man dort, wo man weiß, was verarbeitet wird oder man isst vegetarisch. Das schlaueste, was ich gehört habe dazu diese Woche kam übrigens von <a href="http://www.sarah-wiener-stiftung.org/" target="_blank">Sarah Wiener</a>: es muss in den Schulen kochen unterrichtet werden. Für alle. Damit unsere Kinder wieder lernen, wie man Speisen herstellt. Vom Pfannkuchen bis hin zum Rindersteakt, vom Blumenkohl bis zur Forelle.</p>
<p>Wer das nicht möchte, wer lieber weiterhin einfach und billig seine Lebensmittel kaufen möchte &#8211; nun, der muss das essen, was ihm oder ihr vorgesetzt wird. Und das auch weiterhin tun.  Dem sag ich schon jetzt: Guten Appetit.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://joergrupp.de/?flattrss_redirect&amp;id=1192&amp;md5=20ead7a5a656f6706fa3893e9e976465" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://joergrupp.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Verbraucherschutz im Internet</title>
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		<pubDate>Fri, 21 Jan 2011 12:10:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Internet]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik und Datenschutz]]></category>
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		<category><![CDATA[melango]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Ulrich Meyer]]></category>

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		<description><![CDATA[In aller Munde sind beim Verbraucherschutz im Internet unter anderem die sogenannten Abzocker - Internetportale, die im Kleingedruckten Kosten verstecken, die man nicht ahnen kann - mit gesundem Menschenverstand aber schon ahnen könnte - und damit Abos verkaufen. Meist machen sie sich bemerkt, wenn sie anfangen abzubuchen - sofern man seine Kontonummer angegeben hat ...]]></description>
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										</div><p>In aller Munde sind beim Verbraucherschutz im Internet unter anderem die sogenannten Abzocker &#8211; Internetportale, die im Kleingedruckten Kosten verstecken, die man nicht ahnen kann &#8211; mit gesundem Menschenverstand aber schon ahnen könnte &#8211; und damit Abos verkaufen. Meist machen sie sich bemerkt, wenn sie anfangen abzubuchen &#8211; sofern man seine Kontonummer angegeben hat oder man Rechnungen erhält, die man zunächst nicht zuordnen kann. Nicht immer ist es ein Klingelton, den der pubertierende Sohn oder das neues Lied, das die Tochter heruntergeladen hat. Manchmal gerät man an so einen Anbieter, ohne das man weiß, wie das gekommen ist. Das ist mir passiert &#8211; und meine Erfahrungen sind dann doch ein kleines bißchen erstaunlich &#8211; oder auch nicht, wenn man nichts anderes erwartet hat.</p>
<p>Im Oktober vergangenen Jahres erhielt ich eine Rechnung von melango.de (hier ist absichtlich kein Link), einem Internetportal, das angeblich als B2B-Marktplatz fungiert. Man stellte mir eine einmalige Aufnahmegebühr von 99 € in Rechnung &#8211; zzgl. MWSt. insgesamt 117,81 €. Ich wusste, dass ich mich dort NICHT angemeldet hatte, überprüfte meinen Browser-Cache und verhielt mich ruhig. Am nächsten Tag erreichte mich die nächste Rechnung. Nun wollte man außerdem 240 € Grundgebühr (285,60 € brutto) für 24 Monate von mir. Ich äußerte mich weiterhin nicht &#8211; stellte aber am selben Tag noch Strafanzeige wegen des versuchten Betrugs. Und gab den Name des Portals in eine Suchmaschine ein. Und die Ergebnisse waren erstaunlich.</p>
<p>Melango war öfter schon Thema bei Akte &#8211; der &#8220;Investigativsendung&#8221; von Sat1 &#8211; mit diesem Meyer, der früher den heißen Stuhl gemacht hat. Mehr geht wohl nicht. Naja, anderes Thema.</p>
<p>Akte hat zum ersten Mal wohl <a href="http://www.sat1.de/ratgeber_magazine/akte/topthemen/internet/content/38266/" target="_blank">Anfang 2009(!)</a> unter dem Titel</p>
<blockquote>
<h3>Bestellt, bezahlt und nicht geliefert! Wer Sie mit Mogel-Schnäppchen abkassiert</h3>
</blockquote>
<p>über melango berichtet. Bezahlte Waren wurden nicht geliefert, dafür gab es Rechnungen über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft. Es gibt einen Forumsbereich dafür, wo man sich rege austauscht und andauernd neue Geschädigte reinschreiben, es Verhaltenstipps gibt. Was man so erwarten würde. Aber das man schon über 2 Jahre darüber Bescheid weiß &#8211; das wollte mir nicht so recht in den Kopf.</p>
<p>Zwischenzeitlich hörte ich nichts von melango &#8211; außer den Hinweis auf die letzte, außergerichtliche Mahnung Anfang November. Aber von der Staatsanwaltschaft. Sie teilte mir mit, dass meine Strafanzeige unter der Vorgangsnummer 366/10/0368423 bearbeitet würde &#8211; in  Chemnitz, wo auch der Firmensitz ist.  Schon am 09.12.2010 teilte mir der Herr Staatsanwalt Kegler mit, dass in dem Verfahren gemäß § 154 Abs. 1 StPO abgesehen wird, da</p>
<p><a href="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/01/melango.jpg"><img class="size-full wp-image-1174 alignleft" title="melango" src="http://joergrupp.de/wp-content/uploads/2011/01/melango.jpg" alt="" width="504" height="67" /></a></p>
<p>Das Aktenzeichen lässt darauf schließen, das schon seit 2008 ermittelt wird. Seit 2008 meldet diese Firma also ruhig, während &#8220;Sachverständige&#8221; die Akten auswerten, in aller Ruhe Menschen an, verschickt Rechnungen und bekommt im einen oder anderen Fall natürlich Geld. Viele Menschen bezahlen &#8211; spätestens bei der Androhung der gerichtlichen Mahnung, aus Angst um ihre Kreditwürdigkeit oder weil sie sich nicht sicher sind, ob sie nicht doch was abgeschlossen haben oder weil sie das Kleingedruckte nicht richtig gelesen haben oder weil sie eingeschüchtert sind. Das SAT1-Forum spricht Bände. Oder melango lässt anmelden ohne die Echtheit der Anmeldung zu prüfen. Keine Verifizierung. Logisch. Seit nunmehr fast drei Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ohne Konten einzufrieren, den Geschäftsbetrieb einzuschränken oder zu kontrollieren lässt man weiterhin gutgläubige und ahnungslose Menschen in die Falle tappen. Ich habe der Einstellung der Ermittlung erstmal widersprochen.</p>
<p>Zu meiner Überraschung meldete sich dann Ende Dezember die <em>acoreus Inkasso</em> bei mir &#8211; um den Betrag, der zwischenzeitlich auf 481,73 € angewachsen ist, einzufordern. Man bekommt sogar einen Internetzugang zu seinem &#8220;Konto&#8221; bei der Inkasso  und damit auch den einzigen Weg, mit den Menschen dort Kontakt aufzunehmen. Auch gegen diese Firma habe ich Strafanzeige gestellt. Wegen Beihilfe zum Betrug. Auch diese Firma ist polizeibekannt. Niemand tut etwas dagegen. Außer Akten zu prüfen.</p>
<p>Das ist der Verbraucherschutz, den wir nicht brauchen. Langsam. Untätig. Wirtschaftsfreundlich. Mit den Erkenntnissen, die man spätestens Anfang 2009, also vor 2 Jahren hatte, hätte man jeglichen Geschäftsbetrieb unterbinden können und müssen. Statt dessen stellt man sogar Verfahren ein, weil</p>
<blockquote><p>die Strafe nicht beträchtlich ins Gewicht fiele.</p></blockquote>
<p>Wenn nur ein Mensch am Tag bezahlt hat &#8211; es ist anzunehmen, das falsche Anmeldungen in großer Zahl das Haus verlassen &#8211; dann haben sie in 2 Jahren knapp 300.000 € eingenommen. Für nichts. Das Geld wird weg sein, bis die Staatsanwaltschaft Chemnitz die Akten fertig geprüft hat. Und die Geschädigten werden in die Röhre schauen.</p>
<p>Für diese Problematiken,die in dieser und ähnlicher Art immer wieder passieren,  erleben wir seit Jahren vollmundige Ankündigungen. Aber keine Verbesserungen im Verbraucherschutz. Statt Kontensperre oder zumindest vor Ort Überprüfung &#8211; was wäre einfacher, als stichprobenartig die Kundenkartei zu verifizieren und so die Rechtmäßigkeit der Rechnungen zu überrüfen? Das mache ich innerhalb einer Woche. Ein Skandal &#8211; und ein Versagen der Verbraucherschutzbehörde und der Justiz. Der <a href="http://www.antispam.de/news/?/archives/285-Deutschland-ist-ein-Abzockerparadies.-Wie-kommt-das.html" target="_blank">Blick über den Tellerrand</a> würde da wohl weiterhelfen.</p>
<p>Achso: Akte 2011 hab ich irgendwann mal deshalb angeschrieben (&#8220;Wir kämpfen für Sie&#8221;). Reaktion: Null.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://joergrupp.de/?flattrss_redirect&amp;id=1173&amp;md5=553708d694cc361307990595b2f07e11" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://joergrupp.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Benzin soll 2,56 € kosten&#8230;</title>
		<link>http://joergrupp.de/benzin-soll-256-e-kosten/</link>
		<comments>http://joergrupp.de/benzin-soll-256-e-kosten/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 23 Sep 2010 19:30:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Energie und Umwelt]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[5 Mark]]></category>
		<category><![CDATA[Benzin]]></category>
		<category><![CDATA[Elektroroller]]></category>
		<category><![CDATA[Magdeburger Beschluss]]></category>
		<category><![CDATA[Ökosteuer]]></category>
		<category><![CDATA[Verkehr]]></category>

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		<description><![CDATA[...war unser berühmt-berüchtigter Magdeburger Beschluss. Dieser Beschluss war in der Fischer-Ära ein gerne benutzter Hebel der Realos in der Partei, um Angst vor angeblich zu radikalen Beschlüssen zu machen. Ich fand den Beschluss  - die Erhöhung des Benzinpreis von 1998 an bis 2008 auf 2,56 ja selbst nie wirklich falsch, nur hat man unterschätzt, ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div style="padding-top:5px;padding-right:0px;padding-bottom:5px;padding-left:0px;;">
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										</div><p>&#8230;war unser berühmt-berüchtigter Magdeburger Beschluss. Dieser Beschluss war in der Fischer-Ära ein gerne benutzter Hebel der Realos in der Partei, um Angst vor angeblich zu radikalen Beschlüssen zu machen. Ich fand den Beschluss  &#8211; die Erhöhung des Benzinpreis von 1998 an bis 2008 auf 2,56 ja selbst nie wirklich falsch, nur hat man unterschätzt, was die Presse und die anderen Parteien draus machen würde. Dass der Ausgleich über die Lohnnebenkosten stattfinden sollte, und die Erhöhung sukzessive über 10 Jahre stattfinden sollte. Presse (allen voran die BILD) und den anderen Parteien gelang es, den Eindruck zu erwecken, bei einer grünen Regierungsbeteiligung würde sofort der Benzinpreis auf 5 Mark angehoben.</p>
<p>(Und selbstverständlich war das undemokratisch beschlossene Notprogramm zur Wahl &#8217;98 ja auch nicht hilfreich, weil der Rückzieher nicht zur Glaubwürdigkeit beitrug).</p>
<p>Grundsätzlich erreicht man mit solchen Aussagen wenig und verprellt nur die Leute. Bis heute haftet uns bei vielen älteren BürgerInnen der Malus einer &#8220;Verbieter&#8221;-Partei an.</p>
<p>Nun gibt es einen ähnlichen Vorstoß. Die grüne Bundestagsfraktion möchte <a href="http://de.news.yahoo.com/2/20100918/tts-gruene-wollen-benzinbetriebene-motor-c1b2fc3.html" target="_blank">benzingetriebene Roller</a> verbieten. Neu zugelassen werden sollen ab 2015 nur noch elektrobetriebene Roller. Da geh ich noch mit. Wie auch mit dem grünen Mobilitätskonzept, indem noch keine Benzinroller verboten werden sollten &#8211; sondern man sprach noch von <a href="http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/333/333390.wir_setzen_den_verkehr_unter_strom.html#4" target="_blank">Marktanreizen</a>. Aber damit:</p>
<blockquote><p>Mit Sprit betriebene Zweitakter sollen dann ab 2020 und Viertakter ab 2025 aus dem Verkehr gezogen werden.</p></blockquote>
<p>hab ichs dann ein bißchen schwerer. Ich gehe zwar davon aus, dass sich die Zahl der benzingetriebenen Roller ab 2015 verringern lässt. Ich glaube aber, dass es genügt, wenn keine mehr zugelassen werden. Und man einerseits über den Schadstoffausstoß Fahrzeuge aus dem Verkehr ziehen kann und andererseits mit attraktiven Prämien die Zahl drastisch reduzieren kann &#8211; sodass man niemanden zwingt, seinen Roller abzugeben. Das kann man ohne Zwang mit einfachsten Steuerungsmitteln lösen. Denn, was für die Abwrackprämie für Autos galt, gilt sicherlich auch für Roller. Nach 6 Jahren ist so ein Gefährt sicherlich noch zu gebrauchen und ein Verschrotten (oder exportieren) <a href="http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/285/285379.oekonomischer_unfug_und_oekologisches_ar.html" target="_blank">ökologischer Unfug</a>.</p>
<p>Insofern gilt für den Beschluss in der jetzt verabschiedeten Form:</p>
<blockquote><p>Dieses Instrument wird zu Recht als ökologischer und  ökonomischer Unsinn gebrandmarkt, der langfristig weder der  Wirtschaft noch dem Klimaschutz dient</p></blockquote>
<p>Dass darüber hinaus genügend Ökostrom getankt werden können muss, ist dabei selbstverständlich.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://joergrupp.de/?flattrss_redirect&amp;id=974&amp;md5=aba1cde64a674b09028bf6ff50817ac5" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://joergrupp.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Rauchverbot &#8211; Nannyhaft? &#8211; verfehlte Kritik!</title>
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		<pubDate>Mon, 05 Jul 2010 15:10:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Julia Seeliger, bekannte Bloggerin, ärgert sich ein wenig über die Partei, der sie selbst angehört. Grund sind unter andrem das Engagement der bayrischen GRÜNEN für den erfolgreich abgeschlossenen Volksentscheid für den über das Rauchverbot Nichtraucherschutz. Dabei geht sie, gerne provozierend, ein Stückchen zu weit. Während die Presse wie Spiegel Online und andere darüber spekulieren, ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div style="padding-top:5px;padding-right:0px;padding-bottom:5px;padding-left:0px;;">
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											</iframe>
										</div><p>Julia Seeliger, bekannte Bloggerin, <a href="http://julia-seeliger.de/rauchverbot-die-grunen-nannys/" mce_href="http://julia-seeliger.de/rauchverbot-die-grunen-nannys/" target="_blank">ärgert</a> sich <strike>ein wenig</strike> über die Partei, der sie selbst angehört. Grund sind unter andrem das Engagement der bayrischen GRÜNEN für den erfolgreich abgeschlossenen Volksentscheid für den<strike> über das Rauchverbot</strike> Nichtraucherschutz. Dabei geht sie, gerne provozierend, ein Stückchen zu weit. Während die Presse wie Spiegel Online und andere darüber spekulieren, ob sich andere Bundesländer ein Beispiel nehmen, ätzt sie in ihrem blog:</p>
<blockquote><p>Dieter Janecek, grüner Vorsitzender in Bayern : Wenn der #Volksentscheid heute erfolgreich ist, wirds  Zeit für konsequenten #Nichtraucherschutz in ganz Deutschland. Auf  gehts!</p>
<p>Julie Seeliger dazu Heute morgen bei Facebook sprach er schon von ganz Europa. Und morgen  dann .. nun ja.</p>
</blockquote>
<p>Bei allem was recht ist. Aber beim Nichtraucherschutz geht es nicht um staatliche Verfolgung von Minderheiten. Ich hab selbst lange Jahre geraucht, unvernünftig viel und auch in Gegenwart meiner Kinder. Typische Suchtverhalten. Uneinsichtig.&nbsp; Aber hier einen Bogen zu spannen zu alten <a href="http://www.kollektives-gedaechtnis.de/texte/vor45/lieder.html" mce_href="http://www.kollektives-gedaechtnis.de/texte/vor45/lieder.html" target="_blank">Naziliedern</a> ist nicht nur unanständig, sondern auch unpassend, und&nbsp; sollte eigentlich zu einer Entschuldigung der Journalistin Seeliger führen. Nichts in der Zeit gerafft, würde ich da sagen.</p>
<p>Denn es geht tatsächlich um Nichtraucherschutz. Ich selbst bin froh, nicht mehr passiv rauchen zu müssen, wenn ich in einer Kneipe bin. Und überall dort,wo Rauchen erlaubt ist, erlebe ich Menschen, die rücksichtlos auch in der größten Menschenmenge sich ne Fluppe anzünden. Kinder daneben, egal. Nichtraucher. Auch egal. Sagt man auf eigentlich rauchfreien Bahnhöfen was, wird man im besten Falle noch blöd angeguckt, die Wahrscheinlichkeit, dass man dumm angemacht wird, ist noch größer. Raucher scheren sich selten um die Auswirkungen des <a href="http://www.passivrauchen.de/" mce_href="http://www.passivrauchen.de/" target="_blank">Passivrauchens</a> ihrer Zeitgenossen und da hier die Einsicht fehlt, kann das nur ein Verbot richten. Und da Gesundheit und -schutz schon immer grünes Thema waren, ist das Engagement der bayrischen GRÜNEN nur zu verständlich.</p>
<p>Das Seeliger dann daraus noch uns gRÜNE zu Nannies schreiben will &#8211; also Kindermädchen &#8211; oder zu grünen Spießer, passt gut ins Bild der schäumenden Raucherin, wie ich sie oft an Bahnhöfen oder in Menschenmengen antreffe.</p>
<blockquote><p>Eine Verschwörung der Realo-Spießer (“Achse Janecek-Künast”) dürfte das  aber nicht sein. Wäre auch Unsinn, wo ist die Anschlussfähigkeit, andere  Parteien sind beim Rauchen ja nicht so radikal. Es ist wohl eher eine  tiefsitzende Einstellung des “Ich kann es besser und helfe deinem  schwachen Fleisch mit einem Verbot”. Was mehr und mehr nervt.</p>
</blockquote>
<p>Tja, ich bin generell gegen Verbote, setze mich gegen Netzsperern ein oder gegen Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen. Aber hier gehts um mehr. Hier geht es um eine Sucht nach der Droge Nikotin, die so weit verbreitet <strike>ist</strike> war, dass noch letztes Jahr weltweit <a href="http://www.focus.de/gesundheit/gesundleben/nichtrauchen/news/rauchen-weltweit-sechs-millionen-tote-durch-tabak_aid_429969.html" mce_href="http://www.focus.de/gesundheit/gesundleben/nichtrauchen/news/rauchen-weltweit-sechs-millionen-tote-durch-tabak_aid_429969.html" target="_blank">6 Millionen Menschen</a> an den Folgen gestorben sind, in Deutschland 140.000, das sind mehr als 380 pro Tag, mehr als <a href="http://www.focus.de/gesundheit/gesundleben/nichtrauchen/news/rauchverbot-passivrauchen-gefaehrlicher-als-illegale-drogen_aid_413447.html" mce_href="http://www.focus.de/gesundheit/gesundleben/nichtrauchen/news/rauchverbot-passivrauchen-gefaehrlicher-als-illegale-drogen_aid_413447.html" target="_blank">3300 </a>jährlich sterben an den Folgen des Passivrauchens. (Quelle: Focus) &#8211; also durch die Rücksichtslosigkeit der Raucher.</p>
<p>Jede/r RaucherIn soll rauchen dürfen &#8211; da wo er niemanden anderen damit belästigt. In Raucherzelten vor Kneipen,bei Wind und Wetter und Affenkälte, auf Balkonen, da, wo keine Menschenmengen sind. Bitte. Wer&#8217;s braucht und gerne schlecht riecht. Aber aus aktiven Nichtrauchern, die sich gegen die Vergiftung durch andere wehren, Spießer machen und damit Rauchen als irgendwas geartetes &#8220;Cooles&#8221; zu machen &#8211; das traut sich ja noch nicht einmal mehr die Tabakindustrie seit der Schadensersatzklage des Marlboro-Mannes. Julia &#8211; #fail!</p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>Liebe Geldinstitute&#8230;.</title>
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		<pubDate>Sat, 16 Jan 2010 07:59:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>
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		<description><![CDATA[...mal auf ein Wort.

Seit vielen Jahren - 1995 glaube ich - mache ich Homebanking. Über Datex-J, mit dem Bowser über's Internet, über AOL, und seit 5 Jahren mit WISO  Mein Geld übers Internet. Seit vielen Jahren passiert Unerklärliches. Jeden Freitag nachmittag gehen Ihre Computer ins Wochenende und kommen offensichtlich erst am Montag früh ...]]></description>
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										</div><p>&#8230;mal auf ein Wort.</p>
<p>Seit vielen Jahren &#8211; 1995 glaube ich &#8211; mache ich Homebanking. Über Datex-J, mit dem Bowser über&#8217;s Internet, über AOL, und seit 5 Jahren mit WISO  Mein Geld übers Internet. Seit vielen Jahren passiert Unerklärliches. Jeden Freitag nachmittag gehen Ihre Computer ins Wochenende und kommen offensichtlich erst am Montag früh wieder. Anders ist es nicht erklärbar, warum irgendwie Buchungen über das Wochenende nicht abrufbar sind &#8211; z. B. wenn ich Samstag vormittag Bargeld hole sehe ich das online erst am Montag früh.</p>
<p>Wissen Sie, ich dachte immer, Computer in Rechenzentren arbeiten rund um die Uhr und wenn einer gewartet werden muss, übernimmt ein anderer dessen Tätigkeit solange. Redundant sozusagen. Auch das Internet funktioniert ja über Nacht und alle meine Beiträge, im Blog, bei Facebook, bei WKW, meine Bestellungen und meine E-Mails kommen auch alle selbst noch am Samstag abend oder Sonntag früh an &#8211; und nicht erst montags.Vielleicht können Sie ja ein bißchen was von den vielen Milliarden Euro, die Sie von unseren Steuern erhalten haben, in die Infrastruktur stecken?</p>
<p>Aber vielleicht ist das ja bei Bankrechnern anders. Vielleicht klären Sie mich mal auf, warum ihre am Wochenende nicht arbeiten&#8230;.sonst vermute ich noch, sie hätten durch diese zwei Tage Zinsgewinne.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>Grünes Sommerkino &#8211; Let&#039;s make money</title>
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		<pubDate>Tue, 01 Sep 2009 05:40:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Eine Welt]]></category>
		<category><![CDATA[Sozial und Wirtschaftlich]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>

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		<description><![CDATA[Grünes Sommerkino mit Sylvia-Kotting-Uhl und Jörg Rupp

Eine Reihe von interessanten Filmen einem breiten Publikum zu vorzustellen und im Anschluss daran über die Themen zu diskutieren, ist ein Angebot der Karlsruher Grünen und der Grünen aus Karlsruhe-Land zum Bundestagswahlkampf. Der Eintritt ist mit Ausnahme des Films im Open-Air-Kinos am Gottesauer Schloss für Kinobesucher kostenlos – ...]]></description>
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										</div><p>Grünes Sommerkino mit Sylvia-Kotting-Uhl und Jörg Rupp</p>
<p>Eine Reihe von interessanten Filmen einem breiten Publikum zu vorzustellen und im Anschluss daran über die Themen zu diskutieren, ist ein <a href="http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&amp;hl=de&amp;msa=0&amp;msid=109440063795794099907.00046cf064faf4fb8c2d5&amp;z=4" target="_blank">Angebot</a> der Karlsruher Grünen und der Grünen aus Karlsruhe-Land zum Bundestagswahlkampf. Der Eintritt ist mit Ausnahme des Films im Open-Air-Kinos am Gottesauer Schloss für Kinobesucher kostenlos – Dank der Unterstützung der Karlsruher Bundestagsabgeordneten <a href="http://www.kotting-uhl.de" target="_blank">Sylvia-Kotting-Uhl</a>. Insgesamt werden 4 Filme in fünf Kinos der Region gezeigt.</p>
<p>Den Auftakt der Filmvorführungen machte der Film „<a href="http://letsmakemoney.at" target="_blank">Let’s make Mone</a>y“ von Erwin Wagenhöfer, der am Donnerstag, den 27.08., im Brettener Kino gezeigt wurde.</p>
<p>Der Film zeigt uns mehrere Ebenen des Finanzsystems. Wir erfahren u.a., warum es auf dem Globus zu einer unglaublichen Geldvermehrung gekommen ist und lernen deren Konsequenzen für unser Leben kennen. Täglich werden Milliardensummen, die möglichst hoch verzinst werden sollen, mit Lichtgeschwindigkeit um den Globus transferiert. <strong>Let’s make MONEY</strong> zeigt uns einige Zwischenstationen dieser Geldvermehrungsreise, wie die Schweiz, London oder Jersey. Warum ist die Kanalinsel das reichste Land Europas? Steueroasen nutzen Konzerne und Reiche, um Steuern zu sparen. Bislang hat die Politik dies nicht verhindert. Dabei setzten die Regierungen die Spielregeln für das weltweite Geldsystem fest. Seit den 70er Jahren erleichterten sie den Geldfluss und schufen so die Grundlage für den Boom der weltweiten Finanzindustrie mit ihren Zentren in London, New York oder Frankfurt. Es ging dabei immer um Interessen von wenigen Mächtigen. So konnten der Internationale Währungsfonds und die Weltbank vielen Entwicklungsländern eine Privatisierung von Altersvorsorge, Stromerzeugern oder Baumwollfabriken aufzwingen, nachdem deren Regierungen durch eine hohe Verschuldung erpressbar geworden waren. Dies eröffnet neue Anlagemöglichkeiten für unser Geld. Doch dieser „Ausverkauf“ von sozialen Errungenschaften wie Gesundheitssystem, Pensionswesen, Energieversorgung, Wasserversorgung und öffentlicher Verkehr passiert nicht nur in der fernen „dritten“ Welt. Wir alle sind direkt davon betroffen. Und genau davon handelt der Film: Wir erleben keine Finanzkrise, sondern eine Gesellschaftskrise – die wir mit unserem Geld beeinflussen können.</p>
<p>Sylvia Kotting-Uhl erklärte vor Beginn des Filmes die vier Schlüsselelemente des Neoloberalismus im Sinne der Mont Pelerin Society, den der Internationale Währungsfonds und die Weltbank in den 70er Jahren zum Kern ihrer Politik erhoben und dessen Auswirkungen mitverantwortlich für die heutige Finanzkrise sind:</p>
<p>„Das erste Element bestand in einer Deregulierung der Finanzmärkte auf der ganzen Welt. Kapital sollte sich frei von einem Land zum anderen bewegen können. Der zweite Teil bestand in einer Liberalisierung der Handelsströme. Es ging darum, Handelsbarrieren abzuschaffen, die sehr sorgfältig im Laufe vieler Jahrzehnte von Entwicklungsländern errichtet worden waren, um ihre eigenen wachsenden Industrien zu schützen. Das dritte Element bestand in einer völligen Abschaffung des Staates, um die Interventionsmöglichkeiten des Staates zu reduzieren. Beabsichtigt wurde, die Steuereinnahmen so reduzieren, dass die Staaten nicht mehr einschreiten konnten, um ihre Bürger zu schützen. Und das vierte Element verlangte von den Staaten, ihre Industrien zu privatisieren. Dabei wurde mehr oder weniger sichergestellt, dass die Industrien unter ihrem Wert an fremde Kapitalanleger verkauft wurden. Dies sind die vier politischen Druckmittel, die vom Internationalen Währungsfond und der Weltbank angewandt werden und die Neoliberalismus genannt werden.</p>
<p>Der Neoliberalismus Hayekscher Prägung fand in US-Präsident Ronald Reagan und der britischen Regierungschefin Margret Thatcher begeisterte Verfechter.“</p>
<p><a href="http://www.joergrupp.de/wp-content/uploads/2009/09/Kino_Bretten_2.jpg"><img class="alignleft size-thumbnail wp-image-388" title="Kino_Bretten_2" src="http://www.joergrupp.de/wp-content/uploads/2009/09/Kino_Bretten_2-150x150.jpg" alt="Kino_Bretten_2" width="150" height="150" /></a></p>
<p>In meinem Statement betonte ich, dass neoliberale Wirstchaftspolitik es häufig an jeder Moral fehlen lasse, dass neben ausbeuterischer Kinderarbeit soziale Standards völlig ignoriert werden, nur um maximale Profite zu erzielen. Dagegen kann jede/r selbst etwas tun &#8211; andere <a href="http://www.saubere-kleidung.de/index.html" target="_blank">Produkte</a> einkaufen nämlich. Sinkende Löhne, steigende Gewinne führten dazu, dass die Globalisierung in den vergangenen 10 bis 15 Jahren zu einer dramatischen Einkommensverschiebung geführt hat. Arbeiter und Angestellte konnten ihre Lohnforderungen nicht mehr durchsetzen und wurden durch die mit der Globalisierung entstandene Konkurrenzsituation erpresst, auch zu billigeren Konditionen zu arbeiten. Es fanden enorme Einkommensverschiebungen zu Gunsten des Kapitals statt und diese riesige Menge an Geld, die angelegt werden muss, hat eine neue Industrie auf den Plan gerufen: Die Industrie der Finanzdienstleister, der Investmentbanker, der Private Equity Fonds und der Hedgefonds.<br />
Laut UNO ist Burkina Faso das viertärmste Land der Welt. 40% der Kinder gehen nicht zur Schule. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 42 Jahren. Wenn Amerika seine Baumwoll-Subventionen nicht stoppe, seien die Menschen gezwungen auszuwandern: „Jeder Burkinabe, der heute geboren wird, hat schon hohe Schulden. Selbst der, der erst in 25 Jahren geboren wird. Wenn wir keine Baumwolle mehr machen, dann wird jeder Afrikaner aus Burkina – aber auch aus Mali, Benin und anderen Ländern – nach Europa auswandern.</p>
<p>Ein beeindruckender Film, der den <strong>Deutscher Dokumentarfilmpreis von 2009 erhalten hat.</strong></p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>Herr Oehler geht</title>
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		<pubDate>Sun, 05 Jul 2009 13:15:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg Rupp</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Zum Jahresende verlässt Eberhard Oehler die Stadtwerke Ettlingen. Mal sehen, was nachkommt. Er steht sicherlich für eine Verwurzelung mit der Energiebranche, vor allem der EnBW und der Atomindustrie. Das soll hier kein Nachruf werden, er ist ja nicht gestorben. Er hat sicherlich große Verdienste für die Stadt Ettlingen im Bereich Erhalt der Bäder. Gleichzeitig ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div style="padding-top:5px;padding-right:0px;padding-bottom:5px;padding-left:0px;;">
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										</div><p>Zum Jahresende verlässt Eberhard Oehler die <a href="http://www.sw-ettlingen.de/" target="_blank">Stadtwerke Ettlingen</a>. Mal sehen, was nachkommt. Er steht sicherlich für eine Verwurzelung mit der Energiebranche, vor allem der EnBW und der Atomindustrie. Das soll hier kein Nachruf werden, er ist ja nicht gestorben. Er hat sicherlich große Verdienste für die Stadt Ettlingen im Bereich Erhalt der Bäder. Gleichzeitig war er Herr über einer der größten Neben (Schatten-)haushalte der Stadt.</p>
<p>Ich möchte aber gerne mal erzählen, womit ich Herrn Oehler verbinde. Da war einerseits eine 10-prozentige Gehaltserhöhung. <strong>Unerträglich</strong>. Da war die gewollte Beteiligung am Kohlekraftwerk Brunsbüttel. <strong>Ökologisch untragbar</strong> und führt seine Investitionswilligkeit ins Ettlinger Windrad, dass dann ja leider unter Mithilfe Ettlinger Grüner nicht kam, ad absurdum &#8211; ebenso wie der ganze Klateradatsch um &#8220;Ökostrom&#8221; von den Stadtwerken.</p>
<p>Vor allem verbinde ich Eberhard Oehler mit einem Telefongespräch &#8211; für das ich natürlich keine Aufzeichnung habe &#8211; das ich im Jahr 2001 mit ihm geführt habe. Anlass war ein Artikel im Ettlinger Amtsblatt aus meiner Feder. Ich beklagte unter der zugegeben provokanten Überschrift &#8220;Raubritter in Ettlingen&#8221; dass die Stadtwerke nicht wie andere Stadtwerke damals schneller ihren Kunden den Wechsel zu anderen Stromanbietern möglich machten, sondern bis zum letzten Tag warteten, den die Verbändevereinbarung möglich machte. Ich wollte damals so schnell wie möglich zu den <a href="http://www.ews-schoenau.de" target="_blank">Schönauern</a> wechseln, um dort richtigen Ökostrom zu beziehen und mit meinem Geld auch nicht länger mit die Atomindutrie zu finanzieren. Auf diesen Artikel hin rief mich Eberhard Oehler an. Wir tauschten Argumente aus, ich teilte ihm mit, dass ich am Ökostrom der Stadtwerke Ettlingen keinen Gefallen finden würde, da mir nicht nur der Nachweis zu intransparent war, sondern schlicht die Stadtwerke weiterhin Atomstrom bezögen und verkauften und ich daher nicht länger dort Kunde sein wollte. Danach wurde es abstrus. Zunächst meinte er, mich darauf hinweisen zu müssen, dass man, würden GRÜNE weiterhin so wie im Amtsblatt geschehen, argumentieren, man die Zusammenarbeit mit unseren Vertretern im Gemeinderat überdenken müsse &#8211; interesante Aussage in einer Demokratie. Nachdem ich darauf nicht einging &#8211; das müssen Sie entscheiden, Herr Oehler &#8211; meinte er, mich darüber informieren zu müssen, dass der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeinderat weiterhin &#8220;normalen&#8221; (Atom-)Strom beziehe und zudem immer noch eine &#8220;alte Ölheizung&#8221; zum heizen verwenden würde.</p>
<p>So bleibt mir Herr Oehler in Erinnerung &#8211; als die Argumente ausgingen,  versuchte er eine Erpressung und als das nicht fruchtete, verwendete er die persönlichen Daten eines Kunden, um diese politisch zu missbrauchen. Daneben verblassen alle &#8220;Verdienste&#8221; um die Sanierung der Ettlinger Bäder &#8211; die trotz großer unverschatteter Dachflächen keine einzige Solarpaneele haben&#8230;.</p>
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