Die Wikipedia schreibt:

In der Psychologie und der Physiologie bezeichnet Wahrnehmung die Summe der Schritte Aufnahme, Auswahl, Verarbeitung (z. B. Abgleich mit Vorwissen) und Interpretation von sensorischen Informationen – und zwar nur jener Informationen, die der Anpassung (Adaptation) des Wahrnehmenden an die Umwelt dienen oder die ihm eine Rückmeldung über Auswirkungen seines Verhaltens geben. Gemäß dieser Definition sind also nicht alle Sinnesreize Wahrnehmungen, sondern nur diejenigen, die kognitiv verarbeitet werden und der Orientierung eines Subjekts dienen. Wahrnehmung ermöglicht sinnvolles Handeln und, bei höheren Lebewesen, den Aufbau von mentalen Modellen der Welt und dadurch antizipatorisches und planerisches Denken. Wahrnehmung ist eine Grundlage von Lernprozessen.

Was ich wahrnehme, ist oft etwas anderes als das, was mein Gegenüber wahrnimmt. Es ist in diesem zitierten Absatz schon beschrieben – nach der Verarbeitung, also dem Abgleich von Vorwissen und der Interpretation sind Dinge oft anders, als sie tatsächlich oder auch nur jemand anderem erscheinen.

Wer kennt es nicht: es ist ein Unterschied, ob ich beschreibe, ob mein Gegenüber eine Brille trägt oder schlecht sieht. Ersteres kann ich sehen – letzteres nur annehmen. Auch wissen wir alle um den Effekt von “Kleider machen Leute” – durch Kleidung kann der Eindruck von Kompetenz erweckt werden, man unabhängig wirken oder besonders vertrauenswürdig erscheinen.

Ich hab am eigenen Beispiel erlebt, was passiert, wenn ein Satz, ein Wort, aus dem Zusammenhang gerissen wird und (bewusst) fehlinterpretiert wird. Wir kennen die Empörungswelle, wenn jemand etwas sagt, dass er so nicht meint – Röttgen und sein “leider bestimmt der Wähler und nicht die CDU” ist ja ein klassisches Beispiel dafür. Natürlich ist es empörend – aber Hand aufs Herz, wem rutscht sowas nicht mal raus (nicht gerne und nicht so gemeint!)? Meine Parteifreundin Uschi Eid hat mal von einer “schief gegangenen Wahl” gesprochen – damit meinte sie zwar nur, dass sie sie verloren hatte, aber aus ihrer Sicht war das halt “schief gegangen” – ein demokratischer Prozess kann aber nicht “schief gehen”. Die alltägliche Empörung – und natürlich benutzt man solche Ausrutscher schon mal gerne, um jemanden in schlechtem Licht dastehen zu lassen.

Warum die Vorrede? Weil heute folgende Vorabmeldung kursiert:

Piraten in Schleswig-Holstein verschrecken die SPD mit der Ankündigung, Sondierungsgespräche ins Netz streamen zu wollen

Und ich finde es korrekt, wenn solche Sondierungsgespräche oder Verhandlungen nicht gestreamt werden. Es wird genügend Menschen geben, die zuschauen wollen. Es wird genügend Menschen geben, die nicht guten Willens sind und sich zu einee objektiven Berichterstattung werden durchringen können – man denke nur an die interessierte Presse. Und es wird genügend Menschen geben, die je nach Äußerung, das oder jenes in einzelne Äußerungen interpretieren. Ich weiß aus der Erfahrung mit zu coachenden Teilnehmer_innen aus meinem Job, dass es schon für sich selbst oft schwer ist, eine korrekte Sichtweise zu erlangen.

Verhandlungen benötigen auch Vertraulichkeit. Ich finde es auch interessant, was bei solchen Verhandlungen gesprochen wird. Aber ich weiß um die öffentliche Erregbarkeit bei solchen Prozessen. Und das allerwichtigste: der Gedanke, mit einer so hergestellten Öffentlichkeit liese sich Mauschelei verhindern (und das interpretiere ich jetzt mal als die Absicht, die dahinter steht), ist eine Illusion. Erstens lässt es immer noch die Möglichkeit zu, sich bei ausgeschalteten Kameras weiter zu unterhalten und Vereinbarungen zu treffen. Und zweitens benötigen Politik und die handelnden Personen auch Vertrauen. Wer das ständig wie die Piraten (auch ne Wahrnehmung, daher durchgestrichen) negiert und so tut, als wären die, die gewählt wurden, nicht vertrauenswürdig – der arbeitet tatsächlich daran, die Demokratie, in der wir leben, zu zerstören. Die repräsentative Demokratie ist durch das Grundgesetz und seine Auslegung festgelegt. Wenn sich am Ende einer Verhandlungsrunde die Partner auf eine gemeinsame Sprachregelung zu Inhalt, Ergebnissen (und Stimmung) der Gespräche festlegen können, ist meines Erachtens der Transparenz genüge getan.  Alles andere ist Populismus. (was nichts daran ändert, dass man wissen sollte, wer Verhandlungen führt)

Zunächst einmal geht es nicht darum, das Urheberrecht abzuschaffen. Das ist eine immer wieder wiederholte Falschmeldung. Wer ein paar Tage Politik macht, der weiß, wieso sowas immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt wird: am Ende kann man noch so oft beteuern, dass es anders wäre – alle glauben es.

Dabei geht es lediglich um eine Reform, die dringend notwendig ist. Künstler_innen sollen von ihren Werken leben können. Und sie sollen bestimmen können, was mit ihrem Werk passiert, wer daran verdient, ob sie es verschenken wollen, ob sie, auch wenn sie es bei einem Verwerter untergebracht haben, es trotzdem fürs Remixen freigeben oder anderweitig frei verfügbar machen. Und alle sollen gleich behandelt werden. Und wir als Nutzer sollen kaufen oder herunterladen können, wo immer wir wollen. Pauschal bezahlen, günstig, bequem. Ohne Angst haben zu müssen, das herunterladen eines Musikstücks von einer nichtkommerziellen Plattform – einer privaten Tauschbörse etwa – bringt einen der privaten Insolvenz nahe.

Heute schon wird dabei immer klarer, dass die gegenseitige Konfrontation dafür sorgen wird, dass, egal welche Lösung am Ende stehen wird, es nur Verlierer geben wird. Denn es scheint nicht so zu werden, dass eine Seite dabei auch nur ansatzweise von den eigenen Standpunkten abweichen möchte.

Mich aber interessiert eines: wieso geben sihc Urheber_innen freiwillig in ein Verwertungssystem wie die GEMA? Wieso glauben sie, dass mit Zwang und Repression, mit der Aushölung der Bürger_innenrechte und Zensur irgendwer freudig weiterhin in Plattenläden oder bei amazon.de überteuerte Ware kauft? Wieso glauben sie, das in Frage stellen bisheriger Geschäftrsmodelle entrechtete sie? Ist es nicht so, dass die bisherigen Verwertungssysteme die erfolgreichen übermäßig gut am Ertrag verdienen lässt und es fast keinen Zugang zum Massenmarkt gibt?

Wieso, lieber Urheber_innen schafft ihr es nicht, diejenigen, die Millionen und Abermiilionen damit gescheffelt haben, einen Top-10-Hit zu schreiben, einen Blockbuster abgefilmt zu haben, einen Topseller geschrieben – wieso schafft Ihr es nicht, mit diesen Millionen ein Portal zu schaffen, in dem all das, was angeboten wird, mit Zugang für jeden Künstler auf der Welt, unabhängig vom Einkommen, auch für die schrägste Kunst, offen für Mashups, für neu gemixtes, für habfertige Romane, für Kurz- und Überlangfilme, für Neues, für altes? Ein Portal, in dem auch Werke zu laden sind, die sch SOny und CO weigern, zu vermarkten, weil es sich nicht mehr rentiert? Wer braucht Youtube unter diesen Umständen?

Ich wünschte mir nichts mehr auf der Welt, also einen einzigen Zugang, finanziert von Euch selbst. Anstatt dass Ihr Anteile bekommt, bekämt Ihr alles. Ihr müsstet gemeinsam ein wenig Personal bezahlen, Programmierer und einen Finanzbuchhalter und jemand, der ne Datenbank bedienen kann. Ihr bräuchtet keine Repräsentant, keine Werbung – jede_r Nutzer_in würde automatisch nur ncoh zu Euch kommen. Für einen bezahlbaren Obulus im Monat. Trennt doch endlich Eure Online-Verkaufsaktivitäten von den Offline-Aktivitäten. Niemand verlangt, dass ihr selbst im Keller CDs brennt oder Bücher druckt. Von Eurem Umsatz bezahlt Ihr 1% – das ist dann auch fair – denn der Multimilliondownlaodmeister bezahlt viel und wenn ich mit meiner Frau “All I ask of you” singe und meine, das verkaufen zu können, muss ich am Ende nicht mehr als 5 Cent bezahlen.

Nehmt es in die Hand. Dann braucht Ihr Euch um Tauschbörsen keinen Kopf mehr zu machen. Dann müsst Ihr auch nicht mehr das Gespenst des armen Künstlers, der von bösen Geizhälsen beklaut wurde, an die Wand malen. Niemand muss mehr Privatinsolvenz beantragen, weil Ihr Anwälte beauftragt, die so teuer sind wie Eure Schickimickiklamotten.

Ihr sollt Euer Urheberrecht behalten – aber bitte, nutzt es doch endlich. Und bis ihr das geschafft habt, werden wir einfach eine Kulturflatrate beschließen – also eine Pauschalgebühr zugunsten von Künstler_innen. Damit Ihr nicht verhungert. Und hoffentlich kriegt dann der Straßenmusiker, der auch von seiner Musik leben möchte, eine Chance auf Zugang zu dem Markt, den Ihr so fest in der Hand habt und dessen Tür Ihr so fest verschließt. Hier ist das Medium, hier ist Euer Recht – tut was. Und hört auf zu lamentieren.

Das Internet ermöglicht die weitere Demokratisierung unserer Gesellschaft – durch mehr Zugang zu Informationen, mehr Transparenz und mehr Beteiligung. Bisher bedeutete Demokratie  (=Volksherrschaft), alle paar Jahre bei einer Partei ein Kreuz zu machen. Die Herrschaft des Volkes wurde dann für die Dauer der Legislatur in Vertretung ausgeübt – durch unsere Volksvertreter.

Häufig war die Enttäuschung nach der Wahl, wenn sich blumige Wahlkampfversprechen nicht realisierten. Wie und mit welchem Input realpolitische Entscheidungen (wie über die Lage von Großbahnhöfen) zustande kamen, wussten Otto und Lieschen NormalbürgerIn nicht. Diese Praxis lässt sich nicht länger halten. Über das Internet können wir Informationen jedem verfügbar machen. Wissen aber ist Macht, nur jetzt ist diese Macht aufgeteilt. Das schöne daran: geteiltes,
vernetztes Wissen wird mehr. Das einfachste Beispiel dafür ist Wikipedia, die Enzyklopädie, zu der unzählige Menschen beitragen und deren Umfang jede Minute wächst. Die Forderung nach  Transparenz in der Politik ist daher auch der Ruf nach Freigabe aller relevanten Informationen, die in wichtige Entscheidungen einfließen.

Zugang zu Informationen heißt, mitreden zu können. Informierte Bürgerinnen und Bürger können und wollen sich mehr einbringen. In repräsentativen Umfragen geben Menschen aller  Altersgruppen und soziologischen Schichten, Männer wie Frauen an, dass sie mehr Beteiligungsmöglichkeiten wünschen und mehr Transparenz über die Arbeit in Politik und  Verwaltung.

Das Internet macht es leicht, sich mit Gleichgesinnten zu vernetzen, Kräfte zu bündeln und effektiv für gemeinsame Ziele zu mobilisieren. Nicht nur der Arabische Frühling sondern auch Pro- und
Anti-Guttenberg Demos in Deutschland wurden über soziale Netze organisiert. Informationen darüber, was wo passiert – und jede Menge Hintergrundinformationen sind sekundenschnell verfügbar. Für viele ist Twitter schon jetzt der schnellste Informationskanal. Die Standardmedien verlieren dabei oft ihr „Breaking News“ Monopol, weil sich alles Interessante wie ein Lauffeuer auch an ihnen vorbei verbreitet. Twitternachrichten über das Erdbeben in Washington erreichten New York City schneller als die Bebenwellen selbst. Die Einfachheit des Informationsaustauschs in einer vernetzten Gesellschaft führt dazu, dass wir nicht mehr nur von einer Handvoll Meinungsmacher vorverdaute Geschichten serviert bekommen sondern dass uns zeitgleich vielfältige  Interpretationen bis hin zu den Fakten hinter der Geschichte und verschiedene Visualisierungen zur Verfügung stehen. Wir lernen zu gewichten, wie wir diese unterschiedlichen Quellen einordnen, dabei spielen auch persönliche Beziehungen und das Vertrauen zur Quelle eine wesentliche Rolle.

Ein gutes Beispiel für die gewachsene Pluralität im gesellschaftlichen Diskurs ist die Debatte um das Urheberrecht. Hier melden sich die unterschiedlichsten Interessens- und Expertengruppen zu Wort, zerpflücken gegenseitig ihre Argumente, werfen Studien mit Zahlen ins Feld, um ihre Positionen zu stützen. Mit dabei sind natürlich auch die Medien, aber nur noch als ein Player von vielen. Blogs wie Netzpolitik.org oder Spreeblick.de, Gruppierungen wie iRights.org oder die Piratenpartei verbreiten ihre jeweiligen Positionen und erzielen hohe Reichweiten. Aber auch 51 Tatortautoren haben sich vernetzt zu einer Interessensgemeinschaft und einen offenen Brandbrief im Netz veröffentlicht, der wiederum zu Stellungnahmen und Gegenbriefen anderer Urheber führten. Die globale  Petitionsplattform Avaaz.org erreichte viele Millionen Menschen auf der ganzen Welt – z. B. mit einer Unterschriftensammlung gegen ACTA für das europäische Parlament. Ich habe mich noch nie so breit informiert gefühlt wie in der Vielfalt der digitalen Gesellschaft!

Piratenplakat: Für dieses System ist ein Update verfügbar

Ich habe mir heute morgen u. a. den Auftritt von Joachim Paul, Spitzenkandidat der Piraten zur NRW-Wahl, bei ZDF login angeschaut. Eigentlich wollte ich mich nicht mehr zu sehr mit ihnen beschäftigen, aber selten hat mich eine Aussage so zornig gemacht.

Ein Zuschauer fragte nach der Vorstellung der Piraten zu einer radikalen, direkten Demokratie mit Volksentscheiden zu allen wichtigen Themen. Die Antwort (ungefähr bei Minute 25:40) des Herrn Dr. Paul lautete:

Sehr viel. Aber diese Form der Demokratie setzt ein hohes Maß an Bildung und Mündigkeit voraus. Wir wollen irgendwann mal dahin, der springende Punkt ist halt nur: Bildung, Bildung, Bildung. In Bildung ist an der Stelle zu investieren, um bei den Leuten auch das Vermögen hervorzurufen, Dinge vom Standpunkt des Gegenüber, der anderer Meinung ist, betrachten zu können, sonst kommt man nicht zu demokratischen Entscheidungen.

Ich bin ziemlich fassungslos. Das ist ein derart elitärer Demokratiebegriff, eine Überheblichkeit gegenüber Leuten, die obiges nicht können – die heute wohl alle eigentlich nicht in der Lage sind, an der Demokratie teilzunehmen. Es ist in keinster Weise barrierefrei, in der geäußerten Form offenbar sogar für Leute mit Lernbehinderungen offenbar sogar ausschließend – denn wenn sie nicht “Dinge vom Standpunkt des Gegenüber, der anderer Meinung ist, betrachten zu können”, sind sie offenbar nciht in der Lage, demokratische Entscheidungen zu treffen. Interessant auch, dass die Piraten erst “irgendwann” zu einer radikaleren Demokratie kommen wollen – angeblich wollen sie doch eine “Liquide Demokratie” mit jährlichen Updates der Programme – womit es passieren könnte, dass nach einem Jahr das Gegenteil dessen im Piratenprogramm stünde, als das, für was man sie gewählt hat. Beliebigkeit total.

Aber dieser elitäre Demokratiebegriff, der denjenigen, die nicht in der Lage sind, nach den Begriffen des Herrn Paul gebildet zu sein, die Demokratiefähigkeit abspricht – das ist unglaublich arrogant, undemokratisch, diskriminierend, ausschließend. Demokratie nur für die elitär Gebildeten – das ist das Ziel des Spitzenkandidaten der Piraten zur NRW-Wahl.

Das Bedürfnis im Zuge der Globalisierung und Individualisierung einen Ort zu haben, wo man zuhause ist, der vertraut ist, wo man hingehört, ist spürbar gewachsen. Und mit ihm, neben unverwüstlichen Heimatkitsch, ein ernsthaftes Nachdenken über das Phänomen Heimat, das von weltoffener und liberaler Gesinnung getragen wird.

Auch im Landtagswahlkampf in Schleswig Holstein wird die Heimat thematisiert:

Heimat, aber welche?

Mit Recht betont Robert Habeck den funktionalen politischen Wert, den Heimat in sich birgt, gerade auch für die ökologische und soziale Gestaltung unserer Umwelt – dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass Heimat mehr ist als ein wichtiger Faktor politischer Kalkulation, dass Heimat für sich einen Eigenwert besitzt.

und zitiert Margarete Bause (Fraktionsvorsitzende der Grünen in den Bayerischen Landtag):

“Heimat ist nicht etwas, in das du hineingeboren wirst und das immer so bleibt. Sondern Heimat ist das, wo es mir nicht egal ist, was um mich herum passiert. Wo ich mir mein Umfeld gestalte.”

Es wird Zeit, dass wir den Begriff aus seiner nationalistischen und konservativen Gefangenschaft befreien. Ich verbinde mit Heimat keinen “Stolz” darauf, in einer bestimmten Gegend der Welt geboren zu sein. Und ich verbinde damit auch kein “alles ist irgendwie gut, daheim” oder gar die Pflicht, sich mit einer wie auch immer gearteten Heimat verbunden zu fühlen.

Für mich ist Heimat da, wo ich daheim bin. Ich bin sehr bodenständig und, wie man so schön sagt, meiner Heimat – “wo meine Wiege stand” – verbunden. Einen 18-monatigen Arbeitsausflug ins Saarland habe ich wegen Heimweh abgebrochen. Ich tue mich schwer mit baulichen Veränderungen in meinem Umfeld. Bin traurig, wenn sich Ecken in “meiner Stadt” sich verändern. Gewöhne mich aber auch schnell an das Neue. Ich habe eine sehr emotionale Bindung an die Orte, die mein Leben prägten. Ebenso wie auch an Dinge, an die ich mein Herz gehangen habe (ich hab immer noch alle LPs im Schrank…).Ich bin gerne hier. Ich wohne zwischenzeitlich ein paar Kilometer von meinem Heimatort Ettlingen entfernt und ich hab ein bißchen Heimweh. Aber insgesamt, fühle ich mich wohl und will nicht fort. Hier ist größer als Ettlingen.

Und deshalb bin ich auch daran interessiert, wie mein Lebensraum hier aussieht. Dass Erhaltenswertes erhalten bleibt. Ich möchte eine lebenswerte Umwelt, und ich möchte sie gerne mit meiner politischen Heimat verbinden. Das bedeutet Veränderungen – und ich stelle fest, dass mir diese leichter fallen. Denn zum Beispiel stehen auf den Hügeln hier keine Windräder – obwohl sie hier einen ordentlichen Beitrag zur Energiewende leisten könnten. Ich möchte die Natur erhalten, ich möchte mich in meiner alten und neuen Gemeinde (nicht kirchliche Gemeinde) wohlfühlen und etwas zu ihr beitragen können, was in meinen Augen positiv ist. Ich darf wie jede_r andere, die hier aufgewachsen ist sagen: “Hier bin e dehoim”. Es ist mir ein Anliegen, mit grüner Politik auch meinen eigenen  – und der meiner Familie und Freunde – Lebensraum zu gestalten.

Dafür möchte ich nicht länger Gefahr laufen, in eine rechte Ecke gestellt zu werden. Es gibt eine linke Definition von Heimat. Es ist möglicherweise ein bißchen spießig – aber wen kümmert das schon. Ich trage gerne dazu bei, meine Heimat zu erhalten. Eine Heimat, die ich in erster Linie geografisch definiere, in zweiter Linie kulturell. Politisch-geografisch könnte das hier auch Frankreich sein. Wäre mir egal. Ist es aber nicht. Ich finde es schön, sich auf den Weg zu machen, den Heimatbegriff von seiner völkischen Interpretation bin hin zur Blut-und-Boden-Ideologie reinzuwaschen zu entkoppeln. Sich verantwortungsvoll dem zu stellen, was zum Wohlbefinden meiner Umwelt beiträgt. Im Kleinen, der Kommune, im Größeren, dem Land und im Großen, dem Staat. Nicht buckelnd, sondern aktiv gestaltend. Ich bin nicht stolz ein Deutscher zu sein – aber ich bin es einfach gerne.

Ich möchte gerne zur nächsten BDK einen satzungsändernden Antrag stellen, der die Zulassung von virtuellen KVen zulässt. Die Gründung eines KVs ist dabei an mindestens 20 Personen gebunden. Wer Mitglied eines virtuellen KVs wird, ist nicht mehr Mitglied seines lokalen Kreisverbands und hat auf der Ebene keine Stimmberechtigung mehr, außer der in den dem Wahlrecht unterliegenden Fragen wie die Listenaufstellung. Diese KVen sind ansonsten satzungsgemäß, also antragsberechtigt und entsenden ebenfalls anteilsgemäß Delegierte an die BDK.

Begründung:

Immer mehr Mitglieder fühlen sich in ihren regionalen Struktur-KVs nicht mehr richtig repräsentiert. Darüber hinaus ist die Arbeitsweise von OVen und KVen unterschiedlich – wer aktiv sein möchte und einen KV “erwischt”, der sich nur alle 3 Monate trifft, hat ein ernstes Problem. natürlich gibt es noch andere Formen der Mitwirkung, aber der KV hat als antragsberechtigte Institution einen hohen Stellenwert. Daher sollte man virtuelle KVen ermöglichen und ihre Gründung an die Mindesunterstützer_innen für Anträge zur BDK binden.

Darüber hinaus fühlt man sich manchmal auch politisch nicht zu Hause in manch einem KV. Viele KVe arbeiten auch fast ausschließlich zur Kommunalpolitik und sind damit auch ausgelastet. Und die ganzen netzpolitischen Themen finden auf KV-Ebene zu wenig Raum.

Virtuelle KVe müssen satzungsgemäß geführt werden, also mit Vorstand, Schatzmeister etc., um dem Wildwuchs entgegenzutreten und ihre Gründung muss bei der Bundespartei beantragt werden. Über ihre Gründung kann der Bundesvorstand oder der Parteirat entscheiden. Sie werden keinem Landesverband zugeordnet. Landesverbände sollen aber virtuelle KVe ebenfalls da zulassen können, wo es keine Landesmitgliederversammlungen gibt. Bitte Antworten bzw. Unterstützer_innenunterschriften Mail direkt an mich. Ihr könnt auch im Wurzelwerk der Gruppe “virtuelle KVen” https://wurzelwerk.gruene.de/group/3228646/startseite beitreten.

Und natürlich hier unterstützen…

Ich habe heute folgende ePetition erstellt:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …dass die deutsche Bundeswehr außer zu Aufklärungszwecken keine militärischen Drohnen einsetzt und den Einsatz von Drohen als Waffenträger und Angriffswaffe ausschließt.
Gleichzeitig wird die Bundesrepublik Deutschland ein internationales Verfahren zur Ächtung von Drohnen in militärischen Auseinandersetzungen einleiten.

In der militärischen Auseinandersetzung gewinnen Drohnen als Angriffswaffe zunehmend Bedeutung. Nach einer aktuellen Studie , sind durch die Angriffe durch Drohnen mehr Zivilisten zu Tode gekommen als durch den Einsatz der schon geächteten, trotzdem auch durch NATO und westliche Staaten eingesetzen Streumunition (http://de.wikipedia.org/wiki/Streumunition). 168 Kinder sind in Pakistan seit 2004 an den Folgen von Drohnenangriffen gestorben. Damit kann davon ausgegangen werden, dass der Einsatz von Drohnen dazu führt, dass in kriegerischen Auseinandersetzungen durch Drohnenangriffe mehr Zivilpersonen getötet werden. Daher sind sie international als Kriegsmittel außer zu Aufklärungszwecke zu ächten.

Sie ist zwar öffentlich, aber noch nicht zu sehen, sodass ich auch noch keinen LInk dahin habe – aber auf ePetitionen habe ich schon mal veröffentlicht. Da könnt ihr unterschreiben.

Sind die Piraten die einzige “Mitmachpartei”? Oder sind sie schlicht die, die alles anders machen. Also, die sagen, dass sie…

Aber ich will nicht über Piraten reden, sondern darüber, ob man und wie man bei uns Grünen mitmachen kann:

Strukturell gibt es bei uns 4 vertikale Ebenen – Bundesverband, Landesverband, Kreisverband, Ortsverband.  Horizontal gibt es auf Bundes-, Landesarbeitsgemeinschaften, in den größeren bzw. den städitischen Kreisverbänden bilden sich oft Themenarbeitsgruppen – am Beispiel des KV Karlsruhe: Klima, Frauen, Lesben und Schwule, Verkehr, Familie.  Die grüne Jugend ist ähnlich strukturiert, allerdings gibt es dort keine Ortsverbände. Jede Ebene bietet eigene Mitwirkungsmöglichkeiten. Orts- und Kreisverbandssitzungen sind öffentlich, jeder kann hingehen und mitreden, nur Mitglieder sind stimmberechtigt. Landesdelegiertenversammlungen sind in den Bundesländern unterschiedlich geregelt – teilweise basieren sie auf Delegiertensystemen (Baden-Württemberg), teilweise als Landesmitgliederversammlungen. Das ist auch abhängig von der Größe. Die Bundesversammlungen sind ebenfalls öffentlich, Mitglieder werden dorthin delegiert.

Wie kann man bei uns mitmachen?

Orts/Kreisebene

Alle Mitgliederversammlungen sind öffentlich, es kann mitdiskutiert werden. Alle AGen sind in der Mitarbeit ebenfalls öffentlich – in aller Regel. Jedes Mitglied kann alleine einen Beschlussantrag beliebigen Inhalts zur MV stellen.  So habe ich selbst schon Anträge an MVs zur Abstimmung gestellt, die dann in Landespolititk gemündet haben (Koalitionsaussage 2006).  Die Wahllisten zur Kommunalwahl stehen auch Nichtmitgliedern offen. Diese MVs beschließen eventuelle Wahlprogramme auf der kommunalen Ebene, stellen Anträge zu Landesdelegiertenkonferenzen oder Bundesdelegiertenkonferenzen und entsenden Delegierte (Mitglieder) dorthin. Vorstandssitzungen sind in der Regel mitgliederöffentlich.

Landesebene

Je nach Landesverband gibt es Landesdelegiertenversammlungen oder Landesmitgliederversammlungen. An diese Versammlungen sind 10 Mitglieder aus dem Landesverband gemeinsam oder ein Kreisverband antragsberechtigt. Es gibt Landesarbeitsgemeinschaftenzu einer ganzen Reihe von Themen, am Beispiel Baden-Württemberg:

• LAG Behindertenpolitik
• LAG Christen
• LAG Demokratie, Recht, Innere Sicherheit und Migration
• LAG Europa
• LAG FrauenPolitik
• LAG Gesundheit
• LAG Hochschule
• LAG Internationales
• LAG Lesben, Schwule und Transgender 
• LAG Mensch und Tier 
• LAG Mobilität 
• LAG Ökologie
• LAG Schule
• LAG Wirtschaft, Finanzen und Soziales

Hinzu kommen Unterarbeitsgruppen zu Detailfragen, bspw. zur Netzpolitik als UAG der LAG Demokratie, Recht, Inneres und Migration.

Diese Landesarbeitsgemeinschaften sind öffentlich. Jede_r, der sich thematisch interessiert, kann dort mitmachen und Einfluss nehmen. In diesen Arbeitsgemeinschaften wird auf fachlicher Ebene gearbeitet, die zuständigen Abgeordneten oder ihre Mitarbeiter sind in der Regel anwesend und arbeiten mit. Hier kann man direkt an Themen debattieren. Zusammen mit dem Vorstand und der Fraktion erstellen die Landesarbeitsgemeinshaften auch das Wahlprogramm bzw. liefern Texte dafür. Die Landesarbeitsgemeinschaften delegieren aus ihrer Mitte heraus Mitglieder zu den Bundesarbeitsgemeinschaften.

Wahlprogramm und programmatische Aussagen zu Einzelpunkten werden auf der Landesdelegiertenkonferenz oder Landesmitgliederverammlung entschieden. Dazu reicht der Vorstand einen Vorschlag ein, Änderungsanträge von jeweils mindestens 10 Mitgliedern können dazu eingereicht werden, KVs und OVs und LAGen etc. sind natürlich ebenfalls antragsberechtigt. Man kann alles ändern, sogar sogenannte Globalalternativen für ganze Abschnitte versuchen durchzubringen – was schon mal geschieht. Selbstverständlich können auch Änderungsanträge geändert werden. Eine Antragskommision entscheidet zusammen mit den Antragstellern, wie mit dem Antrag zu verfahren ist, im Streitfall wird ein Antrag von der Versammlung abgestimmt werden.
Die LDKen oder LMVen stellen die jeweiligen Wahllisten (je nach Wahlsystem) für Landtagswahlen und Bundestagswahlen auf. Auch hier muss man nicht zwingend Mitglied sein um da rauf zu kommen – ein Vorteil, gewählt zu werden, ist es in aller Regel schon, außer man wäre bspw. der Fachmann/die Fachfrau aus einer Bewegung (Sven Giegold, attac wäre so ein Beispiel bei Europa). Jedes Mitglied kann ebenfalls für die jeweiligen Vorstände und Räte kandidieren. Die LDK/LMV gibt auch jeweils ein Votum für die Europaliste der Bundespartei ab.

Die Bundesebene

Auf der Bundesebene ist man auf den Parteitagen als Delegierter stimmberechtigt. Darüber hinaus gibt es Workshops zu einzelnen Themen, die antragsberechtigt zur BDK sind. Hier hat man als Einzelner wieder Einflussmöglichkeiten. Grundsätzlich antragsberechtigt sind die Orts- und Kreisverbände, die Landesversammlungen bzw. Landesdelegiertenkonferenzen, der Länderrat, der Frauenrat, der Bundesfinanzrat, der Parteirat, die Bundesarbeitsgruppen, der Bundesvorstand, die Landesvorstände, die Antragskommission im Rahmen ihrer Aufgaben, die allgemeinen Parteiausschüsse gem. § 13 Parteiengesetz auf Landesebene (Landesausschüsse etc.), 20 Mitglieder, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen, sowie die Bundesmitgliederversammlung der GRÜ-
NEN JUGEND und der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND.  Jedes Mitglied hat Rederecht, bei zuviel Wortmeldungen entscheidet die Versammlung über die Anzahl der Redebeiträge (also über einen Verfahrensvorschlag), die Redner werden gelost. Was für Landeswahlprogramme gilt, gilt natürlich auch auf Bundesebene: Antrag einreichen, Antragskommision entscheidet zusammen mit den Antragstellern, wie damit verfahren wird).

Es gibt Mailinglisten der Verbände, es gibt Arbeitsgruppen, die eigene Diskussionsforen haben. Der linke Flügel unterhält eine Homepage sowie eine Debattenliste, es gibt das Wurzelwerk mit Foren, Abstimmungen, Wikis und so weiter. Es gibt Kongresse, Workshops zu Themen, zu denen jedes Mitglied Zugang hat.

Mitarbeiten von der Basis her kann man also auf jede erdenkliche Art und Weise. Wir haben mit dem Wurzelwerk ein noch nicht ganz ausgreiftes Online-Tool, das sich auch für Nichtmitglieder öffnen lässt – hier sind Verbesserungen notwendig. Analoge und digitale Beteiligungsmöglichkeiten gibt es jedoch genügend. Dabei habe ich noch nicht einmal die Möglichkeiten über Infostände, Plakaterieraktionen und so weiter erwähnt. Was man nicht unterschätzen darf, ist jedoch der Zeitaufwand. Ich nehme die grüne Partei als sehr aktiv wahr, allerdings finden viele Diskussionen, vor allem auf Bundesebene, in den LAGen und BAGen auf einem guten fachlichem Niveau statt. Nicht immer kann man einfach so “mitreden”, sondern muss sich einarbeiten – was ja grundsätzlich nicht falsch ist. Fragen stellen ist aber – wie immer und überall – natürlich erlaubt, ja auch gefordert, wenn man Dinge nicht versteht.

Wie in jeder Partei muss man andere von seinen Vorstellungen überzeugen, sich Mehrheiten erargumentieren. Und natürlich ist es oft genug leichter, mit einem Parteifreund vom Orts- oder Kreisverband zu debattieren als mit einer_m Abgeordneten. Aber die Mitmachpartei, die sind wir Grünen. Auf allen Ebenen. Offen für Einflüsse von außen, aber auch mit hoher Expertise. Und nicht immer leicht zu überzeugen.

Hat aber jemals irgendwer diese sportliche Elite an ihren moralischen Maßstäben gemessen? Sie gefragt, nachdem was sie außerhalb des Sportplatzes repräsentieren? nach der Verantwortung für das, was sie tun?

Drei aktuelle Beispiele:

Oliver Kahn hat aktuell einen Werbevertrag für den Bruzzler von Wiesenhof erhalten. Wiesenhof  ist immer wieder in den Schlagzeilen, wegen Hygienemängeln und zuletzt wieder wegen Tierquälerei. Vor allem der letztere Vorwurf ist im Zusammenhang mit der Massentierhaltung im Geflügelbereich eigentlich Dauerthema. Die meisten erinnern sich mit GGrausen an Film über Wiesenhof in der ARD:

Kahns Rolle ist die eines glaubwürdigen Markenbotschafters und eines anerkannten Fußball-Experten, der zu den Großereignissen immer präsent ist – da werden sich die Würste schon gut verkaufen. Dass er dabei das System “Wiesenhof” stützt – Hauptsache die Kasse stimmt.

Sebastian Vettel ist Formel-1-Pilot. Ich persönlich finde schon die Berufswahl merkwürdig, aber bitte, jede_r nach ihrer Facon. Angeischts der Menschenrechtslage in Bahrain wurde letztes Jahr das Formel-1-Rennen abgesagt. Dieses Jahr -heute – fand es aber statt. Vettel äußerte sich zu denForderungen, das Rennen erneut abzusagen so:

“Unser Job ist der Sport, sonst nichts.”

Die Idee, dass diese Veranstaltung dazu genützt werden könnte, ein deutliches Zeichen gegen die Unterdrückung in Bahrain zu setzen, die scheint niemandem der großen Vorbilder gekommen zu sein. Die Ignoranz, mit der vor allem die deutschen Stars Schumacher und Vettel hier vorangehen, ist schier unerträglich. Hauptsache, die Kasse stimmt – so muss man es leider sagen.

Ariane Friedrich ist Polizeikommisarin und eine bekannte deutsche Hochspringerin. Sie hat am Wochenende eine E-Mail erhalten, die ganz klar als sexuelle Belästigung anzusehen ist:

Willst du mal einen schönen Schw*** sehen, Gerade geduscht und frisch rasiert.”

Zusätzlich hat er wohl noch eine Datei mitgeschickt, die vermutlich das beschriebene zeigt – man weiß es nicht. Frau Friedrich ist nicht zu beneiden und leider geht es vielen Menschen so, die im öffentlichen Leben stehen, vor allem Frauen. Es gibt eindeutige, rechtlich völlig einwandfreie Maßnahmen, die man nach einer solchen Mail ergreifen kann. Strafanzeige, E-Mail-Filter zum Beispiel. Frau Friedrich ist Polizeikommisarin, sie muss wissen was zu tun ist. Statt dessen – oder sogar zusätzlich? – richtet sie auf ihrem Facebookprofil einen Internetpranger ein und veröffentlicht Name und Wohnort des Belästigers dort. Ohne zu prüfen, wieviele Menschen es mit dem Namen an diesem Ort gibt, ohne sich zu vergewissern, ob der Beschuldigte überhaupt der Täter ist – das Profil könnte ja entweder gefaked oder gefished sein – ohne jegliches Schuldbewusstsein, wie man nachlesen kann, wie sie sich zu dem Vorgang äußert:

Ich wurde in der Vergangenheit beleidigt, sexuell belästigt und einen Stalker hatte ich auch schon. Es ist Zeit, zu handeln, es ist Zeit, mich zu wehren. Und das tue ich. Nicht mehr und nicht weniger.

Dann wird es Zeit, dass man Frau Friedrich entlässt. Was macht sie, wenn Sie nach der Sportkarriere wieder im sicheren Staatsdienst, einen solchen Stalker oder Belästiger verhaften muss? Ihn am ****** durch die Stadt schleifen? Gleich erschießen?

Vor wenigen Tagen ist durch die Veröffentlichung eines Namens auf Facebook ein 17-jähriger fälschlicherweise beinhe Opfer eines Lynchmobs geworden.  Als wäre all das nicht passiert, agiert Frau Friedrich – sonst eigentlich symphatisch, sportlich erfolgreich – im Reich der Selbstjustiz.

Es gibt viele weitere Beispiele für die Verantwortungslosigkeit unserer “Vorbilder”. Man sollt erwarten, dass mit der Bekanntheit auch ein Sinn für Verantwortung entwickelt wird. Leider Fehlanzeige.

Das Netz [...] ist die Börse fürs Kennenlernen und für Kinderpornografie

schrieb ich in einem Twitterbeitrag

warum @ciffi einen Werbeartikel für Innocence in Danger schreiben muss, weiß auch keineR so recht. Und dann wieder die alte Kinderpornoleier

2012/04/11 07:14:23 via Echofon

Jörg Rupp

JoergRupp

Die “Kinderpornoleier” reisst er skandalisierend komplett aus dem Zusammenhang und formuliert die Schlagzeile:

“Missbrauchsinitiativen empört über “alte Kinderpornoleier”,

obwohl ich ihm in einem Telefonat den Bezug zu den Bürgerrechtsdebatten ums Internet (Zensursula/VDS) erklärt und klargestellt habe. Ich habe gleichzeitig klargestellt, dass man innerhalb von 140 Zeichen auch manchmal zu umgangssprachlichen Ausdrücken greift. Es ist ja nicht so, als wäre der Ausdruck “Leier” im Sinne von “jetzt kommt schon wieder jemand damit an” gänzlich unbekannt.  Er stellt es so dar, als ging es mir darum, Kinderpornografie im Internet als Bagatelle darzustellen. Ich habe ziemlich lange gebraucht, um das Problem der mir von ihm unterstellten Bagatellisierung überhaupt zu erkennen – so absurd war das für mich. Erst im Telefonat wurde mir klar, warum er sich  so aufregt. Offenbar hat er sich aber vor dem Telefonat mit mir auch mit Wildwasser, Strohhalm und Zartbitter ins Benehmen gesetzt und wohl erzählt, Herr Rupp,  ein grüner Landesvorstand aus Baden-Württemberg bagatellisiere Kinderpornografie im Internet. Anders sind solche Sätze nicht zu begreifen (interessanterweise von Silke Noack, Teil der von mir kritisierten Organisation “Innocence in Danger”):

“Ich weiß gar nicht, was Herr Rupp mit Kinderpornoleier meint. Denkt der vielleicht, das leiert sich aus? Das ist gefährlicher Unsinn, der unsere Arbeit behindert.”

Das zeigt mir, dass Herr Füller gar kein Interesse daran hatte, mit mir eine Klärung herbeizuführen oder gar zu verstehen, was mich zu der Aussage gebracht hat. Wie gesagt, den Zusammenhang hatte ich ihn erklärt – darüber verliert er in seinem Artikel kein Wort. Im Gegenteil, er bezieht meine Aussage auf das Buch. Darüber hinaus ist es ihm wohl weiterhin wichtig, mir irgend etwas zumindest anzuhängen. Denn nur so sind zwei Dinge erklärbar:

Auf seinem Blog und in seinen Texten beruft sich Rupp beständig auf den verurteilten Besitzer von Kinderpornografie, den Exbundestagsabgeordneten Jörg Tauss.

Das ist zwar so nicht wahr – ich habe per Blog den Prozess gegen Jörg Tauss begleitet, den ich in der ihm unterstellten sexuellen Absichten in seiner Angelegenheit nach wie vor für unschuldig halte und ihm einmal im Verfahren auf die Verlautbarungen der Ex-OB von Ettlingen, Büssemaker, hingewiesen. Was das in dem Zusamenhang soll, ist dabei ziemich offensichtlich. Wenn vom aufgebauschten Empörungsfall wenig bleibt, stellt man halt Zusammenhänge her, die so nicht gegeben sind. Tauss wohnt im Wahlkreis, für den ich zweimal kandidiert habe und war hier selbst Bundestagsabgeordneter.

Auch die Bundesgrünen distanzierten sich. “ ,Kinderpornoleier’ entspricht sicher nicht unserer Wortwahl für die Auseinandersetzung mit dieser wichtigen und ernsten Debatte”, sagte der netzpolitische Sprecher Malte Spitz.

Stimmt. Aber die Bündnisgrünen haben noch viel mehr dazu gesagt:

“Ich halte es für falsch und weise es zurück, das einzelne Grüne, selbst wenn sie Aussagen treffen die ich in der Wortwahl und  Verkürzung nicht teile und diese Worte auch nicht Teil der Grünen Debatte sind, dann als “Kinderpornolobbyisten” bezeichnet werden. Das sind Verleumdungen die weit über das verträgliche einer politischen Debatte hinausgehen. Jörg Rupp hat sich in der inhaltlichen Debatte immer wieder aktiv eingebracht, einen Verein gegen sexuelle Gewalt  gegen Kinder mitgegründet und setzt sich aktiv im Bereich Medienkompetenz und Jugendmedienschutz ein.”

Eine Distanzierung sieht anders aus. Dass Füller nur den Teil, der ihm aus Malte Spitz’ Stellungnahme passt, zitiert und alles andere weglässt, spricht auch nicht gerade dafür, dass sein Empörungsgebäude auf sicheren Füßen steht. Interessant ist, dass er versucht, an die alten Unterstellungen, Grüne würden irgendwie Pädosexualität straffei stellen wollen, anzuknüpfen:

“Mich erinnert das an die 1980er Jahre, als man aus der grünen Partei Stimmen hörte, die Pädosexualität straffrei stellen wollten”, sagte Iris Hölling.

Das war zwar nie Position innerhalb der grünen Partei, aber damit lässt sich ja immer gut Stimmung machen. Korrekt war es so, wie Marita Wagner schreibt:

Zur damaligen Zeit, es waren noch die Ausläufer der “sexuellen Befreiung” vor allem durch die Kommunebewegung, gab es in der Schwulenbewegung reichlich Sympathie für pädophile Gedankengänge. Oder anders ausgedrückt, die Pädophilen versuchten sich der Schwulenbewegung zu bedienen und ihre Interessen auch durch die Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule der Grünen zur Geltung zu bringen. Im Zuge dessen kam es auch zu einem Antrag der BAG Schwule auf einem Parteitag der Grünen NRW, der allerdings durch das Einschreiten der grünen Frauen, ich war daran beteiligt, verhindert werden konnte.

Im Internet kursiert noch immer die falsche Annahme, dass dieser Antrag durchgekommen sei und die Grünen NRW diesen Antrag angenommen und es im Parteiprogramm aufgenommen worden sei. Dies ist allerdings falsch.

bzw. in ihrer Stellungnahme zu der Füllerkampagne:

Die Nürnberger Stadtindianer waren auf den Delegiertenversammlungen gefürchtet. Man hat versucht sie so gut wie möglich zu integrieren bzw hinauszubitten. Aber die Geschichte kennt Füller wohl nicht.

Herr Füller kennt vieles nicht. Ich hatte ihn gebeten, mal im Trollforum zu Kinderpornografie zu recherchieren – auch über Innocence in Danger. Da hat ihn wohl schon der Name abgestoßen. “Ich bin kein Netzpolitiker”, sagt er. “Ich recherchiere doch nicht in einem Trollforum.”

Im November 2002 wurde dieses Forum eröffnet. Die Idee stammt von Heise-Usern, die damit eine thematische Schnittstelle zwischen den Heise-Foren und dem Überwachungsforum Stop 1984 schaffen wollten. Es geht um Zensur, Informationsfreiheit, Meinungsbildung und Überwachung im Allgemeinen und um sexuellen Missbrauch und Kinderpornografie im Besonderen. Im Mittelpunkt stehen Strafrecht, Politik und Medien. Auf einige Aspekte möchten wir auf unseren Seiten etwas ausführlicher eingehen.

Vielleicht würde ihn mehr interessieren, was Stefan Niggemeyer zu Julia von Weiler schreibt:

Die »Welt« deutet an, dass Julia von Weiler auch nicht unbeteiligt daran war, Familienministerin Ursula von der Leyen von der Notwendigkeit eines solchen Gesetzes zu überzeugen. Eilig vorangetrieben wurde es jetzt von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, dessen Ehefrau Stephanie Freifrau zu Guttenberg zufällig Präsidentin des Vereins »Innocence in Danger« ist, dessen Geschäftsführerin bekanntlich Julia von Weiler ist (die auch Julia Freifrau von und zu Weiler heißt — angesichts des Vorstands schiene »Adelige für Kinder« auch ein treffender Name für die Organisation).

Letztendlich muss ich anerkennen, dass hier eine Kampagne gegen mich (und die Grünen) läuft, aufgrund einer (bewusst?) missverstandenen Aussage (und was noch?). Schon hat mich eine Mail mit folgendem Inhalt erreicht:

Danke Jörg, für die Wahlkampfhilfe. So schaffen wir es auch in NRW, auf unter 10% zu kommen. Auch wenn du vom Fach kommst, mußt du doch merken, mit welchen umgangssprachlichen Sprüchen entsprechend ankommst.
Verärgert und ohne Gruß

Trotz Klarstellung scheint Herr Füller nicht von seinem Tripp herunter zu kommen. Mit Recht sind mir gegenüber Befürchtungen geäußert worden, dass andere Presseorgane dies aufgreifen könnten, möglicherweise noch mit einem der weniger hübschen Bilder von mir, die man im Netz finden kann. Ich sehe dieses Risiko auch nach diesem Artikel. Daher bleibt mir wenig anderes übrig, als meine Sicht der Dinge noch einmal darzustellen – mein Blog hat natürlich nicht die Reichweite der taz.

Ich kann zwischenzeitlich verstehen, dass der Begriff “Kinderpornoleier” aus dem Zusammenhang gerissen tatsächlich bagatellisierend begriffen werden kann. Mit diesem Verständnis würde ich ihn auch nicht mehr schreiben oder sagen. Ich finde aber, dass ich ausreichend und umfangreich dargestellt habe, dass es so nicht gemeint war, sogar gesagt habe, dass, sollte dieser Eindruck entstanden sein, es mir leid tut. Ich finde es ziemlich spannend und beängstigend – auch wenn ich noch nicht weiß, wie das alles ausgeht – wie schnell man in so einen Strudel geraten kann. Ein böswilliger Journalist mit entsprechender Reichweite bei einem emotional besetzen Thema – und schon kann man überlegen, ob man wirklich für den Bundestag kandidieren kann. Da wird einem schon anders.