Grüne (und) Piraten

Vor kurzem habe ich es schon getwittert: manche GRÜNE reagieren mit beinahe den gleichen Reflexen auf die Piraten wie die SPD auf die Linke. Ich empfand es im Wahlkampf als anmaßend, als man Piratenwählern eintrichtern wollte, dass sie letztendlich nur die CDU und FDP stärken würden, wenn sie ihre Partei wählen würden statt GRÜNE. Und das wir das sowieso besser könnten.

Dabei liegen die Versäumnisse doch bei uns. Nicht erst seit gestern wird die Gängelung von FilesharerInnen durch die Medienmächte – Film- und Musikindustrie debattiert. Aber erst mit dem Aufkommen des sog. Web 2.0 – der Rückkehr des Netzes in ein nicht zu kontrollierendes Kommunikationsmedium, indem zunehmend Vernetzung von Bürgern stattfand, Inhalte, Kommentare und Gegenöffentlichkeit zu den von den großen Medien verbreiteten Meinungen aufkam. Die Versuche des Innenministers, mit Vorratsdatenspeicherung und dem Bundestrojaner seinen eigenen Verschwörungstheorien Herr zu werden, wurde es zusehends klarer, dass diese Politik eine fachlich versierte Gegenöffentlichkeit braucht.

Mit dem Erfolg der schwedischen Piraten bei der Europawahl begann der Siegeszug in Deutschland. Danach das Zensurgesetz von Ursula von der Leyen, die Abstimmung und fatale 15 Enthaltungen seitens der GRÜNEN. (Ja, ich weiß, das ist jetzt alles stark verkürzt, aber mir gehts jetzt weniger um eine historische Betrachtung, sondern um die Folgen). In der Wahlkampfendphase vor der Bundestagswahl dann bis zu 80 Eintritte pro Tag bei den Piraten. Alles in allem eine Erfolgsgeschichte – aus dem Nichts (Ende 2008 noch knapp 1000 Mitglieder) hin zur siebtgrößten Partei in Deutschland.

Die grünen Versäumnisse begannen schon mit dem Programmentwurf für das Bundestagswahlprogramm. Zum Thema Internet fand sich erschreckend wenig Substantielles, zu Überwachung im Kapitel Bürgerrechte ein bißchen was. Erst im 13. Kapitel räumte man dem Internet Raum ein – mit durchaus richtigen Ansätzen. Aber wahrnehmbar war das soweit hinten für viele nicht mehr – und sagt ja auch viel über den Stellenwert dieses Themas aus. Internetaktivisten wie Julia Seeliger wurden von vielen eher belächelt.

Aus diesem Versäumnis nun einen Anspruch auf: „wir können das besser“ oder „wir fordern das ja schon lange“ zu formulieren, halte ich für völlig unangebracht. Denn Fakt ist wohl, dass es den Piraten gelungen ist, Menschen für Politik zu interessieren, denen das vorher mehr oder wenig völlig egal war. Sie haben Menschen begeistert, bei denen uns das vorher nicht gelungen war und um die wir uns in der Form auch nicht bemüht hatten. Die vielleicht auch parallel dazu von unserer Etablierung im Parteiensystem nicht angetan waren. Die was Neues wollten. Dazu einige, die schon lange eine Alternative zu den GRÜNEN suchten. Aber auch welche, die eine Alternative zur FDP suchten – oder gar zur SPD.

Interessant war auch, dass man den Piraten ihre überwiegend männlichen Mitglieder vorhielt. Ich bin überzeugter Gender Mainstreamer – und finde, dass wir für uns mit Quoten und Parität einen guten Weg gefunden haben, mit dem Ungleichgewicht der Geschlechter umzugehen. Aber deshalb können wir doch anderen Parteien nicht unseren Weg aufpropfen – noch dazu so oberlehrerhaft, wie das teilweise geschah. Und eines ist gewiss – ITler sind von Männlein-Weiblein-Debatten eher genervt – und die Piraten in diesem Punkt (uns interessiert das nicht) zunächst mal glaubwürdig. Natürlich wären mehr Frauen wünschenswert – wenn sie es selbst so sehen. Der Hammer kommt dann, wenn man ihnen indirekt vorwirft, dass sie bei ihrer Angabe von 13% 9% JungwählerInnen unterschlagen, dass sie von überwiegend Männern gewählt wurden. Wie wenn das schlecht wäre. Und sie hatten ja davor schon betont, dass das kein Thema für sie ist. Also, so gewinnt man die nicht für sich.

Gewinnen kann man nur, wenn man die Problematik ernst nimmt. Wenn man ihren Themen die Relevanz einräumt, wie sie für ihre WählerInnen interessant ist – und nicht erst in Kapitel 13 des Wahlprogramms. Es sind nicht „unsere Stimmen“, es sind ihre. Denn sie haben sie gewonnen – und wir nicht. Wir müssen an unserer Netzpolitik etwas ändern, sie nach vorne bringen. Wir haben mit Malte Spitz jemanden im Bundesvorstand, der diese Thema adäquat umsetzen kann – ich hoffe nur, er hat die Macht, es auch weiter nach vorne zu bringen. Kompetenz bringt er sicher in die Partei – und ist auch schon dabei, sich einzubringen. Schade, dass Julia Seeliger durch ihren Job bei der taz nicht weiter aktiv sein kann….Und unseren neuen, jungen Abgeordneten wird in diesem Themengebiet auch hoffentlich genügend Raum eingeräumt – und auch Gehör und Präsenz verschafft. Bevor sich Jürgen Trittin zum Netz äußert, hoffe ich was von Agnieszka Maczak zu hören – von wegen Kompetenz und so.

Und die Piraten? Die sollte man jetzt einfach mal machen lassen. Sie sind mit Strukturaufbau beschäftigt, damit, die Enttäuschung zu überwinden, doch nicht in den Bundestag eingezogen zu sein, sie müssen Ihr Haltung zu Themen finden, die nicht nur was mit dem Internet und dem PC zu tun haben (ok, schon die erste Anmerkung – ich kenn das Programm nicht in jedem Detail, es sollte daher besser heißen: die über das hinausgehen, was sie bislang programmatisch erarbeitet haben), sich selbst bereinigen, ihr Verhältnis zur rechten Szene klären, denn da sind sie schlicht unpolitisch, müssen aufpassen, dass sie nicht von wem auch immer instrumentalisiert werden undundund. Mal sehen, ob sie zur Landtagswahl in Baden-Württemberg antreten und ob sie die 4 Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl schaffen – auch in der Aktivität. Sie bleiben mir symphatisch – aber sie sind auch nicht meine Partei. Ich freue mich, wenn ich als „Pirat bei den Grünen“ bezeichnet werde – aber ich bin ein Grüner bei den GRÜNEN – und werde das auch bleiben.

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12 Gedanken zu „Grüne (und) Piraten

  1. Sebastian Gebhard

    Für mich als Pirat ist es sehr wünschenswert, wenn die Ideen meiner Parteien in etablierten Parteien Früchte trägt. Ich hätte noch nichtmal ein Problem damit, wenn die Piraten bei der nächsten BTW wieder nur 2% bekämen, wenn denn dafür die Grünen stärker würden – vorausgesetzt die Grünen schaffen es wirklich Freiheitsrechte und Internet unter die Top10 Ihrer Wahlprogrammpunkte zu setzen.

    Auch in Schweden haben die Erfolge der Piraten Veränderungen in den etablierten Parteien bewirkt. Bei den Grünen ist dieser Prozess denke ich noch naheliegend. Bei der FDP bin ich mir unsicher. Alle anderen Parteien werden wohl erst durch noch lautere Rufe nach Freiheitsrechten aufwachen.

    Viel Erfolg bei der Piratisierung der Grünen 😉

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  2. budapi

    Das ganze beruht wahrscheinlich auch auf Gegenseitigkeit – jetzt da die eine Hälfte der Piraten sich vom anstrengenden Wahlkampf ausruht und die andere Hälfte wieder munter am Parteiprogramm arbeitet, wird der Ton in (Online-)Diskussionen scheinbar von einigen Trollen beherrscht, deren Ton gegenüber den Grünen alles andere als sympathisch ist. Doch wird das sicherlich vorbeigehen.

    Auch wenn ich persönlich ursprünglich eher aus dem grünen Lager komme sehe auch ich die Piraten nicht als direkten Konkurrenten der Grünen. Momentan gibt es zwar noch direkte Konkurrenz, eben weil die Grünen Themen wie Netzpolitik verschlafen haben, aber auch weil die Piraten zu vielen anderen Themen noch keine Stellung bezogen. Sieht man die Grünen als Manifestation des humanistischen postmateristischen linken Spektrums, sind die Piraten womöglich eher postmaterialistische Liberale. Kein Wunder dass es die meisten Rangeleien mit den „Reformern“ gibt (die passenderweise zumindest in ihrer Selbstdefinition ebenfalls das Gendern hinter sich gelassen haben).

    Dass Christian Engström sich den Grünen/EFA anschloss ist da auch nicht Ausdruck der thematischen Übereinstimmung mit den Grünen, sondern der gleichen politischen Grundmaxime, die zivilisatorisch-kulturelle Entwicklung voranzutreiben und der Gerechtigkeit halber (auch materielle) Sachzwänge zu kompensieren (oder gar wo dies möglich ist gleich ganz abzuschaffen). Diese Form der Meta-Politik ist den Volksparteien, aber auch FDP und Der (westdeutschen) Linken (sowie ihren Entsprechungen auf europäischer Ebene) scheinbar noch vollkommen fremd, und in den nächsten 10 Jahren wird sich das wohl auch nicht ändern.

    Die Probleme mit dem rechten Rand werden spätestens dann vorbeigehen, wenn das Parteiprogramm weit genug ausgearbeitet wurde. Glaube ich zumindest, denn eine moderne humanistische Rechte kann ich mir nicht vorstellen.

    TL;DR: Grüne und Piraten mögen konkurrieren, sie ergänzen sich im politischen Spektrum aber auch, und haben einander daher auf lange Sicht nötig. Spätestens wenn die Piraten ein Parlament oberhalb der Kreisebene entern.

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  3. Johannes Müller

    Gewohnt guter Beitrag!

    Die Piratisierung der Grünen, ja die Piratisierung aller Parteien kann als das Ziel die Piraten angesehen werden 🙂 Sobald alle Parteien die Bürgerrechte wieder als BÜRGER-Rechte verstehen, steht meiner Meinung nach auch nichts dagegen, dass wir uns wieder auflösen! Unser Ziel wäre erreicht.

    Bei der ganzen Diskussion um 2% oder 5% oder 30% sollte eins nicht vergessen werden:
    die Piratenpartei ist der politische Versuch vieler NGOs, das Thema Internet, Bürgerrechte etc. in der Politik zur Sprache zu bringen.

    Und so lange sich 15 Grüne bei einem so wichtigen Thema mit fadenscheinigen Aussagen enthalten, so lange es für einen Internetbeirat keinen anderen Ausweg gibt, als sich von der SPD zu lösen, so lange müssen wir versuchen auf uns aufmerksam zu machen. Leider geht das anscheinend nur als Partei!

    Dies ist auch der Grund, warum wir nun auch andere Themen bei uns aufnehmen und sie aus der Sicht der Bürgerrechte bewerten. Schöner wäre es gewesen, wenn wir z.B. die Kompetenz der Grünen mit unserer Kompetenz der Bürgerrechte kombinieren könnten um außerparlamentarisch einen wertvollen Beitrag zu leisten.

    Aber auf über/außer-parteiliche Ideen, werden – LEIDER – anscheinend auch bei den Grünen nicht gern gesehen oder ernst genommen. Zumindest habe ich nichts dergleichen entdecken können! (lasse mich da aber auch gern eines Besseren belehren!!)

    Was sich jetzt ergeben muss ist meiner Meinung nach folgendes:
    – Die etablierten Parteien müssen ihre Arroganz und Ignoranz gegenüber NGOs verlieren und endlich beginnen auf Experten zu hören, GERADE wenn es um Themen geht, die nachweislich nicht in ihrem Kompetenzbereich liegen!
    – Die Piraten müssen lernen, neben Politikern auch Berater zu werden, weniger auf eine eigene Karriere in der Politik zu sehen denn mehr darauf, dass die wichtigen Themen, auf Grund derer wir politisch geworden sind, ÜBERALL ankommen und beachtet werden.

    Schlussendlich geht es doch nur darum, dass wir uns ein Land schaffen, in dem man gerne lebt, und in dem man keine Angst vor Überwachung, und keine Angst vor Atomunfällen (um mal nur ein Beispiel zu nennen) mehr haben muss!

    PS: Als Gute-Nacht-Lektüre 😉

    Grundsatzprogramm:
    http://wiki.piratenpartei.de/images/2/20/Parteiprogramm_LaTeX.pdf

    Wahlprogramm:
    http://www.piratenpartei.de/tmp/Wahlprogramm_Bundestagswahl2009.pdf

    Johannes

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    1. budapi

      Auch wenn es für viele der derzeitigen Piraten derzeit stimmen mag, dass das Ziel schon erreicht ist, wenn Bürgerrechte erst mal wieder Beachtung finden würden, so ist es dann noch lange nicht endgültig vorbei. Denn wir bekämpfen damit nur Symptome. Die Probleme bestehen weiterhin, sowohl auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene.

      Politisch deshalb, da wir trotz unserer Demokratie kämpfen müssen. Was an sich nicht schlecht ist, bis auf dass das „Kampfpotential“ deutlich eingeschränkt ist. Machen wir uns nichts vor, Verfassung, Republik, Bürgerrechte, Arbeitnehmerrechte, Bionahrung, Netzneutralität, Atomausstieg, etc pp: Nichts davon wurde uns geschenkt, es wurde erkämpft. Um Einstein analog zu bemühen: Eine Parteienlandschaft kann noch so wunderbar sein, sie wird ohne Einwirkung aus der Bevölkerung ultimativ in Opportunismus und Tyrannei abdriften.

      Wirtschaftlich deshalb, weil der Kampf um die immaterielle Produktion nur der Anfang ist. Über das Patent- und Markenrecht ist der Übergang zur materiellen Produktion zumindest greifbar. Durch den technologischen Fortschritt ist die materielle Produktion zumindest in Rapid-Design- und Druck-Prozessen, aber auch bei Print-on-Demand and Customization heute schon ein Kopierprozess wie die immaterielle Produktion. Dies stellt schon allein deshalb einen Paradigmenwechsel dar, da der gesamtwirtschaftliche Wert einer Kopie sich mit deren Verbreitung erhöht, im Gegensatz zum angebotsbedingten Wertverlust der traditionellen Mangelwirtschaft.

      Das mag jetzt erschreckend marxistisch klingen, aber langfristig werden die meisten Produktionsmittel eben nicht mehr zwangsweise jemand(ander)em gehören – als frühes Beispiel heutiger Zeit seien Computer (als erste Universalmaschine nach dem abhängig beschäftigten Menschen) und freie Software genannt. Die alten Parteien gruseln sich geradezu vor dieser Zukunft – nicht aus rationaler Furcht, sondern aus Unsicherheit. Das Smith’sche und neoliberale Mantra, wonach das Nicht-Arbeiten-Müssen der höchste Ausdruck menschlicher Schaffenskraft ist, sitzt eben noch fest in den Köpfen. (Ich glaube es war Nietzsche, der bemerkte, dass nur stehen-müssende Diener das Sitzen-Dürfen als Paradies sähen.)

      Gesellschaftlich erstens deshalb, weil die Verlagerung in die immaterielle Produktion schon allein durch die Begrenztheit der Ressourcen stattfinden wird, und dies eine Überflussproduktion zur Folge haben wird. Grundvoraussetzung dafür wäre aber, dass der primäre Antrieb der Bevölkerung zur Produktivität nicht mehr aus dem Zwang zur Grundsicherung käme, sondern aus dem Drang zur schöpferischen Gestaltung einerseits und dem ego-profilierenden Drang zum Status andererseits, wie er in hinreichend freien Schichten der Bevölkerung seit >2000 Jahren schon vorhanden ist.

      Gesellschaftlich zweitens deshalb, weil die „totale“ Verfügbarkeit von Information und Wissen einen stark transformierenden Einfluss auf Charakter und Motivation haben wird. Ob zum Guten wird sich zeigen, da ist noch viel zu gestalten: Datenschutz ist nur ein kleiner Teil der Problematik.

      War jetzt vielleicht etwas utopisch von mir, aber ich geh da lieber in die Offensive. Es gibt leider mMn zu viele Piraten denen schon die Überwachungsgesetze egal sind, was aus dem Hype um Zensursula folgte. Die meisten dieser Minderheit werden sich aber noch weiter politisieren, ganz gleich ob bei den Piraten oder nicht. Früher war auch ich einer derjenigen, die meinten, dass die Piraten sich auflösen können, wenn die anderen Parteien wieder zur Vernunft kommen würden. Gut, das meine ich immer noch, allein, ich glaube nicht mehr daran dass das passieren wird. Das Land verschläft die Zukunft und macht seine Bevölkerung damit zum Spielball derjenigen, die die Zukunft definieren. Dystopien zum Thema gibt es zuhauf.

      Angenehmer Film u.a. über Zusammenhang von Urheberrecht und Kontrolle:
      http://www.stealthisfilm.com/Part2/
      Projekt zur Untersuchung möglicher Auswirkungen freier Inhalte und Software und deren Produktionsprozesse auf materielle Produktion und Gesellschaft:
      http://www.oekonux.org/
      Beides weder Meinung von mir noch der Piratenpartei, aber nett um mal drüber nachzudenken.

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  4. Antje Scchrupp

    Interessanter Artikel. An einem Punkt aber falsch. Die Piraten hatten nicht 13 Prozent unter den Jungw. , sondern nur unter den männlichen. Unter den weiblichen waren es vielleicht 3-5 Prozent.

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    1. TheK

      Irgendwas mit <25 und 11% hatte ich auch noch gesehen; das ist dann wohl auch wieder nur männlich, aber immer noch ein Wert, der selbst bei 0% bei dem weiblichen Teil nicht unter die 5% zu drücken wäre…

      Davon ab ist der "grüne Fundi" der natürliche Feind des Ingenieurs – auch das ist sicherlich nicht ganz unwichtig für die Existenz der Piraten, wie man teilweise auch bei Umwelt-Diskussionen merkt. 😉

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  5. Pingback: Michél (identicomrade) 's status on Sunday, 04-Oct-09 13:25:38 UTC - Identi.ca

  6. Juan

    Sehr guten Beitrag.

    Man muss erst mal mein Deutsch entschuldigen. Bin ja nicht deutscher, und deshalb konnte ich nicht wählen, ich habe aber gut verfolgt die Kampagne von beide Parteien. Ich bin immer hin und her gerissen für was ich mich entscheiden würde, ich sympathisiere mit beide Parteien aber wenn ich wählen hätte müsste, hätte ich mich für die Piraten entschieden. Warum? weil ich im Bereich Kunst und Informatik arbeite und da haben die Piraten mein Nerv getroffen, das was mich jeden Tag betrifft. Urheberrechte, Bürgerrechte, Internet und um es so zu sagen, alle Ihre Programm punkte haben mir zugesagt. Die Grünen auch! so ist es nicht. Ich interessiere mich auch für die Umwelt und ich finde die Grünen sind in diesen Sinne die beste Vertreter davon. Warum ich dann nicht mehr zu den Grünen tendiere? Die Piraten haben mir eine ‚offenere‘ Politik gezeigt. Ich habe jemanden etwas gefragt und ich habe sofort eine Antwort bekommen. Was lieder nicht passiert ist bei den Grünen als meine Freundin einen Mitgleidschaftseintrag gesendet hat und bis heute nicht mal eine e-mail mit „wir haben Ihre Antrag erhalten, wir werden es bearbeiten“. Dieses war für mich eine der wichtigste Punkt um dieses Politische Masse einzusteigen. Mit den Piraten kann man kommunizieren und sind nicht so eine „Frontale“ Plattform: Ich schriebe -> Ihr liest. Und das macht Demokratie aus. Ich weiss die Grünen haben eine grössere Partei und können sich nicht um jede Person kümmern die etwas fragt (ausser die 3 tage wach Aktion, die sehr nett war) aber ich fand es eher so als einen ‚rush‘ am ende der Wahlkampagne um Internet Leute für sich zu gewinnen. Warum war diese Offenheit nicht da? Warum werden meine Kommentare und Frage nicht geantwortet, oder woher weiss ich dass Sie überhaupt gelesen wurden?
    Ich bin für eine klare und transparente Politik, und das haben mit Sicherheit die Grünen schon, aber es ist nicht so eine „mitmach“ Politik wie die Piraten so schön zeigen. Wiki, Mailingslisten, IRC… eine menge Kommunikation Methoden, und alle werden wahrgenommen. Das war die Haupteinfluss warum ich jetzt Mitglied bei der Piraten sind.. ein paar Minuten nach meine Antrag Zusendung war ich schon Mitglied und man fühlt sich als teil von etwas. Wenn etwas nicht passt, kann man es diskutieren, via die abnormale menge von offene Kommunikationsmitteln mit den Piraten.
    Es geht nicht nur um Politische Punkte, oder bessere Slogans, oder mehr in Gamer Forums Werbung zu machen. Für mich geht es um Demokratie und dass meine Stimme gehört wird, und dieses Gefühl habe ich bei den Piraten, obwohl ich nur ein kleines Mitglieder und man muss sich nicht auf hohere ‚Stufen‘ hochklettern um gehört zu werden.

    Nur meine persönliche Meinung. Ich werde weiterhin einen ‚grünen Pirat‘ sein der aber für seine persönliche Einstellung sich dafür entschieden hat die Piraten zu unterstützen. Ich finde die Demokratie soll es um Meinungen sein und nicht Geheimpläne um Prozente zu schaffen und grosse Parteien zu unterstützen und dafür Kompromisse eingehen. Vielleicht richtet man schaden ein in der etablierte Politik und man sieht was für ’schaden‘ die grosse Parteien bekommen haben. Aber ich finde nicht dass es Schaden sind, selbst wenn man nicht gewählt wurde. Man hat etwas bei den Leute bewegt und diese Antworten mit Unterstützung, egal wie klein die Parteien sind.

    Grüße,
    -Juan

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