Grüner Rückblick und Ausblick 2

Die Jahre beim KV Ettlingen waren geprägt von Mobbing eben jener Protagonisten, die sich für Kopftuchverbote ausgesprochen hatten. Die Differenzen hatten aber eine breitere Grundlage – meine väterfreundlichen Positionen in der Genderdebatte, eine Befürwortung des Baus eines Windrads in Ettlingen durch den BUND im Jahr 2001 – wogegen die Ettlinger Fraktion war – und dann eben darauf beruhend, im Kontext der Afghanistan- und der Kopftuchdebatte Ablehnung Einzelner, die in eine Kampagne gegen mich flossen. Ich wechselte den Kreisverband und engagierte mich weiter: Reaktivierung der LAG Ökologie, erneute Bundestagskandidatur, Wahl in den Parteirat mit zweimaliger Wiederwahl bis zum selbstgewählten Rücktritt im letzten Jahr, Gründung der LAG Medien und Netz, Delegierter aus dieser zur BAG Medien und Netz. Ich hab praktisch an allen Kreisvorständetreffen in dieser Zeit teilgenommen und auch den einen oder anderen Termin in Berlin, der über das Tagesgeschäft hinaus ging, wahrgenommen. Als Parteirat war ich qua Amt zu den LDKen delegiert und war auf jeder BDK. Ich habe unzählige Anträge geschrieben oder unterschrieben, mit verhandelt, zurückgezogen, Kompromisse mitgetragen oder Positionen verteidigt. Eine Zeitlang habe ich mich dann auch in der AG Säkuläre Grüne engagiert, allerdings war mir der Umgang mit antimuslimischen und antiziganistischen Positionen bis hin ins Sprecher*innenteam zu inkonsequent und so beendete ich dort mein Engagement wieder. So oder so – zusätzlich mit meiner beruflichen Qualifizierung hatte ich recht wenig freie Wochenenden im Jahr.

Die Oppositionsjahre in Berlin wären die Möglichkeit für die grüne Partei gewesen, die Zugeständnisse, die man teilweise unter Erpressung des SPD-Kanzlers Schröder gemacht hatte, zumindest zu reflektieren, Positionen zu überdenken, Strategien zu entwickeln, wie sich zukünftig solche Situationen verhindern lassen – die ja auch auf eine patriarchalisch geführte Fraktion durch Fischer zurückzuführen waren. Statt dessen verfestigte sich der Kurs.

»Es kann keine Rede davon sein, wir würden den außenpolitischen Kurs von Rot-Grün verlassen«, weist er den Verdacht zurück, die Partei verabschiede sich aus der schwer gewordenen rot-grünen Verantwortung. Zwei neue Mandate, für den Kongo- und den Libanoneinsatz, führt Trittin an. Den Isaf-Einsatz in Afghanistan habe die Partei in der Opposition dreimal verlängert.

so Jürgen Trittin 2007 im Vorfeld des Göttinger Parteitags. Und erwartungsgemäß – auch wenn die Partei anders entschieden hatte – fanden sich noch immer eine ganze Reihe von Abgeordneten, die in der Afghanistanfrage nicht vom Kurs der rot-grünen Regierung abweichen wollten. Die grüne Friedensinitiative beschreibt, was beschlossen wurde – und was in der öffentlichen Wahrnehmung ankam. Die Verweigerung, eine Niederlage auf einem Parteitag in konkretes politisches Handeln umzusetzen, gab dann den Kurs für die nächsten Jahre vor. Ich empfand das Jahr 2007 als Zäsur – einerseits die Beschlüsse des Sonderparteitags – andererseits zeigte sich ab 2008, dass der Bundesvorstand eine solche Niederlage nicht mehr zulassen wollte. Es war 2007 auf der Bundesdelegiertenkonferenz weder möglich, die Sanktionen aus Hartz IV zumindest für die GRÜNEN herauszustimmen, noch einen konkreten Betrag für Mindestlöhne zu formulieren. Bundesvorstand und Bundestagsfraktion wurde auf den kommenden Parteitagen dominierender. Die Anträge zum TOP Verschiedenes wurden in den folgenden Jahren, als sie mehr und mehr überhand nahmen und nur schwerlich alle behandelt werden konnten, einem Auswahlverfahren unterworfen. Alle Anträge wurden aufgelistet, man konnte sich die aussuchen, die man am liebsten behandelt wissen wollte – was zu dem Ergebnis führte, dass fast alle kontroversen Anträge sang- und klanglos verschwanden, kleinere Themen nicht mehr angefasst wurden, sogenannte Orchideenthemen kein Interesse mehr fanden – der Wandel zur Funktionärspartei verstärkte sich. Grüne verabschiedeten sich von der Idee, Themen zu setzen, die Parteitage, professionalisiert, wandelten sich von einem Hort des politsichen Streits um das beste Konzept zu einer Familienfeier, bei der sich (fast) alle lieb zu haben hatten.

Die neue Einigkeit und die ERfolge in den Bundesländern veränderten die Partei weiter. In den kommenden sollten die Mitglieder auf über 60.000 anwachsen. Was allgemein gefeiert wurde, führte jedoch an der Basis zu abstrusen Situationen: mittelalte, weiße Männer stellten das Frauenstatut in Frage. Man musste die Satzung erklären, den Grundkonsens. Viele dieser neuen Mitglieder stellten grüne Leitprinzipien in Frage, erklärten die Dinge als überholt oder unrealistisch (sic!).

Parteipolitik unterliegt einer historischen Veränderung. Dinge, die 1980 richtig erschienen, waren 2010 sicherlich unter anderen Blickwinkeln zu betrachten. Aber es gab bis dahin so etwas wie einen grünen Kern. Die BWLer erklärten das zum grünen Markenkern – da spiegelten sich die Diskussionen mit professionellen Marketingleuten aus Wahlkämpfen wieder – und der Wandel von einer grünen Partei der Minderheiten- und Bürgerrechte zu einer grünen Marke, die irgendwie öko aber sonst nichts mehr war, schritt voran. Wir hatten mit Vehemenz Themen wie Frauenpolitik in den Fokus der gesellschaftlichen Debatte gebracht, wir hatten es geschafft, dass das ganze Land über Atomkraft diskutierte. Nach den rot-grünen Regierungsjahren gelang es aber noch nicht einmal mehr, ein Thema wie die grüne Bürgerversicherung zentral zu platzieren, Menschen für diese Gerechtigkeitsfrage zu sensibilisieren oder zu begeistern – was auch daran lag, dass wir schon bei der Aufarbeitung von Hartz IV über eine grüne Grundsicherung nciht mehr hinauskamen. Posten und Regierungsbeteiligungen standen auf dem Spiel, die Wahrheit, dass auch eine gute Oppositionsarbeit wichtig ist, Themen setzen unabdingbar für eine Partei – sie ging nach und nach verloren. Und zu beobachten wurde auch, dass grüne Bundestagsabgeordnete kaum mehr über ihr Fachgebiet hinaus Aussagen tätigten, sich immer weniger einmischten.  Wir ergaben uns in Scheindebatten, analysierten nicht mehr in die Tiefe, das Tagesgeschäft und der Versuch, den Koalitionspartner, der zunehmend auch in der CDU gesehen wurde, nicht zu verprellen, bestimmte das politische Geschäft. Während in den LAGen und BAGen nach wie vor Politik gemacht wurde, Dinge entwickelt wurden – hatte die Basisarbeit zunehmend keinen Einfluss mehr auf die Landes- oder Bundespolitik. Die wurde aber auch mehr und mehr bestimmt von Mitarbeiter*innen, die keiner gewählt hatte und die über die Fachpolitik keiner kannte, die sich keiner Wahl stellen mussten – und das wirkte sich aus. Dass diese Mitarbeiter*innen teilweise aus der Partei heraus kamen, macht es kaum besser. Ich habe in der Zeit seitdem viele gute und intelligente Menschen getroffen, die fachlich auch alle gut aufgestellt waren. Aber es ist ein Unterschied, ob es um Deinen Job geht – oder um Dein Engagement.

Ab 2011 dann Regierung in Baden-Württemberg, ich nach wie vor im Landesvorstand beteiligt. Ich gründete mit anderen zusammen die LAG Medien und Netz, macht erste Vorstöße in Richtung „Grüne haben eine Antwort auf die Automatisierung“ – und musste erkennen, dass der Weg zunehmend in Richtung „Wirtschaftspartei“ geht. Im Landesvorstand gab es fast eine Parität der Flügel, mit Harald Dolderer war ein ausgewiesener neutrales Landesschatzmeister im Amt. Harald war zwar eher ein Realo – aber ein „alter“ Realo, der auch nicht flügelgemäß abstimmte, sondern nach eigener Meinung und die konnte sich durchaus auch mal mit der der Linken decken bzw. er enthielt sich. Das war wichtig – weil so der geschäftsführende Landesvorstand eine Einigung erzielen musste, Minderheitenpositionen Raum fanden. Die Landesgeschäftsführung lag bis 2011 bei Anette Schäfer – die ebenfalls eine ausgleichende Rolle hatte. Als sie mit dem Wahlsieg 2011 mit Winne Hermann ins Verkehrsministerium wechselte, veränderte sich auch der Landesverband: Mathias Gauger, ein eher Hardcore-Realo wurde Landesgeschäftsführer und damit entzog sich der Parteilinken weitgehend die Spielebene Parteiveranstaltungen. 2013 änderte sich noch mehr – Chris Kühn zog in den Bundestag ein, Oliver Hildenbrand wurde Landesvorsitzender und er setzte durch, dass die Parteilinke (gegen meine Stimme) Wolfgang Kaiser als Landeschatzmeister inthronisierte. Kaiser verstand den Posten im GLV als politisches Amt – und Hildenbrand und die Parteilinke war ab dem Tag nicht nur in der Minderheit – sondern auch vom Wohlwollen der Parteirechten abhängig. Im Landesvorstand machte sich mehr und mehr Regierungspolitik breit, pragmatisches Handeln wurde nicht mehr honoriert, in dem Sinne, dass Positionen auch mal ausgehandelt werden konnten, sondern erwartet, Durchkommen kaum mehr möglich und mehr und mehr Parteilinke spielten mit – schließlich waren ja schon bald wieder Listenparteitage oder Vorstandswahlen

Auf Bundesebene wurde die Grüne Linke durch grün.links.denken abgelöst – unter meiner tätiger Mithilfe. Leider, wie ich bemerken muss. Aus einer politischen Plattform wurde ein Karrierenetzwerk – und das schlug durch bis zur Landespolitik. Während auf der Mailingliste der Linken in Baden-Württemberg lange und oft diskutiert wurde, wurde nach einer Behauptung des Listenadmins, die Liste wäre nicht „dicht“, wofür es keinerlei Beweis gab, die Debatten eingestellt. Diese fanden dann nur noch im persönlichen Rahmen statt, bei Treffen und vielerorts eben neben offiziellen Treffen, Verabredungen fanden zwischen den Leuten statt, die professionell Politik machten, die Basisleute wurden nicht mehr eingebunden oder nur noch informiert. Das war politische Strategie. Vor der Listenaufstellung 2013 kam es dann zu der unschönenSituation, dass zwei Frauen sich auf Listenplatz 5 bewerben wollten. Die jeweilige Loyalität, die eingefordert wurde und die Unmöglichkeit der beiden, sich zu einigen bzw. sich an die Abstimmung der Gruppe zu halten, die sich für Müller-Gemmecke und nicht für Brugger ausgesprochen hatte, hat der Linken in BW nahezu den Rest gegeben. Misstrauen statt Solidarität, Egoismus statt gemeinsames Handeln und Unversöhnlichkeit anstatt „Strich drunter“ bestimmten zukünftig diese Gruppe. Sinn machte dieses Netzwerk daher für mich nicht mehr – und ich zog mich zurück.

Teil 3 wird bald geschrieben und bildet dann den Abschluss

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12 Gedanken zu „Grüner Rückblick und Ausblick 2

  1. Bertha Bramer

    Kannste dir nicht ausdenken; Rupp wieder mit seinem „Ich, ich,ich“-Geplänkel.

    Er begreift es einfach nicht; er ist und bleibt irrelevant.

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    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Dies ist ein Artikel, der in einen dritten mündet. Ich nehme Abschied – und mache (mir) nochmal klar, warum es mir nicht leicht fällt und was sich verändert hat. Dass ich das aus meiner Sicht tue, ist in meinem Blog wohl legitim 🙂 Ob ich relevant bin, ist dabei völlig unerheblich.

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      1. Bertha Bramer

        Ja ja ja…“Abschiednehmen“. das haben wir schon des Öfteren gehört. Und dafür gebetet, dass es endlich eintrifft. Nix passiert.

        So ist es, wenn man um Aufmerksamkeit bettelt. Und nur darum geht es Ihnen. Anderenfalls könnten Sie Ihr Geschreibsel auch auf A4 plotten und im heimischen Wohnzimmer abheften.

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        1. Jörg Rupp Beitragsautor

          Da irren Sie sich. Und wie gesagt: Sie müssen es ja nicht lesen. ABer zum nachlesen:
          https://de.wikipedia.org/wiki/Blog

          Das oder auch der Blog /blɔg/ oder auch Weblog /ˈwɛb.lɔg/ (Wortkreuzung aus engl. Web und Log für Logbuch) ist ein auf einer Website geführtes und damit meist öffentlich einsehbares Tagebuch oder Journal, in dem mindestens eine Person, der Blogger, international auch Weblogger genannt, Aufzeichnungen führt, Sachverhalte protokolliert („postet“) oder Gedanken niederschreibt.

          Häufig ist ein Blog eine chronologisch abwärts sortierte Liste von Einträgen, die in bestimmten Abständen umbrochen wird. Der Blogger ist Hauptverfasser des Inhalts, und häufig sind die Beiträge aus der Ich-Perspektive geschrieben. Das Blog bildet ein Medium zur Darstellung von Aspekten des eigenen Lebens und von Meinungen zu spezifischen Themen, je nach Professionalität bis in die Nähe einer Internet-Zeitung mit besonderem Gewicht auf Kommentaren. Oft sind auch Kommentare oder Diskussionen der Leser über einen Artikel möglich. Damit kann das Medium sowohl dem Ablegen von Notizen in einem Zettelkasten, dem Zugänglichmachen von Informationen, Gedanken und Erfahrungen, etwas untergeordnet auch der Kommunikation dienen, ähnlich einem Internetforum.

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          1. Bertha Bramer

            Natürlich erheischen Sie Aufmerksamkeit. Egal, ob Sie einen Blog verfassen (dafür brauch es keinen Wiki-Verweis), Petitionen verfassen und dies via Twitter verlinken, FB als Plattform nutzen oder mit Ihrem Austritt bei den Grünen „drohen“; Sie suchen andauernd Möglichkeiten, gehört und beachtet zu werden. Trotz Ihrer Irrelevanz.

            Und genau deswegen werden Sie den Austritt bei den Grünen auch nicht vollziehen.

            Ansonsten: wikipedia/narzissmus.

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            1. Jörg Rupp Beitragsautor

              Wenn ich irrelevant bin, bekomme ich auch keine Aufmerksamkeit. Ansonsten bewege ich mich in sozialen Netzwerken und bekomme dort viel oder wenig davon. Es steht jedem frei, das zur Kenntnis zu nehmen oder auch nicht. Und selbstverständlich werde ich austreten. Meine roten Linien sind überschritten. Und ich „drohe“ ja nicht, ich habe dazu bislang meine Gedanken veröffentlicht. Das es mir zusehends schwer fällt, zu bleiben, das es mir aber nicht leichtfällt, zu gehen. Schließlich waren die GRÜNEN mal das, was ich als politische Heimat bezeichnet habe.
              Derzeit beschreibe ich, wie ich mich engagiert hatte und was sich aus meiner Sicht wie entwickelt hat. Das was ich hier mache, ist Sinn und Zweck eines Blogs. Dass ich ein Blog betreibe, habe ich im Wahlkampf 2005 beschlossen, wo ich mit einem Wahlkampftagebuch begonnen hatte. (Es gab hier früher mal einen Text, der hieß: warum ein Blog).

              Warum ein Blog?

              Als Bundestagskandidat im Wahlkreis Karlsruhe-Land hatte ich in den Jahren 2005 und 2009 versucht, ein Wahlkampftagebuch zu führen. Ich fand es immer schon interessant, über den Wahlkampf praktisch sehr zeitnah zu berichten. Denn einerseits berichtet die Presse ja nicht täglich über alles, was der grüne Kandidat so treibt in seinem Wahlkampf, andererseits ist es oft nicht vollständig und es fehlt auch die persönliche Sicht. Ein Blog eröffnet mir die Möglichkeit, meine Sicht auf Veranstaltungen und Termine im Wahlkreis, andererseits auch auf aktuelle politische Ereignisse weiter zu geben – ganz ohne den Filter eines Redakteurs.

              Außerdem glaube ich, dass die Kommunikationsmöglichkeiten des Netzes – mit Blogs, Microblogging, Sozialen Netzwerken es erlaubt, viele Entscheidungsprozesse transparenter zu machen und auch die Person hinter “dem Politiker” zu erkennen. Darüber hinaus können die Meinungen über die Kommentarfunktion dazu genutzt werden, in die Kommunikation mit der/m WählerIn oder interessierten Bürger einzutreten und Inhalte abseits der Schlagzeilenpresse zu transportieren. Dazu will ich mit diesem Blog beitragen und habe das Blog daher auch nach der Bundestagswahl 2009 beibehalten. Ich will damit auf die Dinge Aufmerksamkeit lenken, die mich als poitisch tätigen Menschen umtreiben.

              Ich habe für mich festgestellt, dass mir das Spaß macht und viele meiner politischen Gedanken und Analysen niedergeschrieben und so wurde daraus ein dauerhaftes politisches Blog eines einfachen Parteimitglieds. Eine Zeitlang habe ich parallel dazu im Blog der baden-württembergischen Grünen gebloggt und mache Texte doppelt verwendet oder je nach Veröffentlichungsort mit anderen Nuancen.
              Und genau daher ist der Verweis auf Wikipedia richtig – denn in dem Text wird ganz genau das beschrieben, was ich tue. Es unterliegt Ihrer Freiheit, es zur Kenntnis zu nehmen oder auch nicht. Mir Aufmerksamkeitsheischerei zu unterstellen, ist dabei schlicht widersinnig. Natürlich möchte ich, dass meine Texte gelesen werden. Sonst würde ich sie ja nicht schreiben. Ich schreibe auch Leserbriefe oder Beiträge hier im örtlichen Gemeindeanzeiger.

              Ergänzend: aus BW kommt ja noch Till, der auch bloggt. Vielleicht gefällt der Ihnen besser? Der bleibt auch bei den GRÜNEN.

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              1. Bertha Bramer

                Sie widersprechen sich selbst, indem Sie mir widersprechen und gleichzeitig einen Erklärungswust für Ihr „Hört mich, beachtet mich“ liefern.

                Tja, lieber Jörg – ohne die Grünen werden Sie noch weniger Plattformen haben. Und genau deswegen werden Sie nicht austreten.

                Und Vorsicht: ich habe Ihnen soeben eine kleine Falle präperiert…

              2. Jörg Rupp Beitragsautor

                Nein, ich sitze hier, trinke einen Kaffee und hab gerade Zeit. 🙂
                Ich begreife Soziale Medien als Teil meines sozialen Lebens – schließlich bewege ich mich seit mehr als 20 Jahren im digitalen, sozialen Raum. Ich mag asynchrone Kommunikation, früher hab ich mehr gechattet – das war aber noch zu AOL-Zeiten. Für mich ist das hier etwas Normales – wie ein Gespräch über Politik in der Mittagspause mit Kolleg*innen.
                Ich springe nicht über Stöckchen – ich werde tun, was ich für mich für richtig halte, nachdem ich darüber nachgedacht habe. Einen Teil meiner Gedanken mache ich öffentlich. Und ein Teil meines Zorns über die grüne Partei möchte natürlich gehört werden. Und oh Schreck: ich könnte woanders eintreten und weiterhin Politik machen^^. Ich BIN ein politischer Mensch. Und halt einer, der seine Gedanken öffentlich macht. Im Schnitt 200 Leser*innen hat dieses Blog täglich. Das ist nicht viel – aber für jemanden Irrelevanten wie mich vollkommen ausreichend. Wenn es nur noch 5 lesen, such ich mir was anderes.
                Und wie ist das mit Ihnen: möchten Sie meine Aufmerksamkeit, weil Sie hier – wenn auch anonym – kommentieren?

  2. Bertha Bramer

    Sie verwechseln 200 klicks mit 200 Lesern! Es gibt mehr als genug MITmenschen, denen Sie ggü arrogant und überheblich aufgetreten sind. Und nicht wenige davon geniessen es, Ihnen beim Scheitern zuzusehen.

    Welche Partei Sie aufnehmen würde? Irgendetwas Irrelevantes wird sich finden. Mit Sicherheit.

    Antworten
    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Der übliche Weg: kein Argument, kein Austausch, neue Baustelle, neue Behauptung, neue Beleidigung. Es ist kein Scheitern, wenn man den eigenen Weg geht. Ich bin mir treu gebleiben und das ist ein größerer Erfolg als – ja, was würden Sie denn als Erfolg definieren? Wenn ich will, kann ich diesen Blog morgen schließen. Und seien Sie beruhigt – die Klickzahlen sind weitaus höher. Wie gesagt: wenn ich so irrelevant bin: was wollen Sie dann hier? Darüber hinaus: glauben Sie, das, was ich hier niederschreibe, ist alles, was passiert?

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      1. Bertha Bramer

        Sie sind sich treu geblieben? Da gebe ich Ihnen ausnahmslos recht; privat gescheitert. Beruflich betrachtet eine gebrochene Arbeitsbiografie. Politisch gesehen ebenso gescheitert; 4 Sitzungen des Gemeinderates werden dann als „ich bin gemeinderat“ im Vergleich mit Palmer und Co. hochskaliert.

        Dass Sie Ihren Blog schliessen, glauben Sie selbst am wenigsten. Sie brauchen die Öffentlichkeit wie der Fisch das Wasser. Warum? Siehe Wiki/Narzissmus.

        Warum ich ab und zu hier vorbeischaue? Weil es immer wieder ein Genuss ist, Ihre hochtrabenden Selbstbeweihräucherungen zu lesen. Sie passen einfach zu gut in bestimmte Schemata. Ich überlasse es Ihnen, das Schema oder die Schublade selbst zu beschriften.

        Antworten
        1. Jörg Rupp Beitragsautor

          Und erneut: keine Antworten, kein Austausch, erneutes Ablenken, neue Beleidigungen ohne jegliche Substanz. Wie kommen Sie denn auf „privat gescheitert“?
          Zu Ihrer INfo: auch in kleinen Gemeinden trifft sich der Gemeinderat regelmäßig, hier sind alle 14 Tage Sitzungen. Auch Tübingen hat verwaltungstechnisch keine anderen Vorgaben als wir – nur mehr zu tun. Deshalb gibt es auch mehr Geld. Und vergleichen möchte ich mich mit Rassisten wie Palmer nun wirklich nicht.
          Den Blog hier schließen? Wer weiß, vielleicht hab ich bald keine Zeit mehr dazu. Und was ist an linearen Arbeitsbiografien besser als an „gebrochenen“? Und zeigt es nicht, dass ich was kann, was Sie möglicherweise nicht können? Mich neu erfinden, neue Wege finden, kreativ sein, für nichts zu schade sein, erkennen, wo das Ende des Weges ist und daher Dinge NEU tun. Manches habe ich lernen müssen und das wird nicht aufhören. Das mag bei einer Buchhalterkarriere nicht viel helfen – aber bei dem, was ich tue, durchaus.
          Nundenn, wenn ich Ihre Vorurteile bestätige, sorge ich ja dafür, dass Sie darin verhaftet bleiben. Damit kann ich voran gehen – während Sie stehen bleiben.
          Gibt es eigentlich mal Antworten auf meine Fragen? Nein? Dachte ich mir schon.

          Und nachdem der nächste Beitrag auch wieder im selben Muster gestrickt war, verabschiede ich mich von Berta Bra(h)mer.

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