ich will eine solidarische Gesellschaft

Es reicht! (unsortierte Gedanken, die eigentlich ein Buch füllen)

Solidarität (abgeleitet vom lateinischen solidus für gediegen, echt oder fest; Adjektiv: solidarisch) bezeichnet eine, zumeist in einem ethisch-politischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit – und Unterstützung von – Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer. Sie drückt ferner den Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen und den Einsatz für gemeinsame Werte aus

 

schreibt die Wikipedia. Solidarität ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammen hält. Solidarität – ein Wert – heute zu oft nur noch ein Wort, manchmal sogar ein Schimpfwort. Warum?

Blicken wir zurück auf die Gesellschaft der 1980er – in der ich aufgewachsen bin, politisiert wurde. Eine Gesellschaft, die sich gerade richtig der eigenen Kraft bewusst geworden war, in der es eine breite gesellschaftliche Bewegung gegen die herrschende konservative Politik wendete. Friedensbewegung, Anti-AKW-Bewegung, Frauenbewegung, Umweltschutz, die Gründung der GRÜNEN, Ökologie, … Gesellschaftkritische Musik in den Charts, selbst die Neue Deutsche Welle war teilweise politisch und kritisch. Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk war die bissigste Politiksendung keine Satiresendung, sondern die Politikmagazine wie Monitor, der Spiegel und der Stern waren links. Vieles richtete sich gegen konservative Politik, wie sie von SPD und CDU praktiziert wurde. Kohl regierte zwar – aber die Stimmung war gegen ihn, wie dieser Spiegel-Artikel aus dem Jahr 1988 zeigt. Die SPD war stärker, die Parteispendenaffären rollten über das Land, Tschernobyl gerade einigermaßen verkraftet. In diese Bewegung der Gesellschaft, die offenbar auch die DDR erfasste kam dann die Wiedervereinigung. Eine Wiedervereinigung, in der vieles falsch lief – weil die freien Wahlen in der DDR Kohl als Widerpart zum Sozialismus erneut für weitere 8 Jahre an die Macht spülte und im Westen im Zuge einer gefühlten Siegermentalität im gesamten Gebiet der ehemaligen DDR eine Zerschlagung nicht nur des Systems – sondern auch der Wirtschaft einherging. Zunächst mit der Einführung der D-Mark, womit schlagartig alles sechsmal so teuer wurde wie zuvor – auch die Produktionskosten –  und dem Ausverkauf der volkseigenen Betriebe an die Treuhand. Es konnte gar nicht schnell genug gehen – bevor die Menschen begriffen, wie ihnen geschah, war der Betrieb zu, die Arbeit weg, die KiTa geschlossen. (ja, ich weiß,das ist massiv verkürzt und undifferenziert, aber dazu haben viele schlaue Leute schon geschrieben)

In der Wikipedia steht dazu:

In Folge der Deutschen Wiedervereinigung wurden die Sozialsysteme der Bundesrepublik Deutschland ab 1990 auch in der ehemaligen DDR eingeführt. Hierdurch und durch den Zusammenbruch vieler sozialistischer Betriebe nach Einführung der Marktwirtschaft und dem dadurch entstandenen Anstieg der Arbeitslosigkeit stieg die Sozialleistungsquote von 30,7 Prozent im Jahr 1989 auf 34,1 Prozent im Jahr 1994.[6] Die Bundesregierung kürzte in der Folge Sozialleistungen. Gegen diese Kürzungen richtete sich der Widerstand der Opposition, der Gewerkschaften und Sozialverbände unter dem Schlagwort des „Sozialabbaus“.[7]

wer 45 Minuten Zeit hat, kann sich gerne die Doku „Beutezug Ost“ ansehen:

Kohl regierte weiter, die Wechselstimmung ging unter in der Euphorie und der Begeisterung für seine Rolle bei der Wiedervereinigung. Eine Rolle, die ihm in den Schoß fiel, was fatal war. Ich empfinde diese Wiedervereinigung bis heute als eine Annexion der DDR durch die BRD.

Oder, wie BAP sang: „Deutscher Fleiß und deutsches Geld,
sonst zählt gar nichts mehr.“

Was folgte, war die Entsolidarisierung der Gesellschaft, der Rollback.

Mit der Einführung des Solidaritätszuschlags war Solidarität auch nur noch eine Leistung, die in Mark und Pfennig ausgedrückt wurde – und wer Arbeit hatte, konnte jeden Monat nachlesen, wie solidarisch er war. Parallel dazu waren Gedanken an eine solidarische Gesellschaft, die jedem das Recht auf ein Ein- und Auskommen gab, passé, diese System hatte sich überlebt, der Westen und damit der Kapitalismus hatte gewonnen. Sozialismus und Kommunismus wurden endgültig gleichgesetzt mit Diktatur und Niedergang.

Der Orgasmus dieser Haltung war die Einführung der Hartz-Gesetze, die a) eine Entsolidarisierung der Arbeitenden mit den Arbeitslosen forcierte, b) durch verkürzte Fristen Abstiegsängste erzeugten und c) dem Arbeitslosen die alleinige Verantwortung für seine Arbeitslosigkeit zuschob. „Wer Arbeit sucht auch welche kriegt“ – und wer keine hat, hat nicht gesucht und damit auch keine Leistungen verdient – oder zumindest eine so niedrige, dass er bereit ist, jede Arbeit anzunehmen. Und weil jeder sich selbst der nächste ist, wurden wir zu einem Volk der Egoisten erzogen. Wer nicht in der Lage war, sich selbst zu helfen, fiel über den Tellerrand der Geschichte und musste sich fortan drangsalieren lassen. „Fördern und fordern“ wurde zu „Fordern und fordern“ und der Anteil meiner grünen Partei lässt mich bis heute schaudern.

In einer entsolidarisierten Gesellschaft kann man aber alles mit den Menschen machen. Wer damit beschäftigt ist, Angst um sich, um das Überleben des eigenen Selbst oder der anvertrauten Familie zu kämpfen – der hat keine Zeit mehr, sich gesellschaftlich zu engagieren. Wer keinen Sinn mehr für Alle entwickelt, der muss Griechenland über die Klinge springen lassen und eine Regierung, die sich dem entgegen stemmt, als Gefahr begreifen. Der behauptet, ohne rot zu werden, dass der Länderfinanzausgleich ungerecht ist, weil die Berliner „von unserem Geld“ kostenlose Kindergärten eröffnen – dabei ist der Länderfinanzausgleich doch ein Instrument des Einnahmenausgleichs, das ähnliche Verhältnisse überall in Deutschland herstellen soll. Denn wenn die Einnahmen ausgeglichen sind – dann darf jedes Land (Föderalismus!EinsElf!!) mit dem Geld machen, was es möchte. Wer aber gefangen ist in dieser Angst, weder voranzukommen oder wenn vorangekommen, bald wieder abzustürzen – 12 Monate liegen zwischen Kündigung und Hartz IV – der macht auch nichts mehr, was ihn in seiner Freizeit anstrengt. Die Folgen sind fatal: Jugendgemeinderäte finden keine Bewerber_innen mehr, selbst Volksparteien haben Schwierigkeiten, Kommunalwahllisten bist auf den letzten Platz zu füllen, die Gewerkschaften, geschrumpft und beinahe machtlos  – wer könnte sich heute noch eine Kampagne für die 35-Stunden-Woche vorstellen? Solidarische Arbeit wird in hohem Maße von den Kirchen erledigt, die soziale Sicherung ergänzt von Tafelläden, die das, was andere wegwerfen würden, in Form von Almosen unter die Ärmsten bringen. Wer kein Mitgefühl für andere zeigt, der gibt sich zufrieden mit einer EU, die Flüchtlinge an den eigenen Grenzen nicht nur abweist – sondern den Blick über diese Grenze hinaus verweigert und tausende Menschen schlicht ersaufen lässt.

Die Frage, was für eine Gesellschaft das ist, in der wir leben, ist die Frage, wieweit wir uns wieder Mitgefühl leisten.  Wer die Augen verschließt vor dem Elend anderer Menschen, wer verhindert, dass man dieses Elend abmildern könnte, der versagt als Mensch, als solidarischer Mensch. Der Leitfaden unseres Handelns muss wieder Solidarität werden. Solidarität mit Griechenland – wo Menschen aufgrund unserer Vorgaben ins Elend gestürzt werden. Solidarität mit den Menschen, die keine Arbeit finden oder nicht arbeiten können – denen wir ein auskömmliches Grundeinkommen verweigern und ihnen statt dessen Institutionen gegenüber setzen, in denen Menschen sitzen, die manchmal nur allzu gerne bereit sind, jemanden, der nicht funktioniert, bis weit unter das Existenzminimum zu kürzen. Solidarität mit den Menschen, die hier Schutz suchen, vor Hunger, Elend, Krieg – die wir teilweise mit verursachen, durch unser Handeln, mit dem wir Märkte zerstören oder Kriege anzetteln.

Nur wenn wir solidarisch sind, sind wir menschlich. Das Minimum dessen, was wir tun können, ist uns an die Buchstaben der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu halten. Unser Leitfaden muss der Artikel 1 des Grundgesetzes sein. Wer die Würde für unantastbar hält, kann niemanden ohne Krankenversicherung oder Zugang zum Gesundheitssystem lassen (Griechenland). Der kann niemanden ohne Perspektive lassen (Hartz) und der kann erst recht niemanden ins Elend schicken, von dem er wissen kann (Asylkompromiss).

Ob meine Partei einen Beitrag zu mehr oder weniger Solidarität leistet, sehe ich zunehmend kritischer. Aber wenn wir anstatt über ein Grundeinkommen über gutes Essen streiten, in der Priorität Eins vor allem, dann läuft was schief. Wenn wir anstatt über Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich über Zeitpolitik (PDF) reden und Niedriglöhne aus dieser Debatte komplett ausblenden – dann sind wir auf dem falschen Weg.

Ich hadere, ihr merkt es. Und es wird nicht besser.

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2 Gedanken zu „ich will eine solidarische Gesellschaft

  1. Berta Brahmer

    „Es reicht! (unsortierte Gedanken, die eigentlich ein Buch füllen)“ – Nein, Herr Rupp, das reicht nicht:
    Solid arität begründet sich auf solide, das ist der Kern und das Wesen des Begriffes, ja, auch als stabil und in diesem Konsens als echt, gediegen oder gefestigt verstehbar.

    Warum ich hier das so meine? Der Begriff Solidarität wird immer mehr vermasst entleert als Floskel herumgeworfen und erreicht viele Menschen nicht – was Sie ja wohl bewog zu Ihrem Artikel – warum wohl?

    Ich verstehe Ihre „Richtung“, möchte dennoch zu denken geben:

    Solidarität ist schwerlich „Kitt“, wenn es das wäre, wäre es ein beidseitig haftendes Etwas ohne Eigenes, das anders Eigenes somit nur aneinander heftet.

    Ich habe eine völlig andere Vorstellung von Solidarität:
    Das ist eine ethisch hochstehende (gedachte) Verabredung (!) zwischen Menschen, die auf deren ureigenstem Wesen beruht, eine bewußte eigene Verhaltensweise mit dem Ziel, Bedürftige zu erkennen und ihnen zu helfen, also keinesfalls etwas, womit Teile der Gesellschaft als „Kitt“ nur aneinander gepappt werden ohne damit dem Wesen und der Achtung des Anderen tatsächlich näher zu kommen oder echte Beendigung der Bedürftigkeit zu erreichen.

    Die gesamte Entwicklung der Sozialisation Mensch ist bereits biologisch (evolutionär) geprägt von der gegenseitigen Abhängigkeit innerhalb der Art, und damit zwingend biologisch wie sozial gebunden an kooperatives Verhalten unter- und zueinander, an grundsätzlich gegenseitig nützliches Verhalten, an gelebter Mutualität – das hat sowohl evolutionär wie sozial partnerschaftliche Funktion, auf die die Gemeinschaft Mensch nicht verzichten kann, ohne sich zu zerstören.

    Umfassend so von vornhererin funktionierende Gemeinschaften, sozial strukturierte Gebilde, vermeiden dadurch als Regelfall prinzipiell das Entstehen von Notwendigkeiten zum Altruismus (der einseitigen Behebung von Bedürftigkeiten, die sich nicht mehr anders helfen können).
    Fälschlicherweise halten nun etliche Teile der Gesellschaft, meist die nicht kooperativ lebenden, ihren erst dadurch erforderlichen Altruismus sogar noch für Solidarität, ohne zu bemerken, daß das vorrangig der Befriedigung des eigenen Verständnisses und eigenen inneren Friedens dient und nichts verändert:
    DAS ist dann Solidarität nur als „Kitt“, als Sozialkitt.
    Kitt bröselt, je länger er haftet.

    So halte ich es mehr mit der Anwendung und Nutzung der „eingeborenen“ Kooperativität, des Dranges zur gegenseitigen (!!) Hilfe, um damit das Überleben und die Entwicklung der Art gemeinsam und rechtzeitig fruchtbringend zu sichern, eine natürliche Komponente menschlicher Wesensheit nicht zu eleminieren sondern als Wesenseigenschaft zu fördern:
    Solidarität, den Begriff „solid“ beinhaltend – was wohl auch der Hintergrund ist.

    Falls da jemand doch eher das „egoistische Gen“ von einem gewissen selbsternannten Neodarwinisten Dawkins und ähnliche desozialisierende Theorien einfällt, dem sei skeptisch (!) geholfen mit dem „Kooperativen Gen“ des Neurobiologen und Philosophen Prof. Joachim Bauer, der das alles mal aus biologischer / neurologischer Sicht und dann zugleich aus philosophischer Sicht einfach und nachweisbar entblättert:
    Der Mensch ist kein egoistisches sondern ein kooperativ (sozial) gebundenes Lebewesen.
    Der Mensch ist bereits von Natur aus an seine menschliche Kooperativität und die DAZU gehörende Solidarität gebunden, weil das seine Evolution war und ist, weil – wie wir sehen – alles andere heftige soziale Störungen verursacht.

    Genau genommen greift diese Vorstellung von Solidarität Ihren hiesigen Ausführungen wohl etwas deutlicher unter den Arm, Herr Rupp, als der bereits entsolidarisierte weil asozialisierte Begriff „Kitt“ für Solidariträt.
    Keine Gesellschaft benötigt „Kitt“ – es sei denn, sie ist nicht (mehr) entwicklungsträchtig und im Innersten ungesund, widernatürlich verbeult und zerrissen.

    Denke mal, Sie meinten wohl auch eine wesensimmanent solidarische Gesellschaft ohne Kitt, bei Lichte gesehen, denn erst das erklärt den background Ihrer Ansichten und Forderungen auf verständliche und auch – ergreifende Weise.

    Verstehen wir grundsätzliche und gegenseitige Kooperation als dominierendes Prinzip und nicht als „lupenreine“ Utopie, üben wir permanent uns in Sozialisation, was heißt in:
    Solidarität

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  2. Berta brahmer

    Gelegentlich fällt mir nachträglich noch etwas ein:
    Gute Bekannte von mir sprachen bereits 1987 (Honecker in Bonn) von den „Vorbereitungen zur Vereinigung“, da bereits zu diesem Zeitpunkt bekanntlich die DDR voll am Tropf der Gorbatschowschen UdSSR hing und dieser deutlich und demonstrativ dabei war, das zu beenden …
    Bereits Ende 1988 und Anfang 1989 stellten aufmerksame Beobachter Vorbereitungen in der DDR fest, die bis dahin nicht gängig waren, so wurde u.a. auch ein eigenes „drittes“ poppiges TV-Team zusammengestellt und mit bester werstlicher Technik rundum ausgestattet, das bei bevorstehender Vereinigung anstelle rsp. neben neuen Länderanstalten in separierten weigenen Räumlichkeiten als „kritisch aufklärendes ELF99“ weiter Programm für Ostler und progressive Westler in die Bundesrepublik tragen sollte.

    Es waren also dabei „Vorbereitungen“ auf DDR-Seite gemeint, die dann jedoch zu gegebener Zeit wohl mehrfach mächtig in die Hose gingen, da dies irgendwie bekannt wurde und nicht die SED zur SPD-Ost wurde sondern einige Theologen und Anwälte fix eine „eigene“ SDP-Ost machten, schließlich der oberste Politaggitator (ehem. ND-Chefeinbleuer) Schabowski sich nicht anders zu helfen wußte, als alle „Vorbereitungen“ mal eben kurz (! besser ein Ende mit Schrecken als …) zum Abschluß zu bringen, bevor es noch ernster wird, und dann die Ost-Wahlen auch noch gen CDU und fort von den bis dahin nirgendwo „erblühten“ Ostgrünen, die sich heftig stritten und verliebt in Demokratie übten, rannten.

    Das verehrter Herr Rupp, war natürlich zusammen politisch der gefundene „Saumagen“ für Herrn Kohl. Und viele viele Leute, die in Erwartung unschöner Nachfragen zu ihrem Vorleben statt „geordneter Vereinigung“ mal nunmehr schnell noch unbedingt selber – erst in Ungarn, später in Prag und noch später überall – über Zäune und Mauern hüpften, solange dadurch noch der Bonus des Flüchtlings erheischbar war, taten das Ihrige dazu, so daß eine andere Form von Vereinigung schließlich diese Einen gar nicht mehr mochten, die Anderen nichts mehr zu sagen hatten und die Dritten die neuen Chancen und Konkurrenzbedrohungen in ihren eigenen Griff bekommen wollten.

    Will letztlich sagen, nicht nur die westdeutsche Konservativität verschuldete diese ART von Vereinigung, das haben schon alle dahin gebracht, allemann, vor allen alles, was sich schon immer und noch heute irgendwie für „links“ hält und sich nie einigen konnte und wollte, mit und wider Willen, aber auch wie stets so oft, wenn es wichtig wäre: desinteressiert.

    Natürlich bis auf einen, der nicht nur rechtzeitig sondern auch frühzeitig sah, wo was hinführen würde, wenn die SPD-west sich nicht mit dem Volumen der SPD-Ost – pardon: natürlich der PDS, auffüllen könnte, und da hat er recht gehabt.
    Das alles, verehrter Herr Rupp hat mit verpaßter Solidarität nix zu tun, das ist der lawinenartige destruktive Selbstlauf in zerrütteten Verhältnissen, wo auch immer, wo wir uns beide dann ja treffen könnten, denn wie schon gesagt:
    Solid arität erfordert solide Grundlagen, sonst will sie sich nicht als Wesen entfalten.

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