Inhalte statt Macht

Keine.Macht.Für.Niemand.

So sangen es „Ton, Steine Scherben„, und je länger ich Politik in einer politischen Partei  mache, umso symphatischer werden die Gedanken hinter diesem Lied und all den Protestsongs, die ich in meiner Jugend bzw. als junger Familienvater voller Inbrunst gehört habe. Im Herzen bin ich wohl immer noch ein ideeler Kommunist oder gar Anarchist. Wohlwissend, dass es nur das Ideal als erstrebenswertes Ziel gibt – auf der Basis westlicher Gesellschaftsordnung aber nie zu erreichen sein wird.

5 Jahre Regierungspolitik in BW lassen mich zurück als frustriertes Basismitglied, schwankend zwischen Austritt und trotzigem Bleiben. Fast die gesamte Regierungszeit saß ich im Parteirat, dem erweiterten Landesvorstand, auf einem Basisplatz und von Jahr zu Jahr wurde es schlimmer. Denn  neben all dem, was gut lief, Volksabstimmung zu S21, trotz einem unerwünschten Ergebnis, Gemeinschaftsschule, Studiengebühren, Verkehrspolitik, Nationalpark, passierte doch so vieles, das mehr und mehr nicht auszuhalten war. Zumindest für jemanden wie mich.

grüne

Ich habe schon viel dazu geschrieben bei meinem Rücktritt aus dem Parteirat und doch hadere ich nach wie vor oder bald weitaus mehr als zuvor mit dieser „neuen CDU“, wie es Peter Unfried im RollingStone Magazin nennt.

Auf dem Land traf ich einen Mann, der 50 Jahre lang brav CDU wählte. Ein schwäbischer Autofreund, Fleischesser und Katholik. In erster Ehe verheiratet, was denn auch sonst. Ich fragte ihn, was er denn von seinem CDU-Kandidaten halte, der baden-württembergischer Ministerpräsidenten werden will.

Er sagte: „Wir brauchen keinen neuen Ministerpräsidenten. Wir haben einen guten.“

Mehr muss man über den Niedergang grüner Politik nicht mehr sagen. Grün, angetreten als „Alternative“ zu etablierter Politik, ist unter Winfried Kretschmann und seinen Helfer*innen zu einer Allerweltspolitik verkommen, die niemandem mehr weh tut – auch einem Siebzigjährigen nicht, der sonst immer CDU gewählt hat. Vom Inhalt keine Spur, nur die Person zählt. Unterschiede sind marginal und ob am Ende Guido Wolf abgelehnte Asylbewerber ins Elend abschiebt oder Winfried Kretschmann – ist fast egal. Naja, von Guido Wolf hätte man nichts anderes erwartet. …

Wir haben viele Hürden,die wir gegen diese Entwicklung des Personenkultes, die nun mit der Person Kretschmann betrieben wird, aufgestellt haben, abgebaut. Freiwillig werden viele sagen und es war ja auch nicht mehr „zeitgemäß“. Ich selbst habe mich im ersten Wahlkampf fast noch geweigert, Kopfplakate überhaupt machen zu lassen und wir haben ganz wenige drucken lassen und aufgehängt.

„Wir“ haben ein Programm geschrieben und viele sagen jetzt: wir haben das Wahlprogramm einstimmig beschlossen. Und auch gegen die Kampagne „für Kretschmann“ gab und gibt es vermutlich keinen Widerstand, nirgends. Ich vermute, mit geballter Faust an einigen Ecken und in manchen Teilen der grünen Republik wundert man sich vielleicht noch – aber sieht natürlich, dass genau das Richtige ist, wenn man gewinnen will. Keine Gedanke mehr daran verschwendet, dass man vor 5 Jahren noch ein Spitzenteam aufgestellt hat, weil es auch Misstrauen gegenüber Kretschmann seitens des linken Flügels gab, was er wo sagen werde. Ich war in vielen Verhandlungen darüber dabei und bin aus mancher mit Kreuzschmerzen herausgegangen. heute gibt es keinen Laut dazu über den linken Flügel, der still ist, geschwächt durch den Machtkampf zweier Politikerinnen, Generationenkonflikten und Karrierewünschen Einzelner und zweifelhafter Loyalität und der Last von Protagonist*innen, die schweigen – will man doch den Sieg nicht riskieren. Einem Vorstand, der nicht kontrolliert, sondern den Kompromiss mit der Schere im Kopf lebt – und liebt. Den zweiten Sieg über die CDU. Das wäre ein Zeichen. Ein Zeichen, dass man mit CDU-Politik in Baden-Württemberg gewinnen kann, egal, was man ins Programm schreibt. Nicht wirklich überraschend.

Mit dem Wahlsieg 2011 sind viele Leute in diese Partei geströmt, die dabei sein wollten, bei diesen vernünftigen Grünen. Menschen,die eher in die CDU gepasst hätten, oder die SPD. Menschen, die autoritär Politik vertraten, misstrauisch gegenüber basisdemokratischen Prozessen waren, Konflikte unter den Teppich kehren wollten, das Frauenstatut in Frage stellten oder Anträge so oft stellen wollten, bis sie genügend Leute mitgebracht hatten, die mit ihnen stimmten. Leute aus der Mitte der Gesellschaft, ohne den berühmten Stallgeruch aber eben auch ohne Verständnis für eine gewachsene Kultur des Misstrauens „nach oben“ und dem bedingslosen Gehorsam gegenüber dem, was sie,die irgendwie mandatiert waren, sagten. Dass auch MdLs nur mit Wasser kochten – darauf kamen die wenigsten. Hinterfragen: „Ach komm, die wird schon wissen, was sie sagt“ oder „das kannst Du nicht beurteilen“. Gerne auch gehört: „die Zeiten sind vorbei“. Diese Menschen, tragen zum Erfolg und zum fehlenden Widerstand gegen Kretschmanns innerparteilichen CDU-Kurs bei – oder wie Robert Zion es formulierte:

„Kretschmann macht doch schon längst schwarz-grün – mit sich selbst“.

Menschen, die weder für Plakatierkationen oder zu Demonstrationen zu bewegen sind. Mit Ach und Krach zum jährlichen Ritual nach Neckarwestheim oder mal gegen rechts in die Landeshauptstadt – anderswo findet man sie kaum noch unter den Demonstranten. Diese Leute nicht.

Die derzeitige Umfragelage lässt schwarz-grün, grün-schwarz wahrscheinlich auch, eine grüne Ampel oder eben schwarz-rot wahrscheinlich werden. Die Auswirkungen baden-württembergischer grüner Politik auf die Bundespartei sind allerdings kaum abzusehen. Man kann auf BDKen zwischenzeitlich kulturelle Unterschiede feststellen: spricht Kretschmann, stehen die Delegierten des Landesverbandes auf, egal wie gut oder mies die Rede war. Bleibt man sitzen, wird man misstrauisch beäugt, oder möchte ihm „schaden“. Grün Heil, sozusagen, sehr böse und sehr überspitzt gesagt. Ich frage mich, wohin sie ihm programmatisch noch folgen werden. Den Frieden und Asyl hat er ihnen schon ausgetrieben, die Autokritik auch – wir sind nicht mehr für weniger Autos, sondern nur noch für andere, Hauptsache, sie sind von Daimler oder von Porsche. Dass auch ein kW-fressendes Auto kaum besser ist als ein benzinfressendes – das hat man irgendwann, als man bei Daimlers im selbstfahrenden LKW auf Werbetour saß, vergessen. Der aus  derselben LKW-Fabrik, die auch panzertransportierende Autos nach Saudi-Arabien verkauft, übrigens. Aber darüber redet man besser nicht. Wehe! Oder gar was zu Heckler & Koch? Es ist Wahlkampf. Über Grüne, die Aufrufe von ProNRW unterzeichen? Schweigen. Man ahnt, was kommt, wenn die Wahl vorbei ist und gewonnen wurde.

Ja, ich bin frustriert und ja, ich bin verbittert. Zornig. Sauer. Ähnlich wie 1998 war ich 2011 fest davon überzeugt, dass es etwas Gutes ist, wenn Grün regiert. Ich stelle fest: Realos sind in einer anderen Partei als ich und der linke Flügel ist auch nicht mehr das, was er mal war. Die „Zwänge“, die am Ende nichts anderes sind als die große Faulheit und Feigheit, sich auseinander zu setzen – sie zeugen davon, dass es wohl besser ist, nicht zu regieren. Zumindest nicht mit diesen Leuten.  Was mich wie immer zu der Frage bringt, was ich wählen werde. Ich weiß es nicht. Und auch wenn man mich anmailt und anruft und mir sagt: dann zieh doch die Konsequenzen – dann bleibt mir zu sagen: noch habe ich nicht resigniert. Noch bin ich bereit, für meine politische Heimat zu kämpfen. Politisches Asyl aber werde ich wohl nirgendwo mehr finden, sollte ich fliehen müssen. Ich werde über Berge und durch Meere fliehen und Zäune durchbrechen – aber ich werde politisch bleiben. Dort, wo man für seine Meinung einsteht und sie nicht für die besten Umfragewerte verkauft.

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Berta Brahmer

Herr Rupp,
Sie erwähnen

„Inhalte statt Macht“

Nirgendwo haben Sie mehr MACHT, um IHRE INHALTE publik zu machen, als dort, wo Sie sind.

Hören Sie nicht auf die latenten Meckerer, die sich ohne Sie ein geglättetes, gewachstes und ausgelutschtes Parteileben vorstellen, solche sind unwichtig für grüne Politik, für Politik überhaupt und damit für Demokratie, weil sie Taktierer um des Taktierens willens geworden sind, dank eines Fischers, eines Menschenfischers – allerdings keines religiösen.
Sie werden doch nicht etwa denen ein freundliches Rupp-Dessert bereiten und verdampfen?
Man kann seine Überzeugungen in jeder heutigen Partei an den Mann und die FrauEN bringen, wenn man es kann, und dazu scheint die Art der Partei heute aufgrund der glibbrigen Schlingerungen aller eigentlich nebensächlich zu sein, allerdingst erst, wenn man sich mal einen (überparteilichen) „Namen“ gemacht hat.
Haben Sie?
Geben Sie sich selber die Antwort.
Wenn der Rupp sich als Grüner artikuliert, wollen viele wissen, was er da „schon wieder“ hat, wenn er das ausserhalb des grünen Spektrums macht, sind nur noch etliche LindGrüne erleichtert und lesen das nicht mal mehr, daraufhin Frage: Wieso sollten das andere dann tun?
Also, haben Sie?
Einen „Namen“, einen eigenen …?
Es gilt beides:
Macht für Inhalte, UND INHALTE FÜR Macht, nicht „statt“,
evtl. hat der Rio das so gemeint?

BDK2015Halle

Sehe ich das richtig? Rupp veröffentlicht ein Script für eine Comendy namens „ich, ich, ich“?! Diesem Eindruck kann ich mich nicht erwehren – wieder einmal versucht Rupp, via Blog der bösen, bösen Welt mitzuteilen, dass er doch wichtig sei. Und dass, obwohl er schon des Öfteren bewiesen hat, dass seine Einwürfe und Störversuche nicht nur von vorgestern, sondern auch infantiler Natur sind. Es geht Ihnen – liebster Herr Rupp – nur um sich selbst und ihre Eigenwahrnehmung. Sie sehen sich gerne als einen billigen Abklatsch von Robin Hood, obwohl Sie weder erkennen, wann Kompromisse in der Realpolitik eingegangen werden müssen (danke, Herr Huss), noch wann Sie Ihr völlig übersteigertes und realitätsfremdes Ego hintenan stellen sollten. Die eigentlich spannende Frage an Ihrem Blog ist die Antwort, die Sie sich und der Welt noch nicht gegeben haben; was versuchen Sie mit Ihrem Verhalten zu kompensieren? Wollten Sie schon immer ein „Großer“ werden, sind es aber nie geworden? Vielleicht könnten Sie selbst etwas zur Aufklärung beitragen?

Au revoir

BDK2015Halle

Ich darf Sie berichtigen, Herr Rupp! Sie betreiben doch ein öffentliches Blog mit dem inhärenten Ziel, dass die Öffentlichkeit Ihre Gedanken und Meinungen wahrnimmt, richtig? Dann ist es doch schlusslogisch, dass „die Öffentlichkeit“ Ihre Art zu bloggen auch kommentiert?!

Unabhängig davon geht es mir nicht um den Punkt, dass man Politik als unterscheidbares und streitbares Medium verstehen und gestalten muss. Das sollte offensichtlich sein.

Die möglicherweise strittige Punkt ist meine Ansicht, dass Politik sich auch immer am realen Leben orientieren und dass sich Einzelne (=Sie) nicht zu wichtig nehmen sollten.

Meine Wahrnehmung in Bezug auf Ihre Art, Politik zu verstehen und zu gestalten, ist, dass Sie sich in nicht unabhängigem Ausmaß selbst ins Abseits manövriert haben. Ihr Einflussbereich und Gestaltungsspielraum bei den BaWü-Grünen ist mit Sicherheit nicht größer geworden (im Vergleich zu 2010 und davor), eher im Gegenteil.

BDK2015Halle

Nun gut, lassen Sie mich Ihre Fragen beantworten bzw. Ihre Kommentierungen kommentieren.
1. Ja, Ihre Frage nach der Befähigung nehme ich gerne auf und beantworte sie mit einem „aus fachlicher und bildungsrelevanter Perspektive bin ich mehr als in der Lage, Diagnosen zu stellen. Samt dazu passendem Uni-Abschluss und Titel. Aber Sie wissen selbst am besten, was Sie mit Ihrem Blog bezwecken. Für mich tertiär wichtig.“
2. Dass Sie Funktionärsämter inne hatten und sie nieder gelegt haben, finde ich spannend und wichtig. Spannender ist doch aber, warum Sie immer noch so vehement sich und Ihr Verhalten („:..und wenn ich flüchten muss,,,,“) so penetrant in den Vordergrund stellen, dass es schon teilweise humoreske Züge annimmt?! Gerade WEIL sie bei den BaWü-Grünen nicht mehr die gleiche Rolle wie früher spielen, sind Ihre Einflussmöglichkeiten beschränkt. Warum dann das permanente Auf-Sich-Aufmerksam-Machen, wenn Sie auf die Landespolitik kaum noch Einfluss haben?
3. Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass eine Partei sich nie an Gesichtern, Namen und Persönlichkeiten festhalten und abhängig machen sollte! Inhalte, Programme und Leitlinien sind wichtiger als steinewerfende, sich selbst völlig überschätzende Minister (nur ein kleiner Verweis auf die Vergangenheit),

einen schönen Abend!

Berta Brahmer

@BDK2015Halle 14. Februar 2016 um 21:24
Nun, Herr Frau PsychiatrieDistanzExperte @BDK2015Halle, was der Herr Rupp hier mit seinem blog bezweckt, hat er beschrieben und zwar durchaus nachvollziehbar.
Damit ist es eine unanständige eklige Angelegenheit, auf dieser Basis ihm Anderes , was auch immer, darüber hinaus andichten zu wollen.
Man muss nicht die Sicht des Herrn Rupp teilen, aber wer aus dieser eine andere durch plumpe Implantation seiner eigenn machen möchte, hat dafür offensichtlich einen Mülleimer gesammelt, der für solche Gelegenheiten griffbereit zu sein hat, z.B. mit der alten Nazi-Methode:
Wenn ich kein Argument mehr gegen Andersdenkende habe, muss ich deren Person beschädigen, beschimpfen, herabwürdigen und psychisch beschmutzen.
Ja, ich glaube Ihnen gern, dass Sie DER Fachmann DAFÜR sind, da Sie das ja sogar noch betonen.

Wären Sie in der Tat der Spezialist für derartige „Aufstellungs“versuche, hätten Sie zum einen das HIER nie kommentiert und zum Anderen keine individuellen Herabwürdigungen versucht.
Sie sind ein schnöder und grober Aggitations- und Propaganda Miefer und möchten sich gern bei dieser Gelegenheit selber in ein besserers offenbar als wichtig zu betrachtendes Bild setzen, indem Sie versuchen, sich an der Person Rupp zu reiben, das ist schon gut erkennbar.
Jedoch was Sie eigentlich damit bezwecken, das verschweigen Sie – im Gegensatz zur Offenheit des Hern Rupp.
Ich würde sagen, wenn Sie schon an Herrn Rupps blog mitspielen wollen, sollten Sie sich der angebotenen Qualität der Absichten anschliessen und nun Ihrerseits einfach mitteilen, WAS Sie eigentlich sagen wollten, rsp. was Sie wollen, gelle?

[…] nein, wir waren wahrscheinlich nur ganz selten einer Meinung. Und trotzdem will ich Dir, dem offensichtlich Noch-Mitglied der Grünen auf deine jüngste Intervention antworten.  […]

Nikolaus Huss

Lieber Jörg,

nein, wir waren wahrscheinlich nur ganz selten einer Meinung. Und trotzdem will ich Dir, dem offensichtlich Noch-Mitglied der Grünen auf deine jüngste Intervention antworten.

Um es kurz zu machen. Sie ist von gestern. Sie taugt für Grasswurzel, für Widerstand, für Anfangen. Sie taugt aber nicht für eine Partei, die das Denken einer Nation verändert hat. Und jetzt, wo sie die Nation verändert hat, sich schnell daran machen muss, sich selbst zu ändern. Nicht wegen der Prozente, nein, sondern deswegen, weil sie sich sonst dem, das sich ändert, in den Weg stellt. Weil sie selbst sonst Veränderung verhindert.
Weiter auf: http://www.fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de/2645-2/

Berta Brahmer

Nikolaus Huss 11. Februar 2016 um 15:11
meint jovial
„Lieber Jörg, nein, wir waren wahrscheinlich nur ganz selten einer Meinung. Und trotzdem will ich Dir, dem offensichtlich Noch-Mitglied der Grünen auf deine jüngste Intervention antworten.“
Leider tut der Nikolaus genau das nicht: er antwortet nicht, er Interveniert selber, und zu anderen Dingen.
Zu welchen?
Nun er versucht die Grünen als Partei auf die nationale Schiene zu lenken, auf deren Bewertung aus NATIONALER Sicht:

„Um es kurz zu machen. Sie ist von gestern. Sie taugt für Grasswurzel, für Widerstand, für Anfangen. Sie taugt aber nicht für eine Partei, die das Denken einer Nation verändert hat. Und jetzt, wo sie die Nation verändert hat, sich schnell daran machen muss, sich selbst zu ändern.“
Will heissen, die nationale grüne Elli(te) bestimmt, was wie an NATION und Geschichte zu sehen ist, etwa wie Fischer: Wen n halt Krieg „gebraucht“ wird, dann halt Krieg, oder wie ist der Schlussatzz seines eigenen „Fühstücksfernseh“-Links anders zu deuten:

„Das ist der eine Unterschied zwischen den 28 Prozent, die die baden-württembergischen Grünen auf die Waage bringen und den 9 Prozent, auf die sie sich bundesweit zubewegen. Und die 29 Prozent sind nicht eine Maximierung des Wählerpotentials auf Kosten politischer Substanz, sondern lediglich die Entsorgung programmatischen und nicht realisierbaren Überhangs auf Kosten nachhaltiger Vernunft“
Aha. Nun ist es raus.

„Das ist es, mit dem Grüne auch in Zukunft punkten könnten. Nüchterne und unbestechliche Abwägung. Und zwar mit der richtigen Haltung.“ – Wie Fischer: Wenn Krieg nötig, dann Krieg …
Und dann wird es putzig, er verweist auf
>„Wir machen uns die Welt, wie es uns gefällt“, singt Pippi Langstrumpf. <
und erkläert dazu
"Um im Bild zu bleiben: Wäre schade, wenn beim Machen nicht auch neu gemachte Erkenntnisse erwachsen würden, dass nicht alle so geht, wie man sich erträumt hat."
Alles klar, Herr Rupp, was Ihnen hier erklärt werden will?
"Man nennt das Erfahrungen machen. Das ist legitim und wichtig. Und macht gute Politik aus.", wie seinerzeit bei der Kriegszustimmung durch Herrn Fischer, "gute Politik" eben, sogenannte.
Ob das überhaupt noch Politik war, ist, wird gar nicht erst hinterfragt, statt dessen auf das erworbene "NATIONALE GEWICHT" solchen Verhaltens verwiesen, einfach die nationale Karte gezogen und Rupp hat den Schwanz in Ehrfurcht einzuziehen, was für eine "Naqchhaltigkeit" der neuen Ideologen, der neuen grünen ELLI(te)
Wie peinlich, Nikolaus

BDK2015Halle

@Berta Bramer: ihr Geschreibsel ist furchtbar; sowohl aus der inhaltlichen als auch der grammatikalisch-orthografischen Perspektive! Ich glaube, der Nachweis eines besuchten VHS-Kurs wäre angebracht, bevor ich mich Ihnen widme. Wenn überhaupt.

Berta Brahmer

@BDK2015Halle 17. Februar 2016 um 08:52
Verehrter Kommentator mit der kryptischen Verschleierung aus welchem Halle auch immer, soweit ich das erkennen kann, hatte Sie niemand aufgefordert, sich mit mir zu beschäftigen, da saugen Sie am falschen Nuckel.
Es mag ja sein, dass meine Argumente nicht so geschliffen und glattpoliert sprich realitätsbefreit daherkommen, wie Ihre Beschimpfungen aus der grossen Schatzkiste der elitären Textversatzbausteine.
Aber lesen werden Sie doch noch können, dann wird Ihnen wie auch jedem anderen auffallen, dass mein Kommentar nicht die Aufforderung ist, sich mit mir zu beschäftigen, sondern vielmehr die, sich mit Ihrer eigenen Person, Handlungs- und Denkweise zu beschäftigen, die offensichtlich sich mehr zumutet, als an der Substanz bisher erkennbar ist.

Das wäre alles nicht weiter schlimm sondern halt wie normales Leben, wenn Sie nicht schon wieder diese verfluchte Nazimethode des Beschämens und Beschmutzens der „Person mit der unliebsamen Meinung“ hier anwenden würden. Erst bashen Sie die Person Rupp, nun meine Person – wozu? Merken Sie denn nicht, dass Sie damit Ihren Argumenten in der Gesamtheit selber den Boden wegziehen und Sie diese unglaubwürdig und unbrauchbar machen, sich letztlich der polemischen Lächerlichkeit preisgeben, wo Sie doch so „geschliffen“ mit deutscher Sprache (das ist auch: Denken) meinen umgehen zu können.
Es empfiehlt sich bei Gesprächsbeteiligung auf die einzelnen Argumente, z.B. des Herrn Rupp einzugehen, und nicht auf ihn als Person, denn das war noch mal gleich wessen Methode, den politisch Andersdenkenden in der Beschädigung der Person „unschädlich“ zu machen?
Wie es aussieht, sind Sie überzeugt, dass Sie IHREN VOLKS-Hochschul-Kurs ansolviert haben.
Legen Sie es nun darauf an, dass Ihnen das bestätigt wird, samt gewisser Erfahrungen mit totalitärem Denken?
„Inhalte STATT Macht“ war das Motto des Herrn Rupp, und das Ihre?

Berta Brahmer

@Jörg Rupp

GRATULATION !!

„Inhalte STATT Macht“ im Geiste von Rio (evtl. hat der das so gemeint?):
„Macht für Inhalte, UND INHALTE FÜR Macht, nicht „statt“.

Etwas auf den weiteren Weg, Herr Rupp:
Ihr Wesen ist nicht „Rand“, „linker Rand“, was Sie vertreten, ist gesunder Menschenverstand (wenngleich auch gelehgentlich etwas hitzig), und noch – noch – zählt „gesunder Menschenverstand zur MITTE der Bevölkerung, es sei denn, das will jemand nicht so, sondern anders sehen.
Ich empfehle, es nicht nur so zu sehen, sondern es auch so zu hand- und denkhaben, und DAS keinesfalls obigen Kommentatoren oder anderen zu überlassen, die finden schon auch eine Partei, in der sie sich dann wohler fühlen.

Alles Gute und Tatkraft im im Weiteren, mit dem Wissen, dass der Gang durch die Porzellanläden wie auch immer ein besonnener zu sein hat, hektische Bewegungen das nicht unbedingt unterstützen.