jetzt ist er weg…

 

und wir sind wieder allein, allein – könnte man nach dem zweiten Bundespräsidentenrücktritt in der Ära Merkel in Anlehnung an das geniale Fanta 4 – Lied pfeiffen.

Christian Wulff hat heute vormittag seinen Rücktritt erklärt und ist damit Geschichte. Auf die weitere Aufklärung darf man gespannt sein. Wie eine Lähmun   lag diese von der BILD (cui bono?) losgetretene Kampagne gegen Wulff über diesem Land. Man wollte die Schlagzeilen schon gar nicht mehr lesen, selbst der Spott war einem zuwider. Insofern macht sich wohl zunächst erst einmal Erleichterung vreit.

Und nun geht es los – das unwürdige Geschacher der Parteien um den „besten“ Kandidaten oder die „beste“ Kandidatin. Till Westermayer beschreibt in seinem heutigen Blogbeitrag ziemlich deutlich, wo die Verhandlungslinien lang laufen und nennt schonmal die Namen von einigen möglichen Kandidatinnen – da er für eine Präsidentin kandidiert, zitiere ich jetzt mal bloß diese:

Jutta Allmendinger, Katrin Göring-Eckardt, Jutta Limbach, Christiane Nüsslein-Volhard, Heide Simonis, Rita Süssmuth, Antje Vollmer oder Margret Wintermantel

Ich könnte mir vorstellen, dass die Linke auf die Idee käme, Jutta Ditfurth zu nominieren – nachdem Kanzlerin Merkel ausdrücklich die Linke von den Vorverhandlungen ausgeschlossen hat:

[…]werden CDU und CSU und FDP sich nun beraten und anschließend unmittelbar auf die Sozialdemokraten und Bündnis90/Die Grünen zugehen.

Und die Piraten werden vermutlich auch einen eigenen Kandidaten nominieren wollen – sicherlich keine Frau.

Was mir in dieser Frage fehlt – was mir schon seit dem Tag fehlt, andem zum ersten mal über einen möglichen Rücktritt Christian Wulffs gesprochen wurde, ist die Debatte, ob wir dieses Amt, das ja nun angeblich so beschädigt ist, wirklich brauchen. Brauchen wir ddie „Grüßaugust_a“ – oder wäre es vorstellbar, das wir uns dieses Amt sparen?

Seine Aufgaben sind: (Quelle Wikipedia)

Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt folgende Aufgaben:

  • er vertritt den Bund völkerrechtlich,
  • er beglaubigt diplomatische Vertreter und
  • er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen,
  • Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt,
  • Vorschlagen eines Kandidaten zum Bundeskanzler zur Wahl durch den Deutschen Bundestag sowie dessen Ernennung und Entlassung,
  • Ernennung und Entlassung von Bundesministern auf Vorschlag des Bundeskanzlers,
  • Ernennung und Entlassung von Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist,
  • Möglichkeit zur Auflösung des Deutschen Bundestages nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder einer gescheiterten Vertrauensfrage.
  • Verkündung der Feststellung des Verteidigungsfalls und Abgabe völkerrechtlicher Erklärungen nach Beginn eines Angriffes sowie
  • Einberufung des Deutschen Bundestages (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen)
  • Einberufung der Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz

Keine dieser Aufgaben ist unersetzlich an den Präsidenten gebunden. Alle Kontrollfunktionen, die den Deutschen Bundestag betreffen, könnten dem Bundesratspräsidenten, der ja jetzt Präsident ist, bis zur Neuwahl am 18. März oder dem Ältestenrat vorgelegt werden. Im Zweifel wird eh das Bundesverfassungsgericht angerufen.

Brauchen wir einen, der repräsentativ durch die Welt reist? Einen Kuschelnebenaußenminister, der sich um die Verbindung zu anderen Ländern kümmert, die nicht dem alltäglichen unterworfen sind? Könnten das nicht viel besser Diplomaten oder NGOs? Brauchen wir jemanden, der noch ein Fest gibt, noch Bürger_innen empfängt oder auszeichnet? Könnte das nicht der Bundestagspräsident machen? Soviele Präsidenten in diesem Land. Könnten wir uns nicht dieses Amt sparen, das den Steuerzahler im Jahr 2011 30.212.000 € gekostet hat? Was könnte man nicht alles mit diesem Geld machen….

Irgendwie gehts auch ohne, finde ich. Andereseits scheint er wohl so ne Art Königersatz zu sein – wenn ich mir anschaue, wieviele zeitschriften über Königshäuser und ADel berichten – und wie aufgewühlt die Presse sich auf die tätowierte Präsidentengattin gestürzt hatte. Aber soll uns das im Jahr 30 Mio € wert sein? Noch dazu für jemanden, der dann zwar überparteilich sein soll, aber doch nie so präsidial und unberührbar, wie wir es uns wünschen würden? Selbst der hochgeschätzte Richard von Weizsäcker steht wegen seines Umgangs mit der eigenen Familiengeschichte und seiner haltung zu seinem Vater in der Kritik. Mit Recht. Von Köhler oder Bruder Johannes ganz zu schweigen.

ich finde, die Gelegenheit ist günstig. Meinetwegen – eine Verfassungsänderung bis 18. März  kriegen wir nicht hin. Aber vielleicht nutzen wir die Gelegenheit endlich, um darüber zu streiten, ob wir ihn oder sie weiterhin haben wollen. Eine Direktwahl scheint mir da nicht die Alternative  ändert sie ja nichts am Amt an und für sich.

Dann würde die nächste Bundesversammlung die letzten Präsident_in wählen.

Wohlan.

Wobeim mir diese Alternative…..naja, vielleicht doch lieber nicht:

 

 

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Ein Gedanke zu „jetzt ist er weg…

  1. Neutrino

    Georg Schramm zum Bundespräsidenten und schon haut mal einer ordentlich auf den Tisch. Wenn es sinnvoll ist, das Amt abzuschaffen, dann würde er es mitmachen. Mir wäre es wichtiger, z.B. den Verfassungsschutz abzuschaffen, das würde viel mehr bringen.
    Schramm sagt: “Das Amt des Bundespräsidenten, das ist ein symbolisches Amt eines demokratischen Staates, der Ersatz für den König und dieses Amt hat keine formelle Macht, sondern nur die Macht des gesprochenen Wortes”. Also sollte der Amtsträger der Sprache Mächtig sein, hoffentlichen schlagen wenigstens die Piraten Schramm zur Wahl vor:
    http://www.radikalansatz.de/2012/02/17/georg-schramm-als-bundesprasident/

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