Leichen im Keller

Buchcover - von dtv.de

heißt das Buch, das Markus Frenzel verfasst hat und sich damit befasst, „Wie Deutschland internationale Kriegsverbrecher unterstützt“ – wie der Untertitel verrät. Ich habe es in den Tagen gelesen, als ich in München bei Lilalu e.V. gearbeitet habe – morgens in der S-Bahn, abends auf der Couch. Ich habe es relativ schnell gelesen, war entsetzt und betroffen und bin froh, es entdeckt zu haben. Ein wichtiges Buch, denn es zeigt eine Seite dieses Rechtsstaates, bei der man sich dreimal fragen muss, wie „so etwas überhaupt sein kann“.

Das Buch umfasst 5 Teile, jedes Teil beschäftigt sich mit einem andern Fall.

Im ersten Teil werden die Hintergründe zu Ignace Murwanashyaka aufgezeigt. Murwanashyaka lebte nicht weit von mir entfernt. Murwanashyaka war Kriegsherr und Oberbefehlshaber der FDLR, deren Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kongo Legion sind. Murwanashyaka lebte unbehelligt in Schwetzingen und organisierte von dort aus die FDLR. In Deutschland vor Gericht gestellt wurde erst auf internationalen Druck. Als endlich sein Status als Asylsuchender überprüft wird, kommt er vor Gericht – und wird freigesprochen, weil das Gericht die Sachlage völlig falsch einschätzt. Dies führt dazu, dass sich seine Macht über seine Soldaten festigt. Nach langen Jahren wird er endlich angeklagt. WEgen ihm wird endlich das rot-grüne Gesetz, das es erlaubt,ausländische KriegsverbrecherInnen auch hier anzuklagen, umgesetzt und in seinem Fall angewandt. Aber bis dahin war es ein weiter Weg, der interessant und spannend beschrieben ist. Man reibt sich die Augen. Und kriegt eine gehörige Wut auf die deutschen Behörden, die selbst Interventionen der UN ignorieren.

Gut beschrieben sind auch die Hintergründe der Konflikte zwischen Hutu und Tutsi, der historische Abriss klärt auch einige Fragen in Hinblick auf unsere heutige Verantwortung in Sachen Kolonialismus – obwohl für dieses Gebiet Belgien „zuständig“ war.

Im zweiten Teil wird aufgezeigt, welche unselige Tradition die Ausbildung ausländischer Soldaten bei der Bundeswehr hat. Am Beispiel des ehemaligen Staatschefs von Guinea, Eugène Camara, zeigt Frenzel auf, wie verhängnisvoll die militärische Kooperation der Bundeswehr mit der Junta in Guinea war. Schockierend bleibt, dass trotz bekannter unbeschreiblicher Zustände in Guinea und dem Blutbad von Conakry diese Kooperation aufrecht erhalten wurde.  Für das militärische Austauschprogramm, auf dessen Basis diese Soldaten hierher kommen und ausgebildet werden (und Kontakte knüpfen, auch nicht ganz unwichtig) gibt es kein Auswahlverfahren, wie Frenzel schreibt. Das Auswärtige Amt legt fest, wer kommen darf, das Verteidigungsministerium nickt ab und dann kommen die Soldaten, die der jeweilige Staatschef schickt. Die Diktatoren in AFrika schicken keine Demokraten – davon kann man ausgehen. Trotz vielfacher schlechter Erfahrungen geht man völlig weltfremd im AA davon aus, dass diesen Menschen hier Demokratie nahe gebracht werden kann. Nach der guten Ausbildung hier fahren sie wieder nach Hause und wenden ihr Wissen zum Nachteil der Bevölkerung an. Die beschriebene Massaker und Einschüchterungen erinnern stark an das, was dieser Tage im Jemen und Syrien passiert.

Im dritten Teil geht es um die Zusammenarbeit mit der Regierung von Usbekistan. Dort, in Taschkent, belegt die Bundeswehr als Nachschubstützpunkt für Afghanistan einen Flughafen. Auch hier werden Massaker an Zivilisten beschrieben, detailliert und genau, unter anderem das Massaker von Andischan. Trotz Waffenembargo und einem Einreiseverbot gegen die Verantwortlichen wird nicht nur der vernatwortliche Präsident hier in Deutschland operiert, sondern die Zusammenarbeit beibehalten – Detuschland unterläuft die EU-Sanktionen.

Im vierten Teil wird der Fall des Callixte Mbarushimana beschrieben, der im Verdacht steht, am Völkermord in Ruanda beteilgt gewesen zu sein. Mbarushimana arbeitet bei der UN, auch noch, als Verdacht gegen ihn bestand. Obwohl er zeitweise hier lebte, wurden keine Ermittlungen gegen ihn aufgenommen.

Im fünften Teil blickt Frenzel nach Äthiopien und beschreibt die dortigen Zustände. Er beschreibt detailliert, wie auch offenbar deutsches Geld aus der Entwicklungshilfe für die Ausrüstung von Armeen und Rebellen vewendet wird. Er stellt die Zahl 5% in den Raum – dass nämlich 5% der Hilfsgelder tatsächlich bei Hilfebedrüftigen ankommen – der Rest wird zweckentfremdet, ja, stützt sogar diktatorische Systeme. Er beschreibt, wie Hilfesuchende aus Äthiopien abgespeist werdne, als sie versuchen, die wahren Zustände zu schildern und behauptet, dass letztendlich die westlichen Hilfsgelder die gewalttätige Regierung stützen. Starker Tobak.

 

Insgesamt ein lesenswertes Buch – das ich wohl ein zweites Mal durcharbeiten muss – dann mit Notizen und Zetteln Insgesamt stellt sich die Frage nach internationaler Gerichtsbarkeit, die nach dem Sinn der militärischen Zusammenarbeit mit totalitären Systemen, die es wohl auch unter Außenminister Fischer gegeben hat, warum man  in einem Land, das einen Dikatator hat, der Massaker begeht, einen Flugplatz haben muss  und die Frage nach finanzieller Entwicklungshilfe. Starker Tobak tweilweise, die Beschreibungen der Gräuel sind phasenweise kaum auszuhalten. Eine Kaufempfehlung von mir.

 

 

 

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