mehr Pizza?

noch gibt es keine große Koalition, noch wird verhandelt. Die grüne Wahlanalyse scheint abgeschlossen – naja, noch immer wird um Deutungshoheit gerungen – siehe Simone Peter in der taz vom 22.11.2013:

Die Grünen wollen sich neue Machtoptionen eröffnen. Warum erklärt ihr Kovorsitzender Cem Özdemir dann, Rot-Rot-Grün sei für die nächsten vier Jahre keine Option?

Wir gehen gemeinsam davon aus, dass die Große Koalition kommt und dann auch eine Legislaturperiode und damit vier Jahre hält. Wenn sie aber wider Erwarten vorher auseinanderbricht, müssen auch Gespräche mit der Linkspartei geführt werden können. Deshalb geht es darum, jetzt damit zu beginnen, auch in diese Richtung Gesprächsfäden zu knüpfen.

Und während Simone laut diesem Interview noch keine Handynummern der agierenden SPDler und PdLer hat, macht sich ein anderer auf, schwarz-grün ab 2017 einzutüten:

Pizza-Connection 2.0: Ein vertraulicher Zirkel will für 2017 eine schwarz-grüne Koalition im Bund vorbereiten. Dabei knüpfen Jens Spahn (CDU) und Omid Nouripour (Grüne) an eine Bonner Tradition an.

schreibt die Welt am selben (heutigen) Tag.

Bild von rezeptepenny.wordpress.com geklaut

Nunja, Omid hat zwar offenbar die Handynummern, aber noch keinen Raum und Pizza-Connection soll es auch nicht heißen, aber ein neuer Name ist auch noch nicht gefunden. Interessant dabei ist ja, dass Spahn und Omid versuchen wollen, Leute mit einzubinden, die der schwarz-grünen Machtoption kritisch gegenüber stehen. Berührungsängste abbauen oder so.

Grundsätzlich ist ja nichts dagegen einzuwenden. Da reden Menschen miteinander. Komisch wird es dann aber dann ab hier:

Spahn und Nouripour haben ihre Pläne mit den Alten aus der Pizza-Connection abgestimmt, genauso wie mit ihren Parteiführungen und den Fraktionsspitzen. Auf beiden Seiten wird das Vorhaben mit Wohlwollen verfolgt. Denn der schwarz-grüne Zirkel ist für die Parteispitzen von Union und Grünen von großer strategischer Bedeutung.

Ich weiß ja auch nicht. Was soll diese öffentliche Tamtam? Geht es um Berührungsängste – oder geht es um Inhalte? Brauchen wir eine Machtoption – oder brauchen wir einen neuen Sound, wie Winfried Kretschmann anmahnt? Und wenn ja – welchen?

Ich tu mich schwer mit der medialen Begleitmusik. Ich bin Grüner aus inhaltlichen Gründen. Ich war in der Friedensbewegung aktiv und vor allem in der Anti-AKW-Bewegung. Das hat mich 1988 zur Karlsruher Grünen Liste geführt, die ein Büro zusammen mit der BI gegen das Atomforschunszentrum Karlsruhe, heute freundlich in KIT Nord umbenannt, hatte. Warum sollte ich mir inhaltliche Gedanken machen – wenn es am Ende nur um Befindlichkeiten geht? Brauchen MdBs die Lehre: schaut her, CDUler sind auch irgendwie nette Menschen?

Für mich entstehen Machtoptionen auf der Basis von gemeinsamen Zielen, und der Einigung am Ende, dass jeder der Partner auch eigene verfolgen kann. 100% grün gibt’s in keiner Koalition, die keine 50% hat – ein wünschenswertes, aber doch sehr utopisches Ziel. Und auf der Basis von Wahlergebnissen, die eine solche Machtoption ermöglichen. Omids Vorstoß ist der Weg, auszuloten, bis wohin die jeweils andere Seite gehen kann. Omids Vorstoß wird gleichzeitig dafür sorgen, dass CDU und Grüne in den jeweiligen Wahlprogrammen Inhalte setzen, die zur anderen Seite kompromissfähig sind – das Steuerprogramm im 2013er Wahlprogramm war ja eindeutig auf das SPD-Programm abgestimmt. Jetzt also Andockformeln für die CDU. gleichzeitig redet jemand anderer mit der Linken und der SPD – und wird dann ebenfalls versuchen, Andockformeln für Linkspartei und SPD zu finden, die sich dann im Wahlprogramm finden sollen. Sonst macht das alles ja gar keinen Sinn.

Anstatt um Inhalte geht es dann also doch wieder eher um Macht. Ich würde zunächst gerne an den Inhalten weiter arbeiten. Die grüne Identität ist klar an Inhalte gebunden, kaum eine Partei produziert so viel Papiere mit inhaltlichen Position wie wir, kaum eine ringt so leidenschaftlich auch um die letzte Kommastelle. Das ist der grüne Markenkern – eine Leidenschaft für politische Inhalte. Und eine Leidenschaft für Ökologie, Freiheit, Emanzipation, Gerechtigkeit. Die Machtoption ergibt sich mit denen, die die meisten Leidenschaften mit uns gemeinsam haben. Wer das ist, kann heute niemand wissen. Das ist die Botschaft, die ich gerne im Vordergrund sähe. Die Botschaft, dass wir zuerst unsere Ziele formulieren, die Wahlen abwarten und dann offen mit allen reden, wo wie wir es dieses Mal fast auch getan haben – leider haben wir kein rot-rot-grünes Gespräch gesucht. Die Äußerungen aus vielen Quellen zu den Koalitionsverhandlungen mit der CDU waren eindeutig – inhaltlich war praktisch kein Blumentopf zu gewinnen, vor allem nicht im Kernthema Energiewende. Da helfen dann vermutlich auch keine Kamingespräche zwischen Nouripour und Spahn mehr – denn ein grüner Parteitag wird zwar Kröten schlucken – so unvernünftig sind wir schon lange nicht mehr, um nicht die Notwendigkeit von manches mal auch schmerzhaften Kompromissen zu sehen – aber gewisse Grenzen kaum überschreiten.

Die Botschaft

Noch bevor die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD über eine große Koalition abgeschlossen sind, arbeiten Spahn und Nouripour schon an der Ära danach.

ist absurd. Wir müssen wieder mehr Begeisterung für grüne Politik wecken. Die Chance haben wir – in der Opposition zu einer großen Koalition des Stillstands. Gegen die sich abzeichnende Inhaltsleere, gegen die Aufgabe elementarer Positionen, wie die SPD es gerade vorführt, hilft uns eine klare inhaltliche Positionierung und unsere hohe Glaubwürdigkeit. Eine Glaubwürdigkeit, die mit solchen Botschaften klar verloren geht.

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3 Gedanken zu „mehr Pizza?

  1. Ivo kain Krieg

    Tragischerweise beinhaltet das deutsche? Politikverständniss den Impuls sich zu angagieren mit dem Motiv: „Ich würde alles besser machen“. Das befeuert, das gibt Durchhaltevermögen, Durchsetzungswille und Anerkennungsmechanismen. Die meisten lernen dann mehr oder weniger Gemeinsamkeiten zu schätzen. Bei der Koalitionsfrage dringt dann dieser Anfangsimpuls wieder durch. „Nehmt mich, ich tuhe euch gut“ Es sind nicht nur die Titel und Posten die locken, sondern die Verführung als Retter zu erscheinen. Aber wer kennt nicht einen Alkoholiker, der keine Einsicht hat. Deshalb haben wir Merkel ja auch eine Absage gegeben. Die Energiewende ist ein Entzug, der nur mit Ernsthaftigkeit nachhaltig UND sozial gelingen kann.
    soviel, sokurz.

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  2. Eckhart Klein

    Wenn man jetzt auf verschiedenen Ebenen das Gespräch mit Union und Linken sucht, dann geht es um den Abbau von Berührungsängsten, einen neuen Sound, der einen sachlicheren Umgang in Zukunft ermöglichen soll. Manches aha-Erlebnis wäre in den Sondierungen unnötig gewesen, wenn man sich vorab noch besser hätte einschätzen können.
    Unsere Inhalte machen wir selber und keinesfalls kann es darum gehen im eigenen Programm schon Andockformeln vorneweg einzubauen in alle Richtungen. Also 100% Grün, die eigene Stärke suchen und dann hinterher sehen, ob man einiges umsetzen kann.
    Anderswo hatte ich, leider ohne Antwort, dich gefragt:
    Du denkst, wenn Trittin mit Altmaier die Energiewende verhandelt hätte, wäre das Ergebnis aus Grüner Sicht schlechter, als wenn KohleKraft die CDU zur fossilen Renaissance drängt?
    Übrigens, was Steuerprogramm angeht, war unseres mit der Anhebung des Grundfreibetrages und Steuern senken für fast alle (dumm das nicht im Klartext zu plakatieren!) ja viel mehr umverteilend, als das der SPD.
    Wenn man sich jetzt die GroKotz-Verhandlungen anschaut, dann ist es aber auch die Frage, wieweit es sich lohnt sich innerhalb von Grüns ums letzte Komma zu verstreiten und teilweise darauf fussend innerpartieliche Feindschaften aufzubauen, weil man die gegenüber Dritten in anderen Parteien in Verhandlungen sowieso nicht als reine grüne Lehre durchkriegt. Eine Orientierung entlang von grünen Leitlinien und Leitplanken, aber auch das eine oder andere no go im Programm. Vielleicht kann man damit auch intern eine höheren Zusammenhalt erreichen und unsere Haltung nach draussen besser transportieren.

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  3. rezeptepenny

    Hallo!

    Ich freue mich natürlich, dass Ihnen mein Pizza-Foto gefällt, welches Sie in diesem Beitrag verwenden! Es wäre allerdings nett, wenn Sie meinen Blog (von dem das Foto stammt) entsprechend als Quelle angeben könnten.

    Schöne Grüße von
    rezeptepenny.wordpress.com

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