Mindestlohn – Antrag zurückgezogen

zurück von der #BDK14 bleiben Eindrücke von einem gut organisierten Parteitag unter einem neuen Geschäftsführer. Dazu an anderer Stelle mehr – weil ich finde, das ich dazu ein paar mehr Worte brauche als morgens um sieben noch g’schwind vor der Arbeit herunterzuschreiben sind.

Ich habe in Absprache mit der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin und anderen Fachpolitkern aus der Bundestagsfrakion unseren Antrag zum Mindestlohn zurückgezogen. Nicht weil er falsch war oder unnötig – sondern die Thematik wird ab heute in der Bundestagsfraktion/Arbeitskreis besprochen werden. Brigitte Pothmer hat mir zugesichert, dass sie zudem weitere Fachgespräche führen wird, bevor die Fraktion eine Position einnimmt. Und sie hat mir zugesichert, dass sie sich mit mir zusammen darum bemühen wird, dass wir zur Thematik einen TOP auf der nächsten BDK im Herbst in Hamburg bekommen. Gleiches bestätigt auch die Antragskommision – wobei die natürlich kein verbindliches Versprechen abgeben kann. Aber ein V-Antrag geht ja immer im Notfall.

Gründe waren vor allem die Zusagen von Brigitte, Beate und Wolfgang, das Thema ausführlich in der Fraktion zu behandeln. Und die Möglichkeit, dass der Antrag, der nach Ende der Listenwahl aufgerufen worden wäre, während die ersten Delegierten schon am abreisen sind, nicht die Aufmerksamkeit bekommen hätte, die er verdient hätte. Und wer weiß, wäre er verloren gegangen…. Aber es war richtig, ihn zu stellen, denn er hat gleichzeitig aufgezeigt, dass es nicht so einfach möglich ist, Positionen einfach per Presse zu ändern.

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