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Antisemitismus ist keine Meinungsfreiheit

Ich beginne diesen Artikel mit einem Zitat eines Mitglieds des Bundesvorstands der grünen Partei, Astrid Rothe-Beinlich:

„Antisemitismus ist keine Meinungsfreiheit“, betont Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen. […]

Antisemitismus ist eine besondere Form des Rassismus. […]Wir alle sind gefragt! Die Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden und angepackt werden. Wir dürfen wenn wir Antisemitismus erleben oder davon erfahren weder unsere Augen, unsere Ohren noch unsere Münder davor nicht verschließen“, so die Grünenpolitikerin weiter.

Wenn ich als Grüner in meiner eigenen Partei auf antisemitische Stereotype treffe, dann prüfe ich, ob dieser jemand sich „nur“ missverständlich geäußert hat, sich der Tragweite seiner Äußerungen vielleicht nicht bewusst ist oder ob er sie mit Absicht äußert oder gar diesen Eindruck in Kauf nimmt.

Ich erlebe so etwas leider in der Debatte um die Beschneidung von männlichen Kindern immer wieder. Während ich Ulf Dunkels Gedicht isoliert als Ausrutscher und seine Begründung, er habe es nach dem Anschauen eines Filmes über Beschneidung im Zorn geschrieben, zunächst anerkannt habe, musste ich nach den Veröffentlichungen anderer Aussagen von ihm einsehen, dass es sich hier um jemanden handelt, der solche Äußerungen öfter tätigt. Für mich der klare Hinweis, dass ich ihm zu Unrecht den Rücken gestärkt hatte.

Ein aktueller Fall beschäftigt mich nun seit der Woche vor der BDK. Ein Neumitglied hatte ein paar unklare Aussagen gemacht, ich hatte nachgefragt, wie das denn zu verstehen sei und auch auf Nachfrage keine Antwort bekommen – sondern einen ziemlichen (E-Mail)Vortrag über das, was Meinungsfreiheit in seinen Augen sei und das diese unabhängig sei von Positionen.

Das sehe ich nicht so – und das sieht auch der demokratische Konsens nicht so. Antisemitismus, Antiziganismus, Antiislamismus, Rassismus – all das fällt nicht unter die Meinungsfreiheit – sondern unter das Strafrecht. Ist weder tolerierbar, noch hinnehmbar.

Wir dürfen wenn wir Antisemitismus erleben oder davon erfahren weder unsere Augen, unsere Ohren noch unsere Münder davor nicht verschließen“

sagt Astrid. Und damit hat sie recht. Das dürfen wir nicht. Und wir dürfen nicht weichen, wenn wir dann, wenn wir Antisemitismus, Antiziganismus, Antiislamismus, Rassismus benennen, angegriffen werden.

Wer hofft, dass sich durch Wegschauen das Problem löst […]macht sich mitschuldig.

sagt Astrid weiter.

Ich kann nachvollziehen, dass es unangenehm ist, sich der Tatsache zu stellen, dass in der Beschneidungsdebatte zunehmend antisemitische und antiislamische Äußerungen fallen. Ich kann nachvollziehen, das es nicht einfach ist, sich von jemandem zu distanzieren, mit dem man gerade noch zusammen gearbeitet hat und der doch eigentlich das gleiche Ziel wie man selbst hat. Doch ist es so, dass, ähnlich wie in der Debatte des Umgangs mit sexuellem Missbrauch, sich die Rechten oder antisemitisch denkende Menschen der Debatte zu bemächtigen suchen. Und so sehr ich mich schon seit anderthalb Jahrzehnten gegen den Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet einsetze, so wenig werde ich mit Nazis „Tod den Kinderschändern“ brüllen. Und so sehr ich die Beschneidung des Penis‘ ablehne, werde ich nicht mit denen heulen, die meinen, sie könnten definieren, was Kindeswohl ist, die von Amputation und Verstümmelung reden oder sie mit der weiblichen Beschneidung vergleichen. Die alles tun, um den Vorgang zu skandalisieren – und ihrem Anliegen so zwar keinen Schritt weiter helfen – aber gegenüber denen, die die Beschneidung als zwingend in ihrem religiösen Leben betrachten, eine Atmosphäre des Misstrauens und der Ablehnung schaffen. Das ist weder hinzunehmen och es zu dulden. Dem muss man entgegen treten.

Ich werde für meine Beharrlichkeit in dieser Frage zwischenzeitlich stark angegangen. Meine Mitarbeit im Arbeitskreis Säkulare Grüne wird von einigen der radikalen Beschneidungsgegner nicht mehr gerne gesehen, mein Ausschluss ist beantragt. Darüber hinaus wird versucht, mich von Parteiämtern entfernen zu lassen. Das zeigt mir, dass dies ein ernsthaftes Problem ist.

Wir müssen diesen Tendenzen Einhalt gebieten, gerade in der grünen Partei, die vor allem auch eine Partei der Menschenrechte ist, eine Partei derer, die in einer Minderheit sind. Ja, männliche Kinder müssen beschützt werden vor der Beschneidung – aber das wird sich nur im Dialog mit den betroffenen Religionen lösen lassen. Aber weder Islamophobie mit dem immer wiederkehrenden Fingerzeig auf die Scharia noch Antisemitismus mit dem immer wieder kommenden Vorwurf, dass doch endlich Schluss sein muss mit Rücksicht wegen des Holocausts sind dabei akzeptabel.

Sie sind da

Früher war es einfach. Die Begegnungen mit Alltagsrassismus, Antisemitismus waren selten und in der eigenen Filterbubble einigermaßen erträglich. Heute begegnet man ihnen überall, denn es gibt Orte, an denen man sie trifft und diese Orte sind Kommentarspalten von Zeitungen, Blogs, Foren, sozialen Netzwerken und neuerdings sogar in der eigenen Partei. Sie, von denen man früher höchstens in der Zeitung gelesen hat oder aus der Ferne bei einer Anti-Nazi-Demo – sie äußern sich heute dort, wo ich sie beinahe wahrnehmen muss.

Ich hab mich immer schon in einem Umfeld bewegt, dass kein klassisches grünes ist. Ich war in der Jugend im Karnevalsverein, habe dort Blasmusik gemacht. Ich habe seitdem einen Faible für Polkas und Marschmusik – wenn ich sie auch nicht aktiv anhören würde – aber in Festzelten und im Biergarten stört mich das nicht, ich kann sogar mitpfeiffen. Ein Umfeld, in dem man auf Sexismus, Rassismus trifft. Ich habe früh erkannt, was mich stört und auch ziemlich schnell, wo ich was ändern kann und wo sich der Einsatz nicht lohnt – weil er strukturell so verhärtet ist, dass kaum eine Änderung ohne Schock möglich ist. Mit einer der Gründe, warum ich Veranstaltungen wie politische Aschermittwoche nicht wirklich anziehend finde. Denn so ist es auch im Karneval – platt, böse, undifferenziert. Ein Ort, auf dem auch noch über den plattesten Spruch gelacht wird. Und dazu (viel) Alkohol getrunken wird. Aber ich wollte Musik machen und ich bin aus familiären Gründen an diesem Ort gelandet. Auch heute noch schaudert mich manches im Rückblick – aber es gibt viele Menschen, die ich aus dieser Zeit auch vermisse. Schon die Struktur Elferrat, der ausschließlich aus Männern besteht, Garde“mädchen“, die in kurzen Röcken die Beine hochwerfen und Fastnachtsorden, die von eben diesen Mädchen mit „Küsschen“ überreicht werden – brrrrr.  (was mich in der Pubertät nicht immer gestört hat…)

Ich war auch im Gesangsverein. In meinen Zwanzigern – da war ich schon politisch aktiv. Es war die Schwemme der „modernen Chöre“, man sang also Dinge wie „Everyting I DO, I Do it for you“ oder auch „Dos Kelbl“ (Donai, Donai, Donai) – aber viele dieser jungen Chöre hingen an der Struktur altehrwürdiger Gesangsvereine. Manches Mal traf man zusammen, bei Vereinsfesten zum Beispiel oder bei Vereinsdiensten bei Marktfest. Ich erinnere mich gut an einen Abend, in der Zeit, als der Gesamtchor für das 150-jährige Vereinsjubiläum geprobt hatte. Wir saßen in den Vereinräumen gemeinsam, beim anschließenden gemütlichen Beisammensein und plötzlich stimmten drei/vier der älteren Herren bierselig das Horst-Wessel-Lied an. Ich bin gegangen, mein Vater, Vorsitzender, hat denen dann ordentlich die Meinung gehupt und klar gemacht, dass das nicht geht. Aber es war präsent. Denn du hast natürlich auch mit diesen Menschen „mal“ über politische Themen gesprochen und die waren zwar alles CDU-Wähler, aber die Gesinnung passte in den klassischen rechtsaußen Themen (Migration, Bundeswehr, Meinungsfreiheit, ..) eher auch dahin. Alles honorige Mitglieder der Gesellschaft. Teilweise örtliche Unternehmer. Im Gespräch außerhalb dieser Themen auch das, was ich so als „nette Bekannte“ bezeichnen würde. Nicht auffällig.

Aber irgendwie war es nicht so präsent. Nicht dauerhaft. Es gab ja wenig Anlässe, politisch zu diskutieren, die Gespräche drehten sich meistens um andere Themen, hatten eher privaten Charakter oder hatten das Vereinsleben zum Thema. Ich habe im klassischen Lebensmitteleinzelhandel gelernt. Das ist auch nicht der Ort, an dem du mit Kolleg_innen allzu viel Verbündete in Fragen des Atomausstiegs oder Migration findest, sondern sogar ja dann, wenn das Thema auf Ladendiebstahl kommt, du auf einmal mit Ansichten konfrontiert wirst, die Du oft genug nicht erwartest hast – von Vorurteilen gegen die Auländer, die ja alle nur klauen, weil sie das nicht anders kenne, geprägt. Diskussionen darüber: unmöglich. Nicht nur, nicht überall, nicht andauernd – aber immer mal wieder bei Einzelnen. Man konnte wegschauen, es hatte kein Relevanz. Man konnte über andere Dinge reden, es gab ja auch oft keinen Anlass über was anderes zu reden. Aber irgendwie wusste man auch, es war da. WIe der Lärm von der Autobahn, den man auch nicht hört.

Mit dem Aufkommen von sozialen Netzwerken und Kommentarspalten hat sich das geändert. Ich lese und schreibe gerne Leserbriefe und fand es schön, dass man Artikel von Zeitungen direkt kommentieren kann. Aber plötzlich sind all diese Meinungen schwarz auf weiß präsent in meinem Leben.  Heute morgen ein Bericht über zwei Filme über das „Deutschsein“ in Spiegel Online. Kommentar:

verordnetes „Deutsch nix gut“. Es ist schon beschämend, wie unsere Medien und Politiker „Deutsch sein“ als Untugend verklären. Eine derartig kampagnenhafte Herabwürdigung der nationalen Identität könnte irgendwann ins Gegenteil umschlagen – aus der Geschichte leider nichts gelernt…..

Oder die ka-news – ein Bericht über Einreisebeschränkungen der Shweiz für Bürger_innen aus der EU:

Deutschland sich ne scheibe von abschneiden. Abee wir lassen ja alles und jeden ins land. Haben ja genug geld für die armen verlorenen zuwanderer. *kotz*

Da schwappt auf einmal etwas durch meinen Filter, das ich da nicht durchlassen wollte. Etwas, das ich nicht sehen wollte. Und so bekommen Nachrichten wie „Jeder vierte Deutsche ist ausländerfeindlich“ eine andere Relevanz. Diese Ausländerfeindlichkeit – jetzt ist sie nicht mehr weit weg, jetzt ist sie lesbar. Ich kann nicht irgendwo etwas kommentieren – zumindest nicht im Bereich dieser Nachrichten – ohne dass ich nicht damit konfrontiert werde. Es ist sichtbar und das erschreckt mich manches Mal schon. Die Frage, die man sich unzweifelhaft stellt ist: überlass ich diesen Leuten die Kommentarspalten der Zeitungen – oder stelle ich mich ihnen entgegen – also mittels Kommentaren. Ich tue das – nicht andauernd und auch nur in einem einzigen Medium, den ka-news, aber ich finde, man kann nicht alles unkommentiert lassen, was diese Leute von sich geben. Ich habe mir angewöhnt, in diesem Feld sehr sachlich zu argumentieren – und persönliche Angriffe zu ignorieren. Es hilft mir meine umfassende Erfahrung vieler Jahre im Internet und vielen Foren, gerade zu emotionalen Themen wie Trennung und Scheidung.

So wie es auf der Straße keinen Fußbreit gegen darf, muss es auch im Netz Gegenaktionen geben – vor allem im – wegen der Reichweite – öffentlich-wirksamen Bereich wie Kommentarspalten der Zeitungen und Zeitschriften. Immer wenn sie meinen, sie seien alleine, denken sie, sie haben die „schweigende Zustimmung“. Auch diejenigen, die die Kommentarspalten betreuen, kann man damit nicht alleine lassen. Denn diese Sichtbarkeit bewirkt ja auch was: es wird klar, dass es keine Sache ist, die weit weg ist, irgendwie im Osten vielleicht noch, sondern hier, mitten unter uns. Die Piraten haben erlebt, was passiert, wenn man sich nicht mit aller Deutlichkeit diesen Typen entgegen stellt. Zulange die Debatten laufen lässt. Für die grüne Partei dachte ich, wäre das undenkbar. Aber auch bei uns gibt es Islamophobe, Antisemiten. Sind da, mitten unter uns. Wir sollten ihnen keinen Raum geben – nirgendwo. Sondern nur eines wissen: bei uns gibt es dafür keinen Raum. Das erfodert auch den Mut, das auch anzusprechen und auszuhalten. Denn eines hab ich gelernt, unter all denen, im nicht klassischen grünen Umfeld: tust du es nicht, schafft es sich von ganz alleine mehr und mehr Raum.

(und um Missverständnissen vorzubeugen – dieser Artikel bezieht sich nicht auf den vorherigen)

nein, so geht es nicht

Im letzten Beitrag habe ich deutlich gemacht, dass ich mich nicht länger vor Ulf Dunkel stellen kann. Und auch wenn ich Tobias Raff und seine Art, mit anderen Menschen umzugehen nicht mag, muss ich doch konstatieren, dass er ein eindeutiges Bild von Ulf und seinen Äußerungen gezeichnet hat. Ich teile das – nicht immer in der Wortwahl, vor allem nicht in den Kommentaren – aber ich muss mir leider eingestehen, mich vor einen offensichtlich grünen Antisemiten gestellt zu haben. Ich hätte nicht geglaubt, dass es grünen Antisemitismus geben kann – und halte das nach wie vor für die große, extreme Ausnahme – aber offenbar ist auch das möglich.

Ich war bis Freitag Mitglied einer Mailingliste zur Beschneidung. Ich wurde dorthin eingeladen und habe aber nicht an der Debatte teilgenommen, weil mir zu viele Mails kamen. Ich habe sie als Informationsquelle genutzt, was ich mit anderen Mailinglisten auch tue.

Am Donnerstag schreib ich folgende Mail als Reaktion auf Beschwerden nach Ulfs Ankündigung, sollte er sein Mandat gewinnen, es nicht anzutreten:

Ich weiß nicht, was unverständlich daran ist, dass es Antisemitismus  ist, wenn jemand behauptet, die „deutsche Schuld“ in Anführungszeichen
würde von den Juden dazu benutzt, die Debatte über die Beschneidung zu
unterdrücken. Gleichzeitig verklausuliert er die ebenfalls  antisemitische Behauptung der jüdischen Verschwörung, die die Politik  in ihrem Sinne beeinflusst.
Das ist alles ganz eindeutig und auch ganz klar – und es gibt weder
eine Entschuldigung noch eine Röcknahme dafür.

Es folgten Mails mit Sätzen wie

Zur inflationären Benutzung des Antisemitismusvorwurfs

Ach so Rabbi Ehrenberg hat gar nicht gesagt, der alternative Gesetzentwurf sei schlimmer als die Shoa??? Wer vom ZdJ hat sich je von dieser Verhöhnung der Shoaopfer und unfassbaren Beleidigung von unzähligen für Kinderrechte eintretenden Menschen distanziert?

Relativierungen wie:

Das Gesetze auf Druck von Lobbygruppen beschlossen, verhindert oder abgewandeltwerden ist ein alltäglicher Vorgang.

Hierbei ist es schwierig, zwischen Judentum als Zugehörigkeit zu einem Volk und einer Religionsgruppe zu trennen, da zum einen die Grenzen im Gegensatz zu anderen Religionen und Völkern hier viel stärker verwischen, und es zum anderen in der  deutschenSprache keine direkte Unterscheidung zwischen diesen gibt.

Die Juden sind selbst schuld:

Auch dem ZdJ muss klar sein, daß so drastische Aussagen, wie sie gemacht wurden, in Deutschland eine besondere Wirkung erzielen.

Auch mit Ulf Dunkel habe ich mich ausgetauscht. Er leugnet nicht, die Aussagen getätigt zu haben. Er beschwert sich eher darüber, dass die Screenshots mittels Accounts gewonnen wurden, die er  Fakeaccounts nennt.  Aber er sieht eindeutig keinen Antisemitismus in seinen Beiträgen. Lenkt ab und bezieht sich in der Definition der „Erbsünde“, die er eindeutig im Zusammenhang mit „deutscher Schuld“ – die er analog wie Nazis den Holocuast in Anführungszeichen setzt – allein auf die christliche Definition aus der Wikipedia. Das macht es schier unerträglich.

Ich habe mich geirrt und mich vor jemanden gestellt, der eindeutig antisemitische Sprache nutzt. Ich habe die Befürchtungen mancher Parteifreund_innen – vor allem Claudia Roth und Steffi Lemke – die Debatte könnte innerhalb der grünen Partei solch groteske Züge annehmen, unterschätzt – auch wenn ich auf der BDK wahrgenommen haben, wie verbissen debattiert wird, und mich daraufhin sehr deutlich für den am Ende herausgekommen Kompromiss Debatte ohne Abstimmung eingesetzt – was mir den Vorwurf einbrachte:

auf dem BDK am Wochenende hatte ich das Gefühl das Thema „Beschneidung“ wäre für Dich irgendwie durch, also uninteressant, oder vielleicht auch nervig.

Ich bin letztendlich froh, rechtzeitig die Kurve gekriegt zu haben. Und ich hoffe für viele andere, die an der Thematik entlang debattieren, dass sie diese auch bekommen. Das Thema Beschneidung ist zu wichtig, um es den Antisemiten zu überlassen. Denn dann wird man nichts erreichen. Ich bin der festen Überzeugung, dass nur Reformen an diesem unsäglichen Ritual, die die jüdische Community von sich aus in die Wege leitet, eine Änderung herbeiführen werden. Dazu muss diese Debatte auch mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl und der permanenten Reflektion geführt werden. Und mit dem Bewusstsein, wie schmal der Grat ist, auf dem diese Debatte geführt werden kann. Und mit Respekt.