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eine erste Analyse

mal ins Unreine hinein.

Noch sind die endgültigen Endergebnisse nicht da. In Baden-Württemberg steht der Kandidat auf Platz 10 noch auf der Kippe. Und doch will ich Ursachen benennen, die aus meiner Sicht maßgeblich waren für diese nicht schön zuredende Niederlage:

1. Die Steuerdebatte: Noch bevor unser Wahlprogramm beschlossen war, gab es einen medialen Sturm, befeuert aus dem Medienzugang eines Tübinger Oberbürgermeisters, der unser Steuerkonzept – das wir 2011 beschlossen hatten – kritisierte. Schon vor dem Parteitag bestimmten keine grünen Themen – Energiewende, Umweltschutz, Kampf gegen die Massentierhaltung, Kampf gegen Waffenexporte u.a. – die Berichterstattung – sondern wir mussten uns gegen die Anfeindungen aus den eigenen Reihen zur Wehr setzen. Und das hörte nicht auf – bis zum letzten Tag mussten wir die falschen Botschaften, die gesetzt wurden – wohlkalkuliert – und derer sich auch der politische Gegner bediente – erwehren.

2. Veggie-Day: ein Tüpfelchen auf dem „i“ des Nimbus der Verbots- und Vorschriftenpartei. Es ist nie gelungen, diesen Angriff zu parieren. Was im Landtagswahlkampf mit dem Versuch einer Kampagen mit „Dagegen-Partei“ nicht gelungen ist, zündete nun.

3. Pädodebatte: kein Thema, bei dem man gewinnt – aber wenn man so vor diesem Thema zurückschreckt, kriegt man es gar nicht mehr eingefangen. Ich glaube, dass das alleine 2% waren.

Es gibt sicherlich noch mehr. Fakt ist – von Anfang an waren wir uns nicht wirklich einig. Die nach außen zur Schau gestellte Einigkeit war nicht echt. Das ist da zentrale Bild. Und jetzt, mit dem Versuch, die Deutungshoheit zu gewinnen, geht es gerade so weiter. Alex Bonde möchte schon Angebote an die Mitte machen – die Mitte, die uns ja offensichtlich weiterhin nicht wählt. Hinter einem Wahlprogramm, das ein nicht gerade grünes Thema wie die Steuer im Fokus hatte, konnte sich die Partei nicht in der Form versammeln, wie wir es bisher getan haben.Anstatt unsere Stärken in den Vordergrund zu stellen, mussten wir auf ein Thema reagieren, das den meisten Mitgliedern leicht fremd war – und sie ungeübt in der Debatte. Trittin wollte Finanzminister werden – auch das eine Abkehr von Grün – hin zu mehr Kompetenz in neuen Politikfeldern. Göring-Eckardt schwebte über allem – nichts mehr zu spüren von der Angriffslust ihrer Parteitagsrede mit „Grün statt Merkel“. Statt dessen – Abwehrkampf. In einem grünen Wahlkampf kann man auch Steuererhöhungen fordern. Man sollte uns aber nicht dazu zwingen, sie zum zentralen Thema zu machen – und es uns unmöglich machen, über alles andere nicht mehr zu reden.

Die grüne Partei war immer stark, wenn es gelungen ist, sie zu einen, die Flügel unsichtbar zu machen und Ausgleich zu schaffen. Das ist dieses Mal nicht gelungen. Für die Zukunft heißt das für mich: mehr grün, weniger Mitte, rechts oder links. Wir müssen eine grüne Antwort auf alle Fragen finden. Dazu hilft es, sich auf die Kernthemen zu konzentrieren. Und etwas mehr Disziplin aller, die gerne von Presse und Rundfunk angefragt werden, wäre auch angebracht. Wir kämpfen für uns – nicht für eine Koalition. Das sollte die Antwort sein.