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Flügelkämpfe

Ich muss mich setzen. Bin genervt von Flügelinterpretationen. Genervt von einer Presse, die einen Boris Palmer hofiert, der Interviews im Akkord gibt – und seine Flügelsicht in die Welt hinausposaunt – als wäre er nicht maßgeblich am Ergebnis beteiligt gewesen mit seinen in ähnlichen Massen gegebenen Interviews mit Kritik an den Steuerplänen. Als wäre er nicht gerade sang- und klanglos erst aus dem Parteirat – und dann aus der grünen bundespolitischen Relevanz geflogen. Schlimm genug, dass er nicht den politischen Anstand hat, diese Interviews bleiben zu lassen. Wobei ich persönlich glaube, dass er nur das Sprachrohr ist – das Sprachrohr einer Realoclicque, die nicht gerne mit Namen hinter ihren Schlussfolgerungen stehen möchte.

Bin genervt von Cem Özdemirs, die noch nicht einmal den Anstand haben, ein paar Tage zwischen Rücktritt und Wiederkandidatur zu warten – anstatt sich flügelübergreifend Fürsprecher zu suchen – wie sie sich sicherlich für Malte Spitz und Astrid Rothe-Beinlich finden werden. Hoffe auf eine Bin begeistert von Claudia Roth, die ihnen allen erneut den Spiegel vorhält. Genervt von einem Jürgen Trittin, der seinen Rücktritt zusammen mit Katrin Göring-Eckardt hinauszögert hinausgezögert hat (und Katrin will ja Fraktionsvorsitzende werden – ganz schön viel Chuzpe hat sie) – vielleicht, weil er immer noch auf einen Ministerposten hofft. Der sich in seiner Analyse dazu versteigt, eine virtuelle Mehrheit rechts von der Mitte zusammen zu fabulieren, damit er vielleicht noch mit einem blauen Auge davon kommt. Als wäre für die Regierungsbildung nicht die Parlamentsmehrheit relevant – und die liegt nicht bei den Schwarzen. Genervt von Rücktrittsforderungen an Trittin – die vergisst, dass der gesamte Fraktionsvorstand im Boot mit ihm sitzt. Es geht ja nicht nur darum, wer den Kopf hingehalten hat – und das hat Jürgen weitaus mehr als Katrin, die als Spitzenkandidatin in meinen Augen eine völlige Fehlbesetzung war, trotz Basisvotum – sondern wer in der Sache zu verantworten hat, dass wir die Angriffe nicht parieren konnten. Das ist ja nicht nur eine inhaltliche Frage – sondern eine kommunikative Frage.

Genervt von Flügelbünden, die die Sicht ihrer  Führungspersönlichkeiten weitergeben – und ihre Führungspersönlichkeiten schon als Nachfolger präsentieren. Genervt von Realos, die schwarz-grün noch immer nicht aufgeben wollen. Da reisst dann der Wahlverlierer Janecek die Klappe auf, als hätte er nicht das grüne Ergebnis in Bayern – ohne Pädoaffäre mit Jürgen Trittin – an die Wand gefahren. Ich frage: wo ist die Basis in diesem Machtspielchen?  Es kursiert die Idee, den Parteitag im Oktober, der als Koalitionsvertragsparteitag geplant war, abzusagen. Es ist wohl die Absicht, auf dem Länderrat, auf dem die Basis unterrepräsentiert ist, die Analyse abzuschließen. Das reicht nicht. Ihr werdet Euch der Basis stellen müssen, meine Freundinnen und Freunde. Und nicht erst auf der BDK im November, wenn dann schon viel Wasser die diversen deutschen Flüsse hinuntergeflossen ist. Ich erwarte, dass die BDK stattfindet.

Ich fühle mich weiterhin dem linken Flügel zugehörig – politisch. Aber ich kann wenig mit diesem Pöstchengeschacher anfangen, das jetzt, ohne das alle Verantwortlichen mal etwas Demut geübt haben, losgeht. Ich mochte auch unsere Kampagne bei der Präsentation. Ich habe wenige Gegenstimmen gehört. Wie ich wenig Gegenstimmen zu allem gehört habe – die Zustimmung zum Programm war riesengroß – ich war dabei.

Gibt’s Grüne die mir folgen in einem Antrag, die BDK im Oktober aufrecht zu erhalten – als Sonder-BDK zum Wahlergebnis? Schaffen wir es, 46 Kreisverbände zusammen zu trommeln?

Gleichstellungspolitik

oder doch nur Frauenpolitik?

Die grüne Bundestagsfraktion befand sich in Klausur. Das nutzt sie dazu, ein paar Beschlüsse zu fällen. Es muss ja nicht nur Papier, sondern auch Inhalte produziert werden, Handlungsmöglichkeiten ausgelotet, Leitlinien und Perspektiven beschlossen werden. Dazu sind Klausuren unter anderem da.

Zu einem relevanten Teil ging es um Gleichstellungspolitik und ich hatte dazu einen kurzen Twitterdisput mit Beate Müller-Gemecke, die ich ja als Sozial- und Arbeitspolitikerin sehr schätze, in dem ich schon vermutete, dass es weniger um Gleichstellungs- sondern eher um Frauenpolitik ginge. Das Papier, das dazu heute veröffentlich wurde, heißt dann wohlweislich:  GLEICHSTELLUNG IM LEBENSVERLAUF – die PDF_Datei aber „Beschluss_Weimar_Frauen“ und das Papier dreht sich auch praktisch um die Rolle der Frau in der Welt und ihre Benachteiligung. Nicht das ich das alles negieren würde, aber ich finde nach wie vor, dass zu einer erfolgreichen Frauenpolitik auch eine erfolgreiche eigenständige Männerpolitik gehört – oder aber eine deutlichere Unterwerfung unter das Prinzip Gender Mainstreaming.

Das Papier beginnt mit Sätzen wie:

Frauen sind weniger erwerbstätig als Männer und arbeiten in schlechter bezahlten Branchen, sie sind öfter in beruflichen Auszeiten oder Arbeit in Teilzeit oder Minijobs.

Das ist richtig.  Aber eben nicht nur. Daher gehe ich einen Schritt zurück und hole mir mal aus der Wikipedia die Definition von „Gleichstellung„:

Unter Gleichstellung versteht man die Maßnahmen der Angleichung der Lebenssituation von im Prinzip als gleichwertig zu behandelnden Bevölkerungsgruppen (wie Frau und Mann) in allen Lebensbereichen.

Und daher muss dieser Satz entpauschalisiert werden. Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe liefert für Dezember dazu folgende Zahlen:

Der Anteil der Frauen an der registrierten Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland betrug im Dezember 2012 46,0%. (Dezember 2011: 46,9%)

Die schlechter bezahlten Branchen in dieser Pauschalität wage ich zu bezweifeln, denn wenn ich dran denke, dass Männer bspw. überwiegend im Paketdienst arbeiten und mir dazu noch ein paar weitere Beispiele einfallen würden wie der Sicherheitsdienst, Gebäudereiniger (da wo Fensterreinigung mit drin ist) Haus- und Hofdienste, und so weiter – dann ist diese Verpauschalierung ein Schlag ins Gesicht der Männer, die ebenfalls von Niedriglöhnen betroffen sind. Und ob wie so bei „überwiegend“ landen, ist für mich nciht völlig klar – aber möglicherweise gibt es irgendwo eine Statistik?

Die beruflichen Auszeiten und die Mini- und Teilzeitjobs – das sehe ich ähnlich. Aber hier fängts dann an: wieso ist das nur ein Problem, bei dem die Politik auf die Frauen schauen muss? Ist es denn nicht eher so, dass man auch Männern dringend den Weg in Teilzeitarbeit leichter machen muss? Ist die Anforderung an „Männerjobs“ nicht praktisch ausschließlich die Bereitschaft, Vollzeit zu arbeiten. Ich sehe täglich, dass es gerade Männer, die gesundheitlich angeschlagen sind, schwer haben, eine Stelle zu finden, die ihrer verminderten Leistungsfähigkeit entsprechen. Und junge Familienväter, die gerne ihre Arbeitszeit reduzieren möchten, stehen oft genug vor dem Problem, dass sie das nicht können.

Im Papier geht es weiter mit:

Eine moderne Gleichstellungspolitik muss also den gesamten Lebensverlauf in den Blick nehmen

Korrekt – aber warum wird dann nur wieder über Frauen geredet? Nur wenn sich für Männer und Frauen etwas ändert, wird sich die Situation für beide Geschlchter verbessern.

Es folgen 5 Punkte, die ich alle so unterschreibe – bis auf

Beim Unterhaltsrecht wiederum wird die sonst so dominante Absicherung über die Ehe durchbrochen, hier wird die schnelle finanzielle Eigenständigkeit der Partner nach einer Scheidung gefordert.

was völlig in Ordnung ist, wenn man davon ausgeht, dass man nach einer gewissen Zeit, die ja auch immer noch vorgesehen ist, sich wieder um sein eigenes Leben kümmert, wenn man geschieden ist. Ja, es braucht Übergansfristen für Ehen, die schon länger andauern – aber ich finde, ab einem bestimmten Stichtag ist das nicht mehr zu rechtfertigen. Daher konstatiert man weiter unten auch richtig:

Frauen müssen heute – genauso wie Männer – grundsätzlich selbst für ihren Unterhalt sorgen.

Väter und Männer kommen zwar vor in diesem Papier – aber eben „auch“ vor.

Aber auch Väter wünschen sich mehr Zeit mit der Familie

Der Satz ist falsch. Familien wünschen sich, dass beide zusammen mehr Zeit für Familie haben. Kein „auch“. Keine Überraschung, keine Almosen, kein Ergebnis von Erziehung – sondern eine Selbstverständlichkeit. Noch immer wird so getan, als müssten Männer dazu getrieben werden, Familienarbeit zu leisten:

Auch für Männer wären die Anreize größer, ihre Arbeitszeit zeitweise für Sorgearbeit zu reduzieren

Ansonsten steht da natürlich viel richtiges drin – aber der Grundtenor bleibt gleich: in diesem Politikfeld machen wir vor allem Politik für Frauen. Eine eigenständige Männerpolitik in diesem Bereich ist nicht notwendig – sagt ja auch Katrin Göring-Eckart in diesem Streitinterview mit Ursula von der Leyen.

Wenn Jungs das Gefühl haben, dass das tollste Vorbild ein Macho ist, sollte man darüber reden. Dafür brauchen wir aber keine neue Männerpolitik, das ist ganz normale Bildungspolitik.

So ist das nur ein weiteres Papier, das alte Forderungen zwar richtigerweise neu auflegt – aber immer noch nicht den Sprung zu einer Gleichstellungspolitik schafft, die diesen Namen auch verdient. Der Grundton bleibt: Männer müssen zu richtigem Verhalten erzogen werden. Und auch wenn ich das bei einzelnen MdBs nicht wahrnehme, so bleibt bei mir, der ich jetzt viele Jahre Genderpolitik mache, diese Wahrnehmung da. Ich erinnere mich gut,  wie ich angegangen wurde, als ich vor 4 Jahren den Halbsatz „aber auch Männer sind zunehmend davon (Vereinbarkeit von Familie und Beruf) betroffen“ im Wahlprogramm haben wollte. Dafür habe ich einen ganzen Tag lang verhandelt.

Solange sich meine grüne Partei nicht wirklich innerlich von dieser Haltung löst, solange wird sie nicht in der Lage sein, eine gerechte Gleichstellungspolitik zumindest einmal zu formulieren. Männer wie Frauen brauchen eigenständige Akzente, individuelle Anreize und Rücksichtnahme. Scheißjobs gibt es für jedes Geschlecht. Katrin bestätigt diese Haltung, während ich diesen Beitrag schreibe übrigens mit diesem Tweet:

Welche Männer will man mit solchen Aussagen erreichen? Welche Frauen?

Für die ganz normalen Menschen da draußen ist das so nicht relevant. Menschen brauchen Vorbilder.

Wenn die smarte Biochemikerin in der TV-Serie „Post Mortem“ einen grausamen Mordfall löst, dann begeistert das Frauen für den Beruf. Die TU Berlin will deshalb in Serien für technische Berufe werben.

Wem ständig der Zeigefinger gezeigt wird, wird sich nicht kooperativ verhalten, sondern rebellieren (oder resignieren).  Deshalb wird es Zeit für eine echte grüne , die Frauen und Männer ernst nimmt in dem, was sie brauchen, um diese für sich auch umzusetzen. Männer sind anders. Frauen auch. Aber gemeinsam sind sie vor allem Menschen, mit meist ganz ähnlichen Bedürfnissen, abseits aller Klischees. Ein gutes Leben, genug zum Leben, Sicherheit. Daran gilt’s zu arbeiten – nicht neue Klischees zu produzieren.

Wir haben urgewählt

und eine interessante Wahl getroffen: Katrin Göring-Eckart und Jürgen Trittin führen die Partei in den Bundestagswahlkampf. Das Ergebnis der Urwahl ist dabei sehr eindeutig. Überraschend das schlechte Abschneiden von Claudia Roth. Ein wenig überraschend das deutliche Abschneiden von Karin Göring-Eckart. Ich selbst habe Claudia gewählt – aus rein inhaltlichen Gründen. Claudia steht für eine starke Verankerung in der Partei, Claudia kann Attacke. Katrin steht dagegen für mich als Präses der evangelischen Kirche gar nicht erst zur Debatte – ich finde nicht, dass eine Kirchenvertreterin mit ihrer Funktion eine solche prominente Rolle in der Partei spielen sollte. Und ich hadere noch immer mit ihren Positionen, die sie öffentlich in Sachen Hartz IV geäußert hatte.

Für mich bemerkenswert ist dabei etwas anderes. Ich vermute jetzt mal – das ist reine Spekulation – das Katrin die einzige in der Runde der ernst zu nehmenden Kandidat_innen war, die zumindest für eine Art Generationenwechsel steht. Dass Jürgen gewonnen hat und auch in der Eindeutigkeit, war abzusehen. Er hat seit Jahren diese führende Rolle und daher gab es auch keinen ernsthaften Gegenkandidaten. Nun, bei zwei Stimmen pro Wähler_in hätte allerdings sein Ergebnis auch noch deutlicher ausfallen können – aber er steht eher für die „alte Riege“. Nicht das Katrin nicht auch dazu gehörte – aber Jürgen, Renate als die zwei ehemaligen Minster_innen und Claudia als diejenige, die während rot-grün die Geschicke der Partei lenkt – wird damit sicherlich nicht in der Form identifiziert. Meiner Meinung nach war das zu erwarten – der eine Grund ist ein vermeintlich unverbrauchtes, bislang nicht so präsentes  Gesicht.

Meine zweite Annahme ist, dass doch einige auch eine ausgleichende Persönlichkeit neben einem Jürgen Trittin haben wollten, der Attacke kann. Katrin ist wie keine andere in öffentlichen Rollen, in der sie nie durch Lautstärke auffällt. Sie hat damals eine ergreifende und beeindruckend Rede nach dem Amoklauf von Erfurt gehalten – angemessen. Sie ist Präses der evangelischen Kirche und sie ist Bundestagsvizepräsidentin. Ihre Wahrnehmung insgesamt ist die einer Politikerin, die nicht poltert, die überlegt Argumente sucht und um eine sachliche Art bemüht ist.

Die dritte Botschaft ist: die Lager spielen immer weniger eine Rolle. Es ist Zeit, Gräben zuzuschütten. KGE mag als Reala gelten – aber als solche ist sie nicht in Erscheinung getreten (außer, man hat sich etwas mehr mit der Politikerin beschäftigt und wo sie wie wirkt und agiert). Künast ist von ihrem Flügel abgeschrieben worden. Trotzdem hat sie knapp 40% erhalten. Und mit Claudia konnten sich die wenigsten anfreunden – auch der eigene Flügel hat sie nicht per se gewählt. Es herrscht ein großes Bedürfnis nach Gemeinsamkeit. Das ist auf Parteitagen zunehmend wahrzunehmen. Streit ja, auch gerne leidenschaftlich. Aber nach einer Abstimmung ist es zunächst dann einmal gut, dann sollte das erreichte Ziel oder der gefundene Kompromiss vertreten werden. Dass man dabei nicht das Zeil aus den Augen verlieren darf – völlig klar.

Mit der Überraschung gehen natürlich die Spekulationen einher. Der Spiegel schreibt mal wieder schwarz-grün an die Wand. Das wäre das Signal. Das ist Kokolores. Ich sehe momentan keine Anzeichen, dass irgend jemand schwarz-grün wollte (und im übrigen, wenn jemand aus 32 Jahren ein knappes halbes Jahrhundert Existenz der Partei macht,

Nach einem knappen halben Jahrhundert der Existenz ist dies der dritte Markstein am Lebensweg der Grünen.

kann ich ihn nicht wirklich ernst nehmen Da fehlt es ja schon an den Grundkenntnissen). Nicht nach dem Berlindebakel, dass Renate Künast und die Gesamtpartei aus ungeahnten Höhen auf den Boden der kalten Realität zurückgeholt hat. Andere wähnen Claudia Roth am Ende und meinen ihr empfehlen zu müssen, auf die Bewerbung für den Bundesvorsitz zu verzichten. Auch das ist Quatsch. Zum jetzigen Zeitpunkt, also in einer Woche, einen Vorsitzendenwechsel, kein Jahr mehr vor der Bundestagswahl durchzuführen, ist gefährlich. Und unnötig. Claudia Roth bleibt eine glaubwürdige Vorsitzende.

Was deutlich für mich ist: für Trittin, Künast und erst recht Roth ist der Zenit überschritten. Wenn es zum Regierungswechsel kommt, werden wir die drei nochmal brauchen. Ihre Erfahrung. Ihr dickes Fell. Ihr strategisches Vermögen. Aber sie werden sich darauf vorbereiten müssen, dass in ihrer Ministerz- oder Staatssekretärzeit (oder was auch immer) andere in der Fraktion und der Partei endlich nach vorne drängen. Göring-Eckart, Deligöz, Müller-Gemmecke, Dörner, Schick, von Notz, Özdemir, Janecek. Beispiele von mehreren, die ich dazu im Kopf hätte. Und sicherlich der eine oder andere, den bisher noch niemand auf der Rechnung hat. Aber auch für KGE und andere, alt gediente rot-grüne wird es Zeit, sich auf Neues vorzubereiten. Wir sind eine Partei geworden, bei der aus zweijähriger Rotation Dauermandatierte wurden. Damit sind nicht alle glücklich. Der Generationenwechsel dämmert. Und der nächste kündigt sich schon an.