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Unterwegs in Europa

Am vergangenen Wochenende war ich im Rahmen des europäischen Programms für die berufliche Bildung Leonardo in Litauen. Eigentlich ganz unpolitisch, aber so ganz ist es das ja nie. Ich bin zum ersten Mal in meinem Leben geflogen, um an der Veranstaltung teilzunehmen. Es war interessant, ich habe einiges gelernt, neue Eindrücke gewonnen, dazu vielleicht an dieser Stelle zu einem anderen Zeitpunkt mehr.

Im Rahmen dieses Programmes werden Auslandsaufenthalte in der beruflichen Aus- und Weiterbildung gefördert. Die Projektteilnehmer_innen treffen sich in den jeweiligen Ländern und kommen bspw. aus Italien, Deutschland, der Türkei, Frankreich, Litauen,…

Drei Dinge scheinen mir wert, auf der politischen Ebene heraus gestellt zu werden:

  1. Zur Begrüßung gab es eine schicke Präsentation mit animiertem Video über das Land. Es wurde offen angesprochen, dass das Land wenig eigene Ressourcen hat. Daher wird unter anderem massiv in Infrastruktur investiert, um bspw. den Warentransfer per LKW von Russland nach Europa leichter zu machen – natürlich alles mit Fördergeldern. Darüber hinaus gibt es massive Steuerentlastungen für Unternehmen, bis zu 100% werden offen angesprochen, ja, Werbung damit gemacht. So hofft man Unternehmen anzuziehen, deren Arbeitnehmer dann die Steuern bezahlen. Ein Irrweg.
  2. Eine zweite große Investition findet im Bildungsbereich statt. Erzählt man dort von Klassenteilern von über 30 oder der wenigen staatlichen kulturellen oder musischen Bildung, erntet man dort nur Kopfschütteln und Unverständnis. Auch in der Erwachsenenbildung, in der ich ja auch tätig bin, gibt es weitaus größere Anstrengungen.
  3. Hinter dem Hotel, indem wir wohnten, befand sich ein großer See. Man könnte meinen, dass ein Oberzentrum, dass an einer Hauptverkehrsstrecke liegt, diesen touristisch erschließt. Tun sie aber nicht. Das Wasser ist in einem so schlechten Zustand, dass niemand darin schwimmen kann – Altlasten.blogsee2 In die Reinigung des Wassers werden allerdings keine Beträge investiert. Natürlich löst eine solche touristische Erschließung nicht alle Probleme vor Ort, aber angesichts der Armut dort wäre es sicherlich eine Option, in der Region Arbeitsplätze zu schaffen, ganz davon abgesehen, dass eine ökologische Erneuerung ja auch was mit Lebensqualität zu tun hat. Nur wenige Meter von den Hauptstraßen entfernt leben Menschen in alten Plattenbauten oder gar in Holzhäusern, die sicher nicht gut isoliert sind. Und die Winter dort werden kalt.

Schon an diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig und richtig es ist, in Ökologie zu investieren und wie wahr der Satz ist, der davon spricht, dass man mit grünen Investitionen schwarze Zahlen schreiben kann – wenn man denn dort und überall, wo es noch möglich und notwendig wäre, endlich anfinge.

Opel – ein Präzendezfall?

So richtig warm werde ich nicht mit der jetzt von der Regierung gefundenen OPEL-Lösung nicht. Zur Erinnerung: Magna zu 20 Prozent, GM und die russische Sber-Bank mit je 35 und die Opel-Mitarbeiter zu10 Prozent werden gemeinsam die neuen Eigentümer. Bund und Länder garantieren vorerst sechs Monate lang für 1,5 Milliarden Euro. Als Soforthilfe stellt Magna Opel 300 Millionen für „unmittelbaren Finanzierungsbedarf“ bereit.

Was bedeutet dieser Vorgang?

  • Der CSU-Wirtschaftsminister gibt zu Recht zu bedenken, dass das Risiko am Ende alleine beim Steuererzahler liegt. Also, wenn Opel weiterhin keinen Gewinn abwirft und die Investoren sagen: Nö, danke, war nett hier, aber so nicht! – dann zahlt eine zukünftige Regierung. Nicht die jetzige.
  • Arbeitsplätze werden erhalten. Alles gut? Eigentlich nicht. Denn erhält man diese Arbeitsplätze in einem Unternehmen, dass für die Zukunft gerüstet ist? Vermutlich nein, denn sonst wäre es ja gar nicht zu der Situation gekommen – GM hin oder her. Die KFZ-Bauer stellen nach wie vor mehr Autos her, als gekauft werden. Der Markt ist gesättigt. Dass die Investoren jetzt hergehen, und auch noch einen Produktumbau zu zukunftsfähigen Opels mit Elektro- oder Hybridantrieb vorantreiben – davon war bislang nichts zu lesen.
  • Andere Branchen melden jetzt schon Bedarf an. Staatsknete kann jeder brauchen. Der Spiegel schreibt, dass 1164 Unternehmen Kredite im Umfang von 4,7 Mrd. Ero beantragt haben. Wer soll das bezahlen?

Für mich ist klar: andere Wege, Perspektiven für Opel und die dort arbeitenden Menschen sind nicht gefunden worden. Über Alternativen zum Unternehmenserhalt auch nicht. Ich bin davon überzeugt, dass Produktion im Automobilsektor abgebaut werden muss. Nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, aber auch. Gerade in städtischen Gebieten werden zunehmend neue Vertriebsformen, die darauf aufbauen, Autos gemeinsam zu nutzen, Marktanteile gewinnen. Und wer für ne Car-Flat, bedarfsorientiert und unbürokratisch ein Auto bekommt, um damit von A nach B zu fahren, der wird langfristig umsteigen. Car2Go in Ulm oder das fast schon altbekannte Stadtmobil sind beispiele dafür, welche Alternativen es gibt, anstatt sich für den „Traumwagen“ zu verschulden.

Parallel dazu vernebelt natürlich diese Opelrettung – so wie alle anderen, in diesem Jahr getroffenen Maßnahmen dieser Regierung, „Konjunktur“pakete geheißen – den Blick auf die Ursachen der Krise und die notwendigen Konsequenzen daraus. Der Finanzkapitalismus ist am Ende. Und die Regierung versucht, dieses System trotzdem weiterhin zu stützen. Mit aber- und Abermilliarden an Geldern. Gleichzeitig beschließt sie eine Schuldenbremse – nicht heute, nicht morgen, sondern ab übermorgen. Man fasst es nicht.