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Demokratie braucht Bewegung

und dann fügen sich die Dinge doch zusammen.

Wer mir bei Facebook und Twitter oder hier im Blog folgt, wer mich persönlich (politisch) kennt und ab und zu mit mir spricht, hat meinen grünen Ablöseprozess gut miterleben können – vom Verlassen der Parteiflügel Anfang 2015 bis hin zum Austritt im letzten September. Kurz danach habe ich mit anderen zusammen den Verein „JETZT!ANFANGEN“ gegründet, der in eine politische Partei münden soll(te). Die letzte Sitzung des Vorstands war im Februar und die Beschlusslage war eindeutig: Parteigründung nach der Bundestagswahl.

Ich gehe zwischenzeitlich davon aus, dass JETZT!ANFANGEN ein Verein bleiben wird. Das hat zwei Gründe – zwei Parteigründungen. Da ist einmal Claudia Stamms „Zeit zu handeln„. Claudia war JETZT!ANFANGEN schon länger verbunden, es bestanden Kontakte und es war klar, dass sie früher oder später aus den GRÜNEN austreten und was eigenes machen wird.  Ob mit uns oder ohne, war dabei nebensächlich. Es war auch klar, dass das irgendwie zusammen geführt werden wird. Claudia will sich auf Bayern beschränken und ich weiß nicht, ob wir daraus die Kraft schöpfen könnten, das nach der Bayernwahl auf ganz Deutschland auszuweiten. Ich werde wohl auf jeden Fall zur Regionalkonferenz nach Nürnberg oder Würzburg fahren und mir das ganze ansehen. Zumal ich ein paar Leute angeregt habe, die jetzt noch bei den GRÜNEN sind, ebenfalls dorthin zu fahren, um sich auszutauschen.

Die andere ist meine neue politische Heimat. Sofern aus „Demokratie in Bewegung“ eine Partei wird – das wissen wir am 29. April, wo wir 100.000 Unterschriften unter dieser Petition erreicht haben wollen – werde ich dort definitiv Mitglied sein. Ich habe mich dort um eine Mitgliedschaft beworben, nachdem ich mich durch die Webseite gelesen hatte. Die Faszination war sofort da: viel direkte Basisdemokratie, viele Selbstverpflichtungen (PDF) in Hinblick auf Lobbyismus, aber auch Dinge wie eine hohe Verpflichtung den Basisbeschlüssen gegenüber oder eine Beschränkung der Amtszeit. Vier Säulen:

  • Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz
  • Gerechtigkeit in sozialer, politischer, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht
  • Weltoffenheit und Vielfalt
  • Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit

auf denen alle Inhalte stehen.

Eine werteorientierte Gruppe die ich, nachdem ich sie nun nach und nach kennen lerne, feststelle, dass sie den Idealismus tragen, den ich bei den GRÜNEN solange vermisst habe, als sie sich nach und nach zur Funktionärs/Karrierepartei entwickelt haben. Die eine Idee von der Fortentwicklung von Demokratie haben, die bereit sind, externes Fachwissen hinzuziehen, Menschen ohne ordentliche Mitgliedschaft Einfluss auf Inhalte geben möchten, aber mit einer Ethikkommision prüfen, ob die Inhalte zu den Werten passen, mit modernen Kommunikationsmitteln die Gruppe aufbauen – einfach alles nur WOW. Inhaltlich fühlen sich Leute angezogen, die im Großen und Ganzen Dinge vertreten – und das konsequent – für die ich auch einstehe – bis hin zu Quotenregelungen für Frauen und POC. Ich hätte nicht gedacht, dass mich noch einmal eine Idee so begeistern könnte. Hier ist die Fortentwicklung, die Progressivität, die ich vermisst habe. Und sie arbeiten mit Werkzeugen, die ich nur teilweise kenne – ich lerne ungeheuer viel dieser Tage.

Bis ich alles frei wiedergeben kann, braucht es noch ein bisschen. Ich lerne einen neuen Duktus, ich lerne eine neue Sprache, meine Erfahrung und meine Person, mein Engagement wird wertgeschätzt, auch trotz meiner politischen Historie, ich fühle mich willkommen und denke, das hier etwas wirklich gutes wächst. Und wichtig: die Gruppe steht im Vordergrund.

Am Wochenende waren wir daher zum ersten Mal damit in der Öffentlichkeit, die Gruppe von Baden-Württembergern, die es jetzt schon gibt. Auf dem Gutenbergplatz in Karlsruhe haben wir gefragt: „Was ist Deine Botschaft an die Politik“. Wir haben viele Leute angesprochen, viele Botschaften erhalten, diskutiert, viel positive Resonanz erfahren. So macht Politik wieder richtig Spaß.

JETZT ! (endlich) ANFANGEN

Politikverdrossenheit von wegen! JETZT!ANFANGEN e.V. i. G. möchte die Welt ein Stück besser machen.

In Nürnberg fand sich am vergangenen Wochenende auf Einladung des ehemaligen Nürnberger Kreisvorsitzenden der Grünen, Ralph Hoffmann, eine Gruppe politikerfahrener Aktivistinnen und Aktivisten unterschiedlichster Couleur zusammen. Sie gründeten einen Verein für eine politische Programmdiskussion.

Nachdem die politische Rechte bei diversen Wahlen Erfolge feiern konnte muss JETZT!  Angefangen werden, ein Gegengewicht zu bilden, damit die Gesellschaft nicht immer weiter nach rechts abdriftet. Es fehlt in Deutschland eine politische Kraft, die als eine echte inhaltliche Alternative im politischen System auftritt. Die „kreativen Kräfte und Querdenker“ müssen gebündelt werden,  um gegen Fremdenfeindlichkeit couragiert vorzugehen. Die Flüchtlingspolitik ist nur ein Ventil, die Problematik liegt wesentlich tiefer. Dafür soll „JETZT!ANFANGEN“ ein Angebot an alle progressiven gesellschaftlichen Gruppen sein, sich unter einem Dach zu vereinen und gemeinsam neue Perspektiven zu entwickeln und bestehende Politikangebote weiter zu entwickeln.

Jörg Rupp: „Die Gründung einer Partei möchte ich nicht ausschließen. Dennoch, bei unserem neu gegründeten Verein JETZT! ANFANGEN geht es vor allem darum, eine breite politische Plattform zu eröffnen. Offen für alle, auch für Mitglieder anderer Parteien. „Die Schwerpunkte liegen für J!A unter anderem bei einer sozialen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, wobei andere Bereiche wie Ökologie, Nachhaltigkeit,, Antimilitarismus, Gleichberechtigung und Antifaschismus ebenfalls im Fokus liegen. In der Gründungsgruppe ist man sich einig, dass man sich für ein demokratischeres Europa einsetzen möchte. Basisdemokratie würde in einer eventuell neu zu gründenden Partei ein wichtiger Grundsatz sein. Ein progressiver Politikansatz, der über den Tag hinaus denkt und die im Detail noch zu formulierenden Ziele konsequent vertritt, soll gemeinsam erarbeitet werden. Wenn die Welt besser werden soll, muss vorausschauender und weniger egoistisch in Politik und Wirtschaft gehandelt werden. Der Weg dorthin muss allerdings konsequent beschritten werden, denn die Veränderungen in der Welt sind schnell und schwer umkehrbar. Deshalb muss man JETZT! endlich ANFANGEN.

Der Vorstand setzt sich zusammen aus 1. Vorsitzender Jörg Rupp, Stellvertreter Martin Heidingsfelder, Ralph Hoffmann, Patrícia Coelho, Dr. Frank Brozowski, Hartmut Wauer, Ortwin Pinke.

Der Vorstand

Der Vorstand

Eine persönliche Anmerkung: mir ist der Vorstand  zu männerlastig. Die Situation am Gründungstag und in der Vorbereitung war jetzt aber so, wie sie war – der Doodle hat diese Teilnahme ergeben. Wenn das alles in eine Partei mündet – dann nur mit Frauenstatut. Es habensich schon viele Frauen gemeldet, die mitmachen wollen (und werden), da bin ich nicht bange, dass das gut wird.