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auf dem Weg zum kulturellen Rollback?

Eigentlich bin ich ein Kind der 1980er Jahre – ’66 geboren, in den 1980ern politisiert – im Sinne, wie es Joan Baez besungen hat:

Some of us may offer a surprise
Recently have you looked in our eyes
Maybe we’re your conscience in disguise
We’re well informed and we are wise
Please stop telling us lies
We know Afghanistan’s invaded
We know Bolivia’s dictated
We know America’s inflated
And although we do not move in masses
We have lit our candles from your ashes
We are the warriors of the sun
The golden boys and the golden girls
For a better world

In Interviews habe ich manchmal gesagt, dass ich irgendwie schon immer ein „Grüner“ war, meinte damit aber eine Sicht auf die Welt, die sich nach den sogenannten 1968ern etabliert hatte:

  • Antikapitalismus – eine auf Ausbeutung und sozialer Ungerechtigkeit basierende Wirtschaftsordnung,
  • Antifaschismus – gegen die Nichtauseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit und dem Wiederaufflammen rechter und rechtsextremer Bewegungen und
  • Antiimperialismus – gegen die Unterjochung der Länder der sogenannten Dritten Welt durch die der Ersten und Zweiten und die Einflussnahme der großen Blöcke – auch mittels Stellvertreterkriege.

Die GRÜNEN waren der natürliche parlamentarische Vertreter dieser Sichtweise, der parlamentarische Arm dieser Bewegungen und daraus resultierenden Unterbewegungen, wenn ich es mal so nennen darf. Insofern waren sie meine natürliche politische Heimat.

Heute hat sich mancher Grüner nicht nur mit dem Kapitalismus, sondern auch mit dem Imperialismus arrangiert. Die Folgen dieser Entwicklung haben bei mir zu persönlichen Konsequenzen geführt und ich blicke heute mit reichlichem Zynismus auf Parteien. Mir ist bewusst, dass ich mich von einigen wenigen frustrieren lasse und sich viele Parteimitglieder auch selbst anders agieren sehen, wie es in meiner Betrachtung  den Anschein hat. Aber das ist ein anderes Kapitel und die Gedanken dazu sind noch zu wenig ausgereift. „Es“ arbeitet noch. Immer noch.

Was ich klarer habe  – und in meinen Augen eine Fortsetzung meines Jahresrückblicks zu einem Jahresvorausblick im ersten Blogbeitrag im neuen Jahr auch ganz gut passt – ist das, was ich mit „den Anfängen wehren“ in mehreren Beiträgen im letzten Jahr beschrieben habe.

Dieses Republik hat immer schon Rechtsextreme gekannt. Die NPD ist keine neue Erscheinung und kleine Parteien oder regionale Erscheinungen wie die Republikaner oder die Schillpartei gab es immer wieder. Ich gehe auch davon aus, dass sich die AfD weiter selbst zerfleischen wird und am Ende mit leeren Händen dastehen wird. Kein Gauland und kein Lucke, keine Petry werden sich dauerhaft im politischen Betrieb etablieren können – aber dieses Mal haben sie ernsthaften Flurschaden angerichtet.

Eine der Errungenschaften der 1968er-Bewegung war, im Sinne einer breiten antifaschistischen Grundhaltung, die sich auf der Basis der erzwungenen Beschäftigung mit der Verantwortung des Einzelnen für Nazideutschland – das Deutschland, das mit „Nie wieder Deutschland“ gemeint ist – war es gelungen, dass man sich nicht nur mit der eigenen Grundhaltung anderen gegenüber beschäftigte, reflektierte, sondern auch gewisse Dinge nicht mehr sagen konnte. Es ging dabei vor allem auch um Sprachcodizes, gendergerechte Sprache (Binnen-I, Gendersternchen oder -Gap, …) , nicht diskriminierende Sprache (Ächtung von Bezeichnungen wie Neger, Itacker, Spaghettifresser, Kümmeltürke, Mohrenköpfe, Negerkuss, …), im Zuge dessen auch Werbefiguren wie der Sarottimohr verschwanden. Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass dies wieder in Frage gestellt wird, aufgehängt an Diskussionen um Astrid Lindgrens „König der Neger“ aus Pippi Langstrumpf oder „Jim Knopf“. Nun sollen auf einmal auch wieder „Mohrenköpfe“ „korrekt“ sein, es gibt prominente Verfechter aus aus dem grünen, mir nahe stehenden Lager (leider muss ich nun Boris Palmer als Beispiel erwähnen).

Ich kann verstehen, dass es schwer ist, angewöhnte Ausdrücke zu ändern, aus dem eigenen Sprachgebrauch zu  eliminieren, kämpfe doch selbst mit „Mohrenköpfen“, die mir auf der Zunge liegen und habe lange gebraucht, um zu erkennen, was mein Vater eigentlich von sich gibt, wenn er meint, da renne einer wie ein Salzjud‚ – ich hab es selbst benutzt. Es ist mühsam und für viele Menschen nur schwer einsehbar – zumal fast immer ein „das meine ich doch nicht so“ kommt. Es bedeutet, dass man Rücksicht nimmt – eine Rücksicht auf andere Menschen, auf Minderheiten, sie nicht diskriminiert, nicht beleidigt. Ausprägungen gibt es immer wieder, so die relativ aktuelle Debatte um das Schimpfwort „schwul“ oder „behindert“ – das auch manche meiner Kinder ganz unbefangen benutzen. Dies zu benennen, nimmt dem Wort die Unbefangenheit – Konservative, Rechte wollen das nicht. Sie wollen sagen können, dass sie es nicht so meinen (was dann gelogen ist).

Im Rahmen des Aufkommens der Pegidabewegung dagegen ist etwas weiteres passiert – diese Rücksichtnahme in der Sprache wird nicht nur in Frage gestellt – wie es mit der ironischen Anwendung der politischen Korrektheit ja permanent schon geschieht, auf die Spitze getrieben mit der zentralen Plattform „politically incorrect“ – sondern diese Rücksichtslosigkeit weitet sich aus und findet in neuen Begriffen, ironisch verbrämt, aber eher in die Kategorie „Schenkelklopfer am Stammtisch“ gehörend.

Da wird aus der Botschaft „Refugees Welcome“, der grundlegenden Haltung, fremdländischen Menschen mit Englisch zu begegnen, ein „Refutschie Welkam“. Überhaupt werden alle Begriffe, die verwendet werden, auf diese und andere Art und Weise, verballhornt. Aus der kulturellen Bereicherung, die viele mit Zuwanderung verbinden, werden „Kulturbereicherer“, wenn hierher Geflüchtete auffällig werden oder gar „Fachkräfte“, wenn sie mit Straftaten in Verbindung stehen. Fluchtgründe in Frage gestellt oder ins Lächerliche gezogen. Was nicht sein kann, wird beschmutzt.

Damit einhergehend wird eine Verrohung deutlich. Eine Verrohung, die in Aussagen von Lutz Bachmann gipfeln

bachmann_muenchen

und von regionalen *Gidas wie der in Karlsruhe geteilt werden. Dies ist genau die Art und Weise, wie diese Verrohung auch etwas verändern soll. Ich hatte vor kurzem eine Auseinandersetzung in der S-Bahn mit einem Mann, der davon sprach, dass Frauen aus Kamerun nicht gebären würden, sondern „werfen“. Höhnisch warf er ein, dass er aus seinem Psychologiestudium wisse, dass dieser Tabubruch, bei Menschen von „werfen“ zu reden, mir in Erinnerung bleiben würde.

Ziel von Tabubrüchen ist es, gesellschaftliche Veränderungen einzuleiten. Die Richtung, in die diese Tabubrüche zielen, ist dabei klar. Eine rücksichtlose Gesellschaft, die auf Minderheiten keine Rücksicht nimmt, ihre Diskriminierungen in Kauf oder höchstens noch achselzuckend zur Kenntnis nimmt, Andersdenkende versucht, lächerlich zu machen und soziales Verhalten permanent abwertet. Hinzu kommen Anwürfe in Richtung „Kuscheljustiz“ oder das in Frage stellen der freien Presse (und Rede) mittels Begriffen wie „Lügenpresse“, Errungenschaften zivilisatorischer Prozesse werden nicht nur in Frage gestellt, sondern negiert oder gar ins Gegenteil verkehrt. Am Ende wird man sich für die Schwächsten nicht mehr einsetzen oder für die, die verfolgt werden. Ganz am Ende steht ein KZ.

Dies sind die Anfänge – denn das ist anders als zu Zeiten der Republikaner oder der Schillpartei. Es ist mühevoll, sich selbst den kleinsten Tabubrüchen erneut in den Weg zu stellen, jemandem zu ermahnen, nicht „Mohrenkopf“ zu sagen – auch nicht beim „Mohrenkopfweck“. Es ist und bleibt ein permanenter Kampf um die Köpfe. Sie versuchen, eine andere Realität zu schaffen, in dem sie Fakten vorgaukeln – denn diese Fakten schaffen Meinungen. Deshalb ist es wichtig, sich ihnen entgegen zu stellen – mittels Sprache, Blogbeiträgen, Leserbriefen, in Kommentarspalten und sozialen Meiden, im direkten Umfeld und im indirekten. Sie versuchen, öffentlichen Raum – auch öffentlichen Diskursraum – zu erobern. Jeder Schritt ist einer zuviel. Das war so und das wird so bleiben. Auch 2016.

Hassbotschaften bei der Polizei Karlsruhe auf Facebook

Was jedeR Social Media Berater_in weiß:

Social Media Communications und die damit verbundene Social Media Betreuung ist nicht mit ein paar Postings abgeschlossen.  Ohne Community Management, Moderation, und direkte, ehrliche Kommunikation geht es in Social Media Profilen nicht. Der Grund sind nicht nur Trolle oder Hater, sondern schlicht auch Postings, die Unwahrheiten verbreiten, Meinungsverschiedenheiten, Streits, Mobbing.

Die Karlsruher Polizei hat seit neuestem eine umfassende Social Media Strategie.

Inzwischen zählt Facebook-Seite der Karlsruher Polizei 6.259 Likes, auf Twitter folgen ihr 985 Personen. Zahlen, mit denen man bei der Polizei durchaus zufrieden ist. „Wir versuchen die Leute stetig zu erreichen“, erklärt ein Polizeisprecher im Gespräch mit ka-news. Von den Nutzern erhalte man positive Rückmeldungen.

Warum nun aber ausgerechnet einen Bericht über die Verhaftung von zwei Afrikanern bei Facebook veröffentlichen muss, erschließt sich nicht – seit Wochen gibt es keine ähnlichen Berichte. Obwohl der Blick in den Polizeiticker bei ka-news zum Beispiel durchaus immer wieder Beispiele findet. Keine Frage, auch Migranten begehen Straftaten. Und aus der Beobachtung der ka-news sollte man ja wissen, was passiert, wenn Migranten einer Straftat verdächtig sind – eine Welle des ekelhaften Hasses, Vorurteilen bis hin zu manchmal strafrechtlich relevanten Äußerungen ergießt sich unter die Artikel. Daher sollte man annehmen, dass die Polizei darum weiß – und entsprechende Beiträge bei Facebook dann moderiert. Aber leider: Fehlanzeige:

versuchterraub210415

versuchterraub_2_210415

Man nicht verstehen, wie das Polizeipräsidium sowas zulassen kann. Und vor allem, wie sie solche Beiträge stehen lässt. Der Beitrag „Ja die sind nicht ersoffen“ ist seit 23 Stunden online. Was ist die Absicht hinter der Veröffentlichung ausgerechnet dieses Artikels? Schaut man nämlich auf die FB-Seite der Polizei Karlsruhe, kann man ähnliche Artikel kaum finden. Und eigentlich gehört die Nationalität der Täter_innen nicht in eine Pressemitteilung.

Liebes Polizeipräsidium – löschen Sie diesen Artikel möglichst schnell – oder moderieren Sie ihn. Es kann doch nicht sein, dass Sie eine Plattform für Hetzkommentare bieten!

rassistische und ausländerfeindliche Hater

am Beispiel eines Beitrags in der ka-news. Die ka-news haben heute, am Ostermontag, ein Portrait über die Bloggerin Lisa Hess berichtet, die, ähnlich wie Martin Gommel, den ich schon länger kenne, Fotos von Menschen in der Karlsruher LEA (Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber_innen) macht, sich mit ihnen unterhält und das dann verbloggt. Sie lässt sich auf die Menschen ein, macht diesen und sein Schicksal – soweit erfahrbar – hinter der/m anonymen Asylbewerber_in sichtbar.

Die ka-news berichten schon länger immer wieder über Blogs aus Karlsruhe und der Umgebung, stellen Macher und Intention vor.  Die Community, die ka-news-Nachrichten kommentiert, ist geprägt von Menschen, die aus dem Schatten der Anonymität in klassischer Hatersprache über alles und jeden herfallen, den sie nicht verstehen wollen oder oft genug auch können. Die ka-news sind im Besonderen geprägt von einer Gruppe Rassisten, die dem Umfeld der Karlsruher Kargida zugeordnet werden kann – man erkennt Sprache und Sätze aus Kommentaren und Facebook teilweise wieder. Die Redaktion lässt das meines Erachtens schon zu lange laufen – Off-Topic-Beiträge werden ebenso selten gelöscht wie echte Beleidigungen und ausländerfeindliche oder hasserfüllte Kommentare.

Der Beitrag erschien heute morgen – und es dauerte bis kurz nach der Mittagszeit, wohl bis alle aufgestanden waren und dann entluden sich die ersten Kommentare – der bekannten Protagonisten hinter ihren Pseudonymen:

11-18

 

 

 

 

 

 

 

13-29

 

 

 

 

 

 

 

Und natürlich fallen sie auch, anonym, über den Blog her:

 

 

 

 

 

 

Stand 14:00 Uhr gibt es knapp über 50

 

 

 

 

 

1449

 

 

 

 

tumblr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kommentare, bei Themen, die sich um Asyl drehen, sind es meist über 100 oder auch 200, manchmal auch mehr. Es endet meist in persönlichen Anfeindungen gegen einzelne Nutzer, die sich dem entgegenstellen. Befeuert wird das vom seltsamen Faible von ka-news, Polizeiberichte über Straftaten sehr breit zu veröffentlichen – und obwohl da die meiste Hetze stattfindet, Kommentare zuzulassen.  Früher dachte ich, auch da gilt „kein Fußbreit“ – zwischenzeitlich lese ich die Kommentare und die Artikel kaum noch. Aber diese Arbeit diese jungen Frau,  so in den Dreck zu ziehen, abzuwerten, sie persönlich abzuwerten – das ist eine typische Art und Weise, wie ich sie hier im Artikel „Sie sind da“ beschrieben habe.

Forciert wird das alles von einer in Karlsruhe von Rechtsextremen

getragenen Bewegung namens Kargida. Vergleicht man Beiträge bei Facebook und den ka-news, dann kriegt man die Leute auch ziemlich eindeutig eingekreist und ahnt zumindest, wer wer ist. Es gibt ein paar Leute, die dagegen anschreiben, so wie ich lange Zeit. Als am Ende die Angriffe zu persönlich wurde und Hausbesuche angedeutet wurden – löschte ich meinen Zugang.

Dieser junge Frau ist ebenso wie Martin Gommel Wertschätzung entgegen zu bringen – weil sie sich nicht darauf verlassen, was sie lesen oder hören – sondern sich ein Bild von den Schutzsuchenden machen. Ein Bild, dass zeigt, dass Menschen zu uns kommen – keine anonymen Zahlen an Flüchtenden. Keine Fluten – sondern Menschen, die teilweise ein schreckliches Schicksal haben – und denen diese Leute aus Gier, Neid und Missgunst, aus Verachtung für andere und Hass auf alles, was sie nicht kennen, selbst die grundlegende Hilfe verweigern würden. Die von Wirtschaftsflüchtlingen reden – ohne anzuerkennen, dass unser Asylsystem lange nicht mehr der Lage auf der Welt gerecht wird. Was machen wir, wenn morgen die ersten Küsten überschwemmt werden. Nehmen wir dann auch die CO²-Flüchtenden nicht auf – Opfer unseres umweltzerstörenden Wirtschaftens? Die, wenn sie argumentativ in der Sackgasse landen, immer behaupten, diese Menschen wären kriminell.

Ich bin mehr denn je überzeugt, dass es keine illegalen Schutzsuchenden in Europa geben kann. Europa ist reich und es gibt genügend Platz. Wer eine Perspektive hat, wird sich integrieren. Wer die Sicherheit hat, dass der Schulplatz morgen nicht von Vandalen verwüstet ist und das Ausbildungsunternehmen auch morgen noch steht – wird sich einlassen auf ein staatliches System, das jedem eine Chance bieten kann. Und die profanste Botschaft ist: wo Menschen kommen, kommen eben nicht nur nette Menschen. Aber dafür gibt es einen Rechtsstaat, der niemanden bevor- oder benachtieligen soll. Auch wenn es Rechtspopulisten immer und immer wieder behaupten.

Es braucht mehr Blogger_innen wie Martin und Lisa.