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beitragsfreie KiTas – es wird Zeit

Die SPD in Baden-Württemberg hat beschlossen einen Volksentscheid zu beitragsfreien Kindergärten/Kindertagesstätten zu starten.  Das ist übrigens kein Vorstoß, um in Zeiten schlecher Umfragwerte auf sich aufmerksam zu machen, die SPD BW fordert das schon länger.

Nicht nur die CDU, sondern auch die GRÜNEN lehnen das ab. Ich habe das lange inhaltlich geteilt, sehe auch, dass zuerst in Qualität investiert werden muss – aber habe zwischenzeitlich meine Meinung geändert. Wer Kindergärten als Bildungseinrichtungen versteht und nicht als Kinderaufbewahrungsanstalt – der muss dem Auftrag, dass Bildung grundsätzlich kostenfrei zu sein hat, nachkommen und KiTas beitragsfrei machen. Außerdem scheint es kein Ende der „Qualität zuerst“-Debatte zu geben. Kein Mensch sagt, wie denn das Qualitätsniveau aussehen muss, damit in beitragsfreie KiTas investiert werden kann. Das ist schön für die, die das nicht wollen – so bleibt das Qualitätsargument über Jahrzehnte valide und keiner kommt jemals an den Punkt, an dem man sagt: okay, jetzt ist die Qualität gut und nun ändern wir das endlich mit den Beiträgen.

Ein neueres Argument in der Debatte ist „

Bundesweit fehlen Erzieherinnen und Erzieher, und die Betreuungsschlüssel stimmen in vielen Kitas nicht“

Das stimmt – ich weiß aus kommunaler Sicht, dass es problematisch ist, ausreichend Erzieher*innen zu finden. Nur: warum werden dann nicht mehr ausgebildet? Wieso ist es nach wie vor eine Ausbildung, die in drei von vier Jahren unbezahlt ist? Wieso ist sie nicht dreijährig – wiewohl das machbar ist, wie die PIA-Ausbildung bei Erzieher*innen zeigt? Also: wieso ist die PIA-Ausbildung nicht der Standard?

In Baden-Württemberg gibt es zwei staatlich anerkannte Ausbildungswege zum Erzieherberuf:


Klassische Ausbildung (seit mehr als 150 Jahren)
drei Jahre Schule (Berufskolleg, Unterkurs, Oberkurs), ein Jahr Berufspraktikum (bezahlt)

PiA = Praxisintegrierte Ausbildung (seit 2012)
„duales System“: drei Tage Schule, zwei Tage Praxis – drei Jahre lang mit bezahltem Vertrag

https://www.fachschule-stuttgart.de/ausbildung/pia-oder-klassische-ausbildung.html

Auch das führt dazu, dass es zuwenige Erzieher*innen gibt, das schafft strukturelle und Qualitätsprobleme. Nur: die Landesregierung investiert nicht in diese Qualität.

Bau von KiTas liegt in kommunaler Hand. Auch der Betrieb durch private Träger lässt die Kommune nicht aus der Pflicht: gehört die privat (was kirchliche Träger mit einschließt) betriebene Kita zur Bedarfsplanung, hat der Träger den Anspruch auf anteilige Übernahme der Betriebskosten – zwischen 63 und 68 Prozent. Darüber hinaus bekommt mancher kirchliche Träger mehr als das.

Im Grund genommen sollte die kommunale Bedarfsplanung die Grundlage bilden für den Bau und den Betrieb von Kitas. Am einfachsten wäre es, jede Kommune reichte ihre Bedarfsplanung beim Land ein, dieses schreibt den Bau/Erweiterung/Sanierung aus und betreibt die KiTa als Land Baden-Württemberg. Alle Mitarbeiter*innen sind Angestellte beim Land, es bleibt die Möglichkeit, dass ein privater Anbieter sich für den Betrieb einer solchen KiTa bewirbt und wie bisher Zuschüsse zu den Betriebskosten bekommt. Der Kommune, für die Planung erhalten bleibt und damit ihre eigene Hoheit, nach individuellen Bedürfnissen, angepasst beispielsweise an die kommunale Bauplanung, bleiben lediglich geringe Kosten. Das Land oder ein Träger machen den ganzen Rest – Qualität, Größe, Gruppengröße, Arbeitsverträge, Sanierung und Bau.

Und schon wäre es einfacher, die KiTas beitragsfrei zu machen. Denn die Kommunen wehren sich natürlich mit Händen und Füßen gegen die Beitragsfreiheit – weil sie befürchten, dass das Land die Kosten nicht rechtzeitig übernimmt. Das Land Baden-Württemberg arbeitet gerne mit kommunalen Geldern, die verspätet ausbezahlt werden.

insofern hat die SPD recht und ich werde bei einer Volksabstimmung ein deutliches „JA“ zu ihrer Volksabstimmung machen. Bildung ist Ländersache – wird Winfried Kretschmann nicht müde, zu betonen, um kein Geld für die Digitalisierung von Schulen nicht annehmen zu müssen. Wenn Bildung Ländersache ist, ist der Bau, der Betrieb von KiTas auch Ländersache und so beitragsfrei zu machen wie Schulen auch. Das lässt Raum für völlig private Betreiber mit anderen Konzepten. So wie es auch heute private Schulen gibt.


In Malsch darf nicht jedeR Sparvorschläge machen

In Malsch ist das so:

CDU und Freie Wähler reden gerne über den Haushalt und dass man sparen muss in Malsch. So hat die CDU hat im letzten Jahr einen Antrag gestellt, nachdem alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde auf den Prüfstand gestellt werden sollten, ohne Tabus, wie ausdrücklich betont wurde. Es oblag der BfU/GRüne daran zu erinnern, dass man nicht nur sparen könne, sondern vielleicht auch Einnahmen generieren – und das dann bitte auch ohne Tabus.

Das Ergebnis der Auflistung der Freiwilligen Leistungen, auf die man verzichten konnte, war dann denkbar kurz – der größte Batzen war der Austritt aus der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus. Immerhin. Ansonsten ging die Debatte darüber aus wie das Hornberger Schießen – am Ende hatte man doch noch seine Lieblingsleistung, die weiterhin bezahlt werden sollte und überhaupt waren die Beträge so gering, dass es sich kaum lohnte, darüber nachzudenken – auch die Summe hätte es nicht gemacht.

Einnahmen konnte man keine entdecken – und mein Vorschlag, doch zumindest mal ohne Tabus eine Windmessung da vorzunehmen, wo der Regionalverband Vorrangflächen für Windkraft ausgewiesen hatte, wurde erwartungsgemäß abgelehnt – also gab es doch Tabus. Man wollte noch nicht einmal wissen, ob man Pachteinnahmen generieren könnte. Bei fünf Windrädern wären 100.000 €/Jahr keine utopische Zahl.

Vor der Sommerpause hatten wir dann einen Antrag gestellt, sich mit freien Trägern von Kindergärten zu unterhalten, ob nicht Interesse bestünde, einen der Gemeindekindergärten als Träger zu übernehmen. Freie Träger sind zum Beispiel die AWO, Pro Liberis, Konzept-E und andere. Diese erhalten wie die kirchlichen Träger einen Betriebskostenzuschuss – den Rest bezahlen sie selbst. Auch Personalbeschaffung- und bezahlung, was ja eine großen Posten im Malscher Haushalt ausmacht – Sie selbst lesen sicher die regelmäßigen Stellenanzeigen und können sich denken, dass man nicht eben so mal jemanden einstellt – auch das ist mit Kosten verbunden. Eine Übertragung an einen freien Träger hätte also sehr relevante Summen eingespart.

Und hier stießen wir überraschenderweise auf ein neues Tabu. Man durfte noch nicht einmal mit den Trägern reden – mit den Stimmen von CDU und Freien Wählern wurde der Antrag abgelehnt. Auch wenn man sich sonst gerne als Rechenkünstler produziert, konnte man doch keine relevanten Einsparmöglichkeiten in dem Vorschlag entdecken. Normalerweise trägt man bei Krippen als Gemeinde 68% der Betriebskosten. Den Rest können Sie vermutlich selbst einschätzen – wenn nicht, fragen Sie nach, wie hoch die Betriebskosten einzelner Kindergärten im letzten Haushaltsjahr war.

Fazit: Eingespart wird nur, wenn die Freien Wähler oder die CDU Vorschläge macht. Andere Gründe für ein Gesprächsverbot sind nicht zu erkennen – die Begründungen müssen als vorgeschoben bezeichnet werden. Sollte dieser Antrag trotzdem irgendwann von anderer Seite eingebracht werden – ich jedenfalls werde dann zustimmen.

Gemeinderat oder Kindergarten?

Man mag denken, dass es in Gemeinderäten im ländlichen Raum nicht immer so viel zu diskutieren gibt, der Aufwand lange nicht so groß wie in Städten und die Sitzungsdauer immer eher nicht so lange. Seit ich in Malsch im Gemeinderat bin, erlebe ich die Sitzungsdauer als einigermaßen  passend zu meinen Bedürfnissen, ich glaube ein- oder zweimal war es nach 23 Uhr. Ich mach jetzt schon lange neben meinem Berufsleben, das eigentlich immer 40 Stunden/Woche umfasst hat, Politik. Ich kenne lange Parteisitzungen ab 20 Uhr, dazu noch Wochenenden, Parteitage von Freitag nachmittag bis Sonntag.

Seit einiger Zeit gibt es aufgrund des Vorstoßes der Freien Wähler eine unverbindliche Vereinbarung, die Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen um 21:30 Uhr enden zu lassen. Das liegt im Interesse einzelner Mitglieder, die früh raus müssen. Natürlich ist es nicht immer angenehm, nach 22 Uhr noch zu diskutieren, aber ich finde, das kann halt vorkommen, wenn man ein solches Mandat übernimmt. Könnte man sich vorher überlegen.

Diese Vereinbarung lässt sich sehr schlecht einhalten, es gibt immer wieder den Konflikt und immer wieder den Hinweis vor allem aus den Reihen der CDU und der Freien Wähler, doch das gewollte Sitzungsende um 21:30 Uhr zu berücksichtigen. Strategisch würde ich annehmen, steckt der Wunsch dahinter, eine sachliche Begründung für eine Redezeitbegrenzung zu fordern. Oder es ist ganz unstrategisch und die Bedürfnisse, früh ins Bett zu gehen, sind so groß, dass man ständig genervt ist, dass Sitzungen so lange gehen. Das Mandat ist ein hoher, persönlicher Aufwand. Auch in einer kleinen Gemeinde. Für mich kann ich sagen, dass ich im Schnitt 5 bis 10 Stunden die Woche aufwende – je nachdem, wie stark „meine“ Themen gerade dran sind.

Es sind Sitzungen des Gemeinderats, der diversen Ausschüsse, Fraktionssitzungen, Repräsentationstermine. Und vielleicht ist man noch im Verein, hat da auch späte Sitzungen, Veranstaltungen, Proben.

In der letzten Sitzung im März haben dann die Gemeinderäte, die die Position vertreten, dass um 21:30 Uhr Schluss sein muss, begonnen, früher zu gehen. Sie sind aufgestanden und haben die Sitzung verlassen. Das kriegt leider keinE Bürger*in mit, weil ja die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte am Ende der Sitzung sind. Gestern Abend dann gingen noch mehr Gemeinderäte. Es bestand die Gefahr, dass wir nicht mehr beschlussfähig sind – obwohl noch ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war, der im Sinne des Wohls der Gemeinde, dem die Gemeinderäte verpflichtet sind, wichtig war, zu beschließen. Das eigene Wohl wurde über das Gemeinwohl gestellt  – aber zum Glück gingen nicht alle Gemeinderäte der Freien Wähler – von diesen aber beinahe alle – und nicht alle aus der CDU. SPD und BfU/GRÜNE blieben geschlossen sitzen, der Vertreter vom BfV war nicht da. Die Beschlussfähigkeit war erhalten, aber in Gefahr.

Es ist nichts dagegen einzuwenden zu versuchen, die Sitzungen so früh als möglich zu beenden. Aber um eine Entscheidung treffen zu können, muss man die Dinge ausdiskutieren und ich habe schon manchen zusätzlichen Aspekt zu einer Sache gelernt und finde die Debatte um einzelne Aspekte wichtig. Manche Dinge wollen, manche Dinge müssen auch gesagt werden. Aber einfach so rauszugehen, die Teilnahme an der Sitzung abzubrechen, ist unerhört. Noch dazu, um eine Regelung einzufordern, die völlig unverbindlich ist, über die nie abgestimmt wurde, sondern die Forderungen einzelner Gemeinderatsmitglieder ist. Man hätte ja auch die Möglichkeit gehabt die Sitzung zu vertagen, dazu einen Antrag zu stellen – aber wegen anderthalb Tagesordnungspunkte wäre die Mehrheit dem Antrag dem kaum gefolgt – dann muss man sich nämlich binnen 24 Stunden erneut treffen. Sowas macht man nur, wenn es 22 Uhr ist und man hat noch 6 Tagesordnugnspunkte……

Darüber hinaus ist 21:30 Uhr nicht zu spät. Ein-/zweimal im Monat länger als bis 21:30 Uhr nicht zu Hause zu sein, ist keine Überforderung erwachsener Menschen, wie ich finde. Zumal einem der Arbeitgeber für die Tätigkeit als Gemeinderat (unbezahlt) freistellen muss. Was ja auch für den nächsten Morgen gelten kann, wenn man sehr früh beginnen muss (ja , ich weiß, das geht beim selbstständigen Bäcker nicht – aber der hat ja gewusst, bevor er kandidiert hat, auf was er sich einlässt).

Kitas flächendeckend

Um die Attraktivität des Berufs zu steigern und die Professionalität des pädagogischen Fachpersonals zu erhöhen, setzen wir uns dafür ein, die Studiengänge mit Bachelorabschluss an den Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen zügig auszubauen und auf die Dualen Hochschulen auszudehnen.

So steht es in unserem Wahlprogramm. Alle sind sich einig: Der Erzieher_innenberuf muss aufgewertet werden. Die Qualität insgesamt muss besser werden. Und wir benötigen flächendeckend KiTas, damit frühkindliche Bildung für alle möglich wird, unser langfristiges Ziel mindestens eines kostenlosen Kindergartenjahres schnellsmöglich auf die Tagesordnung kann. Familien brauchen die Sicherheit einer guten Versorgung ihrer Kinder. Der Wandel von der Selbst- zur Fremdbetreuung als „normal“ muss schneller vorangehen. Es gibt viele Gründe dafür.

Da ist einerseits der Fachkräftemangel. Noch immer leisten es sich zu viele junge Frauen, drei oder mehr Jahre zu Hause zu bleiben, obwohl sie viel Zeit in eine gute Ausbildung investiert haben. Kommt dann ein Kind, erlebt man immer noch zu oft, dass der Mann arbeiten geht (und anfängt Überstunden zu arbeiten, um die Gehaltseinbußen aufzufangen) und die Frau bleibt zu Hause. Leider zu oft zu lange.  Wenn ein zweites Kind dazu kommt, werden oft zehn Jahre und mehr daraus. Denn neben den fehlenden Ganztageskindergärten fehlen flächendeckend Ganztagesschulen – bzw. Unternehmen, die zulassen, dass Eltern Teilzeit arbeiten können. Für Männer fehlen Teilzeitplätze fast überall. Job-Sharing-Modelle rufen höchstens Naserümpfen hervor anstatt begeisterte Unternehmer. Zudem kratzen sie am Nimbus der eigenen Unersetzlichkeit. Die Kinder gehen Teilzeit in den Kindergarten, nachmittags zum Sport, zum Reiten, zum Tanzen, zum Klavier, zum Schwimmen – alles innerhalb der üblichen Arbeitszeiten. Da muss eine bereit stehen – Männer trifft man selten bei Krabbelgruppen, bei all den Attivitäten „rund um’s Kind“ und werden auch immer ein bißchen komisch angeschaut. Will man sich noch im Kindergartenelternbeirat engagieren – die treffen sich meist auch um 12, wenn der Kindergarten „zu Ende“ ist. Gleiches gilt dann mit dem Schulanfang – das sechsjährige Kind kann ja nicht alleine zur Schule – weder laufen noch hinterher alleine mit den hausarufgaben klar kommen. In den SChülerhorts fehlts an pädagogischem Personal, das keine Hausaufgabenbetreuung machen darf und Hausaufgaben müssen ja sein – vom dritten Schultag an spätestens. Es könnte ja Schullaufbahnmäßig einiges schief gehen, wenn das Kind nicht gut begelitet wrid die ersten Jahre und Mama mit an den Hausis sitzt – Mütter übernehmen gerne diese Erstklässlersprache – und reden dann auch gerne davon, dass „wir schon das große Einmaleins gelernt haben“ – man beachte – oft Akademiker_innen mit gutem Abschluss, aber auch sonst mehr oder weniger gut ausgebildetet Menschen mit zumindest einigen Jahren Schulbesuch und hoffentlich des Schreibens mächtig.

Ich rede bewusst von Müttern, weniger von Vätern. Denn so wie Frauen auch scheinbar automatisch lieber zu Hause bleiben, so gestalten sie auch das soziale Umfeld ihrer Kinder. Interessanterweise denken viele Väter genauso – in Bezug darauf, dass die Frau zu Hause bleiben soll und das alles zu managen hat. „Ich leite ein kleines Familienunternehmen“ ist leider bittere Realität.

Ich kenne das aus eigener Erfahrung. Insofern wäre eine andere Normalität dringend notwendig. Zumindest mal als Angebot – bis sich das Bild wandelt, wird es sicherlich noch eine Generation andauern.

Aber wie sollen wir eigentlich dafür sorgen, dass es genügend Erzieher_innen gibt. Flächendeckendes Angebot, ganztags und die Inklusion umgesetzt, das alles mit Bildungsplan – wer soll das bitte amchen und bitte, wer soll das alles bezahlen?

Seit einiger Zeit denke ich, dass es, ähnlich wie im Bereich Altenpflege, eineN niedriger qualifizierteN Erzieher_in geben muss. Jemand, der nur mit den Kinder spielt. Nur aufpasst, dass „nix passiert“. Während einer der studierten eine Gruppe leitet. Den pädagogischen Plan erstellt. Überwacht, dass er umgesetzt wird. Elterngespräche führt. Mehr Geld verdinet. Und so weiter. Aber für einen ganz regulären Bereich „reicht“ auch jemand als Hilfe, der unterstützt. Der „einfach“ ausgebildet ist. Weniger Geld verdient. Nicht studiert hat, sondern eine Ausbildung gemacht hat. Was dafür sorgt, dass diesen Beruf auch mehr Menschen ergreifen können. Ohne Abitur. Das es leicht macht, ausländische Abschlüsse anzuerkennen – wie viele bspw. türkische oder russische Pädagog_innen gibt es in Deutschland, die an irgendwelchen Packstraßen verpacken oder putzen (unter anderm auch, weil sie keine Christen sind und daher vom Träger nicht angestellt werden…)? Es braucht diese „einfache“Erzieherin. Denn es gibt genügend, die mit einfachem „ich liebe Kinder“ genausogut für Kinder sind wie eine sozialpädagisch ausgebildete akademische Erzieherin.

In Diskussionen mit Bildungs“experten“ stoße ich mit dieser Ansicht meist auf Widerspruch. Alle sagen sie, dass die Aufwertung notwendig ist. ich glaube, sie irren sich. Aber mich würd mal interessieren, wie das diejenigen sehen, die diesen Artikel lesen. Also bitte, nicht mal nur mit dem Kopf nicken oder denken, „beim Rupp ist Hopfen und Malz verloren“. Ich trag mich nämlich mit dem Gedanken, meine Ansicht über Anträge in die politische Umsetzung zu bringen.