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ich verlasse die Parteiflügel

und das ist eine weitere Konsequenz aus dem Shitstorm, dem ich aufgrund meiner Äußerung ausgesetzt war.

Ich erinnere mich noch verschwommen an den grünen Sonderpartei 1988 in Karlsruhe, als der gesamte Bundesvorstand zurückgetreten ist. Als junger Grüner, der grade mal ein halbes Jahr in der Partei war, waren die Vorgänge nicht völlig verständlich – aber ich saß irgendwo im Karlsruher Kongresszentrum mit einer Gruppe Gleichgesinnter, Jutta Ditfurth sprach zu uns, es wurde diskutiert, geschimpft, gekämpft.

11 Jahre später, nachdem ich nach Familienpause die Parteiarbeit reaktiviert hatte, kam die Kosovoentscheidung, mein erster Landesparteitag als Delegierter in Ulm – Sylvia Kotting-Uhl zog aufgrund Kosovo ihre Kandidatur zum Parteirat zurück (hat mich sehr beeindruckt), ich diskutierte unter anderem mit Fritz Kuhn – unerfahren, emotional, polemisch. Aber der Kosovokrieg war eine Zäsur und ich aufgewühlt.

Der Afghanistankrieg führte beinahe zu meinem Austritt – nach einer 7-stündigen Zugfahrt von Rostock nach Karlsruhe – ich hatte den Parteitag als Ersatzdelegierter nach der unseligen Entscheidung mit der gelosten Zustimmung früher verlassen – entschied ich mich zu Bleiben – und zu versuchen, Dinge wieder zu ändern. Was ich unterschätzte, war der Abgang so vieler, die heute fehlen und wie schwierig das alles werden würde. Meine Entscheidungsfindung teilte ich mit anderen – und Sylvia lud mich dazu ein, ein Teil von LiB zu werden – der Parteilinken in Baden-Württemberg.

In den nächsten Jahren arbeitete ich innerhalb der Parteilinken – brachte Anträge ein, fuhr auf Sommercamps, war auf Sitzungen während der BDKen – oft bis spät in die Nacht, organisierte Treffen, half Raf Henze beim moderieren der bundesweite Mailinglisten, administrierte die für Baden-Württemberg. Ich ging auch als Vertreter des linken Flügels in den Parteirat, ich war solidarisch, wählte Flügelkandidat_innen, manchmal auch welche, die ich nicht so gern gewählt hab, wählte gezielt strategisch Realokandidat_innen nicht, hielt Reden, stritt. War solidarisch, loyal, ging in keine Kampfkandidatur gegen eigene Leute (bis auf einmal), hielt mich an die ungeschriebenen Regeln, organisierte den Übergang von GrünLinks zu Grün.Links.Denken mit, fuhr auf eigene Kosten zu Versammlungen, engagierte mich.

Jetzt hätte ich ein bisschen was davon zurück gebraucht. Mir ist klar, dass man angesichts der Äußerung nicht mitten im Sturm vor mich stehen konnte – medial war nichts mehr inhaltlich zu transportieren. Es gab persönliche Unterstützung, von vielen lieben Menschen, die wissen, dass sie gemeint sind, auch flügelübergreifend (Danke, Kerstin!, Danke Margit!), aber es gab auch ein ganz lautes Schweigen – und bspw. ein CDU-Mitglied aus meiner Heimatstadt, der solidarischer war als viele Grüne, die ich schon so lange kenne und mit denen ich schon viel zusammen durchgekämpft habe.  Und es gab solche Aussagen, mehr als einen Monat nach dem allem:

Sie sehen also keinen Grund darin, dass Jörg Rupp aufgrund der Äußerung zurücktreten soll?

Das muss Jörg Rupp selbst wissen. Sie können sich sicher sein, dass wir ihm im Landesvorstand klar zurückgemeldet haben, dass sein Tweet absolut nicht in Ordnung war. Das ist bei ihm auch angekommen.

Ich finde, nach diesem Zeitraum kann auch mal einer hinstehen und sagen: naja, bei allem was recht ist, aber der Jörg macht jetzt seit 15 Jahren aktiv Politik in der grünen Partei, bisher ist er nicht als Sexist aufgefallen und das ist er auch nicht. Das mit dem Tweet war nicht okay, das weiß er auch – aber ein Grund zum Rücktritt ist das nicht. Und das würde auch etwas damit, wie wir propagieren, wie wir Gesellschaft sehen, wie Menschen miteinander umgehen sollen, dass eine Gesellschaft solidarisch sein soll, etwas zu tun haben.

Oder ein Protagonist des linken Flügels, im Bundestag, der es noch nicht einmal schafft, zur Begrüßung ein Nicken zustande zu bringen, als er mich zufällig in Berlin am Wochenende gesehen hat. Keine öffentliche Loyalität nach diesem Shitstorm habe ich nicht verdient. Nun, immerhin hat mir das die Augen geöffnet.

Und dazu kommt, dass ich zunehmend die Gewissheit habe, dass der linke Flügel keine inhaltliche Arbeit mehr leistet. Mit Grün.Links.Denken ist der linke Flügel von einer phasenweise „Dauernörgelgruppe“ zu einem reinen Karrierenetzwerk mutiert. Inhatlich finden keine Debatten statt, strategisch schon gar nicht und ob alle LInken tatsächlich welche sind oder einfach nur ein bisschen soziale Realos – das will ich dazu noch dahingestellt wissen.

Mit diesem Entschluss fühle ich mich wieder frei. Freier in meinen Entscheidungen, freier in meinem Auftreten, freier zu denken. Er richtet sich nicht gegen Personen, nicht gegen die Flügel – er richtet sich nicht gegen irgend etwas – er ist für mich eine Befreiung von Strukturen, die ich in der jetzigen Form für überkommen und sogar schädlich betrachte.

Ich arbeite weiterhin sehr gerne in der BAG Medien und Netzpolitik weiter, wo meine Arbeit flügelunabhängig geschätzt wird (hab ich den Eindruck), bringe mich gerne weiter mit Anträgen ein – und bin aber frei zu tun, mich ausschließlich inhaltlich zu entscheiden – für Kandidat_innen, für Papiere, für andere Gruppen. Ich werde an meinen Grundüberzeugungen weiter festhalten, für mehr Basisdemokratie und Transparenz auch bei uns kämpfen (was notwendig ist), soziale Gerechtigkeit, für eine friedliche, gewaltfreie Welt und für ökologisches, nachhaltiges Wirtschaften und Handeln der Gesellschaft und ihrer Akteure – im Rahmen des Machbaren und des Einforderns und Entwickeln von Utopien. Ich bin und bleibe auf meine Art grün ppu(R) – und da kann mir niemand (mehr) reinreden.