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In Malsch darf nicht jedeR Sparvorschläge machen

In Malsch ist das so:

CDU und Freie Wähler reden gerne über den Haushalt und dass man sparen muss in Malsch. So hat die CDU hat im letzten Jahr einen Antrag gestellt, nachdem alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde auf den Prüfstand gestellt werden sollten, ohne Tabus, wie ausdrücklich betont wurde. Es oblag der BfU/GRüne daran zu erinnern, dass man nicht nur sparen könne, sondern vielleicht auch Einnahmen generieren – und das dann bitte auch ohne Tabus.

Das Ergebnis der Auflistung der Freiwilligen Leistungen, auf die man verzichten konnte, war dann denkbar kurz – der größte Batzen war der Austritt aus der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus. Immerhin. Ansonsten ging die Debatte darüber aus wie das Hornberger Schießen – am Ende hatte man doch noch seine Lieblingsleistung, die weiterhin bezahlt werden sollte und überhaupt waren die Beträge so gering, dass es sich kaum lohnte, darüber nachzudenken – auch die Summe hätte es nicht gemacht.

Einnahmen konnte man keine entdecken – und mein Vorschlag, doch zumindest mal ohne Tabus eine Windmessung da vorzunehmen, wo der Regionalverband Vorrangflächen für Windkraft ausgewiesen hatte, wurde erwartungsgemäß abgelehnt – also gab es doch Tabus. Man wollte noch nicht einmal wissen, ob man Pachteinnahmen generieren könnte. Bei fünf Windrädern wären 100.000 €/Jahr keine utopische Zahl.

Vor der Sommerpause hatten wir dann einen Antrag gestellt, sich mit freien Trägern von Kindergärten zu unterhalten, ob nicht Interesse bestünde, einen der Gemeindekindergärten als Träger zu übernehmen. Freie Träger sind zum Beispiel die AWO, Pro Liberis, Konzept-E und andere. Diese erhalten wie die kirchlichen Träger einen Betriebskostenzuschuss – den Rest bezahlen sie selbst. Auch Personalbeschaffung- und bezahlung, was ja eine großen Posten im Malscher Haushalt ausmacht – Sie selbst lesen sicher die regelmäßigen Stellenanzeigen und können sich denken, dass man nicht eben so mal jemanden einstellt – auch das ist mit Kosten verbunden. Eine Übertragung an einen freien Träger hätte also sehr relevante Summen eingespart.

Und hier stießen wir überraschenderweise auf ein neues Tabu. Man durfte noch nicht einmal mit den Trägern reden – mit den Stimmen von CDU und Freien Wählern wurde der Antrag abgelehnt. Auch wenn man sich sonst gerne als Rechenkünstler produziert, konnte man doch keine relevanten Einsparmöglichkeiten in dem Vorschlag entdecken. Normalerweise trägt man bei Krippen als Gemeinde 68% der Betriebskosten. Den Rest können Sie vermutlich selbst einschätzen – wenn nicht, fragen Sie nach, wie hoch die Betriebskosten einzelner Kindergärten im letzten Haushaltsjahr war.

Fazit: Eingespart wird nur, wenn die Freien Wähler oder die CDU Vorschläge macht. Andere Gründe für ein Gesprächsverbot sind nicht zu erkennen – die Begründungen müssen als vorgeschoben bezeichnet werden. Sollte dieser Antrag trotzdem irgendwann von anderer Seite eingebracht werden – ich jedenfalls werde dann zustimmen.