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Grün wohin?

Zahlreiche Analysen rollen durch die Zeitungen, die Magazine, die Online-Ausgaben derselben und die sozialen Medien. Wir streiten und resümieren auf Mitgliederversammlungen, streiten um die einzig wahre Interpretation, jeder auf der Suche nach der einfachen Wahrheit für diese nicht zu beschönigende Wahlniederlage. Die Flügel bringen sich in Position und Parteimumien wie Joschka Fischer, der sich jahrelang aus allem herausgehalten hat und sein Geld mit Sachen verdient, für die er früher gegen sich demonstriert hätte, meint ebenfalls, er müsse sich zu Wort melden – und alles besser wissen. Hinterher sind wir alle immer schlauer. Über Plakate, Kurs, Programm, Personal.

Richtigerweise gibt es eine Reihe von Rücktritten und die ersten Papiere werden herumgeschickt. Ich merke an mir selbst, dass ich an das eine oder ander Papier den Zettel „Realo“ hefte – und schon gewisse Vorbehalte beim Lesen habe. Finde ich nicht gut – ist aber so.  Mir wird halt komisch, wenn ich aus den Stiften derjenigen, die sich im Programmprozess nicht durchsetzen konnten, nun die Rezepte formuliert sehe, die die Partei nicht wollte. Wenn der  in der Öffentlichkeit nicht bekannte Peter Siller ein Papier formuliert, in dem zwar viel richtiges steht – aber schon wieder endgültige Wahrheiten formuliert sind. Ralf Fücks weiß auch, wo es lang gehen muss, auch Boris Palmer und Joschka Fischer. Und Winfried Kretschmann. Oder Alex Bonde.

Warum ich sie aufzähle? Weil sie alle nichts zu verlieren haben. Siller wähnt sich weiter in der nicht von der Basis bestimmten Schreibgruppe und im grünen Umfeld, das ihn schon wieder irgendwo anstellen wird – so wie das immer schon seit Rezzo Schlauch war. Fücks sitzt in der Böllstiftung – dem kann nix passieren. Boris Palmer will eh in Tübingen bleiben – solange er nicht Bundesverkehrsminister oder Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden kann. Und Winfried Kretschmann ist unangefochten in unserer Partei.

Ich vermisse aber über all diesen Wahrheiten, an deren Endgültigkeit kein Zweifel aufkommen darf, die Reflektion und den Blick darauf, dass ein solcher Schock in Ruhe aufgearbeitet werden muss. Es ist fast Leichenschänderei, wenn man jetzt versucht, der Partei von außen einen anderen Kurs aufzudiktieren und zu sagen: Hey, das habt ihr alles falsch gemacht. Es ist kein Wunder, dass jemand wie Fischer meint, die Fehler vor allem in der Parteiführung zu verorten – hat er doch selbst zusammen mit Fritz Kuhn die Fraktion und die Partei äußerst autoritär geführt – ich erinnere mich an manche „Geschichte“ aus der Fraktion über 6-Augen-Gespräche.

Dieser Niederlage gehen einer ganzen Reihe von falschen Entscheidungen voraus. Plakatkampagne – noch dazu ohne erkennbares Logo, fehlende Antworten auf Kampagnen wie den Veggieday und der Steigerung „Verbotspartei“, das sich solidarisch mit Daniel Cohn-Bendit zeigen, das in den Fokus gerückte Steuerprogramm, und so weiter. Alles irgendwo von verschiedenen Leuten unter verschiedenen Geischtspunkten nachzulesen. Nicht alles falsch – aber nirgendwo die ganz vollständige Wahrheit.

Daraus resultieren parallel eine Reihe von Richtungsvorgaben, die man zu machen sucht. Sie sind gespeist von eigenen Vorstellungen, Karrierewünschen, individuellen Zielen und so einem „jetzt sag ich auch mal, was mich gestört hat“. Ich finde das wenig zielführend. Ich finde es auch nicht zielführend, wenn diejenigen, die dieses Wahlergebnis und diese fehlerbehafteten Entscheidungen mit verursacht haben, mir versuchen zu erklären, was schief gelaufen ist – und wie es in Zukunft anders laufen muss. Das scheint mir nicht sinnvoll. Also wenn Peter Siller, der den Programmentwurf mit „verbrochen“ hat, mir nun schreibt, was wir wie anders oder überhaupt machen müssen – dann find ich das wenig hilfreich.

Ich würde gerne in Ruhe diskutieren, Wahrnehmungen aufnehmen, darüber nachdenken. So wie man das zum Beispiel auf einem Parteitag machen kann – und ich deshalb auch die Initiative für die Beibehaltung der BDK im Oktober gestartet habe – weil ich finde, sowas muss auch zeitnah stattfinden. Eine BDK kann ein großes Brainstorming sein – zumindest für mich.  Ich fände es gut, wenn er Personalwechsel, der Generationswechsel durchgängig ist. Ich wünsche mir mehr Basispräsenz im Parteirat. (überlege, ob ich selbst kandidieren soll).

Ich finde, wir sollten uns nochmal in Ruhe anschauen, was wir in der Kommunikation anders machen können. Das Etikett „Verbotspartei bspw. klebte sehr leicht an uns – und es gab keine Antwort. Welche unserer Regeln wollen und können wir aufgeben?  (Da muss ich mich auch selbst in Frage stellen, wenn ich die Reaktionen auf „die Waffen weg, oder meinen „Liebe Beamte“-Rant sehen) So könnte ich mir vorstellen, stärker Anreizsysteme zu propagieren – anstatt Tempolimit könnte der Anreiz, langsamere Autos mit schwächeren Motoren respektive alternative Antriebe das ausschließliche Steuerungskonzept werden. Und warum nicht wieder zurück zu Konzepten wie dem „Ökobonus“?

Wir sollten versuchen, zu analysieren, wie die Gesellschaft tickt – siehe oben „Verbote“ – und dann formulieren, wie man dahin kommt, wohin wir wollen. Ich glaube kaum, dass jemand Wiesenhof-Hähnchen essen will. Aber wenn die Alternative das 6-fache kostet – entscheidet seltenst die Ratio – sondern der Geldbeutel. Insofern scheint mir die beste Lösung zu sein, auf der einen Seite den Willen zu stärken, so etwas nicht nur nicht zu wollen, sondern auch nicht zu tun – und auf der anderen Seite Anreize schaffen, die auch Wiesenhof dazu bringen, umzudenken. So könnte man mit vielen, strittigen Punkten umgehen.

Ein solcher Prozess kann nicht von heute auf morgen begonnen und abgeschlossen sein. Für mich wäre denkbar, dass wir in einen ca. 2-jährigen Grundsatzprogrammprozess einsteigen, an dessen Ende wir neu definieren, was für eine Politik wir wollen. Ein Prozess, der über viele Regionalkonferenzen und Thementage  und -kongresse Raum schafft, Inhalte zu diskutieren – und am Ende das neue Grundsatzprogramm stehen könnte.

Insofern scheint mir der Weg in die Opposition, als ein Weg in die Regeneration, mit personeller Erneuerung – die auch nicht sofort abgeschlossen sein muss – und programmatischer Erneuerung einhergehen kann. Wünschenswert wäre dabei eine Schwächung der Flügel, die viel zu sehr miteinander aushandeln, was wer wo machen kann und wird, Machtzirkel sind. Es scheint mir wichtig, dies zu überwinden – nicht völlig, aber doch weitaus stärker als bisher. Denn außerhalb der Partei gibt es dafür kein großes Interesse – außer bei der Presse, die gerne über Streits berichtet. Vielleicht sollten wir darauf achten, dass der und die neuen Vorsitzenden nicht so sehr in den Flügeln verhaftet sind.  Aber egal wer – die Basis sollte wieder mehr Gewicht bekommen. Wir brauchen auch dafür Tools, die alle bedienen können – über Parteitage und Wurzelwerk hinaus.  Anstatt weniger Basisdemokratie brauchen wir mehr. In dieser Partei gibt es ein Füllhorn an Ideen und guten Leuten. Zu viele kommen nicht zu Wort, zu viele setzen sich nicht durch. Wir sollten diese Ressource mehr nutzen. Wann, wenn nicht jetzt?