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Warum Demokratie in Bewegung vermutlich scheitern wird

Man hat es nicht leicht in der Politik und man hat es vor allem nicht leicht, wenn man mit reichlich Politikerfahrung, sich über Jahre politisch gebildet und Positionen erarbeitet hat, nun mit vielen Politikneulingen zu tun hat. Vieles, was ich vor und nach der Gründung von DiB erlebt hat, war geprägt von Politikvermittlung.  Es ist eine andere Politikwelt als bei den GRÜNEN und dasist gut so – aber es ist gleichzeitig eine Welt, die nicht nur alles in Frage stellt – sondern munter vor sich hindiskutiert, als hätte es nie politische Leitlinien, politische Hygiene oder Haltungen gegeben. Unter dem Motto „wir gehen anders miteinander um“ darf kaum jemand wirklich angegangen werden, der nahezu alle Linien überschreitet, die ein linker Politiker so haben kann.

Aktuell tut sich ein Mensch in Sachsen-Anhalt hervor, der sich selbst als „Aktivist der Montagsdemos“ bezeichnet. Hellhörig geworden, fragte ich nach, welche Montagsdemos das denn wären, auf denen er Aktivist ist und er der Partei empfiehlt, sich mit ihnen zu verbünden. Meine erste Vermutung, es wäre die rechte Montagsdemo in Halle, bewahrheitete sich nciht, die zweite kristalisierte sich binnen weniger Stunden heraus – er ist Aktivist bei den von der MLPD betriebenen „Bundesweiten Montagsdemos“.

Nun sollte man erwarten, dass ein Aufschrei durch die Partei geht und jedeR diesen Menschen auffordert, sich doch

  1. schnell zu distanzieren
  2. die Teilnahme zu unterlassen
  3. seine sonstigen Aktivitäten in Frage stellt zumal er
  4. schon im Januar das erste Mal Werbung für die MLPD gemacht hat.

Bei DiB möchte man das nicht. Der Mann, der schon seit 2014 bei den Montagsdemos dabei ist, weiß vielleicht nicht, was er tut. Da könne man ihn doch nicht so harsch angehen (wir reden hier von einer Organisation, die Antisemiten auf ihren zentralen Veranstaltungen reden ließ). Und er meint es doch nicht so. (sagen übrigens zwei Landesvorstände. Die Bundesvorständin ruft mich zwar an, zeigt sich aber dann über die Causa völlig uninformiert und muss sich erst einlesen).

 

Der Aufschrei erfolgt also nicht, im Gegenteil – als derjenige, der mit Beharrlichkeit am Ende herausgefunden hat und keine Ruhe gegeben hat, weil es nicht sein kann, dass DiB sich mit verfassungsfeindlichen Organisationen oder solchen, die Antisemiten eine Bühne bietet, zusammen tut und Leute in ihren Reihen hat, die dort „Aktivisten“ sind – der wird jetzt von Einzelnen an  den Pranger gestellt.

Der Mensch kann in einem der zentralen Themenkreise weiter arbeiten, man möchte ihn nicht rauswerfen – schließlich gäbe es seit Neuestem eine Unvereinbarkeitsklausel, in der auch die MLPD stünde – nur: distanziert hat er sich nach wie vor nicht.

In einem anderen Thread wird munter diskutiert, ob der Holocaust singulär ist und mancher versteigt sich zu der Äußerung, dass wenn man den Holocaust als singulär und unvergleichlich betrachtet, man andere Völkermorde und Kriege relativieren würde. Widerspruch dagegen: kaum. Holocaustrelativierung. Einschreiten des Vorstands: keine Spur. In der Diskussion muss dann sogar die Mama herhalten, die ja autoritär erzogen wurde und daher nichts dafür kann.

Obwohl es viele gibt, die meine Meinung teilen, dass Holocaustrelativierung und MLPD-Aktivismus nicht mit den DiB-Grundsätzen zu vereinbaren ist, mag man sich nicht durchringen, diese Position zu einer klaren Haltung und Äußerung zu entwickeln. DiB ist damit eindeutig auf dem Irrweg, den die Piraten gegangen sind – die es nicht geschafft haben, ihre Grundsätze auch in Politik und Haltung gegenüber den „eigenen“ Leuten durchzusetzen. Sondern auch am Ende mit der Meinungsfreiheit argumentiert wurde.

Update:

ein Hoffnungsschimmer bei Demokratie in Bewegung?