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nur 0,1% für #DiB bei der Bundestagswahl – rentiert sich da mein Engagement?

Ja, natürlich haben wir gesponnen, als wir uns 10% wünschten – aber wünschen und träumen darf man ja. Realistisch gesehen war der größte Wunsch, 0,5% zu erreichen – und bis ich am Wahlabend die ersten Ergebnisse in BW bei den Wahlergebnissen der großen Städte auslas, dachte ich auch, dass das klappen könnte.

Bild von micialmedia.de

Die Ernüchterung erfolgte schnell. Realitäten müssen anerkannt werden und nun bin ich ja nicht der Typ, der einfach so die Flinte ins Korn wirft. Ein kurzer Blick auf die Ursachen ist eigentlich einfach:

  • Wir haben uns am 29.4. gegründet und mussten zuerst einmal Landesverbände gründen, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können. Das ging schnell wie hier in BW oder etwas langsamer, wie in Rheinland-Pfalz oder Hessen.
  • Wir haben mit 250 Mitgliedern und einigen Beweger/innen einen Wahlkampf gestemmt – ohne nennenswertes Budget. Hier in ganz BW war so viel Geld zur Verfügung, wie ich früher als Kreiskandidat der GRÜNEN hatte. Eine Flächendeckung war sonst allenfalls mal in Berlin zu erreichen, wo wir ja auch zum Beispiel in Friedrichshain-Kreuzberg auf 0,7% kamen.
  • Insofern waren wir schlicht zu unbekannt. Es gab zwar einzelne Presseartikel über DiB, aber keine kontinuierlichen und erstrecht keine Auseinandersetzung mit uns und unseren Thesen
  • Viele waren am Ende doch verunsichert, ob sie einer kleinen Partei ihre Stimme geben sollten, angesichts von Kampagnen wie der von Campact oder Artikeln in der Zeit,die behaupteten, Stimmen für kleine Parteien stärkten die AfD.

Aber: wir haben es geschafft, was schier unmöglich schien: wir haben im Ergebnis zur BGE-Partei aufgeschlossen, obwohl wir nur in der Hälfte der Bundesländer angetreten waren und diese überall wählbar war.

Wir haben 16 Landesverbände – und beginnen nun, Kreisverbände zu gründen

Bilder von micialmedia.de/

Wir haben einen tollen Parteitag hingelegt, der aufgezeigt hat, dass wir eine Bewegungspartei sind – aber auch und vor allem eine Partei, die es schafft, keine ellenlangen Geschäftsordnungsdebatten zu führen, die Satzung schnell da wo notwendig, geändert hatte, und in einem Wochenende mit respektvollem Umgang miteinander gezeigt hat, dass wir das leben, was wir vorgeben.

Wir haben ein Programm – nach nur 4 Monaten beschlossen – das alle wichtigen Punkte abdeckt. Mehr als 80 Initiativen wurden eingereicht, abgestimmt und angenommen. In nur 4 Monaten – besser noch – in nur 9 Wochen fertig gestellt, weil sie ja noch abgestimmt werden mussten. Ja, es ist noch lückenhaft, aber insgesamt sind wir auf gutem Weg zu einem Vollprogramm.

Und ja, das Engagement lohnt weiterhin. Die etablierten Parteien zeigen gerade in diesen Tagen, dass sie wenig verstanden haben. Die GRÜNEN reden von „unserem Land“ und schieben weiterhin Flüchtlinge ab, die SPD möchte einen härteren Asylkurs fahren, die CDU dient sich der AfD an, die CSU beharrt auf Obergrenzen. Keiner nimmt die Botschaft ernst, die der 12,6%ige Einzug der AfD bedeutet – dass etwas anders werden muss.

Wir wollen die Menschen beteiligen, wir wollen offen sein für Einflüsse von außen – und schützen uns durch WErte und Regeln vor rechter Übernahme. Wir haben eine Quote für Frauen und Vielfalt – trotz heftiger Diskussion darum. Und wir verteidigen das.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist die Partei des 21. Jahrhunderts,  ist die Partei, die sich gegen SPD, LINKE und GRÜNE gegründet hat – wie sich LINKE und GRÜNE gegen die SPD gegründet haben. Wir haben die Antworten – die vor allem darin liegen, wo wir uns unterscheiden: in einem Ethikkodex, der Inhalte und Werte vor die Macht Einzelner stellt. Es ist nicht so, dass man keine kleinen Parteien bräuchte – man braucht sie mehr denn je. Wir brauchen mehr Basisbeteiligung anstatt Programme von oben. Wir brauchen mehr Mitbestimmung und wir brauchen mehr Respekt – anstatt Kampf um Plätze. Wir müssen Vielfalt garantieren – anstatt nur davon zu reden. Wir brauchen Raum für Utopien und für Visionen – damit wir wissen,wo wir hinwollen. Mit Status Quo verwalten kommen wir nicht mehr weiter angesichts der Anforderungen von Kriegen, Flüchtlingen und Klimwawandel. Das klappt nur, wenn man die beteiligt, die am Ende betroffen sind. Und wir wissen, wie es geht .- denn wir tun es schon.

Und deshalb ist mein Engagement nötig, wichtig und rentiert sich allemal!

Demokratie braucht Bewegung

und dann fügen sich die Dinge doch zusammen.

Wer mir bei Facebook und Twitter oder hier im Blog folgt, wer mich persönlich (politisch) kennt und ab und zu mit mir spricht, hat meinen grünen Ablöseprozess gut miterleben können – vom Verlassen der Parteiflügel Anfang 2015 bis hin zum Austritt im letzten September. Kurz danach habe ich mit anderen zusammen den Verein „JETZT!ANFANGEN“ gegründet, der in eine politische Partei münden soll(te). Die letzte Sitzung des Vorstands war im Februar und die Beschlusslage war eindeutig: Parteigründung nach der Bundestagswahl.

Ich gehe zwischenzeitlich davon aus, dass JETZT!ANFANGEN ein Verein bleiben wird. Das hat zwei Gründe – zwei Parteigründungen. Da ist einmal Claudia Stamms „Zeit zu handeln„. Claudia war JETZT!ANFANGEN schon länger verbunden, es bestanden Kontakte und es war klar, dass sie früher oder später aus den GRÜNEN austreten und was eigenes machen wird.  Ob mit uns oder ohne, war dabei nebensächlich. Es war auch klar, dass das irgendwie zusammen geführt werden wird. Claudia will sich auf Bayern beschränken und ich weiß nicht, ob wir daraus die Kraft schöpfen könnten, das nach der Bayernwahl auf ganz Deutschland auszuweiten. Ich werde wohl auf jeden Fall zur Regionalkonferenz nach Nürnberg oder Würzburg fahren und mir das ganze ansehen. Zumal ich ein paar Leute angeregt habe, die jetzt noch bei den GRÜNEN sind, ebenfalls dorthin zu fahren, um sich auszutauschen.

Die andere ist meine neue politische Heimat. Sofern aus „Demokratie in Bewegung“ eine Partei wird – das wissen wir am 29. April, wo wir 100.000 Unterschriften unter dieser Petition erreicht haben wollen – werde ich dort definitiv Mitglied sein. Ich habe mich dort um eine Mitgliedschaft beworben, nachdem ich mich durch die Webseite gelesen hatte. Die Faszination war sofort da: viel direkte Basisdemokratie, viele Selbstverpflichtungen (PDF) in Hinblick auf Lobbyismus, aber auch Dinge wie eine hohe Verpflichtung den Basisbeschlüssen gegenüber oder eine Beschränkung der Amtszeit. Vier Säulen:

  • Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz
  • Gerechtigkeit in sozialer, politischer, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht
  • Weltoffenheit und Vielfalt
  • Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit

auf denen alle Inhalte stehen.

Eine werteorientierte Gruppe die ich, nachdem ich sie nun nach und nach kennen lerne, feststelle, dass sie den Idealismus tragen, den ich bei den GRÜNEN solange vermisst habe, als sie sich nach und nach zur Funktionärs/Karrierepartei entwickelt haben. Die eine Idee von der Fortentwicklung von Demokratie haben, die bereit sind, externes Fachwissen hinzuziehen, Menschen ohne ordentliche Mitgliedschaft Einfluss auf Inhalte geben möchten, aber mit einer Ethikkommision prüfen, ob die Inhalte zu den Werten passen, mit modernen Kommunikationsmitteln die Gruppe aufbauen – einfach alles nur WOW. Inhaltlich fühlen sich Leute angezogen, die im Großen und Ganzen Dinge vertreten – und das konsequent – für die ich auch einstehe – bis hin zu Quotenregelungen für Frauen und POC. Ich hätte nicht gedacht, dass mich noch einmal eine Idee so begeistern könnte. Hier ist die Fortentwicklung, die Progressivität, die ich vermisst habe. Und sie arbeiten mit Werkzeugen, die ich nur teilweise kenne – ich lerne ungeheuer viel dieser Tage.

Bis ich alles frei wiedergeben kann, braucht es noch ein bisschen. Ich lerne einen neuen Duktus, ich lerne eine neue Sprache, meine Erfahrung und meine Person, mein Engagement wird wertgeschätzt, auch trotz meiner politischen Historie, ich fühle mich willkommen und denke, das hier etwas wirklich gutes wächst. Und wichtig: die Gruppe steht im Vordergrund.

Am Wochenende waren wir daher zum ersten Mal damit in der Öffentlichkeit, die Gruppe von Baden-Württembergern, die es jetzt schon gibt. Auf dem Gutenbergplatz in Karlsruhe haben wir gefragt: „Was ist Deine Botschaft an die Politik“. Wir haben viele Leute angesprochen, viele Botschaften erhalten, diskutiert, viel positive Resonanz erfahren. So macht Politik wieder richtig Spaß.

Update: die #GRÜNE in der Malscher Gemeinderatsfraktion möchte mich unbedingt aus der Fraktion heraus haben. Dazu lässt sie jetzt prüfen, wie das möglich sein könnte. Auf die Idee, mit der Basis beider Vereinigungen zu diskutieren, ist sie leider nicht gekommen. Aber das hab ich fast nicht erwartet.

JETZT ! (endlich) ANFANGEN

Politikverdrossenheit von wegen! JETZT!ANFANGEN e.V. i. G. möchte die Welt ein Stück besser machen.

In Nürnberg fand sich am vergangenen Wochenende auf Einladung des ehemaligen Nürnberger Kreisvorsitzenden der Grünen, Ralph Hoffmann, eine Gruppe politikerfahrener Aktivistinnen und Aktivisten unterschiedlichster Couleur zusammen. Sie gründeten einen Verein für eine politische Programmdiskussion.

Nachdem die politische Rechte bei diversen Wahlen Erfolge feiern konnte muss JETZT!  Angefangen werden, ein Gegengewicht zu bilden, damit die Gesellschaft nicht immer weiter nach rechts abdriftet. Es fehlt in Deutschland eine politische Kraft, die als eine echte inhaltliche Alternative im politischen System auftritt. Die „kreativen Kräfte und Querdenker“ müssen gebündelt werden,  um gegen Fremdenfeindlichkeit couragiert vorzugehen. Die Flüchtlingspolitik ist nur ein Ventil, die Problematik liegt wesentlich tiefer. Dafür soll „JETZT!ANFANGEN“ ein Angebot an alle progressiven gesellschaftlichen Gruppen sein, sich unter einem Dach zu vereinen und gemeinsam neue Perspektiven zu entwickeln und bestehende Politikangebote weiter zu entwickeln.

Jörg Rupp: „Die Gründung einer Partei möchte ich nicht ausschließen. Dennoch, bei unserem neu gegründeten Verein JETZT! ANFANGEN geht es vor allem darum, eine breite politische Plattform zu eröffnen. Offen für alle, auch für Mitglieder anderer Parteien. „Die Schwerpunkte liegen für J!A unter anderem bei einer sozialen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, wobei andere Bereiche wie Ökologie, Nachhaltigkeit,, Antimilitarismus, Gleichberechtigung und Antifaschismus ebenfalls im Fokus liegen. In der Gründungsgruppe ist man sich einig, dass man sich für ein demokratischeres Europa einsetzen möchte. Basisdemokratie würde in einer eventuell neu zu gründenden Partei ein wichtiger Grundsatz sein. Ein progressiver Politikansatz, der über den Tag hinaus denkt und die im Detail noch zu formulierenden Ziele konsequent vertritt, soll gemeinsam erarbeitet werden. Wenn die Welt besser werden soll, muss vorausschauender und weniger egoistisch in Politik und Wirtschaft gehandelt werden. Der Weg dorthin muss allerdings konsequent beschritten werden, denn die Veränderungen in der Welt sind schnell und schwer umkehrbar. Deshalb muss man JETZT! endlich ANFANGEN.

Der Vorstand setzt sich zusammen aus 1. Vorsitzender Jörg Rupp, Stellvertreter Martin Heidingsfelder, Ralph Hoffmann, Patrícia Coelho, Dr. Frank Brozowski, Hartmut Wauer, Ortwin Pinke.

Der Vorstand

Der Vorstand

Eine persönliche Anmerkung: mir ist der Vorstand  zu männerlastig. Die Situation am Gründungstag und in der Vorbereitung war jetzt aber so, wie sie war – der Doodle hat diese Teilnahme ergeben. Wenn das alles in eine Partei mündet – dann nur mit Frauenstatut. Es habensich schon viele Frauen gemeldet, die mitmachen wollen (und werden), da bin ich nicht bange, dass das gut wird.

eine neue Partei

Am gestrigen Tag bekam ich eine Anfrage von Baden-TV für ein Interview zu meinem Parteiaustritt. Ich mag die Leute von Baden-TV, haben immer fair auch in für mich schwierigen Zeiten über mich berichtet.

Seit einiger Zeit arbeiten eine Reihe von Leuten an der Gründung eines politischen Vereins mit dem Ziel, eine neue, dezidiert linke Partei zu gründen, die den ökologischen, emanzipatorischen und bürgerrechtlichen, sozialen Auftrag der Gesellschaft erfüllen und voran bringen. Die wieder Politik macht, die visionär, über den Tag und über Pöstchen hinaus denkt, die gesellschaftliche Debatte voran bringt, in dem sie Themen setzt, die basisdemokratisch ist, pro-europäisch. Es gibt einige Leute, die Ulrike Guerrots Thesen gut finden.

Für mich für meinen Teil für das, was ich bei den GRÜNEN gesucht und nicht mehr gefunden habe, andere haben andere Punkte – wir versuchen, das alles jetzt zusammen zu führen.

neuepartei_tw

Das ganze Interview zu meinem Austritt kann man hier hören. Dort habe ich heute zum ersten Mal öffentlich über diese Absicht gesprochen.

Hier und an anderen Stellen werde ich weiter berichten. Am Samstag ist ein erstes Treffen – danach werden wir Schritt für Schritt sehen, wieweit wir kommen.

Off-Piraten

Am 20. Mai wurden die Server der Piratenpartei durchsucht, vorher abgeschaltet. Wie man zwischenzeitlich hört, fanden sich im Piratenpad, einer Software, mit der man via Browser online gemeinsam on-the-fly an Texten arbeiten kann, auf einem Pad eine Linksammlung  für DDoS-Attacken, die wohl für einen Angriff auf französische AKW-Betreiber gedacht waren. Zumindest fühlte sich jemand in Frankreich in dieser Hinsicht bedroht, bat bei der deutschen Polizei um Ermittlungshilfe und so rückten die deutschen Polizisten, nicht dafür bekannt, besonders IT-affin zu sein, beim Hoster der Piraten an und kaperten deren Server – und schickten auf diese Weise die Partei offline. Das dauerte bis gestern abend an, seither sind sie aber wieder da.

Das Verhalten der Ermittlungsbehörden ist glasklar zu kritisieren. Es kann ja wohl nicht sein, dass die Server einer wenn auch kleinen Partei von jetzt auf nachher einfach abgeschaltet werden. Zumal die Piraten ja wie keine andere Partei im Internet „leben“. Und es kann nicht sein, dass die Ermittlungsbehörden auf so einem Weg schlicht Server mit beliebigen Inhalten aus dem Netz nehmen können. Das ist nicht, wie man mit einiger Ironie sagen kann, löschen statt sperren, sondern tatsächlich sperren – und wenn man den Stecker zieht, zunächst einmal sehr endgültig. Insofern war dies ein Angriff auf die Meinungsfreiheit – denn aufgrund eines einzigen Dokumentes die komplette Kommunikationsinfratruktur abzuschalten, ist weder angemessen noch war sie notwendig. Ich bin ziemlich sicher, hätte man bei der Piratenpartei angefragt, hätte man dort kooperiert und das Dokument zutage gebracht, gelöscht oder zumindest vom Server genommen und – achso, IP-Nummern werden dort ja nicht gespeichert…..

Dass wie so oft einige Piraten das überbewerten und gar eine Verschwörung draus machen und zumnindest versuchen, einen Zusammenhang zur Wahl in Bremen herzustellen – nun, das trägt nicht dazu bei, diese Partei ernster zu nehmen. Und das ein Ausfall der Server – föderale Infratruktur war ja auch noch vorhanden – eine Auswirkung auf das Wahlergebnis haben wird – nun, das wird niemand ernsthaft behaupten. Sonst spiegeln sie ja alles, diese Piraten – ihre eigenen Bundesinhalte auf Landesserver offenbar nicht…

Womit wir auch schon bei der Kritik wären. Fachlich gesehen ist es natürlich fatal, wenn man die eigene Kommunikationsstruktur dort angesiedelt hat, wo Menschen, die man weder kennt, noch identifizieren kann noch etwas über deren Absichten weiß, Zugang zur eigenen, zentralen IT-Infradtruktur gewährt – bzw. Anwendungen auf demselben Server laufen hat, wo diese auch angesiedelt ist. Das ist sicherheitstechnisch schlicht fahrlässig – was man ja am Ergebnis sieht….

Die andere Frage ist, ob es die Aufgabe einer Partei ist, solche Dinge so laufen zu lassen. Meinem Gefühl und meiner Meinung nach machen die Piraten Dinge, die eigentlich eher außerhalb einer Partei angesiedelt sein müssten. Dazu gehören Aktionen, wie Wikileaks zu spiegeln oder eben ein Etherpad zu betreiben, das dann im Schutz der Piratendomain dazu benutzt wird, DDoS-Attacken möglicherweise vorzubereiten. Aber das muss die Partei für sich beantworten. Ich denke aber, hier ist die Rolle, die eine Partei hat, nicht so ganz klar. Gedanken würde ich mir jedenfalls nach so einem Vorfall machen. Nicht, dass ich es nicht gut finde. Aber ist das tatsächlich Parteiarbeit?