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Rede #Norkargida am 10. März

es gilt das gesprochene Wort:

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

vielen Dank, dass Sie alle so zahlreich heute Abend hierhergekommen sind. Aber ich befürchte, wir sind noch immer nicht genug, um ein noch deutlicheres Zeichen zu setzen, gegen diesen Aufmarsch, der hier wenige Meter von uns auf der Rückseite der Post Galerie stattfindet.

Ich sage „Aufmarsch“, weil das genau beschreibt, was dort stattfindet. Ein Aufmarsch von NPD-Kadern und bekannten Karlsruher Rassisten und Fremdenfeinden, die den Worten eines bundesweit bekannten Rassisten und Fremdenfeind lauschen und ihm zujubeln werden. Dies unter dem Deckmantel einer Bewegung, die für sich in Anspruch nimmt, für die Mehrheit der angeblich besorgten Bürger_innen dieses Landes, in diesem Fall dieser Stadt zu sprechen.

Vielleicht war es ganz zu Beginn so, dass sich unter denen, die der Pegida folgten, auch welche befanden, die sich Sorgen machten – Sorgen um ihre Zukunft, Sorgen vor den Umtrieben dem islamistischen Terror nahestehenden Salafisten, Sorgen wegen Terrorwarnungen, Sorgen um – ja was weiß ich noch alles. Sorgen, die kaum zu benennen waren und die konservative Politiker trotzdem bereit waren, irgendwie ernst zu nehmen – und so einer Bewegung Legitimation verschaffte, deren Anführer Selfies von sich als Adolf Hitler verbreitete.

Aber das ist lange vorbei. Es gibt genügend Aufnahmen derjenigen, die sich bspw. letzte Woche hier versammelt haben: bekannte Neonazis aus Stadt und Land – gewaltbereite Hooligans und ein paar sonstig Verwirrte. Diesen Sonntag hatten sie noch versucht, die NPD-Kader auszuladen – 2 Stunden nachdem sie veröffentlicht hatten: „NPD-Mitglieder“ nicht willkommen muss es wohl so gewesen sein, dass sie diszipliniert wurden – und dieser Satz von ihre Facebook-Einladung verschwunden ist. Diese Information wurde der Presse zur Verfügung gestellt – berichtet wurde nicht darüber. (wie mir Radio Regenbogen zwischenzeitlich per SMS versicherte, haben sie darüber berichtet. Sorry, ich hatte es nicht gehört)

Vor drei Wochen war es Karl-Michael Merkle alias Michael Mannheimer, den man schlicht als Hassblogger bezeichnen muss. Der „Stern“ beschreibt das so: „Es überrascht nicht, dass sich die Staatsanwaltschaft diesen Menschen, der grundsätzlich Islam und islamistisch gleichsetzt und der rechtsgerichtete Internetseiten verteidigt, die zum bewaffneten Widerstand gegen Menschen mit anderen Ansichten aufrufen, nun vornimmt.“

Die Rednerin der letzten Woche, die eigentlich auf Pegida-Kundgebungen aufgrund ihrer abstrusen Thesen Redeverbot hat, muss man nicht erwähnen.

Aber diese Woche spricht Michael Stürzenberger. Stürzenberger ist Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Stürzenberger ist Redner und Mitorganisator der Münchner Bagida-Bewegung, eine Bewegung, die von Anfang an von Neonazis und gewaltbereiten Hooligans dominiert war. Kein Wunder fühlt er sich hier wohl. Stürzenberger gilt als Extremist, er wird vom Verfassungsschutz beobachtet, ebenso wie seine Partei. Er ist Islamhasser. Ebenso wie Mannheimer differenziert er nicht zwischen Islam und Islamismus. Dieser Mann redet hier, diesem Mann bietet Kargida, Pegida Karlsruhe und die Karlsruher Tea Party eine Bühne für seine hasserfüllten Parolen. Und nun sollen wir glauben, dass das eine wie auch immer geartete bürgerliche Bewegung sein soll? Wir sagen: Nein!

Wer sich gegen Hassprediger ausspricht und Nazi-Hasspredigern eine Bühne bietet – der beweist nicht nur ein besonderes Maß an Doppelmoral – der beweist, dass die Friedfertigkeit nur Tünche ist. Als sie letzte Woche nicht mehr im Polizeikessel marschieren konnten, haben sie gezeigt, wie wenig friedfertig sie sind. Wollen wir das? Wir sagen: Nein!

Pegida ist keine Bewegung von wie auch immer besorgten Bürgern mehr. Wenn es jemals eine bürgerliche Maske gegeben hat – so ist die längst von ihrer hässlichen Fratze gerissen worden. In Karlsruhe zeigt sich das nicht nur an der Auswahl der Redner – es zeigt sich auch daran, wer sich von ihnen angesprochen fühlt – und wer dort mitläuft.

Umso unverständlicher ist es, dass auch das KIT, das Karlsruher Institut für Technologie, unsere Universität, zur Verharmlosung dieser Bewegung beiträgt. Hat sie doch den Pegidaversteher Prof Dr. Werner Patzelt aus Dresden, der in der Pegidabewegung keine Fremdenfeindlichkeit erkennen wollte, mit Teilnahme an den Karlsruher Gesprächen im Februar geadelt – und seine Teilnahme auch gegen Kritik aus der Wissenschaft durchgesetzt. Das ist weder verständlich sondern nur noch aufs Schärfste zu kritisieren.

Ich muss hier an dieser Stelle kaum mehr sagen, dass alle Religionen und Glaubensgemeinschaften in diesem Land ihren Platz haben. Der Islam gehört zu Deutschland, ebenso wie die Menschen, die diesem Glauben angehören. Wir sind ein Volk aus Menschen mit Wurzeln in aller Herren Länder, aus Anhängern verschiedener und unterschiedlichster Religionen und Weltanschauungen. Wir haben uns, nachdem wir einen verheerenden Krieg über andere gebracht haben, in einem Moment der absoluten Niederlage eines menschenverachtenden Systems, von diesem abgewandt. Wir haben eine Verfassung, die Freiheit garantiert. Eine Verfassung, die auf dem Fundament nicht nur des sogenannten christlichen Abendlandes steht, sondern auf dem Fundament der internationalen Charta der Menschenrechte und dem Vertrauen auf Mitmenschlichkeit.

Niemand, der das negiert, der anderen das Recht abspricht, in Frieden zu leben und sich nach einem Leben ohne Verfolgung und Krieg zu sehnen hat das Recht von sich als „Wir sind das Volk“ zu sprechen. Diejenigen, die heute hier auf der anderen Seite dieses Gebäudes stehen, sind nicht das Volk – sie sind Anhänger einer Ideologie, die aus der Angst vor dem Anderen geboren ist, eine Ideologie, die den weißen, mittelalten Mann als die Krönung der Schöpfung begreift – und alle anderen, die sie nicht verstehen, als unwert verdammt. Aber deren Zeiten sind vorbei, in Karlsruhe und in Deutschland. Es wird Zeit, dass sie es endlich begreifen.

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher – sie werden erst wieder hinter ihre Öfen kriechen, wenn sie deutlich erkennen müssen, dass sie in Karlsruhe keinen Fußbreit Platz mehr haben. Deshalb müssen wir mehr werden, noch viel mehr werden. Der nächste Aufmarsch soll am 23. März stattfinden –kommen Sie wieder. Bringen Sie nicht nur die Nachbarn mit – sondern Ihren ganzen Straßenzug. In Karlsruhe darf es nie wieder so viel Platz für Nazis geben, wie es ihn in den letzten drei Wochen gegeben hat. „Neonazis können sich noch so bürgerlich geben und den Weg über die Parlamente suchen. Am Ende funktioniert ihre Einschüchterung und ihr Machtanspruch noch immer – wie schon 1933 – über die Straße. Ihnen die Straße preiszugeben bedeutet aufzugeben.“ Darum: wenn die kommen, werden wir wieder da sein – und wir werden immer mehr werden.

No Pasaran!

 

Meine Damen und Herrn, liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

 

mit dieser Rede ist der offizielle Teil der Kundgebung vorbei, es gibt keine weiteren Redebeiträge mehr. Wir machen hier am Kundgebungsplatz weiterhin Musik für sie und stehen für Fragen und Diskussionen mit Ihnen zur Verfügung.

Ich weiß, dass viele von Ihnen jetzt zum Stephanplatz streben und dort Ihren Unmut über diese Nazis dort hinten lautstark kundgeben wollen und müssen. Ich bitte Sie alle: bleiben Sie dabei friedlich! Ja, es wäre schön, wenn es gelänge, diesen Pseudospaziergang, der in Wahrheit ein Naziaufmarsch ist, zu blockieren. Aber nicht um jeden Preis. Jeder Böllerwurf, jede geworfene Stein, jede Provokation, die in einer Verhaftung endet, bestimmt am Ende das, was die Medien berichten (und ich kann aus eigener Erfahrung sagen: selbst wenn man Frieden stiften will, kann es sein, dass man von dieser Polizei festgenommen wird). Wer auch immer versucht, diesen Aufmarsch mit Gewalt zu blockieren, soll und muss sich dieser Verantwortung bewusst sein. Sein Handeln fällt auf die vielen hundert anderen zurück. Über keine unserer Botschaften wird berichtet werden, eine kritische Auseinandersetzung mit den hasserfüllten Reden und den Personen, die dort geredet haben, findet nicht statt.

Friedlich zu bleiben, besonnen zu bleiben, kostet mehr Mut als seiner Aggression Raum zu geben.

Ich möchte diesen Abend mit den Worten der großen Antje Vollmer beenden:

„An der Gewaltfreiheit entscheidet sich im Kern das Verhältnis zur Welt; an ihr entscheidet sich, ob wir eine gute Zukunft bereits aufgegeben haben“

oder aber:

Die Freiheit, die eigene Faust zu schwingen endet an der Nase des Anderen.

In diesem Sinne: einen schönen, gewaltfreien Abend

#Kargida mit oder ohne NPD?

Pegida Karlsruhe schafft die Distanzierung von der NPD offenbar nicht:

pegidaohnenpdZwischenzeitlich war wohl der Protest zu groß und wahrscheinlich ist ihnen auch klar geworden, dass dann kaum noch jemand käme. Also:

pegidamitnpd

(am Screenshot zu erkennen: Beitrag was macht ihr da?? etc.), dass es derselbe Beitrag ist.)

Pegida Karlsruhe und mit ihr Kargida und die Tea Party ist also einverstanden, dass NPD-Kader an ihren „Spaziergängen“ teilnehmen. Es wird Zeit, dass die Stadt Karlsruhe diese Spaziergänge untersagt unter diesem Aspekt beobachtet und einordnet, denn dabei soll offenbar neonazistisches Gedankengut verbreitet werden. Denn es muss davon ausgegangen werden, dass die NPD Einfluss auf die Pegida Karlsruhe etc. hat.

Die NPD hat natürlich nicht gezögert, ihre Teilnahme für den 10.3. zuzusagen

jaeschke_nimmtteil103Jaeschke ist Kreisvorsitzender der NPD und gilt als Vollzeit-Nazi und einer derjenigen, die außer ihrer politischen Arbeit kaum etwas haben. Das führte zu einem enormen Anstieg der Aktivitäten der NPD Rhein-Neckar mit zahlreichen kleinen und wenigen großen Aktionen.

KARGIDA toleriert Gewalt

Über mehrere Jahre schlug ich mich mit Karlsruher Rechtspopulisten und Neonazis, Rassisten und anderen Menschen, von denen ich nicht geduzt werden möchte, online in ka-news-Kommentarspalten herum. Getreu dem Motto „Keinen Fußbreit den Rassisten“ habe ich dort versucht, den immer und immer wiederkehrenden rechten Umtrieben etwas entgegenzusetzen, widerlegt, diskutiert. Ende letzten Jahres habe ich meinen Account dort gekündigt – mit folgender Begründung:

ja, es gibt einen speziellen Grund. Die Moderation ist leider nicht gut genug, es wird gemobbt, beleidigt, beschimpft, Unwahrheiten verbreitet. Es gibt Nachrichtenportale, die das besser im Griff haben. Ich weiß natürlich auch, dass ka-news nicht gerade das reichste Blatt im Land ist.

Vielleicht finden Sie ja irgendwann einen Weg, das anders zu gestalten. Die Effekte nach Bekanntgabe der neuen Etikette sind völlig verpufft, Leute melden sich mit mehreren Nicknamen an oder eröffnen einfach wieder einen neuen, nachdem sie gesperrt wurden und trauen sich sogar, das in ihre Beiträge zu schreiben.

Wenn Sie durch Werbeanzeigen oder ähnliches die Möglichkeit hätten, Vergünstigungen anzubieten würde ich mir an Ihrer Stelle überlegen, ob Sie keine Ehrenamtlichen suchen wollen, die einen Teil der Moderation übernehmen – für ein Ticket vom KVV oder für ein Konzert oder Rabatte bei Anzeigenkunden. So ist das leider nicht mehr sehr angenehm und ich will mich einfach nicht länger diesem Mob aussetzen. Ja, ich weiß, dass ich durchaus auch mal provoziert, aber im großen und ganzen glaube ich, hab ich über die vielen Jahre die Form gewahrt.

Der Redakteur hat das bedauert und mich gebeten, das zu überdenken und ich habe geantwortet:

Mir wird das echt zuviel, die Angriffe unter der Gürtellinie nehmen mehr und mehr zu. Lesen werde ich weiterhin, kommentieren nicht mehr. Gerade die User, die nach einer Sperrung sich sofort einen neuen Account anlegen, sind ein großes Problem – dass Sie nicht in den Griff bekommen.

Ich denke, das man davon ausgehen kann, dass sich KARGIDA und Pegida Karlsruhe aus diesem mindestens rechtspopulistischen und offen fremdenfeindlichen Pool zumindest teilweise rekrutiert. Daraus resultierend war es natürlich sehr unangenehm für diese Leute, dass ich einer der Initiatoren und Organisatoren der NoKARGIDA-Kundgebung mit 1500 Menschen am 26. Januar war. Und der Betreiber der KARGIDA-Seite fühlte sich offenbar durch meine Person so provoziert, dass er das Spiel, das bei ka-news begonnen hatte, fortsetzte und Artikel auf der KARGIDA-Seite postete, die sich mit mir als Person beschäftigten – unter anderem ein Foto von der Kundgebung gegen den Versuch einer KAGESA-Kundgebung am 6. Dezember, bei der ich mit Mitgliedern der grünen Jugend ein Antifa-Transparent gehalten habe. Dieses Foto war schon Thema im ka-news-Forum gewesen.

Unter einem weiteren Artikel fand sich dann obiger Beitrag eines Mario Wackenhut aus Brackenheim, der von hier stammt und unter anderem bei Argus Fluidtechnik gearbeitet hat. Er hat dazu aufgerufen, mich einfach umzulegen, mich Sau. Mithilfe von Facebook wurde dann die KARGIDA-Seite gestern Abend gelöscht und ist zumindest bis auf weiteres nicht erreichbar.

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Pegida Karlsruhe hat sich dann gestern Abend kurz vor Mitternacht dazu zu Wort gemeldet, offenbar, nachdem sie meinen Beitrag über die Offline-Meldung von KARGIDA gelesen hatten:

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Angesichts der Umstände und auch der Tatsache, dass KARGIDA von dem Gewaltaufruf Kenntnis hatte, kann dieser Beitrag nur als Hohn bzw. Leugnen der Realität bezeichnet werden, der Aufruf an die „Gegenseite“ als Unverschämtheit.

KARGIDA und PEGIDA Karlsruhe haben damit offen gezeigt, dass ihre Distanzierung von Gewalt nur Lippenbekenntnisse sind.

Übrig geblieben ist nun Pegida Karlsruhe. Diese versuchen, diesen Vorgang zu verharmlosen. Aber damit ist klar, dass die gesamte Gruppe, die zur Pegida-Demonstration in Karlsruhe aufruft, Gewalt zumindest mittelbar toleriert. Die Threads über meine Person waren so angelegt, auch mit verächtlicher Sprache, dass davon ausgegangen werden kann, dass eventuelle Gewalt gegen mich persönlich billigend in Kauf genommen wurde.

Es gab vom Betreiber von KARGIDA noch von Herrn Wackenhut, dem Gewaltaufrufer, weder eine Entschuldigung noch eine Distanzierung von dem Gewaltaufruf – im Gegenteil, Herr Wackenhut hat mein politisches Profil blockiert. Damit muss er auch ernst genommen werden. Da er laut eigener Auskunft in verschiedenen Facebook-Postings weiterhin einmal wöchentlich in Karlsruhe ist, obwohl er in NRW wohnt, noch mehr.

Ich habe daher Strafanzeige gestellt. Gegen Herrn Wackenhut – und gegen den KARGIDA-Betreiber. Denn nach dem Telemediengesetz ist jeder Facebook- und Google-Plus-Nutzer Diensteanbieter weil man die Seite selbst gestaltet hat und der einzige ist, der die Möglichkeit hat, darauf Inhalte zu löschen.

Die gerade noch in Baden-TV getätigten Verlautbarungen von Thomas Rettig zur Gewaltlosigkeit der KARGIDA , der unter „Tea Party Karlsruhe“ firmiert hat, und sich bei der „Freien Welt“, wo er auch Autor ist, sich so äußert:

Das größte Glück ist weder eine funktionierende Partnerschaft bzw. Ehe, noch der Bau eines Eigenheims oder die Familiengründung. Für mich wäre das größte Glück Frieden in Christus. Der kostet allerdings die Mühe, den geistlichen Kampf zu kämpfen (Epheser 6,10 bis 17), den Kampf gegen die Mächte der Finsternis: Gegen den Wohlfahrtsstaat, gegen die autoritätslose Erziehung, den Feminismus, die Übersexualisierung, die Political Correctness, das Spießbürgertum und generell gegen die angeborene Undankbarkeit und Bosheit der Menschen, die zu bändigen unsere sterbende Kultur kaum mehr in der Lage ist (www.liberalkonservative.de/#Christentum). Vorbilder: Martin Luther, Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Dietrich Bonhoeffer, Anselm Grün

sind daher ebenfalls als Farce entlarvt. Wer dort mit mitläuft, läuft mit Gewaltverharmlosern, Gewaltaufrufern und Gewalt billigend-in-Kauf-Nehmern.

Die ka-news gelten übrigens bei den Leuten, die die rechte Szene in Karlsruhe beobachten, zwischenzeitlich als zentrales Vernetzungsforum für die Karlsruhe Szene. Es wird Zeit, dass man sich dort Gedanken darüber macht, wie man zukünftig mit dem rechten Mob in den eigenen Kommentarspalten umgeht.

Update: Kargida ist zurück. Es hat wohl den ganzen Tag gedauert, bis sie Facebook überzeugt hatten, dass das zukünftig besser wird. Und es sind sehr viele Beiträge gelöscht. Ich werde die Seite weiter beobachten