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was für ein Jahr!

Ein Jahr wie 2015 verlangt einen Jahresrückblick. Der erste und letzte ist von 2013 und das war ein Jahr, das mir einiges abverlangt hatte. Auch 2015 hielt einiges für mich bereit. Zwischenzeitlich bin ich allerdings da hinten bei der (Links-)Kurve angelangt…..

Photo by Larisa Koshkina CC0 1.0 Universal (CC0 1.0)

Photo by Larisa Koshkina CC0 1.0 Universal (CC0 1.0)

Ein bestimmendes Thema in diesem Jahr war politisch ganz sicher der Widerstand gegen die Rechtsextremen und Neonazis, die zuerst unter #Kargida, dann unter #Widerstand Karlsruhe durch Karlsruhe marschiert sind. Ich hab gerade nochmal nachgeschaut: am 21.12.2014, also vor genau einem Jahr, habe ich die Facebookgruppe entdeckt – und zusammen mit Ellen dann über die Weihnachtsfeiertage mit der Planung begonnen, die zur ersten Kundgebung gegen #Kargida am 26. Januar geführt hat. Es war und ist beeindruckend, wie sich ein (leider nur sehr) kleiner Teil der Karlsruher Bevölkerung alle 14 Tage gegen die Rechten stellt. Seit nunmehr 10 Monaten, mit Kreativität, Ausdauer, Mut und solidarisch. Ich habe viele Menschen kennen gelernt in diesem Jahr, mit denen ich zusammen auf der Straße stand und stehe. Es gibt kein oben, es gibt kein unten, eine solidarische Gemeinschaft. Ich habe Respekt vor jeder und jedem, den ich da bisher begegnet bin – gemeinsam überwinden wir Differenzen, sind vereint. Das dazu auch der Spaß gehört, ist selbstverständlich. Durch meine Initiative war ich zu Beginn viel in der Presse präsent, zweimal bei Baden-TV, im Radio. Die Rechten, die nicht in der Lage sein, außerhalb von Hierarchien zu denken, haben mir allerhand angedichtet, mich mit bösem Spott überzogen, beleidigt, bedroht – sodass ich zwischenzeitlich regelmäßigen Kontakt zum Opferschutz und Staatsschutz habe – und mich zum Anführer der Gegenbewegung benannt. Da es keine Einsicht gab und gibt, dass es da bei uns gar nicht gibt, sondern wir ein großes Orgateam sind, in dem ich noch nicht einmal regelmäßig mitmache, blieb da nur noch eines:

antifaausweis

Sie haben es geglaubt.

Zwischenzeitlich ist der rechte Haufen zerstritten, meine Befürchtung ist nur, dass jetzt jede Splittergruppe alle 14 Tage demonstrieren wird – möge dieser Kelch an uns vorübergehen…die nächste Demo soll am 2. Februar sein. Ich werde da sein.

Das zweite große Ereignis war der Shitstorm, der über mich aufgrund dieses Tweets hereingebrochen ist:

tweet

Ich habe zweimal darüber geschrieben und dieser Satz, kurz nach der ersten Prognose geschrieben, hat viel verändert in diesem Jahr. Es waren schreckliche Tage, für mich, für die Familie. Emotional hin- und hergerissen, außerstande, irgendetwas von dem, was da mit mir passierte, zu steuern, geradezu innerlich panisch, als die BILD-Veröffentlichung kam, nicht in der Lage, die Klappe zu halten – und die Einsicht, dass ich in einem anderen Unternehmen als initial meinen Job verloren hätte und die noch tiefere Einsicht, dass ich meine Phantasien darüber, wie eine Partei funktioniert, in der Realität überprüfen muss – was unter anderem zu diesem Artikel in der taz führte. Herr Schulte wie auch sein Kollege Peter Unfried waren einige der wenigen Menschen aus dem politischen Umfeld, die mir wohlwollend gegenüber traten. Damit hat er mehr für mich getan als so mancher Partei“freund“. Ich habe mit dem linken Flügel gebrochen, ich habe meinen Pragmatismus überprüft und in der Erkenntnis, dass man versuchte, mit einen Maulkorb umzuhängen, beschlossen, dass ich das so mit mir nicht machen lasse. „Ich bin aus jenem Holze„. Und bis heute erreicht mich immer mal die Botschaft: „Im Grund hatten Sie ja recht, Herr Rupp.“

Am Ende erkenne ich, dass mich all das sehr weit voran gebracht hat. Politik hat einen anderen Wert, mein Wunsch, mehr Konkretes zu tun, hat sich endlich Bahn gebrochen, ich habe mich von falschen Freunden nicht nur verabschiedet, ich bin in der Lage ihnen so zu begegnen wie sie mir.  Persönlich musste ich mich all dem stellen, mich damit beschäftigen, was mich zu so einer unüberlegten Aussage brachte, was das mit meinem Umfeld anstellt, welchen Blick ich auf Frauen habe. Ich musste mich in einem sozialen Kontext, in dem sehr viel Feminismus präsent ist, damit auseinandersetzen, wie ich die Achtung mir gegenüber erhalten kann, meine Authentizität erhalten, diese Geschichte annehmen und integrieren. Heute kann ich sagen: es ist gelungen.

Der zweite Shitstorm brach Ende August über mich herein – dieses Mal ein rechter Shitstorm. Mit einer E-Mail hatte ich ausgelöst, das jemand seinen Job verlor.  Über diesen Blog kamen weitaus mehr Kommentare, die ich löschen musste, also zu dem Suding-Tweet. Mails mit bedrohendem Inhalt kamen dazu, viele Kommentare über Facebook-Mail. Erneut gab und gibt es eine Konfrontation mit der FDP, der Jungmöchtegernstar Tobias Huch, der mich mittels eines viel geteilten Bildes als „Blockwart“ bezeichnete.

Der Ausdruck Blockwart wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von der Bevölkerung zumeist als Sammelbegriff für rangniedrige Funktionäre der NSDAP wie auch ihrer Nebenorganisationen benutzt. (Quelle: Wikipedia)

Dagegen gehe ich juristisch vor.  Ich bekam Anrufe, sodass ich gezwungen war, unbekannte Anrufer auf einen AB ohne Sprechmöglichkeiten umzuleiten. Die Rechten tobten, vom ka-news–Forum bis hin zu pi-news. Ich löschte und blockte – mit der nicht vorhandenen grünen Solidarität wusste ich schon umzugehen  – zumal all das ja in Zusammenhang mit der Abschiebepolitik der Landesregierung stand. In diesem Fall war alles einfacher: ich hab richtig und adäquat gehandelt. Ich habe ihnen die Sicherheit genommen, dass sie unbemerkt bleiben oder dass sich niemand traut, etwas zu sagen, wenn sie rechte Symbolik tragen oder sich äußern. Sie dachten, sie wären weiter, hätten mehr Leute eingeschüchtert. Dem ist nicht so.

Am Ende des Jahres dann die persönlichste Überraschung: ich habe den Arbeitgeber gewechselt.  Die Art und Weise, wie mit den Geflüchteten umgegangen wird, die in dieses Land strömen, beschäftigt mich schon länger und es geht mir sehr nahe. Vor drei Jahren stand ich zum ersten Mal im Malscher Gemeinderat, noch als Bürger, und habe eingefordert, endlich eine Gemeinschaftsunterkunft zu errichten. Es dauert bis zu diesen Tagen, bis endlich umgesetzt wurde – und das nur auf großen Druck seitens des Landratsamtes. Ich wollte ehrenamtlich etwas tun, nicht warten, bis hier in Malsch endlich Geflüchtete aufgenommen werden. Und ich schätzte die Situation in der Erstaufnahme problematischer ein und wollte mich daher dort einbringen. Auf der Homepage des Freundeskreis‘ Asyl, von dem ich wusste, dass er lange schon an der LEA arbeitet und er nichts mit Caritas und Diakonie zu tun hat, wollte ich zunächst einmal Mitgliedsunterlagen herunterladen und  dann „mal schau’n“.

Zu meiner großen Überraschung fand ich dort auch eine Stellenanzeige – und bewarb mich noch am selben Tag: einem Sonntag. Zwei Tage später war ich dort zum Vorstellungsgespräch, dann hieß es warten, bis seitens des Regierungsprädisiums die Stellen genehmigt würden, meine Qualifikation, die ja „nur“ gleichwertig ist, ausreicht. Es zählte einmal mehr: was ich gemacht habe und für was ich stehe, meine Energie und auch das Wissen um meine Grenzen. Man hat mich gewollt und ich tauschte einen unbefristeten (mündlichen) Vertrag gegen einen auf 2 Jahre befristeten und eine Herzensaufgabe gegen eine andere. Ich war traurig, dass ich gehe und freute mich auch auf die neue Aufgabe, auf ein neues Abenteuer. Irgendwie war es wohl an der Zeit, den nächsten Schritt zu gehen. Herausfinden, ob ich all das, was ich bei initial gelernt hatte, gut umsetzen kann – in anderen Zusammenhängen. Dann endlich das okay: ich konnte zum 31. Oktober kündigen, am 1. November anfangen. Da bin ich nun gar kein Verfahrens- und Sozialberater, wie zunächst gedacht, sondern Assistent der Geschäftsleitung. Ich bin noch freier als zuvor und doch enger gebunden an die Professionalität, die ich mir erarbeitet habe. Es ist eine große und wundervolle Aufgabe, einen Verein, der so gewachsen ist, mit zu führen, mit einem multikulturellen Team. Ich teile die Auffassung der hier arbeitenden Menschen, die in den Geflüchteten autonome Menschen sehen. Unsere Arbeit ist geprägt davon, Autonomie herzustellen, von Respekt, von Vertrauen ohne Naivität. Das Konzept, Migranten, teilweise mit eigener Fluchterfahrung einzusetzen, und Muttersprachler, bewährt. Ganz im Sinne eines Kilian Kleinschmidt.

Ansonsten ist vieles beim Alten geblieben, ein großes Kind ist vorübergehend wieder hier im Haushalt, das größte aus Kanada zurück und zurzeit in Berlin – und auf dem Sprung nach Neuseeland, eines in Ausbildung, die gut läuft, die zwei Kleinen weiterhin auf „ihrer“ Schule  – der Zwölfjährige beginnt zu pubertieren und der Siebenjährige ist getestet hochbegabt – eine ganz eigene Aufgabe – mit neuen Ufern, neuen Anforderungen, neuen Problemen. Er macht das gut und wir auch, finde ich.

2016 wird spannend und ich hoffe: ein wenig ruhiger. Denn so an die Grenzen gehend muss es nicht immer sein.

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers?

es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand.

Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon früh darüber informiert und auch dazu mobilisiert. Ich verfolge die Aktionen des Freiburger Forums schon lange, beziehe den Newsletter und war daher informiert. Sie berichten regelmäßig dann auch über Vorkommnisse bei den Abschiebungen und so habe ich im Laufe des Montags nach Berichten geschaut.

Als dann einer erschien, war ich im ersten Moment echt von den Socken. Ein Busfahrer des Busunternehmens Eberhardt trug ein T-Shirt der Marke Thor Steinar. Der Marke Thor Steinar wird von Antifa-Gruppen und in Zeitungsberichten vorgeworfen, eine „Designermarke von und für Rechte“ zu sein.

Quelle: http://www.freiburger-forum.net/wordpress/wp-content/uploads/2015/08/Thor_Steinar.jpg

Nach Einschätzung des Brandenburger Verfassungsschutzes nehmen die Schriftzüge auf den Kleidungsstücken „[in]haltlich […] Bezug auf vorchristlichen Germanen-Kult und eine glorifizierende Sicht der Wehrmacht“. Charakteristisch für das Sortiment sei ein „Spiel mit mehr oder weniger verhohlenen Andeutungen an der Grenze zur Strafbarkeit“.[11]
(wikipedia.de)

Wer Thor Steinar-Klamotten trägt, weiß was er tut: man kann sie nicht bei Karstadt kaufen, sondern bekommt sie nur in einschlägigen Shops.  Dass ein Rechtsextremer Abschiebefahrten durchführt – das geht in meinen Augen gar nicht. (davon abgesehen, dass ich Abschiebungen eh für falsch halte, speziell bei Roma)

Ich schrieb also eine E-Mail ans Regierungspräsidium Karlsruhe und habe auf den Vorfall aufmerksam gemacht, inklusive eines Links auf das Freiburger Forum. In Kopie dieser Mail hatte ich diverse Zeitungen, unter anderem die Badische Zeitung, die dann darüber auch berichtet hat – leider ohne das Freiburger Forum zu nennen.

mail_an_rpIch habe das dann zumindest versucht, klar zu stellen, im heutigen Artikel der BNN, die mich wenigstens dazu befragt haben, steht der Ablauf auch richtig drin:

Nazi-Shirt getragen: Busfahrer gefeuert
Enzkreis (to). Ein Busfahrer aus dem Enzkreis, der im Dienst ein T-Shirt mit Thor-Steinar-Emblem getragen hat, ist fristlos entlassen worden. Der Mann hat am Montag abgelehnte Asylbewerber zum Baden-Airport gefahren und dabei ein T-Shirt einer Marke angehabt, die in rechtsradikalen Kreisen sehr beliebt ist.
Mitglieder der Organisation „Forum Freiburg“, die gegen Sammelabschiebungen demonstrierten, haben den Mann fotografiert und das Bild ins Internet gestellt. Grünen-Politiker Jörg Rupp aus Malsch hat daraufhin das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe aufgefordert, dem Busunternehmen aus Engelsbrand den Auftrag für die Abschiebefahrten zu entziehen. Das Busunternehmen reagiert bestürzt auf den Vorfall und hat sich laut Betriebsleiter Wolfram Vögele von rechtsextremem Gedankengut distanziert und zugesichert, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen wird. Der Busfahrer selbst sagt, er habe das T-Shirt nicht mit rechtsradikaler Gesinnung in Verbindung gebracht.
(Quelle: BNN, vom 28.8.15, Südwestecho)

Das Regierungspräsidium hat geantwortet:

Schreiben vom Regierungspräsidium(PDF)

Wir haben diesen Sachverhalt unverzüglich mit dem Busunternehmen geklärt. Wir waren uns einig darin, dass es nicht hinnehmbar ist, dass Busfahrer bei von uns beauftragten Fahrten Kleidung mit Bezug zur rechtsextremen Szene tragen. Das Busunternehmen ist von dem Vorfall bestürzt und distanziert sich in aller Klarheit von rechtsextremem Gedankengut und entsprechender Symbolik. Das von uns beauftragte Unternehmen hat zugesichert, dafür Sorge zu tragen, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederholen wird.

Das Busunternehmen hat ebenfalls geschrieben:

mail_von_eberhardtWie ich von einem Journalisten hörte, hat sich der Busfahrer wohl uneinsichtig gezeigt und auch die Schutzbehauptung angeführt, er wäre sich des Zusammenhangs nicht bewusst gewesen. Nun, das halte ich wiederum für unglaubwürdig. Eberhardt hat seinen Fahrer daraufhin fristlos entlassen. Ob eine fristlose Entlassung gerechtfertigt ist und vor einem Arbeitsgericht Bestand haben wird, halte ich zumindest für zweifelhaft. Ich vermute aber mal, dass man ihn abgemahnt hat, er im dazugehörigen Gespräch uneinsichtig war, und wenn dem so wäre, wäre die Entlassung gerechtfertigt.

Ist es meine Verantwortung, dass er entlassen wurde? Ich sage klar: Nein. Der Herr hatte die Chance, sich von seinem rechtsradikalen Erkennungszeichen zu distanzieren, die hat er offenbar nicht wahrgenommen. Ich habe Eberhardt auch nicht vorgeschrieben oder empfohlen, ihn zu entlassen und sie haben das daraufhin getan. Ich habe, wie das mündige Bürger_innen tun sollten, auf einen Missstand aufmerksam gemacht. Alles weitere unterlag nicht mehr meiner Verantwortung.

Update:

In weiteren Presseberichten ist zu lesen:

Der Busfahrer habe argumentiert, sein T-Shirt sei eines wie jedes andere auch. Thor-Steinar-Kleidungsstücke mit Emblemen, die an germanische Runen angelehnt sind, sind in der Neonazi-Szene beliebt. Der Busfahrer hätte sich der Wirkung bewusst sein müssen, sagte Vögele.

Er ist nicht der erste, den seine rechtsextreme Gesinnung den Job gekostet hat. Ich muss für mich ehrlich konstatieren: ich finde es gut, dass deutlich gemacht wird, dass rassistische Äußerungen, Bemerkungen und Symbole von Unternehmen bei ihren Mitarbeitern nicht geduldet werden. Der rechtsradikale Mob überzieht Deutschland mit Terror und brennenden Flüchtlingsheimen, die erschreckendsten Vorfälle diese Woche sind der Anschlag auf die Wohnung in Salzhemmendorf und die Rassisten, die in der Berliner S-Bahn auf Flüchtlingskinder uriniert haben. Es wird einer Verrohung statt gegeben und es gibt unter den REchten offenbar den Eindruck, dass sie so viele seien und die Gesellschaft ihnen stillschweigend zustimmt, dass sie Selbstjustiz für ihre kranken Ideen üben dürfen. Befeuert von hetzerischen Äußerungen nicht nur aus der Politik,

„Machen Sie keine Stimmung, indem Sie von Asylmissbrauch reden.“ Da sollte Herr Herrmann nämlich erklären, worin eigentlich der Missbrauch bestehe, wenn Menschen von einem Grundrecht Gebrauch machten – egal, ob ihr Antrag später abgelehnt werde oder nicht.

Die Antwort blieb er schuldig, was allerdings wenig überraschte.

Dafür wusste er mit einer anderen Replik umso mehr aufhorchen zu lassen. Als Lobo vorschlug: „Nennen wir die Flüchtlinge doch Vertriebene“, kam vom Christsozialen umgehend der Einwand, dies sei „eine Beleidigung“, wenn man sich nur ansehe, wer da vom Balkan alles herkommen wolle.

sondern auch von rassistischen Organisationen wie Pegida und ihre Klone.

Wehret den Anfängen. Es ist soweit.