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nur 0,1% für #DiB bei der Bundestagswahl – rentiert sich da mein Engagement?

Ja, natürlich haben wir gesponnen, als wir uns 10% wünschten – aber wünschen und träumen darf man ja. Realistisch gesehen war der größte Wunsch, 0,5% zu erreichen – und bis ich am Wahlabend die ersten Ergebnisse in BW bei den Wahlergebnissen der großen Städte auslas, dachte ich auch, dass das klappen könnte.

Bild von micialmedia.de

Die Ernüchterung erfolgte schnell. Realitäten müssen anerkannt werden und nun bin ich ja nicht der Typ, der einfach so die Flinte ins Korn wirft. Ein kurzer Blick auf die Ursachen ist eigentlich einfach:

  • Wir haben uns am 29.4. gegründet und mussten zuerst einmal Landesverbände gründen, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können. Das ging schnell wie hier in BW oder etwas langsamer, wie in Rheinland-Pfalz oder Hessen.
  • Wir haben mit 250 Mitgliedern und einigen Beweger/innen einen Wahlkampf gestemmt – ohne nennenswertes Budget. Hier in ganz BW war so viel Geld zur Verfügung, wie ich früher als Kreiskandidat der GRÜNEN hatte. Eine Flächendeckung war sonst allenfalls mal in Berlin zu erreichen, wo wir ja auch zum Beispiel in Friedrichshain-Kreuzberg auf 0,7% kamen.
  • Insofern waren wir schlicht zu unbekannt. Es gab zwar einzelne Presseartikel über DiB, aber keine kontinuierlichen und erstrecht keine Auseinandersetzung mit uns und unseren Thesen
  • Viele waren am Ende doch verunsichert, ob sie einer kleinen Partei ihre Stimme geben sollten, angesichts von Kampagnen wie der von Campact oder Artikeln in der Zeit,die behaupteten, Stimmen für kleine Parteien stärkten die AfD.

Aber: wir haben es geschafft, was schier unmöglich schien: wir haben im Ergebnis zur BGE-Partei aufgeschlossen, obwohl wir nur in der Hälfte der Bundesländer angetreten waren und diese überall wählbar war.

Wir haben 16 Landesverbände – und beginnen nun, Kreisverbände zu gründen

Bilder von micialmedia.de/

Wir haben einen tollen Parteitag hingelegt, der aufgezeigt hat, dass wir eine Bewegungspartei sind – aber auch und vor allem eine Partei, die es schafft, keine ellenlangen Geschäftsordnungsdebatten zu führen, die Satzung schnell da wo notwendig, geändert hatte, und in einem Wochenende mit respektvollem Umgang miteinander gezeigt hat, dass wir das leben, was wir vorgeben.

Wir haben ein Programm – nach nur 4 Monaten beschlossen – das alle wichtigen Punkte abdeckt. Mehr als 80 Initiativen wurden eingereicht, abgestimmt und angenommen. In nur 4 Monaten – besser noch – in nur 9 Wochen fertig gestellt, weil sie ja noch abgestimmt werden mussten. Ja, es ist noch lückenhaft, aber insgesamt sind wir auf gutem Weg zu einem Vollprogramm.

Und ja, das Engagement lohnt weiterhin. Die etablierten Parteien zeigen gerade in diesen Tagen, dass sie wenig verstanden haben. Die GRÜNEN reden von „unserem Land“ und schieben weiterhin Flüchtlinge ab, die SPD möchte einen härteren Asylkurs fahren, die CDU dient sich der AfD an, die CSU beharrt auf Obergrenzen. Keiner nimmt die Botschaft ernst, die der 12,6%ige Einzug der AfD bedeutet – dass etwas anders werden muss.

Wir wollen die Menschen beteiligen, wir wollen offen sein für Einflüsse von außen – und schützen uns durch WErte und Regeln vor rechter Übernahme. Wir haben eine Quote für Frauen und Vielfalt – trotz heftiger Diskussion darum. Und wir verteidigen das.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist die Partei des 21. Jahrhunderts,  ist die Partei, die sich gegen SPD, LINKE und GRÜNE gegründet hat – wie sich LINKE und GRÜNE gegen die SPD gegründet haben. Wir haben die Antworten – die vor allem darin liegen, wo wir uns unterscheiden: in einem Ethikkodex, der Inhalte und Werte vor die Macht Einzelner stellt. Es ist nicht so, dass man keine kleinen Parteien bräuchte – man braucht sie mehr denn je. Wir brauchen mehr Basisbeteiligung anstatt Programme von oben. Wir brauchen mehr Mitbestimmung und wir brauchen mehr Respekt – anstatt Kampf um Plätze. Wir müssen Vielfalt garantieren – anstatt nur davon zu reden. Wir brauchen Raum für Utopien und für Visionen – damit wir wissen,wo wir hinwollen. Mit Status Quo verwalten kommen wir nicht mehr weiter angesichts der Anforderungen von Kriegen, Flüchtlingen und Klimwawandel. Das klappt nur, wenn man die beteiligt, die am Ende betroffen sind. Und wir wissen, wie es geht .- denn wir tun es schon.

Und deshalb ist mein Engagement nötig, wichtig und rentiert sich allemal!

JETZT!ANFANGEN – erste Forderungen

Die Webseite steht noch nicht, das Konto ist noch nicht eröffnet, weil’s mit ner guten Bank halt ein bisschen länger dauert, als wenn man vor Ort zur Sparkasse laufen kann, es gibt heiße Diskussionen übers Logo ;-). Trotzdem ist jetzt eine Woche nach der Gründung von JETZT!ANFANGEN e. V. der Zeitpunkt gekommen, erste Inhalte und Ziele zu formulieren. Schließlich gibt es ja auch ein Zeitfenster.

Wir haben gemeinsam den folgenden Text erarbeitet, der natürlich nur die Basis von allem sein kann – ein erster Entwurf, erste Gedanken, der natürlich nun auf Input von außen wartet. Wir haben vor, Adhocrazy zu benutzen, um Texte zur Debatte freizugeben und sie analysieren zu lassen – damit wir über den Tellerrand hinaus schauen lernen – und auch können. Wenn es wirklich am Ende eine Partei gibt – dann wird es dann einen Text geben, der basisdemokratisch vorbereitet ist.

Aber lest selbst:

Das Erstarken rechtspopulistischer und rechtsradikaler Parteien und Bewegungen in Deutschland und Europa ist besorgniserregend. Nicht wenige vergleichen nicht ganz unbegründet die derzeitige politische Situation mit der im Deutschland Anfang der 1930er Jahre.

Den demokratischen Parteien gelingt es nicht mehr, die Menschen, die diesen Bewegungen folgen, anzusprechen. Und sie finden keine Antwort auf Bewegungen und Parteien, die auch  Grundrechte außer Kraft setzen würden und die nicht bereit sind, auch nur über ihre Forderungen zu diskutieren. Sie wollen, dass ihre Forderungen erfüllt werden – zumal sie sehen, dass die konservativen Parteien bereit sind, es zu tun. Bedenkenlos sind sie zum Sammelbecken für Menschen geworden, die nach einer Lösung suchen für ihre Probleme in einer Welt, die immer komplexer wird – so der Anschein – und in der die Bürger*in immer weniger zu sagen hat. Deutschland und Europa sind geprägt von einer tiefen Verunsicherung – in Hinblick darauf, wie man schnell die große Anzahl an Menschen hier integrieren kann, die als Opfer der Kriege in ihrem Heimatland und der Perspektivlosigkeit auf Jahre hinaus schlicht um des Überlebens willen hierher flüchten – mit nichts mehr als ihren letzten Sachen in einer Plastiktüte. Wie soll das gehen, fragen sie sich – angesichts einer hohen Arbeitslosigkeit, die in den Medien kommentarlos als viel zu niedrig angegeben wird – wo doch alle wissen, dass ganze Gruppen von Arbeitslosen herausgerechnet werden. Viele von denen, die diese Gruppen wählen, haben Willkür auf Behörden kennen gelernt, haben Jobangebote ausschließlich bei Zeitarbeitsagenturen – wenn überhaupt.

Das Gefühl von Machtlosigkeit macht sich breit – und eine resignierter Blick auf das, das in Deutschland und Europa zunehmend als Politik für Eliten wahrgenommen wird. Damit einher geht ein massiver Vertrauensverlust in staatliche Institutionen. Der Kapitalismus beherrscht mehr und mehr alle Lebensbereiche, Menschen sind keine Arbeiter mehr, sondern nur noch Humankapital und werden auch so behandelt. Gleichzeitig wird der Sozialstaat mehr und mehr ausgedünnt, die seit Jahren bekannten Missstände in der Pflege nicht verbessert – so dass jede*r auch weiß, was im Alter auf eine*n zukommt: schlechte Unterkunft in einem Heim, möglicherweise ruhig gestellt mit Medikamenten oder Altersarmut in den vielleicht eigenen vier Wänden.

Es fehlt eine Perspektive auf eine besseres Leben – und wenn nicht das eigene, so doch das der eigenen Kinder oder der Gesellschaft. Ängste überwinden kann man aber nur, wenn man ein Bild von der Welt hat, wie sie morgen sein soll. Die heute im Bundestag vertretenen Parteien sind  Verursacherinnen dieser Perspektivlosigkeit. Sie bieten keine Antworten, verschleppen Lösungen seit Jahren und sind unfähig, wirkliche Verbesserungen zu erreichen. Nichts wird besser, alles wird schlimmer – so die einfache Formel, die mit der einfachen Antwort „Merkel muss weg“ ein Ventil gefunden hat. Die Geflüchteten sind ein Nebenschauplatz – aber wer kann sich schon vorstellen, wie man das wenige, was man hat, noch teilen können sollte? Dass die Leistungsfähigsten dieser Gesellschaft freiwillig mehr abgeben, daran glaubt keiner mehr.

Ein linke progressive Antwort auf dieses Fragen wäre eine Bewegung die sich  für einen Zugang zur besten medizinischen Versorgung für alle, für Gleichheit aller Geschlechter, einen Umbau des Sozialstaates zu einem fürsorglichen, diskriminierungsfreien Sozialwesen, Bürgerversicherungen für alle sozialen Sicherungssyteme, einer generellen Arbeitszeitverkürzung auch angesichts zunehmender Automatisierung und Robotisierung in allen Bereichen, eine offene, multikulturelle Gesellschaft,  eine freie Informationsgesellschaft,  eine entmilitarisierte Politik, die die Zugehörigkeit zur NATO endlich überwindet, für eine europäische Republik einsetzte.  Und die sich für eine solidarische Gesellschaft in Deutschland und Europa einsetzt, die sich gegen Diskriminierung und Ausbeutung, gegen Ausgrenzung, ökologischen Raubbau, gegen turbokapitalistische Systeme, gegen die Schuldenbremse, die staatliche Investitionen nur unter dem Blickwinkel der Rentabilität betrachtet, wendet.

Viele Menschen, die sich früher in Parteien und Organisationen engagiert hatten oder sich engagieren möchten, finden keine Bewegung mehr, die solches vertritt. Die, die behaupten, das zu tun, haben mehrfach unter Beweis gestellt, dass, wenn sie in der Lage wären, etwas zum Positiven zu verändern, es  nicht tun.

JETZT!ANFANGEN soll eine solche Bewegung werden. JETZT!ANFANGEN gründet sich aus der Erfahrung, dass Parteien des linken, libertären und ökologischen Bereiches an ihrem Auftrag gescheitert sind.

JETZT! Ist es Zeit, damit ANZUFANGEN, den Weg zu Ende zu gehen – und darüber hinaus. FANG mit uns AN. Mach mit. Wir sind eine Bewegung, die offen für alle ist (auch Mitglieder politischer Parteien), die sich den formulierten Zielen verbunden fühlen und mit uns weitere finden und formulieren wollen.

Mitgliedschaften sind bald möglich, Adressen werden schon gesammelt.