virtuelle KVe

Hab jetzt den Artikel mal von der Unterseite auf die Hauptseite geholt, damit man auch drüber debattieren kann.

Ich möchte gerne zur nächsten BDK einen satzungsändernden Antrag stellen, der die Zulassung von virtuellen KVen zulässt. Die Gründung eines KVs ist dabei an mindestens 20 Personen gebunden. Wer Mitglied eines virtuellen KVs wird, ist nicht mehr Mitglied seines lokalen Kreisverbands und hat auf der Ebene keine Stimmberechtigung mehr, außer der in den dem Wahlrecht unterliegenden Fragen wie die Listenaufstellung. Diese KVen sind ansonsten satzungsgemäß, also antragsberechtigt und entsenden ebenfalls anteilsgemäß Delegierte an die BDK.

Begründung:

Immer mehr Mitglieder fühlen sich in ihren regionalen Struktur-KVs nicht mehr richtig repräsentiert. Darüber hinaus ist die Arbeitsweise von OVen und KVen unterschiedlich – wer aktiv sein möchte und einen KV „erwischt“, der sich nur alle 3 Monate trifft, hat ein ernstes Problem. natürlich gibt es noch andere Formen der Mitwirkung, aber der KV hat als antragsberechtigte Institution einen hohen Stellenwert. Daher sollte man virtuelle KVen ermöglichen und ihre Gründung an die Mindesunterstützer_innen für Anträge zur BDK binden.

Darüber hinaus fühlt man sich manchmal auch politisch nicht zu Hause in manch einem KV. Viele KVe arbeiten auch fast ausschließlich zur Kommunalpolitik und sind damit auch ausgelastet. Und die ganzen netzpolitischen Themen finden auf KV-Ebene zu wenig Raum.

Virtuelle KVe müssen satzungsgemäß geführt werden, also mit Vorstand, Schatzmeister etc., um dem Wildwuchs entgegenzutreten und ihre Gründung muss bei der Bundespartei beantragt werden. Über ihre Gründung kann der Bundesvorstand oder der Parteirat entscheiden. Sie werden keinem Landesverband zugeordnet. Landesverbände sollen aber virtuelle KVe ebenfalls da zulassen können, wo es keine Landesmitgliederversammlungen gibt. Bitte Antworten bzw. Unterstützer_innenunterschriften Mail direkt an mich. Ihr könnt auch im Wurzelwerk der Gruppe „virtuelle KVen“ https://wurzelwerk.gruene.de/group/3228646/startseite beitreten.

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4 Gedanken zu „virtuelle KVe

  1. Timothy Simms

    Halte ich für keine gute Idee. Wem sein Orts-KV nicht passt (wegen dort diskutierter Themen, zu seltenen Sitzungen oder was auch immer), soll versuchen das zu ändern oder in einen KV in der Nähe wechseln.
    Und: Face-To-Face lässt sich durch Internet nicht ersetzen. Und: Eine Partei hat – im Gegensatz zu einer Wählergemeinschaft – den Anspruch auf allen politischen Ebenen zu agieren und ist daher auch untrennbar mit Kommunalpolitik verbunden.

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    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Hast du recht, Tim. Kommunalpolitik gehört dazu. Aber wie viele KVe machen fast nichts anderes? Ein KV, der auch online agiert und sich einmal im Jahr treffen muss, weil zwingend vorgeschrieben, mit einer Delegierten anhand des Delegiertenschlüssels – ich halte das für eine gute Ergänzung unseres weiterhin bestehen bleibenden Systems der lokalen KVe.

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  2. Benedikt Maier

    Ich kann die Beweggründe für so eine Maßnahme verstehen. Grundsätzlich muss man etwas an den Diskussionsmethodik innerhalb der Grünen Partei ändern. Die ist nämlich imo zu zähflüssig und auch zu intransparent für Neumitglieder. Einen wirklichen Diskurs, der vor allem Leute jenseits der AGs und Mitgliederversammlungen integriert und losgelöst von KV-Strukturen stattfindet, kann ich nur selten ausmachen. Da kann man sicherlich viel von den ingesamt offenen organisierten Piraten lernen. Anträge werden da schon frühzeitig der gesamten Partei zur Diskussion freigestellt. Ein gute Sache.

    Ich bin aber skeptisch, ob wir dafür die traditionelle Ordnungsstruktur der KVs aufbrechen sollten. Diese ist bekanntlich nicht nach thematischen Kriterien strukuriert, sondern starr nach Kreisgrenzen. Und das ist imo auch gut so. Als kleinen Blick in die Zukunft würde ich es nicht gut finden, wenn wir in Zukunft auf innerparteilichen Versammlungen „vKV Realo“ und „vKV Linke“ vertreten haben . Das fördert meiner Meinung nach nur das Lagerdenken innerhalb der Partei – etwas dem ich nicht viel abgewinnen kann.
    Zudem frage ich mich, ob da nicht automatisch nach einer gewissen Zeit „oligopole“ Strukturen zutage kommen, wenn sich immer mehr Menschen von ihren KVs verabschieden und Mitglied bei virtuellen Lager-KVs werden.

    Ich würde die Veränderungen deshalb weniger an den KVs selber fest machen, sondern an den übergeordeten Arbeitsgemeinschaften. Man müsste überlegen, wie man diese für Mitglieder offener gestaltet, sodass man bei den Grünen auch ausserhalb der Kreisverbände mitgestalten kann.

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    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Hallo Benedikt,
      ich will die alte Ordnungsstruktur nicht auflösen, aber ergänzen. Und ich will sie auch nciht nur um einen zusätzlichen KV ergänzen, sondern bewusst die Möglichkeit lassen, mehr als einen virtuellen KV zu gründen. Es muss kein „Realo“ sein, oder ein KV „Linke“. ‚Aber es kann sein, dass sich ein KV gründet, der überregionale Politik machen möchte. Ich halte die KVs als Ersteinstieg genau das richtige – aber wie viele würden gerne Bundespolitik machen – und landen in Debatten über Kommunalpolitik? Eine eingen AG gründen, Zeit zu opfern in einem Mini-KV – ohne Austausch? Nie delegiert werden, weil immer dieselben delegiert werden? Oder einfach eine völlig andere Meinung als die übergroße Mehrheit im KV?
      Ich denke, der Filter „BuVo bzw. LaVo entscheidet über Zulassung“ ganz gut, um Wildwuchs zu verhindern. Ich denke, dass eh cniht mehr als 16 virtuelle LV-KVs und einer für den Bund begründbar sind.

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