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Wahlsieg

Auch 8 Tage nach dem überwältigenden Wahlsieg ist man immer noch so ein bißchen perplex. Und schaut sich um: was hat sich verändert. Positiv: Stefan Mappus ist nicht mehr jeden Tag in der Zeitung. Negativ: fällt mir nix auf – außer dem Üblichen.

Wie haben wir das gemacht? Da gibt es neben dem Umgang mit der Atomfrage – nicht Fukushima, sondern wie man darauf reagiert, hat die Wahl mitentschieden – ein paar weitere Kriterien, die da mit reingespielt haben.

Da war zunächst im Herbst 2009 der neu gewählte Landesvorstand. Zwei Dinge haben sich wesentlich verändert: mit Chris Kühn und Silke Krebs haben wir zu Harald Dolderer einen geschäftsführenden Landesvorstand gewählt, der erstens die Parteiflügel repräsentiert, aber darüber hinaus wahrnehmbar als Team agiert und versucht, alle in der Partei mitzunehmen. Es ist den beiden gelungen, die Partei nach außen hin als geschlossen darzustellen und interne Streitereien auf öffentlich minimum wahrnehmbar zu reduzieren. Bestes Beispiel war (ein bißchen leider) die Debatte um das Wahlprogramm. Ein guter Entwurf, der trotzdem eine aktive Partei dazu brachte, mehrere hundert Änderungsanträge zu schreiben, eine gute Moderation in der Antragskommision und eine gute Verhandlungsführung, pragmatische Themenverantwortliche und eine disziplinierte Partei sorgten dafür, dass es kaum Streit gab. Selbst ein Querschläger vom Bundesvorsitzenden Özdemir zu Stuttgart 21 wurde sehr schnell abgeräumt, größere Debatten darüber gab es nicht und wir blieben bis in die Bewegung hin glaubwürdig. Auch der Parteirat repräsentiert in angemessener Form Flügel und Unabhängige Mitglieder. Und alle zeigen sich in erster Linie der Aufgabe verschrieben, nicht der jeweiligen Ausgrenzung der anderen. Die Gemeinsamkeit, grün zu sein, steht wieder im Mittelpunkt. So haben sich viele Befürworter einer Doppelspitze im Wahlkampf zugunsten der Teamlösung ausgesprochen um auch die Gruppe, die auschließlich Kretschmann als Spitzenkandidat haben wollte, mitzunehmen und auch als sich aufgrund der Umfragen dies sich mehr und mehr auf Kretschmann fokussierte, eingesehen, dass dies in der From unaufhaltbar war – und dies so akzeptiert, ohne Rabazz zu machen.

Stuttgart 21: obwohl wir seit 20 Jahren gegen dieses Projekt arbeiten, haben wir uns in der im vergangenen Sommer aufkommenden Bewegung zurück gehalten. Grüne Fahnen waren eher selten, viele Grüne waren erkennbar auf den Demos, aber haben sich zurückgehalten. Ein guter Weg, der die Angriffe der CDU und anderer, wir würden diese Bewegung instrumentalisieren, ins Leere laufen ließ.

Energiewende: Hier machte sich einfach bezahlt, dass wir seit der Gründung der Partei für eine Abkehr von der Atomenergie stehen.

Koalitionsfrage: Auch wenn sich die schwarz-grün-Freunde nun schon wieder zu Wort melden, so hat sich der Kurs der Eigenständigkeit bewährt. Zu schauen, was am Ende raus kommt und trotz klarer Differenzen zur CDU die Tür nicht ganz zuschlagen – kostet Nerven und es gibt Rechtfertigungsdruck – aber eine starke Partei kann sich das durchaus offen lassen. “Halt de raus, dann kommsch in nix nei” – kein schlechtes Wahlkampfmotto und hinterher kann man schauen, in was man “nei” möchte. Ich mag auch nicht mit der CDU. Aber das war nicht die Frage in dieser Frage.

Glück: Das Stefan Mappus zu unserem besten Wahlkampfhelfer werden würde, konnte niemand ahnen. Nicht Rainer Brüderle, wie er selbst meint, sondern Mappus himself hat mit Aktionen wie dem schwarzen Donnerstag, dem EnBW-Deal, der unglaublichen Arroganz um das Thema Stuttgart 21 herum für viel Verzweiflung selbst bei eingefleischten CDU-Wählern gesorgt. Mir sind im Wahlkmapf viele Menschen begenet haben, die gesagt haben: “Herr Rupp, ich wähl sonst immer CDU – aber den, den wähl ich nicht.”

Glaubwürdigkeit: Die Formel: Politwechsel war einfach glaubhaft.

Am Ende haben diese und noch mehr Faktoren für den am Ende doch noch knappen Wahlausgang gesorgt. Im Vordergrund bleibt aber die Geschlossenheit der Partei – die zu all den Anstrengungen und Durchhaltevermögen führen konnte. Nur diese kann und wird die Stärke erhalten. Alle Flügel, alle Ungebundenen und die grüne Jugend zusammen haben für die ausschlaggebenden Stimmen gesorgt, die uns auch vor die SPD gebracht haben. Nur so konnten wir glaubwürdig bleiben. Und so soll es auch bleiben.

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