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Innenpolitik

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  2. Innenpolitik
Soll man Querdenken Versammlungen verbieten?
Bildung / Bürgergesellschaft / Demokratie / Gegen Rechts / Innenpolitik / Kundgebung / Querdenken

Soll man Querdenken Versammlungen verbieten?

Angesichts der zunehmenden öffentlichen Wahrnehmung der permanenten Vergleiche von Querdenken-Aktivist:innen mit Personen wie Anne Frank oder aktuell Sophie Scholl , angesichts immer wieder aus dem Ruder laufenden Demonstrationen wie in…

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22. November 2020
Querdenken XYZ Demo vor dem Bundesverfassungsgericht
Baden-Württemberg / Innenpolitik / Querdenken

Querdenken XYZ Demo vor dem Bundesverfassungsgericht

Querdenken721 legt zwar wert auf die Feststellung, dass die heutige Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht nicht von ihnen war, aber so richtig glauben mag man das nicht, angesichts der Anwesenheit von…

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19. November 2020
Corona-App wird kommen – gezwungen freiwillig
Die Corona-Datenspende-App des Robert-Koch-Instituts, DEU, Berlin, 07.04.2020
Baden-Württemberg / Bildung / Bürgergesellschaft / Demokratie / Innenpolitik / Internet

Corona-App wird kommen – gezwungen freiwillig

Die Lage ist und bleibt undurchsichtig, noch niemand versteht so richtig, was genau passiert, es gibt noch immer keine sicheren Corona-Tests und bis die Herde immun ist - in einer…

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13. April 2020
von wegen wehrhafte Demokratie
Gegen Rechts / Innenpolitik / Persönlich

von wegen wehrhafte Demokratie

Im Brennglas einer 14.000-Einwohner-Gemeinde zeigt sich das ganze Dilemma, wenn rechte Parteien die Grenzen einer Demokratie ausloten - und diese sich behäbig bewegt, keine*r Verantwortung übernehmen möchte und sich am…

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20. Mai 2019
Innenpolitik / Religion / säkular

ich bin ab sofort auch Religionsexperte

Cem Özdemir ist neuerdings Islamexperte. Keien Ahnung, wie er dazu kommt. In den  Jahren, in denen ich aktiv in der grünen Partei war und er wahrnehmbar war, ist er mir…

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29. November 2018
Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Innenpolitik / Netzpolitik und Datenschutz

warum die GRÜNEN keine Bürgerrechtspartei mehr sind

Ich weiß, ich sollte es lassen, alleine, es ist ein Graus und kaum auszuhalten. Manche Dinge kann man nicht ausblenden und muss was dazu sagen. Gestern erreichte mich eine E-Mail…

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19. November 2018
Asyl / Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Eine Welt / Gegen Rechts / Innenpolitik

Die CSU singt der CDU die Wacht am Rhein

(wer's nicht weiß - das ist eine Redewendung dafür, jemanden ein Ultimatum anzusagen, basierend auf dem bekannten nationalistischen Volkslied "Die Wacht am Rhein") Die größtmögliche Konfrontation legt sich lähmend über…

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23. Juni 2018
Bürgergesellschaft / Innenpolitik

Lügenpresse oder warum man nicht immer sofort alles glauben sollte

Der gemeine Facebookuser liest ja längst keine Pressetexte mehr. Man liest die geteilte Schlagzeile und glaubt, danach alles zu wissen. Wenn man daher wichtige Details nicht wahrgenommen hat - weil…

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8. April 2018
Bürgergesellschaft / Demokratie / Innenpolitik / Internet / Netzpolitik und Datenschutz

#Zensursula auf grün – Habeck will Facebook zerschlagen

Dass ich noch erleben muss, wie sich die GRÜNEN in die Fußstapfen von Zensursula und Schäublone begeben, hätte ich nicht gedacht. Robert Habeck will Facebook zerschlagen. Zitat: "Da, wo kein…

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1. April 2018
Demokratie / Innenpolitik / Internet / Justiz / Medien / Netzpolitik und Datenschutz / Persönlich

NetzDG – zweierlei Maß

Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die…

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14. Januar 2018
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Jörg Rupp
JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
8h

„@Bundesagentur Jobcenter schickt Negativ-Bescheide für FFP2-Masken an uns HartzIV-Empfänger. Das darf nicht sein!” - Jetzt unterschreiben! http://chng.it/kYdzYzmW via @ChangeGER

Reply on Twitter 1367892779284697091Retweet on Twitter 1367892779284697091Like on Twitter 13678927792846970912Twitter 1367892779284697091
JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
13h

Heute vor einem Jahr:
#Kretschmann #Flucht #Asyl

Reply on Twitter 1367825891888406540Retweet on Twitter 13678258918884065402Like on Twitter 13678258918884065406Twitter 1367825891888406540
JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
13h

Was Herr Blos also als "Allgemeinwohl" definiert, können wir nun erahnen. Mit den universellen Menschenrechten, die im Grundgesetz und dem Völkerrecht niedergelegt sind, hat das aber wohl recht wenig zu tun. #AfD #AFDEttlingen #Ettlingen #Gemeinwoh

https://joergrupp.de/der-nette-afdler-von-nebenan/

Reply on Twitter 1367824407520047106Retweet on Twitter 1367824407520047106Like on Twitter 13678244075200471063Twitter 1367824407520047106
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micha_blossMichael Bloss@micha_bloss·
15h

Leistungsgesellschaft nach @cducsubt: "Abgeordneter bezeichnet seine 250.000 Euro Masken-Provision als marktgerecht"

Ich würd sagen: asozial.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-masken-cdu-hinterbaenkler-kassierte-250-000-euro-provision-a-a5e31c3d-0002-0001-0000-000176138620

Reply on Twitter 1367792737852997633Retweet on Twitter 136779273785299763334Like on Twitter 1367792737852997633152Twitter 1367792737852997633
JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
15h

#BadenWuerttemberg errichtet 250 Testzentren mit #Schnelltests in Zusammenarbeit mit der Drogeriemarktkette #dm. Ohne Ausschreibung, ohne demokratische Kontrolle wird hier ein Unternehmen einseitig bevorzugt.

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