Blog

Seit 21:40 Uhr ist das Ergebnis für den Landkreis Karlsruhe da. 11,79% bei den Zweitstimmen und sehr erfreuliche 10,1% bei den Erststimmen (danke auch den Piraten) 🙂 stimmen mich hier im Wahlkreis doch versöhnlich. Denn mein Wahlziel war: stärker zu wachsen als der Trend. Das ist gelungen – mehr als ich dachte. Und das trotz des omnipräsenten Ingo Juchler von der SPD. Das macht dieses Ergebnis noch besser. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bei allen WählerInnen und Wählern hier im Wahlkreis 272 bedanken. Damit ist für mich ganz klar: mit einer Politik der klaren Botschaften kommt man auch besser beim Wähler an. Wobei der Verlust von 3294 Zweitstimmenstimmen (in realen Zahlen) schon schmerzt.

Und was gibt zum Ergebnis zu sagen. Heute abend sagte ich scherzhaft am Telefon: Drin in Brandenburg – das einzige Wahlziel, dass erreicht wurde. Es ist nicht gelungen, schwarz-gelb im Bund zu verhindern. Das lag auch an uns GRÜNEN, die wir nicht über 10,7 % hinausgekommen sind (stand 22:00 Uhr). Schlimmer aber hat es die SPD erwischt. Eine SPD, die sich bis zuletzt nicht von der Agenda 2010 lösen wollte – wie sich auch einige GRÜNE in der Bundestagsfraktion damit schwertun. Was soll man da sagen – gerade auch angesichts der letzten Umfragen. Die FDP wird uns in ihr Marktparadies führen. Mal sehen, wie die Welt in 4 Jahren aussieht.

Der Bürger hat gesprochen. Die SPD-Wähler sind zu Hause geblieben. Und für uns linke Parteien wird es Zeit, dass wir eine klare Botschaft aussenden: wir mögen uns nicht immer, aber gemeinsam wollen wir dieses Land positiv verändern. Bis dahin ist aber noch ein weiter Weg. Solange sich SPD und Linkspartei bekriegen, werden Die GRÜNEN weiterhin Kollateralschäden davontragen – wenn wir nicht beginnen, uns ein schärferes Profil zuzulegen. Ausgeträumt hoffentlich auch der Traum von schwarz-grün – diese CDU wird immer mit der FDP regieren, wenn sie kann.

Wir haben wieder zwei politische Lager. Und wer sich nicht eindeutig zuordnet, wird Federn lassen. Die Bürger brauchen Klarheit in dieser Frage – und sie lassen sich nicht gerne verseggeln. Tatsächlich will wohl die Mehrheit keine bürgerliche Regierung – aber da sich die SPD gutbürgerlich gegeben hat und weder die Linke noch wir alle Stimmen einfangen konnten – weil die Leute zu Hause geblieben sind – haben wir jetzt die Mehrheitsverhältnisse, die wir haben. Demokratie muss auch weh tun – das hat sie heute abend ganz besonders. Daraus zu lernen, ist wichtig. Lernen wir nichts – nun, wir sehen an der SPD, was daraus wird. Wer die Lager wechseln will, muss die Partei wechseln – das ist das, was bei mir auch an Botschaft angekommen ist heute. Und wenn ich den Wahlkampf zusammenfasse, dann höre ich: Agenda 2010 und Afghanistan. Auf diese Fragen brauchen wir besser heute wie morgen endlich eine klare Antwort.

Ganz besonders freut mich natürlich das Ergebnis von Sylvia Kotting-Uhl in Karlsruhe – 15,2% der Erstsstimmen und 18,4% der Zweitstimmen – ein Superergebnis für Karlsruhe, wo wir drittstärkste Kraft sind. Darüber hinaus natürlich freue ich mich für Memet Kilic, der auf dem Listenparteitag um Platz 10 klar gegen mich gewonnen hatte. Es ist ein beosnderes Zeichen, dass er jetzt hineinkommt und ich wünsche ihm das Beste. Er ist über die Jahre ein guter Freund geworden. Und als Leuchtturm freue ich mich, dass auch Agnieszka Malzak, Sprecherin der Grünen Jugend, Platz 11 der Landesliste, auch noch in den Bundestag gekommen ist -das Ergebnis stand erst am Montag früh fest. Damit haben wir 11 Abgeordnete (von insg. 68), die Baden-Württemberg gut mit eindeutigen grünen Positionen vertreten werden.

Aber – nochmals vielen Dank für Ihre Stimme – ich werde weiterhin politisch aktiv bleiben – auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.

Achja – und dieses Blog wird selbstverständlich weiter bestehen.

Ihr Jörg Rupp