Blog

am Ende war es zuviel und was mit dem großen Knacks um die Unfähigkeit begann, sich von Verfassungsfeinden zu distanzieren, der nach wir vor, aktiv protegiert von mindestens drei Landesvorstandsmitgliedern, davon zwei aus „meinem“ Landesverband, begann hat nun ein Ende gefunden.

Während auf dem „Marktplatz der Ideen“ die x-te Debatte um die Frauenquote läuft und der Themenkreis BGE meint, man könne Steuern für eine bestimmte Verwendung erheben und sich da auch nicht von Fakten beeinflussen lässt, während eine aus ihrer Mitte eine Petition mit doppelt so vielen Unterzeichner*innen gestartet hat, als sie damals knapp zur Parteigründung erhalten haben und man sie trotzdem darum bitten muss, ein wenig Geld für die Vorbereitung einer Demonstration am 28.4. bereit zu stellen, um ein Banner zu kaufen und eine Soundanlage zu leihen und dann folgende Antwort erhält:

Wir sind ganz sicher, dass du mit Hilfe der vielen Tausend Unterstützer*innen deiner Kampagne deine Demo finanziert bekommen wirst,

und das dann „solidarische Grüße“ nennt, muss ich konstatieren: für mich ist die Geschichte an dieser Stelle beendet.

Ich habe immer wieder Themen gestartet und versucht, die Partei zu positionieren. Ich habe mich dagegen gewandt, dass der Name von DiB missbraucht wird für „Germany’s next Bundeskanzler“ – weil der Verband der Familienunternehmer kaum ein Partner sein kann

Die Familienunternehmer fordern u. a., den Solidaritätszuschlages zu senken ^[4], den Mindestlohn abzuschaffen, keine Vermögenssteuer einzuführen, die Erbschaftssteuer niedrig zu lassen und Werkverträge nicht zu kontrollieren.^[5] Im Gegensatz zum Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kritisiert der Verein die Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung, will Griechenland aus dem Euro haben und befürchtet immer höhere Finanzlasten für Deutschland.^[6][7]

Der Verein hatte ursprünglich für die eurokritischen und neoliberalen Positionen der AfD großes Verständnis.^[8]

oder kritisiert, dass man sich in Wettbewerbe einbringt, die von Unternehmen der Rüstung oder Kosmetikunternehmen (Shiseido), die Tierversuche machen, finanziert werden. (Achso: die, die jetzt den emotionaward haben möchte, hat die Bundeskanzler-Bewerbung hart kritisiert. Aber was interessiert das Geschwätz von gestern). Am Ende wirft man (der Bundesvorsitzende) mir vor, ich wolle meine persönliche Agenda durchsetzen – wohlgemerkt: auf dem „Marktplatz der Ideen“. Derselbe, dessen letzter politischer Impuls aufgrund meiner Initiative erfolgte und davor seit Wochen keinen mehr gegeben hat. Mehr Scheitern geht nicht. Tut mir leid, ich habe das hier ernst genommen und „mich eingebracht“:

So stirbt der Anspruch der Basisdemokratie schon im Ansatz, verperfektioniert von Moderatoren auf diesem Marktplatz, die mit der persönlichen Brille jede parteiöffentliche Debatte beenden und sie in Privatnachrichten verschieben. Am Ende fehlt mir der Glaube, dass dort Leute agieren, die Politik machen wollen, in dem sie Debatten anstoßen und Positionen einnehmen und diese verteidigen.  Und mir fehlt am Ende die Geduld, mich mit Menschen auseinanderzusetzen, die nicht nur Antisemitismus diskutieren wollen bzw. „konsensieren“, sondern eben auch jeden Parteibeschluss so dehnen, dass sie einen  „bundesweite-montagsdemo“ (MLPD-Klon)-Werber, der durch sachfremde Beiträge glänzt, lieber protegieren als sich klar abzugrenzen. Und mir fehlt die Geduld, Menschen, die ein BGE wollen, weil sie selbst keine andere Perspektive haben, zu erklären, dass man ein BGE nur sozial umsetzen kann – und nicht neoliberal, wo dann auch ein Millionär jeden Monat 1138 € erhält. Das nennen sie dann bedingslos – weil sie den Blick auf die eigene Haushaltskasse nicht lassen können. Wird für ein BGE nämlich das eigene Vermögen mit einbezogen, damit man wirklich ein BGE leisten kann, das den Ärmsten hilft – dann ist es halt schwierig, wenn man ein Reihenhäuschen hat. Am Ende sind es zu viele Dinge, die ich nicht mehr mittragen kann. Und so weiter, und so fort.

Also, nix mit neuer politischer Heimat. Byebye DiB. Schade, es gibt tolle Menschen bei Dir. Aber die nicht so tollen geben halt den Ton an.

Ich bin diese Woche ausgetreten. Vielleicht ist die Linke doch der Ort, an dem ich politisch glücklicher werden kann. Ich werde mal ein paar Gespräche führen. Dass ich bundespolitisch auf Dauer nichts tue, kann ich mir derzeit nicht vorstellen.