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Straße und Plätze für die Bürger*innen – nicht für Querdenker

Es ist eine wahre Propagandawelle, die durch das Land läuft. Die Botschaft geht so: wir sind viele, wir sind mehr. Wir brechen erfolgreich die Auflagen, mit Maske demonstrieren zu müssen und dazu das Versammlungsrecht, wir lassen uns nichts vorschreiben, wir sind frei, wir sind vor allem mehr, wir sprechen für „das Volk“ und die schweigende Mehrheit – und so weiter.

Dazu werden in einer wahren Kraftanstrengung Straßen, Wege und Plätze in Städten und Gemeinden vereinnahmt. „Spaziergänge“ sind in aller Munde, sie sind eine Ausrede für alle, die deshalb von Polizist*innen festgesetzt und mit Bußgeldern bestraft werden, wohlwissend, dass es nicht stimmt. Beinahe täglich sind, neben den bundesweit stattfindenden Montags“spaziergängen“ weitere Aktionen der zivilen Ungehorsamkeit gang und gäbe. Ziel ist und bleibt, dass „der Wind sich dreht“, es „bald vorbei ist“ mit dem Coronaregime, das „Kartenhaus einstürzt“, viele schwelgen in Gewaltphantasien oder zumindest von „Verbrechern, denen allen der Prozess gemacht“ würde. Keine Frage, alle, die sich für die Coronamaßnahmen einsetzen, sie verordnen und durchsetzen, sind schuldig. Da braucht es keine Verfahren, das Ergebnis ist eh schon bekannt. Das sagen Leute, die keine geraden Sätze bilden können, sich mit kleinen Kindern vor Polizeiketten stellen und Durchlass verlangen, Leute, die noch nicht einmal wissen, dass es ein Versammlungsrecht gibt.

Diese Anmaßung, mit der diese Leute wissen Recht brechen, übergehen, ist teilweise kaum auszuhalten, oft genug lässt es einen mit Kopfschütteln zurück. Und teilweise wird dies Anmaßung auch gefährlich:

Denn wer sagt, dass da keine*r notiert, wer „nein“ gesagt hat?

Gelernt haben Sie es von anderen. Diese anderen sagen ihnen, dass im Grundgesetz stünde, dass „alle Deutschen das Recht haben, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Das glauben sie. Den zweiten Satz, der auch im Artikel 8 des Grundgesetzes steht, den kennen sie nicht, wollen ihn nicht kennen – und wollen ihn erst recht auch nicht gelten lassen:

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Das Versammlungsrecht ist auch im Internet zu finden.

Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht nach Art. 8 Abs. 2 GG durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Die maßgeblichen Regelungen hierzu finden sich im Versammlungsgesetz des Bundes (VersammlG). Für die Durchführung der Versammlungsgesetze sind die Länder zuständig.

Rechte und Pflichten

Mit der Versammlungsfreiheit gehen auch bestimmte Pflichten einher. Nach § 14 VersammlG ist der Veranstalter einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel verpflichtet, diese spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe bei der Versammlungsbehörde anzumelden. Durch die Anmeldung soll sichergestellt werden, dass der Versammlung der erforderliche Schutz, z.B. vor Gegendemonstranten, gewährleistet werden kann. Die rechtzeitige Anmeldung soll es der Versammlungsbehörde zudem ermöglichen, mögliche Auswirkungen auf Dritte auszugleichen, beispielsweise durch geeignete Verkehrsregelungen.

Bei einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann nach § 15 VersammlG eine Versammlung vor ihrem Beginn verboten oder nach Veranstaltungsbeginn aufgelöst werden. Ein Verbot oder eine Auflösung sind jedoch das letzte Mittel. Sofern Beschränkungen zur Abwehr der Gefahr ausreichen, müssen diese vorrangig angeordnet werden. Verstöße gegen versammlungsrechtliche Verbote bzw. Pflichten können als Straftat oder Ordnungswidrigkeit geahndet werden (§§ 21 bis 29a VersammlG).

In Karlsruhe, in Ettlingen, in Malsch, in manch anderer Gemeinde im Landkreis, versammeln sie sich mindestens montags unangemeldet, in Karlsruhe zusätzlich donnerstags und 14-tägig freitags – da wenigstens mit Anmeldung. Hier in der Region sind es vor allem einige wenige Rechte, die die Leute vor ihren Karren spannen. Erkennbar in der Öffentlichkeit als solche sind sie meist nicht, es braucht schon den Blick darüber hinaus – und das fängt nicht bei den Veranstaltenden an und hört nicht bei den Mitwirkenden auf. Da muss oft genau zugehört werden, oft gibt es aber auch Profile in Sozialen Medien, die klar machen, wer da warum agiert.
Und weil man diesen Leuten nicht dauerhaft die Straßen, Wege und Plätze überlassen kann, gibt es jetzt (endlich) Gegenreaktionen aus der Zivilgesellschaft. Mich haben einige Anfragen erreicht, ob es vielleicht auch mal eine Gegendemo gäbe – und wir haben uns dazu entschlossen, uns an Mannheim (und anderen Städten) ein Beispiel zu nehmen und für Montag, den 17.1.22 eine Menschenkette am Karlsruher Marktplatz zu organisieren. (Vielen Dank an die Mannheimer Organisation „Uffbasse“, dass wir deren Text als Basis unseres Aufrufs nutzen konnten).
Symbolisch am Rathaus, weil sie gezielt vor die Rathäuser ziehen und dort angeblich ihren Unmut vorbringen wollen. Die Kerzen, die sie dort stehen lassen wollten, lassen sie allerdings längst daheim.

Deswegen haben wir für den 17. Januar eine Menschenkette organisiert. Nein, das habe ich nicht alleine gemacht, wir sind ein dreiköpfiges Vorbereitungsteam aus unterschiedlichen Organisationen und wir handeln in Abstimmung mit dem KO-Rat des Karlsruher Netzwerk gegen Rechts. Wir wollen ein friedliches aber deutliches Zeichen setzen, dass klar machen soll, dass die Stadtgesellschaft diese andauernde Belästigung durch die Querdenker und der Wiederholung ihrer teilweise hochabstrusen Thesen nicht mehr hinnehmen möchte. Unterstützt werden wir von vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Menschen, die sich wirklich in der Mitte der Gesellschaft engagieren und in sie hineinwirken.  Wir alle wissen, dass es so viel an der Pandemiepolitik zu kritisieren gäbe – vom unzureichenden Schutz aller Kinder in KITas und Schulen einerseits vor der Infektion, andererseits vor Vereinsamung oder fehlender und schlechter Bildung, widersprüchlichen und manches Mal auch absurden Maßnahmen, vor einer dauerhaft mehr als unzureichend finanzierten Gesundheitsvorsorge auf so vielen Gebieten, auch wenn derzeit die Pflege vor allem im Fokus steht, dem Wirken der großen Pharmaunternehmen, den fehlenden Impfungen in ärmeren Regionen der Welt und und und. Für all diese notwendige Kritik lässt auch die permanente Beschäftigung mit den Querdenkenden keinen Raum mehr. So wie sie die Plätze einnehmen und den Menschen (mindestens montags) den Platz zum wirklich spazieren gehen nehmen, so verengen sie auch den Fokus auf egoistische Bedürfnisse wie der fehlenden Bereitschaft, sich und andere mit Masken zu schützen oder sich testen oder impfen zu lassen.

Wir hoffen auf rege Teilnahme. Der Aufruf für den 17.1.22, den das Karlsruher Netzwerk gegen Rechts abgestimmt hat, lautet:

Karlsruhe-Hand in Hand
gegen Verschwörungsmythen und Rechte Hetze

Wir wollen den von Rechten inszenierten Aufmärschen nicht tatenlos zusehen und werden am Montag, den 17. Januar 2022 ab 17:45 Uhr als Stadtgesellschaft mit einer Menschenkette um den Marktplatz ein Zeichen setzen. Mit Abstand, Mundnasenschutz, mit Schals von Hand zu Hand und Transparenten werden wir schweigend den Platz umrunden und wenn wir genügend Menschen sind, dabei auch das Rathaus miteinschließen.
Wir wollen damit zeigen, dass wir nicht bereit sind, die Angriffe auf unsere demokratische Stadtgesellschaft zu dulden. Karlsruhe musste jüngst wiederholt Aufmärsche ertragen, die nach unseren Erkenntnissen von rechten Kreisen inszeniert und u.a. über den Messenger Telegram beworben werden. Dabei spielten die sogenannten ‚Spaziergänger*innen‘ gerne Katz‘ und Maus mit der Polizei. Es kam bereits zu Übergriffen auf Passant*Innen, Presseleute und Ordnungskräfte.

Die meisten Karlsruher*innen üben seit März 2020 große Solidarität in dieser Corona-Pandemie. Viele unterstützen sich gegenseitig, halten Abstand, tragen Masken, lassen sich impfen und versuchen so, die Gesellschaft bestmöglich vor dem Virus und seinen Auswirkungen zu schützen. Das Personal im Gesundheitswesen arbeitet seit langem über seine Kräfte hinaus und gibt sein Bestes uns und unsere Lieben zu beschützen. Die Grenzen der Belastung sind dabei längst überschritten.
Wir möchten an diesem Montag an die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen erinnern, die sich teilweise über die Belastungsgrenze hinaus verausgaben, sei es in Krankenhäusern, Rettungsdiensten, Pflegeeinrichtungen, in den Verwaltungen, aber auch bei der Polizei…die Liste könnte man unendlich fortsetzen. Wir gedenken den über 800 Todesopfern im Stadt- und Landkreis und den Menschen, die bis heute allein in Karlsruhe unter schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch das Virus leiden.
Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die sich während der Pandemie für die Allgemeinheit eingesetzt haben und nach wie vor einsetzen.

Wenn nun von rechten sogenannten „Freien Badener“, Querdenken721 und anderen in der Region Aufmärsche angezettelt werden, so sollten sich all jene davor hüten, denen es um Kritik an den Corona-Maßnahmen geht. Kritisches Hinterfragen sollte und muss in einer demokratischen Gesellschaft seinen Platz haben. Wer jedoch mit aggressiven Kräften auf nicht angemeldeten Aufmärschen unterwegs ist, macht sich mitschuldig an den Folgen und gibt der Aggression Auftrieb und Raum. Wer gar „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ in Karlsruhes Straßen skandiert, scheint Anstand und jegliche Relation verloren zu haben, verwechselt Karlsruhe mit den Diktaturen dieser Welt und verharmlost damit das Leid von Millionen Menschen, die unter den Repressionen echter Diktaturen leben und sterben.
Diese aggressiven und provokanten Aufmärsche haben in unserer Stadt nichts verloren. Wer Kritik hat, kann diese auf demokratische Weise einbringen. Wer von Umsturz, Zeitenwende und dem Tag X auf Telegram fabuliert, hat weder Frieden, Freiheit, noch Demokratie im Sinn. Wir werden uns dem entschieden entgegensetzen!

In Karlsruhe ist kein Platz für Hass, Hetze und Gewalt.
Teilnahmebedingungen für die Menschenkette:
– mindestens OP-Maske oder FFP-2-Maske (empfohlen !!)
– Mindestabstand 1,50m (Schal/Tuch mitbringen)
– bei Erkältungssymptomen bitte zuhause bleiben
– aus Sicherheitsgründen keine offenes Feuer (Taschenlampen sind ok)
– Ansprechpartner*Innen: Franziska XY und Jörg Rupp

Sharepic zur Menschenkette, darf gerne kopiert und verteilt werden
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Informierter Mensch der Menscheitsfamilie

Querdenker sind aus ihre Sicht keine Menschen/Bürger? Ist das etwa eine leise aufkeimenden faschistoide Weitsicht Herr Rupp?? Wo bleibt ihre Toleranz gegenüber Andersdenkenden?!

Jürgen Schwörer

Herr Rupp – welche Ziele verfolgen denn nach ihrer Meinung die Querdenker. BItte mit Quellenangabe und keine leeren Worthülsen bitte.

Jürgen Schwörer

Nun ja – ich habe den Blogbeitrag jetzt mal – ehrlich gesagt – nur überflogen. Aber außer dass es zwischen Polizei und Demonstranten zu Auseinandersetzungen kommt steht da nichts/wenig von Zielen der „Querdenker“.

Ich würde sehr geren zu Ihrer „Demo“ Hand in Hand kommen. Denn ich bin genau wie sie gegen nationalsozialistisches Gedankengut und Ausländerfeindlichkeit – und erst recht gegen jede Art der Gewalt.

Es ist Zeit, dass Menschen aufeinander zu gehen und die Gräben die in den letzten Monaten gegraben wurde zu überbrücken, aber sie schließen ja Menschen aus.
Ich bin jederzeit bereit allen Menschen die Hand zu reichen – aber als Ungeim**** bin ich bei Ihnen ja nicht nur nicht willkommen – sondern ausgeschlossen. Vielen Dank für die weitere Diskriminierung. Das hat nichts mit „Hand in Hand“ zu tun.
Und darf ich nachfragen – ob wenigstens mein ärztlichen Attest zur Maskenbefreiung bei Ihnen zählen würde – oder erheben sie sich auch über ärztliche Fachaussagen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Schwörer

Ach Herr Rupp … wenn Sie nur mehr Argumente hätten als: rechts, Nazi, rechts, rechts, Nazi, rechts …. dann könnte man mit Ihnen vielleicht sogar mal diskutieren.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg am Montag … und vielleicht können sie mir irgendwann „die Hand reichen“.

Eva Ebel

Welche Ziele verfolgen denn Ihrer Meinung nach die Querdenker?
ist man schon außerhalb der bürgerlichen Gesellschaft, wenn man aus guten Gründen gegen eine Impfpflicht gegen COVID-19 ist?
ist man dann politisch rechts? ( was ich noch nie war)

Eva Ebel

Es stimmt. Auf dieser Internetseite sind sehr viele abstruse Dinge zu lesen. Viele davon sind auch wirklich unverständlich und teilweise total absurd.
Wo sollen denn Menschen sich momentan zusammentun, die gegen die Impfpflicht sind? Sie werden ja leider automatisch an den Rand der Gesellschaft gedrängt.
Es gibt übrigens einige Argumente die zum jetzigen Zeitpunkt gegen eine Impfpflicht sprechen. Viren verändern sich und nicht immer bringt häufiges Impfen auch das bessere Ergebnis.
Auf http://www.7argumente.de wird das fachlich sehr gut begründet. Ich sehe nicht, dass die Impfpflicht kommen muss. Sie ist nicht alternativlos.

Philipp

Nein, wer auf die Straße geht, demonstriert gegen die impfpflicht. Nur aus dem Grund gehe ich auf die Straße.
Was kommt als nächstes, darf ich nicht gegen kriegseinsätze oder massentierhaltung sein, nur weil 2 Leute von der afd auch dagegen sind? Oder muss ich Fleisch essen, weil hitler Vegetarier war? Nur so um mich abzugrenzen? Das ist doch komplett absurd.
Leute als nazis zu bezeichnen, die am Nürnberger Kodex festhalten, der wie sie ja wissen aufgrund der Taten der Ärzte im naziregime erlassen wurde, ist ein starkes Stück. Sie machen auf antfaschistisch, dabei sind diese private-public partnerships des letzten Jahres das näheste, was an die Definition des Faschismus von Mussolini ankommt, Verschmelzung von privater Wirtschaft mit dem Staat, aber die Antifa ist voll auf Linie.

Arthur

Das heißt also, ich muss vorher Jeden nach seiner Gesinnung fragen, bevor ich mich einer Demo anschließe. Verstößt das nicht gegen den Datenschutz und wie soll das realisiert werden, wenn ich diese Leute gar nicht kenne…?

Otto Rubel

Woran erkennen Sie denn welcher Demonstrant, welche Gesinnung hat? Wie erkennen Sie den, ob er konstruktiv oder destruktiv unterwegs ist?
Auf die fragen und Anregungen meiner Vorredner haben sie ausnahmslos jedes Mal damit argumntiert, „dass man nicht mir XXX zusammen auf die Strasse geht“ (sinngemäß). Wenn man das tut ist man automatisch einer von denen – auch wenn die „Rechten, Querdenken“ und sonstige Pauschalverurteilte in der Minderheit sind. Aber da komme ich wieder zum Anfang – woher haben Sie die Begabung zu erkenne, wer und wieviele welche Gesinnung und Gedanken haben? Mir ist das zu Pauschal – es sind auch nicht alle Deutschen Sauerkrautfresser, nur weil ein paar Sauerkraut essen. Genausowenig wie alle Türken Messeerstecher sind. Genausowenig sind alle Deutschen rechtsradikal, weil es Rechtsradikale in Deutschland gibt.
Bislang konnte ich keine nachvollziehbare Erklärung finden, welche Probelamtik Sie mit friedlichen Menschen haben – und das werden Sie kaum abstreiten können, dass die letzten Veranstaltungen der Impfkritiker alle friedlich abliefen.
Viel interessanter finde ich, dass Ihrer GEGENVeranstaltungen anderen Menschen mehr Angst einjagen, als die Menschen mit Kerzen.
Was möchten Sie mit Ihren GEGEN-Demos und MAHN-Wachen (man beachte die wahre Wortbedeutung) denn genau erwirken? Das interessiert mich in der Tat – genauso wie die anderen Vorredner, deren Fragen Sie mit denselben Phrasen begegnet sind – es waren jedoch keine Antworten – leider.
So wie Sie es formulieren, machen die Impfkritiker „gemeinsame Sache“ mit Querdenkern, Rechten usw. Wie schlußfolgern Sie das? So kpnnte man auch genau andersherum argumentieren – warum kommen DIESE zu den Versammlungen der Impfkritiker? Ich finde es sehr bedauerliche, dass man als Impfkritiker mittlerweile mit sämtlichen zu diffamierenden Gruppierungen gezählt wird. Ich sehe da letztlich nur eine erfolgreiche Manipulation, derer manche Personen obliegen – offenbar sogar unbemerkt.

Jürgen Schwörer

Hallo Herr Rupp … ich zitiere:
Und da dies Querdenker sind, sind sie auch nicht friedlich – das ist spätestens am letzten Montag deutlich geworden.
Ich erinnere an eine Veranstaltung am 3. Juni 2021 in „der Klotze“ ….. eine friedliche Demo mit „Festival-Charakter“ wurde recht aggressiv vom wem angegangen?

Beste Grüße

Arthur

Zitat: „Ich erkenne, wer auf welcher Veranstaltung ist.“ Sie sollten sich mal bei Haldenwang bewerben, der sucht solche Mitarbeiter…

Runkel Rübe

Fällt Ihnen was auf? Ihre Argumente sind keine. Aber das passiert den besten Wissenschaftlern – da passt für mich dieser Witz:
Ein Professor möchte herausfinden, wie weit Frösche springen. Dazu setzt er einen Frosch auf den Boden, und sagt zu diesem: „Frosch, spring!“ Der Frosch springt und der Professor notiert: „Frosch mit vier Beinen springt 40cm weit.“ Dann reißt der Professor dem Frosch ein Bein aus, setzt ihn wieder auf den Boden und sagt erneut: „Frosch, spring!“ Der Frosch springt und der Professor schreibt auf: „Frosch mit drei Beinen springt 30cm weit.“ Genauso geht das weiter, bis der Professor dem Frosch das Vierte und letzte Bein ausreißt. Er setzt ihn wieder auf den Boden und sagt: „Frosch, spring! Frosch, spring!“ Der Frosch rührt sich nicht. Der Professor notiert: „Frosch ohne Beine hört nicht.“

Runkel Rübe

DAzu steht genug in den Zeitungen und im Internet finden Sie dazu auch viele Artikel.
ih . interessant, dann ist das gar nicht IHRE Meinung. – d.h. Sie laufen den Medien hinterher.
das bestätigt auch die Polizei.“ – also auch kein Wissen. Letztlich sagen Sie damit, „ich glaube an die Polizei“ also an ein Glaubenskonstrukt. Ist auch eine Art Religion.
Da laufen auch schonmal offen mit….“ – Warum werden Menschen, die in EINEM Aspekt MÖGLICHERWEISE gleiche Ansichten haben, sofort in die ganze Schublade gesteckt? Warum wird da nicht differenziert? Es ist doch natürlich, dass Menschen mit völlig unterschiedlicher Gesinnung in vielleicht nur EINEM Punkt übereinstimmen? Ich bin mir sicher, dass auch wir beide in manchen Ansichten gleicher Meinung sind.
auf eine von denen ausgerichtete Demo geht – der ist rechts“ – oha – das sind ja Kausalketten, die ihresgleichen suchen. 😉
D.h. der BEWEIS, dass jemand rechts ist, ist bereits daran festzumachen, dass er mit Menschen, die in einem Punkt konform gehen – mitläuft?
Benutzen Sie auch manchmal die Briefpost? Obwohl Sie wissen, dass darüber schon Anschläge geplant wurden und gar Briefbomben verschickt?
Schon spannend wie Menschen dem framing und der Manipulation zum Opfer fallen. Wer das nicht weiß, oder zumindest erkennt, ist vollkommen uninformiert.

Runkel Rübe

„Was möchten Sie mit Ihren GEGEN-Demos und MAHN-Wachen “ – wenn Sie das vielleicht noch beantworten würden?
Bislang erlebe ich hier keinen offenen Disput – das ist Schade.

Arthur

Da ich ein „Coronabefürworter“, also kein Coronagegner bin, möchte ich bei Euch mitmachen. Bin gesund aber ungeimpft. Ist das ein Problem bei einer Menschenkette?
LG
Arthur