Am 1. Mai fand in Karlsruhe eine Kundgebung angeblich für die Grundrechte statt: Das Problem ist, dass niemand dort wirklich sagen konnte, welche Grundrechte denn eingeschränkt sein sollten. Dementsprechend verliefen…
Die SPD macht mit SPD plusplus den Versuch einer Erneuerung, einer Öffnung und Reform ihrer Strukturen. Der Blick auf das, , was sie dort wagt, ist wahrlich interessant: Unter Schlagwörtern…
Im Januar diesen Jahres hatte ich einen Mann im Coaching, der in einem Mietzimmer mit ungefähr 16 m² für ungefähr 450 € wohnte. Dusche war auf dem Flur, das Warmwasser…
Es ist für mich ein Dilemma: darf die türkische Regierung, dürfen türkische Parteien in Deutschland für sich Wahlkampf machen - oder sollte das verboten werden? Angesichts der "versuchten" Auftritte türkischer…
Die Eingemeindungen von Waldprechtsweier, Sulzbach und Völkersbach zur Gemeinde Malsch fanden Anfang der 1970er Jahre statt. Man sollte davon ausgehen, dass die Integration der Ortsteile zur Gemeinde inzwischen abgeschlossen ist…
aber nicht alle zwei Jahre, wie in den grünen Gründungsjahren, sondern etwas deutlich weicher. Ein deutliches Prinzip einer Demokratie kann eine Amtszeitbegrenzung sein. Die Vergabe von Ämtern und Mandaten wird…
Nun geht sie also wieder los - die Debatte, warum die Wähler_innen ihr doch in anderen Staaten so hart umkämpftes Wahlrecht nicht umsetzen und die Wahl verweigern. Die Wahl verweigern…
Kurz vor Weihnachten gibt es dann diese Bilder: Ich bin ein wenig demoerfahren. Ich stand in Wackersdorf mit meiner leider zwischenzeitlich verlorenen Lederjacke im Reizgas-Nebel, saß in Gorleben auf Gleisen…
rufen wir, wenn mal wieder am Ende einer Koalitionsverhandlungen etwas rauskommt, was nicht in den Wahlprogrammen stand. Der Klassiker als Beispiel sind CDU und SPD 2005 und die Frage der…
es ist nichts geringeres als die Demokratie, die in Gefahr ist. In meiner Rede bei der #stopwatschingus-Demonstration in Karlsruhe habe ich gesagt, dass wir in der Illusion einer Demokratie leben.…