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Alltagsrassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

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Ich war bei Facebook einige Zeit mit dem regional bekannten Autos Matthias Kehle “befreundet”. Ich nehme an, dass wir uns im Rahmen der Nokargida-Proteste geadded hatten. Da er hier aus Karlsruhe kommt, gibt es fast automatisch Menschen, die wir beide kennen. Nachdem es beim einen oder anderen Thema Meinungsverschiedenheiten gab, haben wir die Facebook-Bekanntschaft wieder aufgelöst.

Vor ein paar Tagen hat er bei einer gemeinsamen Bekannten einen Comic zum 1. Advent gepostet: ein Mann, der in ein Haus einbricht, mit dem Text: “Pole bricht seine erste Tür auf.” Ich hatte diesen Text mit “nicht lustig” kommentiert, worauf er fast erwartungsgemäß mit Unverständnis reagierte.

Der Comic wurde anscheinend gemeldet, er erhielt eine dreitägige Sperre. Es entspann sich daraufhin folgender Mailwechsel:

Verehrter Jörg Rupp,

ich gehe mal davon aus, dass ich die dreitägige Sperrung bei Facebook Ihrer Denunziation zu verdanken habe. Nun also ist mir klar, wes Geistes Kind Sie sind. Sie haben einen gewichtigen Freund mehr.

Matthias Kehle

Ich antwortete:

Herr Kehle,

Ihr Beitrag war diskriminierend und FB sieht das offensichtlich auch so – auch wenn Sie das nicht teilen. Die Veröffentlichung fällt unter Ihre Verantwortung, nicht unter meine. Insofern sind Sie auch für die Folgen verantwortlich. Und sonst niemand.

Ich jedenfalls bin dessen Geistes Kind, dass ich Polenwitze nicht lustig finde. Aber jeder auf dem Niveau, auf dem er sich gerne bewegt.

Viele Grüße

Jörg Rupp

Herr Kehle ohne Anrede:

In meinem Fall ist die dreitägige Sperrung in der Weihnachtszeit geschäftsschädigend. Das nehme ich Ihnen übel.

Meine Antwort:

Ich habe den Polenwitz nicht gepostet.

Kaum entsperrt, postete er bei FB folgenden Text:

woraufhin sich in seinem Profil natürlich ein Dialog über mich losging, in dessen Verlauf er sich zu der weiteren  Behauptung verstieg:

Wir halten fest: Herr Kehle weiß nicht, wer ihn gemeldet hat, nimmt aber an, dass ich es war, weil ich ihn negativ kommentiert hatte. Der Comic war lustig, wenn man gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit lustig findet und über Stereotype über Angehörige anderer Nationen als diskriminierende Witze lachen kann. Als er bei FB wieder posten kann, macht er aus seiner Vermutung eine Tatsache und steigert noch, dass ich anderen auch das Leben schwer machen würde und ruft dazu auf, mich zu blockieren – aufgrund seines Vortrags. Das ist das, was er offenbar mit “gewichtigem Freund” meint. Seine Diskriminierung interessiert ihn nicht bzw. hält er aufrecht – man ist ja so gerne politisch unkorrekt –  nur sein “Geschäft” ist ihm dabei wichtig. Wie schön wäre es, wenn es für sein Geschäft Konsequenzen hätte, dass er so politisch unkorrekt ist.

Seine Mails hatten den Betreff “Denunziation”….. was ja als Begriff ohne staatliche Repression gar keinen Sinn macht. Herr Kehle nennt sich Autor, er sollte über die richtige Verwendung von Begriffen Bescheid wissen.

Interessant ist dabei, dass Herr Kehle Mitglied bei PEN ist.  PENs Charta enthält folgenden Abschnitt:

Ich bin sicher, PEN interessiert sich für die Äußerungen des Herrn Kehle und seinen Beitrag zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, der ihrer Charta widerspricht.

P.S.: ich hab ihn aufgefordert, seinen Post über mich zu löschen und sich zu entschuldigen. Was er vorhin getan hat:

Ehe für alle – nur mit dem Festhalten an der Forderung erreichbar

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Jetzt ist sie da, die Ehe für Alle.

Grund zur Freude, nach einem gut 30-jährigen Kampf für die Gleichstellung von hetero- und homosexuellen Paaren im Eherecht.

Natürlich kann man sich darüber streiten, warum denn ausgerechnet die Ehe, gesellschaftlich ein Auslaufmodell, nun so wichtig war. Für diejenigen, die sie seit so vielen Jahren fordern, war das im Bundestag eine wichtige Entscheidung. Seit rund 30 Jahren wollen Homosexuelle dieselbe Möglichkeit haben wie heterosexuelle Paare – weil eben die Ehe weitergehende Rechte bedeuten als nur die Verpartnerung – die als Kompromiss schon seit ein paar Jahren möglich ist.

Ich möchte einen anderen Punkt beleuchten. Wie oben geschrieben und allgemein bekannt, wird die Ehe für Alle schon sehr lange gefordert. 2001 wurde dann als halbgarer Kompromiss die Eingetragene Partnerschaft aus der Taufe gehoben, musste mehrfach nachgebessert werden – und von konservativen Behörden teilweise unter entwürdigenden Umständen dann durchgeführt. In Baden-Württemberg wurde Paaren, die sich verpartnerten bis 2011, dem Wechsel zu grün-rot, die Zeremonie im Standesamt oder dem gemeindlichen Trauzimmer verweigert – und teilweise auf der KFZ-Zulassungsstelle durchführen mussten (übrigens im Beitrag verteidigt von Herrn Rülke von der FDP, der das nicht als Diskriminierung verstanden wissen wollte) und oft genug belastet durch höhere Gebühren.

Extra 3 Beitrag 12.09.2010

Der Beschluss des Deutschen Bundestags war nur möglich, weil sich die Betroffenen nicht damit zufrieden gegeben haben, mit dieser halben Gleichstellung. Sie haben an ihrer Forderung festgehalten, haben sich nicht vom konservativen gesellschaftlichen Widerstand beeindrucken lassen, sondern durch Beharrlichkeit dafür gesorgt, dass sich nicht nur die gesellschaftliche Stimmung gewandelt hat – sondern am Ende sich auch die konservative Mehrheit im Bundestag diesem Wandel nicht länger widersetzt hat.

Die Ehe für Alle ist ein Beleg dafür, dass es sich lohnt, auch visionäre, utopische Forderungen zu stellen, sich nicht der vermeintlichen Realität zu beugen, sich nicht mit halbgaren Kompromissen zufrieden zu geben, sondern auch nach erfolgten Kompromissen – die nötig sind, als Schritte auf dem Weg zum Ziel – weiter an der ursprünglichen Forderung festzuhalten.

von der Notwendigkeit einer gelebten inneren Haltung und diskriminierungsfreier Sprache

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Als ich grüner Kreisvorsitzender war, habe ich immer gefordert, dass mandatierte Mitglieder einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen abgeben sollen. Eine in meinen Augen symbolische Geste, die einen Ausgleich schafft zwischen ehrenamtlich arbeitenden Mitgliedern und denen im Mandat, die ihre Aufwände erstattet bekommen und mithilft, die politische Arbeit zu finanzieren. Was bei grünen Mandatsträgern im Land und Bund selbstverständlich ist – wenn auch in der Höhe manchmal strittig – war auf dieser kommunalen Ebene unmöglich. Was in anderen Kreisverbänden selbstverständlich war, wurde im KV Ettlingen mit Empörung goutiert.

Als ich dann 2014 in den Gemeinderat in Malsch gewählt wurde, habe ich das dann persönlich umgesetzt (spende allerdings zwischenzeitlich diesen Anteil aus politischen Gründen woanders hin). Darüber war man sehr erstaunt, man fühlte sich “beschämt”. Ich fand, dass es nur konsequent ist, dass, wenn man eine solche Forderung erhoben hat sie dann, wenn man sie selbst umsetzen kann oder sie einen persönlich betrifft, das dann auch tut. Für mich hat das was mit Glaubwürdigkeit zu tun.

Als politischer Ökologe habe ich mich immer für mehr kleinbäuerliche Landwirtschaft und gerechte Entlohnung eingesetzt. Ein Einkauf bei LIDL oder ALDI kommt daher für mich nicht in Frage. Ich gehe in dieser Frage im Rahmen meiner finanziellen Möglichkeiten pragmatisch um – aber die Großdiscounter, die mit ihrer Preispolitik wesentlich für schlechte Produktionsbedingungen oder kaum kostendeckende Preise wie bspw. bei der Milch verantwortlich sind, betrete ich nicht – noch nicht einmal für Biokartoffeln oder guten Rotwein im Supersonderangebot. Ich kaufe, wo es geht, bei Hofläden, Bioläden oder auf dem Markt ein, bei normalen Supermärkten wie REWE oder Alnatura kaufe ich zu.

Bei meiner Sprache achte darauf, dass ich sie diskriminierungsfrei verwende. Ich bin nicht davor gefeit, sprachlich zu diskriminieren. Ich bin in einer rassistischen und sexistischen Gesellschaft aufgewachsen und geprägt worden – am eigenen Shitstorm in der Sache Suding konnte ich erfahren, wie leicht man in die Falle tappt. Also achte ich darauf, versuche mir entsprechende Aussagen abzugewöhnen. Dazu beschäftige ich mich auch mit der Sprache und wenn mir jemand sagt oder ich davon lese oder höre, dass etwas nicht angemessen ist, dann gebe ich mir Mühe, das zu ändern. Ich finde, dass Rassismus etwas furchtbares ist – und möchte nicht rassistisch sprechen. Das kann man erlernen:

2016-03-14-15-57-10

Ich finde das richtig, wichtig und angemessen. Ich finde, jedeR sollte sich Mühe geben, andere Menschen nicht mit Worten auf diese Art zu verletzen.

Mit allem Recht muss das auch verteidigt werden und mit allem Recht muss das auch allen abverlangt werden.

Noch ist meine Filterbubble sehr grün, der Austritt nicht zu lange her, nach wie vor bin ich “im Herzen ein Grüner – mit der Einschränkung: ein Grüner einer grünen Partei, die es nicht mehr gibt.” Und in der grünen Partei tut sich was. Winfried Kretschmann folgt Boris Palmer, der erneut den Wellenbrecher für ihn machen durfte und verlangt:

“Wir dürfen es mit der Political Correctness nicht übertreiben”

Die WELT sekundiert:

Deshalb wurde zuletzt EU-Kommissar Günther Oettinger für seine holprigen Pointen zum homophoben Rassisten dämonisiert. Während die oft zu Tode autorisierten Politikerinterviews hingenommen werden – wie gähnend auch immer sie sind.

Als wäre es lustig, wenn man homophobe und rassistische Witze reißt.

Das Problem ist, dass seit vielen Jahren, dass der Begriff der sogenannten Political Correctness verwendet wird, um diskriminierungsfreie Sprache verächtlich zu machen. Vom “N****kuss” bis hin zum “Schwuli”, vom “Du Autist” bis hin zum “Mongobus” sollen alle einfach so sprechen dürfen, wie sie wollen. Mein Vater sprach manchmal vom “Salzjud” – ein “auf seinen Vorteil erpichter Salzhändler” – Dinge, die man so wenig sagt wie “Spaghettifresser”, wenn man einen italienischen Mitbürger meint. Es ist kein Zufall, dass ein rechtsextremer Blog “political incorrect” heißt. Auf rechten SEiten wird “PC” so definiert:

Political correctness[2] (Abkürzung: PC) meint im allgemeinen die Anbiederung des Sprach­gebrauchs an die jeweilig aktuelle Ausrichtung des gerade vorherrschenden (politischen) Zeitgeistes, indem sie die Meinungs­hoheit ausschließlich für sich beansprucht. Die Anhänger und Nacheiferer verstehen sich selbst immer als die Vertreter einer “politisch korrekten” Sprache im Sinne der Opportunität und somit zugleich als vorgeblich moralische Instanz.

Sarrazin benennt anhand der Kritik folgende Punkte als das, was die “politische Korrektheit” angeht:

Ungleichheit ist schlecht, Gleichheit ist gut.

Sekundärtugenden wie Fleiß, Präzision oder Pünktlichkeit haben keinen besonderen Wert. Wettbewerb ist moralisch fragwürdig (außer im Sport), weil er zu Ungleichheit führt.

Die Reichen sollten sich schuldig fühlen. Ausnahme: Reiche Athleten oder Popstars.

Verschiedene Lebensbedingungen hängen nicht mit individuellen Entscheidungen zusammen, sondern mit den Umständen.

Alle Kulturen sind gleichwertig und haben denselben Rang. Speziell die Werte und der Lebensstil des christlichen Westens und der westlichen Industriestaaten sollten keinen Vorrang genießen. Wer da anders denkt, ist provinzionell und xenophob.

Der Islam ist eine Religion des Friedens. Wer Probleme mit der Einwanderung aus islamischen Staaten sieht, macht sich der Islamophobie schuldig. Die ist fast genauso schlimm wie Antisemitismus.

Die westlichen Industriestaaten sind hauptverantwortlich für die Armut und Rückständigkeit in anderen Teilen der Welt.

Zwischen Mann und Frau gibt es keine natürlichen Unterschiede, außer ihren physischen Sexualmerkmalen.

Menschliche Fähigkeiten hängen von Ausbildung und Erziehung ab, Vererbung spielt kaum eine Rolle.

Es gibt keine Unterschiede zwischen Völkern und Rassen, außer ihrer physischen Erscheinung.

Der Nationalstaat ist ein Auslaufmodell. Nationale Identitäten und Charakteristika haben keinen Wert. Das Nationale ist an sich schlecht; es sollte nicht erhalten werden. Die Zukunft gehört der Weltgesellschaft.

Alle Leute in der Welt haben nicht nur die gleichen Rechte, sie sind auch gleich. Sie sind zumindest berechtigt, die Wohltaten des deutschen Wohlfahrtsstaats zu kriegen.

Kinder sind Privatsache. Die Einwanderung kümmert sich um den Arbeitsmarkt und um andere demo­graphische Probleme.

Wenn das politische Korrektheit sein soll – dann bin ich gerne politisch korrekt. Es sind vor allem Befürworter aus dem Umfeld von Pegida, Maskulisten, Rechte, die sich weigern, eine diskriminierungsfreie Sprache zu erlernen, sich zu ändern. Es sind Menschen, die nicht nachdenken möchten, die dann, wenn man sie auf den Gehalt, auf die beleidigenden Inhalt ihrer Sprache aufmerksam macht sich mit Begriffen wie “Meinungsdiktatur” wehren.

Political correctness ist eine Art Tugend­diktatur und hat von ihrer Wurzel her einen Hang zu Unduldsamkeit, Intoleranz und Gleichmacherei. Gesagt, und am besten auch gedacht, werden darf nur, was im orwellschen Sinne erlaubt, eben “politisch korrekt” ist. In diesem Sinne geht Political correctness mit Rede- und Denkgeboten einher. Gegen Verstöße kann moralisch (Kirche) oder politisch (Staatsräson) vorgegangen werden.

Es ist kein Wunder, dass sich Rechte, Maskus und dann auch am Ende Kretschmann und Palmer und zwischenzeitlich viele rechte Grüne sich das Argument zu eigen machen, wer politische Korrektheit verlangt, sei “jakobinisch“, also “die Haltung, die Bürger durch Gesetze und Verbote zu einem guten Verhalten zu erziehen.” Es gibt offenbar da viele Ähnlichkeiten, weil auch Palmer seit Neuestem immer wieder auf die Jakobiner abzielt.

Dabei geht es nicht um Erziehung. Es geht darum, dass Sprache Bewusstsein prägt. Wer diskrminierungsfrei sprechen möchte, zeigt seinen Respekt, seine Achtung und seinen Willen, Unterschiede nicht zum Anlass zu nehmen, sich selbst zu erhöhen. Wer das nicht möchte, geht auf den Spuren der Weißen, die einst Rassen erfunden haben, um sich selbst nicht nur abzugrenzen, sondern gleichzeitig alles Nichtweiße als minderwertig zu verachten.

Sprache schafft Wirklichkeit – eine Tatsache, die in dieser Debatte nicht zu verachten ist. Wir denken in Wörtern, in Sprache. Sprache ist wirkmächtig – ich kann mit Sprache eskalieren oder deeskalieren. Schon einzelne Wörter schaffen Reaktionen – das alleine belegen schon diejenigen, die sich durch “Erziehung durch Sprachpolizisten” wehren. Deshalb ist es wichtig, eine gerechte Sprache zu wählen und mit Wörtern keine Ungerechtigkeiten zu transportieren. Dies kann nie “zu viel” oder “übertrieben” sein, sondern ist eher immer zu wenig – weil wir aus einer Welt kommen, in der eine andere Sprache gesprochen wurde – und eine diskrimierungsfreie Sprache erst erlernt werden muss. Wer also dafür eintritt, dass weniger diskriminierungsfrei gesprochen wird, der ist auch bereit, mehr Diskriminierung zuzulassen. Und wer das tut – der ist der (politische) Gegner.

Ich kann jemandem übrigens ganz respektvoll sagen, dass ich seine Sprache nicht angemessen finde. Aber: ich kann auch verlangen, dass in einer Diskussion oder in einer Unterhaltung niemand von “N****” oder “Itackern” oder “Schwulis” oder “Mongos”, von “fetter Qualle” oder von “Tussi” spricht (oder eben von “Titten”) – und das ist dann nicht übertrieben. Und ich kann, wenn jemand sich weigert, seine Sprache zu ändern, davon ausgehen, dass es neben der Bequemlichkeit inhaltliche Gründe gibt, warum das jemand nicht möchte. Denn Sprache schafft nicht nur Bewusstsein, sie ist auch ein Ausdruck der eigenen Bewusstheit und der Sicht auf die eigene Weltanschauung.

Ich finde, mit einer diskriminierungsfreien Sprache kann man gar nicht früh genug anfangen.

Alltagsdiskriminierung – Laktoseintoleranz

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Wenn Sohn 4 aus Versehen zuviel Milch oder milchhaltige Lebensmittel (genauer: Milchzucker) zu sich nimmt, sitzt er wenige Minuten später auf der Toilette, es geht ihm schlecht, meist hat er noch tagelang hinterher Beschwerden, oft genug Kopfschmerzen. Je nach Dosis alles zusammen, der Reihe nach und mehr oder minder ausgeprägt. Wenn Sohn 5 dergleichen tut, hat er das zum Glück in nicht ganz so ausgeprägter Form. Auch meine Frau – von der haben sie es geerbt – hat unter enormen Auswirkungen ihrer Laktoseintoleranz zu leiden, zumal sie Migränikerin ist. Ich selbst habe keine Beschwerden, trinke für mein Leben gerne viel Rohmilch und finde das alles manchmal ganz schön anstrengend.

Wenn die Kinder wegfahren, auf Schulfahrt, zu Freunden, auf Geburtstagsfeiern, in Urlaub, zur Oma, dann müssen wir dran denken, dass sie ihre Lactase in Form von Tabletten dabei haben. Im Kindergarten war das immer schwierig – alles, was wie eine Tablette aussieht, ist ein Medikament und das wird nicht gegeben von der Erzieherin – auch wenn es nur ein Enzym ist, das künstlich zugeführt wird. Im Auto haben wir in aller Regel eine Packung liegen – falls wir mal wieder vergessen haben, welche einzupacken. Wer jemals weitab jeder Toilette war und das Kind bekommt aufgrund der Milchzuckerunverträglichkeit und weil es gerade einfach das gegessen hat, was gerade da war,  Durchfall – der weiß, warum.

Wir können gut damit umgehen, haben immer einen Karton laktosefreie Milch im Keller, wie gesagt, eine Packung im Auto, der Kartoffelbrei wird mit dieser Milch gemacht, so wie alles andere auch. Im Eiscafé fragen die Kinder schon automatisch, ob das Erdbeereis mit oder ohne Milch gemacht ist – wenn wir das Enzym nicht mit dabei haben. Weil sie wissen, wenn sie zuviel Milchzucker aufnehmen, geht es ihnen schlecht.

Mich macht es wütend, permanent über Witzchen zu stolpern, die sich darüber lustig machen, dass Menschen, die eine Laktoseintoleranz oder ander Lebensmittelunverträglichkeiten haben, vor der Aufnahme von Essen, von dem sie nicht wissen, was drin ist, danach fragen und so dafür sorgen, dass ihr Wohlbefinden erhalten bleibt. Laktoseintoleranz ist keine Empfindlichkeit, kein Bohei, kein Kladderadatsch – sondern etwas ernstes. Sie essen Butter und Käse – in Schnittkäse ist nicht viel Milchzucker drin. Laktose wird allerdings vielen Produkten zugesetzt:

Broten, Getreideriegel, Fertiggerichten, Würzmischungen, Wurstwaren, mariniertem Fleisch, Teigen, Bonbons und Speiseeis, Schokolade, Instantprodukten, Tütensuppen. Ein Grund für die Zugabe von Milchzucker ist das vom Food-Designer gewünschte „Mundgefühl“, das den Geschmack positiv beeinflusst.

Wir haben unsere Kinder dazu erzogen, dass sie sich darum kümmern, fragen, sich erkundigen und dafür sorgen, dass sie nicht nach einer Portion Kartoffelbrei aufs Klo rennen müssen oder solche Kopfschmerzen bekommen, dass sie den Rest des Tages im Bett bleiben müssen. Es ist nicht falsch, sich danach zu erkundigen, was im Essen/Trinken ist, wenn man eine solche Unverträglichkeit hat.

halloween

Diese Bild ist mir heute über den Weg gelaufen. Ich kannte es schon und ich ärgere mich schon immer darüber. Es tut so, als hätte man irgendwelches Anspruchsdenken an Geschenke, die nicht angebracht sind, Spinnereien, unangemessen wären. Ja, mag sein, dass das bei Bio, regional und vegan noch gelten mag – aber wer mal erlebt hat, dass jemand an einem allergischen Schock gestorben wäre, weil jemand “vergessen” hat, anzugeben, dass doch Nüsse im Kuchen waren, der lacht da nicht drüber. Auch die Glutenunverträglichkeit ist nicht gerade witzig, wenn man eine hat.

Das Witzchen hier (und alle anderen auch) ist Teil einer Alltagsdiskriminierung, ein Ausdruck gesellschaftlicher Rücksichtslosigkeit, die nicht darauf achten möchte, dass es Menschen gibt, die Dinge anders machen und ihnen das wichtig ist – und dass es Menschen gibt, die Dinge anders machen müssen, die anders trinken und essen müssen, damit sie das, was sie aufgenommen haben, nicht direkt wieder von sich geben wollen (was dann auch kein schöner Anblick wäre). Meine Frau, unsere Kinder sind nicht überempfindlich, keine Prinzessin und Prinzen auf der Erbse, keine Wichtigtuer und keine Mimosen. Sie vertragen keinen Milchzucker und wenn sie das ignorieren, sich und ihr Befinden nicht ernst nehmen, dann geht es ihnen schlecht. Nicht mehr – aber auch nicht weniger. Wir erziehen die Kinder zu Menschen, die auf sich achten, die ihre Bedürfnisse – in diesem Fall elementare – auch äußern. Das ist nichts falsches und nichts, worüber man diskriminierende Witze macht. Wer auch immer die macht, sollte froh sein, nicht betroffen zu sein.

Der rechte Rand (der CDU)

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Zweitverwertung aus dem Grünen BW-Blog

Ganz Deutschland staunt darüber, dass im beschaulichen Zwickau eine rechte Terrorzelle exisitieren konnte, die scheinbar bundesweit über Jahre hinweg Mordtourismus mit einem Wohnmbil veranstaltet hat. Unbeobachtet von Verfassungsschützern und Polizei haben sie lange Jahre im Untergrund gelebt. Ihrer Taten haben sie sich nicht gerühmt – erst jetzt tauchte eine DVD mit Bekenntnissen für machen Mord auf, den man eigentlich anderen zugedacht hatte.

Viele Menschen empören sich zurecht darüber, dass man diese Morde in der Annahme von falschen Täter_innen kriminellen oder madia-ähnlich strukturiereten, vermutlich türkischstämmigen Kreisen zugeordnet hatte und einschlägige Namen, die gut in eine BILD-Schlagzeile passen wie “Döner-Morde” genannt hat (ich selbst hab leider auch nicht protestiert…). Das ist der alltägliche Wahnsinn und Rassismus in diesem Land, Fremdenfeindlichkeit, die dazu geführt hat, dass man falsch ermittelt hat und Erkenntnisse ausgeblendet hat. Aber woher kommt diese Fremdenfeindlichkeit. Ist sie nur bei Strafverfolgern vorhanden oder doch breiter in der Bevölkerung verankert, als man gemeinhin annehmen muss?

Ich schreibe seit langer Zeit im Forum von ka-news.de mit – eine regionale Online-Zeitung in Karlsruhe. Dort begegnen einen immer wieder Beiträge von Mitschreibern mit eindeutig fremdenfeindlichen (und oft genug verfassungsfeindlichem) Hintergrund. Links auf pi-news sind nicht selten, bei Ausländerkriminalität ertönt regelmäßig der Ruf nachAusweisung oder gar Todesstrafe, Sprüche wie “wir sterben aus” oder grundsätzlich eine Islamfeindliche Haltung, die rassisitisch ist, weil sie pauschalisiert. Auch meine eigene Partei ist nicht gefeit gegen Anti-Islamismus – so gibt es aus grünen Reihen hochemotionale Debatten über das Kopftuchverbot, die nicht zu ertragenden “Ehrenmorde” oder gar Hinweise auf Salafisten, Scharia oder Schächten – leider allzuoft undifferenziert, pauschal abwertend und nahe an dem, was man fremdenfeindlich nennen kann – oft unter dem Deckmantel allgemeiner Religionskritik.

Was sich aber in Linkenheim-Hochstetten in den Veröffentlichungen eines Pfarrers mit CDU-Parteibuch offenbart, ist sehr schwer auszuhalten – zumal es zumal es im örtlichen CDU Blättchen (8 DIN A 4 Seiten) erscheint. Der evangelische Pfarrer Günter Röder

Schwerpunkte: Förderung der Jugendarbeit. Dabei denke ich an solche Verbände und Ver­eine, die den Jugendlichen Werte vermitteln, ihnen Orientierung und Perspektiven für ein erfülltes Leben vermitteln.

schreibt dort unter anderem in einem Artikel mit dem Titel “Fastenzeit“:

Nun gibt es aber junge Muslime, denen das Fasten nicht gut bekommt. Wenn sie den ganzen Tag nichts gegessen und getrunken haben, werden sie aggressiv und rasten schneller aus. Sie sollen mit Nachsicht behandelt werden, so ein Stuttgarter Integrationsberater. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass solche Rabauken, die nicht gefastet haben, strenger behandelt werden.

In unserem Land wird eine zunehmenden Islamfeindlichkeit beklagt. Ist es denn ein Wunder, wenn mit zweierlei Maß gemessen wird?

Man glaubt es kaum, welche Werte der Herr Pfarrer da vermitteln möchte….. In einem anderen Artikel schreibt Christa Jung-Wittiger in einem wohl satirisch gemeinten Artikel über die Gemeinschaftsschule:

Der Sohn eines Professors oder die Tochter eines Wirtschafsbosses gehen mit Kindern aus Hartz-IV-Familien oder Migrantenkindern auf dieselbe Schule, alle Standesunterschiede sind endlich ausgelöscht.

Ja, sowas, der “Standesunterschied”. Von gleichen Chancen, Zugangsgerechtigkeit keine Rede.

Da ist er, der alltägliche, ganz rechte Rand der Bürgerlichkeit, in Gestalt eines evangelischen Pfaffen, einem Kollegen des Pfarrers Bräuchle aus Stuttgart und einer Pfarrgemeinderätin und stellvertretende Vorsitzende der Frauen-Union Linkenheim-Hochstetten.

Update: Durch die abenteuerliche Seitengestaltung – die index ist derzeit nicht direkt erreichbar – der CDU in Linkenheim-Hochstetten hab ich etwas übersehen. Dieser CDU-Ortsverband verlinkt auf pi-news. Ich habe selbstverständlich einen Screenshot gemacht, der das belegt.

Gulli.com zu pi:

Das Blog “Politically Incorrect”  beschäftigt sich mit der “Islamisierung Europas” und veröffentlichte mehrfach pseudonymisierte Beiträge von Autoren, die sich ganz klar der Volksverhetzung schuldig machten. Gehetzt wird gegen “Linke Zecken, linkes Gutmenschengesocks, Muselmänner” und alles andere, was nicht in ein simpel gestricktes Weltbild hineinpasst.

Mehr gibts dazu wohl auch nicht zu sagen. Dass die CDU in Linkenheim auf eine solche Seite verweist, spricht Bände.

Update:
man vergisst es ja fast ganz. Im Landkreis nebenan gibt es seit vielen Jahren einen Rechtsanwalt und seine Kanzlei, die immer wieder im Zusammenhang mit Rechtsextremen auffallen. Im Blog “Demokratische Brüche” werden die Aktivitäten des CDU-Mitglieds und Rechtsanwalts Klaus Harsch ausführlich dokumentiert.  Auszug:

– Harsch verteidigt nahezu jeden Rechtsextremisten der Region vor Gericht. Trauriger Höhepunkt war dabei das Durchklagen des geplanten Ettlinger-Naziaufmarsches 2006 bis vors Bundesverfassungsgericht. In einem offenen Brief vom, 04.12.07, schrieb das „Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis“ folgendes: „Bleibt noch zu erwähnen, dass es der Rastatter Rechtsanwalt Harsch war, dem es 2006 so wichtig war, die gewalttätigen Neonazis in Ettlingen marschieren zu lassen, dass er sogar für diese Rassisten bis vors Bundesverfassungsgericht zog, um das Verbot zu beseitigen.“

Darüber hinaus ist Harsch das, was als ein gutbürgerlicher und angesehener Bürger einre STadt wie Rastatt angesehen wird – ungeachtet seiner Umtriebe im rechtsextremen Umfeld.

Neben seinen diversen ehrenamtlichen Engagements in Sportvereinen ist besonders seine Vorstandstätigkeit im Anwaltsverein Baden-Baden hervorzuheben. Für diesen Anwaltsverein nahm er auch oft als Delegierter beim Deutschen Anwaltstag teil. Daneben ist er aktives Mitglied im Arbeitskreis christlich demokratischer Juristen der CDU Mittelbaden, erster Vorsitzender im Kulturwerk für Südtirol sowie Vorstand der Josef-Saier-Stiftung aus Baden-Baden.

So steht es auf der Seite seiner Kanzlei H3 – eine Bürogemeinschaft, die er sich unter anderem auch mit der Anwältin Nicole Schneiders teilt. Schneiders verteidigt die NSU, wie man dem Stern entnehmen kann. Interessant auch die Mitgliedschaft in der Josef-Saier-Stiftung, wo er im Vorstand sitzt – zusammen mit dem Landrat und dem ehemaligen Minister Erwin Vetter, dem beliebten Altbürgermeister und Ehrenbürger von Ettlingen. Die Saierstiftung ist Geldgeber für die beliebten Volksschauspiele in Ötigheim.

Das alles erinnert so ein bißchen an den braunen Sumpf im Osten der Republik. Nur ist der Sumpf hier nicht regional, sondern in einer Partei verortet: der CDU, die immerhin die Bundeskanzlerin stellt. Es gibt viele weitere Beispiele für die Nähe der CDU zum rechten Rand – von Roland Kochs ausländerfeindlichen Wahlkämpfen über konservative Internetprotale bis hin zu ehemaligen Generälen, die verunglückte Reden halten denen bei Reden die Wahrheit herausrutscht oder Ministerinnen, die Studeinergebnisse verfälscht wiedergeben. Es wird Zeit, dass die CDU ihr Verhältnis zum rechten Rand klärt – ihrem eigenen.