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wo Bildung versagt

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ich war mal ein Fan von Stefan Raab. Als TV Total noch einmal die Woche oder so kam, die Gags noch originell waren und er kein Superstar, bevor die Bühne hin und her fuhr – zu “Maschendrahtzaun”-Zeiten oder “Gebt das Hanf frei”.

Heute bin ich bei Facebook auf dieses Video gestoßen:

Im ersten Moment musste ich lachen, teilweise ist es echt absurd. Man hat ja immer die Hoffnung, dass das alles gestellt ist.

Dann eine Diskussion bei Facebook dazu – und dann war ich auf einmal mitten im Berufsleben und in der Politik – und mir war klar, dass das ganze nicht lustig ist.

Da werden junge Menschen vorgeführt – egal ob gestellt oder nicht, denn es gibt tatsächlich Menschen, die schlicht ungebildet sind, keine Ahnung haben, wie viele Menschen in Deutschland leben oder nicht in der Lage sind, einzuschätzen, wie viel Prozent von irgendwas 10.000 Menschen sind. Auch damit habe ich manchmal zu tun.

Wenn man wie ich daran glaubt, dass kein Mensch dumm geboren wird – dann ist es ein gesellschaftlicher Skandal, dass es menschenmöglich ist, sich so um Bildung herumzudrücken, dass Kindern die Möglichkeit nicht gegeben wird, schlau(er) zu werden. In Kindergarten und Schule ist es oft genug so, dass Lehrer_innen oder Erzieher_innen resignieren. Wir kennen Berichte aus Problemschulen, aus Kindergärten mit “bildungsfernen Elternhäusern”. Es gibt kein Geld für intensivere Betreuung, andere Bildung. Diese Menschen werden dann, wenn sie aus dem “kostenlosen” Schulsystem fallen, aber zum gesellschaftlichen Problem. Sie bekommen keinen Ausbildungsplatz oder oft genug nur eine Hilfsarbeit. Unter 25 Jahren greift Hartz IV nicht – sie sollen noch zu Hause wohnen und fallen in die Erwerbsgemeinschaft. Ja, es gibt Programme für Menschen unter 25 – aber da ist es doch eigentlich längst zu spät. Ich treffe hin und weider auf Menschen, die noch nicht einmal einen Hauptschulabschluss haben – wie kann sowas zugelassen werden? Die Unfähigkeit zur Eigenverantwortung oder die der Eltern – das hätte doch in den Jahren zuvor jemand feststellen können?

Erst wenn diese Menschen kostenpflichtig ins System kommen – Hartz IV, Erziehungsberatung, Maßnahmen, Drogen, Knast – dann auf einmal wird gejammert. Und über sie gelästert.Sie diskriminiert. Vorgeführt. Ausgelacht. Wie bei Stefan Raab – oder eben als “Sozialschmarotzer” bezeichnet. Wer kennt sie nicht, die “Problemviertel” in seiner/ihrer Stadt, wo sie dann wohnen?

Vielleicht ist der Weg, de ich bisher vertreten habe – erst Qualität in die Kitas zu bringen und sie dann verpflichtend zu machen, doch nicht der Richtige? Und warum wollen wir Qualität – aber wo bleibt die Offensive? Ich hatte schon einmal eine sehr harte Auseinandersetzung mit Grünen, als ich vorschlug, aus den Frauen, die von der Schleckerpleite betroffen waren, diejenigen zu identifizieren, die eine Umschulung zur Erzieherin machen können. Ich erlebe immer wieder, dass gerade die Hürde Englisch für den Erzieher_innenberuf eine hohe Hürde ist – wusstet ihr, dass immer noch Leute von der Schule abgehen, die kein Wort Englisch sprechen können, oder dass Lehrer_innen Leute aus Englisch rauswerfen, weil sie es eh nicht könnten? Höre ich immer wieder. Auch die Hürde für die Kinderpflegerin ist hoch – und trotzdem gibt es viele junge Menschen – Frauen und auch Männer – die diesen Beruf ausüben könnten. Hilfskräfte im Kindergarten, die Erzieher_innen entlasten – und so den WEg frei machen für mehr Qualität.

Als Gemeinderat weiß ich: das kostet Geld. Aber kostet es denn am Ende nicht nur noch mehr Geld, wenn wir es weiterhin zulassen, dass das System an den Kindern versagt? Und kostet es nicht noch weitaus mehr Geld, diese Menschen durchs Sozialsystem zu schleifen?

Gemeinden – die Träger_innen der Kindergärten und KiTas, können das nicht allein tragen, das ist klar. Es muss Geld her.

Politik-Talk

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Ich bin kein großer Fan von Christopher Lauer alias @schmidtlepp. Das hat diverse Gründe – und ist vor allem in dem Bild, das er von sich in der Öffentlichkeit malen lässt, bestimmt sowie seinen Äußerungen auf Twitter. Seit seinem legendären Ausflug nach Island mit dem Rest seiner Fraktion hat er mich geblockt. Vermutlich mit Recht. Ich weiß schon, dass ich manchmal ein nervender Kritiker sein kann. Ich bin sicher jemand, dessen zweiter Vorname “Skepsis”  oder “Hartnäckigkeit” ist – ich bohre bei bestimmten, mir sehr wichtigen Themen nach – auch wenn’s politisch mal schwierig wird und gebe keine RUhe, wenn mir die Antwort nicht gefällt. Mag nicht jedeR.

Letzte Woche war Herr Lauer bei Maybrit Illner im TV – halb Twitterdeutschland und die Presse haben hinterher den uncoolen Ausbruch von Herrn Beck, seines Zeichens Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz im Zwiegespräch mit Herrn Lauer kommentiert – unter anderem der Focus (den ich normalerweise nicht lese):

Zur Erheiterung der Studiogäste erklärte Lauer anschließend, er sei froh, dass die Piraten bei solchen Themen, von denen sie nicht so viel Ahnung hätten, sich einen Kommentar sparten. „Und jetzt hab ich’s doch getan. Ich verlottere zusehends in der Politik.“ Und ließ sich zu der Wiederholung hinreißen, dass das, „was hier so gesagt wurde“, ja wirklich alles „ganz plausibel“ geklungen habe. „Nur Herrn Beck hab ich nicht so ganz verstanden, das war so laut.“

Also erklärte Beck dem Politik-Neuling noch einmal seinen Standpunkt. Der darin besteht, dass Beck die Transfergesellschaft unbedingt haben wollte, weil es erstens unwahrscheinlich sei, dass die Länder wirklich zahlen müssten, dazu stehe das Unternehmen mit seinen Auslandstöchtern zu gut da. Zweitens gehe es nicht um ein Unternehmen, sondern um Menschen. Und drittens drohten nun so viele Kündigungsschutzklagen vor Gericht, dass der Insolvenzverwalter kaum Investoren finden könne.

Lauer schaute dabei so konzentriert zur Decke, als würde ihm gerade etwas extrem Schwieriges und Neues erklärt. Den folgenden Dialog möchte FOCUS Online seinen Lesern wenigstens gekürzt nicht vorenthalten:

  • Lauer: „Und was mache Sie in Rheinland-Pfalz jetzt konkret, um einen Sonderweg zu gehen?“
  • Beck: „Wir können keinen Sonderweg gehen.“
  • Lauer: „Warum nicht? Sie sind doch der Ministerpräsident.“
  • Beck: „Sehen Sie, da muss man sich ein bisschen in die Politik reinbegeben.“
  • Lauer: „Aha.“
  • Beck: „Ja, Aha ist keine Antwort. Das Leben ist halt so schwierig.“
    Eine Transfergesellschaft wäre mit Hilfe eines Kredits der staatlichen KfW-Bank möglich gewesen, erklärte Beck dann, doch eine Bürgschaft des Bundes über 70 Millionen Euro sei vom Bundeswirtschaftsminister abgelehnt worden. Die Bürgschaft der Länder sei an der FDP gescheitert. Und einzelne Länder dürften rechtlich diese Aufgabe nicht übernehmen.
  • Lauer: „Aber wenn das nur so klein ist, warum macht Rheinland-Pfalz es dann nicht?“
  • Beck: „Vielleicht rede ich ja chinesisch“
  • Lauer: „Ich kann Mandarin, Sie reden Deutsch.“
  • Beck: „Ach hören Sie doch auf.“

Soweit, so bekannt. Heute beginnt aber der Pirat Lauer, so zu tun, als läge es am Format, dass er einen solchen Mist geredet hat. Er schreibt über die Schleckerbeschäftigten (und setzt auf seine unnachahmliche, ekelerregende Weise den Begriff “Schleckerfrauen” mit dem Begriff “Dönermorde” gleich, eine Ungeheurlichkeit)

(wer „Schlecker-Frauen“ sagt, titelt auch „Döner-Morde“)

, über deren Situation er sich zwar zwischenzeitlich informiert hat, aber trotzdem immer noch nicht weiß, dass sie tariflich bezahlt wurden. (steht alles in diesem Internet). Er beschwert sich, dass tagesaktuell über Schlecker gesprochen wird und nicht über die Oper, die er gerne schließen will. Denn es ging ja schließlich um den Schuldenstaat. Da muss man als Abgeordneter nichts wissen, wenn es um die weit über 50 Schleckerfilialen in Berlin geht.Und er regt sich auf über die Frage nach

[…]fahrscheinlosen Nahverkehr und ein bedingungsloses Grundeinkommen, aber: Wer soll das bezahlen?“ Die Frage aus dem Mund einer Moderatorin, die für eine Rundfunkanstalt arbeitet, die jährlich rund 1,8 Milliarden Euro aus einer gemeinsamen Umlage bekommt, die alle Bürger, die ein Empfangsgerät besitzen, bezahlen müssen, ist bemerkenswert.

Hier werden unzulässig Birnen mit Kartoffeln verglichen – auf Stammtischniveau. Am Ende kommt er zu dem Fazit:

Es geht in solchen Situationen nicht mehr darum, Standpunkte auszutauschen. Man verkommt zum Abziehbild und wird zum Teil einer Performance, die wenig mit der Realität zu tun hat.

Und auch wenn ich selbst diese Politiksendungen fast nicht schaue, weil ich den Informationsgehalt als gering ansehe – so muss ich hier doch erstaunt fragen: ist das was Neues? Konnte das Herr Lauer nicht wissen?

Für mich sind diese Sendungen meist entlarvend. Sie zeigen oft sehr genau, wie Menschen argumentieren, ob sie in Phrasen oder Textbausteinen reden – oder sich tatsächlich ihrer Argumente und Meinungen sicher sind oder einen politische Leitplanken haben, an denen sie sich orientieren. Ich finde es nicht falsch, nicht zu allem etwas zu wissen. Ich finde, man kann das auch sagen. Aber nach nunmehr 14 Jahren Politittalk in dem Format, das mit Sabine Christiansen ja mehr oder weniger geschaffen wurde, kann man doch durchaus davon ausgehen, dass es auch um tagesaktuelle Politik gehen kann. Und Schlecker ist ja letztendlich ein Symbol in der Frage – soll der Staat in einer solchen Situation eingreifen. Diese Frage kann man beantworten, wenn man ein inneres Wertesystem hat. Eine Grundahnung davon, was ein sozialer Staat leisten können soll. Und man kann thematisieren, dass die von einem Teil der Politik gewollten Eingriffe nicht (nur) wahlkampfbestimmt sind – sondern überhaupt eine Folge des erodierenden Sozialstaats.

Aber dann hinterher in einer großen deutschen Zeitung online montags die Argumente nachzuschieben, die einem am Donnerstag zuvor nicht eingefallen sind – das ist ziemlich neu.

Rettung für Schleckerbeschäftigte?

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Schlecker ist insolvent. Und so ganz langsam beginnt die Steuergeldmaschine zu rollen, denn Schlecker will rund 12.000 Arbeitsplätze abbauen. 12.000 Arbeitsplätze, beinahe ausschließlich werden Frauen arbeitslos werden, die sich über Jahre in die schlecht bezahlten Jobs haben pressen lassen. Sie verlangen jetzt gesellschaftliche Solidarität. Aber warum sollte die geleistet werden?

Meine Parteifreundin Charlotte Schneidewind-Hartnagel begründet das so:

“Die Tatsache, dass 12.000 Schlecker-Frauen vor dem existenziellen Ruin stehen und sich der Bund bedeckt hält, was die Schaffung von Perspektiven für die Beschäftigten angeht, zeigt einmal mehr, welche Wertigkeit Branchen, in denen überwiegend Frauen arbeiten, haben.”

Also, zunächst mal bekommen die Schleckerfrauen ALG1, was nicht den exitenziellen Ruin bedeutet. Und welche Perspektiven will man schaffen? Seit Jahren findet im Einzelhandel eine zunehmende Konzentration auf wenige Unternehmen statt – dies wird nicht verhindert, sondern durch Ausweisung großer Flächen geradezu gefördert. Ich habe im Einzelhandel mal gelernt – damals gab es noch Lebensmittelsupermärkte mit 500 m² – heute undenkbar. Nachbarschaftsmärkte sind fast keine mehr zu finden, der Kunde will Einkaufserlebnisse oder zumindest alles unter einem Dach, sodass man nur einen Laden anfahren muss. Kleine Läden, Fachgeschäfte, bleiben dabei auf der Strecke. Hipp ist es höchstens noch, auf einen Markt zu gehen und sich dort mit frischer Ware einzudecken. Also, was soll man mit 12.000 arbeitslosen Verkäuferinnen anfangen auf einem solchen Arbeitsmarkt? Wohin sollen sie qualifiziert werden?

Ich frage das ernsthaft – schließlich ist genau das mein tägliches Brot. In den Bürobereich hinein – kaum möglich. Als kaufmännische Mitarbeiterin ist selbst in 4%-Arbeitslosenquoten-Zonen wie Karlsruhe und Region kaum ein Arbeitsplatz außerhalb von Zeitarbeit zu finden. Ältere Mitarbeiter_innen ab Mitte 40 sind auch mit Praktika und Eingliederungszuschüssen nur schwer zu vermitteln.  Was bleibt dann auf der Basis Einzelhandelskauffrau? Call-Center? Möglich, da werden immer Leute gesucht. Und zu ähnlichen Konditionen wie bei Schlecker. Bäckerein boomen. Ich weiß zwar auch nicht, wer die ganzen, schlecht schmeckenden aufgebackenen Teiglinge aus ganz Europa isst, aber scheinbar läuft das gut. Die Bezahlung ist ähnlich wie bei Schlecker schlecht. Aber immerhin gibt’s da zumindest noch ab und an Stellenangebote.

Erzieher_innen werden händeringend gesucht. Aber da will man ja keine einfachen Frauen mit Hauptschul- oder Realschulabschluss, da soll ja mehr Qualität geliefert werden – was ich hier schon kritisiert habe. Meine Antwort mit “einfachen Erzieher_innen” wäre eine Perspektive – aber dazu müsste sich die Landtagsfraktion bewegen. Eine gute Option, finde ich.

Tja, und was machen wir eigentlich mit den anderen 12.072 (2010) durch Insovenz arbeitslos gewordenen Menschen in Baden-Württemberg. Wer setzt sich für die ein?

Ich finde es völlig unverständlich, dass sich die Landesregierung und die Fraktion so für Schlecker ins Zeug legt. Die Insolvenz von Schlecker ist selbst verschuldet. Sie basiert einerseits darauf, dass der alte Schlecker nichts in die Märkte investiert hat. Klein, muffig, Warenpräsentation unter aller Kanone – das wollten die Kunden bei vorhandener Konkurrenz wie dm und Rossmann mit modernen, großen (sic!) Märkten nicht. Sie basiert darauf, dass die Kunden dort nicht mehr einkauften, weil sie die Berichte über Lohndumping und schlechtem Image leid waren. Boykott einer Ladenkette – nicht mehr überraschend, nachdem sogar LIDL die öffentlich bekannt gewordnen Auswirkungen seines Umgangs mit Mitarbeiter_innen gespürt hat. Und wir wollen nicht vergessen – die Schlecker-Frauen, die jetzt um Solidarität bitten, haben jahrelang die Verhältnisse dort mit beschönigt. Sie verteidigt. Trotz bekannter Probleme dort beworben und dort gearbeitet.

Nach diversen Rückmeldungen merke ich, dass ich das ein bißchen schräg formuliert habe und möchte das korrigieren. Natürlich kann man aus der Loyalität, die ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber gegenüber haben muss, kein “selbst schuld” formulieren – und ist auch nicht so gemeint. Die Jobsituation im Einzelhandel habe ich ja ausreichend beschrieben. Das hat für viele der Schleckerfrauen natürlich zu keiner guten Perspektive geführt.

Es gibt Lösungen für diese Frauen. Wie für andere Arbeitslose auch. Es gibt Qualifizierungsmaßnahmen. Als ALG1-Bezieherinnen sind sie durchgängig besser gestellt als erwerbslose Verkäuferinnen im ALG2-Bezug. Wer kümmert sich um die – und die gibt es auch! Wer geht für die auf die Straße – ist ja leider nicht ganz so öffentlichkeitswirksam wie zusammen mit dem DGB für Schlecker?

Was nicht lösbar ist, ist der problematische Arbeitsmarkt im Einzelhandel.  Konzentration auf wenige Ketten. Schlechte Arbeitsbedingungen. Outsourcing klassischer Verkäufer_innentätigkeiten auf 400-€-Job-Unternehmen, die bspw. Regalservice machen oder Inventuren durchführen – außerhalb der Öffnungszeiten. Mehr und mehr Selbstbedienungskassen in Supermärkten, Warenwirtschaftssysteme, die eigenhändig Bestellungen durchführen, Regale, d ie überall gleich aussehen und zentral geplant werden. SB-Gemüse, SB-Fleisch, SB-Wurst, SB-Käse, Drogerieprodukte ohne Beratung. Kostenreduktion wo immer man hinschaut. Kein Wunder beim Preisverfall in diesen Segmenten. Die ARbeitslosigkeit in diesen Bereichen wird weiterhin hoch sein. Hier findet ein Wandel statt. Wenn es bald nur noch SB-Kassen und externe Auffüller gibt, werden nur noch ein paar türkische und andere kleine Händler Arbeitsplätze anbieten, wie sie jetzt gesucht werden – bei weitem nicht genügend,

Die Probleme liegen anderswo. Es hilft nicht, am Frauentag für Verkäuferinnen auf die Straße zu gehen. Es braucht zahlreiche Initiativen und Flexibilität auch in Hinblick auf andere Berufe. Mehr Geld für die Pflege – und auch hier wie im Erzieher_innenbereich geringer qualifizierte Tätigkeiten. Die Re-Regulierung von Zeitarbeit und vor allem von 400-€-Jobs, die sofort mit einem System ersetzt werden müssten, das Geschäftsmodelle mit 95% Mitarbeiter_innen auf Aushilfsbasis unterbindet.

Als letztes: der Vergleich mit den Jobs in der Autoindustrie ist nicht gerechtfertigt. Dort wurde Kurzarbeitergeld bezahlt – übrigens mit einer Regelung, die für alle Kurzarbeiter egal in welchen Branchen gilt. Das könnte ja Schlecker übrigens auch tun: seine Verkäufer_innen auf mehrere Filialen verteilen und die Arbeitszeit bei ihnen reduzieren. Den Vorschlag hör ich nirgends….Und es hätte einen weiteren Vorteil: sollte Schlecker auf die Idee kommen, die Öffnungszeiten seinen Mitbewerbern gegenüber anzupassen, hat er schon Personal, dass er nur wieder so bezahlen muss wie vorher – würde bedeuten, er könnte viele der Frauen behalten.

Kein Geld für Schlecker. Die Ursachen bekämpfen, nicht die Symptome.