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vom Ende der Illusionen bei der DIE LINKE

Da war wohl mein Optimismus zu groß.

Ich hatte für mich ausgeschlossen, in die LINKE einzutreten, solange Wagenknecht Fraktionsvorsitzende war. Diese Hemmnis war weg. Mit allem anderen kann ich umgehen. Ich sehe bei der LINKEN hier auch eher auf einem positiven Weg, in Hinblick auf viele meiner grundlegenden Positionen. Es lohnt sich, so stellt es sich für mich zurzeit dar, sich dafür einzusetzen,

hab ich vor etwas mehr als einem Jahr in diesen Blog geschrieben. Das war, bevor sich Lafontaine und Wagenknecht und ihre Anhänger*innen endgültig auf die Seite der rechtsextremen Querdenker oder Quergida, wie ich sie nenne, geschlagen hatten und das war, bevor Vladimir Putin die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen hat.

Seit Wochen hadere ich, seit Wochen weiß ich weder aus noch ein. Inkonsequent wie ich sonst nie bin, verharre ich abwartend. Parteitag ist bald, dort werden die Fronten geklärt. Dachte ich. Denke ich.

Dann kommt #linkemetoo. Darin verwickelt: Janine Wissler. Und sie reagiert nicht gut, kann ihr Nichthandeln nicht erklären, ihre Rolle bleibt diffus und aus meiner Sicht sollte sie nicht mehr kandidieren. Es gelingt ihr nicht, die Vorwürfe gegen sie auszuräumen und die „Expert*innenkommision“ kommt zwar reichlich spät – ist aber irgendwie auch keine Lösung. Denn zu viele haben offenbar zu oft erlebt, dass man, wenn man sich an Parteistrukturen wendet, dies gegen sie gewendet wird. Wer soll glauben, dass das nun anders wird?

Der Ausschlussantrag, den wir gegen Wagenknecht gestellt haben, wird endgültig abgelehnt (PDF) von der Bundesschiedskommision. Das war zu erwarten – es wird allerdings zum Problem, wenn die rechten Positionen von Wagenknecht und ihre sexistischen und diskriminierenden Abwertungen mit Pluralismus entschärft werden und damit hinter das „Urteil“ der Landesschiedskommsion NRW zurückfallen. Es bleibt der Eindruck, dass der Status der Bundestagsfraktion wichtiger ist als eine Partei ohne rechten Flügel. Und auch das ist ein Problem, das mit Wissler zu tun hat. Denn sie ist diejenige, die zumindest klare Kante über „Wagenknecht spricht nicht für die Partei“ endlich zeigen müsste – denn Wagenknecht spricht die ganze Zeit für die Partei. Sie ist omnipräsent im Fernsehen, in den Medien. Sie ist nach außen hin das Gesicht der LINKE-  und mit ihr ihr ganzen kruden Positionen.

Hinzu kommen ganz persönliche Erfahrungen mit Mitgliedern der LINKEN hier in der Region respektive Landesvorstand. Da hat eine*r meine Rede auf dem Marktplatz bei der Menschenkette gegen Quergida  gehört – und hatte Kritik an zwei Punkten. Dazu werde ich dann nicht angeschrieben, angefragt, meinetwegen zur Rede gestellt. Nein, hintenrum fragt man andere, ob sie meine Rede hätten. (die ja im Blogbeitrag steht, aber da fehlt wohl die Intelligenz, sie auch zu finden). Als ich die Person daraufhin anspreche, kommen nur Ausflüchte, kein Argument. Unter anderem dieser Satz wurde kritisiert

Ihre Freiheit, immer und immer wieder unangemeldet zu demonstrieren, ist eine Gefahr für ein liberales Versammlungsrecht für ALLE

und dabei ging es vor allem um den Begriff „liberales Versammlungsrecht“. Anstatt zu fragen, was ich damit meine – wird sich an einem Begriff aufgehängt. „Liberal“ scheint ein problematisches Wort zu sein. Gleichzeitig verstieg man sich zu der Ansicht, man könne nicht angemeldete Querdenkerdemos, die jedeWoche stattfinden, mit Aktionen von „Ende Gelände“ vergleichen. Als hätte eine nicht angemeldete Querdenkerdemo etwas mit zivilem Ungehorsam zu tun. Ähnliches hatte ich nach der Bundestagswahl erlebt, wo man mit vorwarf, ich hätte mich für die Impfpflicht im Gesundheitswesen eingesetzt und das würde Arbeitsplätze gefährden. Und für Auslandseinsätze – weil ich (nach wie vor) der Meinung bin, dass die Sicherung des Flughafens Kabul durch Militär richtig war.

Meine differenzierte Position zum Ukrainekrieg – gegen Waffenlieferungen, aber für einen robusten UN-Einsatz und gesicherte Fluchtwege – wage ich gar nicht mehr, in die Partei einzubringen

Ich warte den Parteitag ab – und dann werde ich mich entscheiden ob ich bleibe. Derzeit bin ich nicht sehr optimistisch. Ich hatte mich wieder auf Parteiarbeit gefreut – gleichzeitig aber auch die Erfahrung gemacht, dass daran wenig Interesse besteht – vor allem im Kreisverband. Der Ortsverband ist zu klein, als das man großartig politische Anträge besprechen könnte – aber auf KV-Ebene sollte sich mehr tun. Tüpfelchen auf dem „i“: die nächste Sitzung, auf der es um den Parteitag gehen soll, findet in den Pfingstferien statt. So kann man sicher sein, dass einige nicht kommen werden.

Ich bin zu alt, mache zu lange Politik, um mir das anzutun. Daran

Mit vielen Mitgliedern der LINKEN verbindet mich auch der Kampf gegen rechts hier in der Region. Sie waren und sind verlässliche Partner und Verbündete

hat sich zwar nichts geändert – aber irgendwie fehlt mir auch die Lust, mich mit festgefahrenen Strukturen auseinander zu setzen. Anstatt mich einzubringen, verharre ich und warte ab. Ich hab ne Ahnung, wie das endet – aber vielleicht passiert ja noch was Überraschendes. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber sollte ich austreten müssen – war das mein letztes parteipolitisches Engagement.

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Tanja Shala

Ich finde es schade.