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wir können nicht zufrieden sein

Mit einem blauen Auge sind wir davongekommen – bundesweit.

4 Direktmandate sichern der LINKE den Einzug in den Bundestag. Minus 4,3% – das ist fast halbiert auf jetzt 4,9%. Schmerzlichstes Ergebnis: Michel Brandt aus Karlsruhe zieht nicht wieder in den Bundestag ein. Ein schwerer Schlag für die Verteidigung der Menschenrechte im Bundestag – aber auch für linke Infrastruktur in Karlsruhe.

Das Ergebnis im Land Baden-Württemberg deckt sich damit: Minus 3,0% auf jetzt 3,3 – ist ebenfalls fast halbiert. 

Und auch mein persönliches Ergebnis im Wahlkreis passt dazu (Minus 2,8%). Ganz ähnlich im WK 278, Bruchsal-Schwetzingen, der ja teilweise im Landkreis liegt

 

 

Man kann nicht zufrieden sein. Die Klimawahl ist vorbei – und fürs Klima wurde nicht gewählt. Die kleinste Hoffnung bleibt, dass die SPD sich auf eine Ampel mit Grünen und FDP einlässt und die GRÜNEN einiges durchsetzen können. Eine schwarze Ampel oder eine Fortsetzung der #GROKO mit einem Kanzler Scholz wäre ein Fiasko. Dass wir in der Sozialpolitik weiter kommen – damit ist kaum zu rechnen. Maximal am Mindestlohn könnte sich etwas tun – aber dann auch wieder nur auf mehrere Jahre verteilt. Für Menschenrechte, für Hartz-IV-Empfänger*innen, für Geflüchtete, für Demilitarisierung oder einen kritischen Blick auf die NATO und die Entwicklung einer europäischen Friedenspolitik – ist gar nicht zu rechnen. Viele andere Themen werden verschleppt werden.

Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen. Mein Ergebnis liegt im Rahmen. Es ist nicht besser und nicht schlechter als anderswo – die Unterschiede liegen eher am Wahlkreiszuschnitt und dem Klientel – in Karlsruhe wirkt sich das stärker aus als auf dem Land – und dort machen sich halt wenige Stimmen deutlicher bemerkbar. Unterschiede zwischen der Anzahl der Plakate, der Frage, ob wir auf der Straße waren oder nicht, ob wir Flyer gesteckt haben oder nicht – sind nicht erkennbar. Mehr wäre immer noch gegangen, klar – aber ob es großen Nutzen gebracht hätte?

Muss ich mich ändern? Nein. Das hab ich versucht – I am what I am. Habe ich Positionen vertreten, die nicht programmatisch waren? Ja, ich hab mich in der Frage zum Flughafen Kabul deutlich positioniert, hätte dem Antrag zugestimmt. Das seh ich nach wie vor so – die Enthaltung hat uns insgesamt ganz sicher Stimmen gekostet. Und die Impfpflicht bei Menschen, die direkt an und mit Menschen arbeiten, war auch nicht abgestimmt. Hat das den Ausschlag gegeben? Nein.

In NRW hat das „Zugpferd“ Wagenknecht die Stimmen mehr als halbiert (von 7,5% auf 3,6%). NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Das bedeutet, dass das NRW-Ergebnis einen starken Einfluss auf das Bundesergebnis hat.

Oder, wie es Jutta Ditfurth sagt:

Das heißt für mich: die Debatte darüber, was eine progressive linke Partei ist, die muss jetzt geführt werden. Die Trennung von Leuten, die sich gegen eine menschenrechtskonforme Asylpolitik stellen, die die Politik Russlands verteidigen, auch da, wo sie nicht zu verteidigen ist, die Querderdenkerpositionen vertreten, Querfrontpositionen erstrecht – die muss irgendwie erfolgen. Die Debatten der kommenden Monate muss ihnen klar machen, was ihr Anteil daran ist.

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Der Blick zurück muss sein – aber es muss ein Aufbruch daraus entstehen. Vamos!

Ich bedanke mich bei allen Wähler*innen, die die LINKE und die mich gewählt haben.

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