Vorratsdatenspeicherung und ein SPD-Innenminister
Reinhold Gall ist Innenminister in Baden-Württemberg. Reinhold Gall ist in der SPD und er ist in fragen der inneren Sicherheit ein Hardliner. Ein Hardliner in der Tradition von Otto Schily.…
Reinhold Gall ist Innenminister in Baden-Württemberg. Reinhold Gall ist in der SPD und er ist in fragen der inneren Sicherheit ein Hardliner. Ein Hardliner in der Tradition von Otto Schily.…
Ich bin Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft Medien und Netzpolitik der GRÜNEN in Baden-Württemberg und von dort aus delegiert zur entsprechenden Bundesarbeitsgemeinschaft. Das öffnet manchmal Kanäle, die andere vielleicht nicht immer haben.…
Kurz vor Weihnachten gibt es dann diese Bilder: Ich bin ein wenig demoerfahren. Ich stand in Wackersdorf mit meiner leider zwischenzeitlich verlorenen Lederjacke im Reizgas-Nebel, saß in Gorleben auf Gleisen…
Eigentlich dachte ich, nachdem in NRW der nicht zustimmungsfähige Entwurf zum JMSTV abgelehnt worden war, anerkannt würde, dass über Netzgemeinde und grüne NetzpolitikerInnen die grüne Fraktion NRW umgestimmt worden war.…
1980 wurde das Lied "Zerschlagt die Computer" von Georg Danzer veröffentlicht. In meinen Augen ist dieses Lied wegweisend für die heutige Debatte, umreist klar die Probleme - von der Ablenkung…