Keine Zensur
Artikel 5 des GG: [...] Eine Zensur findet nicht statt...
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30. Mai 2009
Zur Killerspieldebatte in und um Karlsruhe
Waffen haben in privaten Haushalten nichts verloren.
26. Mai 2009
Die FDP im Europa- und Kommunalwahlk(r)ampf
§33 der STVO ist eindeutig: Verboten ist außerhalb geschlossener Ortschaften jede Werbung und Propaganda durch Bild, Schrift, Licht oder Ton. Der Bundestagskandidat der GRÜNEN, Jörg Rupp, stellt auf seinem täglichen…
25. Mai 2009
Der Neue ist der Alte
Deutschland hat gewählt - könnte man meinen. Nein, die Bundesversammlung hat am 23. Mai Horst Köhler als Bundespräsident im 1. Wahlgang bestätigt, mit der knappsten möglich Mehrheit. Tja, warum ist…
24. Mai 2009
Allgemeines / Bildung / Energie und Umwelt / Innenpolitik / Internet / Jugend / Netzpolitik und Datenschutz
Offene und sachliche Auseinandersetzung zum Thema KillerSpiele
In der Debatte um die Intel Friday Night Games in Karlsruhe fordert die GRÜNE Fraktion in Karlsruhe eine offene und sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema "Killer"-Spiele." Das Thema eignet sich…
20. Mai 2009
Entwicklungspartnerschaft mit Burundi
Spendenaufruf für Dr. Gisela Splett, MdL: wie Ihr wisst, setze ich mich für eine Intensivierung des entwicklungspolitischen Engage- ments des Landes und die Wiederbelebung der seit den 80er Jahren bestehende…
19. Mai 2009