NetzDG – zweierlei Maß
Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die…
Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die…
...heute ist das weitestgehend vorbei. 2 Jahre Demonstrationen gegen Nazis in Karlsruhe haben mich von der Illusion geheilt, dass der Staat neutral sei, sich für alle Bürger_innen einsetzt. Die Situation…
Sind "Ausländer" krimineller als Deutsche? Und was sind "Ausländer" überhaupt? Man trifft sie an allen Orten und sieht sie überall: Migranten. Und damit fängt das Problem schon an. Im Kopf…
und nicht "Straftaten von Ausländern". Eine große Gruppe von Männern, alkoholisiert, weitgehend unbehelligt von der Polizei, lässt es in der Silvesternacht richtig krachen - und greift in kleineren Gruppen immer…
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei:…
....war schon immer mein Motto. Ich war bei vielen Demonstrationen - in Wackersdorf, an der Startbahn West, in Gorleben, in Straßburg, habe Castoren und Nazis blockiert - immer gewaltfrei, ich…
seit 2009 und dem Amoklauf von Winnenden habe ich hier mehr als eine Debatte über Waffen in Privathaushalten geführt. War ich Ende 2009 noch der Meinung, man köne Munition und…
Die taz beschreibt in einem lesenswerten Beitrag die rechtliche und politische Fragestellung in Bezug auf Edward Snowden. Juristisch ist es klar, es gibt keinen Weg, dazu müsste man die Asylgesetzgebung…
Ich beginne diesen Artikel mit einem Zitat eines Mitglieds des Bundesvorstands der grünen Partei, Astrid Rothe-Beinlich: "Antisemitismus ist keine Meinungsfreiheit", betont Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen. [...] Antisemitismus ist…
ist ein Justizopfer. Stimmt. Keine Frage. Und das was ihm passiert ist, ist kein Einzelfall. Oder doch. Einer, der immer wieder vorkommt. Leider. Er hat seine Lehre gezogen, aus dem…