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wir sind die Kunden

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Die Debatte wird mit aller Härte geführt. Es geht um klare wirtschaftliche Interessen. Es geht um Bürgerrechte. Und um die Frage: wer soll bezahlen? Wer soll verdienen? Es geht vordergründig um’s Urheberrecht, real aber um einen klaren Verteilungskampf. Es geht um Moderne und um „alles soll so bleiben, wie es ist“. Und angeblich geht es gegen die Piraten – aber letztendlich gegen alle, die eine ans digitale Zeitalter angepasstes Verwertungsrecht für Kunst und Werke fordern. Oder vereinfacht: Musik, Videos und zunehmend auch Bücher. Alles, was sich kopieren und verändern lässt.

Zunächst einmal geht es nicht darum, das Urheberrecht abzuschaffen. Das ist eine immer wieder wiederholte Falschmeldung. Wer ein paar Tage Politik macht, der weiß, wieso sowas immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt wird: am Ende kann man noch so oft beteuern, dass es anders wäre – alle glauben es.

Dabei geht es lediglich um eine Reform, die dringend notwendig ist. Künstler_innen sollen von ihren Werken leben können. Und sie sollen bestimmen können, was mit ihrem Werk passiert, wer daran verdient, ob sie es verschenken wollen, ob sie, auch wenn sie es bei einem Verwerter untergebracht haben, es trotzdem fürs Remixen freigeben oder anderweitig frei verfügbar machen. Und alle sollen gleich behandelt werden. Und wir als Nutzer sollen kaufen oder herunterladen können, wo immer wir wollen. Pauschal bezahlen, günstig, bequem. Ohne Angst haben zu müssen, das herunterladen eines Musikstücks von einer nichtkommerziellen Plattform – einer privaten Tauschbörse etwa – bringt einen der privaten Insolvenz nahe.

Heute schon wird dabei immer klarer, dass die gegenseitige Konfrontation dafür sorgen wird, dass, egal welche Lösung am Ende stehen wird, es nur Verlierer geben wird. Denn es scheint nicht so zu werden, dass eine Seite dabei auch nur ansatzweise von den eigenen Standpunkten abweichen möchte.

Mich aber interessiert eines: wieso geben sich Urheber_innen freiwillig in ein Verwertungssystem wie die GEMA? Wieso glauben sie, dass mit Zwang und Repression, mit der Aushöhlung der Bürger_innenrechte und Zensur irgendwer freudig weiterhin in Plattenläden oder bei amazon.de überteuerte Ware kauft? Wieso glauben sie, das in Frage stellen bisheriger Geschäftrsmodelle entrechtete sie? Ist es nicht so, dass die bisherigen Verwertungssysteme die erfolgreichen übermäßig gut am Ertrag verdienen lässt und es fast keinen Zugang zum Massenmarkt gibt?

Wieso, lieber Urheber_innen schafft ihr es nicht, diejenigen, die Millionen und Abermillionen damit gescheffelt haben, einen Top-10-Hit zu schreiben, einen Blockbuster abgefilmt zu haben, einen Topseller geschrieben – wieso schafft Ihr es nicht, mit diesen Millionen ein Portal zu schaffen, in dem all das, was angeboten wird, mit Zugang für jeden Künstler auf der Welt, unabhängig vom Einkommen, auch für die schrägste Kunst, offen für Mashups, für neu gemixtes, für halbfertige Romane, für Kurz- und Überlangfilme, für Neues, für altes? Ein Portal, in dem auch Werke zu laden sind, die sich Sony und CO weigern, zu vermarkten, weil es sich nicht mehr rentiert? Wer braucht Youtube unter diesen Umständen?

Ich wünschte mir nichts mehr auf der Welt, also einen einzigen Zugang, finanziert von Euch selbst. Anstatt dass Ihr Anteile bekommt, bekämt Ihr alles. Ihr müsstet gemeinsam ein wenig Personal bezahlen, Programmierer und einen Finanzbuchhalter und jemand, der ne Datenbank bedienen kann. Ihr bräuchtet keine Repräsentant, keine Werbung – jede_r Nutzer_in würde automatisch nur ncoh zu Euch kommen. Für einen bezahlbaren Obulus im Monat. Trennt doch endlich Eure Online-Verkaufsaktivitäten von den Offline-Aktivitäten. Niemand verlangt, dass ihr selbst im Keller CDs brennt oder Bücher druckt. Von Eurem Umsatz bezahlt Ihr 1% – das ist dann auch fair – denn der Multimilliondownlaodmeister bezahlt viel und wenn ich mit meiner Frau „All I ask of you“ singe und meine, das verkaufen zu können, muss ich am Ende nicht mehr als 5 Cent bezahlen.

Nehmt es in die Hand. Dann braucht Ihr Euch um Tauschbörsen keinen Kopf mehr zu machen. Dann müsst Ihr auch nicht mehr das Gespenst des armen Künstlers, der von bösen Geizhälsen beklaut wurde, an die Wand malen. Niemand muss mehr Privatinsolvenz beantragen, weil Ihr Anwälte beauftragt, die so teuer sind wie Eure Schickimickiklamotten.

Ihr sollt Euer Urheberrecht behalten – aber bitte, nutzt es doch endlich. Und bis ihr das geschafft habt, werden wir einfach eine Kulturflatrate beschließen – also eine Pauschalgebühr zugunsten von Künstler_innen. Damit Ihr nicht verhungert. Und hoffentlich kriegt dann der Straßenmusiker, der auch von seiner Musik leben möchte, eine Chance auf Zugang zu dem Markt, den Ihr so fest in der Hand habt und dessen Tür Ihr so fest verschließt. Hier ist das Medium, hier ist Euer Recht – tut was. Und hört auf zu lamentieren.

ACTA-Demo Aalen

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Meie Rede heute auf der ACTA-Demo in Aalen, zu der ich als REdner eingeladen war:

Der Konflikt um ACTA, schwelt schon seit Beginn der ersten Verhandlungen 2007. Ziel des Abkommens ist der Schutz von Markenrechten, des Urheberrechts und eine damit verbundene, stärkere Rechtsdurchsetzung. Wir lehnen das ACTA-Abkommen ab, weil wir gegen Internetzensur, beschränkte Meinungsäußerung, Verlust der Netzneutralität, totale Überwachung aller Netzaktivitäten und restriktive Bestrafungen sind. Unsere grüne Politik setzt sich für ein freies Internet und für die Bewahrung von Persönlichkeits- und Bürgerrechten ein. Wir wenden uns gegen die Verschleierungstaktik und Geheimhaltungsversuche, wie sie im Falle ACTA zu Tage getreten sind. Öffentlichkeit und demokratische Kontrolle wurden in katastrophaler Weise übergangen. So etwas können wir nicht zulassen.

Wir Grüne finden es fatal, dass hier losgelöst von den international legitimierten Institutionen, allen voran den Vereinten Nationen, Verhandlungen vorangetrieben werden, die einzelne Staaten bewusst ausgrenzen und demokratische Prozesse unterlaufen. Alleine die Entstehung von ACTA, die Geheimhaltungstaktik und die Tatsache, dass Wirtschaftslobbys stärker in die Verhandlungen eingebunden waren, als demokratisch gewählte Abgeordnete, führt nicht nur für uns Grüne zu einem deutlichen: Nein zu ACTA!   Konsequenterweise sind am 11. Februar deutschlandweit über 100.000 Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen dieses Abkommen zu protestieren. Tschechien, Slowakei, Lettland, Slowenien, Deutschland, Bulgarien, die Niederlande, Litauen – auch Slowenien erwägt einen Stopp der Ratifizierung. Die EU lässt das Abkommen zwischenzeitlich durch den Europäischen Gerichtshof überprüfen.

Reicht uns das? Nein, das reicht uns nicht.

 

Wir wollen, dass dieses Abkommen in seiner jetzigen Form als nicht ratifizierungsfähig erklärt wird, wir wollen ein neues Abkommen, das das alte durch einem demokratisch legitimierten, transparenten Prozess ersetzt. Denn selbst ein positives Urteil des EUGH entlässt die zuständigen Gremien nicht aus der Verantwortung, eine politische Entscheidung über ACTA zu treffen.

ACTA  war zwischenzeitlich ein Gruselkabinett der Kontroll und  Überwachungsinstrumente zur Durchsetzung des  Urheberrechts. Nicht zuletzt auf wiederholten Druck von uns Grünen und einer aktiven Zivilgesellschaft sind viele Instrumente zur Kontrolle und  Verfolgung entsprechender Rechtsverstöße im Abkommen nicht mehr als verpflichtend gekennzeichnet. Sie werden aber weiterhin als Möglichkeit oder zu  erreichendes Ziel aufgeführt.

 

Wollen wir das? Nein, das wollen wir nicht.

 

Auch die durch ACTA zu erwartenden Folgen für Entwicklungsländer,  vor allem die Auswirkungen auf die  Versorgung mit lebenserhaltenden generischen Medizinprodukten sind dabei unerträglich. Den unterzeichnenden  Staaten wird erleichtert, Beschlagnahmungen  von Generika für Entwicklungsländer durchzuführen,  sobald Ähnlichkeiten bspw. bei Namen oder Verpackungsgestaltung  mit markenrechtlich geschützten  Medikamenten besteht. Das Risiko, dass Generika  konfisziert und Produktionsketten behindert werden,  dass einstweilige Verfügungen zu Engpässen bei der  Versorgung von Kranken führen, sind enorm und  können für viele Menschen lebensbedrohlich enden  Wir alle wissen um an die Probleme bezahlbarer Medikamente vor allem in den Entwicklungsländern. Ich erinnere mich gut an die Berichte über die viel zu teuren AIDS-Medikamente für Afrika, die effektive Hilfe verhindert – wer nicht? Profit darf nicht länger vor der Rettung von Menschenleben stehen. Und ist es sinnvoll, sich ein Verfahren zum Einfügen von Schokopudding in Vanillepudding patentieren zu lassen? Macht es Sinn, dass mein Parteifreund Ströbele bei jeder Sportsendung, in der die Worte „Toor, Toor, Toor“ gebrüllt werden, dazu die Genehmigung erteilen muss – sein Onkel war es, der im Berner Stadion saß, und er ist der Erbe. Was ist die schöpferische Leistung an „Toor, Toor, Toor“? Es gibt viele weitere Beispiele, wo Urheber- und Patentrechte mit nichts anderem als widersinnig bezeichnet werde müssen.

 

Über diese Debatte hinaus darf aber nicht vergessen werden, dass neben der Freiheit im Netz auch die Freiheit, Kultur zu schaffen und davon zu leben, gefährdet ist. Nicht alle Urheber_innen heißen Madonna oder Angelina Jolie und führen ein Leben in Saus und Braus. Nicht jeder Autor landet mit jedem Buch einen Beststeller oder möchte das gar. Journalisten wollen von ihrer Arbeit leben können und sind als 4. unabhängige Macht im Staat auch dringend notwendig. Wir brauchen faire Regeln, die den unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht werden. Weder Nutzer noch Produzenten können verantwortlich dafür gemacht werden, dass die bisherigen Verwerter offenbar verpasst haben, sich der rasanten digitalen Entwicklung anzupassen – und nun mit ihren alten Brötchen in leeren Backshops am Ortsrand ohne Kunden stehen. Wir brauchen neue Regeln. Diese können aber nicht „Kriminalisierung von Nutzern“, Entzug der Einkommensgrundlage, Abmahnverfahren, Two- oder Three-Strikes, Zensur heißen. Das können keine Regeln sein, die alleine mächtigen Verwertungskonzernen von Disney bis Springer den Umsatz garantieren und Abmahnanwälte ein Vermögen mit arglosen Menschen für briefmarkengroße Fotos auf ihrer Homepage verdienen lassen. Wir lassen uns die Freiheit von denen, die Angst vor ihr haben, nicht nehmen. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Freiheit für veraltete Geschäftsmodelle eingeschränkt wird. Gemeinsam sind wir stärker.

ACTA STOPP

Der Pressebericht dazu

Zukunftskonferenz

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Auch schon wieder ne Woche her ist die grüne Zukunftskonferenz. Ein Ort, an dem man (grüne) Politik weiter denken kann, teilweise sagenhaften Input erhält, nicht nur im Rahmen von gewissen Zwängen auf Parteitagen (Losverfahren, vor mehreren hundert Leuten 3 Minuten reden, thematisch eingeschränkt, …) diskutieren kann – mit Fachleuten, mit der Parteispitze, mit Parteifremden. Traditionell am Ende eine Runde mit Externen, die die Konferenz bewerten und nochmal ein paar allgemeine Sätze zu Grüns sagen. Dieses Jahr mit viel Applaus bedacht mit Ulrike Herrmann, die ganz klar einerseits die Art der debatte begrüßte, aber auch (im Rückblick) auf die fehlende Aufarbeitung rot-grüner Regierungspolitik monierte – vor allem da ja noch teilweise dieselben Personen agieren wie 1998-2005. Dazu aber an anderer Stelle mehr.

Sehr beeindruckt hat mich die Keynote von Saskia Sassen (Soziologin an der Columbia University und LSE, Autorin).

Ich habe an zwei Workshops teilgenommen, an einem zur Geschlechtergerechtigkeit, weil diese Thematik ja nach wei vor mein politisches Hobby ist und ich nach wie vor eine sehr große Einseitigkeit meiner Partei in Genderfragen wahrnehme. Hier wollte ich auch als Mitunterzeichner des grünen Männermanifests Präsenz zeigen und dazu beitragen, den nächsten Schritt zu gehen, der langsam in Planung kommt. Es war auch notwendig, noch einmal darauf hinzuweisen, dass Männer genausowenig wie Frauen eine eigenständiges Recht auf Grundsicherung bei Hartz IV haben – auch wenn Frauen vermutlich stärker davon betroffen sind. Am Ende trifft es aber das Paar, das zusammenlebt – und nicht nur die Frau alleine. Mein Hinweis, dass Männer immer noch früher sterben als Frauen und man dort,wo klassische Rollenbilder in der Gesellschaft stärker abgefragt werden als bei uns, bspw. in Osteuropa, feststellt, dass die SChere noch weiter auseinadergeht, nämlich auf ca. 15 Jahre, wurde von Irmingard Schewe-Gerigk lapidar mit dem Hinweis beantwortet, dass die ja wohl selbst dran schuld sind – sie rauchten und tränken mehr und kümmerten sich (hier wie dort) weniger um die Gesundheitsvorsorge. Diese Antwort hat doch einiges an Empörung hervorgerufen, auch im Laufe der Konferenz wurde ich noch mehrfach angesprochen von Leuten – Männer wie Frauen – die sich diesen Satz völlig unmöglich fanden – und der wohl das Nichthandeln der Politik diesbezüglich begründen sollte. Auch finde ich, kann man das Bildungsproblem bei Jungen nciht damit wegdiskutieren, dass die beruflichen Chancen von Jungen auf den etwas höheren stufen der Karriereleiter besser sind. Ich habe darauf hingewiesen, dass im niedrigqualifizierten Bereich beide Geschlechter gleich betroffen sind. Frauen etwas mehr von Teilzeitarbeit – aber auch das liegt an den klassichen Rollenbildern, die es zu überwinden gilt.

Was ich verstehen kann – und was von rechten Männerrechtlern ja auch leider immer wieder gefodert wird – ist die Angst, dass Frauenprojekte zugunsten Männerprojekten diesbezglich zurückgefahren werden. Das halte ich für falsch – und trete an diesem Punkt den rechten Maskus ja auch entgegen, wenn sich die Gelegenheit ergibt. Es muss beides möglich sein. Schön auch, dass so ein neuer Kontakt zu Dag Schölper vom Bundesforum Männer entstanden ist.

Der zweite Workshop drehte sich um Urheberrecht und Meinungsfreiheit. Hier hatte ich eine Begegenung der dritten Art. Grundsätzlich aber vorweg: das Papier war eine gute Diskussionsgrundlage, durch die sehr wenig spezifierzte Festlegung natürlich auch provokant. Der Austausch auf dem Podium bewegte sich in bekannten Dimensionen.  Unsäglich aber der wiederkehrende Brötchenvergleich mit der Raubkopie. Auf dem Podium vertreten war Pit Budde, Musiker. Ich kenne ihn noch aus meiner Jugend. Er hat bei Cochise mitgewirkt, unter anderem mit so Titeln wie „Jetzt oder nie, Anarchie“ oder das Sommerliedchen „Letztn Somma warn ma schwimmen“ wo es um das illegale Schwimmen an einem Baggerseee geht. Dorthin kommt man wohl nur, wenn man ein Loch in einen Zaun schneidet. Die Übereinstimmung zu Musikdownloads war ihm nicht nahe zu bringen, er hat ja zuvor schon davon gesprochen, wenn man die Schutzfristen auf Grundstücke übertrage, sollten gekaufte Grundtücke nach 3 Jahren wieder in den Allgemeinbesitz übergehen. Zu „wir brauchen keine Gesetze, die uns knebeln“ stünde er aber immer noch….Hmm, da bin ich jetzt ein bißchen desillusioniert.

Ich glaube schon, dass man einen Weg finden muss, wie KünstlerInnen eine angemessene Vergütung für ihre Werke erhalten. Kulturflatrate oder die von der eidg beschlossene Förderung der CC-Verfahren halte ich da eine gute Lösung. Menschen, die „illegal“ downloaden zu kriminalisieren mit der Begründung „die bekaluen mich“ (Budde) halte ich für grundfalsch. KünstlerInnen müssensich an die Gegebenheiten, wie sie heute sind, anpassen. MusikerInnen speziell: man kauft heute eher keine Hardware mehr (LPs, CDs) mit kunstvollen Covern und Inlays, sondern oft genug nur Daten. Wenn die niemand findet – dann muss sich der/die KünstlerIn eben überlegen, wie man das macht, dass man gefunden wird. Ein gutes Beispiel dafür ist – gut vergleichbar zu Budde – die schwäbische Rockband Anyone’s Daughter. Ich beziehe den Newsletter, kriege so jede Neuveröffentlichung mit und kaufe, wenn mir danach ist – und zwischenzeitlich kann ich sogar downloaden, wenn ich will. So geht das. (und ganz ehrlich: das Remaster von Piktor’s Verwandlungen war ein echtes Geschenk an den Fan).

Fazit: eine tolle Konferenz, die von mir aus gerne jedes Jahr stattfinden könnte. Aber gerne lieber zweitägig – es hätte noch weitere Workshops gegeben,die ich gerne besucht hätte. Und ein Alleinstellungsmerkmal der grünen Partei.