warum ich nicht zum Linkentreffen fahre

Wir haben immer die tw. Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat kritisiert – und im eigenen Koordinierungskreis ignorieren wird das? Genau 50% des bisherigen Koordinierungskreises sind Mandatsträger_innen, allein drei sind MdBs und Astrid dazu noch im Bundesvorstand.

Gesine ist Angestellte von Agnieszka, Peter arbeitet für Sven Giegold, Michael für Frithoff. (also zwei Mitglieder des KO-Kreises sind arbeitstechnisch miteinander verbandelt) Die einzige wirkliche Basisvertreterin in diesem Kreis ist Martina.

Jetzt kandidieren erneut alle, mit Robert kandidiert ein weiterer Mitarbeiter eines Abgeordneten. Das Angebot an Claudia ist natürlich ehrenvoll, in meinen Augen aber eher Strategie.

Der Termin in Berlin, ich habe es Martina schon gesagt, ist extrem familienfeindlich. Ich kann nicht zweimal im Monat nach Berlin fahren, zumal ich erst letzten Monat dort ein Wochenende verbracht habe.

Der Termin ist interessanterweise – und das passt ja dann zur Zusammensetzung – vor der Sitzungswoche, die Abgeordneten also eh schon auf dem Weg zum Arbeitsplatz.

Es gab letztes Jahr richtigerweise Kritik an der Art, wie dieses Team zustande gekommen ist und es die praktisch nicht vorhandene Debatte auf dem Verteiler zeigt, dass dieses Top-Down-Projekt das tut, was es offenbar sollte. Ich erinnere mich noch gut an Aussagen dazu über die Qualität von Beiträgen im Blog, auf die man so Wert legte. Es hätte jedoch auch andere Lösungen gegeben.

Ein neuer Koordinierungskreis macht nur Sinn, wenn er zu höchstens 50% aus Leuten besteht, die entweder kein Mandat haben oder auch nicht bei einem Abgeodneten arbeiten. Ich weiß als Basismitglied im Landesvorstand, wie sich der Blick verändert, ich kann wahrnehmen an anderen, die Arbeit bei Abgeordneten bekommen oder gar schon länger haben, wie sehr es deren Blick verändert. Der linke Flügel sollte nicht analog zum Reformerflügel abgeordnetendominiert sein – was er jetzt aber ist. Das bedeutet nicht, dass ich Euch allen im Einzelnen misstraue, nein, Einzelnen bringe ich sogar hohes Vertrauen entgegen – aber ich finde, die Basis hat mit der Ablösung der alten Linken durch grün.links.denken nicht mehr die Vertretung in dieser Partei, die sie haben sollte. Denn eines ist ja vollkommen klar: diese Abgeordneten und ihre Mitarbeiter haben ganz andere Möglichkeiten, Dinge zu lenken, als wenn sie darauf Rücksicht nehmen müssen, dass Basismitglieder in einem solchen Kreis sind, die eben nicht Dienstags früh um 10 Uhr in Berlin sitzen können (Beispiel).

Dass ich da keine Änderungsbereitschaft sehe, schlimmer noch, Problembewusstsein, denn sonst würde Robert nicht kandidieren oder jemand andere dafür „aufhören“ – denn das würde ja bedeuten, dass man im Vorfeld Menschen anspricht, zu kandidieren – fehlt mir jegliche Motivation, eine Teilnahme an diesem Termin doch noch möglich zu machen. Ich habe darüber nachgedacht. Auch weil ich überlegt habe, meine Fragen dort zu stellen, evtl. auch für den KO-Kreis zu kandidieren, je nach Antworten bzw. Verlauf der Debatte.

Ich sage daher für dieses Wochenende ab. Eigentlich wollte ich auf der BDK mit Martina und Peter über meine Fragen reden, aber angesichts Roberts Kandidatur musste ich doch noch vor dem Termin schreiben.

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8 Gedanken zu „warum ich nicht zum Linkentreffen fahre

  1. doktorkohl

    Hallo Joerg, das Wetter wird gut am Wochenende, so daß die Politik auch einmal ruhen kann. Sie frustriert nur, wenn wir sie zu intensiv betreiben! Und links-rechts-herum habe ich mir abgewöhnt. Ich argumentiere nach vorne für mehr Gerechtigkeit. Gruß DR

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  2. Peter Alberts

    Daraus könnte meiner Meinung nach eine spannende Diskussion entstehen, von der ich allerdings fürchte, dass sie keine zufriedenstellende Antwort ergeben wird. Die Frage „Wer ist das eigentlich, diese ominöse Basis?“ ist nämlich durchaus schwerer zu beantworten, als Du es hier suggerierst, lieber Jörg.

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    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Na klar ist die schwer zu beantworten. Mir gehts letztendlich um die Repräsentanz derjenigen, die nicht abhängig sind von Politik in der Form, dass sie da irgendwo arbeiten. Mal platt formuliert.

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  3. Felix Pahl

    Das bedaure ich sehr, daß Du nicht kommst und keinen Sinn darin siehst, zu kandidieren. Ich möchte im Einzelnen auf Deine Kritik eingehen. Full disclosure, da es hier u.a. um Interessenverquickungen geht: Ich wurde vorher gefragt, ob ich bereit wäre, das Wahlverfahren zu moderieren, und war in die Formulierung der Mail, in der es vorgeschlagen wurde, einbezogen; ich werde nicht kandidieren und war weder an der Wahl des Orts, noch an der Entscheidung der bisherigen Mitglieder, wieder zu kandidieren, noch an Überlegungen, wen man zusätzlich ansprechen könnte, beteiligt. Mein Interesse, das Verfahren zu verteidigen, besteht vielmehr darin, daß es mir wichtig ist, daß das linke Spektrum gemeinsam agieren kann, und das geht nur, wenn sich möglichst viele im KO-Kreis repräsentiert sehen. Deswegen hatte ich letztes Mal das Verfahren kritisiert, deswegen hatte ich mich gefreut, daß diese Kritik aufgegriffen wurde, und deshalb würde ich es bedauern, wenn Leute wie Du aufgeben, weil ihnen dieses Aufgreifen nicht weit genug geht. Laß uns über Deine Kritik reden; es war ja nur ein Vorschlag, und es können noch andere Vorschläge gemacht werden.

    Erst mal möchte ich vorausschicken, daß ich Deine Grundhaltung, Machtstrukturen ganz unabhängig von der Vertrauenswürdigkeit einzelner Individuen kritisch zu beleuchten, teile. Es stört mich sehr, daß viele Grüne das als „Mißtrauenskultur“ diskreditieren; diese Einsicht in den strukturellen Charakter von Vermachtung ist für mich eine wesentliche grüne Grundeinsicht, die im Laufe der Zeit verschütt gegangen ist und die es wiederzubeleben gilt. Ich kann auch nachvollziehen, daß Du die Frage nach dem Problembewußtsein stellst, weil ich beim letzten Mal selbst den deutlichen Eindruck hatte, daß es da an Problembewußtsein mangelte und daß es auch dadurch zu dem unschönen Ende des ansonsten erfolgreichen Kongresses kam.

    Gerade deshalb hatte ich mich gefreut, daß die Kritik aufgegriffen wurde und das damals vorgebrachte, aus meiner Sicht unhaltbare Argument, daß es ja hier nur um eine Dienstleistung gehe und es auf die Repräsentanz und Legitimierung des Ko-Kreises deshalb nicht so ankomme wie bei einem Führungsgremium, nun keine Rolle mehr spielt und ein Konsens zu bestehen scheint, daß ein solcher Ko-Kreis eine Form der Machtdelegierung darstellt, bei der die Frage der Repräsentanz und Legitimierung, die letztes Mal noch in manchen Wortbeiträgen durchaus auch von außerhalb des Ko-Kreises als irrelevant und störend behandelt wurde, notwendigerweise gestellt werden muß.

    Die spezifische Art, wie Du diese Frage stellst, finde ich allerdings ungünstig. Ich nehme das ein bißchen so wahr, daß, nachdem die Kritik vom letzten Mal aufgegriffen wurde, die Torpfosten verschoben werden. Die Trennung von Amt und Mandat ist eine strukturelle Frage, die nicht auf der Ebene der Entscheidungen Einzelner, zu kandidieren oder nicht zu kandidieren, zu behandeln ist. Wir müssen alle gemeinsam entscheiden, ob wir dafür eine Regel einführen wollen oder nicht; dafür ist es keineswegs zu spät; Du könntest jederzeit eine solche Regel vorschlagen. Auf dem letzten Kongreß hab ich keine Forderung nach einer solchen Regel gehört; die Kritik, zumindest meine und die die öffentlich vorgetragen wurde, bezog sich soweit ich mich erinnere vielmehr darauf, daß dieser von Abgeordneten und MitarbeiterInnen von Abgeordneten geprägte Kreis effektiv seine eigene Bestätigung vorgeschlagen und durchgesetzt hat und es keine wirkliche Möglichkeit gab, auf seine Zusammensetzung Einfluß zu nehmen und seine Repräsentanz zu verbessern. Diese Möglichkeit gibt es jetzt.

    Falls wir eine Regelung zur Begrenzung von MandatsträgerInnen im Ko-Kreis haben wollten, wäre es soweit ich weiß auch in unserer Partei ein Novum, dabei auch MitarbeiterInnen von MandatsträgerInnen zu berücksichtigen. Das heißt natürlich nicht, daß man das nicht machen kann; wir hatten z.B. in den außenpolitischen BAGen intensiv diskutiert, ob wir eine solche Regelung einführen wollen, bevor MitarbeiterInnen von Abgeordneten zu BAG-SprecherInnen gewählt wurden, und haben uns dann dagegen entschieden. Es heißt aber schon, daß es recht harsch ist, daraus, daß der gegenwärtige Ko-Kreis hierin anscheinend kein großes Problem sieht, gleich zu folgern, daß der ganze Prozeß so unrettbar verdorben ist, daß man ihn besser aufgibt und sich gar nicht mehr daran beteiligt. Du hättest jederzeit eine Regelung dazu vorschlagen können, und Du könntest es immer noch jederzeit tun. Ich denke, daß der Koordinierungskreis mich trotz oder wegen meiner Kritik beim letzten Mal gefragt hat, ob ich bereit wäre, das Verfahren zu moderieren, ist ein deutliches Zeichen, daß diesmal nicht über solche Bedenken hinweggegangen werden soll.

    Deine Kritik an dem Termin ist nicht fair; der Termin wurde auf dem Treffen auf der letzten BDK gemeinsam vereinbart und auch entsprechend auf dem grün.links.denken-Newsletter kommuniziert:

    > Wir möchten Euch außerdem nochmal an den auf der BDK vereinbarten Termin für den nächsten Grün.Links.Denken-Kongress hinweisen:
    > Am 13. und 14. April 2013 wollen wir mit euch zusammen in Berlin das Wahlprogramm und die Güne Aufstellung für 2013 diskutieren und freuen uns über eure Teilnahme.

    Es ist der Sache der strukturellen Machtkritik nicht zuträglich, wenn sie mit unzutreffenden Unterstellungen vermischt wird.

    Was den Ort betrifft, hatte ich auch schon angeregt, darüber nachzudenken, zukünftige Kongresse woanders zu veranstalten. Ich möchte dazu allerdings von meiner Erfahrung als BAG-Sprecher berichten, die hier vielleicht nicht ganz irrelevant ist. Als ich Sprecher wurde war es in den außenpolitischen BAGen üblich, einmal im Jahr in Berlin und zweimal im Jahr woanders zu tagen. Als wir (eine damals vollständig berlinzentrierte SprecherInnengruppe) ein zusätzliches Treffen in Berlin machen wollten, gab es von Einzelnen einen großen Aufschrei; also haben wir es weiter so gemacht wie gehabt. Jahre später haben wir dann auf Anregung hin eine Online-Abstimmung darüber durchgeführt, wieviele unserer Treffen in Berlin sein sollten — sie ergab eine Zweidrittelmehrheit dafür, zwei von drei Treffen im Jahr in Berlin abzuhalten! Dafür sprachen sich unter anderem Leute aus Bayern aus, die es schön fanden, bei der Gelegenheit Freunde in Berlin zu treffen. Auch das heißt natürlich nicht, daß Du nicht anderer Meinung sein und etwas anderes vorschlagen solltest; hab ich ja wie gesagt selbst getan; aber es heißt schon, daß „extrem familienfeindlich“ eine recht harsche Kritik aufgrund einer Präferenz von Dir ist, die von anderen erst noch abzufragen wäre. Übrigens wurde mir gesagt, daß versucht wurde, einen geeigneten Veranstaltungsort außerhalb Berlins zu finden, und daß das schwierig war. Eine Möglichkeit, Dich konstruktiv einzubringen, wäre also zum Beispiel, für den Ko-Kreis zu kandidieren und, falls das mehrheitlich gewünscht wird, die Aufgabe zu übernehmen, einen geeigneten Veranstaltungsort zu organisieren.

    Du schreibst, daß Du keine Änderungsbereitschaft siehst — ich sehe sie. Ich fände es gut, wenn Du nicht nur mit Martina und Peter über diese Fragen redest, sondern mit uns allen, hier auf dem Verteiler oder wenn Du vielleicht hoffentlich doch noch zum Kongreß kommst dann dort; dazu sind extra zwei Stunden Diskussion über grün.links.denken vorgesehn, natürlich nicht nur, aber auch über die Arbeit und Zusammensetzung des Ko-kreises.

    grün.links.denken ist in meiner Wahrnehmung der erfolgsversprechendste Versuch, den es seit langem gab, das linke Spektrum in der Partei zusammenzubringen, darin konstruktive Debatten zu organisieren und es handlungsfähiger zu machen. Es ist nicht perfekt, aber etwas anderes haben wir nicht und werden wir so bald nicht haben. Es braucht Leute wie Dich, um es besser zu machen. Wenn Du es aufgibst, wird es dadurch nur ärmer.

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    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Lieber Felix,

      danke für Deine ausführliche Antwort.

      Am 12.04.2013 10:03, schrieb Felix Pahl:>
      >

      > Erst mal möchte ich vorausschicken, daß ich Deine Grundhaltung, Machtstrukturen ganz unabhängig von der Vertrauenswürdigkeit einzelner >Individuen kritisch zu beleuchten, teile. Es stört mich sehr, daß viele Grüne das als „Mißtrauenskultur“ diskreditieren; diese Einsicht >in den strukturellen Charakter von Vermachtung ist für mich eine wesentliche grüne Grundeinsicht, die im Laufe der Zeit verschütt >gegangen ist und die es wiederzubeleben gilt.

      Dankeschön. Es ist mir wichtig, dass dies offenbar wird.

      >und ein Konsens zu bestehen scheint, daß ein solcher Ko-Kreis eine Form der Machtdelegierung darstellt, bei der die Frage der >Repräsentanz und Legitimierung, die letztes Mal noch in manchen Wortbeiträgen durchaus auch von außerhalb des Ko-Kreises als irrelevant >und störend behandelt wurde, notwendigerweise gestellt werden muß.

      Auch das ist eindeutig meine Sicht der Dinge.

      >
      > Die spezifische Art, wie Du diese Frage stellst, finde ich allerdings ungünstig. Ich nehme das ein bißchen so wahr, daß, nachdem die Kritik vom letzten Mal aufgegriffen wurde, die Torpfosten verschoben werden. Die Trennung von Amt und Mandat ist eine strukturelle Frage, die nicht auf der Ebene der Entscheidungen Einzelner, zu kandidieren oder nicht zu kandidieren, zu behandeln ist. Wir müssen alle gemeinsam entscheiden, ob wir dafür eine Regel einführen wollen oder nicht; dafür ist es keineswegs zu spät; Du könntest jederzeit eine solche Regel vorschlagen. Auf dem letzten Kongreß hab ich keine Forderung nach einer solchen Regel gehört; die Kritik, zumindest meine und die die öffentlich vorgetragen wurde, bezog sich soweit ich mich erinnere vielmehr darauf, daß dieser von Abgeordneten und MitarbeiterInnen von Abgeordneten geprägte Kreis effektiv seine eigene Bestätigung vorgeschlagen und durchgesetzt hat und es keine wirkliche Möglichkeit gab, auf seine Zusammensetzung Einfluß zu nehmen und seine Repräsentanz zu verbessern. Diese Möglichkeit gibt es jetzt.

      Ich kann diese Forderung nicht selbst vertreten. Es ist in meinen Augen aber kein verschobener Torpfosten, sondern einfach eine Frage der politischen Hygiene – ich habe erwartet, dass man sich im KO-Kreis dieser Frage bewusst ist. Wenn klar ist, dass dieser Kreis eine Form der Repräsentanz darstellt, dann sollte sich die Frage nach „wieviele Mandatsträger sind denn dann noch gut für diesen Kreis“ eigentlich gar nicht stellen – sie sollte sich eigentlich von selbst beantworten.

      >
      > Falls wir eine Regelung zur Begrenzung von MandatsträgerInnen im Ko-Kreis haben wollten, wäre es soweit ich weiß auch in unserer >Partei ein Novum, dabei auch MitarbeiterInnen von MandatsträgerInnen zu berücksichtigen.

      Ja, ich weiß, dass das schräg ist. Ich finde es aber noch schräger, einen Koordinierungskreis der grünen Linken – und als solcher tritt gruen.links.denken ja auch auf, denn die alte Grüne Linke hat ja keine Repräsentanz mehr – praktisch – mit einer Ausnahme – ausschließlich mit Menschen zu besetzen, die mit Politik ihr Geld verdienen.

      >Es heißt aber schon, daß es recht harsch ist, daraus, daß der gegenwärtige Ko-Kreis hierin anscheinend kein großes Problem sieht, >gleich zu folgern, daß der ganze Prozeß so unrettbar verdorben ist, daß man ihn besser aufgibt und sich gar nicht mehr daran beteiligt.

      Zum jetzigen Zeitpunkt und nach dieser Mail zum Wahlverfahren halte ich diesen Prozess zwar nicht für unrettbar verloren, aber ich sehe zum aktuellen Zeitpunkt nicht, wie er zu verändern wäre. Zwei Tage vor dem Treffen kommt eine solche Mail mit einem klaren Vorschlag: wählt/bestimmt uns wieder und die beiden, die auch kandidieren, bitte auch noch dazu. Für mich ist daher zum jetzigen Zeitpunkt der Prozess für dieses Mal abgeschlossen, der Wunsch ist da, dieses Projekt so weiter zu führen.

      >
      > Deine Kritik an dem Termin ist nicht fair; der Termin wurde auf dem Treffen auf der letzten BDK gemeinsam vereinbart und auch entsprechend auf dem grün.links.denken-Newsletter kommuniziert:
      >
      >> Wir möchten Euch außerdem nochmal an den auf der BDK vereinbarten Termin für den nächsten Grün.Links.Denken-Kongress hinweisen:
      >> Am 13. und 14. April 2013 wollen wir mit euch zusammen in Berlin das Wahlprogramm und die Güne Aufstellung für 2013 diskutieren und freuen uns über eure Teilnahme.

      Ich habe ihn schon vor Wochen bei Martina entsprechende Kritik geübt gehabt und sie hier nur wiederholt. Das allerdings aus dem Grund, weil er für mich in der Form ein weiteres Symptom ist, für das, was ich wahrnehme.

      > aber es heißt schon, daß „extrem familienfeindlich“ eine recht harsche Kritik aufgrund einer Präferenz von Dir ist, die von anderen >erst noch abzufragen wäre.

      Zweimal im Monat nach Berlin, dazu natürlich noch die viele Zeit in diesen Wochen für Politik aufgrund des Wahlprogramms ist in meinen Augen eben extrem familienfeindlich. Naja, extrem vielleicht nicht 🙂

      > Du schreibst, daß Du keine Änderungsbereitschaft siehst — ich sehe sie. Ich fände es gut, wenn Du nicht nur mit Martina und Peter über diese Fragen redest, sondern mit uns allen, hier auf dem Verteiler oder wenn Du vielleicht hoffentlich doch noch zum Kongreß kommst dann dort; dazu sind extra zwei Stunden Diskussion über grün.links.denken vorgesehn, natürlich nicht nur, aber auch über die Arbeit und Zusammensetzung des Ko-kreises.

      In diesem Jahr definitiv nicht. Und auch wenn ich jetzt direkt und per Liste aufgefordert worden bin, doch zu kandidieren hielte ich es für inkonsequent, es jetzt zu tun. (Zudem ich dann die Befürchtung habe, dass mir unterstellt wird, deshalb die Mail geschrieben zu ahben) Ich würde mich freuen, wenn sich zum nächsten Mal rechtzeitig drum gekümmert wird und auch darum geworben wird, sich zur Verfügung zu stellen und nicht einfach davon ausgegangen wird, dass es schon so recht ist, wie es ist.

      > Es ist nicht perfekt, aber etwas anderes haben wir nicht und werden wir so bald nicht haben.

      Das weiß ich und ich will auch nicht zurück zu destruktivem Mailaustausch wie auf der grünen Debattenliste. Aber es muss etwas dazwischen geben, zwischen diesem sehr elitären Konzept „journalistischer Qualität für Beiträge“ und dem, was man auf dort erleben musste.

      >Es braucht Leute wie Dich, um es besser >zu machen. Wenn Du es aufgibst, wird es dadurch nur ärmer.

      Ich bin nicht weg, aber erstmal nicht dabei. Einbringen werde ich mich sowieso. Ich kann nicht anders 🙂 Vielleicht gelingt es ja, im Laufe des Jahres, vor allem nach der Bundestagswahl und einer möglichen Debatte um einen Koalitionsvertrag und die Kröten, die wir da werden schlucken müssen, wenn es woweit kommt, einen dritten Weg zu finden.

      Viele Grüße

      Jörg

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  4. Simon Lissner

    Lieber Jörg,
    Lieber Felix,
    unlängst habe ich GLD mal einen Beitrag für die Site angeboten, der aber mit der denkwürdigen Begründung abgelehnt wurde, a) die Seiten seien vorerst der Vorbereitung und Diskussion des Wahlprogrammes vorbehalten. Nun ja. Zwar ging der Beitrag nicht um die konkrete Antragslage, aber befasste sich natürlich mit einem Thema zum Grundverständnis GRÜNER das am Ende ja auch im Programm seinen Niederschlag finden sollte und b) besonders denkwürdig – er überschreite 4.000 für solche Beiträge vorgesehene Zeichen. Das ist ungefähr die Bildzeitungsvorgabe und ich glaube nicht, dass komplexe Fragen auf diese Weise mißhandelt werden sollten. So würde mich denn interessieren, ob ein Disput wie dieser hier, bei GLD Eingang finden würde. Übersteigt doch allein deine Argumentation diese Länge durchaus.

    Mir geht es sehr ähnlich wie Jörg, weniger was Kandidaturen betrifft. Wenn man mehr oder weniger mehrfach und mehr oder weniger direkt gesagt bekommt, dass eine Kandidatur ja auch gar nicht erwünscht ist, was vermutlich mit Grüne Linke zusammen hängen mag, einer Gruppe von GRÜNEN denen ich mich natürlich weiterhin verbunden fühle, dann gehöre ich nicht zu denen, die sich aufdrängen. Das soll nicht als „beleidigt sein“ Mißverstanden werden. Es isr nur so, dass man dann einfach realistisch sein muss: GLD ist so jedenfalls nicht „das“ gemeinsame Projekt „der“ GRÜNEN, die sich einem wie auch immer gearteten Spektrum „links“ des sog. „Realo-Flügels“ anegsiedelt fühlen. Punktuelle Gemeinsamkeiten, also „Zweckehen“ wird das freilich nicht verhindern, aber mehr eben auch nicht.

    So werde ich denn auch nicht hin fahren, weil ich es aktuell für ne ziemliche Zeitverschwendung halte. Aber ich freue mich, dich, Jörg und andere auf der BDK zu sehen.

    Grüße
    Simon

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    1. Jörg Rupp Beitragsautor

      Achja, BDK ist halt auch immer die Gelegenheit, die Kontakte persönlich zu halten. Der Weg zurück zu einem gemeinsamen linken Flügel ist noch weit.

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  5. Tim

    Mich überzeugt das nicht. Die Grünen waren ja nie eine Massenpartei – aber in Wahlen immer schon bezogen auf die Mitgliederzahl sehr erfolgreich. Das hat sich in den letzten Jahren nicht verändert, im Gegenteil der Mandate und damit verbundenen Jobs werden immer mehr. Zusammen mit der immer noch weitverbreiteten Trennung von Amt und Mandat bedeutet das doch: Unter den aktiven Parteimitgliedern bleiben dann doch recht wenige übrig, die astreine „Basismitglieder“ sind…

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