Die parlamentarische Demokratie braucht ein Upgrade
Es ist ein Zeichen des Verfalls der demokratischen Kultur - die sinkende Wahlbeteiligung der letzten Jahre. Dabei ist das Wahlrecht ein hohes Gut. Ja, es ist schwierig mit der großen…
Es ist ein Zeichen des Verfalls der demokratischen Kultur - die sinkende Wahlbeteiligung der letzten Jahre. Dabei ist das Wahlrecht ein hohes Gut. Ja, es ist schwierig mit der großen…
Erstaunliches geschieht (naja, nicht so wirklich). Dieter Janecek (und Ekin Deligöz) schreibt einen längeren Artikel unter der Überschrift "Vertrauen muss erarbeitet werden! Grüne Standortbestimmung nach den Landtagswahlen vom 13. März…
Es sind keine 48 Stunden nach dem Schließen der Wahllokale vergangen - und bevor die ersten Gespräche geführt wurden, wissen alle schon - bis auf Grüne und Schwarze - das…
Wer rechtsextreme Parteien, Gedanken hoffähig macht, wer Protestbewegungen ignoriert und verharmlost, der wird rechtsextreme Parteien in Parlamenten ernten und rechtsextreme Gedanken den politischen Diskurs bestimmen lassen. Seit Herbst 2014 läuft…
rufen wir, wenn mal wieder am Ende einer Koalitionsverhandlungen etwas rauskommt, was nicht in den Wahlprogrammen stand. Der Klassiker als Beispiel sind CDU und SPD 2005 und die Frage der…
Das ist ein Blick in die Straße, in der ich wohne. Am Donnerstag vor einer Woche wurde mein Sohn, 9 Jahre alt, von einem Auto angefahren. Es ist nicht viel…
Erneut scheitert die Regierungsbildung der linken Parteien in einem Bundesland. Ich frage mich daher durchaus selbstkritisch, ob es dieses linke Lager eigentlich gibt. Man sollte meinen, es ist so. Oder…