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Baden-Württemberg

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Zurück zum System Ausschuss/Gemeinderat in Malsch
Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Malsch

Zurück zum System Ausschuss/Gemeinderat in Malsch

Am  Dienstag den 4.12.18 hat die Mehrheit des Gemeinderats beschlossen, den technischen und den Verwaltungsausschuss wieder einzuführen. Damit ist ein Versuch beendet, der in meinen Augen vielversprechend begonnen hatte. Wie…

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9. Dezember 2018
Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Innenpolitik / Netzpolitik und Datenschutz

warum die GRÜNEN keine Bürgerrechtspartei mehr sind

Ich weiß, ich sollte es lassen, alleine, es ist ein Graus und kaum auszuhalten. Manche Dinge kann man nicht ausblenden und muss was dazu sagen. Gestern erreichte mich eine E-Mail…

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19. November 2018
Asyl / Baden-Württemberg / Demokratie / Flüchtlinge / GRÜNEs / Links / Zukunft

Die Stärke der Grünen ist die Schwäche der Linken

Die GRÜNEN feiern sich selbst und ihre aktuell hohen Umfragewerte nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Sie haben einen Lauf - und sind dabei, die SPD als zweitstärkste Kraft…

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11. November 2018
Allgemein / Baden-Württemberg / Demokratie / Gegen Rechts / Netzpolitik und Datenschutz / Persönlich

Datenschutzverstoß durch #aufstehen-Sympathisant

Seit geraumer Zeit bin ich Mitglied der Debattenliste der Arbeitsgruppe Föderalismus von Mehr Demokratie e. V. Ich bin Mitglied bei Mehr Demokratie, weil ich deren Ziele unterstütze, auf der Mailingliste,…

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10. November 2018
Asyl / Baden-Württemberg / GRÜNEs

die GRÜNEN auf dem Weg stramm nach rechts

Blogpause beendet? Ich weiß es nicht. Aber das hier ist unerträglich: Robert Habeck kritisiert die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik 2015: Die GRÜNEN sind ja in der Flüchtlingspolitik schon lange auf…

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28. Oktober 2018
Asyl / Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Eine Welt / Gegen Rechts / Innenpolitik

Die CSU singt der CDU die Wacht am Rhein

(wer's nicht weiß - das ist eine Redewendung dafür, jemanden ein Ultimatum anzusagen, basierend auf dem bekannten nationalistischen Volkslied "Die Wacht am Rhein") Die größtmögliche Konfrontation legt sich lähmend über…

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23. Juni 2018
Asyl / Baden-Württemberg / Eine Welt

Obergrenze und atmender Rahmen

Es ist ein fauler und dazu dreckiger Kompromiss, den die GRÜNEN da gestern Abend vorgeschlagen haben und der sich zu später Stunde über die sozialen Netzwerke verbreitete: Es ist also…

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19. November 2017
Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Innenpolitik

unnötiger Sonderurlaub wegen G20 für die BW-Polizei kostet mindestens 200k €

Klar, ich gönne jedem Sonderurlaub. Nur - für Polizeibeamte nach einem regulären Einsatz wie beim G20-Gipfel? Besondere Leistungen und Verbesserungsvorschläge (1) Einer Beamtin oder einem Beamten können für Leistungen, die…

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6. November 2017
Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie

Transparenz über Lobbyismus nur gegen Gebühren – Frag den Staat besser nicht

Ja, ich kann verstehen, dass es für Behörden nervig ist, wenn Bürger/innen anfragen, wie das denn ist so mit staatlichem Handeln. Ich kann verstehen, dass man Gebühren erheben möchte, um…

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29. Oktober 2017
Baden-Württemberg / Bürgergesellschaft / Demokratie / Energie und Umwelt

von wegen „Gehörtwerden“

Umweltminister Untersteller erreicht seine bzw. die Ziele seiner Landesregierung nicht. Es sieht unter anderem vor, den CO2-Ausstoß des Landes bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um 90…

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25. Oktober 2017
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Jörg RuppFollow

Jörg Rupp
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_juliaschrammJulia Schramm 🔴🌿🧚🏻💫@_juliaschramm·
8h

Eben.

(Via @inesschwerdtner)

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LuigiPantisanoLuigi Pantisano@LuigiPantisano·
11h

Am Donnerstag hieß es noch, dass sich solche #Querdenker Bilder in #Stuttgart nicht wiederholen sollten. Nun, da sind sie wieder und tanzen Mitten in der Stadt ohne Maske und Abstand ihre #Coronaparty. #S1704 https://twitter.com/julian_ret/status/1383411723110019084

Julian Rettig@Julian_Ret

Die Querdenker stehen in der Hirschstraße. Besser gesagt, sie feiern und tanzen hier.
#S1704

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JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
11h

#Ballweg versucht, eine "Spontanversammlung" anzumelden. Die Frage, wie alle dorthin gekommen sind, bei lauter verbotenen Demos, dürfte interessant werden #S1704

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JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
12h

Die @PP_Stuttgart findet halt, dass man gegen Leute aus der angeblichen Mitte nichts unternehmen darf - außer, sie wollten einen Bahnhof, den keiner braucht, verhindern #s21 #s1704

Merwin Goldschmidt@MerwinGo

1443 Querdenker Gruppe mitten in Stuttgart ohne MNS die polizei steht drum herum und versucht gegen Protest zu verhindern. Qd trommeln und schreien Frieden Freiheit keine Diktatur.. Es werden immer mehr qd #S1704

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JoergRuppJörg Rupp@JoergRupp·
19h

Die Frage die man sich stellen muss: ist #Querdenken eine terroristische Vereinigung?

Karl Lauterbach@Karl_Lauterbach

Gestern Nacht hat es meinen geliebten @smart_worldwide Stadtwagen erwischt. Farbeimer, er sieht schrecklich aus. Auch die Scheiben, ich kann ihn nicht mehr fahren. Aber wir werden nie aufgeben. Wir sind viele... https://twitter.com/Ricarda_Lang/status/1383065412728983552

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