Die Antwort des Innenministerium (pdf) auf die kleine Anfrage zum Polizeieinsatz beim Flashmob ist da. Bemerkenswert ist die Darstellung des Flash/Smartmobs. Hier nochmal der Aufruf - der sicherlich auch der…
Ziemlich entsetzt krieg ich heute einen Link auf einen Artikel in der Welt, in der sich der Fraktionsvorsitzende der Bremer GRÜNEN nicht nur zum Thema Internetzensur äußert. Ich konnte nicht…
Nachdem ich am Dienstag abend auf der Veranstaltung der Stadt Karlsruhe zur "Killer"spielproblematik war, wurde mir erneut deutlich, wie sehr eine Doppelmoral bei diesem Thema vorherrscht. Meine Rede, die ich…
Am 04.07.2009 ist eine große Demonstration in Neckarwestheim vorgesehen. Die GRÜNEN in Karlsruhe haben für diesen Tag einen Bus organisiert, der am 04.07. um 11:30 Uhr am Hauptbahnhof Karlsruhe, Südausgang…
Was ist denn da passiert? Am 18. Juni beschloss der deutsche Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz…
Deutschland hat gewählt - könnte man meinen. Nein, die Bundesversammlung hat am 23. Mai Horst Köhler als Bundespräsident im 1. Wahlgang bestätigt, mit der knappsten möglich Mehrheit. Tja, warum ist…